amtsblatt - Kaiserslautern

AMTSBLATT
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7. Juli 2016 - Jahrgang 02
Erste Seniorenmesse
„Aktiv in Lautern“
Unter dem Motto „Aktiv in Lautern“
lädt der Seniorenbeirat der Stadt Kaiserslautern, unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dr.
Klaus Weichel, alle Bürgerinnen und
Bürger am 5. und 6. Mai 2017 zur ersten Seniorenmesse in die Fruchthalle
ein. Die Besucherinnen und Besucher
erwartet ein interessantes Programm
mit zahlreichen Informationen zu
praktisch allen Themen rund ums Älterwerden, sei es Sicherheit, Gesundheit, Wellness, Kultur, Tourismus und
Reisen, Freizeit und Hobby, Fitness,
Recht und Soziales, Neue Medien
oder Weiterbildung. Vorträge, Podiumsdiskussionen und Lesungen runden das Programm ab.
Alle potenziellen Aussteller, die Interesse haben, ein Angebot auf der
Messe zu präsentieren, werden gebeten, sich bis spätestens 31. August
2016 beim Seniorenbeirat zu melden
([email protected]). (ps)
Sommerferienprogramm mit spannendem
Freizeit- und Betreuungsangebot
Anmeldungen ab sofort möglich, Kartenvorverkauf ab 11. Juli
RuheForst-Führung
im Juli
Ein entsprechendes Kontaktformular und weitere Informationen finden Interessierte auf der Internetseite kaiserslautern.de/seniorenmesse.
Am Sonntag, 10. Juli, können sich Interessierte um 10 Uhr wieder im Rahmen einer kostenlosen Führung über
den RuheForst Kaiserslautern informieren. Treffpunkt ist der Andachtsplatz im RuheForst, Mannheimer Straße stadtauswärts in Richtung Hochspeyer.
Straßenarbeiten ab
Montag, 11. Juli
Die Sommerferienfreizeit am Gelterswoog bietet Ferienspaß für alle Wasserratten.
Auch in diesem Jahr werden beim
Sommerferienprogramm der
Stadt Kaiserslautern wieder abwechslungsreiche Aktionen und
Freizeiten für Kinder und Jugendliche angeboten. Zahlreiche zusätzliche Angebote aus den Bereichen Hobby, Sport, Musik und Besichtigungen runden das Programm ab.
„Viele bekannte und beliebte Aktivitäten bleiben auch in diesem Sommer erhalten. Wir freuen uns aber
ganz besonders, auch wieder neue
Highlights anbieten zu können“, erklärt der neue Stadtjugendpfleger
Rainer Schirra, der seit sechs Monaten im Amt ist und das Ferienprogramm zum ersten Mal koordiniert.
Insgesamt zum 43. Mal hat das Referat Jugend und Sport der Stadtverwaltung Kaiserslautern das Ferienprogramm zusammengestellt, so dass
insbesondere alle, die in den großen
Ferien zu Hause bleiben und nicht verreisen, viel Abwechslung, Spaß und
Abenteuer in den sechs schönsten
OB-KOLUMNE
Glückwunsch zum 50-jährigen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vor wenigen Wochen, am 3. Juni 2016, feierte das Opel-Werk in Kaiserslautern seinen
50. Geburtstag. Anlässlich des bevorstehenden Jubiläumsfestes möchte ich daher
die Gelegenheit nutzen, der Werksleitung
und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
aufs Herzlichste zu gratulieren.
Opel und Kaiserslautern, das gehört seit
50 Jahren untrennbar zusammen. Mit derzeit rund 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist Opel einer der größten gewerblichen Arbeitgeber der gesamten Pfalz und
damit die wirtschaftliche Basis für mehrere
Tausend Familien. Gerade investierte Opel
Dr. Klaus Weichel.
FOTO: PS rund 130 Millionen Euro in neue Anlagen auf
dem heute etwa 140 Hektar großen Areal.
Ganz besonders möchte ich an dieser Stelle die Beschäftigten des Werkes
würdigen. Über fünf Jahrzehnte haben Sie es geschafft, sich im Konzern den
Ruf einer Belegschaft zu erarbeiten, die äußerst qualifiziert und engagiert ihre
Aufgaben mehr als erfüllt. Von Ihrer guten Arbeit profitieren Millionen von Autofahrern in aller Welt, worauf Sie sehr stolz sein können.
Ich wünsche allen Opelanern alles Gute zum 50-Jährigen und freue mich auf
Ihr Jubiläumsfest am kommenden Samstag.
Auf die nächsten 50 Jahre!
Ihr Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Aktuelle
Besichtigungstouren
Der historische Stadtrundgang mit
einer Führung im Pfalzgrafensaal des
ehemaligen Renaissanceschlosses
sowie der Besichtigung der unterirdischen Gänge aus der Stauferzeit startet am 9. Juli um 10.30 Uhr an der Touristinfo, Fruchthallstr. 14. Zu Fuß geht
es über den Schillerplatz zur gotischen Stiftskirche und über den Martinsplatz weiter zur Altstadt. Nach einem kurzen Besuch des TheodorZink-Museums endet der Rundgang
am Kaiserbrunnen.
Treffpunkt für alle Führungen ist die
Tourist-Information in der Fruchthallstr. 14. Um Voranmeldung wird
gebeten unter Telefonnummer: 0631
365 4019.
Weitere Informationen:
Die Erneuerungen der Straßendecken, die zurzeit im Stadtgebiet vorgenommen werden, gehen ab Montag,
11. Juli weiter. Die Straße Im Gersweilerhof wird daher kurzfristig voll gesperrt werden müssen. Für die Arbeiten in der Burg- und Lauterstraße erfolgt eine halbseitige Sperrung.
Am so genannten „Kleeblatt“, an
der B270 und der Pariser Straße wird
von Hohenecken kommend die rechte
Fahrspur vor dem Kleeblatt halbseitig
gesperrt. Gleiches gilt für die Pariser
Straße: hier wird unter der Brücke die
rechte Fahrspur in Richtung Stadtmitte halbseitig gesperrt. Aus Richtung
Siegelbach kommend wird die Abbiegespur von der B270 runter auf die
Pariser Straße in Richtung Stadtmitte
voll gesperrt. Diese Arbeiten werden
aller Voraussicht nach innerhalb von
zwei bis drei Tagen fertiggestellt sein.
Ab voraussichtlich Donnerstag, 14.
Juli bis Freitag, 15. Juli wird die Straßendecke an der Kreuzung Mannheimer Straße, Ecke Salingstraße, Ecke
Ludwigshafener Straße erneuert. Hier
gibt es keine Vollsperrung, aber teilweise werden einzelne Bereiche der
Fahrspuren abgesperrt. (ps)
STADT IM BLICK
Wochen des Jahres finden können.
„Willkommen sind aber auch diejenigen, die auf der Suche nach dem richtigen Hobby gerne verschiedene Angebote ausprobieren möchten“, ergänzt Schirra.
Besonderes Augenmerk liege dabei
in diesem Jahr auch auf gemeinsamen
Angeboten für Kinder und Eltern wie
beispielsweise die Tagesprogramme
von der Evangelischen Arbeitsstelle
Bildung und Gesellschaft.
Bereits am 14. Juli 2016 sind alle
Sechstklässlerinnen und Sechstklässler eingeladen zur Aktionsveranstaltung EASI auf dem Gelände der
Gartenschau. Offiziell eröffnet wird
das Sommerferienprogramm der
Stadt Kaiserslautern dann mit der
Skatesession am 17. Juli 2016. Viele
spannende Einzelaktionen erwarten
die Kinder und Jugendlichen in den
folgenden Wochen. Das Programm
umfasst auch in diesem Jahr mehr als
300 Angebote von 100 verschiedenen
Anbietern.
