amtsblatt - Kaiserslautern

AMTSBLATT
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13. August 2015 - Jahrgang 01
Neue Hitzewelle erreicht Kaiserslautern
STADT IM BLICK
Fest der
Begegnungen
Hohe Temperaturen bringen Herausforderungen für die Stadt
Der Arbeitskreis Schutz-Hütte, das
ASZ, der Heimatverein ErzhüttenWiesenthalerhof und die Bewohner
des Bürger-Büsing-Heim laden am
Samstag, 15. August, von 11 bis 17
Uhr zum Fest der Begegnungen ein.
Der Tag der offenen Tür findet im Bürger-Büsing-Heim, Hahnbrunnerstraße, statt und bietet Spaß und viele Aktionen für Groß und Klein. Für das
leibliche Wohl ist gesorgt.
„Willkommen in
Kaiserslautern“
Die stadtbekannte Fotokampagne
„Willkommen in Kaiserslautern“ des
Kaiserslauterer Fotografen Thomas
Brenner und des Arbeitskreises Asyl
geht in die nächste Runde. Der nächste Termin findet auf Initiative der International School for Graduate Studies mit der Befürwortung der Hochschulleitung am Donnerstag, 13. August, an der TU Kaiserslautern statt.
Interessierte haben an diesem Tag
von 10 bis 19 Uhr im IntClub die Möglichkeit, sich fotografieren zu lassen
und mit einer eigenen Aussage die
Flüchtlinge in Kaiserslautern willkommen zu heißen.
Die Bilder werden in dem bekannten Design der Kampagne layoutet
und ausgedruckt, jedem Beteiligten
wird eine Pdf-Datei zur Verfügung gestellt. Präsentiert werden diese Bilder
anschließend unter anderem auf der
Webseite „Kaiserslautern ist bunt“
(www.kl-ist-bunt.de). Die Teilnahme
ist kostenlos, eine Spende zur Unterstützung des „Arbeitskreis Asyl“ ist
willkommen. Eine Anmeldung ist
nicht erforderlich.
Weitere Informationen:
[email protected]
[email protected]
Telefon: 0171 7962 226
Strahlender Sonnenschein über Kaiserslautern: Zur Mittagszeit erreichte das Thermometer am 7. August erneut Höchsttemperaturen. Damit sorgte das Wetter bei den Bürgerinnen
und Bürgern für gemischte Gefühle. Während sich ein Teil der Bevölkerung über die Hitze freute und das Wetter im Schwimmbad oder in einem Café genießen konnte, litten andere
unter den hohen Temperaturen. Auch die Stadt steht bei der trockenen und heißen Witterung vor großen Herausforderungen. So muss sich zum Beispiel das Referat Grünflächen
besonders intensiv um die Grünanlagen kümmern und vergießt so täglich 17.000 Liter Wasser allein für die städtischen Bäume.
FOTO: PS
OB-KOLUMNE
Kaiserslautern ist IKEA-Stadt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wenn Sie diese Ausgabe unseres Amtsblattes in Händen halten, steht eines DER Großereignisse des Jahres in Kaiserslautern unmittelbar bevor: Am Donnerstag, 13. August, eröffnet am Opelkreisel das 50. IKEAEinrichtungshaus in Deutschland. Ein großer Moment, auf den wir alle gewartet haben.
Rund vier Jahre ist es nun her, dass die
ersten Weichen für die Einrichtung des Möbelhauses gestellt wurden. Viele konstruktive Gespräche und Verhandlungen fanden
Dr. Klaus Weichel.
seitdem statt und eines muss ich sagen: Ich
habe selten eine so vertrauensvolle und
großartige Zusammenarbeit erlebt, die bis zum heutigen Tag absolut reibungslos verläuft.
Dass ein Erfolgsunternehmen wie IKEA Investitionen in Millionenhöhe in Kaiserslautern getätigt hat, bestätigt einmal mehr: Kaiserslautern als attraktives
Oberzentrum hat Potenzial, hat die geeigneten Flächen, hat attraktive wirtschaftliche Bedingungen und die nötige Kaufkraft, die sich aus der gesamten
Region generiert. So waren die Investitionen von weit über 50 Millionen Euro für
diesen Neubau ein gut durchdachter und konsequenter Schritt für das Unternehmen.
IKEA erwartet hier in Kaiserslautern 1,5 Millionen Kunden pro Jahr. Und ich
bin sicher: Angesichts der Begeisterung, die in der gesamten Region seit Monaten zu spüren ist, ist diese Zahl absolut realistisch. Durch die kreative und gelungene Werbekampagne wurde die Vorfreude in den vergangenen Wochen
noch einmal so richtig angefeuert.
Der Konzern wird zweifelsohne eine enorme Magnetwirkung entfalten und
daher – ebenso wie das „K in Lautern“ – einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, Kaiserslautern als Einkaufsstandort weiter zu stärken und auszubauen. Ich
wünsche Ihnen viel Spaß bei Ihren ersten Einkaufserlebnissen und eine schöne
blaugelbe Woche.
