LINKSRUM August / September 2016

LINKSRUM
Aktuelles aus dem Kreisverband Gifhorn
August/September 2016
www.dielinke-gifhorn.de
Unsere Kandidatinnen
und Kandidaten zur
Kommunalwahl 2016
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August / September 2016
Liebe Wählerinnen und Wähler,
bei der Kommunalwahl vor knapp fünf Jahren ist DIE
LINKE erstmals in den Kreistag des Landkreises Gifhorn
eingezogen. Zwar reichten die Stimmen „nur“ für ein
Einzelmandat, aber ich werte das als ein sehr positives
Signal – zumal nur wenige Stimmen an einer
Fraktionsstärke gefehlt haben (dafür sind zwei Mandate
nötig). Allen Wählerinnen und Wählern, die uns damals
Ihr Vertrauen geschenkt haben, möchte ich dafür meinen
herzlichen Dank aussprechen! Und es ist Ihr gutes Recht
auch zu erfahren, was Ihre Stimmen denn bewirkt haben.
Von Harald Heuke
Deshalb möchte ich in diesem Vorwort versuchen die wesentlichen Ereignisse
zusammen zu fassen.
Im Herbst 2011 hat Uwe Andersen aus Wittingen das Mandat erhalten, das er aber aus
privaten Gründen nach knapp einem Jahr abgeben musste. Bis dahin hatte er aber schon
einige Vorarbeit geleistet, die die Nachfolge vereinfachte. Uwe Andersen stimmte nach
ausführlichen Verhandlungen einer Fraktionsbildung mit den Grünen/Bündnis90 und
dem Mandatsträger der Piratenpartei zu. Zusammen mit der SPD-Fraktion wurde dann
die Mehrheitsgruppe im Kreistag gebildet. Diese Gruppe hatte eine 2-StimmenMehrheit im Kreistag, wodurch der Einfluss unserer Partei recht hoch angesetzt war.
Während der damalig beginnenden Verhandlungen über die zweite IGS im Landkreis
übernahm ich im Oktober 2012 als Nachrücker das Mandat von Uwe Andersen. Durch
die gute Vorbereitung konnte die Kreistagsarbeit auch immer mehr Fahrt aufnehmen.
Die zweite IGS wurde durch Unterstützung und Drängen unseres Mandats auch schnell
auf den Weg geschickt und bereits 2014 in Gifhorn eingerichtet. Aufgrund der großen
Nachfrage wurde auch durch unser Mitwirken die dritte IGS im Landkreis thematisiert
und zügig am Standort Wittingen realisiert. Die Standortfrage war und ist sicherlich ein
Streitthema – dennoch ist immerhin eine dritte IGS im Landkreis noch innerhalb dieser
Wahlperiode und mit unserem Mitwirken entstanden.
Noch während der Gespräche zur IGS wurde auch der Verkauf des Gifhorner
Krankenhauses von Rhönklinik an den Freseniusableger Helios diskutiert. Der
Landkreis hatte damals eine Art Vetorecht durch die 2% Beteiligung an der Gifhorner
Rhönklinik. Zu dem Thema reichte ich rechtzeitig einen Antrag zur Prüfung einer
Rekommunalisierung des Klinikums vor dem Kreistag ein. Dieser Antrag fand außer
mir lediglich 2 weitere Befürworter. Alle anderen Mitglieder des Kreistags waren für
den Verkauf an Helios. Somit wurde der Verkauf auch mit Unterstützung der Grünen
und Piraten vollzogen. Die katastrophalen Auswirkungen sind ja durch die Medien
hinlänglich bekannt. Zu spüren bekamen das sowohl Belegschaft als auch Patienten.
Durch die Neuwahl des Landrats Dr. Ebel (CDU) änderte sich das Mehrheitsverhältnis
im Kreistag. Die Mehrheitsgruppe aus den Fraktionen SPD und Grüne, Piraten, LINKE
hatte nun nur noch eine Einstimmenmehrheit. Dieses Mehrheitsverhältnis war
grundsätzlich nicht komfortabel und eher kompliziert, erhöhte aber meinen Einfluss
innerhalb der Koalition.