„Damit haben wir das Angebot innerhalb des Ferienprogramms in den
letzten Jahren fast verdoppelt, was
nur durch das großartige Engagement
zahlreicher Vereine, Institutionen und
Einzelpersonen möglich ist“, freut
sich Schirra und verbindet damit seinen Dank an alle Helferinnen und Helfer.
Im Bereich der Betreuungsangebote wird in diesem Jahr wieder in zwei
Wochen ein Zeltlager am Gelterswoog
angeboten. Von 18. Juli bis zum 22. Juli und vom 25. Juli bis zum 29. Juli sind
hier nach vorheriger Anmeldung Kinder zwischen acht und zwölf Jahren
willkommen. „Es sind noch wenige
Plätze frei!“, informiert Schirra. Das
für Grundschulkinder geplante zweiwöchige
Tagesbetreuungsangebot
des CITY-Clubs ist bereits ausgebucht. „Aber unser Ausflug in die Jugendherberge Manderscheid in der
Eifel wäre noch im Angebot, auch hier
sind noch wenige Plätze frei“, so
Schirra. Auch die Plätze für die Tagesausflüge beispielsweise nach Tripsdrill oder in den Opel-Zoo sind noch
komplett zu vergeben, hier startet der
Kartenvorverkauf am Montag, 11. Juli
FOTO: PS
2016, direkt im Jugendhaus in der Augustastraße 11 ab 8 Uhr. Besonderes
Augenmerk liegt in diesem Jahr auf
der Halbtagesfahrt zum Flugplatz
Ramstein. Alle Interessierte sollten
beachten, dass diese nicht wie im
Heft angegeben am 17. August, sondern bereits am 15. August 2016
stattfindet.
Damit interessierte Kinder und ihre
Eltern sich umfassend über alle Ferienangebote informieren können, hat
die Stadt Kaiserslautern wie gewohnt
eine Broschüre zusammengestellt.
„Die Broschüre gibt es ab sofort an allen Schulen und öffentlichen Einrichtungen sowie bei unseren Partnern.
Sie ist auch online unter www.kaiserslautern.de einsehbar“, erklärt Rainer
Schirra. (ps)
Beim Fundbüro der Stadt Kaiserslautern wurden im Juni 2016 folgende
Gegenstände abgegeben:
34 Schlüssel
7 Mobiltelefone
1 Ladegerät
1 Ring
1 Halskette
1 Fahrradsattel
2 Fahrräder
Empfangsberechtigte können von
Montag bis Freitag während der
Dienstzeiten beim Fundamt Kaiserslautern, Rathaus Nord, Benzinoring 1,
3. OG, Zimmer C 302 vorsprechen.
Anmeldung:
Weitere Informationen:
Die Anmeldung erfolgt beim Referat Jugend und
Sport, Abteilung Jugendarbeit, Telefon: 0631
365 4678 oder per E-Mail an [email protected].
Auskünfte können unter der Telefonnummer
0631 365-4023 oder unter der E-Mail-Adresse
[email protected] eingeholt werden.
Vier Anwärterinnen und Anwärter
für gehobenen Dienst
OB Weichel überreicht Ernennungsurkunden
Die Stadtverwaltung hat Nachwuchs
bekommen. Oberbürgermeister Dr.
Klaus Weichel hat am 29. Juni vier Anwärterinnen und Anwärtern für den
gehobenen Dienst ihre Ernennungsurkunden überreicht. Die vier frischgebackenen Beamtinnen und Beamten absolvieren nun eine dreijährige
Ausbildung, die am Freitag, 1. Juli offiziell begann.
„Sie haben sich bewusst für die
Stadtverwaltung als Arbeitgeberin
entschieden – eine gute Wahl!“, so
Weichel. „Sie genießen hier sichere
Arbeitsplätze sowie flexible Arbeitszeiten, dank derer sich Familie und
Beruf wunderbar vereinen lassen.“
Auch verwies er auf das umfangreiche
Gesundheits- sowie Fort- und Weiterbildungsprogramm, das allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung stehe. Gefordert seien, so
Weichel, künftig insbesondere ganzheitliches Denken und Flexibilität:
„Die Gesellschaft ändert sich, und das
spiegelt sich auch in der Verwaltung
wider. In 30 Jahren werden wir Herausforderungen bewältigen müssen,
die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können. Da müssen wir flexibel
Fundsachen aus
dem Monat Juni
Öffentliche Termine
des OB
Öffentliche Termine von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel für
den Zeitraum 7. bis 14. Juli:
Freitag, 8. Juli
19 Uhr: Empfang Delegation South
Carolina
Ort: Pfalzgrafensaal
Samstag, 9. Juli
10.30 Uhr: 50 Jahre Opel Kaiserslautern
Ort: ebd.
Donnerstag,14. Juli
12 Uhr: Spatenstich Xi´an Typical
Ort: IG Nord II
OB Klaus Weichel überreichte in seinem Dienstzimmer den vier Anwärterinnen und Anwärtern Gentijana Ahmeti (2.v.l.), Melike Baysal
(4.v.l.), Lena Stuppy (6.v.l.) und Dennis Windecker (1.v.r.) ihre Urkunde. Ebenfalls mit dabei waren Beate Kimmel (3.v.l.) und Reiner Vollmar (5.v.l.) vom Referat Personal sowie die stellvertretende Personalratsvorsitzende Nicole Gilcher (2.v.r.).
FOTO: PS
bleiben. Aber egal, wo Sie einmal landen werden, bitte denken Sie immer
daran: Jedes Referat ist Teil eines größeren Ganzen.“ Auf die Breite des Aufgabenfeldes in der Verwaltung verwies auch Personalchefin Beate Kim-
mel. „Sie werden in Ihrer Ausbildung
vieles erfahren und viele Stationen
durchlaufen, wobei ich Ihnen viel
Spaß und viel Erfolg wünsche. Ich
freue mich, dass Sie zum Team gehören!“ (ps)
IMPRESSUM AMTSBLATT
Herausgeber: Stadt Kaiserslautern
Redaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Katrin Fechner, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,
E-Mail: [email protected]
Die Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates stehen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
Redaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel.
0631 3737-248, E-Mail: [email protected]
Druck: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071
Ludwigshafen
Verteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected]
oder Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheint
wöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte
in Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann
das jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abgeholt werden.
AMTSBLATT
Seite 2
Stadt Kaiserslautern
7. Juli 2016
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
Gemäß §§ 24 und 27 der Gemeindeordnung, in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung
der Stadt Kaiserslautern, wird die vom Rat der Stadt Kaiserslautern in seiner Sitzung
vom 23.05.2016 beschlossene Satzung vom 27.06.2016 hiermit öffentlich bekanntgemacht.
4. Änderungssatzung
zur Betriebssatzung des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes der
Stadt Kaiserslautern (ASK) vom 02.08.2000 in der Fassung, die sie durch ihre
letzte Änderungssatzung vom 02.07.2013 erhalten hat,
vom 27.06.2016
Der Stadtrat der Stadt Kaiserslautern hat auf Grund der §§ 24 und 86 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 477), in Verbindung mit der
Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung für Rheinland-Pfalz (EigAnVO) vom
05.10.1999 (GVBl. S. 373) am 23.05.2016 folgende 4. Änderungssatzung beschlossen.
Artikel 1
ceabteilung errichtet. Der eingeschossige, nicht unterkellerte Neubau steht als eigenständiges Gebäude mit einem Abstand von ca. 1,20 m vor dem Bestandsgebäude der
Verwaltung. Über einen Flurbereich im Osten wird der Neubau an den Bestand angeschlossen.
