Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 11 Innere Verwaltung (außer 11240201 bis 11240242) 11240201 Grundschulen (ab 2017: Grundschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Grundschule) 11240202 Haupt- und Werkrealschulen (ab 2017: Haupt- und Werkrealschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Haupt- und Werkrealschulen) 11240203 Grund-, Haupt-, Werkrealschulen im Schulverbund (ab 2017: Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) 11240204 Realschulen (ab 2017: Realschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Realschule) 11240205 Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen (ab 2017; Realschulen und Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) 11240206 Gymnasien (ab 2017; Gymnasien und Schulverbünde mit Gymnasien außer Schulverbünde nach 11240227) 11240207 Gymnasien und Realschulen im Schulverbund (Entfällt ab 2017) 11240208 Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen (Entfällt ab 2017) 11240209 Gesamtschulen 11240210 Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige 11240211 Schulkindergarten für Geistigbehinderte 11240212 Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte 11240213 Schulkindergarten für Hörgeschädigte 11240214 Schulkindergarten für Sprachbehinderte 11240215 Schulkindergarten für Körperbehinderte 11240216 Schulkindergarten für Verhaltensgestörte 11240217 Förderschulen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 11240218 Sonderschule für Geistigbehinderte 11240219 Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte 11240220 Sonderschule für Hörgeschädigte 11240221 Sonderschule für Sprachbehinderte 11240222 Sonderschule für Körperbehinderte 11240223 Sonderschule für Erziehungshilfen 11240224 Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung 11240225 berufsbildende Schulen 11240226 sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 11240227 Gemeinschaftsschulen 11240240 Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 0-6-Jährige) 11240241 Tageseinrichtungen für Kinder (in Gruppen für 7-14-Jährige) Mit den o.a. zusätzlich eingeführten finanzstatistischen Positionen werden diejenigen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude /Kindertageseinrichtungen erfasst, die nicht bereits unmittelbar bei den Schulprodukten/ Produkten für Kindertageseinrichtungen im Produktbereich 21/ Produkt 36.50.01 ausgewiesen werden. Durch die getrennte Erfassung von zentral in Produktgruppe 11.24 nachgewiesenen Leistungen des Gebäudemanagements für Schulgebäude/ Kindertageseinrichtungen können künftig auch Zahlungen für diese Leistungen bei der Bemessung des Schullastenausgleichs/ der Betriebskosten für die Kleinkindförderung nach § 29c FAG berücksichtigt werden. Die Differenzierung erfolgt aufgrund der Hinzurechnung aufgeführter Unterprodukte zur Aufstellung der Schulsachkosten aus der kommunalen Jahresrechnungstatistik Das Produkt 112401 sowie alle nicht unter 112402 aufgeführten Einrichtungen sind unter 11 zu melden. 1210 Statistik und Wahlen 1220 Ordnungswesen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 1221 Verkehrswesen 1222 Einwohnerwesen 1223 Personenstandswesen 1224 Kommunales Grundbuchwesen 1225 Sozialversicherung 1226 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung 1260 Brandschutz 1270 Rettungsdienst 1280 Katastrophenschutz 211001 Grundschulen (ab 2017; Grundschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Grundschule) 211002 Haupt- und Werkrealschulen (ab 2017; Haupt- und Werkrealschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Haupt- und Werkrealschulen) 211003 Grund-, Haupt-, Werkrealschulen im Schulverbund (ab 2017; Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) 211004 Realschulen (ab 2017; Realschulen und Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen mit Überwiegen der Realschule) 211005 Realschulen im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkrealschulen (ab 2017; Realschulen und Grund-, Haupt- und Werkrealschulen (Schulverbund)) 211006 Gymnasien (ab 2017; Gymnasien und Schulverbünde mit Gymnasien außer Schulverbünde nach 211010) 211007 Gymnasien und Realschulen (Schulverbund) (Entfällt ab 2017) 211008 Gymnasien im Schulverbund mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Realschulen (Entfällt ab 2017) 211009 Gesamtschulen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 211010 Gemeinschaftsschulen (ab 2017; Gemeinschaftsschulen und Schulverbünde mit Überwiegen der Gemeinschaftsschule