17/6279 - Niedersächsischer Landtag

Drucksache 17/6279
Niedersächsischer Landtag − 17. Wahlperiode
Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
mit Antwort der Landesregierung
- Drucksache 17/6072 -
Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam?
Anfrage des Abgeordneten Axel Miesner (CDU) an die Landesregierung,
eingegangen am 05.07.2016, an die Staatskanzlei übersandt am 12.07.2016
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der
Landesregierung vom 09.08.2016,
gezeichnet
Olaf Lies
Vorbemerkung des Abgeordneten
Der Weser Kurier berichtet in der Ausgabe vom 16. Juni 2016 unter der Überschrift „Tiger auf dem
Sprung“ über die wirtschaftliche Entwicklung Vietnams. Die Wirtschaft wächst laut dem besagten
Zeitungsartikel „um mindestens 5 Prozent“, die Inflationsrate betrug 2015 „2,2 Prozent“, und mit der
geringen Arbeitslosenquote von „2,5 Prozent“ herrsche „nahezu Vollbeschäftigung“. Im besagten
Zeitungsbericht wird auch auf eine Delegationsreise der Handelskammer Bremen verwiesen.
Unter Bezugnahme auf die Urteile des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016,
Az. StGH 1, 2 und 3/15, Rn. 46, und vom 22.08.2012, Az. StGH 1/12, Rn. 54-56, weise ich darauf
hin, dass ich ein hohes Interesse an einer vollständigen Beantwortung meiner Fragen habe, die das
Wissen und den Kenntnis-/Informationsstand der Ministerien, der ihnen nachgeordneten Landesbehörden und, soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt.
1.
Welchen Anteil am deutschen und am niedersächsischen Handelsvolumen hat der
Handel zwischen Vietnam und Niedersachsen, und welche Entwicklung hat dieses seit
2010 genommen?
Ausfuhren nach Vietnam:
Jahr
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Außenhandel
Bundesrepublik
Deutschland in
1 000 Euro
1 482 525
1 767 658
1 951 801
1 843 995
1 975 694
2 291 590
Anteil am
Außenhandel - Bund in %
0,2
0,2
0,2
0,2
0,2
0,2
Veränderung gegenüber Vorjahr
in %
31,8
19,2
10,4
-5,5
7,1
16,0
Außenhandel
Niedersachsens in 1 000
Euro
60 035
73 300
86 726
83 741
121 238
121 049
Anteil am
Außenhandel
Nds. in %
0,1
0,1
0,1
0,1
0,2
0,1
Veränderung gegenüber
Vorjahr in %
2,5
22,1
18,3
-3,4
44,8
-0,2
1
Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode
Drucksache 17/6279
Einfuhren aus Vietnam:
Jahr
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2.
Außenhandel
Bundesrepublik
Deutschland in
1 000 Euro
2 946 372
4 002 081
5 123 019
5 614 645
6 049 691
8 009 549
Anteil am
Außenhandel - Bund in %
0,4
0,4
0,6
0,6
0,7
0,8
Veränderung gegenüber Vorjahr
in %
27,7
35,8
28,0
9,6
7,7
32,4
Außenhandel
Niedersachsens in 1 000
Euro
192 563
183 209
226 535
273 714
411 080
575 550
Anteil am
Außenhandel
Nds. in %
0,3
0,2
0,3
0,3
0,5
0,7
Veränderung gegenüber
Vorjahr in %
25,6
-4,9
23,6
20,8
50,2
40,0
Welche Auswirkungen hat die Entwicklung der vergangenen Jahre auf den Industrieund vor allem auf den Automobilstandort Niedersachsen?
Die Entwicklung des vietnamesischen Automobilmarktes wird beispielsweise von Volkswagen aufmerksam beobachtet. Eine Produktionsstätte gibt es nicht.
Seit 2012 arbeitet Volkswagen in Vietnam mit einem Partner zusammen, der für VW als Direkthändler tätig ist. Seit 2012 konnte das Verkaufsvolumen von anfänglich 50 Fahrzeugen pro Jahr auf
ca. 500 in diesem Jahr gesteigert werden. Insgesamt ist damit auf bisher sehr niedrigem Niveau eine positive Entwicklung in den letzten vier Jahren zu verzeichnen. Aufgrund der geringen Stückzahlen ist derzeit aber nicht von besonderen Auswirkungen auf den Automobilstandort Niedersachsen
auszugehen.
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) bewertet Möglichkeiten zur Stärkung
des wirtschaftlichen Austauschs mit Vietnam zurückhaltend.
3.
Was unternimmt die Landesregierung, um die wirtschaftlichen Beziehungen der niedersächsischen Unternehmen zu Firmen in Vietnam weiter zu intensivieren, um damit
Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen?
Vietnam zählt zu den Ländern mit perspektivischem Exportpotenzial für die niedersächsische Wirtschaft. Deshalb fand bereits 2014 eine Delegationsreise unter Leitung der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nach Vietnam statt. Die mitreisenden Delegationsteilnehmer hatten u. a. im Rahmen von Firmenbesuchen Gelegenheit, Kontakte zu ortsansässigen Unternehmern zu knüpfen und sich über Produktionsbedingungen vor Ort zu informieren.
2015 hat eine hochrangige Delegation aus Vietnam im Rahmen ihres Aufenthaltes das Ministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besucht. Hierbei standen die Themen Internationalisierung der
niedersächsischen Wirtschaft und Niedersachsen als Investitionsstandort im Mittelpunkt der Gespräche.
Darüber hinaus haben die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern als Partner der außenwirtschaftlichen Aktivitäten des Landes in den letzten Jahren eine Reihe von Veranstaltungen
zum Themenbereich Vietnam durchgeführt, in denen niedersächsische Unternehmen die Möglichkeit hatten, sich ausführlich zu informieren und beraten zu lassen.
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(Ausgegeben am 16.08.2016)