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So habe ich verhindert, dass die Dächer der kreiseigenen Immobilien von Photovoltaik
- gesellschaften gemietet werden, um vom Solarstrom zu profitieren. Stattdessen habe
ich durchgesetzt, dass der Landkreis diese Anlagen selber als Betreiber kauft und nutzt.
Einige grüne Mitglieder des Kreistages sind übrigens auch Gesellschafter einer solchen
PV-Gesellschaft.
In Meine habe ich mich für den Bürgerverein gegen die westliche Ortsumgehung stark
gemacht und mich mit meinem Anliegen an Land- und Bundestag gewendet. Als
Alternative habe ich den verschiedenen Gremien einen Tunnel vorgeschlagen. Trotz der
Unterstützung einiger Bundestagsabgeordneten wurde dieser Vorschlag aus
Kostengründen vom Land Niedersachsen abgelehnt. Auch zum Thema A39 habe ich
stets die einheitliche Position der LINKEN vertreten und mich deutlich gegen dieses
Monster ausgesprochen.
In der Flüchtlingsfrage haben die vom Landrat favorisierten Kasernierungen, wie z.B.
jetzt in Ehra geschehen, von mir keinerlei Unterstützung gefunden! Ich habe mich auch
gegen die Lager in Meinersen und Gifhorn Claus-Moorhof ausgesprochen! Aber auch
hier wurde mit den Stimmen der SPD und Grünen anders entschieden! Nun bleibt
abzuwarten, ob sich wenigstens die Gesundheitskarte für Flüchtlinge durchsetzen wird.
Dies wird aber wohl schon ein Thema des neu gewählten Kreistags werden.
Als weitere Erfolge unserer Arbeit sind die neuen Naturschutzgebiete an Aller und Ise
anzusehen, die bei den maroden Mehrheitsverhältnissen ohne meine Unterstützung
wohl nicht realisiert worden wären.
Ebenso sei zu erwähnen, dass ich die Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei
Continental über die Fraktion in den Kreistag eingebracht habe, die vom Kreistag
einstimmig angenommen wurde.
Dies war kein umfassender, sondern nur ein kleiner Rückblick in die Arbeit der
LINKEN im Gifhorner Kreistag. Auf die Mitglieder des neuen Kreistags kommen
weitere wichtige Entscheidungen zu, für die es wichtig ist, dass wir künftig mit einer
starken Vertretung für soziale Gerechtigkeit und zum Wohle der allermeisten
Bürgerinnen und Bürger eintreten und streiten können.
Deshalb am 11.09.2016 DIE LINKE wählen.
Mit solidarischen Grüßen
Harald Heuke (Kreistagsabgeordneter DIE LINKE)
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Uwe Andersen
Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich VIII,
(Stadt Wittingen, Samtgemeinde Hankensbüttel)
Beruf: pensionierter Grund- und Hauptschullehrer (1978 –
2004 Orientierungsstufe Wittingen, 2004 – 2013 Gymnasium
Hankensbüttel).
Seit 1978 wohne ich in Wittingen und war hier von Anfang an politisch aktiv. Fast dreißig Jahre arbeitete ich im Vorstand des DGBWittingen mit. Daneben war ich in verschiedenen Gruppen tätig,
z.B. Alternativzeitung Kiek An, Friedens-, 3.Welt- und Anti-AtomInitiativen. Ostermärsche und die Demonstration in Wittingen gegen ein Atommülllager in Waddekath wurden von mir mitorganisiert und angemeldet.
Seit 1999 bin ich Mitglied in der PDS/DIE LINKE und erreichte bei der Kommunalwahl 2011 ein
Direktmandat für den Gifhorner Kreistag, das ich jedoch aus persönlichen Gründen ein Jahr später
niederlegte.
Im neuen Kreistag möchte ich in den Bereichen Verkehr (Bahn, Radwege, Keine-A39), Bildung,
Soziales und Umwelt mitarbeiten und erreichen, dass soziale und ökologische Argumente mehr
Gewicht bekommen.
Ingo Bastian
Kandidiert für den Samtgemeinderat Hankensbüttel
Beruf: Gärtner
Ingo ist 46 Jahre alt, wohnt in Hankensbüttel und ist seit Anfang
2016 Mitglied unserer LINKEN.
In seinem Heimatort ist er als Ehrenamtlicher tätig und setzt sich
aktiv in der Flüchtlingshilfe ein. Unter anderem auch im „Cafè
Regenbogen“.
