LWL-Dezernat Erster Landesrat Erläuterungen zum Stellenplan 2016 - Entwurf - Erläuterungen zum Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2016 Seite Einleitung ..................................................................................................................................................... 1 Teil I – Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 1. Stellenplanentwurf 2016 ............................................................................................................ 2 1.1 Personalwirtschaftliche Eckpunkte ......................................................................................... 2 1.2 Demografischer Wandel ............................................................................................................. 2 1.3 Wegfall des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes ......... 3 1.4 Der LWL als inklusiver Arbeitgeber ......................................................................................... 3 2. Entwicklung des Stellenplanentwurfes 2016 ...................................................................... 4 2.1 Stellenabgänge und –zugänge in den Dezernaten des LWL ....................................... 4 2.2 Qualitative Veränderungen im Stellenplanentwurf 2016 .............................................. 8 3. Erläuterungen zum Stellenplanentwurf je Produktgruppe ........................................ 11 3.1 Dezernat LWL-Direktor ............................................................................................................ 11 3.2 LWL-Dezernat Erster Landesrat ............................................................................................ 13 3.3 LWL-Dezernat Bau- und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (kvw) .............................................................. 16 3.4 LWL-Dezernat Landesjugendamt, Schulen, Koordinationsstelle Sucht ................ 17 3.5 LWL-Dezernat Behindertenhilfe, LWL-Integrationsamt und LWL-Hauptfürsorgestelle, LWL-Versorgungsverwaltung ........................................... 22 3.6 LWL-Maßregelvollzugsdezernat .......................................................................................... 25 3.7 LWL-Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen PsychiatrieVerbund Westfalen .............................................................................................. 26 3.8 LWL-Kulturdezernat .................................................................................................................. 28 3.9 LWL-Sonstige Produktgruppen ............................................................................................ 33 4. Ausbildung ................................................................................................................................... 35 Teil II – Personal- und Versorgungsaufwendungen 1. Vorbemerkungen ....................................................................................................................... 1.1 Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Besoldungs- und Versorgungsbezüge ....................................................................... 1.2 Finanzielle Auswirkungen des Wegfalles des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes ......................................................................................... 1.3 Sonstige wesentliche Einflussfaktoren auf das Personalkostenbudget. ................ 2. Personal- und Versorgungsaufwendungen und –erträge im Haushaltsjahr 2016 ................................................................................................................... 2.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen (Entwurf) ................................................. 2.2 Erstattungen bzw. Ersatzleistungen 2016 (Entwurf) ..................................................... 2.3 Verteilung der Personalaufwendungen auf die Dezernate ....................................... Anlagen: Personal- und Versorgungsaufwendungen und Ersatzleistungen 39 39 39 40 40 40 42 42 Erläuterungen zum Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2016 Einleitung Die Stellen- und Personalkostenplanung für das Haushaltsjahr 2016 unterliegt wie bereits seit Jahren strikten Spar- und Konsolidierungsvorgaben. So konnte allein seit 2007 das Stellensoll ohne refinanzierte (z.B. Übernahme der Versorgungsverwaltung vom Land NRW) oder über PersoPlan bewilligte Stellen um fast 65 Stellen reduziert werden und durch den Verzicht auf eine pauschale Fortschreibung jährlich 2,5 bis 3,0 Mio. EUR eingespart werden (Gliederungspunkt 4 der Vorlage 14/0389 zur bisherigen Haushaltskonsolidierung im Personalbereich). Es zeigt sich jedoch, dass ein weiterer Abbau von Stellen nach einer Dekade nahezu fortlaufender Konsolidierung im LWL zukünftig nur noch unter Aufgabenverzicht möglich ist. Wie in den Vorjahren konnte jedoch der umlagefinanzierte Stellenmehrbedarf auch für das Planungsjahr 2016 im Ergebnis auf die Mehrbedarfe wegen des Fallzahlenzuwachses im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen beschränkt werden. Die restriktiven Planungsvorgaben wirken sich insgesamt kostendämpfend auf die Entwicklung des Personalkostenbudgets aus. Trotz hoher Steigerungen im Bereich der Beamtenbesoldung und der erwarteten Tarifabschlüsse 2016 sowie zahlreicher refinanzierter Mehrbedarfe (z.B. Übernahme Preußenmuseum und Skulptur Projekte 2017), die insgesamt bereits zu einer Steigerung von über 3,5 % führen, konnte die Gesamtsteigerung der Personal- und Versorgungsaufwendungen für 2016 auf 4,78 % begrenzt werden. Somit konnten die anerkannten Stellenmehrbedarfe weitgehend auch finanziell kompensiert werden. Gegenstand der Erläuterungen Gegenstand der Erläuterungen zum Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2016 ist die stellenplanmäßige Entwicklung und deren finanzielle Auswirkungen in den Abteilungen und Einrichtungen der Dezernate der Kernverwaltung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe. Nicht Gegenstand dieser Erläuterungen ist die Darstellung der stellenplanmäßigen Entwicklung der als Sondervermögen aus der Kernverwaltung ausgegliederten eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen (LWL-Kliniken, Zentren und Institute, Westfälische Jugendhilfeeinrichtungen sowie LWL-Bau- und Liegenschaftsbetrieb). Die Darstellung der Stellen dieser Einrichtungen erfolgt in den Stellenübersichten, die neben einem Erfolgs- und einem Vermögensplan Bestandteil des jährlich aufzustellenden Wirtschaftsplans dieser Einrichtungen sind. Ebenfalls nicht Gegenstand dieser Erläuterungen zum Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2016 ist die stellenplanmäßige Entwicklung derjenigen Einrichtungen, die die Personalausgaben auf Grund einer Personalgestellung vollständig erstatten. Hierbei handelt es sich um die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft NRW und die Landwirtschaftliche Alterskasse NRW („Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau“) sowie die Kommunalen Versorgungskassen für Westfalen-Lippe. 1 Teil I – Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 1. Stellenplanentwurf 2016 Für den Stellenplanentwurf 2016 sind folgende Besonderheiten zu berücksichtigen: 1.1 Personalwirtschaftliche Eckpunkte Auf Grund der finanzwirtschaftlichen und tariflichen Entwicklung wird der in den vergangenen Jahren initiierte personalwirtschaftliche Sparkurs auch im Haushaltsjahr 2016 fortgeführt. Für das Haushaltsjahr 2016 gelten folgende Eckpunkte: Abbau der mit kw-Vermerk versehenen Stellen Grundsätzlich Verzicht auf die Ausweisung zusätzlicher Stellen, es sei denn, ein Stellenmehr- bzw. -minderbedarf ist mittels einschlägiger Bemessungsmethoden für einen spezifischen Aufgabenbereich ermittelt worden. Ausgenommen sind ferner vollständig drittfinanzierte Stellen sowie schlüsselgeregelte Stellen in den LWL-Förderschulen Förderschwerpunkt „Körperliche und motorische Entwicklung“ und Förderschwerpunkt „Sehen, Paderborn“ Stellenhebungen grundsätzlich nur nach vorausgehender Dienstpostenbewertung einschließlich einer Überprüfung der Aufgaben sowie der Geschäftsverteilung der Organisationsbereiche Altersteilzeit bei Beamtinnen und Beamten nur bei Anbringung eines kw-Vermerks; für Tarifbeschäftigte gelten die Regelungen des Tarifvertrages zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV Flex AZ) Grundsätzliche Einhaltung einer bis zu 12-monatigen Wiederbesetzungssperre (Ausnahmen nur wenn feststeht, dass die Wiederbesetzungssperre im Hinblick auf die Aufgabenwahrnehmung nicht vertretbar ist). 1.2 Demografischer Wandel Die Auswirkungen des demografischen Wandels stellen das Personalmanagement der LWLKernverwaltung vor große und in Teilen neuartige Herausforderungen. Zur Erhaltung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der LWL-Kernverwaltung hat der LWL das verbandspolitisch bedeutende Projekt „Demografiekonzept für die LWL-Kernverwaltung“ initiiert. Mit dem Projekt wird das Ziel verfolgt, ein Personalmanagementkonzept zu entwickeln, welches ein frühzeitiges Handeln in Bezug auf die Herausforderungen des demografischen Wandels ermöglicht und hierbei die dezernatsspezifischen Besonderheiten berücksichtigt. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass zukünftig das für die Leistungserbringung des LWL notwendige Personal in quantitativer und qualitativer sowie zeitlicher und örtlicher Hinsicht zur Verfügung steht. Im Zuge der Projektarbeit wurden unterschiedliche Maßnahmen umgesetzt. Unter anderem wurde ein systematisches ganzheitliches Betriebliches Gesundheitsmanagement beim LWL eingeführt. Der demografische Wandel wird sich dauerhaft auf das Personalmanagement des LWL auswirken. Die Ausrichtung des Personalmanagements wird deshalb in einem fortlaufenden Prozess hinsichtlich der aktuellen Anforderungen weiterentwickelt. 2 Über den Fortgang des Projektes wird regelmäßig in den politischen Gremien des LWL berichtet und beraten. 1.3 Wegfall des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes Der Wegfall des Zivildienstes zum 01. Juli 2011 und die damit einhergehende Einführung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) hat zu deutlichen Veränderungen in der Struktur des Pflegedienstes der LWL-Schulen und Internate geführt. Hierbei zeigt sich auch für 2016, dass die Zahl der Abbrecher in den Freiwilligendiensten verhältnismäßig hoch ist und eine zuverlässige Planung der pflegerischen Versorgung der Schülerinnen und Schüler auf dieser Basis nicht möglich ist. Auch verstetigt sich der Trend, dass an weniger attraktiven Standorten Freiwillige nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Um eine qualitativ angemessene pflegerische Versorgung sicherstellen zu können, ist es aus vorgenannten Gründen weiterhin notwendig, den Einsatz von Pflegehilfskräften im tariflich beschäftigten Bereich auszuweiten. Das bereits in den vergangenen Jahren hierfür eingeplante flexible Budget hat sich als sinnvolle Ergänzung etabliert und wird daher zur Sicherung der Qualität im Pflegebereich weiter fortgeschrieben. 1.4 Der LWL als inklusiver Arbeitgeber Der LWL kommt seiner besonderen Verantwortung zur Inklusion auch in seiner Rolle als Arbeitgeber nach. Der LWL beschäftigt und fördert Menschen mit Behinderungen in besonderer Weise und schafft für sie ein inklusives Arbeitsumfeld. In diesem Zusammenhang werden neben der Personalentwicklung, Arbeitsorganisation und anderen personalwirtschaftlichen Instrumenten im Stellenplan des LWL derzeit 29 Planstellen für schwer vermittelbare Beschäftigte (PG 0104) vorgehalten, die in den letzten Jahren regelmäßig besetzt waren. Darüber hinaus beteiligt sich der LWL am Programm „1.000 Außenarbeitsplätze“ und unterstützt dadurch als Arbeitgeber Menschen aus den Werkstätten für behinderte Menschen auf dem Weg in ein reguläres, sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis. In diesem Zusammenhang hat sich gezeigt, dass durch die konsequente Abstimmung mit den am Verfahren beteiligten Akteuren eine Übernahme von Werkstattbeschäftigten in ein reguläres Arbeitsverhältnis möglich ist. Für das Haushaltsjahr 2016 wird daher zur Übernahme eines Werkstattbeschäftigten eine zusätzliche Planstelle für schwer vermittelbare Beschäftigte eingerichtet. 3 2. Entwicklung des Stellenplanentwurfes 2016 In diesem Abschnitt wird die Entwicklung der Stellen im LWL insgesamt und in den einzelnen Dezernaten dargestellt. 2.1 Stellenabgänge und –zugänge in den Dezernaten des LWL Die folgende Tabelle stellt die Entwicklung der Stellenabgänge und -zugänge als Saldo je Dezernat dar. Dezernate Dezernat LWL-Direktor Stellenplan 2015 30,50 Mehr- und Minderbedarfe (umlagefinanziert) + 0,50 (+ 0,50) interne Ver- Stellenlagerungen planentwurf (saldiert) 2016 31,00 LWL-Dezernat Erster Landesrat1 400,50 + 2,50 (+ 0,00) 403,00 LWL-Dezernat Bau und Liegenschaf1,00 0,00 1,00 ten und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (kvw) LWL-Dezernat Landesjugendamt, 654,92 - 7,26 (- 1,76) 647,66 Schulen, Koordinationsstelle Sucht LWL-Dezernat Behindertenhilfe, In622,44 + 4,33 (+ 4,33) 626,77 tegrationsamt, LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht LWL-Maßregelvollzugsdezernat 12,00 0,00 12,00 LWL-Dezernat für Krankenhäuser 45,50 0,00 (- 1,00) 45,5 und Gesundheitswesen, PsychiatrieVerbund Westfalen LWL-Kulturdezernat 577,40 + 5,00 (0,00)2 582,40 LWL-Rechnungsprüfungsamt 26,73 0,00 26,73 Personalvertretungen 19,00 0,00 19,00 Stellenplanentwurf 2016 2389,99 + 5,07 (+ 2,07) 0,00 2395,06 insgesamt 1 einschließlich 30 Stellen (2015: 29 Stellen) für die Integrationsstelle für schwer vermittelbare Beschäftigte 2 Mehrbedarfe für die Übernahme des Preußenmuseums werden als refinanzierte Mehrbedarfe an erkannt Nachrichtlich: Personalgestellung (PG 0112) Kommunale Versorgungskassen für 253,50 Westfalen-Lippe (kvw) Landwirtschaftliche Berufsgenossen55,00 schaft (BG) Landwirtschaftliche Alterskasse 35,00 (AK) Personalgestellung 343,50 insgesamt + 3,00 256,50 - 1,00 54,00 - 1,00 34,00 + 1,00 0,00 344,50 Abbildung 1 4 Unter Berücksichtigung der Stellenab- bzw. Stellenzugänge entwickelt sich der Stellenplanentwurf des Jahres 2016 wie folgt: Stellensoll 2015 Stellenmehrbedarf 2016 hiervon drittfinanziert hiervon nach PersoPlan-Bemessung Stellenminderbedarf 2016 hiervon drittfinanziert 2.389,99 Stellen 23,24 Stellen 11,00 Stellen 8,00 Stellen 18,17 Stellen 8,00 Stellen _________________________________________________________ SALDO 5,07 Stellen SALDO neu rechnerisch umlagefinanziert 2,07 Stellen Stellenplanentwurf 2016 2.395,06 Stellen Der Stellenplanentwurf 2016 weist mit einem Gesamtstellenvolumen von 2.395,06 Stellen ein um 5,07 Stellen erhöhtes Stellenvolumen gegenüber 2015 aus. Umlagefinanziert ergibt sich jedoch nur ein Mehrbedarf im Umfang von 2,07 Stellen. Somit konnte der umlagewirksame Stellenaufbau für das Haushaltsjahr 2016 nicht nur auf die Mehrbedarfe in der Eingliederungshilfe begrenzt werden, sondern durch die konsequente Einhaltung der restriktiven Vorgaben sogar ein Großteil dieser zusätzlichen umlagefinanzierten Bedarfe kompensiert werden. Im Stellenplanentwurf 2016 werden zudem 16,50 Stellen mit einem kw-Vermerk ausgewiesen. Diese fallen in den kommenden Haushaltsjahren fort. In dem nachfolgenden Diagramm wird die Verteilung des neuen Stellensolls auf die Dezernate des LWL gemäß Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016 dargestellt. 5 Abbildung 2 Von den insgesamt 2.395,06 Planstellen sind im Haushaltsjahr 2016 589,19 Stellen für Beamtinnen und Beamte und 1.805,87 Stellen für Tariflich Beschäftigte vorgesehen (Entwurf). Folgende Stellen werden für das Haushaltsjahr 2016 neu im Stellenplan veranschlagt: Dezernat LWL-Direktor 0,50 Stelle für die Projektleitung „Inklusionsportal“ - Entfristung eines langjährigen befristeten Arbeitsverhältnisses LWL-Dezernat Erster Landesrat: 1,00 zusätzliche Poolstelle zur Übernahme eines Werkstattbeschäftigten im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplanes Inklusion zur Aufrechterhaltung und Stärkung eines inklusiven Arbeitsumfeldes (Vorlage 13/1394). 2,50 zusätzliche Stellen für den Bereich Altenpflegeumlage in Folge des erhöhten Umlagevolumens und gestiegener Fallzahlen. Für die Stellen liegt eine vollständige Refinanzierung vor. Dezernat Jugend Einrichtung von zusätzlich 1,24 Stellen für die Beratungshäuser in Münster, Olpe und Paderborn (Vorlage 14/0096). Für die 100%-ig refinanzierte Reorganisation des Schließdienstes am Standort Bochum ist die Ausweisung einer zusätzlichen 0,50 Stelle erforderlich. 6 Zur Stärkung des medizinischen Dienstes im LWL-Berufsbildungswerk Soest werden 2,00 Stellen eingerichtet. Für die beiden Stellen liegt eine vollständige Refinanzierung vor. Für die verstärkte Prüfung der ausgeschriebenen Fahrdienstleistungen auf Grund unfallversicherungsrechtlicher Verpflichtungen bedarf es der Einrichtung von 0,50 Stelle. 0,50 Stelle für die Koordination von IT-Verfahren und der technischen Ausstattung in den LWL-Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen. Dezernat Soziales In der LWL-Behindertenhilfe wird im Bereich der Einzelfallhilfe der Personalbedarf anhand der Fallzahlentwicklung über das sog. PersoPlan-Verfahren ermittelt. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Geschäftsvorfälle der Einzelfallhilfe im Rahmen einer externen Begutachtung zeitlich bemessen. Auf Grundlage dieser Bemessungsergebnisse lassen sich die Personalbedarfe anhand der Fallzahlentwicklung berechnen. Für das Haushaltsjahr 2016 wurde der Personalbedarf zum Stichtag 31.03.2015 bemessen. Das Bemessungsergebnis wies zu diesem Zeitpunkt einen Personalbedarf in Höhe von 277,49 Stellen aus, sodass insgesamt ein Mehrbedarf von 8,00 Stellen anerkannt und in den Stellenplanentwurf aufgenommen wurde. Darüber hinaus wurde 0,50 Stelle als Ergebnis der Organisationsuntersuchung VerSA für die Stärkung und Verbesserung der Entgeltverhandlungen bewilligt. Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen, PsychiatrieVerbund Westfalen Für 2016 wird 1,00 Stelle zur Begleitung und Koordination großer IT-Fachverfahren eingerichtet. Der Mehrbedarf ist über den LWL-PsychiatrieVerbund refinanziert. Dezernat Kultur Es ist vorgesehen, das Preußen-Museum am Standort Minden inkl. des derzeit beschäftigten Personals zum 01. Januar 2016 zu übernehmen (Vorlage 14/0247, 14/0247/1 und 14/0247/2). Hierfür sind insgesamt 5,0 refinanzierte Stellen einzurichten. 