Der Schnelsener Ausgabe Juli August 2016[...]

Der Schnelsener
Mitgliederzeitung der SPD Schnelsen - Ausgabe Nr. 4 / 2016
Juli
EU in der Krise – BREXIT, Flüchtlingsverteilung,
EURO-Rettung, soziale Krise der Südländer...
Liebe
Genossinnen
und Genossen,
am 23. Juni 2016
haben die Bri
Briten mit knapper
Mehrheit für den
Ausstieg aus der
EU
gestimmt.
Der Tag danach, der 24. Juni 2016,
wird als „Schwarzer Freitag“ in die
Geschichte Europas eingehen. Der
unvermeidliche Börsencrash ist dabei noch das kleinste Übel. Das britische Referendum ist mehr als eine
Zäsur in der Geschichte der europäischen Einigung und der friedlichen
Nachkriegspolitik Europas. Es ist die
zu einem Mehrheitsvotum gewordene, breit angelegte Unzufriedenheit
mit dem regierenden Establishment.
Die Gründe sind vielfältig. Sie allein
auf die etwas andere Geschichte der
Briten zu reduzieren, greift zu kurz.
Ähnliches EU-Unbehagen existiert
in vielen anderen Ländern mit ganz
unterschiedlicher Geschichte, Staatsverständnis und Marktverständnis.
Das Erstarken nationalistischer und
separatistischer bis hin zu rechtspopulistischen und rechtsdemagogischen Strömungen lässt sich europaweit feststellen.
Dabei steht die europäische Staatengemeinschaft vor immer größeren
Herausforderungen: Die faire Verteilung der Flüchtlinge und der damit
verbundenen Lasten, ja überhaupt die
Frage, wie viele und welche Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, sind nach wie vor ungelöst. Die
EURO-Rettung hat zu gigantischen
Aufkaufprogrammen von Staatsanleihen durch die EZB geführt, die
unvermindert anhalten und faktisch
das Problem in die Zukunft schieben
durch niedrige Zinsen heute, Inflation morgen und geringere Altersabsicherungen übermorgen. Abgewendet
wurde lediglich der völlige Zusammenbruch einiger südeuropäischer
Staatshaushalte und Bankensysteme.
Die dramatisch hohe Arbeitslosigkeit, auch und gerade unter den
Jugendlichen in vielen Ländern Südeuropas sowie Nordafrikas, führt
zu einer sozialen Schieflage und
zunehmender Chancen- und Wohlstandsungleichheit, die im letzten
Jahrhundert noch Zulauf für linke
und sozialdemokratische Programme und Parteien verursacht hätten,
heute aber rechte und nationalistische Strömungen stärken.
Viele Kritikpunkte der britischen
EU-Gegner - an der demokratischen
Legitimation der EU-Institutionen,
an ihrer Bürokratie und ihrer Regelungswut - sind zum Teil berechtigt.
August
2016
Die EU sollte nun entschlossen
reformiert werden und dabei die
Bürger stärker in den Fokus stellen. Auch ist die grundsätzliche
Frage zu diskutieren, ob weniger
EU nicht mehr Europa, mehr Wertegemeinschaft und mehr Stabilität
bedeuten. Es rächt sich nun, dass in
vielen Staaten die Bürger nie befragt wurden, welche Art von EU
sie wollen und ob sie überhaupt
Teil der EU sein wollen. Für die
Briten stand beispielsweise immer
der Binnenmarkt im Vordergrund,
nicht jedoch der europäische Einigungsprozess.
Trotzdem ist immer noch der
überwältigenden Mehrheit der
EU-Bürger bewusst, dass zur Friedenssicherung in Europa kaum ein
anderes Instrument besser geeignet
ist, wie ein starke europäische, vertraglich abgesicherte Werte- und
Wirtschaftsgemeinschaft. Ob wir
dazu auch die heutige europäische
Wir gratulieren zum Geburtstag im
Juli - August 2016
besonders denen ab dem 70. Lebensjahr:
Uwe Zimmermann
Peter Steffensen
Clemens Jäger
Koorosh Armi
Daten werden in der
Online-Version
am 08.08.
zum 76.
nicht veröffentlicht !
am 14.08.
zum 74.
