Protokoll des Stadtforums vom 26. Mai 2016 - Rapperswil-Jona

Rapperswil-Jona
Präsid ia les
Stadtka nzlei
Aktennotiz
Protokoll der Sitzung des Stadtforums vom 26. Mai 2016
Sitzung vom 26. Mai 2016, 19.00 bis 21.00 Uhr
Reglstratur-Nr. : 14.03.02
Geschäftslaufnummer: PRS 20t5-124 Signatur
Teilnehmende:
Institution
Archltekturforum Obersee
Architekturforum Obersee
Dorfverein Waqen
Dorfvereln Wagen
Elnkaufsziel Raooerswll-Jona
Einkaufsziel Raoperswil-Jona
FDP Rapperswll-Jona
FDP Raooerswll-Jona
Grünl iberale Raooerswi l-Jona
Grünl iberale Rapperswi l-Jona
Pollzelstatlon Ra pperswll-Jona
Polizelstation Ra ooerswil-Jona
Quartierverein Busskirch und Umqebunq
Quartlervereln Bussklrch und Umgebung
Ouartlervereln Bussklrch und Umqebunq
Ouartierverein Erlen
Quaft ierverein Lenqq is-Kempraten
Quartlervereln Lenqgls-Kempraten
Ouartlervereln Rankwald
Quartierverein Rankwald
Quartiervereln Rapperswil-Jona M itte
Quartlervereln Schachen
SP Raooerswil-Jona
SP Rapperswil-Jona
SP Rapperswll-Jona
Südqua rtierverein
Sudquartierverein
UGS Rapperswll-Jona
UGS Rapperswil-Jona
Vereln für eine wohnllche Altstadt
Vereln für eine wohnliche Altstadt
Verein Gastliche Altstadt
Verein Gastliche Altstadt
Vorname/Name
Frank Roskothen
Patrick Biella
Ruedl Huser
Heinz Schnyder
Lucia Studerus
Mlchael Rüess
Rolf Dürr
Lucio Maron
Nlls Rickert
Ursula Schnldrlq
Bruno Müller
Marcel Hollenstein
Esther Noser
Rudolf Bertschi
Edqar Bollhalder
Ellsabeth Häuptli
Horst Bodenmann
Antoinette Lüchinqer
Maria Yanz
Helen Imoberdorf
Hans Tobler
Heinz Schättin
Susanne Wyrsch
Roman Zwlckv
Ursula Frel
Anna Bachleitner
Urs Lumpert
Silvia Kündig
Elisabeth Beer Schuler
Martin Weldmann
Christine Spåth
Danlela Schwendener
Andreas Schnyder
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Präsidiales
Stadtkanzlei
26. Mal 2016
Selte 2
Institution
Verkehrsverein Raooerswil-Jona
Vorname/Name
Slmon Elsener
Erdqas Obersee AG
Erdoas Obersee AG
Ernst Uhler
Beat Sommavllla
Südostschwelz
Jerome Stern
Maqnus Lelbundqut
Marlo Aldrovandl
ZrJrlchsee Zeltuno
Obersee Nachrichten
Erlch Zoller
Pablo Blöchllnqer
Stadtpräsldent
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtln
Stadtschrelber
Stadtschrelber-Stv.
PLANAR AG
filr Raumentwicklun
CVP Rapperswil-Jona
CVP Rapperswll-Jona
CVP Rapperswll-Jona
Elnkaufszlel Raooerswll-Jona
FDP Raooerswll-Jona
FDP Raoperswll-Jona
IG Mobllltät Rapperswll-Jona
Juqendrat
Ouartlerverein Rankwa ld
Quartlervereln Schachen
Ouartlervereln Soltzenwles
SVP Raooerswil-Jona
Verkehrsvereln Ra pperswll-Jona
1.