7 2.2 Qualitative Veränderungen im Stellenplanentwurf 2016 Neben den quantitativen Veränderungen gibt es auch qualitative Veränderungen im Stellenplanentwurf 2016. Diese qualitativen Veränderungen werden im Stellenplanentwurf 2016 durch Stellenhebungen bzw. Stellenumwandlungen abgebildet. Stellenhebungen kommen zum Tragen auf Grund festgestellter höherer Wertigkeit der zu erledigenden Aufgaben. Stellenumwandlungen werden u. a. vorgenommen, wenn auf Grund der aktuellen Ist-Besetzung Stellen für Beamtinnen/Beamte durch Tarifbeschäftigte besetzt sind und umgekehrt, bei Beibehaltung der Funktion die Wertigkeit auf Grund veränderter Aufgaben sinkt (z. B. Stelle Verwaltungsangestellte/r der E 9 TVöD nach E 8 TVöD), die Funktion sich ändert bei gleicher Wertigkeit (z. B. Stelle Angestellte/r im Schreibdienst der Wertigkeit E 3 TVöD in Stelle Verwaltungsangestellte/r der Wertigkeit E 3 TVöD). Die nachstehenden grafischen Darstellungen geben einen Überblick über die Verteilung der Wertigkeiten bei den Stellen für Beamtinnen/Beamte und für Tariflich Beschäftigte für die Jahre 2015 und 2016 (Entwurf). 8 Stellenwertigkeiten Beamtinnen und Beamte Abbildung 3 9 Stellenwertigkeiten Tariflich Beschäftigte Abbildung 4 10 3. Erläuterungen zum Stellenplanentwurf je Produktgruppe 3.1 Dezernat LWL-Direktor Produktgruppe (PG) PG 0105 PG 0106 PG 0107 PG 0108 PG 0201 PG 1501 - Stellen Stellen kw 2015 2015 besetzt am 30.06.2015 Politische Gremien 6,00 6,00 Verwaltungsführung 6,00 6,00 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 8,00 8,00 Gleichstellung von Mann und Frau Statistik 3,50 Stellenverlagerungen Stellen Stellen davon vollSaldo Stellen Stellen kw von... /nach... Anzahl fallen neu ständig dritt- 2015/2016 2016 2016 fort finanzierte +/Stellen 0,00 6,00 0,00 6,00 0,50 8,50 3,50 0,00 3,50 3,00 3,00 0,00 3,00 Unternehmensbeteiligungen 4,00 4,00 0,00 4,00 Gesamtsumme: 30,50 0,50 31,00 0,00 30,50 0,50 0,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 Abbildung 5 11 Im Dezernat LWL-Direktor werden für den Stellenplanentwurf 2016 31,00 Stellen ausgewiesen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen des Dezernates dargestellt. 3.1.1 Produktgruppe 0105 – Politische Gremien Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.1.2 Produktgruppe 0106 – Verwaltungsführung 1,00 Stelle Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 15) wird umgewandelt nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 15) 3.1.3 Produktgruppe 0107 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0,50 Stelle für die Projektleitung „Inklusionsportal“ - Entfristung eines langjährigen befristeten Arbeitsverhältnisses 3.1.4 Produktgruppe 0108 – Gleichstellung von Frau und Mann Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.1.5 Produktgruppe 0201 – Statistik Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.1.6 Produktgruppe 1501 – Unternehmensbeteiligungen Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 12 3.2 LWL-Dezernat Erster Landesrat Produktgruppe (PG) PG 0103 PG 0104 PG 0102 PG 0101 PG 0508 1) Stellen Stellen kw 2015 2015 Allgemeine Verwaltungs- und 85,05 Steuerungsangelegenheiten 88,15 Personalmanagement1) 149,78 LWL.IT Service Finanzmanagement und Con- 73,02 trolling 4,50 Finanzierung der Ausbildung der Altenpfleger 400,50 Gesamtsumme: 2,00 2,00 besetzt am Stellenverlagerungen Stellen Stellen von... /nach... Anzahl fallen neu 30.06.2015 fort 81,86 1,00 davon vollständig drittfinanzierte Stellen Saldo Stellen 2015/2016 2016 +/-1,00 84,05 85,08 149,78 71,22 1,00 0,00 1,00 0,00 0,00 89,15 149,78 73,02 4,50 2,50 2,50 2,50 7,00 3,50 2,50 2,50 403,00 392,44 0,00 0,00 1,00 Stellen kw 2016 einschl. 29 Stellen für die Integrationsstelle für schwer vermittelbare Beschäftigte für 2015, ab 2016 eine zusätzliche Stelle Abbildung 6 13 1,00 1,00 Im LWL-Dezernat Erster Landesrat werden für den Stellenplanentwurf 2016 künftig 403,00 Stellen ausgewiesen. Dies entspricht einer Stellenmehrung in Höhe von 2,50 Stellen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen des Dezernates dargestellt. 3.2.1 Produktgruppe 0103 – Allgemeine Verwaltungs- und Steuerungsangelegenheiten 1,00 Stelle Ltd. Lds. Verwaltungsdirektor/-in (B 2) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (AT) umgewandelt 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 12) umgewandelt 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) wird nach 0,50 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) gehoben 1,00 Stelle Techn. Angestellte/r fällt aufgrund eines kw-Vermerkes fort 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r E 6 wird nach E 9 gehoben 2,00 Stellen Verwaltungsangestellte/r E 6 werden nach E 8 gehoben 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r E 6 wird nach E 3 umgewandelt 3.2.2 Produktgruppe 0104 – Personalmanagement 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 12) umgewandelt 0,50 Stelle Lds. Hauptsekretär/-in (A 8) wird nach 0,50 Stelle Lds. Amtsinspektor/-in (A 9) gehoben 3,00 Stellen Verwaltungsangestellte/r E 6 werden nach E 8 gehoben 1,00 zusätzliche Poolstelle zur Übernahme eines Werkstattbeschäftigten im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplanes Inklusion zur Aufrechterhaltung und Stärkung eines inklusiven Arbeitsumfeldes (Vorlage 13/1394) 3.2.3 Produktgruppe 0102 – LWL.IT Service 2,00 Stellen Lds. Amtfrau/-mann (A 11) werden nach 2,00 Stellen Verwaltungsangestellte/r (E 11) umgewandelt 3.2.4 Produktgruppe 0101 – Finanzmanagement und Controlling 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (AT) wird nach 1,00 Stelle Ltd. Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 16) umgewandelt 1,00 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) wird nach 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) gehoben 0,50 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r ) (E 10) umgewandelt 0,50 Stelle Lds. Obersekretär/-in (A 7) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) umgewandelt 14 3.2.5 Produktgruppe 0508 - Finanzierung der Ausbildung der Altenpfleger 2,50 zusätzliche Stellen für den Bereich Altenpflegeumlage in Folge des erhöhten Umlagevolumens und gestiegener Fallzahlen. Für die Stellen liegt eine vollständige Refinanzierung vor. 15 3.3 LWL-Dezernat Bau und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (kvw) Produktgruppe (PG) LWL-Bau und Liegenschaften PG 0111 und Kommunale Versorgungskassen für WestfalenLippe (KVW) Gesamtsumme: Stellen Stellen kw 2015 2015 1,00 1,00 besetzt am 30.06.2015 Stellenverlagerungen Stellen Stellen davon vollvon... /nach... Anzahl fallen neu ständig drittfort finanzierte Stellen 1,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/0,00 1,00 0,00 1,00 0,00 Abbildung 7 Im LWL-Dezernat Bau und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (kvw) wird für den Stellenplanentwurf 2016 unverändert 1,00 Stelle ausgewiesen. Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 16 3.4 LWL-Dezernat Landesjugendamt, Schulen, Koordinationsstelle Sucht Produktgruppe (PG) PG 0399 PG 0301 PG 0601 PG 0602 PG 0701 PG 0302 PG 0303 PG 0501 PG 0304 PG 0305 PG 0306 PG 0307 - Stellen Stellen kw 2015 2015 besetzt am 30.06.2015 Stellenverlagerungen Stellen Stellen davon vollSaldo Stellen Stellen kw von... /nach... Anzahl fallen neu ständig dritt- 2015/2016 2016 2016 fort finanzierte +/Stellen 0,50 0,00 0,50 28,00 Zentrale Aufgaben der Abt. 50 27,50 26,88 Zentrale Leistungen des Trägers der LWL-Schulen Kindertageseinrichtungen/ Jugendförderung Erzieherische Hilfen 12,82 12,82 0,00 12,82 47,50 46,46 0,00 47,50 32,41 32,05 0,00 32,41 LWL-Koordinationsstelle Sucht 7,50 7,50 0,00 7,50 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Soest LWL-Internat Soest 4,70 4,64 0,00 4,70 22,00 18,36 4,00 -4,00 18,00 50,83 2,00 LWL-Berufsbildungswerk Soest Förderzentrum für blinde und sehbehinderte Menschen LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Paderborn LWL-Internat Paderborn 68,00 25,00 1,00 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Olpe LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Münster 50,35 2,00 1,00 34,00 62,62 2,00 2,00 0,00 68,00 0,58 0,00 0,58 34,58 23,51 0,00 25,00 1,00 49,72 0,26 50,61 2,00 57,48 0,40 63,02 32,58 17 Produktgruppe (PG) PG 0309 PG 0310 PG 0311 PG 0312 PG 0313 PG 0603 - LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Dortmund LWL-Internat Dortmund Stellen Stellen kw 2015 2015 besetzt am 30.06.2015 54,90 48,10 24,00 20,75 76,80 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bochum 60,55 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bielefeld 22,77 LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm LWL-Bildungszentrum Jugendhof 21,50 Vlotho 654,92 Gesamtsumme: 4,00 8,00 Stellenverlagerungen Stellen Stellen davon vollSaldo Stellen Stellen kw von... /nach... Anzahl fallen neu ständig dritt- 2015/2016 2016 2016 fort finanzierte +/Stellen 0,00 54,90 -2,00 22,00 -1,50 75,30 -1,50 59,05 17,93 0,00 22,77 19,01 0,00 21,50 -7,26 647,66 69,16 2,00 53,32 1,50 591,11 0,00 0,00 9,50 0,50 3,58 0,50 2,50 3,50 Abbildung 8 18 6,50 Im LWL-Dezernat Landesjugendamt, Schulen, Koordinationsstelle Sucht werden für den Stellenplanentwurf 2016 künftig 647,66 Stellen ausgewiesen. Dies entspricht einer Stellenreduzierung in Höhe von 7,26 Stellen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen des Dezernates dargestellt. 