amtsblatt - Kanton Solothurn

1497
Nr. 30
29. Juli 2016
AMTSBLATT
DES KANTONS SOLOTHURN
Erscheint jeden Freitag
Redaktionsschluss: Dienstag, 11.30 Uhr
Herausgeberin
und Inseratenverwaltung
Staatskanzlei, Rathaus
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 26
Beglaubigte Auﬂage: 3956 Exemplare
In der Woche 31,
am 5. August 2016,
erscheint kein «Amtsblatt».
Am 12. August 2016
erscheint dann
die Doppelnummer 31 – 32.
Redaktionsschluss:
Dienstag, 9. August 2016, 11.30 Uhr.
Einrückungsgebühr
Die Millimeterzeile oder deren Raum
für amtliche Publikationen: Fr. 3.80
Druck und Abonnemente
Vogt-Schild Druck AG
4552 Derendingen
Produktion: Telefon 058 330 11 11
Abonnemente: Telefon 058 200 56 93
Abonnementspreise
jährlich Fr. 98.–; halbjährlich Fr. 67.–
vierteljährlich Fr. 55.–
Einzelnummer Fr. 4.50
Alle Preise inkl. MwSt.
Bundesfeier 2016
Zur Feier des 1. August, des Jahrestages des ersten Bundesbriefes der
Eidgenossenschaft, werden die Gemeindebehörden (Einwohner- und
Kirchgemeinden) im Auftrag des
Regierungsrates eingeladen, die
öffentlichen Gebäude (Gemeindeund Schulhäuser) mit der Schweizer Fahne zu beﬂaggen und von
20 bis 20.15 Uhr die Kirchenglocken in sämtlichen Kirchen des
Kantons läuten zu lassen.
Inhaltsverzeichnis
Departemente
Kantonale Ämter
Amtsgerichte
Amtschreibereien
Betreibungsverfahren
Konkurs- und Nachlassverfahren
Nichtamtlicher Teil
1498
1507
1508
1511
1517
1518
1522
1498
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Departemente
Rechtsanwalts- und Notariatsprüfungen
Am 18. August 2016 finden im Rathaus in Solothurn die mündlichen Prüfungen von 7 Kandidaten statt.
Der Beginn ist auf 08.00 Uhr und 13.30 Uhr festgelegt.
Staatskanzlei, Legistik und Justiz
Ausschreibung von Bauarbeiten
Gesamtsanierung Kantonsschule Hardwald, Olten
Simap-Ausschreibung Meldungsnummer 923 287
1.1 Name und Adresse
Kanton Solothurn, handelnd durch das
des Auftraggebers:
Bau- und Justizdepartement, Hochbauamt,
Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn, Schweiz
1.4 Frist für die Einreichung
des Angebotes:
bis 10. Oktober 2016
1.7 Verfahrensart:
Offenes Verfahren
2.2 Projekttitel
der Beschaffung:
Gesamtsanierung Kantonsschule Hardwald, Olten
BKP 122 Provisorien
BKP 271 Gipserarbeiten
BKP 272.3 Innere Verglasungen aus Metall
BKP 273.0 Innentüren aus Holz
BKP 281.0 Unterlagsböden
BKP 281.1 Fugenlose Bodenbeläge
BKP 282.5 Wandbekleidungen aus Holz
BKP 283.1 Deckenbekleidungen aus MetallPlatten
BKP 421 Gärtnerarbeiten
BKP 463 Oberbau
2.5 Detaillierter Projektbeschrieb:
BKP 122 Provisorien
– Raumprovisorium Gebäudevolumen ca. 2600 m3
BKP 271 Gipserarbeiten
– Gipserarbeiten Umbau Hallenbad, Verputzarbeiten Wände und Decken ca. 800 m2,
Leichtbauwände ca. 80 m2, Innendämmungen
(Schaumglas) ca. 540 m2
BKP 272.3 Innere Verglasungen und Türen
aus Metall
– Innere Verglasungen Umbau Hallenbad ca. 30 m2
BKP 273.0 Innentüren aus Holz
– Neue Innentüren aus Holz Umbau Hallenbad
ca. 30 St.
1499
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
BKP 281.0 Unterlagsboden
– Teilweise neue Unterlagsböden und Zementüberzüge ca. 3700 m2
BKP 281.1 Fugenlose Boden- und Wandbeläge
– Neue fugenlose Bodenbeläge in PU ca. 800 m2
und Wandbeläge in PU ca. 900 m2
BKP 282.5 Wand- und Deckenbekleidungen aus
Holz
– Neue Wand- und Deckenbekleidungen aus Holz
ca. 1000 m2
BKP 283.1 Deckenbekleidungen aus Metall
– Neue Deckenbekleidungen aus Metall ca. 950 m2
BKP 421 Gärtnerarbeiten
– Oberbodenabtrag bzw. Auftrag, Geländegestaltung, Pflanzenlieferung und Pflanzarbeiten, Bearbeitungsperimeter ca. 1200 m2
BKP 463 Oberbau
– Div. Abbrucharbeiten, neue Treppenanlagen,
Ortbetonmauern und Rampen inkl. Oberflächenentwässerung (Rinnen, Schächte etc.)
Bodenabtrag bzw. Auftrag ca. 2400 m2,
Asphaltbeläge (Asphalt zweischichtig)
ca. 1100 m2, Saibrobeläge ca. 400 m2
2.6 Ort der Ausführung:
Kantonsschule Hardwald, 4600 Olten
3.13 Bezugsquelle für Aus- sind zu beziehen bei: Batimo AG Architekten SIA,
schreibungsunterlagen: Belchenstrasse 9, 4600 Olten
4.6 Offizielles
Publikationsorgan:
«Amtsblatt Kanton Solothurn» und www.simap.ch
Solothurn, 29. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Boningen
Fulenbacherstrasse
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Strassenbauarbeiten sind auf der Fulenbacherstrasse, Abschnitt
Kreisel bis Bushaltestelle Gsteigli, folgende Verkehrsmassnahmen erforderlich:
1. Erschwerte Durchfahrt
Während den Vorbereitungs- und Fräsarbeiten ist die Durchfahrt zeitweise
erschwert und der Verkehr wird mit einem Verkehrsdienst geregelt. Während
den Fräsarbeiten sind die Einmündungen und privaten Zufahrten in die Fulenbacherstrasse gesperrt und die Fussgängerstreifen nicht passierbar.
Dauer: 8. August 2016 bis 27. August 2016
1500
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
2. Vollsperrung
Während den Belagsarbeiten ist die Strasse für den Verkehr gesperrt. Die
Umleitung erfolgt via Fulenbach / Gunzgen. Auch die Einmündungen und privaten Zufahrten in die Fulenbacherstrasse sind gesperrt und die Fussgängerstreifen nicht passierbar. Die Bushaltestellen Aaretränki und Boningerstrasse
in Fulenbach sowie Gsteigli und Hausemühli in Boningen werden nicht bedient. Die Bushaltestellen Kappelerstrasse (Boningen) und Höchi (Fulenbach)
werden verschoben.
Dauer: 27. August 2016 ab 18.00 Uhr bis 29. August 2016 um 06.00 Uhr.
Verschiebedatum: 2. bis 4. September 2016 gleiche Zeiten (Witterungsabhängigkeit)
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 29. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Wolfwil
Schweissacker
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Belagssanierungsarbeiten sind im Bereich Schweissacker, Abschnitt
Kreuzung Wolfwilerstrasse / Schweissacker bis Kreuzung Grossweier, folgende
Verkehrsmassnahmen erforderlich:
1. Erschwerte Durchfahrt
Während den Vorarbeiten ist die Durchfahrt im ganzen Baustellenbereich
zeitweise erschwert. Im Bereich Kreuzung Grossweier muss der Verkehr
während den Hauptarbeiten einspurig geführt und mittels Verkehrsdienst
oder Lichtsignalanlage geregelt werden.
Dauer: 3. bis ca. 26. August 2016. Wegen Witterungsabhängigkeit kann
sich der Endtermin verschieben.
2. Vollsperrung
Der Baustellenbereich muss für den Verkehr gesperrt werden. Eine Umleitung wird signalisiert. Die Anwohner des Schweissackers werden gebeten die
rückwärtigen Erschliessungen zu benützen und die Anweisungen des Unternehmers zu befolgen.
Dauer: 10. August 2016 bis ca. 19. August 2016. Wegen Witterungsabhängigkeit kann sich der Endtermin verschieben.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1501
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 29. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Walterswil
Rothackerstrasse
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Belagssanierungsarbeiten auf der Rothackerstrasse in Walterswil,
Abschnitt Hennenbühlstrasse bis Gröderstrasse, muss die Strasse für den Verkehr gesperrt werden.
Dauer: 10. bis 12. August 2016. Infolge Witterungsabhängigkeit können
sich die Termine verschieben.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 29. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Winznau, Gösgerstrasse
Abschnitt Neumattweg bis Grenze Obergösgen
Gestützt auf § 5 lit. d) der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Deckbelagsarbeiten sind in Winznau auf der Gösgerstrasse im
Abschnitt Neumattweg bis Grenze Obergösgen folgende Verkehrsmassnahmen erforderlich:
– Einspurige Verkehrsführung im Baustellenbereich während der Deckbelagsarbeiten. Der Verkehr wird durch einen Verkehrsdienst geregelt.
– Die Einmündungen Neumattweg, Friedhofweg / Friedhofrain, Eichwaldstrasse Süd und Nord werden zeitweise gesperrt.
– Die Zufahrten zu den angrenzenden Liegenschaften werden vorübergehend behindert und zeitweise gesperrt, jedoch für Fussgänger jederzeit
zugänglich.
– Die Bushaltestellen «Säliblick» werden Samstag / Sonntag 6. August und 7.
August 2016 nicht bedient. Die Busbenützer/-innen werden gebeten, auf
die Bushaltestellen «Dorf» in Winznau oder «Schulhaus» in Obergösgen
auszuweichen.
Dauer: 4. August bis 9. August 2016. Die Arbeiten sind temperatur- und
witterungsabhängig und können sich um eine Woche auf den 11.