Thomas Furrer
Markus Glsler
Roland Manhart
Thomas Rrieqq
Rahel Wrjrmll
Hansjörg Goldener
Rlcardo Müller
Zürlch
Fabla Moret
Lukas Schmuckl
Yvonne Suter
Patrlca Bucher
Fellx Elsener
Fablus Fäh
Michael Rupp
Hubert Zels
Jürq Wrubel
Vera Keel
Chrlstlan Arzethauser
Martlna Faude
Kurt Kålln
Yasmln Klstler
Begrüssung
Stadtpräsident Erich Zoller begrüsst speziell Fabia Moret von der Flrma Planar AG, Zürich. Sie wird den Energierichtplan vorstellen und für Fachfragen im Zusammenhang mit
dem Energierichtplan zur Verfügung stehen.
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2.
Energierichtplan, Vorstellung
Im Herbst 2012 beschloss der Stadtrat, einen kommunalen Energierichtplan zu erarbeiten. Der Auftrag wurde der Firma Planar AG aus Zürich (Fachplaner) vergeben. Mit der
kommunalen Energierichtplanung werden die Grundsätze der städtischen Energie- und
Klimapolitik für den Bereich der Wärmeversorgung konkretisiert, räumlich umgesetzt
und behördenverþindlich festgelegt.
Ursprünglich hätte das Thema bereits im Februar 2014 im Stadtforum diskutiert werden
sollen. Die Verzögerung entstand, weil man noch auf die Energiestrategie 2050 des
Bundes warten wollte. Nun ist es soweit: Am 18. April 2016 verabschiedete der Stadtrat
den Entwurf der kommunalen Energierichtplanung. Nachdem die Erdgas Obersee AG
(EOAG) dazu Stellung genommen hat, wird der überarbeitete Energierichtplan jetzt im
Stadtforum vorgestellt. Für die zweite Lesung im Stadtrat sind die Rückmeldungen des
Stadtforums wichtig. Sie sollen in die weitere Beratung einfliessen. Mit der heutigen Orientierung fällt der eigentliche Startschuss zur Mitwirkung in der kommunalen Energierichtplanung von Rapperswil-Jona. Auch die Bevölkerung ist aufgerufen, sich mit Vorschlägen zu beteiligen.
Zentrale Aussagen des Energierichtplans
Die Wärme wird heute mehrheitlich mit fossilen Brennstoffen erzeugt, Ziel ist es, den
Anteil der erneuerbaren Wärmequellen und der Nutzung der Abwärme an der Wärmeversorgung bis 2035 auf mindestens 25 o/o zu erhöhen.
- Das Potenzial bei den erneuerbaren Energien liegt bei der Nutzung des gereinigten
Abwassers aus der Abwasserreinigungsanlage, der Erdwärme, der Abwärme von
Betrieben, bei der Energieholznutzung sowie im solaren Bereich.
- Kurz- und mittelfristig sollen Erdgas sowie Biogas in sogenannten Wärmekraftkopplungsanlagen in Strom und Wärme umgewandelt werden. In Wärmekraftkopplungsanlagen wird aus fossilen Brennstoffen oder aus Biomasse hochwertiger
Strom erzeugt. Dabei entsteht auch nutzbare Abwärme.
Die dramatische Situation auf dem Energiemarkt hat sich weiter zugespitzt. Die Strompreise sind eingebrochen und haben die politische Diskussion zusåtzlich angeheizt.
Weil der Erfolg der Energiewende stark von den nationalen und kantonalen Rahmenbedingungen abhängt, muss sich die Stadt auf ihren Einflussbereich konzentrieren. Das
sind vor allem der Umbau der Wärmeversorgung zu einer stärkeren Nutzung erneuerbarer Wärmequellen und Abwärme sowie die Fokussierung auf eine vernünftige Verkehrspolitik.
Als Energiestadt hat sich zudem Rapperswil-Jona dazu verpflichtet, einen Beitrag zum
Schutz des Klimas zu leisten. Mit der Energierichtplanung will die Stadt nun die Ziele in
der Wärmeversorgung umsetzen.
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Der Energierichtplan entfaltet vor allem indirekte Wirkung, ist aber behördenverbindlich.
