Amtsblatt für den Landkreis Forchheim Nr. 20 / 2016 Mittwoch, 13. Juli 2016 Herausgeber: Landratsamt Forchheim Am Streckerplatz 3 91301 Forchheim 1. 28. Woche Telefon:(0 91 91) 86 - 1001 Telefax:(0 91 91) 86 - 1008 24. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Verkehrsangelegenheiten am Dienstag, 19.07.2016 um 16:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Öffentlicher Teil Inhaltsverzeichnis: 1.24. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Verkehrsange le gen heiten am Dienstag, 19.07.2016 um 16:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim TAG ESO RDNUNG : 2.10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur am Mittwoch, 20.07.2016 um 17:00 Uhr im Landratsamt, Dienststelle Ebermannstadt, Schulungsraum Atemschutzzentrum 5.Kenntnisnahme von der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Verkehrsangelegenheiten vom 21.06.2016 3.23. Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 21.07.2016 um 15:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim 6.16/0563 EU-weite Vorabbekanntmachung der Ausschreibung der Buslinienbündel 7 und 8 des Landkreises Forchheim; Beschluss der Zustimmung 7.16/0564 Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Erlangen-Höchstadt zur Übertragung der alleinigen Zuständigkeit für die Ausschreibung der gemeinsamen ÖPNV-Buslinien der Linienbündel 7 und 8 8.16/0551 Neubau Salzhalle Bauhof Neuses Rohbau- und Zimmererarbeiten Auftragsvergabe 9.16/0552 Kreisstraße FO 28 Kreisstraße FO 28 OD Neunkirchen Gräfenberger Straße bis Lindelbergstraße Abschnitt 100 Station 1.280 bis Abschnitt 100 Station 1.865 Straßenbauarbeiten Auftragsvergabe 10.16/0553 Kreisstraße FO 41 Kreisstraße FO 41 Flugplatz Feuerstein - Burg Feuerstein Abschnitt 100 Station 2.845 bis Station 6.165 Straßenbauarbeiten Auftragsvergabe 11.16/0577 Realschule Ebermannstadt Einfach-Sporthalle; Generalsanierung; Prallwand; Auftragsvergabe E-Mail: [email protected] www.lra-fo.de 4.10. Sitzung des Kreistages am Montag, 25.07.2016 um 16:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim 5. Einwohnerzahlen am 31.12.2015 6.Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Eggolsheim-Hallerndorf für das Haushaltsjahr 2016 7.Stellenanzeige; Sachbearbeiter/in für die Abfallwirtschaft des Landkreises 13.16/0576 Georg-Hartmann-Realschule Forchheim; Generalsanierung; Elektroinstallation; Budgetfreigabe für zusätzliche Maßnahmen/Nachträge 14.16/0561 Neu- und Erweiterungsbau am Landratsamt Forchheim; Vorstellung des Konzepts 15.16/0578 Wärmeversorgung der Landkreisliegenschaften in Forchheim (LRA, HGF, EGF); Information über die aktuellen Untersuchungsergebnisse 16. Wünsche – Anträge – Informationen Forchheim, 07.07.2016 Dr. Hermann Ulm Landrat 12.16/0575 Georg-Hartmann-Realschule Forchheim; Generalsanierung; Außenanlagen; Auftragsvergabe ––––––– – 72 – Amtsblatt für den Landkreis Forchheim Nr. 20 / 2016 2. TA GES OR D N U N G: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur am Mittwoch, 20.07.2016 um 17:00 Uhr im Landratsamt, Dienststelle Ebermannstadt, Schulungsraum Atemschutzzentrum, 1.Kenntnisnahme von der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 29.02.2016 2. Geschäftsordnung für den Kreistag Forchheim; Änderung in der Ausschussbesetzung der Fraktion der Jungen Bürger TAG ESO RDNUNG : Öffentlicher Teil 3. Änderung der Ausschussbesetzung des Jugendhilfeausschusses; Vertreter der Katholischen Kirche 1.Kenntnisnahme von der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur vom 15.12.2015 4. Änderung der Ausschussbesetzung des Jugendhilfeausschusses; Vertreter des Kreisjugendrings 2.16/0562 Betriebsergebnis des Abfallwirtschaft für das Jahr 2015 3.16/0572 Gebührenkalkulation der Abfallwirtschaft für den Zeitraum 2017 bis 2020 5. EU-weite Vorabbekanntmachung der Ausschreibung der Buslinienbündel 7 und 8 des Landkreises Forchheim; Beschluss der Zustimmung 4. Wünsche – Anträge – Informationen 6. Forchheim, 05.07.2016 Dr. Hermann Ulm Landrat Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Erlangen-Höchstadt zur Übertragung der alleinigen Zuständigkeit für die Ausschreibung der gemeinsamen ÖPNV-Buslinien der Linienbündel 7 und 8 7. Nahverkehrsplan Landkreis Forchheim, Fortschreibung 2015/2016 - Endbericht Beschlussfassung ––––––– 3. 