August bis 17. August 2016 verschieben.
1502
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt II, Olten, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Solothurn, 29. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement
Verfügung
In Sachen Voogd Kornelis Harman, 08.05.1967, von Niederlande, vormals in
4691 EB Tholen, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und
Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Voogd Kornelis Harman wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 206.90.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Lelev Nicolas, 23.02.1979, von Frankreich, vormals in 74930 Reigner-Esry, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Lelev Nicolas wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 206.90.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Akarsu Firat, 06.02.1985, von Frankreich, vormals in 77694 Kehl
am Rhein, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Akarsu Firat wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 229.40.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
1503
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
Verfügung
In Sachen Barbier Christophe, 11.06.1986, von Frankreich, vormals in 25110
Baume les Dames, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und
Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Barbier Christophe wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 206.90.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Steinberg Nir, 04.08.1979, von Israel, vormals in 02138 Cambridge
MA, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Steinberg Nir wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 206.90.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Rial Fernandez Jose, 31.10.1952, von Spanien, vormals in 15985
Taragoña, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Rial Fernandez Jose wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 229.40.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Todorov Georgi, 31.12.1986, von Bulgarien, vormals in 9120
Varna, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativ-
1504
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
massnahmen im Strassenverkehr am 07.07.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Todorov Georgi wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 155.20.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Ayar Mustafa, 20.06.1952, von Türkei, vormals in 34537 Istanbul,
zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 07.07.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Ayar Mustafa wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 155.20.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Verfügung
In Sachen Iovita Andrei, 26.11.1989, von Rumänien, vormals in 700670 Iasi,
zurzeit unbekannten Aufenthaltes, hat die Abteilung Administrativmassnahmen im Strassenverkehr am 14.06.2016 namens des Bau- und Justizdepartements
verfügt:
Gegenüber Iovita Andrei wird eine Verwarnung angeordnet.
Verfahrenskosten: CHF 229.40.
Rechtsmittel: Schriftliche Beschwerde innert 10 Tagen seit Publikation beim
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus 1, CH-4502 Solothurn.
Bellach, 26. Juli 2016
Bau- und Justizdepartement, Abteilung
Administrativmassnahmen im Strassenverkehr
Ausschreibung
1.
Auftraggeber
1.1 Ofﬁzieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Kanton Solothurn, Finanzdepartement, Amt
für Informatik und Organisation
Beschaffungsstelle/Organisator: Kanton Solothurn, Finanzdepartement,
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1.2
1.3
1.4
1.5
1.6
1.7
1.8
1.9
2.
1505
Amt für Informatik und Organisation, Ritterquai 23, 4509 Solothurn,
Schweiz
Angebote sind an folgende Adresse zu schicken
Persönlich / Vertraulich
Amt für Informatik und Organisation
Projekt «EA 2017–2019 Verwaltung SO», Ritterquai 23, 4509 Solothurn,
Schweiz
Gewünschter Termin für schriftliche Fragen
22.08.2016
Bemerkungen: nur über das Forum Simap
Frist für die Einreichung des Angebotes
Datum: 08.09.2016, Uhrzeit: 17.00, Speziﬁsche Fristen und Formvorschriften: Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt schriftlich, verschlossen
und mit dem Kennwort «EA 2017–2019 Verwaltung SO» beim Amt für
Informatik und Organisation abzugeben (Öffnungszeiten des Sekretariats 07.30 – 12.00 und 13.00 – 17.00 (Freitags bis 16.00) oder bei einer offiziellen staatlichen Poststelle aufzugeben (Datumstempel einer schweizerischen Poststelle/A-Post. Stempel firmeneigener Frankiermaschinen gelten nicht als Poststempel).
Die Angebote sind inkl. Beilagen 1-fach in Papierform und 1-fach in elektronischer Form als Kopie des vollständigen Angebotes (docx-, xlsx- und
pdf-Format) einzureichen.
Datum der Offertöffnung
09.09.2016, Uhrzeit: 14.00, Ort: Solothurn, Bemerkungen: Die Angebotsöffnung erfolgt durch mindestens zwei Vertreter des Auftraggebenden
und ist nicht öffentlich. Über die Öffnung der Angebote wird ein Protokoll erstellt. Die Anbietenden können nach der Zuschlagserteilung Einsicht in das Öffnungsprotokoll verlangen.
Art des Auftraggebers
Kanton
Verfahrensart
Offenes Verfahren
Auftragsart
Dienstleistungsauftrag
Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Ja
Beschaffungsobjekt
2.1 Dienstleistungskategorie CPC:
[7] Datenverarbeitung und verbundene Tätigkeiten
2.2 Projekttitel der Beschaffung
Microsoft Software Assurance 2017–2019
2.3 Aktenzeichen / Projektnummer
1044
2.4 Gemeinschaftsvokabular
CPV: 48 000 000 - Softwarepaket und Informationssysteme
2.5 Detaillierter Aufgabenbeschrieb
Der Kanton Solothurn (Amt für Informatik und Organisation) hat ein
Microsoft Enterprise Agreement, das bis zum 31.12.2016 gültig ist. Mittels
der vorliegenden Ausschreibung wird ein Microsoft LAR (Large Account
1506
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
Reseller) gesucht, der ein neues, indirektes Microsoft Enterprise Agreement anbietet. Die Laufzeit soll drei Jahre mit Start 1. Januar 2017 betragen. Sollten während der dreijährigen Vertragslaufzeit Nachlizenzierungen der in der Verwaltung bereits vorhandenen Microsoft SW-Produkte
notwendig werden, werden diese über den mit einem Microsoft Enterprise Agreement einhergehenden, sogenannten Microsoft TrueUp-Prozess
abgewickelt. Daher müssen die Preise für TrueUp-Bestellungen aller in
den Ausschreibungsunterlagen aufgeführten Produkte bekannt gegeben
werden.
TrueUp-Bestellungen beinhalten Lizenzen und Softwareassurance. Solche TrueUp-Bestellungen sind optional, sie stehen in unmittelbarer
Abhängigkeit zum Mehrbedarf von mit Microsofttechnologie ausgestatteter Hardware.
Ort der Dienstleistungserbringung
Kantonale Verwaltung, Solothurn
Aufteilung in Lose?
Nein
Werden Varianten zugelassen?
Ja
Werden Teilangebote zugelassen?
Nein
Ausführungstermin
Beginn 01.01.2017
3.
Bedingungen
3.1 Generelle Teilnahmebedingungen
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.2 Kautionen / Sicherheiten
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.3 Zahlungsbedingungen
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.4 Einzubeziehende Kosten
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.5 Bietergemeinschaft
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.6 Subunternehmer
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.7 Eignungskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.8 Geforderte Nachweise
Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
3.9 Zuschlagskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.10 Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
Kosten: keine
3.11 Sprachen für Angebote
Deutsch
3.12 Gültigkeit des Angebotes
180 Tage ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote
3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen
unter www.simap.ch
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1507
Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: 29.07.2016
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch
4.
Andere Informationen
4.2 Geschäftsbedingungen
Gemäss Submissionsunterlagen
4.3 Verhandlungen
Preisverhandlungen sind ausgeschlossen. Es sind Netto-Angebote einzureichen. Skonti, Rabatte und allfällige weitere Abzüge müssen im Angebot aufgeführt werden.
4.6 Ofﬁzielles Publikationsorgan
«Amtsblatt des Kantons Solothurn»
4.7 Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit der Publikation im
Amtsblatt des Kantons Solothurn beim Kantonalen Verwaltungsgericht,
Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftliche Beschwerde erhoben werden. Die
Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten; die
Beweismittel sind anzugeben. Fehlen diese Erfordernisse, wird auf die
Beschwerde nicht eingetreten.
Kantonale Ämter
Polizei Kanton Solothurn, Kommando-Stab
Verfügung
Die Polizei Kanton Solothurn, gestützt auf das Schweizerische Zivilgesetzbuch
vom 10. Dezember 1907, das Gesetz über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen
vom 15. November 1970 und auf die Verordnung über die Aufbewahrung, Vernichtung und Verwertung eingezogener Gegenstände vom 29. August 1978
sowie aufgrund der Akten über DRAGANOV Evlogi, geb. 24. März 1991, Bulgarischer Staatsangehöriger, wohnhaft in BG-7830 Kardam, Marin Drinov 3 betreffend Abholung Personenwagen Volvo S V40
verfügt, gestützt auf Art. 641 Abs. 1 und Art. 718 ZGB, § 21 Abs. 3 VRG und
§§ 2 – 10 ff. Konfiskationsverordnung
1. Evlogi Draganov hat innert 14 Tagen ab Publikation dieser Verfügung mit
der Polizei Kanton Solothurn verbindlich einen Termin zwecks Abholens seines Personenwagens Volvo S V40, Fahrgestell-Nr. YV1VW1623WF184069,
Stamm-Nr. 612.787.517, zu vereinbaren.
2. Evlogi Draganov hat innert 30 Tagen ab Publikation dieser Verfügung den
unter Ziffer 1 genannten Personenwagen auf seine Kosten von seinem
Lagerort abtransportieren zu lassen.
3. Nach Ablauf der in Ziffer 3 genannten Frist wird angenommen, dass Evlogi
Draganov rechtsgültig auf sein Eigentum verzichtet hat. Der Personenwagen und sein Inhalt fallen ins Eigentum der Polizei Kanton Solothurn und
werden verwertet oder gegebenfalls vernichtet.
4. Ein allfälliger Verwertungserlös fällt, nach Abzug der Aufbewahrungs- und
Verwertungskosten, in die Staatskasse.
1508
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
Rechtsmittel: Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen nach Publikation
beim Departement des Innern, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn, Beschwerde
eingereicht werden. Sie hat einen Antrag zu enthalten und ist schriftlich zu
begründen. Die Aufforderung zur Leistung des Kostenvorschusses erfolgt zu
einem späteren Zeitpunkt.