Der Neubau wird als eingeschossiger Massivbau (Stahlbetonkonstruktion) mit vorgehängter, hinterlüfteter Fassade (Glasfasserbetonplatten) und Flachdach errichtet.
Die Abmessungen betragen ca. 36,30 m Länge, 8,50 m Breite und 4,60 m Höhe.
Ausführungszeitraum: Beginn: August 2016 – Ende: Oktober 2016.
Ausschreibungsunterlagen können bei der Stabsstelle IV.1, Vergabestelle Bau der
Stadt Kaiserslautern, Lauterstraße 2, 67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A,
Zimmer A 016, (Fax-Nr. 0631 365-1628 oder [email protected]) angefordert und abgeholt werden.
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen betragen 13,00 Euro (Papierform).
https://www.subreport.de/E47591451 11,90 Euro.
Die Firma erhält mit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankverbindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages.
Das Kassenzeichen und die Ausschreibungsnummer 3436 sind unbedingt anzugeben.
Die Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht zurückerstattet.
Sachbearbeiterinnen bzw. Sachbearbeiter.
Die Stellenbesetzungen erfolgen befristet bis zum 30.06.2019, vorbehaltlich der Genehmigung des Stellenplans durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).
Die Stellen Leistungssachbearbeiterinnen bzw. Leistungssachbearbeiter sind im Beamtenbereich mit der Besoldungsgruppe A 10 LBesG und im Beschäftigtenbereich mit
der Entgeltgruppe 9 TVöD (Vb Fgr. 1b BAT) bewertet. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 TVÜ-VKA alle Eingruppierungen vorläufig
sind und keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand begründen.
Ihre Aufgaben:
Erstberatung von Arbeitnehmerinnen – und Arbeitnehmerkunden
über mögliche Leistungsansprüche nach dem SGB II und alternative Leistungsmöglichkeiten
- Antragsbearbeitung und Entscheidung von Leistungsanträgen SGB II
- Ausübung der Anordnungsbefugnis
- Beratung der Arbeitnehmerinnen – und Arbeitnehmerkunden zu weitergehenden
sozialen Fragestellungen der Bedarfsgemeinschaft
- Entscheidungen und Rechtsauskünfte zu Leistungen nach dem SGB II
- Bearbeitung von Widersprüchen
- Bearbeitung von Angelegenheiten nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
- Zusammenarbeit mit Dritten
Name des Eigenbetriebs
Einreichungstermin: 29.07.2016, 10:00 Uhr im Rathaus Nord, Bau A, EG, Zimmer A 016.
Der Name des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs der Stadt Kaiserslautern
(ASK) wird in „Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern“
geändert. In der gesamten Satzung wird der bisherige Name durch den neuen Namen
ersetzt.
Zuschlagsfrist für die Ausschreibung endet am 29.08.2016.
Kaiserslautern, den 04.07.2016
Stadtverwaltung
Name der Satzung
Wir bieten:
-
interessantes und vielseitiges Aufgabengebiet
Gleitarbeitszeitregelung
ein breit gefächertes Fort- und Weiterbildungsangebot
gute Einarbeitungshilfen
eigenständiges Arbeiten
Wir erwarten:
Der Name der Satzung wird in „Betriebssatzung der Stadtbildpflege Kaiserslautern –
Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern“ geändert.
Artikel 2
i.V.
-
gez.
Andrea Buchloh-Adler
Stellv. Werkleiter
-
Fachkenntnisse im Bereich des SGB II und der angrenzenden Sozialgesetzgebung
Erfahrungen im Umgang mit dem PC, insbesondere tiefere Kenntnisse in den Fachanwendungen A2II und ERP
gutes Ausdrucksvermögen in Wort und Schrift
besonders kunden- und teamorientiertes Verhalten
Zu § 1 – Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebs
Der § 1 Abs. 2 wird um die Sätze 2 und 3 gekürzt in:
Stellenausschreibung
Des Weiteren sind soziales Einfühlungsvermögen, ein hohes Maß an Eigenverantwortung, sicheres Auftreten und die Bereitschaft zur Teamarbeit erwünscht.
Bekanntmachung
Bewerben können sich Beamtinnen und Beamte des dritten Einstiegsamtes (gehobener Dienst), Beschäftigte mit dem Abschluss zur Diplom Betriebswirtin (BA) bzw. zum
Diplom Betriebswirt (BA) bzw. Bachelor of Arts Öffentliche Wirtschaft, Bachelor of Arts
in Sozialer Arbeit sowie vergleichbare Beschäftigte, welche die Angestelltenprüfung II
erfolgreich absolviert haben.
„Der Eigenbetrieb ist eine öffentliche Entsorgungseinrichtung nach § 17 Kreislaufwirtschaftsgesetz.“
Der § 1 Abs. 3 wird wie folgt neu eingefügt:
„Der Eigenbetrieb hat insbesondere folgende wesentliche Aufgaben:
1. die Aufgabe des Einsammelns und Beförderns von Abfällen
2. die Erbringung der nach § 46 Abs. 1 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgeschriebenen Beratungsleistungen,
3. Betrieb von Wertstoffhöfen,
4. Fuhrparkmanagement und Werkstattdienstleistungen einschließlich zentraler
Lagerhaltung,
5. Stadtreinigung,
6. Straßenunterhaltung,
7. Grünunterhaltung,
8. Straßenreinigung,
9. Winterdienst,
10. Transportaufträge,
11. Verkehrszeichen / Markierungen und
12. den Umweltschnelldienst.“
Der § 1 Abs. 4 wird wie folgt neu eingefügt:
„Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden und ihn wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben.“
Der § 1 Abs. 5 wird wie folgt neu eingefügt:
„Sofern in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, übernimmt der Eigenbetrieb
die Verkehrssicherungspflichten im Bereich der ihm zur Erledigung zugewiesenen
Aufgaben.“
Zu § 2 – Name des Eigenbetriebs
Der § 2 wird geändert in:
„Der Eigenbetrieb führt die Bezeichnung:
„Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern“.
Er führt das Dienstsiegel mit der Bezeichnung „Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb“ und dem Wappen der Stadt Kaiserslautern.“
Artikel 3
Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2017 in Kraft.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Kaiserslautern, den 27.06.2016
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) sucht
für das Referat Schulen zur Besetzung mehrerer Schulsekretariate zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männern ein.
mehrere Beschäftigte inTeilzeit.
Folgende Stellen sind zu besetzen:
-
Lina-Pfaff-Realschule plus am Standort Schreberstraße mit 19,5 Wochenstunden
(50 %), befristet auf die Dauer der Umsetzung einer Mitarbeiterin, längstens bis
31.12.2017
Lina-Pfaff-Realschule plus am Standort Friedrichstraße mit 19,5 Wochenstunden
(50 %), unbefristet
Berufsbildende Schule II – Wirtschaft und Soziales – mit 25,35 Wochenstunden (65
%), unbefristet
verschiedene Grundschulen im Stadtgebiet (zur Zeit Bännjerrück, Erzhütten und
Morlautern mit insgesamt 15,6 Wochenstunden (40 %), unbefristet
Ausschreibungskennziffer 062.16.50.225a+226a+227a
-
Erledigung des anfallenden Schriftverkehrs
Bearbeitung des Rechnungswesens/Budgetierung
Aufnahmeverfahren von Schülerinnen und Schülern
Haushaltsmittelüberwachung
Telefondienst
Information und Beratung im Publikumsverkehr
Verwaltung und Bearbeitung von Schülerdateien
Abwicklung der Schulbuchausleihe
-
abgeschlossene kaufmännische Ausbildung oder Verwaltungsausbildung mit Erfahrung im Sekretariatsbereich
gute Auffassungsgabe
Freude an selbständiger, eigenverantwortlicher Tätigkeit
sicheres und sympathisches Auftreten
Eigenengagement und Flexibilität
Organisationstalent und Kommunikationsfähigkeit
gute Kenntnisse und Fertigkeiten im Umgang mit dem PC, insbesondere Word, Excel und Internet
Interesse an teamorientiertem Arbeiten
charakterliche Eignung und Diskretion
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese verantwortungsvolle Tätigkeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen,
Bekanntmachung
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebot
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/
stellenangebote.