Ihr Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Fußballerfigur am
Philipp-Mees-Platz umgeworfen
Statue neu im Boden verankert
Die umgeworfene Figur (Mitte) konnte zügig wieder aufgestellt werden.
Auf dem Philipp-Mees-Platz vor dem
Polizeipräsidium haben Unbekannte
in der vergangenen Woche eine der
dort aufgestellten Fußballerfiguren
umgeworfen. An der Betonfigur selbst
– es handelt sich um den Spieler Saudi-Arabiens – lagen keine Beschädigungen vor. Allerdings wurde die Platte, auf der die Figur befestigt ist, aus
dem Boden gerissen. Sie musste
durch Mitarbeiter des städtischen Betriebshofes neu im Boden verankert
und einbetoniert werden. Die FritzWalter-Stadion GmbH, der die Figuren
gehören, will zudem Strafanzeige erstatten. Die acht lebensgroßen Figuren wurden im Vorfeld der FußballWeltmeisterschaft 2006 aufgestellt
und symbolisieren die acht Mannschaften, die damals in Kaiserslautern
FOTO: SH
gespielt haben (Japan, Australien,
USA, Italien, Trinidad&Tobago, Paraguay, Spanien und Saudi-Arabien). Bis
heute sind die Figuren eine Attraktion
unter Fußballfans und ein beliebtes
Fotomotiv. Allerdings wurden die Figuren auch immer wieder Opfer von
Vandalen. Seit dem Aufstellen der Figuren wurden bereits elf Schadensfälle gemeldet. (ps)
OB kassierte für
guten Zweck
Eine Spende in Höhe von 1.500 Euro
für den gemeinnützigen Verein Asternweg e.V., das ist das Ergebnis einer Spendenaktion von Globus im Juli.
Der Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel unterstützte eine Stunde lang die
Globus-Mitarbeiter. Dafür nahm er an
der Kasse Platz und zog die Einkäufe
der Kunden über den Scanner.
Für jeden Artikel, den der Oberbürgermeister registrierte, spendete Globus einen Euro an den gemeinnützigen Verein Asternweg e.V. Dabei kamen rund 900 Euro zusammen. Globus-Geschäftsleiter Christian Schmitt
rundete den Betrag spontan auf 1.500
Euro auf. Am Mittwoch überreichte er
den glücklichen Vertretern des Vereins ihren symbolischen Spendencheck.
„Wir freuen uns sehr über die großzügige Spende und möchten sie für
Sanierungsarbeiten in den Wohnungen nutzen. Damit können Einfachbäder und Heizungen eingebaut werden“, so Katharina Dittrich-Welsh,
Vorstand des Vereins Asternweg e.V.
„Wir sind auf Spenden angewiesen,
umso größer war natürlich die Freude,
als Globus auf uns zukam.“
IMPRESSUM AMTSBLATT
Herausgeber: Stadt Kaiserslautern
Redaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Katrin Fechner, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,
E-Mail: [email protected]
Die Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates stehen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
Redaktion Amtsblatt SÜWE: Stephanie Hojnatzki, Tel. 0631 3737248, E-Mail: [email protected]
Druck: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071
Ludwigshafen
Verteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected]
oder Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheint
wöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte
in Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann
das jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abgeholt werden.
AMTSBLATT
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Stadt Kaiserslautern
13. August 2015
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15.06.2015 den nachfolgenden Bebauungsplan
nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom
23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes
vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1784) i.V.m. § 88 Abs. 6 LBauO RP vom 24. November
1998 (GVBl 1998, S. 365), zuletzt geändert durch § 47 des Gesetzes vom 09.03.2011
(GVBl. S. 47) als Satzung beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Verfahren nach § 31 GemO
2.
Neubestellung des Gutachterausschusses 2016-2020
3.- 4.
Auftragsvergaben
5.- 11. Personalangelegenheiten
Bebauungsplan „Alex-Müller-Straße, Teiländerung 5“
12.
Mitteilungen
13.
Anfragen
Planziel: Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets
Wenn Sie an einer qualifizierten Ausbildung interessiert sind, senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen (Bewerbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf und Kopien der
Abschlusszeugnisse 9. Klasse, 10. Klasse, Fachabitur oder Abitur)
bis spätestens 31. August 2015
schriftlich
an die
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Referat Personal
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
oder per email an [email protected]
Begrenzung des Plangebiets:
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Ausbildungsleitung Frau Ernst Telefon
0631365-2269 oder Herrn Vollmar Telefon 0631 365-2239.
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Bekanntmachung
Aus Kostengründen kann eine Rücksendung Ihrer Bewerbungsunterlagen grundsätzlich
nicht erfolgen. Es sollen daher keine Originale sowie Schnellhefter, Sichthüllen
etc. eingereicht werden.
über die Durchführung von Vermessungsarbeiten
Die Abteilung Stadtvermessung der Stadt Kaiserslautern führt in der Zeit vom 17. August 2015 bis zum 25. September 2015 Grenzermittlungen im Bereich der Häuser
„Wolfsangel 30“ bis „Wolfsangel 48“ sowie im Bereich des Hauses „Am Specht 1“
durch.