in der Sekundarstufe) 21200101 Schulkindergarten für besonders Förderungsbedürftige 21200102 Schulkindergarten für Geistigbehinderte 21200103 Schulkindergarten für Blinde und Sehbehinderte 21200104 Schulkindergarten für Hörgeschädigte 21200105 Schulkindergarten für Sprachbehinderte 21200106 Schulkindergarten für Körperbehinderte 21200107 Schulkindergarten für Verhaltensgestörte 212002 Förderschulen (ab 2017; Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit Schwerpunkt Lernen) 21200301 Sonderschule für Geistigbehinderte 21200302 Sonderschule für Blinde und Sehbehinderte 21200303 Sonderschule für Hörgeschädigte 21200304 Sonderschule für Sprachbehinderte 21200305 Sonderschule für Körperbehinderte 21200306 Sonderschule für Erziehungshilfen 21200307 Sonderschule für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung 2130 Berufsbildende Schulen 214001 Schülerbeförderung (inkl. Schülerbeförderung des inneren Schulbetriebs wie Fahrten von der Schule zur Schwimmhalle) Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 214002 Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler 2150 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 2510 Wissenschaft und Forschung 2520 Kommunale Museen 2521 Archiv 2530 Zoologische und Botanische Gärten 2610 Theater 2620 Musikpflege 2630 Musikschule 2710 Volkshochschulen 2720 Bibliotheken 2730 Kulturpädagogische Einrichtungen 2810 Sonstige Kulturpflege 2910 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 311001 Hilfe zur Pflege 311002 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 31100301 Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 51 SGB XII) 31100302 Erstattung an Krankenkassen nach § 264 Abs. 7 SGB V Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 31100303 Krankenversorgung nach § 276 LAG 31100401 Blindenhilfe nach § 72 SGB XII 31100402 Landesblindenhilfe 311005 Hilfe zum Lebensunterhalt (ab 2016) 31100501 Hilfe zum Lebensunterhalt (ab 2016 unter 311005 neu) 31100502 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (ab 2016 unter 311008) 311006 Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlagen nach SGB XII 311007 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311008 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (ab 2016 neu) 311009 Nicht aufteilbare Leistungen (nur KVJS) 312001 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312002 Kommunale Eingliederungsleistungen 312003 Einmalige Leistungen 312004 Arbeitslosengeld II (ohne Kosten der Unterkunft)/Optionskommunen 312005 Eingliederungsleistungen/Optionskommunen 312006 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II (ab 2012) 313001 Hilfen für Flüchtlinge (Asylbewerberleistungsgesetz) 313002 Hilfen für Aussiedler/-innen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 3140 Soziale Einrichtungen (bis 2016) Ab 2017 sind Soziale Einrichtungen durch folgende neue Positionen zu unterscheiden: 314001 Soziale Einrichtungen für ältere Menschen (ab 2017) 314002 Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen (ab 2017) 314003 Soziale Einrichtungen für behinderte Menschen (ab 2017) 314005 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose (ab 2017) 314006 Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen (Vorläufige Unterbringung durch Stadt- und Landkreise) (ab 2017) 314007 Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber/-innen und Asylberechtigte (Anschlussunterbringung durch Städte und Gemeinden) (ab 2017) 314008 Soziale Einrichtungen für Aussiedler/-innen und Ausländer/-innen (ab 2017) 314009 Andere Soziale Einrichtungen (ab 2017) 3150 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 3160 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege (auch Förderung privater Dritter, wenn sie soziale Aufgaben wahrnehmen; Förderung von Einrichtungen bei den jeweiligen Produkten) 3170 Betreuungsleistungen 3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 3190 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG (ab 2012) 362001 Kinder- und Jugendarbeit (Förderung privater Dritter, die soziale Aufgaben wahrnehmen, bei 3160; Förderung von Einrichtungen bei 362004, 365001neu) 362002 Jugendsozialarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen im Rahmen SGB VIII 362003 Beteiligungen und Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung Allgemeine Förderung junger Menschen (362001 bis 362003): nur Zahlungen von Trägern der öff. Jugendhilfe nach § 1 I LKJHG oder haushaltswirksame Zahlungen