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Vollmar, Telefon 0631 365–2239, oder für fachliche
Fragen, Frau Sajons, Telefon 0631 365-4873, zur Verfügung.
Wir erwarten von Ihnen:
-
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männern ein.
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
bis spätestens 23.07.2016
Es erwarten Sie folgende Aufgaben:
gez. Dr. Klaus Weichel
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO
oder auf Grund der GemO zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese anspruchsvolle
Arbeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich mit aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen (einem aktuellem Lebenslauf, Zeugnisse, etc.)
mit der
Stadtverwaltung der Stadt Kaiserslautern
Hinweis nach § 24 Abs. 6 GemO
Bewerbungen von Teilzeitkräften sind ausdrücklich erwünscht, sofern sich
durch die Kombination von Stundenanteilen mehrerer Bediensteter ein Vollzeitäquivalent ergibt.
Die Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 5 TVöD (VII Fgr. 1a BAT). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eingruppierung nach § 17 Abs. 3 Satz 1 TVÜKommunen bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung vorläufig erfolgt und keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand begründet.
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei entsprechender Eignung bevorzugt
berücksichtigt.
Oberbürgermeister
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei entsprechender Eignung
bevorzugt berücksichtigt.
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Ortsbezirk Morlautern
Bekanntmachung
Am Dienstag, 12.07.2016, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Morlautern,
Otterberger Straße 22, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Morlautern statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
bis spätestens 17.07.2016
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebot
2. Information über Hochwassersituation Obergarten, Bienengarten und Kieferberg
durch WVE
mit der
Ausschreibungskennziffer 110.16.40.000
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/
stellenangebote.
3. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße - Neue Straße“,
Ausweisung eines Wohn- und Mischgebiets (Beschlussfassung über die während
der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die Änderung des Geltungsbereichs und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
4. Veranstaltungen durch den Ortsbeirat
5. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Woll, Telefon 0631 365–2412, oder für fachliche Fragen, Herr Krietemeyer, Telefon 0631 365-1400, zur Verfügung.
6. Mitteilungen
7. Anfragen
ASK, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb
der Stadt Kaiserslautern
Öffentliche Ausschreibung
Der „ASK, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern“
schreibt die “Arbeiten – Vorgehängte, hinterlüftete Fassade für den Neubau Kundencenter“
öffentlich aus.
Ausschreibungs-Nr.: 3436
Auf dem Betriebshof des ASK wird ein eingeschossiger Neubau für die Kundenservi-
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
Stellenausschreibung
Bekanntmachung
1. + 2. Liegenschaftsangelegenheiten
3.
Mitteilungen
4.
Anfragen
STADTVERWALTUNG KAISERSLAUTERN
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) sucht
für das Jobcenter – Abteilung Leistungsangelegenheiten zum nächstmöglichen Zeitpunkt
drei
gez. Oswald Raffel
Ortsvorsteher
kln_hp08_amtsb.02
AMTSBLATT
7. Juli 2016
Stadt Kaiserslautern
Seite 3
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
12.
Mitteilungen
Am Montag, 11.07.2016, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, WillyBrandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
13.
Anfragen
Stellenausschreibung
Bekanntmachung
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
T a g e s o r d n u n g:
STADTVERWALTUNG KAISERSLAUTERN
Bekanntmachung
Öffentlicher Teil
1. Industrieflächen in Kaiserslautern
Am Dienstag, 12.07.2016, 16:30 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, WillyBrandt-Platz 1, Kaiserslautern eine öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses statt.
2. Konfliktminimierung bei der Nutzung öffentlicher Plätze
T a g e s o r d n u n g:
3. Leitfaden zur barrierefreien Gestaltung von Haltestellen
4. Verbesserung des Zustands der Fußgängerzone
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
5. Bürgerhaus Einsiedlerhof
2. Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Betzenbergschule unter Berücksichtigung
der Unterrichtsgestaltung während der Bauphase
6. Speziallack gegen wildes Urinieren
3. Sachstandsbericht über Nachmittagsbetreuung und Betreuungsverträge
7. Weiterführung des Mehrgenerationenhauses (vom 01.01.2017 bis 31.12.2020)
4. Anmeldezahlen der Schulen und Mitteilung über die Aufteilung nach Stadt- und
Landkreis in Bezug auf die Schülerbeförderung
8. Änderung der Vergnügungsteuersatzung - Erhöhung der Steuersätze für Geldspielgeräte
5. Sachstandsbericht über die Schulbuchausleihe in Bezug auf Asylsuchende
9. Änderung der Satzung der bic GmbH
6. Mitteilungen
10.11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durch-führung der Volksfeste,
Jahrmärkte, Spezialmärkte und Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern (Marktsatzung) vom 18.03.1997
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) sucht
für das Referat Grünflächen - Forstabteilung zum 01.09.2016 eine
Diplom-Forstingenieurin (Fachhochschule) bzw. einen
Diplom-Forstingenieur (Fachhochschule) oder
Bachelor of Science – Fachrichtung Forstwirtschaft.
in Teilzeit (50 %), befristet auf die Dauer der Arbeitszeitreduzierung eines Mitarbeiters,
längstens bis 31.08.2026.
Die Bezahlung richtet sich im Beschäftigtenbereich nach Entgeltgruppe 9 TVöD (Vb
Fgr. 1b BAT). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eingruppierung nach
§ 17 Abs. 3 TVÜ-Kommunen bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung vorläufig erfolgt und keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand begründet.
Die städtische Forstabteilung betreut einen Waldbesitz von 2.000 ha, davon 1.800 ha
Stadtwald. Der FSC – zertifizierte Betrieb hat einen jährlichen Holzeinschlag von derzeit 8.900 fm. Der Holzverkauf erfolgt eigenständig. Neben dem Stadtwald Kaiserslautern betreuen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Forstabteilung den Wildpark
Betzenberg (Größe 30 ha) und den Ruheforst Kaiserslautern.
7. Anfragen
Ihr Aufgabengebiet:
11.1. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern
-
In Vertretung
gez. Joachim Färber
Beigeordneter
12. Neuordnung der Entgeltordnung Weihnachtsmarkt
Bekanntmachung
13. Betrauungsakt für das Klinikum der Stadt Kaiserslautern
(vorsorglich)
Am Mittwoch, 13.07.2016, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, WillyBrandt-Platz 1, Kaiserslautern eine öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt.
14.Rückkauf der Anteile an der WNS GmbH durch die SWK Verkehrs-AG
15. Genehmigung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2015 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
T a g e s o r d n u n g:
16. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Zwerchäcker, Teiländerung 3“, Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
Die Sitzung findet gemeinsam mit dem Sportstättenbeirat statt.
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
17. Meldung einer Stadtwaldfläche für die Kernzonenerweiterung im Kaiserslauterer
Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald-Nordvogesen
18.Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach §
94 Abs. 3 GemO
19. Vollzug des § 33 Abs. 2 GemO, Unterrichtung des Stadtrates über Verträge mit
Rats- und Ausschussmitgliedern und Bediensteten
20.Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
erfolgreich abgeschlossene Laufbahnausbildung für den gehobenen Forstdienst
forstliche Fachkenntnisse
EDV – Kenntnisse und sicherer Umgang mit fachspezifischer Software
Bewusstsein für die Besonderheiten des kommunalen Forstbetriebes
Teamfähigkeit und Durchsetzungsvermögen sowie dienstleistungsorientiertes
Handeln
Führerschein der Klasse B
Bereitschaft zur Arbeit an Wochenenden und außerhalb der üblichen Arbeitszeiten
-
3. Antrag des Sportkegelclubs Barbarossa Kaiserslautern e.V. auf einen Investitionszuschuss
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei entsprechender Eignung bevorzugt
berücksichtigt.