Kopier- und Druckdienstleistungen
in Schnelsen
am 00.00.
zum 50.
Frohmestr. 8 - 22457 HH
Tel. 55 00 40zum
33 30.
am 18.08.
Alles Gute wünschen
Distriktvorstand + Redaktion
www.spdschnelsen.de
Der Schnelsener
Seite 2
EU in der Krise... (Fortsetzung v. Seite 1)
Regelungstiefe brauchen, darf bezweifelt werden. Und ob es klug war
und ist, dass die EU-Kommission im
Namen aller EU-Bürger und nationalen Regierungen an hoch umstrittenen
Freihandelsabkommen mit den USA
und Kanada immer noch im Geheimen verhandelt und ursprünglich sogar
vorhatte, die damit verbundenen weitreichenden Eingriffe in die nationalen
Rechtsstaatssysteme und nationalen
Parlamentsrechte im Alleingang zu
sanktionieren, ist ebenfalls zweifelhaft. Die EU-Bürger lassen sich nicht
mehr vorschreiben, was für sie gut sein
soll. Sie wollen es selbst artikulieren.
Der Souverän ist das Volk. Nicht die
EU-Kommission. So gesehen war der
23. Juni 2016 auch ein guter Tag für
die Demokratien in Europa. Es ist Zeit
zum „Europa neu denken!“
Eine angenehme Sommerzeit
wünscht dir Matthias Ederhof.
Bericht aus der Bürgerschaft von Marc Schemmel
Liebe Schnelsener Genossinnen und
Genossen,
arbeitsreiche Mo
Monate liegen in der
Bürgerschaft hin
hinter uns.
Dabei waren und
sind die Diskussi
Diskussionen über die Un
Unterbringung und
Integration der zu
uns kommenden
Flüchtlinge weiterhin das dominieren
dominierende Thema. Ziel ist es jetzt, die prekären
Belegungen in Hallen und Baumärkten
zu beenden und die Menschen vernünftig unterzubringen. Dort, wo größere Wohn-Unterkünfte entstehen, sollen diese durch Integrationsangebote
und eine entsprechende soziale Infrastruktur begleitet werden. Mit Initiativen laufen weitere Gespräche, bei denen nach gemeinsamen Möglichkeiten
für stadtteilverträgliche Formen der
Flüchtlings-Unterbringung vor Ort gesucht wird. Auch wenn angesichts der
riesigen Herausforderungen und der
großen Zahl an Flüchtlingen sicherlich
nicht alles in der Stadt reibungslos gelaufen ist, können wir feststellen, dass
in Hamburg bei der Unterbringung und
Integration von Ehren- und Hauptamtlichen großartige Arbeit geleistet wur-
de und wird.
Es gibt aber auch viele weitere Themen, die auf Landesebene bewegt wurden bzw. die uns beschäftigen.
So stehen im zweiten Halbjahr die
Haushaltsberatungen an und der Senat
hat mit seinem Entwurf die Eckpunkte
vorgelegt: Keine neuen Schulden mehr
und Schwerpunktsetzungen bei Bildung und Betreuung, Wohnungsbau,
Wissenschaft und der Sanierung der
Infrastruktur.
Erfreulich auch, dass mit der Initiative „Guter Ganztag“ nach langen
Verhandlungen zufriedenstellende Ergebnisse erzielt werden konnten, mit
der Einrichtung eines Sonderfonds in
Höhe von zunächst 25 Millionen Euro,
einer schrittweisen Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung und
einer Verbesserung der Verpflegung in
jeder Schule.