Solothurn, 20. Juli 2016
Kommandant Polizei Kanton Solothurn
Amtsgerichte
Richteramt Bucheggberg-Wasseramt
Urteilsanzeige
In dem beim Zivilgericht Bucheggberg-Wasseramt hängigen Verfahren
(BWZPR.2016.574-ABWALT) zwischen den Gesuchstellern 1. Janette Schärli, Mühlegasse
14, 4563 Gerlaﬁngen, 2. Staat Solothurn, beide vertreten durch Oberamt Region Solothurn, Rötistrasse 4, 4501 Solothurn, und dem Gesuchsgegner Jan Schmid, geb.
07.02.1989, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, betreffend Schuldneranweisung hat der
Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 22. Juli 2016
erkannt:
1. Der jeweilige Arbeitgeber / die jeweilige Arbeitslosenkasse […], wird angewiesen, ab
sofort vom Einkommen (inkl. Ersatzeinkommen und Nebenleistungen) von Jan
Schmid monatlich den Betrag von CHF 1318.00 (CHF 581.00 für Jaron, CHF 737.00 für
Philomena) als laufenden Unterhalt in Abzug zu bringen und zugunsten der Gesuchsteller direkt dem Oberamt Region Solothurn, Baloise Bank SoBa, Bankkonto Nr.
CH37 0833 4000 0S14 5264 A, Clearing 8334, zu überweisen.
2. Der in Ziffer 1 genannte Unterhaltsbeitrag ist gemäss Unterhaltsvertrag betreffend Jaron vom 6. Juli 2011 (genehmigt von der Vormundschaftsbehörde Wasseramt Süd am 24. Juli 2011) und gemäss Unterhaltsvertrag betreffend Philomena
vom 9. Dezember 2013 (genehmigt von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Solothurn am 10. April 2014) indexgebunden. Er ist jährlich auf den 1.
Januar dem Indexstand im vorangegangen November anzupassen. Dabei gelten
folgende Werte:
– ursprünglicher Unterhaltsbeitrag für Jaron: CHF 595.00
– ursprünglicher Indexstand Unterhaltsbeitrag Jaron: 104.2 Punkte
– Indexbasis Unterhaltsbeitrag Jaron: Dezember 2010 = 100 Punkte
– ursprünglicher Unterhaltsbeitrag für Philomena: CHF 748.00
– ursprünglicher Indexstand Unterhaltsbeitrag Philomena: 99.2 Punkte
– Indexbasis Unterhaltsbeitrag Philomena: Dezember 2010 = 100 Punkte
Sofern das Einkommen des Gesuchsgegners aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit nicht im Umfang der indexgemässen Teuerung angepasst wird, wofür
er beweispﬂichtig ist, ﬁndet die Indexklausel nur im Verhältnis zur tatsächlichen Einkommensveränderung Anwendung.
3. Der jeweilige Arbeitgeber wird auf die Gefahr der Doppelzahlung aufmerksam
gemacht, falls er dieser Anordnung keine oder nicht vollumfänglich Folge leisten
sollte.
4. Der Gesuchsgegner hat den Gesuchstellern eine Parteientschädigung von CHF
200.00 zu bezahlen.
5. Die Kosten des Verfahrens von CHF 600.00 sind vom Gesuchsgegner zu bezahlen.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen.
Solothurn, 25. Juli 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin-Stv.
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1509
Richteramt Olten-Gösgen
Aufforderung zur Vorlegung eines Schuldbriefes
Der derzeitige Besitzer des folgenden Schuldbriefes wird aufgefordert, diesen innert
sechs Monaten von der ersten Veröffentlichung an dem Amtsgerichtspräsidenten von
Olten-Gösgen vorzulegen. Andernfalls wird der Titel kraftlos erklärt.
– Inhaberschuldbrief vom 03.04.1934 im 1. Rang im Betrag von CHF 1000.00, lastend
auf GB Kappel Nr. 295. (OGZPR.2016.260)
Olten, 14. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Aufforderung zur Vorlegung eines Schuldbriefes
Der derzeitige Besitzer des folgenden Schuldbriefes wird aufgefordert, diesen innert
sechs Monaten von der ersten Veröffentlichung an der Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen vorzulegen. Andernfalls wird der Titel kraftlos erklärt.
– Namenschuldbrief vom 10.10.1979 im 2. Rang im Betrag von CHF 80 000.00, lastend
auf GB Schönenwerd Nr. 1521. (OGZPR.2016.353)
Olten, 14. April 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Bestätigung des Nachlassvertrages (neuer Termin)
In der Nachlasssache Daniel Brunner, Kappel SO, vertreten durch die Voser Treuhand
AG in Nidau, ist die Hauptverhandlung betreffend Bestätigung des Nachlassvertrages
neu angesetzt auf Montag, 22. August 2016, nachmittags 14.00 Uhr, in Olten, Gerichtsgebäude, Römerstrasse 2, 2. Stock, Zimmer 204. Die Gläubiger haben Gelegenheit, allfällige Einwendungen gegen die Bestätigung des Nachlassvertrages schriftlich oder an der
Hauptverhandlung mündlich vorzutragen.
Olten, 20. Juli 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Urteil
In Sachen Oliversgroup AG, Zurlindenstrasse 105, 8036 Zürich (Gesuchstellerin),
gegen 1. Max Käser, Gugenstrasse 2, 4632 Trimbach, 2. Jessica Felix, Gugenstrasse 2,
4632 Trimbach (Gesuchsgegner), betreffend Ausweisung und Vollstreckung, hat die
Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen am 19.07.2016
erkannt:
1. Die Gesuchsgegner haben die 3½-Zimmer-Wohnung DG Mitte, Ref. Nr. 1/1032, in
der Liegenschaft an der Gugenstrasse 2 in 4632 Trimbach, bis Mittwoch, 10. August 2016, mittags 12.00 Uhr, zu räumen und zu verlassen. Sie werden auf diesen
Zeitpunkt richterlich ausgewiesen.
2. Die Gesuchstellerin hat bis spätestens am 17. August 2016 dem Oberamt OltenGösgen mitzuteilen, ob das Mietobjekt geräumt und verlassen wurde.
3. Für den Fall, dass das Mietobjekt nicht urteilsgemäss geräumt und verlassen worden ist, wird das Oberamt Olten-Gösgen angewiesen, umgehend die zwangsweise Ausweisung zu veranlassen, nötigenfalls unter Anwendung von Polizeigewalt
und unter zwangsweiser Verschaffung von Zugang in die Liegenschaft.
4. Die Gesuchstellerin hat bei der zwangsweisen Räumung mitzuwirken, indem auf
Anweisung des Oberamtes der Zutritt zum Mietobjekt und die für die Räumung
notwendigen Hilfspersonen organisiert (namentlich Schlüsselservice, Zügelunternehmen, Person für die Wohnungsabnahme, allfällige Lagerung der Gegenstände) sowie die Kosten hierfür vorgeschossen werden.
5. Den Gesuchsgegnern wird für den Fall, dass die Liegenschaft innert der gesetzten
Frist nicht ordnungsgemäss geräumt und verlassen wird, hiermit die Strafe nach Art.
292 StGB ausdrücklich angedroht. Diese lautet: «Wer der von einer zuständigen Be-
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Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
hörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses
Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.»
6. Die Gesuchsgegner haben die Kosten des Ausweisungs- und eines allfälligen Vollstreckungsverfahrens (inkl. Parteientschädigung) je hälftig zu tragen. Ein entsprechender Kostenentscheid wird nach Abschluss des Verfahrens erlassen.
Rechtsmittel: Ein vollständiges, begründetes Exemplar des Entscheids liegt für die
Adressaten auf der Zivilkanzlei des Richteramtes Olten-Gösgen in 4600 Olten auf. Der
Entscheid kann innert 10 Tagen mit Beschwerde beim Obergericht des Kantons Solothurn angefochten werden (Art. 319 ff. ZPO). Die Frist kann nicht erstreckt werden
(Art. 144 Abs. 1 ZPO).
Olten, 20. Juli 2016
Der Gerichtsschreiber
Urteil
In Sachen Rimmobas Anlagestiftung, Basel, gegen Miodrag Stojanovic, Hägendorf
(Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und Vollstreckung, hat der Amtsgerichtspräsident
erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil vom 8. Juni 2016 am 11. Juli 2016 vollstreckt wurde.
2. Der Gesuchsgegner hat die Vollstreckungskosten von CHF 350.00 zu bezahlen. Sie
werden mit dem Kostenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet und der Gesuchsgegner hat sie zu ersetzen.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Olten, 21. Juli 2016
Die Amtsgerichtsschreiberin
Richteramt Dorneck-Thierstein
Verfügung
Im Verfahren (DTZPR.2016.363) zwischen dem Kanton Solothurn, Solothurn, und der
Suscawa Vertriebs GmbH, ohne Rechtsdomizil (Post unzustellbar), betreffend Ernennung eines Geschäftsführers und einer Vertretung der Gesellschaft in der Schweiz oder
eines Sachwalters bzw. Auﬂösung der Gesellschaft nach Art. 819 i. V. m. Art. 731 OR hat
der Amtsgerichtspräsident am 19.07.2016
verfügt:
1. ….
2. Der Gesuchsgegnerin wird unerstreckbare Frist angesetzt bis Dienstag, 23. August
2016 zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme an das Gericht sowie zur
ordnungsgemässen Anmeldung und Eintragung eines neuen, den Anforderungen
von Art. 809 ff. OR (insbesondere selbstständige Vertretungsbefugnis gemäss Art.
814 Abs. 2 OR und Vertretung der Gesellschaft durch einen Direktor oder Geschäftsführer mit Wohnsitz in der Schweiz gemäss Art. 814 Abs. 3 OR) entsprechenden Geschäftsführers beim Handelsregisteramt des Kantons Solothurn, Wengimattstrasse 2,
4710 Balsthal, unter Beilage der erforderlichen Dokumente (insbesondere Protokolle der a. o. GV mit Beschluss betr. Wahl eines Geschäftsführers bzw. einer Vertretung
in der Schweiz).
3. Sollte die Eintragung einer Vertretung in der Schweiz beim Handelsregisteramt nicht
bis Dienstag, 23. August 2016 rechtsgültig erfolgt sein, würde die Suscawa Vertriebs
GmbH durch Richterentscheid aufgelöst.