3.4.1 Produktgruppe 0399 – Zentrale Aufgaben der Abteilung 50 0,50 Stelle für die Koordination von IT-Verfahren und der technischen Ausstattung in den LWL-Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen 1,00 Stelle Landesrätin/-rat (B 5) wird nach 1,00 Stelle Landesrätin/-rat (B 4) umgewandelt 1,00 Stelle Dipl. Sozialarb./Sozialpäd. (S 17) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 12) umgewandelt 3.4.2 Produktgruppe 0301 – Zentrale Leistungen des Trägers der Westf. Schulen 0,60 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 9) wird nach 0,60 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) umgewandelt 3.4.3 Produktgruppe 0601 – Kindertageseinrichtungen / Jugendförderung Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.4.4 Produktgruppe 0602 – Erzieherische Hilfen 1,00 Stelle Lds. Amtsinspektor/-in (A 9/M) wird nach 1,00 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) gehoben 3.4.5 Produktgruppe 0701 – Koordinationsstelle Sucht Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.4.6 Produktgruppe 0302 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Soest Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.4.7 Produktgruppe 0303 – LWL-Internat Soest In Folge sinkender Belegungszahlen fallen folgende refinanzierte Stellen fort: o 1,00 Stelle Rehabilitationstrainer/-in (E 9) o 1,00 Stelle stellv. Heimleiter/-in (S 17) o 1,00 Stelle Gruppenleiter/-in (S 9) o 1,00 Stelle Erzieher/-in (S 8) 19 3.4.8 Produktgruppe 0501 – LWL-Berufsbildungswerk Soest – Förderzentrum für Blinde und sehbehinderte Menschen Zur Stärkung des medizinischen Dienstes im LWL-Berufsbildungswerk Soest werden 2,00 Stellen eingerichtet. Für die beiden Stellen liegt eine vollständige Refinanzierung vor. Auf Grund reduzierten Aufgabenbestands im Erziehungsdienst fallen 2,00 refinanzierte Stellen Erzieher/-in (S 8) fort. 3.4.9 Produktgruppe 0304 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Paderborn Einrichtung von zusätzlich 0,58 Stelle für das Beratungshaus in Paderborn (Vorlage 14/0096) 3.4.10 Produktgruppe 0305 – LWL-Internat Paderborn 1,00 Stelle Heimleiter/-in wird von S 17 nach S 15 umgewandelt 3.4.11 Produktgruppe 0306 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Olpe Einrichtung von zusätzlich 0,26 Stelle für das Beratungshaus in Olpe (Vorlage 14/0096) 3.4.12 Produktgruppe 0307 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Münster Einrichtung von zusätzlich 0,40 Stelle für das Beratungshaus in Münster (Vorlage 14/0096) 3.4.13 Produktgruppe 0309 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Dortmund Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.4.14 Produktgruppe 0310 – LWL-Internat Dortmund Auf Grund sinkender Belegungszahlen fallen folgende refinanzierte Stellen fort: o 1,00 Stelle Gruppenleiter/-in (S 9) o 1,00 Stelle Erzieher/-in (S 8) 3.4.15 Produktgruppe 0311 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bochum 20 Für die 100%-ig refinanzierte Reorganisation des Schließdienstes am Standort Bochum ist die Ausweisung einer zusätzlichen 0,50 Stelle erforderlich. Auf Grund sinkender Belegungszahlen fallen 2,00 Stellen Erzieher/-in (S 4) fort. 3.4.16 Produktgruppe 0312 – LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bielefeld Auf Grund sinkender Belegungszahlen fallen 1,5 Stellen Physiotherapeut/in/Ergotherapeut/-in (E 8) fort. 3.4.17 Produktgruppe 0313 – LWL-Berufskolleg – Fachschulen Hamm Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.4.18 Produktgruppe 0603 – LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho 2,00 Stellen Hausangestellte/r werden von E 2 nach E 3 gehoben 21 3.5 LWL-Dezernat Behindertenhilfe Westfalen, LWL-Integrationsamt Westfalen und LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht Produktgruppe (PG) Stellen 2015 Stellen kw 2015 besetzt am Stellenverlagerungen Stellen Stellen von... /nach... Anzahl fallen neu 30.06.2015 PG 0598 PG 0502 - PG 0503 PG 0599 PG 0504 PG 0505 PG 0506 PG 0507 - Zentrale Aufgaben der Abt. 60 71,45 Individuelle Hilfegewährung im Einzelfall Planung, Finanzierung, Steuerung und Qualitätssicherung der Behindertenhilfe- und Pflegeeinrichtungen Zentrale Aufgaben der Abt. 61 Leistungen nach dem Schwerbehindertenrecht Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und Nebengesetzen Versorgungsverwaltung Bergmannsversorgungsschein Gesamtsumme: 289,22 1,00 69,34 281,06 fort PG 0598/0503 PG 0503/0598 PG 0598/0503 PG 0502/0503 1,00 1,00 0,86 0,14 davon vollständig drittfinanzierte Stellen Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/-0,86 70,59 6,86 296,08 1,50 43,48 1,00 1,00 -3,80 12,00 64,84 2,00 1,00 2,00 8,00 0,00 41,98 1,00 41,92 PG 0598/0503 PG 0503/0598 PG 0598/0503 PG 0502/0503 1,00 1,00 0,86 0,14 11,00 68,64 3,00 2,80 9,38 65,80 PG 0504/0599 PG 0504/0599 2,00 2,00 30,05 1,00 26,32 -0,37 29,68 1,00 8,80 80,38 1,85 576,04 0,00 0,00 4,33 106,25 3,85 626,77 7,00 106,25 3,85 622,44 0,00 5,00 1,00 1,80 2,80 8,00 0,00 Abbildung 9 22 Im LWL-Dezernat Behindertenhilfe Westfalen, LWL-Integrationsamt Westfalen und LWL-Hauptfürsorgestelle Westfalen und LWL-Versorgungsverwaltung werden für den Stellenplanentwurf 2016 künftig 626,77 Stellen ausgewiesen. Dies entspricht einer Stellenmehrung in Höhe von 4,33 Stellen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen des Dezernates dargestellt. 3.5.1 Produktgruppe 0598 – Zentrale Aufgaben der Abteilung 60 1,00 Stelle Ltd. Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 16) wird von PG 0598 nach PG 0503 verlagert 1,00 Stelle Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 15) wird von PG 0503 nach PG 0598 verlagert 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 11) umgewandelt 1,00 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 13) gehoben 0,86 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A10) wird nach 0,86 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A12) gehoben und in die PG 0503 verlagert 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 6) wird nach 1,00 Stelle Lds. Obersekretär/-in (A 7) umgewandelt 3.5.2 Produktgruppe 0502 – Individuelle Hilfegewährung im Einzelfall In der LWL-Behindertenhilfe wird im Bereich der Einzelfallhilfe der Personalbedarf anhand der Fallzahlentwicklung über das sog. PersoPlan-Verfahren ermittelt. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die Geschäftsvorfälle der Einzelfallhilfe im Rahmen einer externen Begutachtung zeitlich bemessen. Auf Grundlage dieser Bemessungsergebnisse lassen sich die Personalbedarfe anhand der Fallzahlentwicklung berechnen. Für das Haushaltsjahr 2016 wurde der Personalbedarf zum Stichtag 31.03.2015 bemessen. Das Bemessungsergebnis wies zu diesem Zeitpunkt einen Personalbedarf in Höhe von 277,49 Stellen aus, sodass insgesamt ein Mehrbedarf von 8,00 Stellen anerkannt und in den Stellenplanentwurf aufgenommen wurde. 3,00 Stellen Lds. Amtfrau/-mann (A 11) werden nach 3,00 Stellen Verwaltungsangestellte/r (E 10) umgewandelt 5,00 Stellen Lds. Oberinspektor/-in (A 10) werden nach 5,00 Stellen Verwaltungsangestellte/r (E 9) umgewandelt 0,14 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) wird nach 0,14 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) gehoben und in die PG 0503 verlagert 3,50 Stellen Verwaltungsangestellte/r (E 9) werden nach 3,50 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) umgewandelt 0,50 Stelle Lds. Hauptsekretär/-in (A 8) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) umgewandelt 2,50 Stellen Registraturangestellte/r werden von E 5 nach E 3 umgewandelt 23 3.5.3 Produktgruppe 0503 – Planung, Finanzierung, Steuerung und QualitätsSicherung der Behindertenhilfe- und Pflegeeinrichtungen 0,50 Stelle als Ergebnis der Organisationsuntersuchung VerSA für die Stärkung und Verbesserung der Entgeltverhandlungen bewilligt. 1,00 Stelle Ltd. Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 16) wird von PG 0598 nach PG 0503 verlagert 1,00 Stelle Lds. Verwaltungsdirektor/-in (A 15) wird nach PG 0598 verlagert 1,00 Stelle Lds. Oberamtsrätin/-rat (A 13) wird nach 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) umgewandelt 0,86 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird von PG 0598 verlagert 0,14 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird von PG 0502 verlagert 3.5.4 Produktgruppe 0599 – Zentrale Aufgaben der Abteilung 61 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) wird von PG 0504 verlagert 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 6) wird von PG 0504 verlagert 3.5.5 Produktgruppe 0504 – Leistungen nach dem Schwerbehindertenrecht 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) wird nach PG 0599 verlagert 0,50 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 11) umgewandelt 1,00 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) wird nach 1,00 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) gehoben 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 6) wird nach PG 0599 verlagert 0,80 Stelle Angestellte/r im Schreibdienst (E 5) fällt aufgrund eines kw-Vermerkes fort 1,00 Stelle Dipl. Psychologin/Psychologe (E 15) fällt aufgrund eines kw-Vermerkes fort 3.5.6 Produktgruppe 0505 – Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und Nebengesetzen 0,50 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) wird nach 0,50 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) gehoben 0,37 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 8) fällt aufgrund eines kw-Vermerkes fort 3.5.7 Produktgruppe 0507 – Bergmannversorgungsschein Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.5.8 Produktgruppe 0506 – Soziales Entschädigungsrecht 3,00 Stellen Lds. Oberinspektor/-in (A 10) werden nach 3,00 Stellen Lds. Amtfrau/mann (A 11) gehoben 24 3.6 LWL-Maßregelvollzugsdezernat Produktgruppe (PG) PG 0703 - LWL-Maßregelvollzug Gesamtsumme: Stellen Stellen kw 2015 2015 12,00 12,00 0,00 besetzt am 30.06.2015 12,00 12,00 Stellenverlagerungen Stellen Stellen davon vollvon... /nach... Anzahl fallen neu ständig drittfort finanzierte Stellen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/0,00 0,00 12,00 12,00 0,00 Abbildung 10 Im LWL-Maßregelvollzugsdezernat werden für den Stellenplanentwurf 2016 unverändert 12,00 Stelle ausgewiesen. Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 25 3.7 LWL-Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen, PsychiatrieVerbund Westfalen Produktgruppe (PG) PG 0702 LWL-Psychiatrieverbund Westfalen Gesamtsumme: Stellen Stellen kw 2015 2015 besetzt am 30.06.2015 45,50 1,00 45,00 45,50 1,00 45,00 Stellenverlagerungen Stellen Stellen von... /nach... Anzahl fallen neu fort 0,00 0,00 1,00 1,00 davon vollständig drittfinanzierte Stellen 1,00 1,00 1,00 1,00 Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/0,00 45,50 0,00 45,50 0,00 Abbildung 11 26 Im LWL-Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen, PsychiatrieVerbund Westfalen werden für den Stellenplanentwurf 2016 unverändert 45,50 Stellen ausgewiesen. 0,50 Stelle Lds. Oberamtsrätin/-rat (A 13) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 12) umgewandelt 1,00 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) wird nach 1,00 Stelle Verwaltungsangstellte/r (E 10) umgewandelt 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte (E 13) fällt aufgrund ATZ fort Für 2016 wird 1,00 Stelle zur Begleitung und Koordination großer IT-Fachverfahren eingerichtet. Der Mehrbedarf ist über den LWL-PsychiatrieVerbund refinanziert. 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r E 9 wird nach E 11 gehoben 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r E 5 wird nach E 8 gehoben 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r E 5 wird nach E 6 gehoben 27 3.8 LWL-Kulturdezernat Produktgruppe (PG) Stellen 2015 Stellen kw 2015 besetzt am 30.06.2015 PG 0401 PG 0402 PG 0403 PG 0404 PG 0405 PG 0406 PG 0407 PG 0408 PG 0409 PG 0410 – Stellenverlagerungen Stellen Stellen von... /nach... Anzahl fallen neu fort davon vollständig drittfinanzierte Stellen Saldo Stellen 2015/2016 2016 +/- Zentrale Kulturaufgaben 20,50 20,50 0,00 20,50 LWL-Museum für Naturkunde Westfälisches Landesmuseum mit Planetarium LWL-Industriemuseum - Westfälisches Landesmuseum für Industriekultur LWL-Landesmuseum für Kunst und Kultur - Westfälisches Landesmuseum LWL-Freilichtmuseum Detmold Westfälisches Landesmuseum für Volkskunde LWL-Freilichtmuseum Hagen Westfälisches Landesmuseum für Handwerk und Technik Stiftung Kloster Dalheim - LWLLandesmuseum für Klosterkultur LWL-Museum für Archäologie - Westfälisches Landesmuseum LWL-Römermuseum Haltern 44,05 41,37 0,00 44,05 141,50 135,75 0,00 141,50 52,70 51,71 0,00 52,70 42,60 42,11 0,00 42,60 30,80 28,26 0,00 30,80 3,00 3,00 0,00 3,00 13,00 13,00 0,00 13,00 4,50 4,50 0,00 4,50 3,50 2,50 0,00 3,50 Museum in der Kaiserpfalz Stellen kw 2016 28 Produktgruppe (PG) Stellen 2015 Stellen kw 2015 besetzt am Stellenverlagerungen von... /nach... Anzahl 30.06.2015 PG 0412 PG 0413 PG 0414 PG 0415 PG 0416 PG 0417 PG 0418 PG 1001 PG 1002 - Stellen Stellen fallen neu fort davon vollständig drittfinanzierte Stellen Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/- LWL-Archivamt für Westfalen 18,00 16,88 0,00 18,00 LWL-Museumsamt für Westfalen 11,50 11,50 0,00 11,50 LWL-Medienzentrum für Westfalen LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte Westfälische Kommissionen für Landeskunde Westfälischer Heimatbund 21,00 20,67 0,00 21,00 9,00 8,50 0,00 9,00 15,25 15,25 0,00 15,25 5,00 5,00 0,00 5,00 Preußen-Museum Minden 0,00 0,00 5,00 5,00 LWL-Archäologie für Westfalen 70,50 69,48 0,00 70,50 LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen Gesamtsumme: 71,00 2,00 67,85 0,00 71,00 2,00 577,40 2,00 557,83 5,00 582,40 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Abbildung 12 29 Im LWL-Kulturdezernat werden für den Stellenplanentwurf 2016 582,40 Stellen ausgewiesen. Dies entspricht einer Stellenmehrung in Höhe von 5,00 Stellen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen des Dezernates dargestellt. 3.8.1 Produktgruppe 0401 – Zentrale Kulturaufgaben 0,50 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) wird nach 0,50 Stelle Lds. Amtfrau/-mann (A 11) gehoben 3.8.2 Produktgruppe 0402 – LWL-Museum für Naturkunde – Westfälisches Landesmuseum mit Planetarium Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.3 Produktgruppe 0403 – LWL-Industriemuseum – Westfälisches Landesmuseum für Industriekultur 0,60 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 9) wird nach 0,60 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) umgewandelt 3.8.4 Produktgruppe 0404 – LWL-Museum für Kunst und Kultur Westfälisches Landesmuseum 0,50 Stelle Oberkustodin/Oberkustos (A 14) wird nach 0,50 Stelle Wiss. Referent/-in (E 13) umgewandelt 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 9) wird nach 0,50 Stelle Lds. Oberinspektor/-in (A 10) umgewandelt 1,00 Stelle Angestellte/r im Schreibdienst wird von E 5 nach E 8 gehoben 3.8.5 Produktgruppe 0405 – LWL-Freilichtmuseum Detmold – Westfälisches Landesmuseum für Volkskunde 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r wird von E 9 nach E 10 gehoben 1,00 Stelle Handwerker/-in (E 6) wird nach 1,00 Stelle Bauhofverwalter/-in (E 8) gehoben 1,00 Stelle Handwerker/-in (E 6) wird nach 1,00 Stelle Kraftfahrer/-in (E 5) umgewandelt 3.8.6 Produktgruppe 0406 – LWL-Freilichtmuseum Hagen – Westfälisches Landesmuseum für Handwerk und Technik 1,00 Stelle Techn. Angestellte/r wird von E 12 nach E 13 gehoben 3.8.7 Produktgruppe 0407 – Stiftung Kloster Dalheim – LWL-Landesmuseum für Klosterkultur Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 30 3.8.8 Produktgruppe 0408 – LWL-Museum für Archäologie – Westfälisches Landesmuseum Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.9 Produktgruppe 0409 – LWL-Römermuseum Haltern Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.10 Produktgruppe 0410 – Museum in der Kaiserpfalz Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.11 Produktgruppe 0412 – LWL-Archivamt für Westfalen Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.12 Produktgruppe 0413 – LWL-Museumsamt für Westfalen Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.13 Produktgruppe 0414 – LWL-Medienzentrum für Westfalen Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.14 Produktgruppe 0415 – LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte 0,50 Stelle Angestellte/r im Schreibdienst (E 6) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 10) gehoben 3.8.15 Produktgruppe 0416 – Westfälische Kommissionen für Landeskunde Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 3.8.16 Produktgruppe 0417 – Westfälischer Heimatbund Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 31 3.8.17 Produktgruppe 0418 – Preußen-Museum Minden Es ist vorgesehen, das Preußen-Museum am Standort Minden inkl. des derzeit beschäftigten Personals zum 01. Januar 2016 zu übernehmen (Vorlage 14/0247, 14/0247/1 und 14/0247/2). Hierfür sind insgesamt 5,0 refinanzierte Stellen einzurichten. 3.8.18 Produktgruppe 1001 – LWL-Archäologie für Westfalen 1,00 Stelle Oberkustodin/Oberkustos/Oberkonservator/-in (A 14) wird nach 1,00 Stelle Wiss. Referent/-in (E 14) umgewandelt 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r wird von E 10 nach E 11 gehoben 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 6) wird nach 1,00 Stelle Techn. Angestellte/r (E 8) gehoben 1,00 Stelle Magazinhelfer/-in wird von E 4 nach E 6 gehoben 3.8.19 Produktgruppe 1002 – LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen Für den Stellenplanentwurf 2016 ergeben sich keine stellenplanrelevanten Veränderungen zum Vorjahr. 32 3.9 Sonstige Produktgruppen Produktgruppe (PG) Stellen 2015 Stellen kw 2015 besetzt am Stellenverlagerungen von... /nach... Anzahl 30.06.2015 PG 0109 PG 0110 - Stellen Stellen fallen neu fort davon vollständig drittfinanzierte Stellen Saldo Stellen Stellen kw 2015/2016 2016 2016 +/- Rechnungsprüfung 26,73 25,69 0,00 26,73 Personal-, Jugend- und Schwerbehindertenvertretung Gesamtsumme: 19,00 15,11 0,00 19,00 0,00 45,73 45,73 0,00 40,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Abbildung 13 33 Für die „Sonstigen Produktgruppen“ des LWL werden für den Stellenplanentwurf 2016 unverändert 45,73 Stellen ausgewiesen. Nähere Erläuterungen sind bei den einzelnen Produktgruppen dargestellt. 