Juli 2016 Birgid Daum, Tel. 44145 Werner Benedix, Tel. 33381 Dr. Lothar Daum, Tel. 44145 BIO – 100 % für Otterstadt ! BIO zieht erste Bilanz Das haben wir bisher mit unseren Anträgen für Sie und Otterstadt erreicht: • Kostenfreie Nutzung des barrierefreien Tagungsraumes im Remigiushaus für alle im Rat vertretenen Fraktionen • Montage einer „Sicherungsbarriere“ vor dem Zugang zum Kinder-Spielplatz Nemeterstraße • • Aufstellung einer „Baby-Schaukel“ am Kinder-Spielplatz Guidostraße • • • Erste Maßnahmen zur Entschärfung der „Abkürzungs-Rennstrecke“ Nemeterstraße-Kreuzgasse Anschaffung von Laiendefibrillatoren Barrierefreie Modernisierung der Friedhofstoilette Weitere barrierefreie Modernisierung des Friedhofes: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes und Verbesserung der Begeh- und Befahrbarkeit der Wege (einstimmiger Ratsbeschluss 16. März 2016) Diese wichtigen Ratsentscheidungen haben wir unterstützt: • Effektivere, basis-demokratischere Ratsarbeit: Durch Änderung der Hauptsatzung wurde die in 2009 erfolgte Zusammenführung von Ausschüssen wieder aufgehoben und die Besetzung der beiden neuen Ausschüsse wurde von 7 auf 11 Mitglieder erhöht. • Erneuerung der Heizung im Remigiushaus auf Basis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung moderner Energie- und Heizungskonzepte • Protestschreiben des Gemeinderates an den Sparkassenvorstand wegen der Schließung der Sparkassen-Filiale in Otterstadt • Umsetzung der barrierefreien Modernisierung der Bushaltestellen Weitere Informationen zu unseren Anträgen finden Sie auf www.bio-otterstadt.de Diese BIO-Anträge (Auswahl) sind noch in Beratung bzw. wurden aktuell gestellt: • Einrichtung eines öffentlichen Gratis-Internet (WLAN) in Otterstadt, initial Rathaus, Remigiushaus und Sommerfesthalle • Weiterentwicklung des Internetauftritts der Verbandsgemeinde: Umsetzung unserer Vorschläge für Otterstadt-spezifische Informationen und Themen • Modernisierung der Straßen-/Platzbeleuchtung mit LED-Technik beginnend mit dem Königsplatz • Möglichkeiten der Einführung eines Anspar- und Finanzierungsmodells für Straßenerhaltung/-ausbau • • • Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Lindenstraße Ausweitung der Bauhof-Öffnungszeiten an Samstagen Einrichtung von barrierefreien Mehrgenerationen-Spielplätzen (vorrangig durch Aufrüstung der vorhandenen Kinder-Spielplätze durch Spielgeräte für Erwachsene und Senioren) • Friedhofserweiterung (neue Bestattungsformen): Sicherstellung der Beteiligung der Bürger bei Planungs- und Entscheidungsfindung durch Bürgerbefragung und Einwohnerversammlung(en) • Einrichtung eines barrierefreien Bürgerbusses für mobilitätseingeschränkte Bürger: „Mobiles Otterstadt“ (MOBO) Diese Ratsentscheidungen zum Thema Erdöl konnten wir nicht verhindern: BIO hat sich für einen Widerspruch und eine anschließende Klage gegen den Zielabweichungsbescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt (die Gemeinde Otterstadt hätte die Klagebefugnis gehabt!) sowie gegen die Absichtserklärung des Erdöl-Konsortiums ausgesprochen. Unsere ausführliche Begründung finden Sie auf unserer BIO-Homepage. Weitere Informationen zu unseren Anträgen finden Sie auf www.bio-otterstadt.de ■ Telefon/Fax: +49 6232 6840067 E-Mail: [email protected] Internet: www.bio-otterstadt.de ■ Volksbank Kur- und Rheinpfalz eG BIC: GENODE61SPE IBAN: DE93 5479 0000 0001 2995 81 ■ Vorstand: Jens Gastorf (Vorsitzender), Ralf Müller (1. Stellvertreter), Werner Benedix (2. Stellvertreter) Dr. Lothar Daum (Schriftführer), Markus Hoffmann (Kassenwart)
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