Das heisst: Die Behörde berücksichtigt die vorgesehenen Massnahmen in ihrer Tätigkeit
und setzt diese um. Durch die konkrete Gebietsbezeichnung mit entsprechenden Um-
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setzungsmassnahmen wird die räumliche Koordination der Wärmeversorgung vorgenommen. Dabei wird der Umbau der Wärmeversorgung mit der bestehenden Infrastruktur, den verfügbaren Wärmequellen und der Siedlungsentwicklung abgestimmt. Für das
gesamte Siedlungsgebiet wird aufgezeigt, welche Wärmequellen eingesetzt werden sollen, um das vorgegebene Ziel zu erreichen.
Im Besonderen wird ergänzend auf die Ausführungen und die Präsentation der Referentin, Fabia Moret, PLANAR AG, verwiesen.
Otrentliche Mitwirkung
Die Erarbeitung der Energierichtplanung erfolgt in verschiedenen Phasen. In der aktuellen Phase der öffentlichen Mitwirkung besteht für die Bevölkerung Raum fürs Diskutieren und Mitgestalten. Während der öffentlichen Mitwirkung vom 1. Juni 2016 bis am B.
Juli 2016 haben alle die Möglichkeit ihre Anliegen einzubringen. Rückmeldungen können
direkt an Peter Lanz, Bauverwaltung, St. Gallerstrasse 40,8645 Jona, oder per Mail an
[email protected] eingereicht werden. Die Beiträge aus der öffentlichen Mitwirkung
werden geprüft und fliessen soweit möglich in die weitere Bearbeitung ein.
Fragerunde und Diskussion im Stadtforum
In der Fragerunde wird unter anderem über die Möglichkeiten der alternativen Energieversorgung in der Altstadt, über einen Wärmeverbund oder die Wärmegewinnung aus
dem Seewasser diskutiert. Die Fachexpertin, Fabia Moret, bestätigt, dass dies im Gebiet
der Altstadt je nach dem eher schwierig sein dürfte. Auch die Einsatzmöglichkeit von
Erdsonden in der Altstadt wird vom Verein ,,Wohnliche Altstadt" infrage gestellt. Stadtrat
Thomas Furrer stellt dies nicht grundsätzlich in Abrede. Man muss dort wohl bei der
Wärmeerzeugung mit Gas bleiben. Die Machbarkeit von Erdsonden beruht aber grundsätzlich auf kantonalen Grundlagen und bedarf im Einzelfall der Bewilligung durch die
zuständigen Stellen des Kantons.
Angesprochen wird auch die Installierung von Photovoltaikanlagen oder Solarzellen auf
den Dächern der Altstadt. Stadtrat Thomas Furrer erwähnt, dass dies schon bei verschiedenen Objekten geprüft worden ist.
Eine kritische Frage aus dem Stadtforum betrifft die Prüfbarkeit und Verbindlichkeit der
Energieziele. Die Fachexpertin, Fabia Morat, erwähnt, dass im Rahmen der Richtplanung
ein Controlling mit einem Indikatorenset aufgebaut wird. Im Übrigen muss eine mit dem
Label ausgezeichnete Energiestadt, wie sie Rapperswil-Jona ist, über entsprechende
Messgrössen verfügen und diese belegen können.
Eine weitere Frage bezieht sich auf den vorgesehenen Wärmeverbund im Schachen. Die
Lösung wird dort hauptsächlich über das künftige Pflegezentrum Schachen gesucht, das
mit einer Holzschnitzelheizung ausgestattet werden soll.
Die Stadt will mit dem Energierichtplan dafür sorgen, dass die Raumentwicklung und
Energieversorgung besser und konkreter aufeinander abgestimmt werden.
3.
Protokoll der Sitzung vom 3O. März 2016
Das Protokoll der Sitzung vom 30. März 2OL6 wird genehmigt
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4.
Aktuelles
Der Stadtpräsident weist auf den anstehenden gesellschaftlichen Anlass mit dem Stadtforum vom Freitag, 3. Juni 20L6, hin. Dieser findet im Enea Baummuseum, RapperswilJona, statt. Das Abendessen ist im Restaurant Rathaus in Rapperswil.
Ebenfalls erwähnt wird von Erich Zoller die kommende Bürgerversammlung vom Donnerstag, 9. Juni 2Ot6, im Stadtsaal KREUZ, Jona. Traktandiert sind die Jahresrechnung
2015 sowie die Bewilligung des Wettbewerbskredits für die baulichen Anpassungen im
Schloss Rapperswil.
