Erläuterungen von OBHesky

Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
1. Warum wird er durchgeführt?
Ergebnis einer kleinen Umfrage beim Neubürgerempfang am vergangenen
Dienstag:
„Waiblingen ist eine attraktive Stadt mit einer guten Infrastruktur, gutem
ÖPNV, einem guten Betreuungs- und Bildungsangebot, einem reichhaltigen
kulturellen Leben, schönen Veranstaltungen, Naherholungsmöglichkeiten
liegen vor der Haustür, ein reges Vereinsleben ist vorhanden, eine aktive
Bürgerschaft bewegt die Stadt, gute Arbeitgeber mit einem vielfältigen
Arbeitsplatzangebot sind am Ort… kurzum: Waiblingen ist ein begehrter
Wohnort.
ABER: Es war schwer, eine passende und bezahlbare Wohnung zu finden.“
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
So ähnlich waren auch die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum
Stadtentwicklungsplan, Fortschreibung 2011-2013.
Ein Blick auf die Wohnungssuchendenkartei zeigt, dass es zusätzlich
Personengruppen gibt, die sich am Wohnungsmarkt besonders schwer tun.
Fazit: Wohnungen sind in Waiblingen (wie in der gesamten Region Stuttgart)
Mangelware. Da Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen, stiegen und
steigen Mieten und Kaufpreise enorm.
Manche fragen… „ist es denn schlimm, wenn Menschen in Waiblingen keine
Wohnung finden?“
Antwort: „Ja, das ist schlimm und besorgniserregend, aus mehreren
Gründen!“
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
1. Eine Wohnung zu haben ist ein hohes Gut und ein hohes Ziel der
Gesellschaft. Die Vermeidung von Obdachlosigkeit ist eine Pflichtaufgabe.
Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist ein gesamtgesellschaftliches Ziel.
2. Eine Stadt braucht Einwohner, damit sie leben und sich auch finanzieren
kann. Die Infrastruktur ist auf rund 53.000 Einwohner ausgerichtet. Wenn
Waiblingen schrumpfen würde, würden die Lasten auf weniger Menschen
verteilt werden, was zu einer höheren Belastung des Einzelnen führen
würde.
3. Durch den demographischen Wandel gibt es den Effekt, dass die
Stadtbevölkerung älter wird und der Anteil derjenigen, die im Berufsleben
stehen, geringer wird - der Anteil der Ruheständler größer, mit Folgen für die
Unternehmen, es gibt weniger Arbeitskräfte am Ort, und für die Stadt, die
gezahlten Steuern werden geringer. Dies ist nur ein Aspekt des
demographischen Wandels. Er hat auch Auswirkungen auf Vereine, die
Schulen, die Nachfrage im Einkauf …
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
4. Ein weiterer Effekt aus dem demographischen Wandel ist, dass der
beanspruchte Wohnraum pro Person immer größer wird. In einer Wohnung,
einem Haus, lebten zum Einzug die Eltern mit Kindern, bspw. 4 Personen
auf 100 qm… im Laufe der Jahre ziehen die Kinder aus, ein Partner
verstirbt… der beanspruchte Wohnraum bleibt aber gleich, es leben dann
2 oder eine Person auf 100 qm.
(Besondere Verschärfung, wenn die Kinder in Waiblingen bleiben wollen,
auch um die Eltern versorgen zu können… und keine Wohnung finden,
dann sind diese potentiellen Einwohner verloren…)
5. …
Fazit: Waiblingen braucht Wohnraum für alle! …für diejenigen, die aus
dem Elternhaus ausziehen, für diejenigen, die auf eine günstige Wohnung
angewiesen sind, auch für den Arbeiter und den Geschäftsführer
gleichermaßen, für Senioren… auch um Umzugsketten auszulösen...
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Denn … Waiblingen will seine Einwohner halten und neue gewinnen, um die
Alterspyramide zu stabilisieren und den demographischen Wandel positiv zu
beeinflussen.