8. Wünsche – Anträge – Informationen 23. Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 21.07.2016 um 15:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim Forchheim, 13.07.2016 Dr. Hermann Ulm Landrat TAG ESO RDNUNG : ––––––– Öffentlicher Teil 5. 1.Kenntnisnahme von der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 23.06.2016 Einwohnerzahlen am 31.12.2015 2. EU-weite Vorabbekanntmachung der Ausschreibung der Buslinienbündel 7 und 8 des Landkreises Forchheim; Beschluss der Zustimmung 3. Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Erlangen-Höchstadt zur Übertragung der alleinigen Zuständigkeit für die Ausschreibung der gemeinsamen ÖPNV-Buslinien der Linienbündel 7 und 8 4. Vollzug des Art. 88 Abs. 2 Landkreisordnung; Vorlage der Jahresrechnung 2015 an den Kreisausschuss mit Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 5. Wünsche – Anträge – Informationen Forchheim, 08.07.2016 Dr. Hermann Ulm Landrat ––––––– 4. 10. Sitzung des Kreistages am Montag, 25.07.2016 um 16:00 Uhr im Landratsamt Forchheim, großer Sitzungssaal, Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim 3/33-150.0 GemeindeEinwohner Dormitz 2 087 Ebermannstadt, Stadt 6 904 Effeltrich 2 560 Eggolsheim, Markt 6 487 Egloffstein, Markt 2 054 Forchheim, Große Kreisstadt 31 651 Gößweinstein, Markt 4 064 Gräfenberg, Stadt 4 071 Hallerndorf 4 077 Hausen 3 667 Heroldsbach 5 107 Hetzles 1 274 Hiltpoltstein, Markt 1 527 Igensdorf, Markt 5 025 Kirchehrenbach 2 266 Kleinsendelbach 1 479 Kunreuth 1 394 Langensendelbach 3 046 Leutenbach 1 632 Neunkirchen am Brand, Markt 7 968 – 73 – Amtsblatt für den Landkreis Forchheim Nr. 20 / 2016 Obertrubach Pinzberg Poxdorf Pretzfeld, Markt Unterleinleiter Weilersbach Weißenohe Wiesenthau Wiesenttal, Markt 2 204 1 903 1 498 2 426 1 243 2 031 1 095 1 630 2 464 insgesamt 114 834 Das Verzeichnis enthält die auf Basis Zensus 2011 fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum Stand 31. Dezember 2015. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einwohnerzahl am 31. Dezember 2015 gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002 (GVBl S. 418, BayRS 605-10-F), zuletzt geändert durch § 2 FinanzausgleichsänderungsG 2016 vom 22.12.2015 (GVBl S. 473) auch für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, der Zuweisungen nach Art. 7 (Kopfbeträge) und 9 FAG, der Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG, der Zuweisungen nach Art. 15 FAG, der Krankenhausumlage nach Art. 10b Abs. 2 FAG sowie für die Ermittlung von Durchschnittszahlen je Einwohner für das Haushaltsjahr 2017 (Finanzausgleichsjahr) maßgebend ist. Weiterhin können die Einwohnerzahlen regelmäßig auf der Datenbank Genesis Online des Bayerischen Landesamtes für Statistik unter folgendem Link https://www.statistikdaten.bayern.de/genesis/online/data?operation =abruftabelleBearbeiten&levelindex=2&levelid=1410854812149 &auswahloperation=abruftabelleAuspraegungAuswaehlen&auswa hlverzeichnis=ordnungsstruktur&auswahlziel=werteabruf&selecti onname=12411-009r&auswahltext=&nummer=6&variable=3&na me=GEMEIN&werteabruf=Werteabruf abgerufen werden. Forchheim, 11.07.2016 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Eggolsheim-Hallerndorf für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund des § 21 der Verbandssatzung und der Art. 41, 42 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung EggolsheimHallerndorf folgende Haushaltssatzung: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 421.300,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 47.000,00 € festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen wird auf 0,00 € festgesetzt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt wird auf 0,00 € festgesetzt. §4 (1)Die Investitionsumlage nach § 22 Abs. 1 der Verbandssatzung wird wie folgt festgesetzt: Markt Eggolsheim 0,00 € Gemeinde Hallerndorf 0,00 € (2)Die Betriebskostenumlage nach § 22 Abs. 2 Satz 1 und 2 der Verbandssatzung wird wie folgt festgesetzt: Markt Eggolsheim 239.820,00 € Gemeinde Hallerndorf 159.880,00 € (3)Die Verwaltungskostenumlage nach § 22 Abs. 2 Satz 3 der Verbandssatzung wird für beide Verbandsgemeinden auf jeweils 8.050,00 € festgesetzt. Dr. Hermann Ulm Landrat ––––––– §5 6. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 100.000,00 € fest gesetzt. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Eggolsheim-Hallerndorf wurde durch das Landratsamt Forchheim mit Schreiben vom 23.06.2016, Az.: 2/21-9410, zur Kenntnis genommen. Die Haushaltssatzung enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. §6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Eggolsheim, 22.04.2016 Der Haushaltsplan liegt gemäß Art. 40 abs. 1 KommZG i.V.m. Art. 65 Abs. 3 GO vom 01.08.2016 bis 09.08.2016 in der Gemeinde verwaltung Eggolsheim (Hauptstr. 27, 91330 Eggolsheim) während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich aus. Nachstehend wird die Haushaltssatzung hiermit amtlich bekannt gemacht: – 74 – Claus Schwarzmann Verbandsvorsitzender ––––––– Amtsblatt für den Landkreis Forchheim Nr. 20 / 2016 7. Der Landkreis Forchheim sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in für die Abfallwirtschaft des Landkreises in Vollzeit (39 Wochenstunden). Die Stelle ist vorerst befristet auf ein Jahr. Die detaillierte Stellenausschreibung finden Sie im Internet unter www.landkreis-forchheim.de. Landratsamt Forchheim – Informationen – Das Landratsamt Forchheim Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim; im Internet unter www.lra-fo.de hat folgende Öffnungszeiten: Montag und Donnerstag Dienstag und Mittwoch (Kfz-Zulassungsstelle zusätzlich) Freitag von von von von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr 8.00 Uhr bis 15.30 Uhr 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr Annahmeschluss ist jeweils 15 Minuten vor Ende der Öffnungszeit. Terminvereinbarungen sind im Bereich Amt für Jugend und Familie (Fachbereich 23), im Amt für soziale Angelegenheiten (Fach bereich 22) sowie mit der Behinderten- und kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zu treffen. Auch für die anderen Fachbereiche empfiehlt sich eine vorherige Terminvereinbarung mit den zuständigen Sachbearbeitern (Ausnahme: Zulassungsstelle). Öffnungszeiten der Deponie Gosberg: Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.15 Uhr Samstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr Dienststelle Ebermannstadt: (Bauwesen, Naturschutz, Umweltschutz, Wasserrecht, Ökolog. Kreisentwicklung, Landschaftspflegeverband, Veterinäramt, Lebensmittelüberwachung) Oberes Tor 1, 91320 Ebermannstadt, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-0 Bauhof Neuses (Straßenbau-, Tiefbauamt, Schreinerei): Am Ludwigskanal 1, 91330 Eggolsheim/Neuses, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-0 Volkshochschule/Kulturamt: Hornschuchallee 20, 91301 Forchheim, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-10 60 Tourismuszentrale Ebermannstadt: www.fraenkische-schweiz.com Oberes Tor 1, 91320 Ebermannstadt, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-10 54 Medienzentrale – Kreisbildstelle: Fritz-Hoffmann-Str. 5, 91301 Forchheim, Tel.-Nr. (0 91 91) 64 05 05 Abfallwirtschaft: Löschwöhrdstr. 5, 91301 Forchheim, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-62 10 Sprechstunden des Landrats: Nach Vereinbarung im Landratsamt Forchheim, Haus A, Ebene 1, Zi.-Nr.: 102; bitte Terminabsprache unter Tel.-Nr. (0 91 91) 8610 01 (Vorzimmer Landrat) Sprechtage Deutsche Rentenversicherung: Die Sprechtage finden wöchentlich, montags von 8.30 Uhr bis 15.30 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr statt. Sprechtagstermine sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Terminvereinbarungen unter Tel. 0 91 91/86-22 22 oder 22 23. Sprechzeiten der Gleichstellungsbeauftragten: Montag bis Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr (bitte Termin vereinbaren) Haus A, Ebene 0, Zi.-Nr.: 019, Tel.-Nr. (0 91 91) 86-22 26 Sprechzeiten der Kommunalen Behindertenbeauftragten: (bitte Termin vereinbaren) [email protected] Haus A, Ebene 2, Zi.-Nr.: 233 – 75 –
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