4. Antrag des TUS 04 Kaiserslautern-Dansenberg e.V. auf einen Investitionszuschuss
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männern ein.
5. Antrag des Trend- und Funsportclubs Kaiserslautern e.V. auf einen Investitionszuschuss
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese verantwortungsvolle, abwechslungsreiche und selbstständige Tätigkeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich
22.Ergänzung Stellenplan für den Eigenbetrieb ASK (Nachtragsstellenplan)
7. Antrag des Polizeisportverein Kaiserslautern e.V. auf einen Investitionszuschuss
23.Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes
8. Antrag der TSG 1861 Kaiserslautern e.V. auf einen Investitionszuschuss
24.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
bis spätestens 08.08.2016
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebot
mit der
Ausschreibungskennziffer 079.16.67.003a
9. Aufstellung des Jahresförderungsplanes 2017
25.Mitteilungen
10.Festsetzung der Gebührenbeteiligung der DLRG Ortsgruppe Kaiserslautern e.V.
für die Nutzung des monte mare Sportbeckens
26.Anfragen
Wir erwarten:
-
2. Antrag des Tennisclubs Caesarpark e.V. auf einen In-vestitionszuschuss
6. Antrag des Trend- und Funsportclubs Kaiserslautern e.V. auf einen Investitionszuschuss
21.Bildung einer Ferienkommission
-
Einsatzplanung der städtischen Forstwirtinnen bzw. Forstwirte
Einsatz, Kontrolle und Abrechnung von Unternehmen
Kontrolle und Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht
Planung und Bauleitung bei Wegebau- und Unterhaltungsmaßnahmen
Mitarbeit beim eigenständigen Holzverkauf
Mitbetreuung der drei städtischen verpachteten Jagdbezirke sowie Forst- und
Jagdschutz
Tätigkeiten in den Bereichen Umweltbildung und Waldpädagogik
Mitarbeit bei der Betreuung des Wildparks Betzenberg
Bereitschaft zum zeitweisen Einsatz im RuheForst Kaiserslautern
11. Mitteilungen
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/
stellenangebote.
Nichtöffentlicher Teil
12. Anfragen
1.-6.
In Vertretung
gez. Joachim Färber
Beigeordneter
7.-10. Liegenschaftsangelegenheiten
11.
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Ernst, Telefon 0631 365–2269, oder für fachliche Fragen, Herr Hemmer, Telefon 0631 365-3935, zur Verfügung.
Auftragsvergaben
Personalangelegenheit
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
NICHTAMTLICHER TEIL
Stadtradeln:
Radfahren für einen guten Zweck
Sponsorenrallye am Sonntag, 10. Juli von 13.30 bis 15 Uhr
Die Evangelische Allianz hat sich im
Rahmen der Aktion Stadtradeln, die in
Kaiserslautern vom 22. Juni bis zum
12. Juli läuft, etwas ganz Besonderes
einfallen lassen: Zusammen mit dem
Feschd am Ring und dem Fest des
Warmfreibades soll am Sonntag, 10.
Juli von 13.30 bis 15 Uhr eine Sponsorenrallye zugunsten der Caritas-Initiative
„Generationsübergreifendes
Bauernhofprojekt Wilensteiner Hof“
stattfinden.
Den fünf Kilometer langen Rundkurs, der vom Adolph-Kolping-Platz
über die Bismarkstraße, den Barbarossaring, die Mannheimer Straße,
die Daennerplatz, das Warmfreibad,
die Entersweilerstraße, Stahlstraße,
Augustastraße und wieder zum
Adolph-Kolping-Platz führt, darf jeder
absolvieren, der gerne Rad fährt. Mitmachen können Einzelpersonen oder
auch Stadtradel-Teams. Jeder Kilometer kommt der Aktion Stadtadeln zugute. Der Einzelradler und das Team
mit den meisten Kilometern erhalten
am Ende einen besonderen Preis.
Wer das Caritas-Projekt unterstützen möchte, sucht sich am besten vor
dem Start auf dem separaten Sponsorenzettel seine Unterstützer. Die
Sponsorenzettel
sind
unter
www.stadtradeln.de/kaiserslautern2016.html, am Warmfreibad und
in der Mobilitätszentrale, Fruchthallstraße 14, erhältlich. Man kann aber
auch alleine für die Aktion Stadtradeln
mitfahren. Wer mitfahren möchte,
stattet sich vor dem Start um 13.30
Uhr an einer der beiden Stationen am
Kolpingplatz oder am Warmfreibad
mit einem Laufzettel aus. Der Laufzettel wird dann an den Stationen abgestempelt. So können die Runden gezählt werden. Der Rundkurs ist dabei
nicht abgesperrt, sondern jeder Teilnehmer fährt in Eigenverantwortung
und nach den Regeln der Straßenverkehrsordnung. Die Ausrichter der Aktion freuen sich auf eine rege Teilnahme, auf viele gesammelte Kilometer
auf dem Fahrrad fürs Stadtradeln und
auf eine erfolgreiche Unterstützung
für einen guten Zweck. (ps)
OB Weichel besichtigt MaTelSo GmbH
Kaiserslautern neuer Hauptsitz des Online-Marketing-Experten
Im Rahmen ihrer regelmäßigen Betriebsbesichtigungen haben Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel und Walter Scherer von der Wirtschaftsförderung Kaiserslautern am 1. Juli die Firma MaTelSo GmbH besucht. Anlass
des Besuchs war das zehnjährige Firmenjubiläum sowie der Abschluss der
Umbauarbeiten des Firmensitzes am
Stiftsplatz – des neuen Hauptsitzes
der Firma.
Die MaTelSo GmbH ist im deutschsprachigen Raum Marktführer für eine
ganz spezielle, selbst entwickelte Tracking-Technologie, welche in internationalen Online-Marketing-Projekten
zum Einsatz kommt. Im Kern geht es
um die Erfolgsmessung von Marketingaktivitäten, speziell im Bereich
Call- / Anruf-Messung. Zu den MaTelSo Kunden gehören bekannte Internetportale wie etwa 1&1, oder mobi-
Die Geschäftsführer Markus Weiler (links) und Frank Froux gaben
dem OB (rechts) und WFK-Geschäftsführer Walter Scherer (2.v.l) direkt am PC Einblick in die Onlinemarketingwelt.
FOTO: PS
le.de.
Die Geschäftsführer Frank G. Froux
und Markus Weiler haben beide an der
Technischen Universität in Kaiserslautern studiert und ihr Unternehmen
zunächst in Stuttgart betrieben. Seit
zwei Jahren ist MaTelSo mit einem
Standort in Kaiserslautern vertreten,
beschäftigt hier inzwischen 25 Mitarbeiter. (ps)
kln_hp09_amtsb.03
AMTSBLATT
Seite 4
Stadt Kaiserslautern
7. Juli 2016
NICHTAMTLICHER TEIL
FRAKTIONSBEITRÄGE
Weltmarktführer aus Kaiserslautern
Bürgerhaus für den Einsiedlerhof
SPD-Fraktionsvorsitzender besucht mit Oberbürgermeister Empolis
Wir treten für eine Verbesserung der Wohnqualität ein
Fraktion im Stadtrat
SPD
„Sehr beeindruckend und man kann
stolz sein, solch ein Unternehmen in
der Stadt zu haben“, sagte der SPDFraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Rahm nach seinem gemeinsamen Besuch mit Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel bei
der Empolis Information Management
GmbH.
