Sitzung des Marktgemeinderats Schliersee am Dienstag, den 19

Stand: 14.07.2016
Sitzung des Marktgemeinderats Schliersee
am Dienstag, den 19. Juli 2016
T A G E S O R D N U N G:
I. Öffentliche Sitzung:
0.
Bürgerbegehren (Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids) „Schliersees
Schönheit bewahren – keine Produktionsanlagen im Landschaftsschutzgebiet am
See“
1.
Arbeitskreis Energie; Sachstandsbericht
2.
Erlass einer Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im Markt Schliersee
(Gestaltungssatzung)
3.
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 68 „Seestraße“ (Sixtus Werke); Vorstellung der
Planungsvarianten
4.
38. Änderung Flächennutzungsplan für das Gebiet „Seestraße“ (Sixtus Werke);
Änderungsbeschluss
5.
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Spitzingsee“; Behandlung der Anregungen und
Bedenken im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Anhörung der betroffenen
Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
6.
1. Änderung der Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang
bebauten Ortsteils Schliersee „Freudenberg“; Billigung des Satzungsänderungsentwurfs
7.
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 „Garten-/Perfallstraße“; Billigung des Bebauungsplanänderungsentwurfs
8.
Aufstellung eines Bebauungsplanes; Bauvoranfrage auf Neubau von fünf
Doppelhäusern und zwei Einfamilienhäusern auf dem Grundstück FlNr. 1421/14,
Anwesen Waldschmidtstraße 19
9.
Einführung eines Jahres-Parktickets für die Bewohner der Marktgemeinde
10.
Erhebung einer Konzessionsabgabe von der gemeindlichen Wasserversorgung für die
Gestattung der Benutzung der gemeindlichen Grundstücke
11.
Kinderbetreuung im Markt Schliersee; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
12.
Grund- und Mittelschule Schliersee – Schulbusbeförderung; Sachstandsbericht
-2-
13.
Unterstützung der Positionspapiere des Bayerischen Bauernverbands im Landkreis
Miesbach und des Almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern zum Thema Förderung
der Umstellung von Anbindehaltung auf Laufstallhaltung bei Rindern
14.
Widmung eines Trauungsraums
15.
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
16.
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderats
Schliersee vom 21.06.2016
16 A. Antrag GR Dürr auf Genehmigung von Mitfahrerbankerln
16 B. Antrag GR Dürr auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses Vitalwelt Schliersee
17.
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters

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