21.07.2016 - Seubersdorf

Gemeinde
Seubersdorf i.d.OPf.
Seubersdorf i.d.OPf., den 14. Juli 2016
EINLADUNG
(gegen Ladungsnachweis)
Am Donnerstag, den 21. Juli 2016, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in
Seubersdorf i.d.OPf. die 26. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Seubersdorf
i.d.OPf. statt.
Hierzu werden alle Mitglieder eingeladen mit dem Ersuchen, pünktlich zu erscheinen. Im Falle der
Verhinderung werden Sie gebeten, sich rechtzeitig unter Angabe des Grundes zu entschuldigen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
TOP 1
Anerkennung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates vom 09.06.2016,
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung (Art. 52 Abs. 3 GO)
TOP 2
Vorstellung der Vorentwurfsplanung für den Neubau Bürgersaal und Bibliothek auf dem
Rathausvorplatz durch das Architekturbüro Neumann & Heinsdorff;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 3
Bauanträge
3.1 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Späth Bernadette, Keplerstraße 9, 93047 Regensburg
Umbau und Sanierung Wohnhaus Späth in Wissing
Fl.Nr. 46, Gem. Wissing, Unterdorf 18, 92358 Seubersdorf i.d.OPf. - Wissing
3.2 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Kühnlein Michael, Waldkirchen 7, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
Neubau Geräteschuppen
Fl.Nr. 1931, Gem. Ittelhofen, Waldkirchen 7, 92358 Seubersdorf i.d.OPf. Wissing
3.3 Bauherr:
Mirwald Christoph und Jasmin, Pfarrer-Färber-Str. 4,
92358 Seubersdorf i.d.OPf.
Neubau eines Einfamilienhauses
Fl.Nr. 971/10, Gem. Ittelhofen, Am Garten 4, 92358 Seubersdorf i.d.OPf. Freihausen
Bauvorhaben:
Bauort:
3.4 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Gemeinde Seubersdorf i.d.OPf., Schulstraße 4, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
Neubau des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Schnufenhofen Süd
Fl.Nr. 39 (TF), 479 (TF), Gem. Schnufenhofen
3.5 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Vögerl Christian, Weißer Weg 1, 92358 Seubersdorf i.d.OPf. - Ittelhofen
Errichtung eines Wohnbungalows
Fl.Nr. 70, Gem. Ittelhofen, Freihauser Straße, 92358 Seubersdorf i.d.OPf. Ittelhofen
1
3.6 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Holnberger Martina und Klaus, Sandleitenweg 7, 92331 Parsberg
Neubau einer Produktions-, Lager- und Verkaufshalle
Fl.Nr. 774/8, Gem. Seubersdorf, Nürnberger Straße, 92358 Seubersdorf
i.d.OPf.
3.7 Bauherr:
Bauvorhaben:
Bauort:
Weidner Tobias, Buchenweg 5, 92358 Seubersdorf i.d.OPf.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Fl.Nr. 118/1, Gem. Seubersdorf, Am Sonnenhügel 18,
92358 Seubersdorf i.d.OPf.
TOP 4
Gemeinde Deining
4.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes Sondergebiet "Windkraftnutzung" östlich Waltershof und
im Kahrholz,
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
4.2 2. Deckblattänderung des Bebauungsplanes "Windkraftnutzung in Deining" bei Oberbuchfeld,
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
4.3 Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windkraftanlagen" in der Gemeinde
Deining,
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 5
Stadt Velburg - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet
Umweltbildung" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung "Deckblatt 35",
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 6
Erteilung eines Straßennamens für das Baugebiet "Schnufenhofen Süd", Fl.Nr. 39 und 479 (TF)
der Gemarkung Schnufenhofen;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 7
Vertrag mit dem Bayernwerk AG Netzcenter zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage im
Baugebiet "Schnufenhofen Süd";
Beratung und Beschlussfassung
TOP 8
Gestattungsvertrag mit dem Staatlichen Bauamt Regensburg über die Benutzung von
Straßeneigentum zum Bau und Betrieb einer Abwasserdruckleitung zur Erschließung des
Baugebietes "Seubersdorf Süd 3. und 4. Erweiterung";
Beratung und Beschlussfassung
TOP 9
Kindergarten Seubersdorf
9.1 Anträge der Gemeinderäte von SPD und ABGS zur Planung eines Kindergartens in
Seubersdorf
9.1.1 Der Bauausschuss oder Gemeinderat wird zur Entscheidungsfindung zu einem Gespräch
bzw. Vororttermin mit der Leitung des Kindergartens und der Kirchenverwaltung und dem
zuständigen Personal des Trägers der Diözese Eichstätt eingeladen;
Beratung und Beschlussfassung
2
9.1.2 Der Gemeinderat bzw. Bauausschuss wird über alle bisher geführten Gespräche zu
Renovierung/ Neubau inklusive Standorten mit der Kirchenverwaltung und der Diözese
schriftlich informiert;
Beratung und Beschlussfassung
9.2 Antrag der Kirchenverwaltung Seubersdorf bezüglich der Kindertagesstätte St. Georg und
Information
TOP 10
Antrag von GR Georg Götz auf Abhaltung kultureller Veranstaltungen in der Turnhalle;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 11
Bekanntgabe der Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (20172019)
TOP 12
Haushaltsangelegenheiten
12.1
Vorlage der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015 gem.
Art. 102 Abs. 2 GO;
12.2
Nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus dem
Haushaltsjahr 2015;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 13
Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes in Seubersdorf,
Info zur Vergabe der Putzarbeiten, Aufhebung Beschluss vom 25.05.2016 und Information über
Eilentscheidung des Ersten Bürgermeisters;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 14
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für die "Nachbarschaftshilfe Seubersdorf" zwischen der
Gemeinde Seubersdorf und dem Pfarrverbund Seubersdorf;
Beratung und Beschlussfassung
TOP 15
a) Sonstiges, Bericht des Bürgermeisters
b) Anfragen
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Eduard Meier
Erster Bürgermeister
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