Dornach 1, 21. Juli 2016
Die Amtsgerichtsschreiber-Stv.
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Kraftloserklärung
Der Amtsgerichtspräsident hat am 25.07.2016 die folgenden Schuldbriefe kraftlos
erklärt (DTZPR.2015.626):
– Namen-Papier-Schuldbrief vom 29.11.1945 im Betrag von CHF 15 000.00, Max.
6.500%, Einzelpfandrecht, lastend auf Grundbuch GB Kleinlützel Nr. 213, 1. Pfandstelle, Grundpfandgläubiger: Baloise Bank SoBa (Hauptsitz Solothurn), Breitenbach
– Namen-Papier-Schuldbrief vom 09.08.1950 im Betrag von CHF 2000.00, Max.
6.500%, Einzelpfandrecht, lastend auf Grundbuch GB Kleinlützel Nr. 213, 2. Pfandstelle, Grundpfandgläubiger: Baloise Bank SoBa (Hauptsitz Solothurn), Breitenbach
– Namen-Papier-Schuldbrief vom 05.10.1956 im Betrag von CHF 15 000.00, Max.
6.500%, Einzelpfandrecht, lastend auf Grundbuch GB Kleinlützel Nr. 213, 3. Pfandstelle, Grundpfandgläubiger: Baloise Bank SoBa (Hauptsitz Solothurn), Breitenbach
Dornach 1, 25. Juli 2016
Die Amtsgerichtsschreiber-Stv.
Amtschreibereien
Amtschreiberei Region Solothurn
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a Z/§ 313 EG ZGB
Balm bei Messen, Grundbuch Nr. 121, 1855 m², Berghöfli, Wohnhaus, Kirchweg 25. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 26.07.2012): Erbengemeinschaft des
Pfarrer Kurt, 1929, Balm bei Messen. – Miteigentümer neu: 1. Eberhard Martin, 1975,
Grafenried, Anteil: ½; 2. Mosimann geb. Morger Elisabeth Antonia, 1961, Grafenried, Anteil: ½.
Bibern, Grundbuch Nr. 51, 6106 m², Wohnhaus Nr. 58 und Nebengebäude Nr. 32, Hauptstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 23.02.1976): Erbengemeinschaft des Jaggi Hans, 1933, Bibern SO. – Eigentümerinnen neu: 1. Jaggi Marianne, 1954, Unterägeri; 2. Jaggi Ursula, 1955, Heimberg.
Biberist, Grundbuch Nr. 2236, 800 m², Dorf. – Eigentümerin (Erwerb 05.02.1988): Schreier
geb. Senn Martha, 1919, Biberist. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Weisskopf
Simon, 1987, Biberist; 2. Weisskopf geb. Kronenberg Sabrina, 1990, Biberist.
Derendingen, Grundbuch Nr. 554, 4519 m², Längacker. – Eigentümer (Erwerb
16.09.2008): Zaugg Matthias, 1966, Derendingen. – Eigentümerin neu: hn + m gmbh,
Derendingen.
Derendingen, Grundbuch Nr. 2431, Stockwerkeigentum, 30⁄100 Miteigentum an Nr. 599 mit
Sonderrecht an der 5½-Zimmer-Wohnung im Ober- und Dachgeschoss links mit Nebenräumen von Wohnhaus, Luterbachstrasse 17. – Miteigentümer (Erwerb
14.11.2005): 1. Frezza Enzo, 1968, Gerlafingen, Anteil: ½; 2. Frezza geb. Greco Caterina Catia, 1972, Gerlafingen, Anteil: ½. – Miteigentümer neu: 1. Erni Alexander,
1984, Leuzigen, Anteil: ½; 2. Erni geb. Müller Yvonne Ruth, 1987, Leuzigen, Anteil:
½.
Etziken, Grundbuch Nr. 33, 766 m², Bodenacker, Wohnhaus und Garage, Schönmattstrasse 7 und 7a. – Miteigentümer (Erwerb zwischen 06.07.1995 und 21.07.2016): 1. Eichenberger Eugen, 1949, Blankenburg, Anteil: 1⁄7; 2. Eichenberger Peter, 1951, Biberist, Anteil: 1⁄7; 3. Eichenberger Urs, 1953, Krattigen, Anteil: 1⁄7; 4. Eichenberger Alfred,
1955, Obergerlafingen, Anteil: 1⁄7; 5. Erbengemeinschaft des Eichenberger Hans Rudolf, 1958, Luterbach, Anteil: 1⁄7; 6. Eichenberger Robert, 1956, Roggwil, Anteil: 1⁄7;
7. Eichenberger Anton, 1961, Winistorf, Anteil: 1⁄7. – Eigentümer neu: Pospisek Alfred
Anton, 1961, Balsthal.
Gerlafingen, Grundbuch Nr. 2761, 621 m², Breitacker, Wohnhaus, Birkenstrasse 7. – Miteigentümer (Erwerb 14.07.2006): 1. Wermelinger geb. Schmitlechner Senka, 1970,
Gerlafingen, Anteil: ½; 2. Wermelinger Michel Louis, 1970, Gerlafingen, Anteil: ½. –
Eigentümer neu: Kaiser Willi, 1962, Zuchwil.
Gerlafingen, Grundbuch Nr. 1493, 538 m², Zielmatten, Wohnhaus, Neumattstrasse 14. –
Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser zwischen 05.10.1988 und
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Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
01.02.2006): Erbengemeinschaft des Jäggi Peter, 1940. – Miteigentümer neu: 1. Penov geb. Puric Virna, 1968, Recherswil, Anteil: ½; 2. Penov Damjan, 1952, Recherswil,
Anteil: ½.
Heinrichswil, Grundbuch Nr. 307, Alleineigentum: Arnold Irène, 1952, Solothurn, (Erwerb 09.12.1981): Alleineigentümer neu: Arnold Albert, 1951, Aeschi.
Lohn-Ammannsegg, Grundbuch Nr. 1125, 1⁄30 Miteigentumsanteil an Nr. 1116, Rossacker,
Einstellhalle, Alte Bernstrasse 35. – Eigentümer (Erwerb 08.06.2011): Brechbühl Reto,
1976, Lohn-Ammannsegg. – Miteigentümer neu: 1. Ulrich geb. Mathys Brigitta,
1950, Lohn-Ammannsegg, Anteil: ½; 2. Ulrich Walter, 1949, Lohn-Ammannsegg, Anteil: ½.
Lommiswil, Grundbuch Nr. 33, 302 m², Dorf, Wohnhaus, Hauptstrasse 7. – Eigentümerin
(Erwerb 03.08.2012): Allemann Emma Elise, 1926, Lommiswil. – Eigentümer neu: Rütsche René, 1961, Degersheim.
Lüsslingen, Grundbuch Nr. 144, Stockwerkeigentum, 160⁄1000 Miteigentum an Nr. 102 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss Nord mit Nebenräumen,
Grossmatt 245. – Eigentümer (Erwerb 05.07.2007): Wüthrich Hanspeter, 1949, Lüsslingen. – Eigentümer neu: Schertenleib André, 1971, Biberist.
Luterbach, Grundbuch Nr. 1098, 367 m², Vorholz, Wohnhaus, Vorholzstrasse 12. – Eigentümer (Erwerb 29.04.2009): Wagmann Martin Gaetano, 1963, Luterbach. – Miteigentümer neu: 1. Rudolf von Rohr Florian, 1986, Feldbrunnen, Anteil: ½; 2. Rudolf von
Rohr geb. Müller Fabienne Vanessa, 1989, Feldbrunnen, Anteil: ½.
Obergerlafingen, Grundbuch Nr. 339, 1158 m², Dorf, Wohnhaus, Schulhausstrasse 50. –
Eigentümer (Erwerb 27.03.1992): Reber Rolf, 1955, Grenchen. – Eigentümer neu:
Aargauische Kantonalbank, Aarau.
Obergerlafingen, Grundbuch Nr. 387, 1039 m², Wohnhaus Nr. 50, Hauptstrasse. – Gesamteigentümerin zu 1⁄2 Anteil (Erwerb durch die Erblasserin 18.12.1996): Erbengemeinschaft der Dévaud geb. Mahler Thérèse Marguerite, 1948, Obergerlafingen. –
Eigentümer neu: Dévaud Roger Fernand, 1947, Obergerlafingen (nun Alleineigentümer).
Schnottwil, Grundbuch Nr. 124, 694 m², Dorf. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den
Erblasser 18.07.1977): Erbengemeinschaft Hauert Hans, 1933. – Gesamteigentümer
neu: 1. Miljic Aleksandar, 1987, Scheuren; 2. Miljic geb. Eftimova Verce, 1988, Scheuren.
Selzach, Grundbuch Nr. 3142, 2178 m², Dorf, Industrie-Gebäude, Bündtenweg 6. – Eigentümer (Erwerb 18.06.2002): Christ & Heiri AG, Selzach. – Eigentümer neu: BasisKnow-How AG, Selzach.
Solothurn, Grundbuch Nr. 4946-1, 4⁄14 Miteigentumsanteil an Nr. 4946, 30 m², Oberer
Brühl, Nebengebäude, Buchenstrasse 73b. – Gesamteigentümerin (Erwerb
11.11.2010): Erbengemeinschaft Gygax geb. Glur Lisbeth, 1929. – Eigentümer neu:
Trachsel Erich Walter, 1955, Solothurn.
Solothurn, Grundbuch Nr. 5001, 325 m², Wohnhaus Nr. 33, Keltenstrasse. – Eigentümer
(Erwerb 26.06.2003): Thaddey Stephan, 1966, Solothurn. – Miteigentümer zu je ½
Anteil neu: 1. Brühlmann Philipp, 1981, Zuchwil; 2. Bessire Ariane Regula, 1981,
Zuchwil.