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Stellenausschreibung
Diese Arbeiten dienen der Verkehssicherung der Geländeabbruchkante im rückwärtigen Bereich der oben angegebenen Anwesen.
Gemäß § 5 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm)
vom 20. Dezember 2000, in der jeweils geltenden Fassung, dürfen Bedienstete der Abteilung Stadtvermessung zur Wahrnehmung dieser Aufgabe diese Anwesen betreten.
Die Grundstückseigentümer sowie alle anderen Personen die von diesen Arbeiten betroffen sind, werden gebeten, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Kaiserslautern bei
ihren Arbeiten zu unterstützen.
Insbesondere wird darum gebeten die betroffenen Gartenanlagen zugänglich zu halten.
In Vertretung
Dr. Wimmer-Leonhardt
Bürgermeisterin
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und
Formvorschriften, von Mängeln in der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215
Abs. 1 BauGB sowie der Bestimmungen über Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeord-nung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl 1994, S.
153), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19.08.2014, (GVBl. S. 181)),
der Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Stadtrates (§ 34 Gemeindeordnung) beim Zustandekom-men dieses Planes wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der
Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214
Abs. 2a BauGB beachtlich sind.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan nach § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 88 Abs. 6 der Landesbauordnung in Kraft.
Nachtrag zum
Nicht offenen Verfahren mitTeilnahmewettbewerb
(veröffentlicht am 06.08.2015)
Für die Betreuung und Begleitung von Asylbewerbern sowie das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften wird voraussichtlich ab dem IV. Quartal 2015 ein geeigneter
Träger gesucht.
Zu der am 06.08.2015 im Amtsblatt der Stadt Kaiserslautern veröffentlichten Ausschreibung werden folgende Ergänzungen hinsichtlich der zu beachtenden Termine
gemacht.
f.) Tag, bis zu dem der Teilnahmeantrag bei der unter Buchstabe g) näher bezeichnenden
Stelle eingegangen sein muss
01.09.2015
h.) Tag, an dem die Aufforderung zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt wird
07.09.2015
Stellenausschreibung
Bekanntmachung
WIR BILDEN AUS UM ZU ÜBERNEHMEN!!!!
Bekanntmachung
STADTVERWALTUNG KAISERSLAUTERN
Die Stadtverwaltung Kaiserslautern bildet als großes Dienstleistungsunternehmen aktuellin 6 Berufen rund 30 Auszubildende aus. Eine gut strukturierte praktische Ausbildung in enger Abstimmung mit den Dualen Partnern legt das Fundament für eine erfolgreiche Berufsausbildung. Mit den Möglichkeiten einer großen Arbeitgeberin bietet
die Stadt Kaiserslautern auch Perspektiven im Anschluss an die Berufsausbildung.
Öffentlicher Teil
Für das Einstellungsjahr 2016 sind in folgenden Berufen Ausbildungsplätze vorgesehen:
1. Ernennung von Norbert Thines zum Ehrenbürger
- Beamtenanwärterin bzw. Beamtenanwärter für das dritte Einstiegsamt
2. Beirat für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat), Sachstandsbericht zur Information
über die bisherige Umsetzung
Erforderliche Qualifikation:
Allgemeine Hochschulreife oder Fachhochschulreife
3. Änderung in Ausschüssen
-
Beamtenanwärterin bzw. Beamtenanwärter für das zweite Einstiegsamt
4. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im
1. Halbjahr 2015
-
Fachinformatikerin bzw. Fachinformatiker - Fachrichtung Systemintegration
-
Verwaltungsfachangestellte bzw. Verwaltungsfachangestellter - Fachrichtung
Kommunalverwaltung
5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2015 zwecks Weiterleitung von Zuwendungen an die Stadiongesellschaft für den Ausbau des FritzWalter-Stadions (Schlussrate)
6. Kapitalerhöhung der SWK Stadtwerke Kaiserslautern Verkehrs-AG zur Glättung
des Umrechnungsbetrages von DM auf EURO
7. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Die Firma erhält mit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankverbindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages.
Das Kassenzeichen und die Ausschreibungsnummer 3281 sind unbedingt anzugeben.
Die Unterlagen werden in doppelter Ausfertigung abgegeben.
Die Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht zurückerstattet.
Öffnung der Angebote am 11.09.2015, 10:00 Uhr im Rathaus Nord, EG, Zimmer Nr. A016.
Zuschlagsfrist endet am 16.10.2015.
Kaiserslautern, den 10.08.2015
Stadtverwaltung
i.V.
gez.
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Ortsbezirk Mölschbach
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Stabsstelle IV.1, Vergabestelle Bau
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
Telefon: 0631/365-4432, Fax: 0631/365-1628
Email: [email protected]
i.V. Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Bürgermeisterin
T a g e s o r d n u n g:
Voraussichtliche Ausführungszeit: Beginn: September 2015
Ende: 23.12.2015
g.) Bezeichnung der Stelle, bei der der Teilnahmeantrag zu stellen ist
Kaiserslautern, den 03.08.2015
Stadtverwaltung
Am Montag, 17.08.2015, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, WillyBrandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Ausschreibungsnummer : 3281
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen (Papierform) betragen 14,00 EUR
Bekanntmachung
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Die “Deckenarbeiten im Stadtgebiet und den Ortsbezirken 2015“ werden öffentlich ausgeschrieben.