Die im PRE-Park ansässige Firma
unterstützt Unternehmen und Organisationen bei der digitalen Transforma-
Zeit - zur richtigen Person - auf einem
beliebigen Endgerät“. Die Softwarelösungen sind mit vielen nationalen und
internationalen Awards ausgezeichnet und die Firma gehört zu den führenden Anbietern von Smart Information Management Software. Zu ihren
Kunden gehören unter anderem AirAndreas Rahm (li.) und Dr. Klaus bus, Bosch, BMW, Porsche, DATEV,
Weichel mit dem geschäftsfühMAN aber auch das Europäische Parenden Gesellschafter Dr. Stefan
tentamt und das BundesverwaltungsWess (re.).
amt. Das weltweit operierende UnterFOTO: PR
nehmen hat seit seiner Gründung
1986 den Hauptsitz in Kaiserslautern,
tion in den Bereichen Knowledge- und Niederlassungen in Bielefeld und
Content-Management nach dem Mot- Würzburg sowie ein Büro in Berlin und
to „Richtige Information - zur richtigen beschäftigt 150 Mitarbeiter.
Fraktion im Stadtrat
CDU
Wir fordern in der kommenden Stadtratssitzung ein Bürgerhaus für den
Einsiedlerhof. Die Planungen und Umsetzung sollen in Abstimmung mit
dem Ortsbeirat unverzüglich beginnen, damit sichergestellt ist, dass das
Bürgerhaus den Anforderungen der
Einwohner und dem Bedarf der ortsansässigen Vereinen und Organisationen gerecht wird. Hierfür fordern wir,
die benötigten Finanzmittel bereits im
Haushaltsplan 2017/18 einzustellen.
Bereits seit Jahrzehnten sind die Bürger und politischen Vertreter bemüht,
das alte Schulgebäude, welches als
einzige Möglichkeit für Veranstaltungen zur Verfügung steht, bedarfsgerecht zu gestalten. Bereits in der letzten Legislaturperiode des Stadtrates
wurden fraktionsübergreifend Pläne
für ein Bürgerhaus akzeptiert und die
finanziellen Mittel im städtischen
Haushalt eingestellt. Doch die Umsetzung wurde durch die Landesregierung unterbunden. „Der Umgang der
Landesregierung mit Kaiserslautern
ist eine massive und nicht akzeptable
Einschränkung des Selbstverwaltungsrechts unserer Stadt. Wir kriti-
sieren Oberbürgermeister Klaus Weichel ob seiner Untätigkeit in dieser
Angelegenheit“, meint der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion
Manfred Schulz. Die Bemühungen um
Unternehmensansiedlungen und die
Schaffung von Arbeitsplätzen zur Beseitigung von brachliegenden Flächen
der Bahn sind zu begrüßen. Gleichwohl müssen Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnqualität geschaffen werden. Die CDU-Fraktion tritt für
eine Verbesserung der Situation auf
dem Einsiedlerhof ein. Wir fordern
den Stadtvorstand und die SPD-geführte Koalition auf, unserem Antrag
zu folgen.
WEITERE MELDUNGEN
Azubis bekommen Zeugnisse
30 Auszubildende (20 Frauen und
zehn Männer) aus Stadt- und Kreisverwaltungen, Verbandsgemeinden,
Fachhochschulen und Universitäten
der Region sowie dem Bezirksverband
Pfalz haben am 30. Juni in einer feierlichen Abschlusszeremonie im Brauhaus an der Gartenschau ihre Zeugnisse erhalten. Die jungen Frauen und
Männer hatten nach dreijähriger Ausbildung am 14. und 15. Juni 2016 erfolgreich ihre Prüfung absolviert.
Der Prüfungsbeste, Christian Gaß,
kommt aus Gerbach und wurde bei
der Verbandsgemeinde Rockenhausen ausgebildet. An der Feier nahmen
der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Patrice Huth, die stellver-
Bauausschuss stimmt veränderter
Parkraumbewirtschaftung im Osten der Stadt zu
Geringere Parkgebühren auf dem Messeplatz
Die Auszubildenden haben ihre Prüfung erfolgreich absolviert.
tretende Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Susanne Rode, sowie
FOTO: PS
die Referentin im Personalreferat der
ADD, Regina Bux, teil. (ps)
Hochwasserprävention im Stadtgebiet
Untere Wasserbehörde stellt Maßnahmen vor
Das Starkregenereignis vom 28. Mai
hat deutschlandweit zu Überschwemmungen geführt. Auch in Kaiserslautern gab es Schwerpunkte, wo es aufgrund des Unwetters zu Überflutungen kam. Insbesondere Erlenbach
und Morlautern, aber auch die Lauterstraße, die US-Firestation im Osten
der Stadt, die Spinnerei Lampertsmühle, die Bahnstrecke von Kaiserslautern nach Otterbach sowie die Vogelweh und Teile des Gewerbegebiets
rund um den Opelkreisel hatten
schwer mit den Wassermassen zu
kämpfen.
Das Referat Umweltschutz hob im
Umweltausschuss in der vergangenen
Woche klar hervor, dass es einen absoluten Schutz gegen Starkregen dieser Art nicht geben kann. Überflutun-
gen und Sturzfluten seien unterschätzte Gefahren und können fast jeden treffen, nicht nur diejenigen, die
an einem Gewässer leben. Gerade die
außergewöhnlich
hohe
Niederschlagsmenge, die in sehr kurzer Zeit
am 28. Mai über Teilen der Stadt herabregnete, aber auch die zugleich ungewöhnlich hohe Niederschlagsintensität lagen weit über den üblichen Anforderungen, die die Entwässerungssysteme aufnehmen können.
Als Gründe für die extremen Wetterereignisse nannte das Referat Umweltschutz den Klimawandel aber
auch den steigenden Versiegelungsgrad und die intensive landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Nutzung. Das Fachreferat plant, Maßnahmen zur Hochwasserprävention mit
den am Thema beteiligten Referaten
abzustimmen. Überflutungsvorsorge
ist eine Gemeinschaftsaufgabe für die
Kommune, die Behörden und die Bevölkerung.
Eine Risikoanalyse soll in einem
ersten Schritt neben den bekannten
die übrigen, besonders gefährdeten
Bereiche in der Stadt identifizieren.
Eine Förderung mit Bundes- beziehungsweise Landesmitteln wird geprüft. So bietet das Land RheinlandPfalz den Kommunen beispielsweise
finanzielle Unterstützung bei der Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten an. Auf der städtischen Homepage hat das Referat Umweltschutz
zum Thema „Überflutung und Sturzfluten“ weitergehende Informationen
eingestellt. (ps)
Abschlussveranstaltung des
9. Qualifizierungslehrganges von Tagesmüttern
Beigeordneter Färber überreicht Zertifikate
Der 9. Qualifizierungskurs für Tagespflegepersonen des Referates Jugend
und Sport in Trägerschaft der Volkshochschule Kaiserslautern e.V. ist abgeschlossen. Die nun qualifizierten
Tagesmütter haben den sechsmonatigen Kurs erfolgreich beendet und dabei 160 Unterrichtsstunden, ein 24stündiges Praktikum sowie einen
Erste Hilfe Kurs für Kinder und Säuglinge absolviert. Joachim Färber, Beigeordneter und Jugenddezernent der
Stadt Kaiserslautern, und Michael
Staudt, Leiter der Volkshochschule,
überreichten im Pfalzgrafensaal des
Casimirschlosses den 18 Teilnehmerinnen die Zertifikate. Färber lobte das
Engagement der Frauen und sprach
den zuständigen Tagesmüttern seine
Wertschätzung aus.