5.
Prozess/Umsetzung Projektportfolio
Nachdem Stadtpräsident Erich Zoller den Hintergrund zur Erstellung eines strategischen
Projektportfolios inklusive Zukunftsthemen erläutert hat, fordert Nils Rickert (GLP) die
Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat. Es soll nicht jetzt diskutiert werden, weil
den Mitgliedern des Stadtforums die Details zu den Grundlagen fehlen. Zudem war die
Zeitzu knapp, um sich seriös auf dieses Traktandum vorbereiten zu können. Unter den
aufgeführten Stichworten und Themen kann sich der Votant nicht viel vorstellen. Das
Anliegen wird von einem weiteren Mitglied des Stadtforums unterstützt. Es wird in der
Folge empfohlen, vor der Präsentation und Diskussion im Stadtforum Kurzbeschriebe zu
den einzelnen Projekten und Themen einzufügen. Der Rückweisungsantrag wird vom
Stadtforum deutlich angenommen und das Geschäft an den Stadtrat zur Vervollständigung der Unterlagen zurückgewiesen.
Im nächsten Stadtforum werden zwar aufgrund der Rückweisung detailliertere Listen
vorgestellt. Allerdings behält sich laut Erich Zoller der Stadtrat eine gezielte Auswahl der
Projekte und Themen sowie der zu liefernden Unterlagen weiterhin vor.
6.
Projektstand Behörden- und Verwaltungsorganisation
Stadtpräsident Erich Zoller hält fest, dass sich seit der letzten Stadtforumssitzung vom
30. März 2016 beim Projekt Behörden- und Verwaltungsorganisation keine Anderungen
ergeben haben, Die verschiedenen Teilprojekte sind mit externer Unterstützung gestartet worden. Die Strukturierung der Behörde und der Verwaltung ist in sieben Teilprojekte gegliedert. Ein Teilprojekt betrifft die politische Ebene, ein Teilprojekt die Ressortleitungskonferenz und die restlichen fünf Teilprojekte die künftigen Verwaltungseinheiten.
Für das Projekt ist ein Lenkungsausschuss gebildet worden. Die interne Projektleitung
obliegt Stadtpräsident Erich Zoller, die externe Projektleitung Dr. Roger W. Sonderegger. Mitglieder des Lenkungsausschusses sind Stadtpräsident Erich Zoller, Stadtrat
Thomas Rüegg, Stadtrat Thomas Furrer, Stadtschreiber Hansjörg Goldener, Stadtschreiber-Stv. Ricardo Müller, Markus Bamert, Leiter Personaldienst, sowie Dr. Roger W.
Sonderegger. Der Lenkungsausschuss hat die Aufgabe, das Gesamtprojekt zu führen,
die Koordination der Teilprojekte sicherzustellen, mögliche Konflikte zu bereinigen, die
Kommunikation intern und extern sicherstellen und die Büroraumplanung rechtzeitig in
Angriff zu nehmen. Erste Resultate aus der Projektarbeit liegen bis am 30. September
2016 vor. Die Grundstrukturen müssen bis am 30. November 2016 ausgearbeitet sein.
Nach dem 30. November 2016 sind weitere Detailarbeiten, wie z.B. die Regelung der
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detaillierten Kompetenzen, die Neudefinierung der Prozesse, die Anpassung der Stellenbeschreibungen und weitere Detailfragen zu klären. Vor den Sommerferien findet bei
allen sieben Teilprojekten die Startsitzung statt. Grundlage für die Bearbeitung der Teilprojekte bildet eine Projektübersicht mit klarer Terminplanung und Meilensteinen.
7.