Leistungsfähige Firmen, die Ausschreibungsunterlagen wünschen, können diese bei
der Stabsstelle IV.1, Vergabestelle Bau der Stadt Kaiserslautern, Rathaus Nord, Lauterstraße 2, 67657 Kaiserslautern, EG, Zimmer Nr. A016, (Fax-Nr. 0631-365-1628 oder
[email protected]) anfordern.
Kaiserslautern, 12.08.2015
Stadtverwaltung
Der Bebauungsplan mit den Textlichen Festsetzungen, der artenschutzrechtlichen Potenzi-alabschätzung, der schalltechnischen Stellungnahme und der Begründung kann
nach § 10 Abs. 3 BauGB während der Dienststunden der Stadtverwaltung Kaiserslautern (montags - donnerstags von 8:00 – 12:30 Uhr und 13:30 – 16:00 Uhr, freitags von
8:00 – 13:00 Uhr) im Rathaus, Willy-Brandt-Platz 1, 67653 Kaiserslautern, beim Referat Stadtentwicklung im 13. Obergeschoss, Zimmer 1325 eingesehen werden.
Öffentliche Ausschreibung
Bekanntmachung
Vollzug der Wassergesetze
Mölschbach: Gewässerunterhaltungsmaßnahmen am Rambach
Freischneidearbeiten zwischen Saudentalstraße und Dorfladen Mölschbach
Die Stadt Kaiserslautern – Untere Wasserbehörde – ist gemäß § 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V. m. § 63 Landeswassergesetz (LWG) zuständig für die Unterhaltung
des Gewässers III. Ordnung Rambach und wird ab dem 17. August 2015 bis voraussichtlich
04. September 2015 folgende Gewässerunterhaltungsarbeiten durchführen:
Mäh- und Freischneidearbeiten am Gewässerprofil und Uferrandstreifen.
Gemäß § 41 WHG i.V.m. § 69 LWG haben die Eigentümer die zur Unterhaltung erforderlichen
Arbeiten (Betreten, Befahren mit erforderlichen Geräten, vorübergehende Benutzung) am
Gewässer und im Gewässerrandstreifen nach Ankündigung zu dulden. Für die Grundstückseigentümer entstehen aus der Maßnahme keine Kosten.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung Kaiserslautern Untere Wasserbehörde im Referat Umweltschutz, Frau Groß unter Tel.: 0631/365-4152.
Erforderliche Qualifikation:
Sekundarabschluss I
Einstellungsvoraussetzungen sind gute Abschlüsse und mindestens befriedigende
Noten in den Fächern Mathematik und Deutsch sowie ein Notendurchschnitt wenigstens von 3,0.
8. Mitteilungen
Quelle Stadtvermessung Kaiserslautern
9. Anfragen
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männern ein.
Kaiserslautern, den 04.08.2015
10. Abweichung von der Geschäftsordnung des Stadtrates - Erstellung eines Wortprotokolls
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei entsprechender Eignung bevorzugt
berücksichtigt.
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Ohne Maßstab
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AMTSBLATT
13. August 2015
Stadt Kaiserslautern
Seite 3
NICHTAMTLICHER TEIL
FRAKTIONSBEITRÄGE
Raum- und Arbeitsstunden-Bedarf
CDU gegen Grundsteuererhöhung
Fraktion zu Besuch in der Geschwister-Scholl-Schule
Finanzielle Probleme der Stadt nicht gelöst
Fraktion im Stadtrat
SPD
Noch kurz vor den Sommerferien war
die SPD-Fraktion zu Gast in der Geschwister-Scholl-Schule und machte
sich ein Bild vor Ort. Die Ganztagsschule, Schwerpunktschule, Förderbeziehungsweise Inklusionsschule
und Schule für Kinder aus Brennpunkten und von Asylbewerbern hat zurzeit rund 280 Schülerinnen und Schüler, 150 davon in der Ganztagesschule
und 30 lernverzögerte Kinder.
Schon jetzt hat die Schule mehr Anfragen von Schülern beziehungsweise
Eltern als angenommen werden können. Hinzu kommt, dass künftig noch
mit einer Steigerung der Schülerzahlen zu rechnen ist. Verantwortlich dafür ist der begonnene Generationswechsel im Viertel, ein größeres Einzugsgebiet durch ein neues Baugebiet
(frühere Stadtgärtnerei) sowie die
Einschulung der Asylbewerberkinder
aus diesem Wohngebiet.
Bereits seit 2001 hat die Geschwister-Scholl-Schule darüber hinaus
auch die meisten Schüler mit Handicap. Angesichts der vielfältigen Aufgabengebiete plädiert die Schulleitung für die Erweiterung der Arbeitsstunden für das Sekretariat, was ihr
angesichts dieser Schülerzahlen auch
zustünde. Hinzu kommt die Raumnot.