Subingen, 1. Grundbuch Nr. 3728, Stockwerkeigentum, 139⁄1000 Miteigentum an Nr. 3717
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im 1. Obergeschoss West mit Nebenraum, Affolteracker; 2. Nr. 3716-9, 1⁄23 Miteigentumsanteil an Nr. 3716, 77 m², Affolteracker. – Eigentümer (Erwerb 07.02.1986): Ingold Josef, 1946, Subingen. – Eigentümer neu: Bissig Christoph, 1981, Luzern.
Zuchwil, Grundbuch Nr. 1714, Stockwerkeigentum, 65⁄1000 Miteigentum an Nr. 803 mit Sonderrecht an der 2-Zimmer-Wohnung im Dachstock mit Nebenräumen (StWE-Anteil
Nr. 8). – Eigentümer (Erwerb 15.03.2004): Scheffler Lutz, 1960, Würenlingen. – Eigentümer neu: Skëndo Julian, 1986, Kirchberg BE.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Amsler geb. Lehnherr Hedwig Lina, 1919, Feldbrunnen. – Erben sind: 1. Amsler Peter
Walter, 1944, Selzach; 2. Amsler Heinz, 1948, Zuchwil.
Böhler geb. Eggenberger Frieda, 1934, Solothurn. – Erben sind: 1. Fellmann geb. Böhler
Ursula, 1957, Wiedlisbach; 2. Charbon geb. Böhler Priska Anna, 1958, Lausanne.
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Bünzly geb. Beutler Luise, 1922, Solothurn. – Erben sind: Fix geb. Beutler Jacqueline,
1955, Laufen; 2. Beutler André, 1960, Hofstetten; 3. Beutler Simon geb. Beutler Monique, 1961, Aesch; 4. Jordi geb. Beutler Regula, 1951, Erstfeld; 5. Lorusso geb. Beutler Franziska Renate, 1953, Derendingen; 6. Schlienger geb. Beutler Stephanie Beatrix, 1956, Hellikon; 7. Giangrosso geb. Beutler Denise, 1960, Kaisten.
Dévaud geb. Mahler Thérèse Marguerite, 1948, Obergerlafingen. – Erben sind: 1. Frossard geb. Dévaud Françoise, 1969, Burg im Leimental; 2. Dévaud Christian, 1972,
Aspach; 3. Schmidtner geb. Dévaud Béatrice, 1973, Etzgen; 4. Dévaud Roger Fernand, 1947, Obergerlafingen.
Eichenberger Hans Rudolf, 1958, Luterbach. – Erben sind: 1. Eichenberger Eugen, 1949,
Blankenburg; 2. Eichenberger Peter, 1951, Biberist; 3. Eichenberger Urs, 1953, Krattigen; 4. Eichenberger Alfred, 1955, Obergerlafingen; 5. Eichenberger Robert, 1956,
Roggwil BE; 6. Eichenberger Anton, 1961, Winistorf.
Jaggi Hans, 1933, Bibern. – Erben sind: 1. Jaggi Marianne, 1954, Unterägeri; 2. Jaggi Ursula, 1955, Heimberg; 3. Jaggi geb. Weyeneth Ruth, 1933, Bibern.
Kocher Charles, 1956, Selzach. – Erben sind: 1. Kocher Yves, 1982, Selzach; 2. Kocher Jan,
1986, Selzach; 3. Kocher geb. Dubach Barbara, 1956, Selzach.
Kohler geb. Nyffenegger Elisabeth, 1927, Langendorf. – Erben sind: 1. Kohler Emil, 1925,
Langendorf; 2. Meier geb. Kohler Ursula, 1955, Langendorf; 3. Kohler Hans Ulrich,
1957, Basel; 4. Kohler Bruno, 1959, Schwerzenbach.
Schumacher Oskar, 1922, Solothurn. – Erben sind: 1. Siegenthaler geb. Schumacher Doris, 1957, Kerzers; 2. Schumacher Urs, 1969, Bedigliora; 3. Herrmann Max, 1950, Zürich; 4. Born geb. Herrmann Ursula, 1954, Jegenstorf; 5. Zust geb. Schumacher Margrith, 1935, Wettswil; 6. Huber geb. Schumacher Rosmarie, 1936, Zürich.
Öffentlicher Erbenruf (Art. 555 ZGB)
2. Publikation
Am 11.05.2016 verstarb Niklaus geb. Niklaus Erika, 03.05.1916 (w), von Jegenstorf BE,
verwitwet, 4528 Zuchwil, mit Aufenthalt im Pflegeheim Lebern, 4500 Solothurn.
Die gesetzlichen Erben sind teilweise unbekannt. Es handelt sich um die Erben des
elterlichen Stammes: nämlich die Nachkommen des Niklaus Karl und der Niklaus geb.
Stalder Anna, also die Geschwister der Erblasserin und deren Nachkommen.
Erbberechtigte Personen, die auf die Erbschaft Anspruch erheben wollen, haben sich
innert Jahresfrist – von der 2. Publikation im Amtsblatt an gerechnet – bei der unterzeichnenden Amtstelle schriftlich zu melden. Der Anmeldung sind die zivilstandsamtlichen
Ausweise beizulegen.
Die Verstorbene hat ein Testament errichtet, welches den Beteiligten bis 1 Monat
nach Ablauf der Jahresfrist bei der unterzeichnenden Amtsstelle zur Einsicht aufliegt.
Berechtigte Personen können eine Abschrift bzw. einen Auszug aus der Verfügung verlangen.
Wenn die berechtigten Personen bekannt sind und innert der Auflagefrist kein Einspruch erfolgt, wird die Erbschaft unter Vorbehalt der Ungültigkeits- und Erbschaftklage
gemäss Testament den Berechtigten ausgehändigt.
Solothurn, 7. Juli 2016
Amtschreiberei Region Solothurn
Amtschreiberei Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bettlach, 1. Grundbuch Nr. 1283, Stockwerkeigentum, 11⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit
Sonderrecht an der 4-Zimmer-Wohnung im Parterre von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt;
2. Nr. 1285, Stockwerkeigentum, 8⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der
21⁄2-Zimmer-Wohnung im Parterre von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt; 3. Nr. 1286, Stockwerkeigentum, 12⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der 4-Zimmer-Wohnung im 1. Stock von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt; 4. Nr. 1287, Stockwerkeigentum,
10
⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der 3-Zimmer-Wohnung im 1. Stock
von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt; 5. Nr. 1288, Stockwerkeigentum, 9⁄100 Miteigentum an
Nr. 917 mit Sonderrecht an der 21⁄2-Zimmer-Wohnung im 1. Stock von Wohnhaus Nr.
4, Eggematt; 6. Nr. 1290, Stockwerkeigentum, 14⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Son-
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Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
derrecht an der 4-Zimmer-Wohnung im Bungalow von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt;
7. Nr. 1292, Stockwerkeigentum, 1⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der
Garage Nr. 2 von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt; 8. Nr. 1293, Stockwerkeigentum, 1⁄100
Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der Garage Nr. 3 von Wohnhaus Nr. 4,
Eggematt; 9. Nr. 1294, Stockwerkeigentum, 1⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der Garage Nr. 4 von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt. – Eigentümer (Erwerb zwischen 13.08.1985 und 11.01.2010): Ramseier Walter, 1941, Belp. – Eigentümer neu:
Ramseier Jürg, 1970, Bern.
Bettlach, Grundbuch Nr. 1284, Stockwerkeigentum, 10⁄100 Miteigentum an Nr. 917 mit Sonderrecht an der 3-Zimmer-Wohnung im Parterre von Wohnhaus Nr. 4, Eggematt. –
Eigentümerin (Erwerb 22.09.2004): Ramseier Verena, 1946, Belp. – Eigentümer neu:
Ramseier Jürg, 1970, Bern.
Bettlach, Grundbuch Nr. 1594, Stockwerkeigentum, 20⁄1000 Miteigentum an Nr. 716 mit
Sonderrecht an der Garage Nr. 4 von Garage Nr. 1a, Eggematt. – Eigentümerin (Erwerb 10.03.1993): Leone Monica Frieda, 1944, Bettlach. – Eigentümer neu: Blatter
Beat, 1954, Bettlach.
Amtschreiberei Thal-Gäu
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Balsthal, 1. Grundbuch Nr. 3962, Stockwerkeigentum, 189⁄1000 Miteigentum an Nr. 1136,
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Whg. A.05 im 2. Obergeschoss mit Dachterrasse im Dachgeschoss und Keller Nr. A.05 im Untergeschoss von Haus A, Hofmatt,
hiervon ½ Anteil; 2. Nr. 3966-5, 4⁄144 Miteigentumsanteil an Nr. 3966, Stockwerkeigentum, 89⁄1000 Miteigentum an Nr. 1136, Sonderrecht an der Einstellhalle, Hofmatt, hiervon ½ Anteil; 3. Nr. 3966-6, 4⁄144 Miteigentumsanteil an Nr. 3966, Stockwerkeigentum,
89
⁄1000 Miteigentum an Nr. 1136, Sonderrecht an der Einstellhalle, Hofmatt, hiervon ½
Anteil. – Miteigentümerin zu ½ Anteil (Erwerb zwischen 25.10.2005 und 21.04.2016):
AHB Liegenschaften AG, Egerkingen. – Alleineigentümer neu: Eggenschwiler Peter
Stephan, 1966, Oensingen.
Kestenholz, Grundbuch Nr. 1083, 876 m², Wohnhaus Nr. 41, Oensingerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 05.04.2004): Aeschlimann geb. Ingold Sonja, 1956, Zofingen. – Miteigentümer neu: 1. Schneeberger Andreas, 1983, Luterbach, zu 1⁄5 Anteil; 2. Anker Sandra Susanne, 1987, Kestenholz, zu 4⁄5 Anteilen.
Oensingen, Grundbuch Nr. 1362, Stockwerkeigentum, 109⁄1000 Miteigentum an Nr. 1301 mit
Sonderrecht an der 41⁄2-Zimmer-Wohnung im 2. Obergeschoss Süd und Keller, Sternenweg. – Eigentümer (Erwerb 01.08.1980): Hügi Fritz, 1932, Oensingen. – Eigentümerin neu: Amacher geb. Hügi Margrit, 1956, Unterkulm.