In meinem Fachbereich – der Sportpolitik – gab es mit der Fortschreibung
des Sportfördervertrages gute Nachrichten für den Hamburger Sport. Wir
stellen mehr Geld für Integrationsangebote der Vereine zur Verfügung, die
institutionelle Förderung wird erhöht
und die Sportstättensanierung wird in
bisheriger Form fortgesetzt.
Auch im Wahlkreis war ich in den letzten Wochen wieder viel unterwegs,
konnte Einrichtungen und Vereine zu
unterschiedlichen Anlässen besuchen.
Auf großes Interesse stieß unsere jährliche Radtour, die uns dieses Jahr durch
Schnelsen und Niendorf führte und bei
der es um die Entwicklung unserer
Stadtteilzentren, Verkehrsthemen wie
den Ausbau von A7 und AKN oder örtliche Wohnungsbauprojekte ging. Das
Grün unserer Stadtteile wurde entlang
des Guts Wendlohe, im Niendorfer Gehege oder in der Feldmark erkundet.
In Schnelsen tauschten wir uns u. a.
über den Bebauungs-Plan „Schnelsen
79“, die Entwicklung und Geschichte
Burgwedels und die Situation in den
Flüchtlingsunterkünften an der Holsteiner Chaussee, an der Flagentwiet
und Pinneberger Straße aus.
Ausführliche Berichte zur Radtour,
Besuchen in Schnelsener Einrichtungen - u. a. zuletzt in der Bücherhalle,
bei der Kita „Die Mütze“ oder der Jobbrücke Schnelsen – findet Ihr auf meiner Homepage: marc-schemmel.de
Regelmäßig bieten wir auch Rathausbesuche oder Sprechstunden an oder
kommen bei Interesse direkt vor Ort
vorbei. Meldet Euch bei Interesse gerne in unserem Büro: 550 046 40 oder
[email protected]
Herzliche Grüße, Marc
Vorstellung: Distriktvorstand - Frank Pein
Ich heiße Frank
Pein und bin 35
Jahre alt, verheira
verheiratet und habe eine
Tochter.
Ich bin hier in
Schnelsen in die
Frohmeschule ge
gegangen und habe
mein Abitur an der Julius- Leber-Gesamtschule gemacht.
Danach habe ich an der Universität Hamburg Jura studiert und einige
Jahre erfolgreich als Rechtsanwalt in
der Altstadt gearbeitet. Durch die Arbeit mit gehörlosen Menschen und in
zahlreichen Sportprojekten mit sozial
schwachen Jugendlichen in Schnelsen
Süd, habe ich mich an meine pädagogischen Möglichkeiten erinnert und
mich vor einem Jahr entschlossen, ein
zweites Studium aufzunehmen.
Nun studiere ich Sport und Physik auf
Lehramt.
Sport, Schule und Soziales sind auch
in der Politik meine Interessen.
www.spdschnelsen.de
Der Schnelsener
Seite 3
Gauck – was (nun) tun? von Kai Ermes
Bundespräsident Gauck hat am 6. Juni
angekündigt – mit Rücksicht auf sein
Alter – nicht für eine zweite Amtszeit
zu kandidieren.
Für die SPD heißt es nun, die richtigen Schlüsse zu ziehen und aus der im
nächsten Jahr anstehenden Bundespräsidentenwahl Schwung für die Bundestagswahl ein halbes Jahr später zu
gewinnen – und darüber hinaus. Der
Respekt vor dem Amt gebietet natürlich, diese Entscheidung nicht nur
unter taktischen Gesichtspunkten zu
sehen, aber es bedarf eines politischen
Kopfes an der Spitze des Staates. Nicht,
das Gauck kein politischer Mensch gewesen wäre, aber er hat mehr als nur
einmal seine spezielle Sicht von Freiheit zum Besten gegeben und Anlass
dazu gegeben zu hinterfragen, was hält
denn eine Gesellschaft zusammen?