kreisangehöriger Gemeinden für einzelne, nach § 6 LKJHG übertragene Aufgaben 362004 Einrichtungen der Jugendarbeit 363001 Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfe zur Erziehung 363002 Förderung der Erziehung in der Familie 363003 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention 363004 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 363005 Beistandschaft/ Amtsvormundschaft 363006 Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 36500101 Förderung von Kindern in Gruppen für 0 bis 6-Jährige 36500102 Förderung von Kindern in Gruppen für 7 bis 14-Jährige 36500201 Förderung und Vermittlung von Kindern von 0 bis 6 Jahren 36500202 Förderung und Vermittlung von Kindern von 7 bis 14 Jahren 365003 Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in -pflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen (§ 90 III SGB VIII; nur für Träger der öffentl. Jugendhilfe nach § 1 I LKJHG) (die tiefergehende Trennung in 365003-11, -12, -20 nach dem verbindlichen Buchungsplan für den Sozialhaushalt ist für die Jugendhilfestatistik relevant) 365004 Unterstützung selbstorganisierter Förderung (§ 25 SGB VIII) 3680 Kooperation und Vernetzung 3690 Unterhaltsvorschussleistungen 3710 Schwerbehindertenrecht 3720 Soziales Entschädigungsrecht Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 4110 Krankenhäuser 4120 Gesundheitseinrichtungen 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege 4180 Kur- und Badeeinrichtungen 4210 Förderung des Sports 4240 Bäder 4241 Sportstätten 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5210 Bauordnung 5220 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege 5310 Elektrizitätsversorgung 5320 Gasversorgung 5330 Wasserversorgung 5340 Fernwärmeversorgung 5350 Kombinierte Versorgung 5360 Bereitstellung und Versorgung mit Telekommunikationseinrichtungen (ab 2016 neu) 5370 Abfallwirtschaft Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 5380 Abwasserbeseitigung 541001 Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen (Summe aus 541001 bis 541006, (ab 2017 5410 Gemeindestraßen)) 541007 Gemeindestraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 541008 Gemeindestraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 541009 Gemeindestraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) 542001 Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen (Summe aus 542001 bis 542006, (ab 2017 unter 5420 Kreisstraßen)) 542007 Kreisstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 542008 Kreisstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 542009 Kreisstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) 543001 Bereitstellung und Betrieb von Landesstraßen (Summe aus 543001 bis 543006, (ab 2017 unter 5430 Landesstraßen)) 543007 Landesstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 543008 Landesstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 543009 Landesstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) 544001 Bereitstellung und Betrieb von Bundesstraßen (Summe aus 544001 bis 544006; (ab 2017 unter 5440 Bundesstraßen)) 544007 Bundesstraßen Straßenreinigung (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 544008 Bundesstraßen Winterdienst (ab 2017 unter 5450 Straßenreinigung und Winterdienst) 544009 Bundesstraßen Toilettenanlagen (ab 2017 unter 5490 Öffentliche Toilettenanlagen) 5460 Parkierungseinrichtungen Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV 5480 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 5510 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen 5540 Naturschutz und Landschaftspflege 5550 Forstwirtschaft 5551 Landwirtschaft 5610 Umweltschutzmaßnahmen 5620 Arbeitsschutz 5710 Wirtschaftsförderung 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 5750 Tourismus 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 6130 Abwicklung der Vorjahre 999 Gesamthaushalt (nachrichtlich zu Prüfzwecken) Meldepflichtige Finanzstatistische Positionen in der kommunalen Jahresrechnungstatistik Stand 20.07.2016 Nachfolgende Finanzstatistische Positionen sind ausschließlich in der aufgeführten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter) Position Bezeichnung Produktbereich 54 wird ab 2017 neu geregelt: 5410 Gemeindestraßen 5420 Kreisstraßen 5430 Landesstraßen 5440 Bundesstraßen 5450 Straßenreinigung und Winterdienst (ab 2017 Neue Position) 5490 Öffentliche Toilettenanlagen (ab 2017 Neue Position)
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