MUSIKINSTRUMENTE + VERLAG GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von MOECK Musikinstrumente + Verlag GmbH, Lückenweg 4, 29227 Celle, (nachfolgend MOECK genannt) für die Nutzung des über die Internetseite www.noten-im-netz.com präsentierten Onlinedienstes § 1 Geltungsbereich Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von MOECK entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten „digitalen Notenausgaben“ (im Folgenden Notenausgaben genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Notenausgaben. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt MOECK nicht an, es sei denn, sie werden von MOECK schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden. § 2 Registrierung Der Abruf und Erwerb von Notenausgaben ist mit und ohne Registrierung des Nutzers möglich. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Eingabe seiner Daten erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch MOECK oder ein von MOECK beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, MOECK Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. MOECK ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen. § 2.1 Probelesen, Probedruck MOECK ermöglicht dem Nutzer die Notenausgaben Probe zu lesen und zu drucken. Die Probeexemplare enthalten nur Teile des Originals und dienen lediglich einem Test auf persönlichen Nutzen und Gefallen. §2.2 Software Bei den von MOECK vertriebenen Notenausgaben handelt es sich vornehmlich um PDF-Dokumente. Voraussetzung zur korrekten Darstellung der Notenausgaben ist die Installation eines sogenannten PDF-Readers (z. B. Adobe Reader). Kunden, die Notenausgaben erworben haben, sind grundsätzlich selbst dafür verantwortlich, die entsprechende Software installiert zu haben, die es erlaubt, die Notenausgaben zu öffnen. § 3 Verfügbarkeit MOECK gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Die Notenausgaben von MOECK kann der Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt MOECK eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von MOECK-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet MOECK nicht für etwaige Störungen im Internet. § 4 Vertragsabschluss Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen MOECK und dem Nutzer zustande. § 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementsverpflichtungen. Die Preise für die Notenausgaben sind beim Kauf aufgelistet und ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die gekauften Notenausgaben zu den angegebenen Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Nutzer, die kostenpflichtige Notenausgaben abgerufen haben, erhalten eine Rechnung per E-Mail. MOECK akzeptiert die Zahlung per Kreditkarte oder im Voraus durch Überweisung. Bei Zahlung per Vorauskasse erhalten Sie die Bankverbindung gemeinsam mit der Rechnung via E-Mail. Bitte beachten Sie, dass bei einer Bezahlung per Vorauskasse die Notenausgaben erst an Sie versendet werden, wenn wir den Geldeingang auf unserem Konto verzeichnen konnten. Bei Zahlung per Vorauskasse hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Bestellvorgangs zu erfolgen. § 6 Copyright und Urheberrechte Die durch MOECK vertriebenen Notenausgaben sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die 1/2 Lückenweg 4 D-29227 Celle Postfach 3131 D-29231 Celle Tel.: 05141-8853-0 Fax: 05141-8853-42 E-Mail: [email protected] Internet: www.moeck.com HRB 205113 AG Lüneburg USt-IdNr.: DE225061769 St.-Nr.: 2317 200 01909 Unternehmenssitz: Celle Geschäftsführer: Jan Nikolai Haase, Florian Haase Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Notenausgaben auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Notenausgaben zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, die Notenausgaben im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Notenausgaben wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Notenausgaben nicht entfernen. § 7 Gewährleistung/Haftung Die Auswahl der Notenausgaben erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls der elektronische Versand der Notenausgaben nicht erfolgreich ablief oder den Nutzer nicht erreicht hat, kann eine Anfrage für den erneute Versand durch MOECK an die unter Impressum oder Kontakt genannte Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer gerichtet werden. MOECK haftet nicht für weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere bei Vermögens- oder sonstigen Folgeschäden. MOECK haftet nicht für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PCSystem des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Software verursacht werden. § 8 Nutzerkennung und Passwort Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. MOECK haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen. § 9 Datenschutz Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass MOECK seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten mittels einer EDV-Anlange verarbeitet und speichert. Der Nutzer erteilt hiermit seine Einwilligung, dass MOECK die bei der Nutzung des Onlinedienstes erhaltenen Daten zum Zwecke der Kundenverwaltung speichert und nutzt. Die Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. § 10 Einsatz von Cookies Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass MOECK die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt. § 11 Sicherheit MOECK benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte „Secure Socket Layer“ (SSL)-Übertragung, um Kundendaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt. §12 Widerrufsrecht Da es sich bei den vorliegenden Verträgen um Download-Verträge handelt, besteht wegen § 312 Abs. 4, Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht des Kunden, weil die Notenausgaben aufgrund der Beschaffenheit und der Möglichkeit der Weiterbenutzung nicht rückstandslos zurückgegeben werden können. Weiterhin hat der Kunde ausreichend Gelegenheit die Notenausgaben online auf seinen persönlichen Nutzen und Gefallen zu testen, so dass ein Grund wegen Nichtgefallens auszuschließen ist. Im übrigen gelten dieselben Richtlinien für den Verkauf von Druckmusikwerken. § 13 Schlussbestimmung Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen MOECK ist Celle. Dies gilt auch für Klagen von MOECK gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. 2/2 Lückenweg 4 D-29227 Celle Postfach 3131 D-29231 Celle Tel.: 05141-8853-0 Fax: 05141-8853-42 E-Mail: [email protected] Internet: www.moeck.com HRB 205113 AG Lüneburg USt-IdNr.: DE225061769 St.-Nr.: 2317 200 01909 Unternehmenssitz: Celle Geschäftsführer: Jan Nikolai Haase, Florian Haase
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