AGB - Noten im Netz

MUSIKINSTRUMENTE + VERLAG GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von
MOECK Musikinstrumente + Verlag GmbH,
Lückenweg 4, 29227 Celle, (nachfolgend MOECK genannt)
für die Nutzung des über die Internetseite www.noten-im-netz.com präsentierten Onlinedienstes
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von MOECK entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten
„digitalen Notenausgaben“ (im Folgenden Notenausgaben genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Notenausgaben. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt MOECK nicht an, es sei
denn, sie werden von MOECK schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden.
§ 2 Registrierung
Der Abruf und Erwerb von Notenausgaben ist mit und ohne Registrierung des Nutzers möglich. Die Registrierung
selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Eingabe seiner Daten erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch MOECK oder ein von MOECK beauftragtes Unternehmen
auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, MOECK Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen.
MOECK ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
§ 2.1 Probelesen, Probedruck
MOECK ermöglicht dem Nutzer die Notenausgaben Probe zu lesen und zu drucken. Die Probeexemplare enthalten
nur Teile des Originals und dienen lediglich einem Test auf persönlichen Nutzen und Gefallen.
§2.2 Software
Bei den von MOECK vertriebenen Notenausgaben handelt es sich vornehmlich um PDF-Dokumente. Voraussetzung
zur korrekten Darstellung der Notenausgaben ist die Installation eines sogenannten PDF-Readers (z. B. Adobe Reader).
Kunden, die Notenausgaben erworben haben, sind grundsätzlich selbst dafür verantwortlich, die entsprechende Software
installiert zu haben, die es erlaubt, die Notenausgaben zu öffnen.
§ 3 Verfügbarkeit
MOECK gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Die Notenausgaben von MOECK kann der Nutzer in der
Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt MOECK eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine
Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von MOECK-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet MOECK nicht für etwaige Störungen im Internet.
§ 4 Vertragsabschluss
Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen MOECK und
dem Nutzer zustande.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementsverpflichtungen. Die Preise für die Notenausgaben
sind beim Kauf aufgelistet und ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die gekauften Notenausgaben zu den angegebenen
Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
Nutzer, die kostenpflichtige Notenausgaben abgerufen haben, erhalten eine Rechnung per E-Mail. MOECK akzeptiert
die Zahlung per Kreditkarte oder im Voraus durch Überweisung.
Bei Zahlung per Vorauskasse erhalten Sie die Bankverbindung gemeinsam mit der Rechnung via E-Mail. Bitte beachten
Sie, dass bei einer Bezahlung per Vorauskasse die Notenausgaben erst an Sie versendet werden, wenn wir den Geldeingang auf unserem Konto verzeichnen konnten. Bei Zahlung per Vorauskasse hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen
nach Abschluss des Bestellvorgangs zu erfolgen.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Die durch MOECK vertriebenen Notenausgaben sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die
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Lückenweg 4
D-29227 Celle
Postfach 3131
D-29231 Celle
Tel.: 05141-8853-0
Fax: 05141-8853-42
E-Mail: [email protected]
Internet: www.moeck.com
HRB 205113 AG Lüneburg
USt-IdNr.: DE225061769
St.-Nr.: 2317 200 01909
Unternehmenssitz: Celle
Geschäftsführer: Jan Nikolai Haase, Florian Haase
Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an
den Notenausgaben auf den Nutzer übertragen.
Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Notenausgaben zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt,
die Notenausgaben im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Notenausgaben wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere
Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Notenausgaben nicht entfernen.
§ 7 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl der Notenausgaben erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls der elektronische Versand der
Notenausgaben nicht erfolgreich ablief oder den Nutzer nicht erreicht hat, kann eine Anfrage für den erneute Versand
durch MOECK an die unter Impressum oder Kontakt genannte Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer gerichtet
werden.
MOECK haftet nicht für weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere bei Vermögens- oder sonstigen
Folgeschäden.
MOECK haftet nicht für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PCSystem des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Software verursacht werden.
§ 8 Nutzerkennung und Passwort
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer
Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
MOECK haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung
und Passwort entstehen.
§ 9 Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass MOECK seine vollständige
Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten mittels einer EDV-Anlange verarbeitet
und speichert.
Der Nutzer erteilt hiermit seine Einwilligung, dass MOECK die bei der Nutzung des Onlinedienstes erhaltenen Daten
zum Zwecke der Kundenverwaltung speichert und nutzt. Die Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an
Dritte weitergegeben.
§ 10 Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass MOECK die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch
den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
§ 11 Sicherheit
MOECK benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte „Secure Socket Layer“ (SSL)-Übertragung, um
Kundendaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
§12 Widerrufsrecht
Da es sich bei den vorliegenden Verträgen um Download-Verträge handelt, besteht wegen § 312 Abs. 4, Nr. 1 BGB kein
Widerrufsrecht des Kunden, weil die Notenausgaben aufgrund der Beschaffenheit und der Möglichkeit der Weiterbenutzung nicht rückstandslos zurückgegeben werden können.
Weiterhin hat der Kunde ausreichend Gelegenheit die Notenausgaben online auf seinen persönlichen Nutzen und Gefallen zu testen, so dass ein Grund wegen Nichtgefallens auszuschließen ist. Im übrigen gelten dieselben Richtlinien für
den Verkauf von Druckmusikwerken.
§ 13 Schlussbestimmung
Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen MOECK ist Celle. Dies gilt auch für Klagen von MOECK gegen den
Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die
Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
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Lückenweg 4
D-29227 Celle
Postfach 3131
D-29231 Celle
Tel.: 05141-8853-0
Fax: 05141-8853-42
E-Mail: [email protected]
Internet: www.moeck.com
HRB 205113 AG Lüneburg
USt-IdNr.: DE225061769
St.-Nr.: 2317 200 01909
Unternehmenssitz: Celle
Geschäftsführer: Jan Nikolai Haase, Florian Haase