Im Speiseraum nehmen 150 Schüler
in vier Schichten ihr Essen ein. Drei
weitere Klassenräume würden benötigt. Möglich wäre dies, wenn man den
Physikraum und Chemieraum umbaut
(Fachraumeinrichtungen wie zum Beispiel die Arbeitstische mit den bereits
abgestellten Versorgungsleitungen
für Gas, Strom, Wasser abbauen) und
einen direkten Zugang von der Grundschule aus ermöglicht, ohne das Haus
verlassen zu müssen. Dieser Zugang
ist seit Jahren sehr provisorisch abgesperrt.
Die SPD-Fraktion hat zugesagt, sich
bei der Verwaltung für die Belange der
Schule stark zu machen.
Fraktion im Stadtrat
CDU
Wie DIE RHEINPFALZ berichtete, verschickt die Stadt in diesen Tagen die
neuen Grundsteuerbescheide. In dem
Artikel vom 27. Juli war zu lesen, dies
sei notwendig geworden, nachdem
„der Stadtrat“ eine rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer zum 1. Januar beschlossen habe. Aufgrund zahlreicher Bürgerbeschwerden betont
die CDU-Fraktion nochmals, dass diese Steuererhöhung keineswegs einstimmig „vom Stadtrat“ beschlossen
wurde, sondern mit den Stimmen der
Koalition aus SPD, GRÜNEN, FWG und
FBU. Wir haben die erneute Erhöhung
innerhalb von drei Jahren mit Nachdruck abgelehnt: hierdurch erreicht
Kaiserslautern mit 460 Prozentpunkten den zweithöchsten Grundsteuersatz in Rheinland-Pfalz. Es sind nicht
nur Eigentümer oder wohlhabende
Grundbesitzer die Opfer bringen müssen, sondern auch die Mieter, die die
höheren Abgaben über die Nebenkosten tragen werden. Gerade Bürger mit
geringerem Einkommen belastet dies
zusätzlich. Dies hat mit der von RotGrün proklamierten Sozialpolitik „für
die kleinen Leute“ nichts zu tun. Ursa-
che für die Finanzprobleme der Stadt
ist und bleibt die unzureichende Finanzausstattung durch die rot-grüne
Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
Vielleicht ist das auch der Grund warum Oberbürgermeister Dr. Weichel–
im Gegensatz zur SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Rahm – der Steuererhöhung nicht zugestimmt, sondern
sich enthalten hat? Die Stadt wird
auch in Zukunft mit einem strukturellen Defizit im Haushalt kämpfen. Die
SPD hat sich durch den Griff in den
Geldbeutel der Bürger lediglich Zeit
erkaufen lassen: wie wird der klamme
Stadtsäckel in Zukunft gefüllt werden?
IKEA öffnet seine Pforten in Kaiserslautern
Einrichtungshaus entfaltet Magnetwirkung und bindet Kaufkraft
Fraktion im Stadtrat
FWG
Silkeborg und Kaiserslautern arbeiten in einem gemeinsamen Projekt
Am ersten Augustwochenende weilte
eine Delegation des Rathauses in der
Partnerstadt Silkeborg. Vertreter des
Medienzentrums (MZKL) und des Referates Schulen sowie der Grundschule Auf dem Fischerrück trafen mit
den Projektpartnern aus Silkeborg zusammen. Auf dem Arbeitstreffen
setzten sich die Teilnehmerinnen und
Teilnehmer mit der gemeinsamen
Projekthomepage, der Interkulturellen Woche in Kaiserslautern, den
Schulpartnerschaften und dem EU
Projekt Erasmus plus auseinander.
Darüber hinaus ging es um den
Austausch von Beispielen guter Praxis
der am Projekt beteiligten Schulen,
Die Steuerungsgruppe bei der Arbeit in der Partnerstadt Silkeborg.
FOTO: PS
wie beispielsweise der Sølystskolen
auf dänischer und der Grundschule
Auf dem Fischerrück auf deutscher
Seite. Auch die unterschiedlichen Arbeitsweisen und Möglichkeiten der
beiden Kommunen bei der Integration
von jungen Flüchtlingen und Asylsuchenden im Schulbereich wurden beleuchtet. Der zu erstellende Abschlussbericht, nach Ablauf der dreijährigen Projektphase, nahm ebenfalls einen großen Zeitrahmen in Anspruch.
Einigkeit unter den Projektpartnern
bestand darin, sich auch nach dem
Projektende in der Zukunft weiter austauschen zu wollen. (ps)
95 Containerstandplätze stehen für die
Entsorgung von Altglas bereit
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Steuerungsgruppe Comenius Regio
trifft sich in der Partnerstadt Silkeborg
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WEITERE MELDUNGEN
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FOTO: SPD
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Die Fraktionsmitglieder machten sich ein Bild vor Ort.
Es kommt selten vor, dass der Bau einer neuen Einrichtung so große Begeisterung und zugleich so wenig
Skepsis in der Bevölkerung auslöst.