Wolfwil, Grundbuch Nr. 422, 1709 m², Chamber. – Eigentümerin (Erwerb 07.01.2015):
Rauber Denise, 1945, Wolfwil. – Eigentümerin neu: Rauber-Huus AG, Wolfwil.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Fasnacht Anton Charles, 1939, Egerkingen. – Erben sind: 1. Fasnacht Beat, 1965, Niedergösgen; 2. Fasnacht Markus, 1966, Egerkingen; 3. Fasnacht Kurt, 1968, Niederbipp;
4. Müller geb. Fasnacht Esther, 1971, Niederbuchsiten; 5. Fasnacht geb. Bersorger
Anita, 1943, Egerkingen.
Gasser Rolf Johann, 1960, Balsthal. – Erben sind: 1. Gasser Walter Johann, 1987, Balsthal;
2. Roos geb. Gasser Anna, 1991, Balsthal; 3. Gasser Thomas, 1996, Balsthal; 4. Gasser
Katja, 1998, Balsthal; 5. Gasser geb. Marino Simona Salome.
Graf geb. Schlatter Verena, 1921, Balsthal. – Erbe ist: Boppart Kurt, 1945, Lostorf.
Hügi geb. Pronegg Anna Maria, 1934, Oensingen. – Erben sind: 1. Amacher geb. Hügi
Margrit, 1956, Unterkulm; 2. Hügi Fritz, 1932, Oensingen.
Amtschreiberei Olten-Gösgen
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a Z/§ 313 EG ZGB
Gretzenbach,1. Grundbuch Nr. 1593-1, ½ Miteigentumsanteil an Nr. 1593; 2. Nr. 1596-2,
Miteigentumsgrundstück, ½ Anteil an Nr. 1596. – Eigentümer (Erwerb 01.11.1997):
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1515
Imbimbo Sandro, 1968, Küttigen. – Eigentümerin neu: Leardi Maria Antonietta,
1968, Gretzenbach.
Gretzenbach, Grundbuch Nr. 1901, 507 m², Staldenacker, Wohnhaus Nr. 20, Staldenacker. – Eigentümer (Erwerb 14.04.2011): Furfaro Antonio, 1961, Gretzenbach. –
Eigentümer neu: Furfaro Marco, 1987, Rothrist.
Lostorf, 1. Grundbuch Nr. 1474, 6310 m², Pfaffleten; 2. Nr. 1166, 12 711 m², Scharsmatten.
– Eigentümer (Erwerb 02.03.2007): Grob Andreas, 1959, Winznau. – Eigentümer neu:
Grob Roman, 1981, Lostorf.
Lostorf, Grundbuch Nr. 3341, 802 m², Cheibengraben, Wohnhaus Nr. 6, Birkenstrasse. –
Eigentümer (Erwerb zwischen 04.01.1980 und 23.08.1988): Sommer Hans Jörg, 1943,
Lostorf. – Eigentümer zu ½ Anteil neu: 1. Morina Sami, 1981, Dulliken; 2. Morina
geb. Kryeziu Besa, 1979, Dulliken.
Niedererlinsbach, Grundbuch Nr. 618, 504 m², Chrümbi, Wohnhaus Nr. 4, Rosenweg. –
Eigentümerin (Erwerb 07.10.2015): RenoCare Immobilien AG, Brunegg. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Liechti Michael, 1986, Erlinsbach; 2. Liechti geb. Krüttli
Tanja, 1984, Erlinsbach.
Niedergösgen, Grundbuch Nr. 1321, 318 m², Dorf Rebacker Rein, Wohnhaus Nr. 87, Erlinsbacherstrasse. – Eigentümer (Erwerb 13.11.2009): Hug Roland, 1966, Niedergösgen. – Gesamteigentümer neu: 1. Svacha Martin, 1963, Niedergösgen; 2. Svacha geb.
Gautschi Ruth Katharina, 1964, Niedergösgen.
Obererlinsbach, Grundbuch Nr. 1086, 430 m², Obererlinsbach. – Gesamteigentümerin
(Erwerb zwischen 30.04.2003 und 12.02.2014): Erbengemeinschaft Lang Martin,
1926 (II). – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Zimmerli Markus, 1953, Aarau; 2.
Zimmerli geb. Baltensperger Marianna, 1945, Aarau.
Obergösgen, Grundbuch Nr. 248, Schachen, Wohnhaus Nr. 15, Dullikerstrasse. – Eigentümer (Erwerb 13.03.1979): von Arx Ernst, 1944, Obergösgen. – Eigentümerin neu:
Ibragic geb. Pejic Tamara, 1975, Dulliken.
Obergösgen, Grundbuch Nr. 350, 8980 m², Sugenacker. – Eigentümer (Erwerb 02.03.2007):
Grob Andreas, 1959, Winznau. – Eigentümer neu: Grob Roman, 1981, Lostorf.
Obergösgen, Grundbuch Nr. 777, Stockwerkeigentum, 45⁄1000 Anteil an Nr. 760 mit Sonderrecht
an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. C 3 rechts im 2. Obergeschoss des Hauses Nr. 11 und an
Nebenräumen. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch den Erblasser 16.06.2016): Erbengemeinschaft des Graf Adolf, 1934. – Eigentümer neu: Graf Thomas, 1959, Baar.
Olten, Grundbuch Nr. 2021-2, 2⁄6 Miteigentumsanteil an Nr. 2021, 124 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 3, Baslerstrasse. – Eigentümerin (Erwerb zwischen 20.01.1956 und
12.07.1995): Zumwald Irmingard, 1924, Olten. – Eigentümer neu: Zumwald André
Cyrille, 1973, Liebefeld (nun Miteigentümer zu 3⁄6 Anteil von Nr. 2021).
Olten, Grundbuch Nr. 2274, Unterfustligfeld, Wohnhaus Nr. 53, Krummackerweg. –
Eigentümer (Erwerb 05.03.2008): Klar Joachim, 1961, Olten. – Eigentümerin neu:
Kaufmann Helena, 1970, Olten.
Olten,1. Grundbuch Nr. 2794-1, 1⁄4 Miteigentumsanteil an Nr. 2794; 2. Nr. 2794-2,
1
⁄4 Miteigentumsanteil an Nr. 2794; 3. Nr. 2794-3, 1⁄4 Miteigentumsanteil an Nr. 2794; 4.
Nr. 2794-4, 1⁄4 Miteigentumsanteil an Nr. 2794. – Miteigentümer (Erwerb 28.07.2006):
1. Vrenezi geb. Hani Agije, 1952, Olten; 2. Vrenezi Zilal, 1953, Olten; 3. Vrenezi geb,
Rocoski Valbona, 1976, Olten; 4. Vrenezi Gazmend, 1976, Olten; 5. Vrenezi Osman,
1980, Olten; 6. Vrenezi geb. Nasufi Advije, 1983, Olten; 6. Vrenezi Selim, 1984, Olten.
– Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Vrenezi Selim, 1984, Olten; 2. Vrenezi geb. Tahir Suzana, 1984, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 4784, Geschäftshaus Nr. 19, Frohburgstrasse. – Eigentümerin (Er-werb
15.03.1977): City-Passage AG, Olten. – Eigentümer neu: Staat Solothurn, Solothurn.
Olten, 1. Grundbuch Nr. 6296, Stockwerkeigentum, 92⁄1000 Anteil an Nr. 6276 mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. 3.6 Süd im 2. Obergeschoss mit Nebenraum;
2. Nr. 6304-15, 1⁄16 Miteigentumsanteil an Nr. 6304; 3. Nr. 6304-16, 1⁄16 Miteigentumsanteil an Nr. 6304. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 13.07.2012): 1. Giebel Raphael Klaus, 1971, Pfäffikon; 2. Rezgui Giebel geb. Rezgui Sonia Sara Evelyn, 1975,
Bern. – Eigentümerin neu: Jordi geb. Stroh Beate Christine, 1958, Olten.
Schönenwerd, Grundbuch Nr. 1371, 261 m², Rütiäcker, Wohnhaus Nr. 20, Nebengebäude Nr. 20a, Grabenweg. – Eigentümer (Erwerb 18.10.1968): Weber Kurt, 1934, Schönenwerd. – Eigentümer neu: Furfaro Antonio, 1961, Gretzenbach.
1516
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Schönenwerd, Grundbuch Nr. 1666, Stockwerkeigentum, 925⁄10 000 Anteil an Nr. 1581 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. 7 im Erdgeschoss und an Nebenräumen. – Eigentümer (Erwerb 03.11.2015): Sieber René, 1965, Schönenwerd. – Miteigentümer zu ½ Anteil neu: 1. Ferrara Vincenzo, 1949, Schönenwerd; 2. Casciano Giuseppina, 1949, Schönenwerd.
Schönenwerd, Grundbuch Nr. 1893, Stockwerkeigentum, 378⁄10 000 Anteil an Nr. 1543 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. 7 links im 1. Obergeschoss des Gebäudetraktes Süd und an Nebenraum. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb
04.09.1995): 1. Vasta geb. Zaugg Irène, 1951, Erlinsbach SO; 2. Vasta Agatino Claudio, 1955, Erlinsbach SO. – Eigentümer neu: Kurrle Rolf, 1935, Schlossrued.
Trimbach, Grundbuch Nr. 2014, Stockwerkeigentum, 1600⁄100 000 Anteil an Nr. 1976 mit Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung Nr. 31 im 8. Wohngeschoss und an Nebenraum. – Miteigentum zu ½ Anteil (Erwerb 20.06.2014): 1. Berger Hermann, 1949,
Trimbach; 2. Berger geb. Linsmayer Johanna Alice, 1951, Trimbach. – Eigentümer
neu: Berger Lukas Olivier, 1982, Trimbach.
Trimbach, Grundbuch Nr. 2142, Rinderweid, Wohnhaus Nr. 77. – Eigentümerin (Erwerb
27.06.1991 und 13.02.1992): Rudolf von Rohr Hägeli geb. Rudolf von Rohr Elisabeth
Barbara, 1949, Trimbach. – Eigentümer neu: Richard Claudio Federico, 1982, Olten.