Themen der Stadtforumsmitglieder, Beantwortung
Êntwicklung in der Altstadt
Der Verein für eine wohnliche Altstadt hält daran fest, dass mit dem Wegzug der öffentlichen Einrichtungen, wie der ehemaligen Stadtverwaltung Rapperswil und der ehemaligen Stadtbibliothek Rapperswil, sich das Bild der Altstadt stark verändert hat. Eine weitere Verschlechterung dürfte sich mit der Neunutzung des Bürgerspitals der Ortsgemeinde ergeben. Die Antworten des Stadtrats werden als unverbindlich erachtet bzw.
die ,,planerische" Sprache wird nicht verstanden. Die Antwort des Stadtrats sollte fassbarer sein und insbesondere sollte ersichtlich sein, ob der Stadtrat die EinschËitzung des
Vereins für eine wohnliche Altstadt teilt.
Der Stadtrat hält fest, dass er der Altstadt Sorge trägt. Deshalb wird ein entsprechendes
Entwicklungsprojekt gestartet. Unbestrittenermassen beschäftigt sich auch der Stadtrat
mit der Zukunft der Altstadt. Für den Stadtrat ergeben sich aber auch Chancen, wenn
öffentliche Einrichtungen wegziehen. So dürfte z.B. das heutige Bürgerspital der Ortsgemeinde in Zukunft allenfalls auch als Hotel genutzt werden. Dies könnte neues Leben
in die Altstadt bringen. Die Liegenschaft der Ortsgemeinde wird sicher nicht leer stehen.
Auch mit dem geplanten Umzug des Berufs- und Weiterbildungszentrums dürfte sich
eine Chance mit der zukünftigen Nutzung der Gebäude ergeben. Der Stadtrat hat mit
der Beantwortung der Fragen des Vereins für eine wohnliche Altstadt den Trend für die
Altstädte in der Schweiz aufgezeigt.
Nach Ansicht des Vereins für eine wohnliche Altstadt könnten die bestehenden Konzepte, wie z.B. die Festagenda, besser genutzt werden. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Rheinfelden den Wakkerpreis erhalten hat. Diese Stadt bleibt im
Kern lebendig. Sie ist vom Netzwerk Altstadt beraten worden. Nach Ansicht des Vereins
für eine wohnliche Altstadt sollte dieses Netzwerk stärker genutzt werden.
Der Stadtrat weist darauf hin, dass am Kleinstädtetag 2015 ein Workshop mit den Vertretern von Netzwerk Altstadt stattgefunden hat. Die Kontakte sind vorhanden und der
Austausch gewährleistet. Der Verein für eine wohnliche Altstadt weist nochmals auf die
Gefahren hin, wenn das Berufs- und Weiterbildungszentrum aus der Altstadt wegzieht.
Der Stadtrat entgegnet, dass zum heutigen Zeitpunkt nicht seriös beantwortet werden
kann, was zu diesem Zeitpunkt geschehen wird. Es wird nochmals auf die Chancen einer
Neunutzung der drei Liegenschaften hingewiesen. Im weiteren ist es wichtig, dass auch
der Verein für eine wohnliche Altstadt seine Lösungsansätze und Verbesserungsvorschläge in den zukünftigen Prozess einbringt.
Ein Mitglied des Stadtforums hat aufgrund der Beratungen an der Bürgerversammlung
das Berufs- und Weiterbildungszentrum aufgesucht. Insbesondere ist z.B. bei den
Raumtemperaturen kein Problem festgestellt worden. Im Weiteren könnte das bestehende Berufs- und Weiterbildungszentrum am bestehenden Ort auch vergrössert wer-
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den. Der Stadtrat hält dazu fest, dass die Bürgerschaft dem Verkauf der Liegenschaft im
Lido für das neue Berufs- und Weiterbildungszentrum zugestimmt hat und die Bürgerschaft an der Urne am 25. September 2016 dazu beschliessen kann. Der Stadtrat weist
nochmals darauf hin, dass dieser Verkauf einen direkten Zusammenhang zur Förderung
des Bildungsstandorts Rapperswil-Jona hat.
Eine weitere Frage aus der Mitte des Stadtforums bezieht sich auf das geplante Hotel
auf dem Weidmann Areal sowie die geplante Grossüberbauung am Rand der Altstadt. Es
wird befürchtet, dass damit eine weitere Verlagerung stattfindet. Dagegen wird festgestellt, dass mit einer stärkeren touristischen Nutzung des Schlosses eine Chance für die
Altstadt besteht.