3.9.1 Produktgruppe 0109 – LWL-Rechnungsprüfungsamt 0,73 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 0,73 Stelle Lds. Oberamtsrätin/-rat (A 13) gehoben 0,50 Stelle Lds. Amtsrätin/-rat (A 12) wird nach 0,50 Stelle Verwaltungsangestellte/r (E 11) umgewandelt 1,00 Stelle Verwaltungsangestellte/r wird von E 11 nach E 12 gehoben 3.9.2 Produktgruppe 0110 – Personal-, Jugend- und Schwerbehindertenvertretung 0,50 Stelle Vertrauensperson der behinderten Menschen in der Hauptverwaltung wird von S 15 nach A 9 umgewandelt 1,00 Stelle Freigestellt. Personalratsmitgl. wird von E 11 nach E 12 gehoben 34 4. Ausbildung Das Personalmanagement beim LWL berücksichtigt insbesondere bei der Personalplanung im Ausbildungsbereich zukünftige Entwicklungen des Verbandes. Hierzu zählen u.a. die Altersstruktur der Beschäftigten, aber auch die Aufgabenstruktur sowie anstehende gesetzliche Änderungen, die ggf. Auswirkungen auf die fachliche Qualifikation der Beschäftigten des LWL nach sich ziehen können. Die demografische Entwicklung beim LWL lässt absehen, dass in den kommenden Jahren der Bedarf an qualifiziertem neuem Personal deutlich steigen wird. Bereits ab 2018 ist aufgrund verstärkter Austritte der geburtenstarken Jahrgänge mit einem deutlichen Anstieg der Bedarfe vor allem im gehobenen Verwaltungsdienst zu rechnen. Daneben wird es wegen des absehbaren Rückganges der Zahl der Jugendlichen, die eine Ausbildung anstreben, voraussichtlich zunehmend schwieriger werden, genügend qualifizierte Auszubildende für die Tätigkeiten im öffentlichen Dienst zu gewinnen. Daher wurden die Ausbildungszahlen bereits seit 2012 unter Berücksichtigung der internen Kapazitäten mehrfach angehoben. Diese Anhebung der Ausbildungszahlen ist auch für 2016 beizubehalten. a) Auszubildende Für das Haushaltsjahr 2016 ist – in Abhängigkeit von der Bewerberlage – die Einstellung von 20 Landesinspektoranwärter/innen (Bachelor of Laws) 5 Auszubildenden als Verwaltungsfachangestellte 5 Landessekretäranwärter/innen (Verwaltungswirt/innen) rd. 12 Auszubildenden im handwerklich-technischen Bereich geplant. Bachelor of Laws Im Bereich des gehobenen Verwaltungsdienstes wird zukünftig der größte Bedarf entstehen, daher wurden die zusätzlichen Ausbildungskapazitäten zunächst vorrangig in diesem Bereich realisiert. Nachdem in den vergangenen Jahren durchschnittlich zwölf Nachwuchskräfte ausgebildet wurden, sind die Kapazitäten seit 2012 auf inzwischen zwanzig Stellen erhöht worden. Verwaltungsfachangestellte/ Verwaltungswirte Ab dem Jahr 2014 hat der LWL für den mittleren Verwaltungsbereich auf die klassischen Verwaltungsberufe (Verwaltungsfachangestellte im Angestelltenbereich und Verwaltungswirtinnen und –wirte im Beamtenbereich) umgestellt. Es ist geplant für 2016 fünf Verwaltungsfachangestellte und fünf Verwaltungswirtinnen und –wirte einzustellen. Damit bleiben die Ausbildungskapazitäten in diesem Bereich zunächst unverändert. Handwerklich-technische Berufe Erstmalig werden in diesem Bereich zusätzlich zwei Stellen für Diplom-Archivare angeboten. Diese Aufgabe übernimmt der LWL, um zukünftig die Deckung der Bedarfe in den westfälischen Kommunalarchiven und im Archivamt besser zu gewährleisten. 35 Im IT-Bereich werden erstmalig zwei Stellen für Verwaltungsinformatiker/innen angeboten. Der LWL verspricht sich von dieser speziellen Verwaltungsausbildung im Beamtenstatus eine langfristige Bindung dieser IT-Nachwuchskräfte an den öffentlichen Dienst. Daneben wird in verschiedenen Dienststellen in weiteren handwerklich-technischen Berufen ausgebildet. Diese fachlich gut qualifizierten Nachwuchskräfte haben zum einen hervorragende Chancen auf dem freien Arbeitsmarkt und werden zum Anderen mit Blick auf den demografischen Wandel auch im LWL selbst gebraucht. b) Praktikantinnen bzw. Praktikanten Es sind insgesamt 32 Praktikantinnen- bzw. Praktikantenplätze berücksichtigt, für die Personalaufwendungen einzuplanen sind. c) Volontariate Für das Haushaltsjahr 2016 sind 31 Stellen für wissenschaftliche Volontärinnen und Volontäre im LWL-Kulturdezernat sowie 2 wissenschaftliche Volontärinnen und Volontäre im Bereich LWL-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit geplant. Darüber hinaus wird seit 2015 ein weiteres wissenschaftliches Volontariat im Rahmen des LWL-Aktionsplanes Inklusion vorgehalten. In Summe ist somit geplant 34 Volontärinnen bzw. Volontäre jeweils befristet für 2 Kalenderjahre zu beschäftigen. Die Stellen für Nachwuchskräfte in der Ausbildungszeit sind bei der Gesamtsumme der für die LWL-Kernverwaltung ausgewiesenen Planstellen gesondert zu berücksichtigen. Nähere Einzelheiten sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. 36 Stellenübersicht Nachwuchskräfte in der Ausbildungszeit Bezeichnung Art der Vergütung Stellen Einstellungen in 2015 2016 2012 2013 2014 2015 2016(Plan) Auszubildende im Verwaltungsbereich Lds. Inspektor-Anwärter/in Ausbildungsende in 2015 Beschäftigt am 30.06.2015 Anwärterbezüge 17 20 21 19 20 16 56 Lds. Sekretär-Anwärter/in Anwärterbezüge 0 0 4 5 5 0 4 Bürokaufmann/Bürokauffrau i.V.m. zusätzlicher Qualifikation als Verwaltungsangestellte/r ("Coesfelder Modell") Verwaltungsfachangestellte Ausbildungsvergütung 10 10 0 0 0 9 20 1 0 5 6 5 0 5 28 30 30 30 30 25 85 Ausbildungsvergütung Zwischensumme 1 110 1) 100 ) Die Anzahl der Ausbildungsstellen reduziert sich (rein technisch) im Vergleich zum Vorjahr um zehn Stellen, da die sukzessiv abzubauenden Stellen im „Coesfelder Model eine Ausbildungszeit von dreieinhalb Jahren benötigten (VFA drei Jahre; LSA zwei Jahre) 1 Auszubildende im technischen/handwerklichen Bereich Fachangestellte/r für Medien- u. Informationsdienste Ausbildungsvergütung Fotograf/in Ausbildungsvergütung Fachinformatiker/in 2 2 Ausbildungsvergütung 1 1 1 Mediengestalter/in Bild u. Ton Ausbildungsvergütung 3 3 3 Tischler/in, Zimmer/er/in, Metallbauer/in Ausbildungsvergütung Bauzeichner/in Ausbildungsvergütung 1 Veranstaltungs/-techn./-kauffrau/-kaufmann Ausbildungsvergütung 2 Industriemechaniker/in Ausbildungsvergütung Technische/r Zeichner/in Ausbildungsvergütung 2 1 Grabungstechniker Ausbildungsvergütung 1 1 12 9 Zwischensumme 2 2 2 1 1 1 1 1 8 2 3 2 2 33 2) 35 4 3 1 1 1 1 2 2 2 7 1 1 2 1 1 2 1 10 11 2 13 7 21 ) Die Anzahl der Stellen erhöht sich um zwei, da ab 2016 zus. zwei Diplom-Archivare ausgebildet werden 37 Bezeichnung Art der Vergütung Stellen Einstellungen in 2015 2016 2012 2013 2014 2015 2016(Plan) Ausbildungsende in 2016 Beschäftigt am 30.06.2015 Sonstige Wiss. Volontär/in Fester Satz 34 34 32,51 Sonst. Volontär/in Fester Satz 5 5 4 Praktikant/in Prakt. Vergütung 32 32 6,56 Zwischensumme 3 71 71 43,07 Gesamtsumme (Z-Summe 1,2,3) 214 206 40 39 40 41 43 32 149,07 Abbildung 14 38 Teil II – Personal- und Versorgungsaufwendungen 1. Vorbemerkungen Die in Teil I dargestellten strategischen Planungsvorgaben wirken sich insgesamt auch aufwandsmindernd auf die Entwicklung des Personalkostenbudgets aus. Allein die hohen Steigerungen im Bereich der Beamtenbesoldung und die erwarteten Tarifabschlüsse 2016 sowie zahlreiche refinanzierte Mehrbedarfe (z.B. Übernahme Preußenmuseum und Skulptur Projekte 2017) führen bereits zu einer Steigerung von über 3,5 %. Trotz weiterer aufwandssteigernder Effekte (z.B. Beförderungen, LOB-Steigerung) ist es gelungen, den Anstieg der Personal- und Versorgungsaufwendungen für 2016 auf 4,78 % zu begrenzen. Somit konnten die anerkannten Stellenmehrbedarfe auch finanziell kompensiert werden. 1.1 Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Besoldungs- und Versorgungsbezüge Der Tarifvertrag für die Tarifbeschäftigten des Bundes und der Kommunen (TVöD) läuft zum 28.02.2016 aus. Es ist davon auszugehen, dass mit Wirkung zum 01.03.2016 ein neuer Tarifvertrag abgeschlossen wird. Für die Haushaltsplanung 2016 wird hierbei auf Grund der immer noch guten konjunkturellen Lage, der hohen Tarifabschlüsse in den vergangenen Monaten und unter Berücksichtigung der Vorbelastung aus dem Haushaltsjahr 2015 (0,38 %) mit einer Steigerung in Höhe von 2,0% für das Haushaltsjahr 2016 kalkuliert. Hieraus ergibt sich ein finanzieller Mehraufwand von insgesamt rd. 2,6 Mio. EUR. Für die Beamtinnen und Beamten des LWL sind folgende Steigerungssätze nach weitgehender Übertragung des Abschlusses zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 28.03.2015 zu berücksichtigen: ab dem 01.06.2015: 1,9 % ab dem 01.08.2016: 2,1 %, mindestens aber 68,49 EUR. Diese Steigerungssätze führen zu einer zahlungswirksamen Mehrbelastung im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von rd. 1,77 Mio. EUR (rd. 1,0 Mio. EUR für Dienstbezüge, 0,77 Mio. EUR für Pensionszahlungen). Hiervon wurden jedoch bereits 0,84 Mio. EUR in der Kalkulation 2015 berücksichtigt, sodass sich für den Haushalt 2016 ein zahlungswirksamer Mehraufwand von rd. 0,9 Mio. EUR ergibt. Im Bereich der Pensionsrückstellungen (Zuführung und Inanspruchnahme) ist mit Mehraufwendungen in Höhe von 8,1 Mio. EUR zu rechnen. Auch hier wirkt sich die einkalkulierte Steigerung im Haushalt 2015 für 2016 reduzierend auf den Mehraufwand aus. Die Gesamtbelastung im zahlungsunwirksamen Bereich beläuft sich insgesamt noch auf rd. 2,6 Mio. EUR. Insgesamt ist für 2016 somit von einem Mehraufwand im Bereich der Beamtinnen und Beamten in Höhe von rd. 3,5 Mio. EUR auszugehen. 1.2 Finanzielle Auswirkungen des Wegfalls des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes Nach dem Wegfall des Zivildienstes im Jahr 2011 konnten in den letzten Jahren Erfahrungen mit dem Freiwilligendienst (BFD/FSJ) gesammelt werden. Es zeigt sich weiterhin, dass die Zahl der Abbrecher/-innen verhältnismäßig hoch ist und eine zuverlässige Planung der pflegeri39 schen Versorgung der Schülerinnen und Schüler auf dieser Basis nur bedingt möglich ist. Auch verstetigt sich der Trend, dass an weniger attraktiven Standorten Freiwillige nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Aufgrund dieser Faktoren ist es notwendig, den Einsatz von Pflegehilfskräften im tariflich beschäftigten Bereich beizubehalten. Die bereits in den vergangenen Jahren hierfür zusätzlich eingeplanten Finanzmittel werden für 2016 um die tariflichen Effekte angepasst. 1.3 Sonstige wesentliche Einflussfaktoren auf das Personalkostenbudget Die unabweisbaren Personalmehrbedarfe (inkl. drittfinanzierter Stellen) führen insgesamt zu einem Mehraufwand in Höhe von rd. 3,8 Mio. EUR. Im Wesentlichen werden diese Aufwendungen durch die refinanzierten Mehrbedarfe der Personalgestellung, die Übernahme des Preußenmuseums und den erhöhten Verwaltungsaufwand zur Erhebung der Altenpflegeumlage begründet (1,5 Mio. EUR). Die Skulpturprojekte 2017 werden im kommenden Haushaltsjahr mit rd. 0,8 Mio. veranschlagt. Die aus den Fallzahlsteigerungen resultierenden Mehrbedarfe in der LWL-Behindertenhilfe sowie die u.a. durch die Verwaltung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge entstandenen Aufwände werden mit insgesamt 1,5 Mio. EUR eingeplant. 