Vorgabe des STEP 2030, verabschiedet im November 2013:
„Waiblingen will 53.000 Einwohner halten!“
Angesichts der oben beschriebenen Effekte, gelingt dies nur durch den
Neubau von Wohnungen - für alle Bevölkerungsschichten -, da ansonsten
auf gleich bleibendem Wohnraum (naturgemäß) immer weniger Menschen
leben.
Prognose des STEP 2030: Waiblingen braucht im Zeitraum 2013 bis
2030 rund 1.400 zusätzliche Wohnungen.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Was hat sich seit Fortschreibung des STEP 2030 geändert?
1. Der Wohnungsdruck hat zugenommen, durch eine florierende
Wirtschaft, einem steigenden Arbeitsplatzangebot in der Region
Stuttgart.
Immer mehr Menschen drängen in unseren Raum… Unternehmen tun sich
schwer, Arbeitskräfte zu finden.
2. Der Zuzug durch Flüchtlinge und Asylbewerber hat die Situation
nicht einfacher gemacht.
Diese Menschen suchen vor allem preiswerten Wohnraum, also ein
Segment, das in der Hochlohnregion Waiblingen ohnehin sehr gesucht ist.
Um soziale Spannungen zu vermeiden, ist es erklärtes Ziel, nicht nur für die
Neubürger, sondern gerade auch für diejenigen, die schon lange hier leben
und sich mit der Wohnungssuche schwer tun, bezahlbaren Wohnraum zu
schaffen.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
3. Das Szenario der Bevölkerungsentwicklung hat sich
geändert!
Bisheriges Ziel: Erhalt der Bevölkerungszahl von ca. 53.000
Einwohnern.
Mittlerweils geht das Statistische Landesamt bei der Prognose für
Baden-Württemberg 2035 von einem Anstieg der Bevölkerung aus.
Für Waiblingen werden 57.500 Einwohner prognostiziert.
Aktuell hat Waiblingen ca. 55.000 EW.
Seit 2011 Bevölkerungszunahme von ca. 2.000 Personen.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
10. Mai 2016
Prognose Statistisches Landesamt 2035
Die Gründe für diese neue Bevölkerungsprognose:
• Anstieg der Geburtenrate von 1,46 auf 1,5 Kinder je Frau
• Zunahme der Lebenserwartung um ca. 15 Jahre
• Innerdeutsche Wanderung in die Ballungsräume (Trend der Urbanisierung
und Arbeitsplatzangebot => ausschlaggebender Faktor!)
• Weiter moderate Zuwanderung aus dem europäischen Ausland
• Zuwanderung durch Flüchtlingsströme wird vom STALA dauerhaft nur mit
geringer Auswirkung(!) eingeschätzt.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Reichen die im FNP vorhandenen Flächen aus?
Derzeit sind im FNP Flächen enthalten, auf denen
ca. 1.950 Einwohner (bei 75 EW/ha)
Wohnraum finden können.
Das ist möglicherweise ausreichend!
Aber: Nicht alle im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Flächen
können entwickelt werden !
Warum? Neue Vorgaben des Naturschutzes, Erschließungsprobleme,
Eigentümer machen beim Waiblinger Baulandmodell nicht mit, politisch sind
manche Flächen schwierig…
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Daher: Neuer Flächensuchlauf ist erforderlich…
… über die gesamte Markung
… polyzentrische Struktur soll erhalten bleiben
… Innenentwicklung hat auch ihre Grenzen
… nur wenn man alle möglichen Potentiale kennt, auch die neuen, kann
man die vorhandenen Potentiale richtig einschätzen.
Welche Flächen sind die richtigen?
… denn niemand verfügt gerne über die Natur. Es wird uns aber nichts
anderes übrig bleiben.
Landschaft und Natur werden von den Anliegern überall als gleich wertvoll
angesehen.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Zum Jahresende 2015 waren ca. 830 Asylbewerber in
Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.