Mit seinem überzeugenen Engagement motiviert er weitere Mitmenschen dazu, es ihm gleich zu tun.
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Martina Bodenstein
Kandidiert für den Rat der Stadt Gifhorn im Wahlbereich I
Beruf: Kaufrau
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
mein Name ist Martina Bodenstein, ich bin 58 Jahre alt und gelernte Kauffrau.
Drei Jahrzehnte lang habe ich ein kleines Familienunternehmen geführt. Inhabergeführte Betriebe sind wichtige Pfeiler der heimischen Wirtschaft. Natürlich arbeiten wir um Gewinne zu realisieren, damit unsere Mitarbeiter durch angemessene Entlohnung und
auch wir selbst gut leben können. Denn nur so können Unternehmerleistungen angemessen bezahlt, bzw. abgekauft und die Binnenkaufkraft gestärkt werden, was wiederum wesentlich zur
kommunalen Finanzierung beitragen kann.
Doch den kleinen und mittleren Unternehmen lässt man immer weniger Handlungsfreiheit, dafür
werden Großbetriebe und Konzerne unterstützt und man befreit sie von vielen Regeln.
Ich kandidiere für den Rat der Stadt Gifhorn, damit ich mit dazu beitragen kann, dass unsere
heimischen Betriebe auch weiterhin eine Zukunft haben.
Klaus Brinkmann
Kandidiert für den Rat der Stadt Gifhorn und für den
Gifhorner Kreistag im Wahlbereich I
Beruf: Arbeiter
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
nach ihrer Vertreibung aus dem Osten hatte meine Großmutter
1964 mein jetziges Elternhaus in Gifhorn erstellt. In unserem Gifhorn wurde ich 1966 eingeschult, machte hier nach der Schule auch
meine Ausbildung im Einzelhandel und hatte darin anschließend
noch zwölf Jahre gearbeitet, bevor ich in das Volkswagenwerk nach Wolfsburg gewechselt bin.
Einige Jahre später hatte ich mit meiner kleinen Familie ein Haus in Leiferde gebaut. Dort war
ich auch parteipolitisch tätig und durfte über mein Engagement im Rat der Gemeinde Leiferde die
Grundzüge der kommunalen Selbstverwaltung kennenlernen.
Seit sieben Jahren lebe ich nun wieder in „meinem“ Gifhorn. Sehr gerne unterstütze ich unsere
Gifhorner LINKEN auch als Kreisverbandsvorsitzender.
Seit 22 Jahren bin ich aktiver Gewerkschaftsfunktionär der IG Metall. Der Kampf gegen prekäre
Beschäftigung, für sozialen Wohnungsbau, für die wirkliche Inklusion von schwerbehinderten
Menschen und für ein würdevolles Leben im Alter sind meine politischen Schwerpunkte.
Ich bin sehr dankbar für Anregungen und für konstruktive Kritik zu unserer Arbeit. Gerne können
Sie mich dazu auch per Mail unter [email protected] erreichen.
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Harald Heuke
Kandidiert für den Kreistag im Wahlbereich IV (Samtgemeinde
Papenteich ohne Rötgesbüttel), sowie für die Samtgemeinderat Papenteich und für den Gemeinderat Adenbüttel
Beruf: Technischer Angestellter im Fahrzeugversuch
Als gelernter Kfz-Schlosser und Kaufmann bin ich zur Zeit beruflich
über die Autovision im Fahrzeugversuch für Volkswagen tätig und natürlich Mitglied der IG-Metall. Davor war ich kaufmännischer Angestellter eines Großhandels für Haustechnik. Dort war ich u.a. beratend
für Photovoltaik und Gebäudedämmung zuständig. In diesem Betrieb
ist es mir in Zusammenarbeit mit VER.DI gelungen einen, bis dahinnicht vorhandenen, Betriebsrat zu gründen. Leider wurde mir daraufhin die Kündigung ausgesprochen, bevor der Kündigungsschutz einsetzte.
Schon während der Ausbildung im Volkswagenwerk hatte ich als Vertrauensmann engen Kontakt
zur IG-Metall. Nach meinem Zivildienst war ich ca. sechs Jahre als Taxi- und Mietwagenunternehmer in Braunschweig selbständig.
