Für eine Grüne Zukunft in Hemmingen WENN GRÜN, DANN RICHTIG! www. g ru e ne h e m m i ng e n. d e Wahl-Programm kommunalwahl 2016 Wahl-Programm für eine Grüne Zukunft in Hemmingen Liebe Wählerinnen und Wähler, am 11. September entscheiden Sie, wie grün Hemmingen in den nächsten fünf Jahren wird. Wir von Bündnis 90 / Die Grünen stehen für eine Politik, die verlässlich ist: Klimaschutz statt gedankenloser Energieverschwendung Temporeduzierung, um den motorisierten Verkehr leiser und sicherer zu machen mehr Radverkehr und öffentlicher Nahverkehr statt noch mehr Autostaus genügend Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze und gute Schulen für unsere Kinder bezahlbares, barrierefreies und selbstbestimmtes Wohnen Hemmingen als weltoffene Stadt - für alle Menschen, gleich welcher Herkunft Für uns ist Nachhaltigkeit nicht nur ein Schlagwort, sondern tiefe Überzeugung. In den letzten Jahren haben wir Grünen die Hemminger Kommunalpolitik maßgeblich mitbestimmt. Unsere Richtschnur war dabei, unsere Stadt lebenswerter zu machen - ohne ideologische Scheuklappen und mit dem Blick für das Machbare. Grüne Politik für eine grüne Zukunft - diesen Weg wollen wir fortsetzen. Wir möchten Ihnen unser Programm für 2016 bis 2021 kurz vorstellen. Nehmen Sie uns beim Wort. 2 Grünes Hemmingen KLIMASCHUTZ UND RESSOURCENSCHUTZ Global denken, lokal handeln Treibhausgase müssen reduziert und die Ressourcen gerechter verteilt werden. Das sind gewaltige globale Herausforderungen. Wir wollen dazu beitragen, indem wir uns auch in Hemmingen unserer Verantwortung stellen. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Klimaschutz überall! Als Querschnittsaufgabe muss der Klimaschutz Vorrang haben und in allen Bereichen der Kommunalpolitik Beachtung finden. Hemmingen bleibt auf Klimaschutzkurs: die bereits beschlossenen Klimaschutzstandards müssen eingehalten und fortlaufend an neuere Entwicklungen angepasst werden. 3 Grünes Hemmingen Weniger Verkehr – mehr Sicherheit GRÜNE Verkehrspolitik heißt: Umdenken im Interesse aller. Der Bau der B3 neu in überdimensionierter Form ist ein Schritt in die falsche Richtung. Nach dieser Fehlentscheidung müssen wir uns nun damit auseinandersetzen, wie wir die Stadtentwicklung Hemmingens mit einer Umgehungsstraße und wohl auch mit einer Stadtbahnanbindung nachhaltig gestalten. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Tempo 30 auf allen Orts- und Regionsstraßen in den geschlossenen Ortslagen. Attraktiver Personennahverkehr durch die geplante Stadtbahnverlängerung und durch eine Verbesserung des Nahverkehrs in allen Ortsteilen. Rasche Umsetzung des Radverkehrskonzepts. Radfahrer sollen alle Ortsteile und Nachbargemeinden sicher erreichen können. Gute Erreichbarkeit der Naherholungsgebiete. Schulwegsicherung und die Einrichtung von Sicherheitsbereichen vor Kindergärten, Schulen und Senioreneinrichtungen. Barrierefreie und sichere Fußwege in angemessener Breite und Steigung, so dass auch Kinderwagen und Rollator problemlos vorankommen. 4 Grünes Hemmingen Gerne Wohnen in Hemmingen Bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper. Auch fehlen altersgerechte Wohnmöglichkeiten, die bezahlbar und barrierefrei sind. Auf diesen Feldern muss die Kommunalpolitik den Defiziten im privatwirtschaftlichen Wohnungsmarkt gegensteuern und gezielt Einfluss nehmen. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: In jedem Baugebiet muss ein relevanter Anteil an gefördertem Wohnraum mit niedrigen Mieten sichergestellt werden. Impulse für eine ökologische, generationengerechte Stadtentwick lung im Rahmen der Bauleitplanung. Konsequente Einhaltung der von der Stadt beschlossenen ökologischen Baustandards. Für einen neuen Stadtentwicklungsplan, der die Entwicklungsschwer punkte dort setzt, wo eine gute Anbindung an den ÖPNV besteht. Zuwachs in den kleineren Ortsteilen begrenzen, zum Erhalt dörflicher Strukturen und damit die Landschaft nicht zersiedelt wird. Wohngebiete für alle Lebenslagen, und Förderung von gemeinschaftlichen Wohnformen. Erstellung eines Dachkatasters zur Ermittlung des Potenzials für Solar- und Photovoltaik-Anlagen und zur Ermöglichung von Bürgersolaranlagen. 