Amtsblatt - Salzlandkreis

Amtsblatt
für den Salzlandkreis
- Amtliches Verkündungsblatt 10. Jahrgang
Bernburg (Saale), 10. August 2016
Nummer 28
INHALT
A.
Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises
Öffentliche Bekanntgabe des Fachdienstes Natur und Umwelt - Untere Immissionsschutzbehörde zur Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens zum Antrag der SAB WindTeam GmbH in 25524
Itzehoe auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage vom
Typ Enercon E-92 in 06449 Giersleben
B.
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Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
Stadt Bernburg (Saale)

Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sondersitzung des Bau- und
Sanierungsausschusses und des Planungs- und Umweltausschusses der
Stadt Bernburg (Saale) am 16.08.2016
195

Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses und des Haushalts- und Finanzausschusses am 18.08.2016
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C.
Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
D.
Sonstige Mitteilungen
Impressum
Herausgeber und Herstellung:
Erscheinungsweise:
Bezug:
Salzlandkreis
nach Bedarf
Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service,
11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209,
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
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Amtsblatt Nr. 28/2016 vom 10. August 2016
A. Amtliche Bekanntmachungen des
Salzlandkreises
Öffentliche Bekanntgabe des Fachdienstes Natur und Umwelt - Untere
Immissionsschutzbehörde zur Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des
Genehmigungsverfahrens zum Antrag
der SAB WindTeam GmbH in 25524
Itzehoe auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Errichtung und zum
Betrieb einer Windkraftanlage vom Typ
Enercon E-92 in 06449 Giersleben
Die SAB WindTeam GmbH in 25524
Itzehoe, Berliner Platz 1, beantragt beim
Salzlandkreis die Vorprüfung der UVPPflicht und die Genehmigung nach § 4 des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb
von
drei Windkraftanlagen
vom Typ Enercon E-92
mit einer Leistung von je 2,35 MW,
138,38 m Nabenhöhe,
92 m Rotordurchmesser und
einer Gesamthöhe von 184,38 m
(Ersatzneubau „GI 18“ ersetzt im Rahmen
des Repowering die „WEA 20“)
Die Unterlagen, die dieser Feststellung
zugrunde liegen, können beim Salzlandkreis, Fachdienst Natur und Umwelt, in
06449 Aschersleben, Ermslebener Str. 77,
als der zuständigen Genehmigungsbehörde eingesehen werden.
gez. Bauer
Landrat
B. Amtliche Bekanntmachungen der
Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
Stadt Bernburg (Saale)

Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sondersitzung des Bauund Sanierungs-ausschusses und
des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am 16.08.2016
Sitzungsdatum: Dienstag,den 16.08.2016
Treffpunkt:
16:00 Uhr vor der Stadthalle „Alte Bibel“ zur Besichtigung des Stadtparks,
ab 17:00 Uhr Anwohnerinformationsveranstaltung,
ab ca. 18:00 Uhr gemeinsame Sitzung in der
Stadthalle „Alte Bibel“
Sitzungsort:
Stadthalle "Alte Bibel",
06406 Bernburg (Saale)
(Anlage nach Nr. 1.6.2 des Anhangs 1
der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV)
im bestehenden Windpark „Blaue Warthe“
in 06449 Giersleben auf den Grundstücken der Gemarkung Giersleben, Flur 8,
Flurstück 22 und 24 und auf Flur 11, Flurstück 100.
Zur Geschäftsordnung
Gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wird
hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach § 3c
UVPG festgestellt wurde, dass durch das
Vorhaben keine erheblichen nachteiligen
Umweltauswirkungen zu erwarten sind, so
dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.
a)
Bestätigung der Einladung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit
gem. §§ 53, 55 KVG LSA
b)
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur Tagesordnung
1.
Gestaltung des Stadtparks "Alte
Bibel", hier: Entwurfsplanung
Beschlussvorlage 432/16
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Amtsblatt Nr. 28/2016 vom 10. August 2016
2.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
b)
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
c)
Feststellung der nichtöffentlichen
Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur öffentlichen Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde gem. § 28
Abs. 2 KVG LSA
2.
Abberufung und Bestellung des
Kinderfeuerwehrwartes für die
Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)
Beschlussvorlage 421/16
3.
Jahresabschluss 2015 der BFGBernburger Freizeit GmbH
Beschlussvorlage 411/16
4.
Jahresabschluss 2015 der Bernburger
Wohnstättengesellschaft
mbH
Beschlussvorlage 422/16
5.
Jahresabschluss 2015 der indigo
innovationspark bernburg gmbh
Beschlussvorlage 428/16
6.
Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Bernburg GmbH und deren
Beteiligungen
Informationsvorlage IV 103/16
7.
Jahresabschluss 2015 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH
Informationsvorlage IV 105/16
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
Zur Tagesordnung
3.
Förderangelegenheit
Beschlussvorlage 425/16
4.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
gez. Hartmut Zellmer
Vorsitzender der
gemeinsamen Sitzung
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
http://buergerinfo.bernburg.de/si0042.php
eingesehen werden.

Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses und des Haushalts- und
Finanzausschusses am 18.08.2016
Sitzungsdatum:
Donnerstag,
18.08.2016
dem
Sitzungsbeginn:
16:00 Uhr
8.
Sitzungsort:
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße
16,
06406
Bernburg
(Saale)
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung:
c)
von
Feststellung der nichtöffentlichen
Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur öffentlichen Geschäftsordnung:
a)
Bestätigung der Einladung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit
gem. §§ 53, 55 KVG LSA
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung:
9.
1. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
Informationsvorlage IV 097/16
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Amtsblatt Nr. 28/2016 vom 10. August 2016
10.
2. Quartalsbericht 2016 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
Informationsvorlage IV 106/16
11.
HW2013, MP-Nr.: 29.3 Vergabe
Sanierung
Beschlussvorlage 416/16
12.
Auftragsvergabe Abriss- und Rückbauarbeiten
Beschlussvorlage 426/16
13.
Vergabe von Reinigungsleistungen
Beschlussvorlage 427/16
14.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
gez. Henry Schütze
Oberbürgermeister
und Vors. des Hauptausschusses
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
http://buergerinfo.bernburg.de/si0042.php
eingesehen werden.
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