Mein politisches Interesse entwickelte ich schon als Jugendlicher. Als ehrenamtlicher Betreuer engagierte ich mich unparteiisch für linke Ziele, nahm an entsprechenden Events teil und unterstützte
ehrenamtlich die offene Jugendarbeit in meiner Gemeinde und im Landkreis Gifhorn.
Seit Feb. 2011 bin ich Mitglied unserer LINKEN im Kreisverband Gifhorn; hier unterstütze ich
auch imVorstand. Zur Kommunalwahl 2011 war ich Kandidat für den Kreistag in Gifhorn, 2012
habe ich für unsere LINKEN das Kreistagsmandat übernommen.
Die Schwerpunkte meiner Arbeit liegen in den Bereichen Verkehr, Arbeit und der Energieentwicklung.
Mehmet Karakas
Kandidiert für den den Gifhorner Kreistag sowie für Rat der
Stadt Gifhorn im Wahlbereich II
Beruf: Arbeiter
Ich bin seit 2004 in Deutschland. Seit 2008 wohne ich in Gifhorn.
Meine politischen Aktivitäten begannen schon in den 1990er Jahren
zu Schulzeiten in der Türkei. Dort war ich von 1995 bis 1998 in der
Jungendbewegung HADEP Halkin Demokrasi Partisi, als Vorstandsmitglied tätig gewesen. Parallel dazu war ich noch in anderen
Vereinen und Bewegungen aktiv, die unter anderem linkspolitisch
orientiert waren.
Ungewollt musste ich wegen politischer Verfolgung 2004 die Türkei verlassen. Bis zu dieser Zeit
war ich politisch engagiert gewesen.
Ich habe nie das politische Interesse verloren, und ich möchte meine Interessen auch hier in
Deutschland durch Mitwirken in linksorientierten Bewegungen umsetzen. In meiner Partei "DIE
LINKE" finde ich viele Berührungspunkte, mit denen ich mich politisch indentifizieren kann.
Werte wie die Gleichstellung und Gleichberechtigung der Frauen und friedliches miteinander Leben vieler und verschiedenster Kulturen und Religionen sind sehr wichtige Impulse, die für mich
ausschlaggebend sind, weiterhin in der Partei DIE LINKE mitzuwirken.
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Marion Köllner
Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich VI,
(Gemeinde Sassenburg, Samtgemeinde Wesendorf), sowie für
den Rat der Stadt Gifhorn im Wahlbereich III)
Ich bin seit einiger Zeit Rentnerin, zuvor beschäftigt als Sozialpädagogin in einem großen Sozialunternehmen
Nach meiner Geburt in Wesendorf lebte ich ein Jahrzehnt außerhalb unseres schönen Landkreises, kehrte 1981 aus persönlichen
Gründen wieder zurück und bin nun wohnhaft in Gifhorn, Ortsteil
Gamsen.
Ich bin Vorsitzende und Sprecherin unseres Kreisverbandes, Mitglied seit Gründung der Partei
DIE LINKE. Aktiv in der Betreuung von Flüchtlingen und im Kreis der Ehrenamtlichen in der
Einrichtung für Geflüchtete im Gifhorner Clausmoorhof, aktiv im Bündnis Bunt statt Braun.
Aktives Mitglied in der LAG Antifaschismus/Rechtsextremismus, im Linken Kommunalpolitischen Forum Niedersachsen, in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und als ver.di-Mitglied natürlich
auch in der LAG Betrieb und Gewerkschaft. Fördermitglied im Förderverein Ohretalbahn.
Meine politischen Schwerpunkte:
•
für soziale Gerechtigkeit – gegen Hartz IV und gegen Armut im Alter
•
für eine zukunftsfähige Infrastruktur und Mobilität, gegen die A 39
•
für eine lebenswerte Umwelt – gegen Atomkraft.
Für Informationen zu unserer Partei, unserem Wahlprogramm und meines politischen Wirkens
können sie/könnt ihr mich gerne via eMail kontaktieren: [email protected]
oder zu den Öffnungszeiten in unserem Büro in der Braunschweiger Str. 13 besuchen.