„Die Qualifizierung von Tagespflegepersonen ist sehr wichtig für die
Stadt, um das bestehende Angebot an
Betreuungen in den Kindertagesstätten bedarfsgerecht zu ergänzen“, hob
Färber bei der Zertifikatsübergabe
hervor. Auch der Rechtsanspruch auf
einen Kita-Platz, bedeute noch nicht,
dass automatisch genügend Plätze
für jeden Bedarf vorhanden sind. „Die
Tagespflegepersonen sind da eine
sinnvolle Ergänzung und können die
Zeit bis zur Eingewöhnung in der Kita
überbrücken“, so der Beigeordnete. In
diesem Jahr nahmen zehn Teilnehmerinnen aus dem Stadtgebiet und fünf
aus dem Kreisgebiet Kaiserslautern
teil. Drei Teilnehmerinnen sind Mitarbeiterinnen eines Kaiserslauterer
Pflegeheims, das eine Kindertagespflege für seine Mitarbeiterkinder anbieten möchte.
„Dies zeigt deutlich die Entwicklung der Kindertagespflege auch in ein
den privatwirtschaftlichen Sektor hinein“, so Färber. Er unterstrich die Bedeutung der Kindertagespflege im Angebotsspektrum der Förderung von
Kindern neben der institutionellen Betreuung. „Die Angebote helfen Eltern,
Beruf und Familie besser miteinander
zu vereinbaren und ihr Kind während
der Arbeitszeit in liebevollen und guten Händen zu wissen“, so der Jugenddezernent. Sogenannte Mitarbeiter-Kindergärten seien da eine
sinnvolle Ergänzung zu den kommunalen Einrichtungen.
Glückwünsche zu den hervorragenden Leistungen der Teilnehmerinnen
überbrachten Tatjana Wolff-Käfer vom
Fachdienst
Kindertagesbetreuung
des Jugendreferates, der Leiter vom
Referat Jugend Herr Gillmann sowie
die Kursleiterinnen und Dozentinnen
Gabi Weissinger und Christine Krüger
der Qualifizierungsmaßnahme. Färber dankte Michael Staudt für das Engagement der Volkshochschule und
für die langjährige Begleitung der
Qualifizierungslehrgänge. Informationen zum Bereich Kindertagespflege
erhalten Interessierte beim Referat
Jugend und Sport: Tatjana Wolff-Käfer, Telefon: 0631 365-4663. (ps)
Der Bauausschuss hatte in seiner Sitzung am 27. Juni die Empfehlung an
den Stadtrat ausgesprochen, die
Parkraumbewirtschaftung im Bereich
des Messeplatzes sowie des Barbarossa- und des Hilgardrings anzupassen. Baudezernent Peter Kiefer begrüßte die Entscheidung des Bauausschusses: „Ich halte die Lösung, die
das Referat Stadtentwicklung in seiner Vorlage erarbeitet hat, für sehr gelungen und praxistauglich“.
Das zuständige Fachreferat hatte
sich in seinem Vorschlag dafür ausgesprochen, auf eine großflächige Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung bis zum Bahndamm hin zu verzichten. Außerdem sollen die Parkge-
bühren auf dem Messeplatz günstiger
werden, um die Auslastung wie auch
die Attraktivität der Parkfläche zu erhöhen. Auf eine komplette Aufhebung
der Gebührenpflicht wird allerdings
verzichtet, da auf dem Platz immer
noch Einnahmen erzielt werden sollen. Durch diese Maßnahme soll auch
der Parkdruck auf die umgebenden
Wohngebiete, insbesondere südlich
des Platzes, reduziert werden. Die aktuell gültigen Parkgebühren sollen
von derzeit 50 Cent für 50 Minuten
und maximal drei Euro pro Tag bei einer Gebührenpflicht von montags bis
samstags von 8 Uhr bis 19 Uhr wie
folgt reduziert werden: 50 Cent bis
maximal drei Stunden, einen Euro pro
Tag und vier Euro pro Woche bei einer
Gebührenpflicht von montags bis freitags von 8 Uhr bis 19 Uhr. Eine weitere Änderung ist die Erweiterung der
Parkraumbewirtschaftung auf die
Ostseite des Barbarossa- und des Hilgardrings. Die Grenzziehung zwischen
den beiden Straßenseiten für die Erhebung von Parkgebühren führte zu
einem hohen Parkdruck auf der Ostseite der Straße. Der Bauausschuss
stimmte dem Verwaltungsvorschlag
einstimmig zu. Der Beschlussvorschlag und die damit einhergehende,
notwendige Änderung der Parkgebührenordnung werden dem Stadtrat in
seiner nächsten Sitzung zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. (ps)
Energiespartheater: Stromies Abenteuer
Die Kinder der ersten und der zweiten
Klassen der Pestalozzi-Grundschule
erlebten am Donnerstag, 30. Juni eine
ganz besondere Unterrichtseinheit:
Zum Thema Energiesparen wurde auf
Einladung des städtischen Klimaschutzmanagements im Referat Umweltschutz das Theaterstück „Stromies Abenteuer“ aufgeführt. Bei dem eigens für die Umwelterziehung an Kindergärten und Grundschulen entwickelten Stück tauchen die Schülerinnen und Schüler ein in den Alltag des
Stromteilchens Stromie. Dieses lebt
in einer Steckdose im Haus der Familie Lehmann. Immer wenn dort Strom
verbraucht wird, muss es arbeiten,
um mit seiner Strommaschine Strom
zu erzeugen. Wenn die Familie weggeht, vergessen sie oft, den Fernseher, Computer, das Licht oder die
Stromie, Alias Monika Jochum,
nahm die Kinder der PestalozziGrundschule mit auf seine Abenteuer.
FOTO: MONIKA JOCHUM
Stand-by-Geräte auszuschalten. So
muss Stromie immer mehr und
schneller arbeiten und kann auch keine Pause machen, da ständig weiter
Strom verbraucht wird.
Sein Traum, einmal nach Italien in
den Urlaub zu fahren, scheint immer
weiter in unerreichbare Ferne zu rücken. So versucht Stromie, alles daran zu setzen, dass die Menschen ihren unnötigen Stromverbrauch drastisch reduzieren.
Die Kinder wie auch die Lehrer waren gleichermaßen begeistert. Das
Stück diente zur Einstimmung in das
Thema „Stromgewinnung und -sparen“ und wird im kommenden Schuljahr im Unterricht aufgegriffen. Über
eines waren sich die Kinder alle einig:
Unterricht diese Art macht besonderen Spaß. (ps)
Färber: „Ein Glücksfall für die Berufsschule
und das Duale System!“
Schulleiter Bernhard Henn der BBS I verabschiedet
„Ein für mich außergewöhnlicher
Mensch geht, der die Menschen stetig
im Blick hatte und für die Menschen
da war“, charakterisierte der Beigeordnete und Schuldezernent Joachim
Färber Oberstudiendirektor Bernhard
Henn.
„Kompetent, zukunftsorientiert,
kooperativ und engagiert“, die Kernpunkte des Leitbildes der Berufsbildenden Schule I Technik der Stadt
Kaiserslautern übertrug der Schuldezernent Joachim Färber, auf das Wirken des Schulleiters Bernhard Henn.
Er wurde am 28. Juni mit einem Festakt offiziell in den Ruhestand verabschiedet. Mit ihm gehe ein „sehr engagierter Schulleiter“. „Ihnen persönlich war und ist die Vermittlung von
gesellschaftlichen Werten und Normen genauso wichtig wie die Wissensvermittlung. Sie gaben Orientie-
rung und Hilfe, standen immer mit Rat
und Tat zur Seite“, so Färber und bedankte sich für das Wirken und die
vertrauensvolle Arbeit des scheidenden Schulleiters. „Herr Henn war ein
Glücksfall für die Berufsschule und
das Duale System“, so Färber weiter.