Wangen bei Olten, Grundbuch Nr. 1458, Banacker, Wohnhaus Nr. 62, Schanzenweg. – Miteigentümer zu ½ Anteil (Erwerb 09.07.2008): 1. Lehmann geb. Junker Amanda, 1974,
Wangen bei Olten; 2. Lehmann Hans Peter, 1974, Wagen bei Olten. – Miteigen-tümer
zu je ½ Anteil neu: 1. Litzel Jürgen Thomas, 1967, Olten; 2. Zeller Fabienne, 1978, Olten.
Wangen bei Olten, Grundbuch Nr. 2286, 405 m², Schanzebüntli, Wohnhaus Nr. 53, Schanzenweg. – Gesamteigentümer (Erwerb 22.01.1996): 1. Camerotto Vladimiro, 1962,
Wangen bei Olten; 2. Camerotto geb. Studer Nadja, 1958, Wangen bei Olten. – Miteigentümer zu ½ Anteil neu: 1. Pupic Josip, 1967, Wangen bei Olten; 2. Pupic geb. Simac Silvana, 1970, Wangen bei Olten.
Wangen bei Olten, Grundbuch Nr. 2603, Stockwerkeigentum, 5⁄1000 Anteil an Nr. 527 mit
Sonderrecht an der Garageboxe Nr. 2. – Eigentümer (Erwerb 02.11.2006): Dörfliger
André, 1975, Kappel. – Eigentümer neu: Bobst Pius, 1952, Kappel.
Winznau, Grundbuch Nr. 67, 3750 m², Schanen. – Gesamteigentümer (Erwerb
06.05.1996): 1. Grob Andreas, 1959, Winznau; 2. Grob geb. Hostettler Monika, 1959,
Winznau.– Eigentümer neu: Grob Roman, 1981, Lostorf.
Winznau, Grundbuch Nr. 465, 4016 m², Rechtenmatt. – Miteigentümer zu ½ Anteil (Erwerb 07.09.2007): 1. Grob Andreas, 1959, Winznau; 2. Grob geb. Hostettler Monika,
1959, Winznau. – Eigentümer neu: Grob Roman, 1981, Lostorf.
Winznau, Grundbuch Nr. 677, 3229 m², Rankwog, Wohnhaus Nr. 12, Tripolistrasse. – Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 15.09.1967): Erben des Cervi Umberto,
1921, Winznau. – Alleineigentümerin neu: Deiss geb. Cervi Nella, 1937, Trimbach.
Winznau, 1. Grundbuch Nr. 988, 675 m², Chilenfeld, landwirtschaftliches Gebäude Nr. 4,
Dammstrasse; 2. Nr. 471, 22 663 m², landwirtschaftliches Gebäude Nr. 8, Dammstrasse, landwirtschaftliches Gebäude Nrn. 7, 7a und 7b, Giessenstrasse; 3. Nr. 460, 3135
m², Rechtenmatt; 4. Nr. 426, 5854 m², Giessen; 5. Nr. 154, 11 486 m², Schachenbünten.
– Eigentümer (Erwerb 02.03.2007): Grob Andreas, 1959, Winznau. – Eigentümer neu:
Grob Roman, 1981, Lostorf.
Wisen, Grundbuch Nr. 952, 585 m², Dorf. – Eigentümerin (Erwerb zwischen 30.09.1982
und 30.11.1994): Nussbaumer Rita, 1947, Wisen. – Eigentümer neu: Brotschi Adrian
Erwin, 1961, Gebenstorf.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Binggeli geb. Meschitz Gertrude, 1932, Däniken. – Alleinerbe ist: Leistner geb. Störi Carlo Nino, 1984, Schaffhausen.
Cervi Umberto, 1921, Winznau. – Erben sind: 1. Cervi Carlo, 1957, Buus; 2. Cervi Renzo,
1964, Starrkirch-Wil; 3. Cervi Ezio, 1927, Winznau; 4. Terribilini geb. Cervi Rosina,
1928, Vergeletto; 5. Deiss geb. Cervi Nella, 1937, Trimbach.
Eberhard Johann Oswald, 1929, Olten. – Erben sind: 1. Eberhard Stefan Oswald, 1958,
Athens, USA; 2. Baumann geb. Eberhard Barbara Gabriela, 1962, Zuzgen.
Flury Markus Stephan, 1960, Hägendorf. – Erben sind: 1. Flury Raphael, 1990, Hägendorf;
2. Flury Lisa, 1993, Hägendorf.
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1517
Hainke René, 1943, Niedergösgen. – Erben sind: 1. Richner geb. Hainke Marisa, 1967,
Aarau; 2. Arpagaus geb. Hainke Jeannette, 1970, Däniken; 3. Hainke geb. Schneeberger Marlis Emilie, 1939, Niedergösgen.
Schenker Willy, 1931, Lostorf. – Erben sind: 1. Schenker Reto, 1958, Mendrisio; 2. Schenker Jürg, 1960, Sigriswil; 3. Schenker Mario, 1961, Lostorf.
Wyss Willy Paul, 1934, Olten. – Erbin ist: Wyss geb. Bader Salome Thekla, 1932, Olten.
Amtschreiberei Dorneck
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Dornach, Grundbuch Nr. 2731, 322 m², Oepfelsee, Wohnhaus Nr. 89, Apfelseestrasse. –
Eigentümer (Erwerb 09.11.2011): Geiser Oliver, 1975, Aesch. – Miteigentümer zu je ½
Anteil neu: 1. Bendelac Roland Sven, 1970, Dornach; 2. Zindel Karin, 1970, Dornach.
Dornach, Grundbuch Nr. 2791, Stockwerkeinheit, 164⁄1000 Anteil an Nr. 2170, Sonderrecht an
der 4½-Zimmer-Wohnung W 3 im Obergeschoss, Kellerraum K 2 und Hobbyraum
H 2 im Untergeschoss. – Eigentümerin (Erwerb 14.10.1998): Noti Barbara Margrit,
1960, Pratteln. – Miteigentümer neu: 1. Pohorely Hörler Ina Maria, 1960, Arlesheim
zu 70⁄100 Anteil; 2. Schiess Hans, 1950, Brütten zu 30⁄100 Anteil.
Rodersdorf, Grundbuch Nr. 183, 820 m², Bünen. – Gesamteigentum, einfache Gesellschaft (Erwerb 07.02.2003): 1. Kurmann geb. Meier Marthe, 1942, Develier; 2. Kurmann Werner, 1941, Develier. – Miteigentum zu je ½ Anteil neu: 1. Kehrli Oliver,
1977, Kirchberg; 2. Kehrli geb. Huber Monique, 1983, Kirchberg.
Rodersdorf, Grundbuch Nr. 942, 700 m², Bünen. – Gesamteigentum, einfache Gesellschaft
(Erwerb 07.02.2003): 1. Kurmann geb. Meier Marthe, 1942, Develier; 2. Kurmann Werner, 1941, Develier. – Eigentümer neu: Gysin Wilhelm Alfred, 1946, Allschwil.
Seewen, Grundbuch Nr. 3626, 49 m², Allmend. – Eigentümerin (Erwerb 17.03.2016):
Scherrer Veronika, 1930, Seewen. – Miteigentum zu je ½ Anteil neu: 1. Scherrer Kilian, 1953, Seewen; 2. Scherrer geb. Kilcher Bernadette, 1958, Seewen.
Amtschreiberei Thierstein
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Bärschwil, Grundbuch Nr. 1719, 1392 m², Oberwiler. – Gesamteigentümerin (Erwerb
durch den Erblasser 07.09.1973): Erbengemeinschaft des Schlegel Walter, 1930. – Eigentümer neu: Schiltknecht Christoph Rudolf, 1955, Bärschwil.
Büsserach, Grundbuch Nr. 1329, 1229 m², Grien. – Miteigentümer per je 1⁄3 Anteil: 1. Linz
Guido Emil, 1933, Gebenstorf; 2. Linz Rudolf Arthur genannt Rolf, 1937, Niederrohrdorf; 3. Linz Werner, 1942, Wettingen. – Eigentümerin neu: Blackrock Immobilien
AG, Breitenbach.
Breitenbach, Grundbuch Nr. 1308, 2345 m², Im Grien. – Gesamteigentümerin (Erwerb
durch Erblasserin 27.03.1944): Erbengemeinschaft der Allemann Elisabeth, 1897. –
Eigentümerin neu: Einwohnergemeinde Breitenbach, Breitenbach.
Breitenbach, Grundbuch Nr. 3910, 617 m², Bättlerbrunnen. – Eigentümerin (Erwerb
04.03.2016): ANTON BORER IMMOBILIEN AG, Erschwil. – Miteigentümer per ½ neu:
1. Zimmerli Daniel, 1960, Breitenbach; 2. Benz geb. Alker Bettina, 1966, Breitenbach.
Erschwil, Grundbuch Nr. 495, 516 m², Brüel. – Eigentümerin (Erwerb 08.06.2007): Grolimund Heidy, 1929, Erschwil. – Gesamteigentümer neu: 1. Hänggi Patrik, 1965, Breitenbach; 2. Hänggi Marion, 1968, Breitenbach.
Grindel, Grundbuch Nr. 382, 736 m², Dorfmatt. – Eigentümer (Erwerb 30.01.1970): Halbeisen Thomas Johannes, 1935, Surava. – Gesamteigentümer neu: 1. Kwekkeboom
Reinhard, 1956, D-Gronau; 2. Kwekkeboom Ingrid Doris, 1958, D-Gronau.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Bergmann Georg, 1922, Erschwil. – Alleinerbe ist: Bergmann Thomas Stephan, 1962,
Feldmeilen.
Stegmüller geb. Stich Frieda Ida, 1929, Bärschwil. – Erben sind: 1. Stegmüller Beat Otto,
1954, Bärschwil; 2. Wey geb. Stegmüller Margot Erna, 1958, Laufen; 3. Wyser geb.
Stegmüller Ursula Rita, 1966, Erschwil.
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Betreibungsverfahren
Arrestbefehle und -urkunden
SchKG 275–276
1. Schuldner/-in: Caioni Guerino, geboren am 18.11.1940 ohne festen Wohnsitz in
der Schweiz.