- Wohnhäuser in der Winnender Straße; 130 Personen; vorwiegend
Familien mit Kindern (seit Juni 2013)
- Systembauten im Gebiet Innerer Weidach; 85 Personen, vorwiegend
Einzelpersonen (seit Februar 2014)
- Unterkunft am Bahnhof Neustadt/Hohenacker; ca. 145 Personen (seit Februar 2015)
- Sporthalle am Kreisberufsschulzentrum; ca. 125 Personen (seit September 2015)
- Schwesternwohnheim und Marienheim ca. 345 Personen (seit Oktober 2015)
… weitere Gemeinschaftsunterkünfte waren/sind in Planung, aber bisher nicht
umgesetzt.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Was bedeutet eigentlich …
… Gemeinschaftsunterkunft (GU) oder Anschlussunterbringung (AU)?
Asylbewerber und Flüchtlinge müssen maximal 24 Monate in einer GU leben,
auf alle Fälle so lange, bis ihr Verfahren abgeschlossen und damit ihr
Bleibestatus geklärt ist.
Wenn das Verfahren geklärt ist oder 24 Monate vergangen sind, müssen die
Menschen aus der GU ausziehen und in eine AU umziehen.
In einer AU können die Menschen selbständig leben, eine gewisse Integration ist
erfolgt. In der AU erfolgt meist der Familiennachzug. Eine AU sind Wohnungen
und Gebäude um Stadtgebiet.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Wer ist für was verantwortlich?
GUs werden vom Kreis betrieben, an Orten, die mit der Stadt abgestimmt sind,
auch wegen der Organisation des Ehrenamts.
Die Zurverfügungstellung von AUs ist Aufgabe der Stadt!
Für wie viele Menschen muss Waiblingen eine AU zur Verfügung stellen?
Das sagt das Landratsamt: … von April bis Dezember 2016 sind kreisweit 1.200 Personen
in die AU zu bringen (Tendenz steigend). Auf WN entfallen 12,91 % = aktuell 155
Personen.
Bedarf bis zum Jahresende 2016 ca. 115 Personen! (Ca. 40 Personen sind bisher in der AU).
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Wie geht es weiter?
Auch in den nächsten Jahren verlassen Menschen die GUs… letztlich muss
Waiblingen damit rechnen, für die noch rund 720 Personen, die noch in GUs
leben, Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Hinzu kommt die so gut wie nicht
abschätzbare Zahl von Menschen, die im Wege des Familiennachzugs von
anerkannten Asylbewerbern nach Waiblingen kommen.
Räumung schwieriger Wohnformen (Sporthalle, Container…) mit hoher Priorität!
Derzeit sieht sich der Kreis nicht im Stande, die Sporthalle zu räumen, da nicht
ausreichend Plätze in den GUs „passend“ vorhanden sind. In der Sporthalle sind
einzelne Männer. In vielen anderen GUs sind vorwiegend Familien, und freie
Kapazitäten sind in Mehrbett-Familienzimmern vorhanden. Daher drängt auch
der Kreis, dass Waiblingen seiner Verpflichtung zur Unterbringung der Menschen
in der AU nachkommt.
Fazit: Auch diese Menschen brauchen eine Wohnung!
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Wer braucht heute und auch morgen Wohnraum?
In Waiblingen wird Wohnraum für unterschiedliche Personengruppen gesucht…
… für Einheimische und Neubürger in allen Segmenten!
Nicht nur Asylbewerber und Flüchtlinge, sondern Wohnraum für alle wird
gebraucht!
Ist das nur in Waiblingen eine Herausforderung?
Nein! Im ganzen Land herrscht mehr oder minder die gleiche Situation. Daher
hat das Land auf diese Situation mit der Lockerung des Baurechts reagiert.
In Randlagen bestehender Bebauung und in Gewerbegebieten kann einfacher
Wohnraum temporär für 3 Jahre geschaffen werden.