Der Wettbewerbskredit für das Schloss wird an der Bürgerversammlung vom 9. Juni
2016 unterbreitet. Es gilt, diese Chance zu nutzen. Im Weiteren weist der Stadtrat darauf hin, dass mit einem zusätzlichen Hotel zusätzliche Gäste generiert werden können.
Auch dies kann als Chance genutzt werden. Dem steht es jedem Grundeigentümer frei,
sein Grundstück im Rahmen des Baugesetzes zu überbauen. Abschliessend weist der
Stadtrat darauf hin, dass er mit der Zusammenarbeit mit der Firma intosens AG, Zürich,
sehr zufrieden ist. Für die weitere Planung werden die entsprechenden Kosten in das
Budget 2OL7 aufgenommen. Der Auftrag an die Firma intosens AG ist noch nicht vergeben worden.
Anderung der bestehenden Situation Schachensfrasse bzw. Entfernung der ,,Berliner
K/ssen"
Der Vertreter des Quartiervereins Schachen stellt fest, dass der Vergleich mit der Kreuzstrasse nicht gut ist. Bei der Kreuzstrasse bestehen zwei Trottoirs und mindestens auf
einer Seite ein Velostreifen. Auf der Schachenstrasse besteht dagegen eine gefährliche
Situation für die Velofahrenden. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass für die
Schäden an den Häusern zivilrechtliche Klage einzureichen wäre. Die betroffenen
Grundeigentümer können sich aber in einem ersten Schritt bei der Bauverwaltung melden und allenfalls kann eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Im Weiteren
wird mit dem neuen Pflegezentrum Schachen ein Mehrverkehr erwartet. Der Quartierverein fordert deshalb die Einführung einer Tempo 3O-Zone. Obwohl es sich um eine
Gemeindestrasse erster Klasse handelt, ist es möglich, in Absprache mit den kantonalen
Stellen, auch für Gemeindestrassen erster Klasse eine Tempo 3O-Zone einzurichten. Der
Stadtrat nimmt dieses Anliegen wohlwollend entgegen.
Im Zusammenhang mit dieser Beantwortung weist der Südquartierverein darauf hin,
dass aufgrund der starken Erschütterung durch die Busse auch bei den Liegenschaften
im Südquartier Risse festgestellt werden. Es ist unbedingt erforderlich, dass die Chauffeure der Verkehrsunternehmen aufgefordert werden, korrekt zu fahren, da der Quartierverein davon ausgeht, dass viel vom Fahrverhalten der Chauffeure abhängig ist. Im
Weiteren fordert der Südquartierverein ebenfalls die Einführung einer Tempo 3O-Zone
auf der Oberseestrasse. Seitens des Stadtrats wird darauf hingewiesen, dass mit den
Verkehrsunternehmen regelmässige Austausche stattfinden und die Chauffeure aufgefordert sind, korrekt zu fahren.
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Freiraum Seezugang Lido
Die UGS ist mit der Antwort des Stadtrats nicht zufrieden. Sie fordert, dass der Stadtrat
für den Seezugang schneller eine Lösung findet, da es sich um einen wichtigen öffentlichen Raum handelt. Seitens des Stadtrats wlrd darauf hingewlesen, dass für die Badegäste eln dlrekter Zugang zum See nlcht elnfach zu realisieren ist. Im Welteren muss
der Stadtrat bei der Investltlonsplanung zwingend Priorisierungen vornehmen.
8.
Verschledenes, nächste Sltzung
Nlls Rlckert weist auf dle öffentllche Informatlonsveranstaltung der GLP vom 30. Mai
2016 zum Thema ,,Bauen für Menschen mit Demenz" hin. Der Anlass wird mit Bllck auf
das geplante Pflegezentrum Schachen von der GLP organisiert.
Der gesellschaftliche Anlass für die Mitglieder des Stadtforums wird am Freitag, 3. Juni
20L6, durchgeführt. Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 15. September 2016
statt.
Stadtkanzlel
HansJörg Goldener
Stadtschreiber
Beilage:
-
Präsentation Energlerichtplan

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