Die soziale Frage ist mit Macht wieder auf die Tagesordnung gekommen
und dies zeichnet auch die Strategie
der SPD vor. Die künftige Präsidentin bzw. der künftige Präsident muss
jemand sein, der den Freiheitsbegriff
unbedingt um soziale Freiheiten erweitert begreift und dieses auch mit
Verve voranzubringen versteht. Der
Parteivorsitzende Gabriel hat – richtigerweise – begonnen, entsprechende
Weichenstellungen vorzunehmen. Sei
es mit dem geforderten Solidarpakt
für Gesamtdeutschland oder auch das
Treffen mit Lafontaine Mitte Mai.
Dieser „kalkulierte Flirt der SPD mit
den Linken“ (so die FAZ) ist auch
unbedingt vonnöten, will Gabriel wenigstens eine alternative Machtoption
jenseits eines großkoalitionären Juniorpartners (sprich: Steigbügelhalter
für die Konservativen) auch nur simulieren.
Aus strategischer Sicht ist es deshalb
umso wichtiger, für eine künftige Politik der sozialen Gerechtigkeit eine
Kandidatin oder einen Kandidaten
zu nominieren, die das Gesicht einer
derartigen Politikwende glaubhaft
verkörpern kann. Wenn Frank-Walter
Steinmeier – derzeit populärster Nachfolgekandidat – tatsächlich antreten
sollte, muss er dem Außenpolitiker das
hinzufügen, was Rau von Anfang an
mitgebracht hat.
Neues Parkhaus für das Albertinen-Krankenhaus
Liebe Genossinnen und Genossen,
das
Albertinen-Krankenhaus in
Schnelsen ist
das
größte
freigemeinnützige Kran
Krankenhaus
in
Hamburg und
gleichzeitig
der größte Ar
Arbeitgeber im
Stadtteil. Es
tauhat über tau
send Mitarbeiter, die jährlich rund
66.000 Patienten ambulant und stationär versorgen.
Aufgrund der hohen Zahl an Angestellten, Patienten und Besuchern
besteht ein großer Bedarf an Parkplätzen. Viele Pkw werden in den
umliegenden Straßen abgestellt, was
in den letzten Jahren bis heute für
viele Anwohner eine enorme Belastung darstellt.
Regelwidriges Parken z.B. in Straßeneinmündungen, in zweiter Reihe, im Straßenbegleitgrün, sogar in
Hauseinfahrten ist keine Seltenheit.
Aufgrund des fehlenden Parkangebots wurde unerlaubt auch häufig die
anliegende P+R Anlage der AKNStation Schnelsen genutzt. Polizei
und Politik waren stets im Gespräch
vor Ort und wissen um die Notwendigkeit von Parkraum. Zuletzt fand
im Rahmen einer „Schnelsen-Tour“
mit MdB Niels Annen und u.a. meiner BV-Kollegin Sabine Jansen ein
Gespräch mit dem Vorstand des Albertinen Krankenhauses statt. Hier
wurde die Problematik der Parksituation ebenfalls erläutert. Nun erhält
die Klinik in der Süntelstraße ein
Parkhaus mit knapp 320 Stellplätzen
und direktem Zugang zum Krankenhaus. Für Ende August dieses Jahres
ist die Fertigstellung geplant. Damit
Patienten und Besucher das neue
Parkangebot dann auch wahrnehmen
und damit der Parksuchverkehr im
Wohngebiet verringert wird, fordere
ich in einem Antrag, Wegweiser an
den umliegenden Kreuzungen.
Unserer Meinung nach soll die Behörde für Inneres und Sport (Untere
Straßenverkehrsbehörde) nach Fertigstellung des Parkhauses an/unter
den bestehenden Wegweisern zum
Albertinen-Krankenhaus und insbesondere an den anliegenden Verkehrsknotenpunkten zusätzlich auf
das Parkhaus des Krankenhauses
hinweisen.
Die Zuständigkeit bei der Anordnung
von den geforderten Schildern liegt
in den Händen der Polizei. Außerdem fehlen an wichtigen Kreuzungen
Wegweiser, die überhaupt auf das
Krankenhaus aufmerksam machen.