2. Personal- und Versorgungsaufwendungen und –erträge im Haushaltsjahr 2016 2.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen (Entwurf) Der Gesamtansatz für die zahlungswirksamen und zahlungsunwirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen (einschl. Rückstellungen) im NKF-Haushaltsplanentwurf 2016 beläuft sich zum Stand 26.10.2015 auf insgesamt rd. 220,89 Mio. EUR. Gegenüber dem Haushaltsansatz 2015 in Höhe von 210,81 Mio. EUR bedeutet dies eine Steigerung der Personal- und Versorgungsaufwendungen um 10,1 Mio. EUR (= 4,78 %). Nachstehend sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen für das Haushaltsjahr 2016 im Detail dargestellt (Stand: 26.10.2015): Personal- und Versorgungsaufwendungen 2016 in EUR 2015 in EUR Veränderungen (+) / (-) Zahlungswirksame Personalaufwendungen Dienstbezüge Beamte Dienstbezüge für Tariflich Beschäftigte (inkl. Leistungsorientierte Bezahlung) Aufwendungen sonstige Beschäftige Beiträge gesetzliche Sozialversicherung für Tariflich Beschäftigte Beiträge Zusatzversorgungskasse für Tariflich Beschäftigte Unfallversicherung für Tariflich Beschäftigte 35.860.800 36.009.950 -149.150 108.110.091 102.451.176 5.658.915 2.009.325 1.999.182 10.143 20.904.563 19.593.939 1.310.624 8.344.223 7.959.177 385.046 535.145 481.500 53.645 40 Beihilfe nach der Beihilfe-VO, Unterstützungsleistungen Zwischensumme 1: 2.699.025 2.835.000 -135.975 178.463.172 171.329.924 7.133.248 13.470.166 12.626.299 2.570.718 2.601.637 Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeit 141.445 209.137 Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeit Tariflich Beschäftigte Inanspruchnahme von Altersteilzeitrückstellungen Beamte Zwischensumme 2: -466.875 -574.066 843.867 -30.919 -67.692 107.191 -411.154 -401.539 -9.615 15.304.301 14.461.468 842.832 193.767.473 185.791.392 7.976.081 65.435 85.000 -19.565 25.028.342 24.930.000 98.342 6.186.399 6.275.000 -88.601 31.280.176 31.290.000 -9.824 -3.251.654 -4.658.870 1.407.216 -901.195 -1.612.433 711.238 -4.152.849 -6.271.303 2.118.454 Summe der zahlungswirksamen und zahlungsunwirksamen Versorgungsaufwendungen (Zwischensummen 3 und 4) 27.127.327 25.018.697 2.108.630 Gesamtsumme der zahlungswirksamen und zahlungsunwirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zwischensummen 1 bis 4): 220.894.800 210.810.089 10.084.711 Zahlungsunwirksame Personalaufwendungen Zuführungen zu Pensionsrückstellungen Zuführungen zu Beihilferückstellungen Summe der zahlungswirksamen und zahlungsunwirksamen Personalaufwendungen (Zwischensummen 1 und 2) Zahlungswirksame Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Tariflich Beschäftigte (Ruhelohnwärter/-innen) Beiträge Versorgungskasse für nicht mehr aktiv Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/-innen Zwischensumme 3: Zahlungsunwirksame Versorgungsaufwendungen Inanspruchnahme von Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger (Beamtinnen und Beamte) Inanspruchnahme von Beihilferückstellungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger (Beamtinnen und Beamte) Zwischensumme 4: Abbildung 15 Hinweis: Rundungsdifferenzen können zu geringfügigen Abweichungen führen 41 2.2 Erstattungen bzw. Ersatzleistungen 2016 (Entwurf) Den Personal- und Versorgungsaufwendungen für das Haushaltsjahr 2016 sind unmittelbar folgende Erträge gegenzurechnen: Haushaltsbelastung im Haushaltsplanentwurf Personal- und Versorgungsaufwendungen im Haushaltsplanentwurf insgesamt Gegenzurechnen sind: Plan 2016 220.894.800 Plan 2015 210.810.089 Erstattungen für die Personalgestellung und sonstiges Personal Erträge aus dem Aufbau von Forderungen (zahlungsunwirksam) Aufwand aus dem Abbau von Forderungen (zahlungsunwirksam) Sonstige Erträge (Zuwendungen z. B. für Drittfinanzierungen etc.)* - 21.027.514 - 3.605.191 0 -15.328.721 -19.383.570 -3.284.698 0 - 15.812.444 Saldierte Belastung im Haushaltsplanentwurf 180.933.374 172.329.377 Abbildung 16 (Stand: 12.10.2015) * Diese Darstellung enthält erstmals die Ertragsart „Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“ außerhalb des LWL-Haushaltes im Bereich des Personals. 2.3 Verteilung der Personal- und Versorgungsaufwendungen auf die Dezernate Nachfolgende Übersicht stellt die Verteilung der zahlungswirksamen und –unwirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen auf die Dezernate dar (in EUR). 42 Dezernate Dezernat LWL-Direktor LWL-Dezernat Erster Landesrat1 LWL-Dezernat BLB und KVW Personalaufwendungen zahlungswirksam zahlungsunwirksam gesamt Versorgungsaufwendungen zahlungswirksam zahlungsunwirksam Gesamtaufwendungen 2016 (Entwurf) gesamt 2.462.883 168.406 2.631.289 0 0 0 2.631.289 48.073.177 6.172.307 54.245.484 31.117.930 -4.151.490 26.966.440 81.211.924 95.661 34.336 129.997 0 0 0 129.997 LWL-Jugenddezernat 41.888.344 848.553 42.736.897 4.500 0 4.500 42.741.397 LWL-Sozialdezernat 35.546.017 5.536.788 41.082.805 157.746 -1.359 156.387 41.239.192 826.154 169.823 995.977 0 0 0 995.977 3.186.391 292.432 3.478.823 0 0 0 3.478.823 43.738.775 1.695.319 45.434.094 0 0 0 45.434.094 1.666.878 350.254 2.017.132 0 0 0 2.017.132 978.893 36.083 1.014.976 0 0 0 1.014.976 178.463.172 15.304.301 193.767.473 31.280.176 -4.152.849 27.127.327 220.894.800 LWL-Maßregelvollzugsdezernat LWL-Dezernat für Krankenhäuser und Gesundheitswesen LWL-Kulturdezernat LWL-Rechnungsprüfungsamt LWL-Personalvertretung SUMME Personal- und Versorgungsaufw.2 Abbildung 17 1 2 Im Dezernat Erster Landesrat wird die umlageneutrale Personalgestellung haushaltsrechtlich abgebildet. Zudem werden zentral wesentliche Teile der Versorgungs- und Beihilfeaufwendungen veranschlagt. Hinweis: Rundungsdifferenzen können zu geringfügigen Abweichungen führen 43 Anlage 1 : Übersicht über die Personal- und Versorgungsaufwendungen (Aufteilung nach Produktgruppen, Stand 26.10.2015) Produktgruppe Bezeichnung Haushaltsansatz 2015 (EUR) Haushaltsansatz 2016 (EUR) Dezernatsbudget LWL-Direktor 0105 Politische Gremien 470.291 451.119 0106 Verwaltungsführung 517.680 551.837 0107 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 805.480 707.001 0108 Gleichstellung von Frau und Mann 237.902 299.924 0201 Statistik 253.309 259.229 1501 Unternehmensbeteiligungen 347.476 362.179 2.632.139 2.631.289 5.324.154 5.997.468 Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Erster Landesrat 0103 Allgemeine Verwaltungs- und Steuerungsangelegenheiten 0104 Personalmanagement 34.374.454 35.897.477 0102 LWL.IT Service 11.125.650 11.549.078 0101 Finanzmanagement und Controlling 5.083.863 5.049.967 0112 Personalgestellung 20.484.275 22.350.650 0508 Finanzierung der Ausbildung der Altenpfleger 287.335 367.283 76.679.731 81.211.924 126.749 129.997 126.749 129.997 Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Dezernat BLB und KVW 0111 LWL-Bau- und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (KVW) Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Jugenddezernat 0399 Zentrale Aufgaben der Abteilung 50 1.832.203 2.108.599 0301 Zentrale Leistungen des Trägers der LWL-Schulen 1.542.912 1.648.526 0601 Kindertageseinrichtungen / Jugendförderung 4.205.391 4.584.006 0602 Erzieherische Hilfen 2.446.874 2.911.478 0701 LWL-Koordinationsstelle Sucht 533.895 533.134 44 Produktgruppe Bezeichnung 0302 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Soest 0303 Haushaltsansatz 2015 (EUR) Haushaltsansatz 2016 (EUR) 238.500 247.000 LWL-Internat Soest 1.430.500 1.310.000 0501 LWL-Berufsbildungswerk Soest - Förderzentrum für blinde und sehbehinderte Menschen 3.464.746 3.717.745 0304 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Paderborn 2.328.028 2.240.645 0305 LWL-Internat Paderborn 1.525.100 1.533.081 0306 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Olpe 2.869.545 2.923.423 0307 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Münster 4.516.901 4.641.114 0308 LWL-Wohngruppe und Internat Münster 0 0 0309 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Dortmund 2.950.465 2.959.201 0310 LWL-Internat Dortmund 1.333.243 1.323.715 0311 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bochum 4.173.992 3.961.020 0312 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bielefeld 3.436.936 3.395.084 0313 LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm - 1.588.501 1.627.933 0603 LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho 1.034.560 1.075.693 41.452.291 42.741.397 17.485.657 18.600.613 2.957.323 3.178.086 Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Sozialdezernat 0502 Individuelle Hilfegewährung im Einzelfall 0503 Planung, Finanzierung, Steuerung und Qualitätssicherung der Behindertenhilfe- und Pflegeeinrichtungen 0598 Zentrale Aufgaben der Abt. 60 4.939.911 5.304.335 0504 Leistungen nach dem Schwerbehindertenrecht 4.551.534 4.931.427 0505 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und Nebengesetzen 1.855.585 1.543.815 45 Produktgruppe Bezeichnung Haushaltsansatz 2015 (EUR) Haushaltsansatz 2016 (EUR) 0507 Bergmannsversorgungsschein 194.137 184.807 0599 Zentrale Aufgaben der Abt. 61 657.422 898.991 0506 Soziales Entschädigungsrecht 6.855.264 6.597.117 Summe Dezernatsbudget 39.496.834 41.239.192 977.466 995.977 Summe Dezernatsbudget 977.466 995.977 3.371.376 3.478.823 3.371.376 3.478.823 Dezernatsbudget LWL-Maßregelvollzugsdezernat 0703 LWL-Maßregelvollzug Dezernatsbudget Krankenhäuser und Gesundheitswesen 0702 LWL-PsychiatrieVerbund Westfalen Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Kulturdezernat 