2. Arrestbefehl Nr.: 132 vom 12.07.2016.
3. Gläubiger: Buhofer Michèle, Schönau 4, 6332 Hagendorn.
4. Vertreter: Trümpy Dieter, Ringstrasse 15, 4601 Olten.
5. Forderungen: CHF 2 000.00 nebst Zins zu 5,00 % seit 11.07.2016
Zusätzliche Kosten: Arrestbefehl Richteramt Thal-Gäu Fr. 300.00, Kosten Betreibungsamt Thal-Gäu noch nicht bekannt.
zuzüglich: Publikationskosten
6. Forderungsurkunde/-grund: Rechtskräftiges Urteil des Richteramtes Thal-Gäu vom
07.09.2015 (TGZPR.2014.682).
7. Arrestgrund: SchKG Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4
8. Verarrestierende Gegenstände: Mietzinseinnahmen folgender Liegenschaften:
Grundbuch Neuendorf Nr. 567 bis 584
9. Arrestbehörde: Richteramt Thal-Gäu, Wengimattstrasse 2, 4710 Klus-Balsthal.
10. Arresturkunde: Der Arrestvollzug erfolgte am 20.07.2016.
10. Hinweis: Der Arrestschuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Arrestgegenstände zu enthalten (Art. 275 und 96 SchKG). Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist,
kann innert 10 Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis erhalten hat,
beim Arrestrichter Einsprache erheben (Art. 278 SchKG).
Konkurs- und Nachlassverfahren
Konkurseröffnung
Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz
beﬁndlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist dem
betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber
dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der Zins bis zur
Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger
haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig
auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem
früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und
noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden aufgefordert, diese Rechte innert
einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter Einlegung allfälliger Beweismittel
anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die
nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des
belasteten Grundstückes nicht mehr geltend gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich
wirksam sind. Desgleichen haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der Eingabefrist
als solche anzumelden bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfalle. Personen,
welche Sachen des Schuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzen,
haben diese innert der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziffer 3 StGB) hingewiesen und
darauf, dass das Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt unterbleibt. Die
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Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Gemeinschuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen
innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen
können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspﬂichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort, solange
sie nicht einem anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.
Konkurspublikation/Schuldenruf
SchKG 231, 232
1. Schuldner/-in: Bucher Verena, ausgeschlagene Erbschaft, von Romoos LU, geboren
am 28.05.1934, gestorben am 28.04.2016, whft. gew. Saalstrasse 108, 4468 Kienberg.
2. Datum der Konkurseröffnung: 09.06.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.08.2016 .
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Gagliano Francesco, ausgeschlagene Erbschaft, von Murgenthal AG,
geboren am 30.03.1964, gestorben am 04.06.2016, whft. gew. Bahnhofstrasse 148,
4625 Oberbuchsiten.
2. Datum der Konkurseröffnung: 27.06.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Gut bedient GmbH, Bernstrasse 42, 4562 Biberist, CHE-291.365.206.
2. Datum der Konkurseröffnung: 08.10.2015.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Zwahlen Karin, von Hasle bei Burgdorf BE, geboren am 25.04.1983,
Dorfweg 18, 4713 Matzendorf.
2. Datum der Konkurseröffnung: 04.07.2016.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 29.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Kollokationsplan und Inventar
SchKG 221, 249–250
1. Schuldner/-in: Bacchi-Kalch Christine Aloisia, ausgeschlagene Erbschaft, von Trimmis GR, geboren am 30.12.1946, gestorben am 15.02.2016, 4500 Solothurn.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.07.2016 bis 17.08.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.07.2016 bis 08.08.2016.
4. Bemerkungen: Aufenthalt im Tharad Zentrum für Pﬂege und Betreuung, Hauptstrasse 50, 4552 Derendingen.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Brenckle Guido Michael, von Hochdorf LU, geboren am 02.04.1970,
Schmiedeweg 12, 4563 Gerlaﬁngen.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.07.2016 bis 17.08.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.07.2016 bis 08.08.2016.
1520
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
4. Bemerkungen: Aufenthalt an der Forelstrasse 10, 3072 Ostermundingen.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Decovis AG Schrauben und Drehteile, Grüttstrasse 108, 4562 Biberist, CHE-102.296.378.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.07.2016 bis 17.08.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.07.2016 bis 08.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Schicktanz Heimo Oskar, ausgeschlagene Erbschaft, von Riehen BS,
geboren am 05.08.1932, gestorben am 03.04.2016, whft. gew. Schachenstrasse 3,
4562 Biberist.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.07.2016 bis 17.08.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.07.2016 bis 08.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Seiler Urs Andreas, ausgeschlagene Erbschaft, von Würenlos AG,
geboren am 02.09.1962, gestorben am 23.03.2016, whft. gew. Centralstrasse 82,
2540 Grenchen.
2. Auﬂagefrist Kollokationsplan: 29.07.2016 bis 17.08.2016.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 29.07.2016 bis 08.08.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Einstellung des Konkursverfahrens
SchKG 230, 230a
1. Schuldner/-in: Bieli Renate, ausgeschlagene Erbschaft, von Selzach SO, geboren am
16.10.1957, gestorben am 20.05.2016, whft. gew. Mittelgäustrasse 53, 4616 Kappel.
2. Datum der Konkurseröffnung: 24.06.2016.
3. Datum der Einstellung: 13.07.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 08.08.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Jakupi Ilaz, ausgeschlagene Erbschaft, Staatsbürgerschaft Kosovo,
geboren am 21.03.1953, gestorben am 22.03.2016, whft. gew. Oltnerstrasse 17, 5012
Schönenwerd.
2. Datum der Konkurseröffnung: 31.05.2016.
3. Datum der Einstellung: 15.07.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 08.08.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1.Schuldner/-in: Schori Werner, ausgeschlagene Erbschaft, von Seedorf BE, geboren am
29.12.1945, gestorben am 24.04.2016, whft. gew. Eigerstrasse 14, 4552 Derendingen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 24.05.2016.
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1521
3. Datum der Einstellung: 20.07.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 08.08.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Erben, Gläubiger, Dritte, die ein Interesse geltend machen, können für
den Fall, dass kein Vorschuss geleistet wird, innert einer Frist von 20 Tagen, ab dieser
Publikation gerechnet, die Abtretung der zum Nachlass gehörenden Aktiven verlangen, sofern sie die persönliche Schuldpﬂicht für die Pfandforderungen und die nicht
gedeckten Liquidationskosten übernehmen (Art. 230a Abs. 1 SchKG). Die Pfandgläubiger können für den Fall, dass weder Vorschuss geleistet noch Abtretung verlangt wird,
innert der gleichen Frist von 20 Tagen seit Bekanntmachung, die Verwertung der Pfänder durch das Konkursamt verlangen (Art. 230a Abs. 2 SchKG). Wird weder der Vorschuss geleistet, noch die Abtretung bzw. die Verwertung verlangt, werden die Aktiven
nach Abzug der Kosten mit den darauf haftenden Lasten, jedoch ohne persönliche
Schuldpﬂicht, auf den Kanton Solothurn übertragen (Art. 230a Abs. 3 SchKG). Lehnt
das Finanzdepartement des Kantons Solothurn die Übertragung ab, verwertet das
Konkursamt die Aktiven ohne weitere Formalitäten (Art. 230a Abs. 4 SchKG).
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Tüscher Max, ausgeschlagene Erbschaft, von Fraubrunnen BE, geboren
am 01.07.1943, gestorben am 12.03.2015, whft. gew. Römerstrasse 19, 4702 Oensingen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 25.08.2015.
3. Datum der Einstellung: 21.07.2016.
4. Frist für Kostenvorschuss: 08.08.2016.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Der Schuldner war Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens «Tüscher Max» (UID-Nr. CHE-108.529.983), mit Sitz in 4702 Oensingen, Römerstrasse 19.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schluss des Konkursverfahrens
SchKG 268
1. Schuldner/-in: Ackermann Martin, von Mümliswil-Ramiswil SO, geboren am
01.04.1966, Rainstrasse 40, 4703 Kestenholz.
2. Datum des Schlusses: 30.06.2016.
3. Bemerkungen: neuer Wohnsitz: 4702 Oensingen, Erlinsburgweg 16.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Berger Charles André, ausgeschlagene Erbschaft, von Oberbuchsiten SO, geboren am 24.02.1935, gestorben am 18.01.2016, whft. gew. Gartenstrasse
24, 4528 Zuchwil.
2. Datum des Schlusses: 20.07.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Blum Joseﬁna, ausgeschlagene Erbschaft, von Pfaffnau LU, geboren am
22.02.1931, gestorben am 04.01.2016, whft. gew. Solothurnerstrasse 70, 4600 Olten.
2. Datum des Schlusses: 13.07.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1522
Amtsblatt Kanton Solothurn 30/29.7.16
1. Schuldner/-in: Correnti Sebastiano, ausgeschlagene Erbschaft, Staatsbürgerschaft
Italien, geboren am 08.04.1956, gestorben am 11.10.2015, whft. gew. Florastrasse 4,
4500 Solothurn.
2. Datum des Schlusses: 21.07.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Gerber Verena, ausgeschlagene Erbschaft, von Langnau i. E. BE,
geboren am 24.03.1936, gestorben am 07.11.2015, whft. gew. Mätteliweg 6, 4632
Trimbach.
2. Datum des Schlusses: 14.07.2016.
3. Bemerkungen: Aufenthalt im Alters- und Pﬂegeheim Stadtpark, Hagbergstrasse 33,
4600 Olten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Youseﬁ Sahar, von Baden AG, geboren am 27.06.1987, Mühletalweg 5, 4600 Olten.
2. Datum des Schlusses: 12.07.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Ukaj Krist, ausgeschlagene Erbschaft, Staatsbürgerschaft Kroatien,
geboren am 03.05.1962, gestorben am 14.02.2014, whft. gew. Oltnerstrasse 38, 4653
Obergösgen.
2. Datum des Schlusses: 24.06.2016.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen

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