Beispielsweise an der Straßenkreuzung Schleswiger Damm/Oldesloer
Straße sowie an der Anschlussstelle
Hamburg-Eidelstedt. Hierfür ist wiederrum unser Bezirksamtsleiter Dr.
Torsten Sevecke zuständig.
Wir hoffen, dass er sich vor seinem
Wechsel in die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (als
Senatsdirektor) um die Umsetzung
kümmert und ggf. einen letzten Akt
für Schnelsen erfüllt.
Koorosh Armi
(Mitglied der Bezirksversammlung,
verkehrspolitischer Sprecher)
Kopier- und Druckdienstleistungen
in Schnelsen
Frohmestr. 8 - 22457 HH
Tel. 55 00 40 33
www.spdschnelsen.de
Der Schnelsener
Seite 4
SOLIDARITÄT IN EUROPA
GRIECHENLAND UND ITALIEN – TORE ZUM GLÜCK ODER DIE SACKGASSE EUROPAS ?
Eine Veranstaltung des SPD Diskussionskreises Europa sowie
der AG SPD 60plus und der SPD Kreis Eimsbüttel am 12. Juni 2016 im
AWO Aktivtreff Stellingen. -
-
Die von PANOS DROSSINAKIS
moderierte Diskussion mit :
•
NIELS ANNEN - MdB
und außenpolitischer Sprecher der SPD
•
ELIAS TSOLAKIDIS –
Bürgerinitiative O TOPOS
MOU in Griechenland und
•
FRANCESCO
BONSIGNORE - Verein
PRIMA PERSONA Hamburg und Italien
wurde nach Begrüßung durch
UWE ZIMMERMANN 60plus
Eimsbüttel mit Einführungsstatements von NIELS ANNEN und PANOS DROSSINAKIS eröffnet.
Diskutiert wurde über die
Flüchtlingskrise in Griechenland und
Italien sowie deren Auswirkung auf
die europäische Kooperation – und
auch die Unterstützung von Hilfsaktionen in diesen Ländern durch
in Ham
Hamburg le
lebenden
Griechen
Italiund Itali
ener.
ZielsetZielset
zung der
Ve r a n staltung
war u.a.
Indie In
formatiformati
on und
SensibiSensibi
lisierung
für die
Probleme in beiden Ländern durch die
Flüchtlinge im politischen und wirt-
schaftlichen Bereich. Ebenso die
Möglichkeiten zur solidarischen Unterstützung durch Europa.
In der Diskussion und Fragestellung
hierzu wurden die Zustände in den
Ländern sowie die zu befürchtenden
Auswirkungen auf Europa deutlich
herausgearbeitet.
Es ergab sich ein oft erschreckendes
Bild, aber auch Ansätze von Chancen und Alternativen zur Lösung
dieser Krise.
Insgesamt, glaube ich, war es eine gelungene Veranstaltung, die dann von
den ca. 60 Teilnehmern sicher sehr
nachdenklich und mit mehr Informationen zur Lage der Bevölkerung
und der Flüchtlinge in Griechenland
und Italien sowie die Auswirkungen
auf Europa , verlassen wurde.
von Herbert Oetting
IMPRESSUM
•
•
•
•
•
Herausgeber / V.i.S.d.P.
Vorstand der SPD Schnelsen
Redaktion und Herstellung dieser
Ausgabe:
Astrid Bruchmann,
Matthias Ederhof, Sylvia Börner
Druck & Gestaltung
Druckservice Jansen, 22457 HH
Redaktionsschluss
nächste Ausgabe: 31.08.2016
Auflage: 175 Exemplare
Bankverbindung
SPD-Schnelsen
GLS Bank
IBAN:DE 68 4306 0967 2009 4999 00
Kt. 200 949 99 00,
BLZ 43060967
www.spdschnelsen.de

Download Report