0401 Zentrale Kulturaufgaben 1.727.277 1.712.133 0402 LWL-Museum für Naturkunde - Westf. Landesmuseum mit Planetarium - 3.108.559 3.125.982 0403 LWL-Industriemuseum - Westf. Landesmuseum für Industriekultur - 8.576.418 8.726.384 0404 LWL-Landesmuseum für Kunst und Kultur - Westf. Landesmuseum - 3.366.121 4.572.152 0405 LWL-Freilichtmuseum Detmold - Westf. Landesmuseum für Volkskunde - 4.008.891 4.190.781 3.920.610 3.900.455 263.365 255.589 0406 0407 LWL-Freilichtmuseum Hagen - Westf. Landesmuseum für Handwerk und Technik Stiftung Kloster Dalheim - LWL-Landesmuseum für Klosterkultur - 0408 LWL-Museum für Archäologie - Westf. Landesmuseum - 864.926 926.033 0409 LWL-Römermuseum 468.619 401.912 0410 Museum in der Kaiserpfalz 291.825 344.038 0412 LWL-Archivamt für Westfalen 1.372.199 1.586.151 0413 LWL-Museumsamt für Westfalen 853.364 918.698 46 Produktgruppe 0414 Bezeichnung LWL-Medienzentrum für Westfalen Haushaltsansatz 2015 (EUR) Haushaltsansatz 2016 (EUR) 1.315.378 1.347.434 849.295 794.046 1.392.851 1.532.294 0415 LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte 0416 Westfälische Kommissionen für Landeskunde 0417 Westfälischer Heimatbund 346.836 360.609 0418 Preußen-Museum Minden 0 315.300 1001 LWL-Archäologie für Westfalen 5.274.173 5.054.164 1002 LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur 5.271.746 5.369.938 43.272.451 45.434.094 1.841.153 2.017.132 959.900 1.014.976 210.810.089 220.894.800 1.075.500 1.075.500 Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Sonstige Budgets 0109 Rechnungsprüfung 0110 Personal-, Jugend- und Schwerbehindertenvertretung Summe der Personal- und Versorgungsaufwendungen insgesamt Nachrichtlich 0105 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der Ausschüsse 47 Anlage 2: Übersicht über die Ersatzleistungen (Erträge) für Personal- und/oder Versorgungsaufwendungen Aufteilung nach Produktgruppen (Stand: 12.10.2015) PG Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Haushaltsansatz 2015 (EUR) Haushaltsansatz 2016 (EUR) Dezernatsbudget LWL-Direktor 0105 Politische Gremien 414.210 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Summe Dezernatsbudget 5.040 5.040 5.040 5.040 53.615 35.601 10.080 10.080 5.040 5.040 0 20.000 Dezernatsbudget LWL-Erster Landesrat 0101 Finanzmanagement und Controlling 448.510 0103 Allgemeine Verwaltungs- und Steuerungsangelegenheiten 414.210 0102 LWL.IT Service 414.210 0104 Personalmanagement 414.010 Zuweisungen Bund 414.210 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 65.120 86.600 414.410 Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 22.480 10.882 446.140 Erträge aus Personalgestellung, ustfrei 62.000 60.000 448.010 Erstattungen vom Bund 20.000 15.000 448.110 Erstattungen vom Land 65.000 35.000 448.410 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 595.000 165.000 448.510 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 172.599 266.625 75.000 514.000 20.000 20.000 2.000 2.000 19.248.570 20.916.554 70.000 46.960 20.486.504 22.209.342 448.610 0112 Personalgestellung Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 448.710 Erstattungen von privaten Unternehmen 448.810 Erstattungen von übrigen Bereichen 446.140 Erträge aus Personalgestellung, ustfrei 446.142 Erträge aus Personalgestellung, ustpfl. 19 % Summe Dezernatsbudget 48 Dezernatsbudget LWL-Dezernat BLB und KVW 0111 LWL-Bau- und Liegenschaften und Kommunale Versorgungskassen für Westfalen-Lippe (KVW) 448.410 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 448.610 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen Summe Dezernatsbudget 40.300 0 0 42.700 40.300 42.700 5.040 5.040 Dezernatsbudget LWL-Jugenddezernat 0601 Kindertageseinrichtungen/Jugendförderung 414.210 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 448.010 Erstattungen vom Bund 200.000 200.000 448.110 Erstattungen vom Land 154.000 154.000 230.000 230.000 0602 Erzieherische Hilfen 448.010 Erstattungen vom Bund 0603 LWL-Bildungszentrum Jugendhof Vlotho 448.010 Erstattungen vom Bund 0301 Zentrale Leistungen des Trägers der LWL-Schulen 800 0 50 448.810 Erstattungen von übrigen Bereichen 6.680 448.110 Erstattungen vom Land 9.500 9.500 448.510 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal 79.000 79.900 30.000 30.000 3.000 0 250.000 220.000 1.000 1.000 0 2.700 0302 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Soest 448.110 Erstattungen vom Land 0303 LWL-Internat Soest 448.010 Erstattungen vom Bund 0304 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Paderborn 448.210 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 448.510 0305 LWL-Internat Paderborn 448.510 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal 0306 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Olpe 414.110 Zuweisungen vom Land 20.000 20.000 448.110 Erstattungen vom Land 23.000 24.000 0307 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Münster 448.010 Erstattungen vom Bund 4.500 6.000 448.110 Erstattungen vom Land 24.000 25.000 448.210 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 700.000 700.000 448.410 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 100 100 448.010 Erstattungen vom Bund 36.000 36.000 448.110 Erstattungen vom Land 20.000 31.000 0311 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bochum 49 0312 0501 0313 Zuweisungen vom Land 40.000 40.000 448.110 Erstattungen vom Land 25.000 25.500 448.110 Erstattungen vom Land 100.000 100.000 448.210 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 252.000 260.000 448.410 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 2.000 0 448.510 16.500 17.000 448.810 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Erstattungen von übrigen Bereichen 0 35.000 448.110 Erstattungen vom Land 1.528.000 1.568.000 3.760.120 3.819.790 10.080 15.000 5.040 5.040 5.357.567 4.675.628 60.500 93.000 10.080 10.080 5.000 6.000 67.300 80.000 5.515.567 4.884.748 3.412.615 3.222.406 Summe Dezernatsbudget 3.412.615 3.222.406 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Summe Dezernatsbudget: 1.161.280 1.180.000 1.161.280 1.180.000 LWL-Förderschulen im Bereich der LWL-Schulverwaltung Bielefeld 414.110 LWL-Berufsbildungswerk Soest - Förderzentrum für blinde und sehbehinderte Menschen LWL-Berufskolleg - Fachschulen Hamm Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Sozialdezernat Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 0598 Zentrale Aufgaben der Abt. 60 414.210 0505 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz und Nebengesetzen 414.210 0506 Versorgungsleistungen im sozialen Entschädigungsrecht 448.110 Erstattungen vom Land 448.110 Erstattungen vom Land 414.210 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 448.410 Erstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 448.810 Erstattungen von übrigen Bereichen 0507 0599 Leistungen nach dem Bergmannsversorgungsscheingesetz NRW Zentrale Aufgaben der Abt. 61 Summe Dezernatsbudget Dezernatsbudget LWL-Krankenhausdezernat 0702 LWL-PsychiatrieVerbund Westfalen 448.510 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Dezernatsbudget LWL-Maßregelvollzugsdezernat 0703 LWL-Maßregelvollzug 448.510 50 Dezernatsbudget LWL-Kulturdezernat 0402 LWL-Museum für Naturkunde - Westfälisches Landesmuseum mit Planetarium - 414.210 1001 LWL-Archäologie für Westfalen 414.210 0405 LWL-Freilichtmuseum Detmold - Westfälisches Landesmuseum für Volkskunde - 414.110 0403 LWL-Industriemuseum - Westfälisches Landesmuseum für Industriekultur - Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.040 5.040 94.040 115.040 Zuweisungen vom Land 26.800 28.100 414.410 Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Bereichen 15.200 15.400 414.810 Zuschüsse von übrigen Bereichen, Personal 414.010 Zuweisungen vom Bund 414.210 15.300 22.100 104.000 104.000 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.040 5.040 3.000 4.000 0 71.500 446.140 Erträge aus Personalgestellung, ustfrei 0412 LWL-Archivamt für Westfalen 414.110 Zuweisungen vom Land 0416 Westfälische Kommission für Landeskunde 414.010 Zuweisungen vom Bund 0 46.665 414.110 Zuweisungen vom Land 0 32.500 448.210 Erstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 77.350 414.210 Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 5.040 5.040 448.810 Erstattungen von übrigen Bereichen 0418 Preußen-Museum Minden 1002 LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur Summe Dezernatsbudget 21.500 21.500 294.960 553.275 519.628 438.934 519.628 438.934 35.196.014 36.356.235 LWL-Sonstige Budgets 0109 LWL-Rechnungsprüfungsamt 448.510 Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Personal Summe Dezernatsbudget Summe der Ersatzleistungen insgesamt Darstellung enthält erstmals die Ertragsart „Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“ außerhalb des LWL-Haushaltes im Bereich des Personals. 51 Abkürzungsverzeichnis Abt. Abteilung BBesG Bundesbesoldungsgesetz BLB LWL-Bau- und Liegenschaftsbetrieb Dipl. Diplom (z.B. Pädagogin/Pädagoge) € Euro E Entgeltgruppe FiPo Finanzposition ff. fortfolgende kvw Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe kw Künftig wegfallend ku Künftig umzuwandeln Lds. Landes ..........(z.B. Verwaltungsrätin/-rat) Mio. Millionen NKF Neues Kommunales Finanzmanagement NRW Nordrhein-Westfalen o.a. oben angegebenen PG Produktgruppe rd. rund S. Seite SuE Sozial- und Erziehungsdienst TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst vergl. vergleiche z.B. zum Beispiel 52
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