1. Sitzung ERGEBNISPROTOKOLL Runder Tisch Nord Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung Oldenburg in Holstein, 18. Juli 2016 Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde der Mitglieder 3. Einführung in den neuen Dialogprozess 4. Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 2 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Weiterentwickelter Dialogprozess FBQ Weiterleitung der Forderung an Politik Runder Tisch „Nord“ Organisation über neutralen Moderator unterstützt durch DB im Namen des PB/DF Dialogforum Forderungen aus Projektbeirat werden im DF diskutiert und über den Sprecher des DF an die Politik weitergeleitet • Runder Tisch „Mitte“ • • • • Neutrale Moderation Einladung durch Moderator im Namen des PB/DF/DB Protokollführung übernimmt Moderation Vorstellung der Ergebnisse im PB durch Vertreter der Runden Tische und DB als technische Beratung Projektbeirat Organisation: Geschäftsstelle DF • Runder Tisch „Süd 1“ 3 Vertreter je Runder Tisch + Vorhabenträger • Ideen, Wünsche, Forderungen, inkl. grobes Prüfen auf technische Machbarkeit • • • Runder Tisch „Süd 2“ Amt Oldenburg-Land • • Amt Lensahn Amt Ostholstein-Mitte Amtsfreie Städte und Gemeinden Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein • Einladung durch Sprecher Projektbeirat und Geschäftsstelle DF Thematische Unterstützung durch neutrale Moderation aus Runden Tischen Protokollführung Geschäftsstelle DF Diskussion, Zusammenführung und Formulierung von offenen und übergeordneten Themen aus den Runden Tischen Bewertung der finanziellen Konsequenzen Fachexpertise durch DB Übergesetzliche Forderungen aus Runden Tischen und sonstige Themen aus dem Projektumfeld werden im Projektbeirat diskutiert, formuliert und über den Sprecher des Projektbeirates an das DF weitergeleitet 3 Impulsgeber für Runde Tische 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Wie wollen wir die „Runden Tische“ gestalten? Zusammenfassung der Ergebnisse der Runden Tische am 5. Juli 2016 Regionale Zusammenfassung • Es werden vier Runde Tische institutionalisiert. Eine Anpassung bzw. Änderung der Zusammensetzung ist möglich. Besetzung • Mitglieder der Runden Tische: Jeweilige Bürgermeister, jeweils 1 Vertreter pro ansässiger Bürgerinitiative, jeweils ein Vertreter der Arbeitsgruppen vor Ort (Gemeinde/BI), jeweils ein Vertreter von Verbänden • Die Öffentlichkeit wird eingeladen. In den Runden Tischen wird es eine Art „Bürgersprechstunde“ geben und die Möglichkeit zu bestimmten Tagungsordnungspunkten Statements abzugeben. • Es wird keinen „Sprecher“ der Runden Tische geben. Organisatorisches • Jeweils zwei Tische pro Tag. 1. Runde 14 Uhr bis 17 Uhr, 2. Runde 17.30 Uhr bis 20.30 Uhr • Die Einladung der Mitglieder erfolgt durch neutralen Moderator, die Öffentlichkeit wird über eine amtliche Bekanntmachung und Presseinformation eingeladen. Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 4 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Besetzung der Runden Tische (Stand: 5. Juli 2016, wird laufend angepasst) Teilnehmer Runder Tisch „Süd 2“ Lübeck, Bad Schwartau, Ratekau, Timmendorfer Strand Runder Tisch „Süd 1“ Scharbeutz, Sierksdorf, Neustadt i.H. Runder Tisch „Mitte“ Schashagen, Altenkrempe, Beschendorf, Lensahn, Damlos, Manhagen Runder Tisch “Nord” Oldenburg i.H., Göhl, Heringsdorf, Neukirchen, Großenbrode, Fehmarn Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum DB Projektteam DB Projektteam DB Projektteam DB Projektteam Stadt-/Verkehrsplanung der Hansestadt Lübeck BM Bad Schwartau BM Ratekau BM Timmendorfer Strand BM Scharbeutz BM Sierksdorf BM Neustadt BM Schashagen BM Altenkrempe BM Beschendorf BM Lensahn BM Damlos Amt Ostholstein Mitte Amt Lensahn BM Oldenburg BM Göhl BM Heringsdorf BM Neukirchen BM Großenbrode BM Stadt Fehmarn Amt Oldenburg Land Regionalmanagement Fehmarn Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Bürgerinitiativen: VeSUW Lübeck Ratekau wehrt sich (…) Bürgerinitiativen: BIPS Kein Güterbahnverkehr durch die Badeorte der Lübecker Bucht (KGBV) Holstein ohne Beltquerung (HOB) (…) Bürgerinitiativen (…) Bürgerinitiativen: BI Beltverkehr (…) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT (…) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT (…) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT (…) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT (…) 5 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Welchen Arbeitsauftrag wollen wir uns geben? Die Runden Tische • begleiten den Planungsprozess der DB • gelten als Gremium für einen gemeinsamen Faktencheck • Besprechen konkrete Fachthemen unter Entscheidern und Fachleuten (u.a. Bürgermeister, Verwaltungen, Amtsvertreter, Verbandsvertreter, Fachplaner…) • bereiten Themen und Forderungen für den Projektbeirat vor • und konzentrieren sich vorrangig auf regionale Themen vor Ort. Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 6 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Wie arbeiten die Runden Tische mit dem Projektbeirat? Zusammenfassung der Ergebnisse der Runden Tische am 5. Juli 2016 Teilnehmer Projektbeirat aus Runden Tischen • Jeweils drei Vertreter pro Runder Tisch werden in den Projektbeirat entsandt • Die Auswahl der Vertreter erfolgt in der ersten Sitzung der jeweiligen Runden Tische Themen • Die Themen aus den Runden Tischen werden über die jeweils drei Vertreter in den Projektbeirat eingebracht Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 7 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Vorschlag zur Besetzung des Projektbeirats Geschäftsstelle Dialogforum (Organisation) 1 Sprecher Projektbeirat Thomas Keller 1 Vertreter Land S-H N.N. 2 Vertreter DB als technische Beratung N.N., N.N. 1 Vertreter Kreis N.N. 1 Vertreter Kreisbauernverband N.N. Projektbeirat 18 Mitglieder Übergesetzliche Forderungen aus Runden Tischen und sonstige Themen aus dem Projektumfeld werden im Projektbeirat diskutiert, formuliert und über den Sprecher des Projektbeirates an das DF weitergeleitet 1 Sprecher des Dialogforum Dr. Christoph Jessen 1 Vertreter Geschäftsstelle Dialogforum Horst Sieverling 3 Vertreter Runder Tisch „Mitte“ N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch „Nord“ N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch „Süd 1“ N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch „Süd 2“ N.N., N.N., N.N. Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 8 Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde der Mitglieder 3. Einführung in den neuen Dialogprozess 4. Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 9 4. Die Vertreter des Runden Tisches Nord im Projektbeirat Thomas Bauer Bürgermeister Gemeinde Göhl Jürgen Zuch Amt Oldenburg-Land Hajo Nötzel Bürgerinitiative Neukirchen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 10 Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde der Mitglieder 3. Einführung in den neuen Dialogprozess 4. Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 11 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Fehmarn/BI Beltverkehr: - Fernhaltepunkt - Anbindung Fährhafen Puttgarden / Elektrifizierung - Amalienhoferbrücke - Fehmarnsundquerung - Allgemeine Straßeninfrastruktur während der Bauphase/nach Bau Oldenburg i. Holstein: - Fernhaltepunkt in Oldenburg/Holstein - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge - Erreichbarkeit während der Bauphase / Schienenersatzverkehrs-Konzepte Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 12 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Pro Bahn: - Vernünftiger Schienenersatzverkehr während Bauphase - Bahnübergänge (Prüfung ob Fußgänger/Fahrradverkehre ausreichend sind) - ÖPNV-Konzept BI Neukirchen: - Konkreter Lärmschutz (über das gesetzliche Maß hinaus) - Aktuelle Zugzahlen Güterverkehr zwischen Flensburg und Hamburg Göhl: - Fernhaltepunkt in Oldenburg/Holstein - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge - Lärmschutz (v.a. an BÜs) Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 13 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Heringsdorf: - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge an der B501 - Was passiert mit den anderen Bahnübergängen - Schall- und Erschütterungsschutz Amt Oldenburg-Land: - Abstimmung aller Vorhaben in der Region - Ersatzverkehr-Konzept - Straßenanbindung Großenbrode - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge - Abstimmungen mit den diversen Straßenbaulastträgern - Hochwasserschutz (Großenbrode) Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 14 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Großenbrode - Trassenverlauf - Fehmarnsundquerung (Zukunft aktueller Fehmarnsundbrücke) - Lärmschutz - Abfahrtssituation Strasse (holländische Rampen und Lage des Haltepunktes) + Abstimmungsverfahren Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 15 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Kreisbauernverband - Flurbereinigungsverfahren - Flächenerwerb - Durchlasssituation - Wasserführung - Flächenverbrauch - Wegfall/Aufhebung Bahnübergänge / Zuwegung für Landwirte - Ausgleichsflächen - Ankauf von Flächen (temporäre Flächen für Bauausführung) Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 16 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Kreis Ostholstein - Erwerb von Flächen vorziehen - Erhöhter Schallschutz (übergesetzliche Forderungen müssen erarbeitet werden) - Eisenbahnkreuzungsgesetz (Kosten für Kommunen) - Bahnhöfe und ÖPNV-Anbindung bzw. Bahnhofsanbindung / Finanzierung - ÖPNV-/Nahverkehrskonzept - Fernverkehrskonzept - Synchronisierung der Bauphasen - Informationscenter (Beispiel: Brennerbasistunnel) Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 17 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Neukirchen: - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge / Finanzierung - Touristischer Aspekt (u.a. zum Thema Bahnübergänge) Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 18 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Vereinbarung Themen Runde Tische (folgende) - Eisenbahnkreuzungsthemen Fehmarnsundquerung /aktueller Planungsstand Schallschutz ÖPNV (Straße/Schiene)- Konzept Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 19 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Nord Vereinbarung Weiterleitung an Projektbeirat - Flurbereinigungsverfahren soll für Gemeinden ermöglicht sein, im Zuge der FBQ - Vorzeitiger Flächenerwerb durch Bahn vor Planfeststellung ermöglichen - Neubau der Amalienhoferbrücke vor Abriss der alten Brücke - Abstimmung und Koordinierung aller baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der FBQ sicherstellen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 20 Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde der Mitglieder 3. Einführung in den neuen Dialogprozess 4. Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 21 Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde der Mitglieder 3. Einführung in den neuen Dialogprozess 4. Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 22 7. Weiteres Vorgehen Der nächste Runde Tisch Nord tagt am 4. Oktober, 17.30 Uhr bis 20.30 Uhr Der Ort wird noch bekannt gegeben. Eine offizielle Einladung folgt. Runder Tisch Nord_18. Juli I Oldenburg/Holstein 23
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