Elias Fabien Korte
Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich VII (Samtgemeinde Brome, Samtgemeinde Boldecker Land), sowie für den
Samtgemeinderat Hankensbüttel und für den Gemeinderat
Obernholz
Beruf: Student
Ich wohne in Steimke bei Hankebsüttel und bin dort auf einem BioHof aufgewachsen. Bereits in Kindertagen begann ich mich für Umweltthemen zu interessieren und Rassismus und Armut haben mich
empört seit ich denken kann.
So begann ich mich außerhalb von Parteien und festen Strukturen politisch zu engagieren. Ich
nahm an unzähligen Demonstrationen teil, z.B. für die Energiewende weg von fossilen Energieträgern hin zu Erneuerbaren, für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft und für eine friedliche
Außenpolitik. Ich versuche Demokratie aktiv zu leben und bringe mich in meinem Lebensumfeld
ein, egal ob es in der Schule war oder im Verein und Alltag.
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Im Alter von 18 Jahren bin ich Mitglied der Partei DIE LINKE und ihres Jugendverbandes geworden. Außerdem bin ich Mitglied bei ver.di und in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) sowie Fördermitglied von Pro Asyl und Lobbycontrol. Auf Kommunalpolitischer Ebene mmöchte ich mich einetzen für:
- die Sicherstellung einer guten Nahversorgung (Ärzte, KiTa, Einkauf etc.)
- den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit besserer Taktung zu günstigeren
Tarifen statt Investitionen in ein unökologisches Autobahnprojekt wie die A39
- den Erhalt und Ausbau von Kinder- und Jugendtreffs und Angeboten für junge Menschen
bei uns im Landkreis,
- gesellschaftliche Teilhabe für alle statt sozialer Isolation von Alten Kranken, Armen und
Neubürgern
- mehr direkte Demokratie und die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in Entscheidungen
Ich möchte den Finger konstruktiv in die Wunde legen und jede kommunalpolitische Entscheidung auf den Prüfstand von sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit stellen!
Kontaktieren Sie mich gerne bei Interesse an meinem Engagement, meinen Ideen, aber besonders
gerne auch, wenn Sie Anregungen für mich und meine Partei haben:
[email protected]
Dieter Michel-Weinreich
Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich III (Samtgemeinde Meinersen) sowie für den Rat der Samtgemeinde Meinersen und für der Rat der Gemeinde Meinersen
Beruf: KFZ-Schlosser, Technischer Fachwirt
Ein Hallo an die Bürger der Gemeinde Meinersen, Samtgemeinde
Meinersen und Landkreis Gifhorn.
Ich kandidiere als Parteiloser für die Liste “ DIE LINKE “ und bitte
Sie mich zu unterstützen. Mein Name ist Dieter Michel-Weinreich.
Ich bin geboren in Düsseldorf als Sohn eines Zimmermanns aus Ostpreußen und einer Schneiderin aus Niedersachsen. Aufgewachsen
bin ich in Seershausen.
Nach dem Besuch der Ameisenschule in der Samtgemeinde Meinersen folgte eine Ausbildung
bei der Deutschen Bundesbahn in Hannover zum KFZ-Schlosser.
Um meine kleine Familie zu ernähren, wechselte ich 1984 in das Volkswagenwerk nach Wolfsburg. Einige Jahre später konnten wir uns ein kleines Haus in Böckelse bauen. 2007 folgte eine
Weiterbildung zum Technischen Fachwirt und seit dem 01.04.2016 befinde ich mich in der aktiven
Phase der Altersteilzeit.
Seit 30 Jahren bin ich Gewerkschaftsfunktionär der IG Metall mit Schwerpunkt Inklusion für Menschen mit Behinderung.
Ich möchte mich aktiv in die kommunale Politik einbringen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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Maxim Otte
Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich III (Samtgemeinde Meinersen) sowie für den Rat der Samtgemeinde
Meinersen und für der Rat der Gemeinde Meinersen
Beruf: Kaufmann
Hallo liebe Wählerinnen und Wähler,
mein Name ist Maxim Otte ich bin gelernter Kaufmann im Einzelhandel, komme aus Seershausen und bin seit 2016 bei der
Linken aktiv.