Die FWG hat sich von Beginn an dafür
stark gemacht, dass der schwedische
Konzern IKEA in Kaiserslautern Fuß
fassen kann. Der Standort direkt am
Opelgelände hat das Unternehmen
letztlich überzeugt. Mit der Eröffnung
des Möbelhauses wird unsere Stadt
um einen weiteren attraktiven Ein-
kaufsmarkt reicher. Und es zeigt ein- 1,5 Millionen Kunden. Sollte nur ein
mal mehr, dass Investoren großer kleiner Teil davon seinen Weg in die InWirtschaftsunternehmen beträchtli- nenstadt finden, wäre das für die Gasches Potential in Kaiserslautern er- tronomie und den Handel vor Ort von
kennen und erschließen. Die Stand- Vorteil. Die Idee einer verbindenden
ortuntersuchungen, die den weiteren Shopping-Buslinie über die InnenPlanungen vorausgehen, sprechen ei- stadt bis in den Osten birgt großes Pone klare und durchkalkulierte Spra- tential, Kundenströme in die City zu
che. Sie belegen, dass es sich durch- leiten. Die FWG-Fraktion begrüßt ausaus lohnt, in unsere Stadt zu investie- drücklich das neue Einrichtungshaus,
ren. Nur so lassen sich die weit über das einen klaren Lückenschluss dar50 Millionen Euro, die IKEA für das stellt und damit künftig Kaufkraft aus
neue Einrichtungshaus in die Hand der Region bindet. Gemeinsam mit
genommen hat, erklären.
der Stadtgalerie wurden hier erfolgDas Unternehmen, das sich vor Ort reich die Standortqualität optimiert
mit einem ganz modernen Marktkon- und wichtige, zusätzliche Arbeitsplätzept präsentiert, rechnet jährlich mit ze geschaffen.
Der ASK macht auf die richtige Nutzung aufmerksam
Glasverpackungen bewahren den Geschmack von Getränken, erhalten die
Nährstoffe von Lebensmitteln, bilden
die hochwertige Hülle für Kosmetikprodukte und den sicheren Schutz um
Arzneimittel. Und da sie fast ausschließlich aus Naturrohstoffen hergestellt werden, lassen sie sich zu 100
Prozent recyceln. So entstehen heute
neue Glasflaschen aus bis zu 60 Prozent Recyclingglas, grüne Glasflaschen sogar aus bis zu 90 Prozent Recyclingglas. Das spart Energie und
schont langfristig die Umwelt.
In Kaiserslautern stehen 95 Glascontainerstandorte zur Verfügung.
Doch was gehört eigentlich alles in die
Altglascontainer? „Grundsätzlich jedes Glas, das als Verpackung diente,
gehört in die Altglascontainer“, erläutert Rainer Grüner, Werkleiter des Abfallwirtschafts- und StadtreinigungsEigenbetriebs der Stadt Kaiserslau-
tern (ASK).
Nicht in den Altglascontainer, sondern zum Restmüll, gehören beispielsweise Glühbirnen, Ceranglas
und Spiegelglas sowie Gegenstände
aus Porzellan, Keramik und Steingut.
Falsch eingeworfen, beeinflussen sie
den Recyclingprozess und können die
Glasschmelze unbrauchbar machen.
Darüber hinaus ist es sinnvoll, Deckel
aus Weißblech und Aluminium bereits
zuhause in den Gelben Sack zu entsorgen. Blaues und rotes Glas gehören in den Einwurf für Grünglas, dort
stören „Fehlfarben“ am wenigsten.
Entgegen der weit verbreiteten Meinung wird Altglas auch bei der Abholung nicht gemischt, sondern farbgetrennt in verschiedenen Kammern auf
dem LKW erfasst, weitertransportiert
und bis zur stofflichen Verwertung in
der Glashütte farbgetrennt gehalten.
Verschmutzungen der Glascontainerstandorte im Stadtgebiet sind ein
Ärgernis und verursachen Kosten, die
letztendlich die Bürgerinnen und Bürger tragen. Aus diesem Grund appelliert der ASK eindringlich, keine Abfälle neben beziehungsweise auf die
Container zu stellen.
Überfüllte Glascontainer können
der für die Glasentsorgung zuständigen Firma Jakob Becker GmbH unter
der Telefonnummer 0800 5888885
mitgeteilt werden. Eine Liste aller
Glascontainersammelplätze ist im Internet unter www.ask-kl.de veröffentlicht. (ps)
...dann komm´ zur Freiwilligen Feuerwehr Kaiserslautern!
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AMTSBLATT
Seite 4
STADT IM BLICK
Stadt Kaiserslautern
13. August 2015
OB Weichel begrüßt neue Auszubildende der Stadtverwaltung
Aktuelle
Besichtigungstouren
13 junge Frauen und Männer freuen sich auf neuen Lebensabschnitt
Ein historischer Stadtrundgang inklusive Besichtigung des Pfalzgrafensaals und der unterirdischen Gänge
aus der Stauferzeit findet am Samstag, 15. August sowie 22. August jeweils um 10.30 Uhr statt.
Am Mittwoch, 19. August um 15
Uhr findet eine Besichtigung des
Pfalzgrafensaals inklusive der unterirdischen Gänge aus der Stauferzeit
statt.