5 Grünes Hemmingen Natur- und Umweltschutz: Hemmingen bleibt grün In unserer Stadt mit ihren guten Ackerböden spielt die Landwirtschaft eine große Rolle und prägt die Landschaft. Die Begrünung von Ackerrandstreifen mit Gehölzen oder blühenden Blumen ist wichtig als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und zur Biotopvernetzung. Dies gilt es auch im Sinne der Naherholung zu sichern und weiter zu entwickeln. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Kein weiterer Kiesabbau in Hemmingen. Genereller Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden und Pestiziden (wie z.B. Glyphosat) auf kommunalen Flächen. Grünflächen sollen verstärkt als Bienenweiden dienen. Erhalt und Neuanlage von Streuobstwiesen. Anlagen zur industriellen Tierhaltung/ Geflügelmast in Hemmingen und Umgebung sollen verhindert werden. Wirksamer Hochwasserschutz durch die Freihaltung von Flussauen und Flutflächen - unser eigener Schutz darf nicht zu Lasten anderer gehen. 6 Schlaues Hemmingen Ein guter Start ist lebenswichtig: Krippe, Kita und Hort Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten, wollen wir GRÜNE die Betreuungsangebote vor allem für Kinder unter drei Jahren und im Grundschulalter stärken. Bessere Ausstattung, mehr Personal und neue Konzepte sind Investitionen in die Zukunft unserer Kinder. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Erhalt und bedarfsgerechter Ausbau der Kindergärten. Ganztägige Betreuung von Grundschülern. Erhalt der bisherigen Kita-Standards, keine Kürzungen bei Ausstattung oder Personal. Mehr Gebührengerechtigkeit. Schrittweise Verringerung der Gebühren für Krabbelgruppen, Kindergärten und Horte. Bedarfsgerechte Früh- und Spätdienste, Samstagsangebote sowie Ganztagsplätze mit flexiblen Öffnungszeiten. Förderung von Elterninitiativen für alternative Betreuungsangebote. 7 Schlaues Hemmingen Gute Schule für alle Gute Bildung ist das Beste, was wir unseren Kindern mitgeben können. Ausbau und Renovierung der Schulen war ein Schwerpunkt der GRÜNEN Ratspolitik der letzten Jahre. Für gute Schulen müssen wir diesen Weg fortsetzen. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Sicherung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule als Kooperative Gesamtschule (KGS) und weiterer Ausbau zu einer Ganztagsschule. Förderung der Ganztagsbetreuung nach Elternwille und Bedarf auch an Grundschulen. Gemeinsames Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern an unseren Schulen. Bestandssicherung der Grundschule in Hiddestorf. 8 Schlaues Hemmingen Junge Menschen in Hemmingen Die GRÜNEN machen sich für eine stärkere Beteiligung junger Menschen in der Politik vor Ort stark. Die Angebote für Jugendliche sollen weiter entwickelt werden. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Treffpunkte für Jugendliche in allen Ortsteilen. Unterstützung von selbst organisierten Jugendinitiativen. Regelmäßige Wiederholung des Projekts „pimp your town“, bei dem Jugendliche die Ratspolitik aktiv mitgestalten. Integrations-Angebote für Jugendliche, die bisher durch die Jugendarbeit nicht erreicht wurden. Vielfalt in Freizeit, Kultur und Sport Die vielfältigen sportlichen, kulturellen und sozialen Aktivitäten in Hemmingen sollen gestärkt werden. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Erhalt und kontinuierliche Sanierung der Sportstätten und Bäder Stärkung vereinsunabhängiger Sportangebote, z.B. an der KGS, sowie Erhalt offener Sportflächen. Unterstützung des Behindertensports. Nachhaltige Förderung des Kulturvereins Bauhof und der Musikschule. 9 Solidarisches Hemmingen INTEGRATION Bei der Aufnahme von Menschen, die aus ihrer Heimat zu uns geflohen sind, hat die Hemminger Bevölkerung großes Engagement gezeigt. Aus der Willkommenskultur muss eine gelingende Integration werden. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten und angemessene soziale Betreuung. Bessere Integration durch Sprachkurse. Stärkung des Mitspracherechts der hier lebenden Migranten. LEBEN UND WOHNEN IN JEDEM ALTER UND IN JEDER LEBENSLAGE Alle Menschen haben ein Recht auf guten und bezahlbaren Wohnraum – auch Familien mit Kindern, Alleinerziehende und Menschen mit geringem Einkommen oder körperlichen Einschränkungen. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Förderung von barrierefreiem, bezahlbarem Wohnungen. Eigenverantwortliches Wohnen bis ins hohe Alter. Stationäre Pflegeangebote, gerade in kleineren Ortsteilen. Förderung von gemeinschaftlichen Wohnform 10 Solidarisches Hemmingen Soziale Teilhabe Alle Menschen müssen die gleichen Möglichkeit zur Teilnahme an Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeitangeboten haben. Wir wollen sie bei einem selbstbestimmten Leben unterstützen. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Erhalt und Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Unterstützung sozialer Beratungsstellen, z.B. der Schuldnerberatung. BÜRGERSCHAFTLICHES ENGAGEMENT Ehrenamtliches Engagement ist zentrale für unser Zusammenleben – z.B. in Kirchen, Vereinen oder Freiwilligen Feuerwehren. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Unterstützung von ehrenamtlichen Initiativen und Vereinen. Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren in allen Ortsteilen. Unterstützung von Selbsthilfegruppen, u. a. für Suchtkranke. Pflege der Kontakte zu allen drei Partnerstädten. 11 Solidarisches Hemmingen POLITISCHE TEILHABE Eine starke Demokratie lebt von der Einmischung ihrer Bürgerinnen und Bürger auch in kommunalpolitische Entscheidungen. Politik und Stadtverwaltung schulden den Bewohnerinnen und Bewohnern Information, Transparenz und Möglichkeiten echter Mitgestaltung. Eine moderne Gleichstellungspolitik als Querschnittsaufgabe in allen Politikfeldern ist für uns selbstverständlich. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Verstärkte Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungen, z. B. durch Einwohnerversamm lungen, Workshops oder Onlinediskussionen. Nutzung der Chancen der Kommunikation per Internet. Verbreitung von freien WLAN-Zugängen, im öffentlichen Raum. Stärkung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, Unterstützung von Fraueninitiativen, Beratungsstellen für Frauen und Mädchen und des Frauen-Notrufs. 12 Solidarisches Hemmingen NACHHALTIGES WIRTSCHAFTEN Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger ist die Grundbedingung einer nachhaltigen grünen Haushaltspolitik. Nur ein Kurs der weiteren Haushaltskonsolidierung kann die kommunalpolitische Handlungsfähigkeit der Stadt Hemmingen sichern. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein: Solide und nachhaltige Haushaltspolitik. Erhalt, Sanierung und Pflege des gesamten städtischen Vermögens an Gebäuden, Straßen und Wegen etc. Prüfung aller Investitionen auf ihre Nachhaltigkeit und Notwendigkeit. Hemmingen soll zur Fair-Trade-Town werden. Anpassung der Grundsteuer in Höhe der Inflationsrate. Kleinere und mittlere Unternehmen in Hemmingen sollen mit Hilfe kommunaler Aufträge gestärkt werden. 13 Sie haben Fragen? Wenden Sie sich an unsere Kandidaten und Kandidatinnen Ulrike Roth, Devese Ratsfrau Tel. 0511 - 41 48 28 Joachim Steinmetz, Wilkenburg Vors. des Ortsverbandes Tel. 0172 - 177 27 40 [email protected] [email protected] Dorit Miehe, Hiddestorf Vors. des Ortsverbandes Tel. 05101 - 15 974 Roman Binder, Devese Zimmerer/Berufsschullehrer Tel. 0176 - 60 01 70 84 [email protected] [email protected] Oder an unsere weiteren Kandidaten: Claudia Göttler, Arnum Stadtbezirksmanagerin Tel. 0511 - 16 57 89 27 [email protected] Mustafa Akbulut, Harkenbleck Petra Nolte-Porteous, Westerfeld Peter Jenkner, Arnum Anja Möhring, Hiddestorf Harald Paul, Westerfeld Wolfgang Steinbrück, Hiddestorf Andreas Praetsch, Wilkenburg Gerhard Stünkel, Arnum Roger Toppel, Westerfeld Ehrhard Schulze, Devese Rüdiger Patzke, Harkenbleck Matthias Hamann-Roth, Devese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Hemmingen Tel.: 0511 / 12 48 61 11 [email protected] www.gruenehemmingen.de V.i.S.d.P.: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ortsverband Hemmingen Joachim Steinmetz, Hemmingen Gestaltung: Agentur von Loeper, Hemmingen Kontakt
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