Er stand 15 Jahre an der Spitze der Bildungseinrichtung und wechselt nun in
die passive Phase der Altersteilzeit.
„Mit viel Fachwissen sind sie den
Problemlagen der Schule begegnet,
um im Team mit Ihrem Kollegium Lösungsstrategien zu entwickeln“, berichtete Färber in seiner Rede. Dabei
habe sich Henn immer für die politische und gesellschaftliche Mündigkeit seiner Schülerinnen und Schüler
stark gemacht, „was zahlreiche Projekte und Schulveranstaltungen während Ihrer Zeit als Schulleiter unterstreichen.“ Beigeordneter Färber er-
innerte hier speziell an den Aktionstag gegen rechts und die Wanderausstellung „Warnung vor der braunen
Falle“. Bei der Entwicklung von neuen
Schwerpunkten mit Blick auf die moderne Informationstechnik, hier insbesondere die selbst durchgeführte
Internetverkabelung, sei die „Zukunftsorientierung„ der Schule stets
deutlich geworden.
„Sie waren ein überzeugter und
überzeugender Kämpfer für die Berufsschule“, lobte Färber und betonte,
dass Henn immer „das kooperative
Miteinander nicht nur mit den schulischen Partnern sondern auch mit der
Stadt Kaiserslautern als Schulträgerin
pflegte.“ Färber verband damit die
Hoffnung, dass diese vertrauensvolle
und gegenseitig wertschätzende Arbeit auch in Zukunft so fortgeführt
werde. (ps)
kln_hp10_amtsb.04
7. Juli 2016
AMTSBLATT
Stadt Kaiserslautern
Seite 5
Das Organisationsteam bedankte sich mit großformatigen Werbeschildern für tolle vier Wochen.
Viele WM-Devotionalien wurden nach dem Turnier vor der Stiftskirche
für einen guten Zweck versteigert.
Der Abschluss der WM wurde mit einem großen Höhenfeuerwerk gefeiert.
FOTOS: STADT KAISERSLAUTERN
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel?
Interview mit WM-Koordinator Erwin Saile
Dauerhafte Investition dank WM: Der neue Busbahnhof.
2,5 Milliarden TV-Zuschauer sahen die fünf Lautrer WM-Spiele in
aller Welt, rund eine Million Besucher waren vor Ort in der Barbarossastadt. Keine Frage: Der Bekanntheitsgrad von Kaiserslautern hat von der WM 2006 enorm
profitiert.
95 Prozent der Lautrer Bürgerinnen
und Bürger gaben bei einer WM-Umfrage der Universität Hohenheim an,
dass Kaiserslautern zu den Gewinnern der WM zähle – der höchste Wert
aller Austragungsstädte. Auch Marketing-Experten sind sich darüber einig,
dass zu den Gewinnern der FußballWeltmeisterschaft auch die WMStädte und damit auch Kaiserslautern
zu rechnen sind. Doch was ist von der
WM geblieben? Der WM-Koordinator
der Stadt, Erwin Saile, im Gespräch.
???: Herr Saile, zehn Jahre ist die
WM nun her. Lässt sich die Strahlkraft eines solchen Großereignisses eigentlich beziffern?
Saile: Schätzungen zufolge beläuft
sich allein der Werbe- und Imagewert
für die Stadt auf rund 200 Millionen
Euro. Hinzu kommen 150 Millionen
Euro, die im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Stadion und Infrastruktur investiert wurden. Die
Stadt wurde auf höchstem Niveau
weiterentwickelt, von diesen Maßnahmen profitieren wir bis heute!
???: Eine nachhaltige Entwicklung also?
Saile: Unbedingt. Allerdings würde
ich die Nachhaltigkeit nicht allein auf
neu geschaffene Parkplätze oder
Straßen reduzieren. Kaiserslautern
und Rheinland-Pfalz haben unter Beweis gestellt, dass sie ein solches Mega-Event in der „Provinz“ organisatorisch stemmen können. Hier sind
Strukturen entstanden, die sich bis
heute positiv auswirken. Der eigentliche Gewinn der WM sind für mich
aber die bleibenden Eindrücke in den
Herzen der Menschen. Vier Wochen
lang haben Menschen aus aller Welt
hier bei uns ein friedliches Fest gefeiert. Kaiserslautern präsentierte sich
dabei auf eine offene, herzliche, familiäre Art und Weise, die jedem in Erinnerung geblieben ist, der damals dabei war.
Vier zauberhafte Wochen gingen
am 9. Juli 2006 zu Ende. Glauben
Sie, dass sich das Lautrer „Sommermärchen“ wiederholen lässt
und dass es eine weitere WM in
Kaiserslautern geben könnte?
Saile: Ob wir hier in absehbarer Zukunft noch einmal eine Fußball-WM
erleben werden, halte ich für fraglich.
Gemäß des FIFA-Turnus dürfte es unter normalen Umständen Jahrzehnte
dauern, bis Deutschland überhaupt
noch einmal als Ausrichter in Frage
kommt. Ob Kaiserslautern dann wieder mit dabei wäre, ist die nächste
Frage. Hinzu kommt, dass 2006 einfach alles gepasst hat: Das Wetter, die
Auslosung, das gute Abschneiden der
deutschen Mannschaft. Zum Gelingen
eines Events gehören einfach auch
äußere Faktoren, die sich selbst bei
bester Organisation nicht beeinflussen lassen. In einem Punkt bin ich mir
aber absolut sicher: Lautern wäre
wieder ein toller Gastgeber.
Die WM in Zahlen
Recycling der großflächigen Art: In der Schweinsdell entstand auf dem
Gelände einer früheren Mülldeponie ein P&R-Parkplatz mit 2700 Stellplätzen.
2,5 Milliarden TV-Zuschauer sahen die fünf WM-Spiele in Kaiserslautern
9.500 Helfer von Feuerwehr, Sanitätsdiensten, Bundeswehr und Technischem Hilfswerk garantierten an
den Spieltagen schnellstmögliche Hilfe im Katastrophenfall
3,3 Millionen Zuschauer besuchten
die 64 Spiele der WM 2006
6.500 Anrufe gingen beim gemeinsamen Callcenter von Stadt und Polizei
ein
1,0 Million Besucher zählte die WMStadt Kaiserslautern während der WM
250.000 Besucher zählte die WM-Internetseite der Stadt Kaiserslautern
2.000 Polizeibeamte waren während der WM in Kaiserslautern täglich
im Einsatz
230.000 Zuschauer verfolgten die
fünf WM-Spiele im Fritz-Walter-Stadion
Der Schilderbaum auf dem Schillerplatz zeigt noch heute die Entfernung zu den Hauptstädten der acht Gastländer an.
717 Medienvertreter akkreditierten
sich in der Stadt Kaiserslautern, weitere rund 800 pro Spiel im Stadion
210.000 Liter Bier wurden während
der WM auf den Fan-Fest-Plätzen und
auf der WM-Meile ausgeschenkt
140.000 Bratwürste wurden während der WM in Kaiserslautern verkauft.
205.000 Zuschauer erlebten die WM
in Kaiserslautern auf den Public-Viewing-Plätzen
140.000 Bratwürste wurden während der WM in Kaiserslautern verkauft
15.000 Flaschen Wein wurden während der WM im Weindorf ausgeschenkt
64 Mitarbeiter der städtischen Reinigung sorgten täglich für saubere
Plätze und Straßen
1 Stadt hat alles geschafft Kaiserslautern
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