Eine Führung durch das Fritz-Walter-Stadion wird am Samstag, 22. August um 10 Uhr angeboten. Treffpunkt ist das Ottmar-Walter-Tor
(Block 16, zwischen Nord- und Osttribüne).
Anmeldung:
Die Tourist Information, Telefon: 0631 365 4019,
bittet bei allen Führungen um Voranmeldung.
Sitzung des Stadtrechtsausschusses
Am 25. August findet im Rathaus
Nord, Sitzungszimmer C 301, eine öffentliche Sitzung des Stadtrechtsausschusses statt. Beginn ist um 9.30
Uhr, den Vorsitz hat Raphael J. Mader.
Rentenberatung
am 31. August
Am Montag, 31. August, ab 14 Uhr beantwortet Hans Rottmüller im Stadtteilbüro Bännjerrück in der Leipziger
Str. 150 wieder Fragen rund um das
komplexe Feld des Rentenrechts, der
medizinischen Rehabilitation und der
Rentenversicherung. Um die Möglichkeit dieser kostenlosen Rentenberatung zu nutzen, ist eine vorherige Anmeldung unbedingt erforderlich.
Anmeldung:
Hans Rottmüller, Telefon: 0631 99667
Sechste Wahl zum
Seniorenbeirat
Am 23. September findet in der
Fruchthalle die sechste Wahl zur Bildung eines Seniorenbeirats in Kaiserslautern statt. Alle Bürgerinnen
und Bürger mit Erstwohnsitz in der
Stadt Kaiserslautern, die am Wahltag
mindestens 60 Jahre alt sind, können
sich als Kandidatin beziehungsweise
Kandidat für den Seniorenbeirat melden.
Mit Hilfe eines Vordrucks, der bei
der Stadtverwaltung erhältlich und
auch auf www.kaiserslautern.de, unter dem Punkt „Politik“, Unterrubrik
„Beiräte und Vertretungen“, zu finden
ist, können sich Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an der Mitarbeit im
Seniorenbeirat haben, mit kurzen Informationen zu ihrer Person und zu ihren Vorstellungen und Ideen sowie einem Lichtbild vorab präsentieren.
Die Porträts werden auf der städtischen Homepage sowie im Amtsblatt
veröffentlicht.
Ruheforst-Führung
im August
Am Sonntag, 16. August, um 10 Uhr
können sich interessierte Bürgerinnen
und Bürger wieder im Rahmen einer
kostenlosen Führung über den Ruheforst Kaiserslautern informieren.
Treffpunkt ist der Andachtsplatz.
Städtische
Immobilien
Die Stadt Kaiserslautern vermarktet
Grundstücke und Immobilien.
Nähere Informationen:
www.kaiserslautern.de unter der Rubrik „KL.informativ“. Dort ist unter dem Menüpunkt „Planen, Bauen, Wohnen“, Unterrubrik „Immobilien/Bauplätze“, auch ein Bewerbungsbogen zum
Download hinterlegt.
Stets offen für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger: Die neuen Azubis rollten vor dem Eingang des Bürgercenters gemeinsam mit OB Weichel und den Ausbildungsleitern Rainer Vollmar und Sabina Ernst (von links) symbolisch einen roten Teppich aus.
FOTO: PS
Die Stadtverwaltung Kaiserslautern 13 neuen Azubis – fünf junge Männer
hat Nachwuchs bekommen. Oberbür- und acht junge Frauen – des Ausbilgermeister Dr. Klaus Weichel und Per- dungsjahrgangs 2015.
sonalchefin Beate Kimmel begrüßten
Für die angehenden Verwaltungsfaam 10. August im Rathaus offiziell die changestellten, Fachinformatiker so-
wie Beamten des gehobenen Dienstes begann die Ausbildung zum 1. August beziehungsweise 1. Juli, die Ausbildung zum „Bachelor of Arts“ Soziale Arbeit beginnt am 1. Oktober.
Insgesamt hatten sich 419 Personen um einen Ausbildungsplatz bei
der Stadtverwaltung beworben.„Wir
bilden nicht mehr über Bedarf aus,
sondern orientieren uns an den tat-
sächlich vorhandenen Stellen“, erklärte Oberbürgermeister Weichel,
der die neuen Azubis in lockerer Runde herzlich willkommen hieß. „Das bedeutet, Sie alle haben sehr gute Chancen, übernommen zu werden.“ Die
Stadtverwaltung sei eine hervorragende Arbeitgeberin, die ihren Angestellten nicht nur Sicherheit, sondern
viele
Weiterbildungsmöglichkeiten
biete.
Als Hauptgrund für ihre Bewerbung
nannten die meisten Azubis jedoch
den Einblick in die unterschiedlichsten Bereiche des gesellschaftlichen
Lebens, den die Verwaltung zu bieten
habe. Der OB zeigte sich davon begeistert: „Wenn Sie diese Einstellung
beibehalten, mache ich mir um die Zukunft dieses Hauses keine Sorgen.“
Sie zeuge von der Flexibilität, die angesichts rasanter gesellschaftlicher
Änderungen künftig verstärkt von den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Verwaltung verlangt sein werde. Weichel ermunterte die neuen Kolleginnen und Kollegen zudem, die Arbeit
mit frischem, unvoreingenommenem
und kritischem Blick anzugehen.