Sollte Baurecht möglich sein, auch länger - aber nicht in Gewerbegebieten.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Information
„Flächensuchlauf kostengünstiger Wohnungsbau/
Bauflächen Asylbewerber-/ Flüchtlingsunterbringung“
PTU 12.07.2016
GR 21.07.2016
Es wurden daher fünf Kategorien von Flächen gebildet:
ROT - Erstunterbringung / Anschlussunterbringung (temporär, 3 Jahre mit
Rückbauverpflichtung)*
VIOLETT - Anschlussunterbringung / kostengünstiger Wohnungsbau
(dauerhaft, mit Baurecht, evtl. B-Plan erforderlich)*
ORANGE - Fläche mit Baurecht (Wohnungsbau)*
GRÜN - Wohnbauflächenpotenziale FNP
BLAU - zu untersuchende Arrondierungspotenziale FNP
* nur Flächen im städtischen/öffentlichen Eigentum
Fachbereich Stadtplanung
Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Was bisher geschah (1):
Die Stadtverwaltung hat den Flächensuchlauf durchgeführt, um dem
Gemeinderat aussagekräftige Beratungsunterlagen zur Verfügung zu
stellen.
Das Ergebnis wurde dem Gemeinderat am 10. Mai 2016
nichtöffentlich vorgestellt.
Dabei wurden alle Flächen erläutert, manche Flächen auch kontrovers
diskutiert. Manche herausgenommen, die nicht weiter verfolgt werden
sollen oder können, bspw. Erweiterungsflächen für P+R-Plätze und
Friedhöfe, oder um Konzentrationen zu vermeiden…
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Was bisher geschah (2):
Das Ergebnis des Flächensuchlaufs wurde öffentlich vorgestellt
… OR Beinstein
… OR Hohenacker
… OR Bittenfeld
… OR Hegnach
… OR Neustadt
… Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt
… Gemeinderat
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
06.6.2016
08.6.2016
09.6.2016
10.6.2016
10.6.2016
14.6.2016
30.6.2016
21. Juli 2016
Was bisher geschah (3):
Da in den Ortschaftsräten von Bittenfeld, Hegnach und Hohenacker
keine Flächen für GUs und temporäre Unterbringungen in das weitere
Verfahren gegeben wurden, appellierte der GR am 30.6.2016 an diese
OR, die Beschlussfassung zu überprüfen, um auch einen Beitrag zur
Bewältigung dieser wichtigen Aufgabe zu leisten.
Erneute öffentliche Beratung im
… OR Hohenacker
… OR Bittenfeld
… OR Hegnach
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
4.7.2016
5.7.2016
7.7.2016
21. Juli 2016
Was bisher geschah (4):
Erneute öffentliche Beratung der (neuen) Beschlussfassungen aus
den Ortschaftsräten im
… Ausschuss für Planung, Technik und Umwelt 12.7.2016
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Worum geht es heute?
Vorstellung aller zu untersuchenden Flächen in allen Ortschaften
und in der Kernstadt.
Heute steht die Entscheidung an, für welche Flächen weitere
Untersuchungen, wie Natur- und Artenschutz, Ökologie,
Frischluftschneise, Wasserrecht, Landschaftsschutz, notwendiger
Erschließungsaufwand (Wasser, Strom, Straße, Gas, Fernwärme),
soziale Verträglichkeit, uvm. durchgeführt werden sollen.
… es steht also kein Baubeschluss an.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Ablauf der heutigen Beratungen und der Beschlussfassung zu
TOP 3 - Flächensuchlauf:
1. Vor der Vorstellung der Flächen werden alle Fraktionen eine
Stellungnahme zur Thematik abgeben.
2. Alle Flächen werden vorgestellt, in der Reihenfolge, wie in der
Anlage zur Drucksache.
3. Nach jedem Plan werden die Flächen dieses Plans beraten.
4. Werden zu Flächen in diesem Plan Anträge gestellt, werden diese
beraten und darüber abgestimmt. Beschlussfassung zu jedem Antrag.
Bekommt der Antrag keine Mehrheit, wird über den Vorschlag, wie er
in der Drucksache vorhanden ist, abgestimmt.