Ich stehe für eine weltoffene Gesellschaft und gegen Faschismus und Rassismus ein und möchte eine Politik machen in der
der Mensch im Vordergrund steht und nicht die Interessen von
Unternehmen.
Edgar Otto
Kandidiert für den Samtgemeinderat Hankensbüttel sowie
für den Gemeinderat Dedelstorf
Beruf: Rentner
Sehr geehrter Wähler,
ich heisse Edgar Otto, bin 64 Jahre alt, Rentner und wohne in
Langwedel.
Was kann ich für Sie tun?
Nun, was ich will, ist nicht unbedigt das was Sie wollen.
Darum, nehmen Sie den Artikel 20 der Verfassung ernst, der da lautet: ALLE STAATSGEWALT GEHT VOM VOLKE AUS!
Vom Volke, und nicht etwa vom Gemeinderat. Sie haben es in der Hand Ihren Willen
durchzusetzen.
Sie bestimmen die Richtung. Ich stehe an Ihrer Seite.
In diesem Sinne
Ihr Kandidat
Edgar Otto
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Mathias Papke
Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich VIII,
(Stadt Wittingen, Samtgemeine Hankensbüttel), für den
Samtgemeinderat Hankensbüttel und für den Gemeinderat
Obernholz
Beruf: Kaufmann
Geneigter Wähler,
mein Name ist Mathias Papke, ich bin 56 Jahre alt und ledig.
Nach meiner schulischen Ausbildung habe ich Kaufmann gelernt und in einigen anderen Berufen, zuletzt als Selbstständiger.
gearbeitet.
Nun bin ich aus gesundheitlichen Gründen in Harz IV gefallen.
Darum möchte ich mich, als Betroffener speziell für die Probleme sozialer Randgruppen einsetzen.
Edmond E. Worgul
Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich V,
(Samtgemeinde Isenbüttel, Gemeinde Rötgesbüttel) sowie für
die Samtgemeinde Isenbüttel
Edmond E. Worgul (geb. 1959), verheiratet, zwei erwachsene
Töchter
Beruf: Mitglied des Betriebsrates bei Volkswagen in Wolfsburg seit 2000, vorher als Systemanalytiker tätig.
Seit 1996 wohne ich in Calberlah, Ortsteil Allenbüttel. In 2004
bin ich zu der damals entstehenden WASG gekommen und habe
im geschäftsführenden Landesvorstand den Aufbau der Partei begleitet. Beim Entstehen der
LINKEN in 2007 habe ich meine Erfahrung beim Entwurf der Bundessatzung und der Durchführung der Bundesparteitage einbringen können. Auch in der LINKEN war ich von Beginn
an im Landesvorstand Niedersachsen.
2011 bin ich dann als Landesschatzmeister der LINKEN in Niedersachsen ausgeschieden und
seitdem parteipolitisch eher passiv. Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit liegt im gewerkschaftlichen und betrieblichen Bereich. Neben der üblichen Bereichsarbeit bin ich Fachmann für Tariffragen mit Schwerpunkt der Angestellten.
Mit der Kommunalwahl möchte ich mich Ihnen / Euch als Vertreter der LINKEN anbieten.
Aus einer linken Ausgangsposition ist es notwedig auch lokal andere Akzente zu setzen. Aus
meiner beruflichen Tätigkeit weiß ich um pragmatisch notwendige Kompromisse. Aber es ist
eine politische Grundhaltung notwendig um dabei nicht in die Beliebigkeit abzugleiten. Und
soziale Verantwortung und Hilfe für Menschen, die der Hilfe bedürfen, muss dabei eine Leitlinie sein. Toleranz und Vielfalt sind dabei ebenso zu beachten wie ein Auge auf das Machbare
zu haben. Für diese Fragestellungen möchte ich, mit Hilfe Ihrer / Eurer Stimme, in der Kommunalpolitik wirken.
Haben Sie Ideen, Fragen, Anregungen für die Kommunale Arbeit? Schreiben Sie mir gerne
unter [email protected]
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August / September 2016
Kommunalwahl am 11. September 2016
Alle fünf Jahre werden in Niedersachsen die Ratsfrauen und Ratsherren in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Kreistagsabgeordneten und die Regionsabgeordneten für die
rund 2.200 kommunalen Vertretungen gewählt.