Wer ebenfalls Interesse an einer
Ausbildung bei der Stadt Kaiserslautern hat, kann sich noch bis 31. August 2015 für den nächsten Ausbildungsjahrgang (2016) bewerben.
Die Ausschreibung finden alle Interessierten im amtlichen Teil dieser
Ausgabe. (ps)
„Glück auf“ im Volkspark
Bergmanns-Blasorchester Hettenleidelheim am 16. August zu Gast in Kaiserslautern
Am Sonntag, 16. August, können sich
Besucher des Volksparkes wieder auf
einen besonderen Ohrenschmaus
freuen.
Im Rahmen der Reihe „Immer wieder sonntags…“ ist ab 11 Uhr das
Bergmanns-Blasorchester Hettenleidelheim im Blauen Musikpavillon zu
Gast. Neben bekannten Bergbau-Melodien, darunter etwa Variationen des
Glück-Auf-Themas, wird das Orchester eine bunte Mischung von Stücken
präsentieren, von Joe Cocker bis hin
zur James-Bond-Filmmusik. Sein Können hat das derzeit rund 35 Mann
(und Frau) starke Orchester bereits
bei mehreren Auslandstourneen und
auch bei politischen Ereignissen unter
Beweis gestellt, so etwa bei einem
Empfang des damaligen US-Präsiden-
ten Ronald Reagan.
Die musikalische Leitung hat seit
1992 Markus Eichinger inne. Die Besetzung umfasst alle Register, die zu
einem großen Blasorchester gehören.
Neben dem klassischen hohen und
tiefen Blech, sowie einem komplett
besetzten Holzregister kann das Orchester auf eine außergewöhnlich
starke Schlagzeug und PercussionBesetzung zurückgreifen. Der Eintritt
ist frei. Wie bei allen Volkspark-Konzerten wird das Bistro wieder kulinarische Leckereien und kühle Getränke
anbieten. (ps)
Konzertübersicht:
Das Blasorchester freut sich auf ein großes Publikum.
FOTO: BERGMANNS-BLASORCHESTER HETTENLEIDELHEIM
http://www.kaiserslautern.de/miadi/
view.php?event=74263-255607
TERMINE
Donnerstag, 13. August
Ausstellungen
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
tern
10.30 Uhr, Tourist Information
Erika Sulzer-Kleinemeier: Landschaften –
Die Pfalz
10 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Märkte / Versteigerungen
1. Vogeler Mädels-Flohmarkt
14 Uhr, Vogelwoog
Sonntag, 16. August
Sonstige
Christine Fischer - Dazwischen
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Erika Sulzer-Kleinemeier: Landschaften –
Die Pfalz
10 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof
Ausstellungen
Spanische Gartenparty
18 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern
Samstag, 15. August
Ausstellungen
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Musik
Musiksommer am Bremerhof - Diamond
Moments
19 Uhr, Bremerhof
Freitag, 14. August
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Christine Fischer - Dazwischen
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Christine Fischer - Dazwischen
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslau-
Christine Fischer - Dazwischen
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Erika Sulzer-Kleinemeier: Landschaften –
Die Pfalz
11 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Ausstellungen
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Erika Sulzer-Kleinemeier: Landschaften –
Die Pfalz
11 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof
Sightseeing
Führung Rundgang & Pfalzgrafensaal mit
unterirdischen Gängen
Musik
Volkspark-Konzerte - „Glück Auf“, das
„Hettrumer“ Bergmanns-Blasorchester
kommt!
11 Uhr, Volkspark
Friends of Mine
11 Uhr, Vogelwoog
Religion
Katholische Wort-Gottes-Feier
11 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern Weidenkirche
Mittwochswanderungen mit der DAV-Seniorengruppe
9 Uhr, Hauptbahnhof Kaiserslautern
Sonstige
Ausstellungen
Führungen im Ruheforst
10 Uhr, RuheForst Kaiserslautern
Dienstag, 18. August
Ausstellungen
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
11 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Christine Fischer - Dazwischen
11 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
11 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Sonstige
Norbert Kricke und Emil Schumacher - Über
Materie in die Unendlichkeit
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Christine Fischer - Dazwischen
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Erika Sulzer-Kleinemeier: Landschaften –
Die Pfalz
10 Uhr, Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof
Michael Dekker - BROKEN PLATFORMS
10 Uhr, mpk - Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern
Sightseeing
Führung Pfalzgrafensaal & Gänge
15 Uhr, Tourist Information
Märchenstunde im Hexenhäuschen
15 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern Rhododendrongarten
Ausklang
18 Uhr, Gartenschau Kaiserslautern Weidenkirche
Mittwoch, 19. August
Sport
WEITERE INFOS
Stand: Freitag, 7. August 2015.
Der komplette Terminkalender kann
unter www.kaiserslautern.de unter
dem Menüpunkt Veranstaltungskalender eingesehen werden.
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