5. Abstimmung über alle Flächen, zu denen kein Antrag vorliegt, des
jeweiligen Plans.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Flächensuchlauf…
1. Warum wird er durchgeführt?
2. Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge.
3.Für welche Nutzungen werden Flächen gesucht?
4. Stand des Verfahrens.
5. Wie geht es weiter?
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Flächenkategorien ROT, VIOLETT, ORANGE
Flächen für die kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen/kostengünstiger Mietwohnungsbau
Thema
Dauer
1. Schritt
Vertiefte Untersuchung der Flächen im Hinblick auf die Machbarkeit und Eignung
ca. 3-4 Monate
2. Schritt
Beschluss durch zuständiges Gremium in öffentlicher Sitzung
ca. 2 Monate
3. Schritt
Auswahl- und Planungsphase
ca. 3-6 Monate
4. Schritt
Genehmigungsverfahren mit Beteiligung der Nachbarschaft
ca. 4 Monate
5. Schritt
Umsetzung
Verfahrensdauer bis zur Umsetzung
ca. 1,5 Jahre
Flächenkategorien GRÜN und BLAU
Hinweis: Die Zeitangaben sind spekulativ. Flächenpotentiale für Wohnbauflächen,
die noch nicht im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind, benötigen ca. 2 Jahre länger, als solche,
die bereits im FNP vorhanden sind, da der FNP geändert werden muss. Die Erfahrung zeigt aber,
dass auch für Wohngebiete, die im FNP enthalten sind, ca. 4-5 Jahre Planungszeit notwendig sind.
1. Schritt
2. Schritt
3. Schritt
4. Schritt
Thema
Dauer
Vertiefte Untersuchung der Flächen im Hinblick auf die Machbarkeit und Eignung
ca. 6-8 Monate
Abstimmung mit übergeordneten Behörden (Regierungspräsidium Stuttgart,
ca. 3-4 Monate
Verband Region Stuttgart, Landratsamt Rems-Murr-Kreis etc.)
Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung durch zuständiges Gremium in
ca. 2-3 Monate
öffentlicher Sitzung
Einleitung und Durchführung des FNP-Änderungsverfahrens (Planungsverband
Unteres Remstal) mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung Träger öffentlicher ca. 12-18 Monate
Belange
5. Schritt
Beschluss der zuständigen Gremien zur Änderung des Flächennutzungsplanes
ca. 2 Monate
6. Schritt
Bebauungsplanverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung Träger
öffentlicher Belange; parallel dazu Grunderwerb
ca. 18-20 Monate
7. Schritt
Bebauung der Fläche
Verfahrensdauer bis zur Umsetzung
ca. 4-4,5 Jahre
Transparenz und Bürgerbeteiligung:
Auch alle weiteren Überlegungen und Planungen werden in öffentlichen
Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie in öffentlichen
Sitzungen der Ortschaftsräte beraten und beschlossen.
Darüber hinaus wird bei einer Flächennutzungsplanänderung und bei
Bebauungsplänen stets im Rahmen der (frühzeitigen) Bürgerbeteiligung die
Öffentlichkeit informiert und beteiligt und Transparenz hergestellt.
Die genannten Zeiträume sind daher eher optimistisch.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016
Noch ein paar Bemerkungen…
… mir sind die Gebiete, um die es geht, bekannt. Auch der Galgenberg.
… auf den Hinweis, dass auch die Bevölkerung aus ihrer Sicht geeignete
Gebiete benennen kann, die nicht in den Plänen enthalten sind, kam keine
Meldung.
… uns ist es gemeinsam bisher gut gelungen, Menschen auf der Flucht, die
ein Dach über dem Kopf suchen, dieses in Waiblingen zu bieten.
… wir müssen heute Vorsorge treffen, damit Waiblingen wachsen kann und
sich auch in Zukunft „Junge Stadt in alten Mauern“ nennen kann.
… es geht um alle Generationen und alle Bevölkerungsschichten.
Stadt Waiblingen
Gemeinderat
21. Juli 2016

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