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2015 die Verordnung zur
Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahlen 2016 beschlossen. Danach finden die allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen am 11. September 2016
statt. Gleichzeitig werden auch die Stadtbezirksräte und die Ortsräte gewählt. Die Wahlzeit ist
gesetzlich auf die Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr festgelegt.
Am selben Tag finden auch wieder allgemeine Direktwahlen in den Kommunen statt, in denen
die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten (HVB) im Oktober 2016 endet. Die HVB werden künftig wieder für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Dieser Zeitraum entspricht auch der Wahlperiode der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt (so genanntes aktives Wahlrecht) sind Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn sie am Wahltag 16 Jahre alt sind und seit
mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem sie wählen wollen, ihren Wohnsitz
haben (z.B. im Landkreis für die Wahl des Kreistages),
nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben.
Wie wird gewählt?
Die Wählerinnen und Wähler erhalten je einen Stimmzettel für jede Wahl, an der sie teilnehmen
(z.B. einen für die Wahl des Kreistags und einen für die Wahl des Rates ihrer Gemeinde, ggf.
auch jeweils einen Stimmzettel für die Wahl einer Landrätin / eines Landrats oder einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters).
Für die Wahl der Vertretungen (z.B. Kreistag, Rat der Gemeinde) gilt ein Dreistimmenwahlrecht
mit der Möglichkeit des Kumulierens und des Panaschierens. Wählerinnen und Wähler können,
anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen, auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen.
Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder
einer einzigen Bewerberin / einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben (Kumulieren). Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und / oder mehrere Bewerberinnen/Bewerber desselben Wahlvorschlages oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden (Panaschieren).
Das Wahlsystem setzt voraus, dass alle Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Da eine einzige Kandidatenliste für das gesamte Wahlgebiet (z.B. Gemeinde, Landkreis) eine zu große Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern umfassen würde, erfolgt eine Aufteilung des Wahlgebietes in annähernd gleich große Wahlbereiche mit jeweils unterschiedlichen
Kandidatenlisten.
Sofern die Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters oder einer Landrätin / eines Landrats in einem Wahlgebiet erfolgt, wird sie nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Für jede dieser Direktwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme, die sie
einer Bewerberin / einem Bewerber durch Ankreuzen auf dem Stimmzettel geben können.
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August / September 2016
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick
Für den Gifhorner Kreistag kandidieren:
Wahlbereich 1:
Klaus Brinkmann
Wahlbereich 2:
Mehmed Karakas
Wahlbereich 3:
Dieter Michel-Weinreich (parteilos)
Maxim Otte
Wahlbereich 4:
Harald Heuke
Wahlbereich 5:
Edmond E. Worgul
Wahlbereich 6:
Marion Köllner
Für die Wahlen in die
Samtgemeinderäte wurden
folgende Kandidaten benannt:
Samtgemeinde Hankensbüttel:
Mathias Papke
Ingo Bastian
Elias Korte
Edgar Otto
Samtgemeinde Isenbüttel:
Edmond E. Worgul
Samtgemeinde Meinersen:
Dieter Michel-Weinreich (parteilos)
Maxim Otte
Samtgemeinde Papenteich:
Harald Heuke
Wahlbereich 7:
Elias Fabien Korte
Wahlbereich 8:
Uwe Andersen
Mathias Papke
Für den Rat der Stadt Gifhorn
treten an:
Wahlbereich 1: Martina Bodenstein
Klaus Brinkmann
Wahlbereich 2: Mehmed Karakas
Wahlbereich 3: Marion Köllner
Linke Kandidaten treten für folgende
Gemeinderatswahlen an:
Gemeinde Adenbüttel:
Harald Heuke
Gemeinde Dedelstorf:
Edgar Otto
Gemeinde Meinersen:
Dieter Michel-Weinreich (parteilos)
Maxim Otte
Gemeinde Obernholz:
Mathias Papke
Elias Fabien Korte
ViSdP: Marion Köllner und Klaus Brinkmann
Bürozeiten:
Dienstag 17.00 bis 19.00 Uhr
Freitag 13.00 bis 15.00 Uhr
DIE LINKE. – Kreisverband Gifhorn
Braunschweiger Straße 13, 38518 Gifhorn
Bürotelefon: 05371-9900588
[email protected]
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