Kurs „Das ABC des Abfallrechts“

ÖWAV-Kurse
Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband
Kurs „Das ABC des Abfallrechts“
für EinsteigerInnen und zur Auffrischung
Datum: 21. September 2016
Ort: Salzburg
Kursort:
Hotel Heffterhof Salzburg,
Maria-Cebotari-Straße 1-7, 5020 Salzburg
Tel.: 0662/641 996-0, www.heffterhof.at
Kursleitung:
RA Mag. Paul Reichel/Mag. Barbara Pendl
Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH
Kursziel:
Der Kurs vermittelt den TeilnehmerInnen ein rechtliches Basiswissen zum
Abfallrecht. Behandelt werden die wesentlichsten Rechtsvorschriften,
Aufzeichnungs- und Meldepflichten der Abfallsammler und -behandler bzw.
Abfallbesitzer gleichermaßen wie die gesetzlichen Vorgaben für den Betrieb
von Abfallbehandlungsanlagen. Des Weiteren werden die rechtlichen
Aspekte von grenzüberschreitenden Abfallverbringungen sowie
Haftungsfragen und auch Aspekte der ALSAG-Beitragspflicht thematisiert.
Besonderes Augenmerk legen die Vortragenden dabei auf die leichte Verständlichkeit der Inhalte für TeilnehmerInnen ohne
juristisches Vorwissen.
Zielgruppe:
Der Kurs richtet sich an alle interessierten Personen z. B. MitarbeiterInnen
abfallwirtschaftlicher Unternehmungen und öffentlicher Einrichtungen,
PlanerInnen, Zivilingenieurbüros und BehördenvertreterInnen die sich
rechtliche Grundkentnisse im Bereich des Abfallrechts aneignen wollen.
Insbesondere wird dieser Kurs auch als Eingangsvoraussetzung für den
ÖWAV-Ausbildungskurs für verantwortliche Personen von Sammlern und
Behandlern nicht gefährlicher Abfälle (gem. § 24a AWG 2002) akzeptiert.
In Kooperation mit:
Veranstalter:
Gesellschaft für Wasser- und
Abfallwirtschaft GmbH.
Eine Tochtergesellschaft des
Österreichischen Wasser- und
Abfallwirtschaftsverbandes (ÖWAV)
1010 Wien, Marc-Aurel-Straße 5
Tel. +43 (1) 535 57 20
Fax: +43 (1) 532 07 47
E-Mail: [email protected]
Programmübersicht
(Änderungen vorbehalten)
Mittwoch, 21. September 2016, Salzburg
08.45 - 09.00 Registrierung und Begrüßungskaffee
09.00 - 09.20 Begrüßung und Einführung
RA Mag. Paul Reichel/Mag. Barbara Pendl (0,5 LE)
09.20 - 10.10 Rechtliche Grundlagen der Abfallwirtschaft
ORR Dr. Bernhard Schneckenleithner (1 LE)
Subjektiver und objektiver Abfallbegriff – Entledigungsabsicht
yy Sammlung und Behandlung von Abfällen
yy Pflichten der Abfallbesitzer
yy Die zuständigen Behörden
yy Abfallbeauftragte, Verantwortliche Personen und Abfallrechtliche Geschäftsführer
10.10 - 11.00 Abfallbehandlungsanlagen
RA Mag. Paul Reichel (1 LE)
yy Ortsfeste Abfallbehandlungsanlagen
yy Mobile Abfallbehandlungsanlagen
yy Gewerberechtliche Betriebsanlagen und Abfallbehandlungsanlagen – Abgrenzungsfragen
yy Anlagengenehmigungsverfahren
yy Behördliche Zuständigkeit
yy IPPC-Recht – Zusätzliche Verpflichtungen
11.00 - 11.20 Kaffeepause
11.20 - 12.10 Berufsrecht - Die abfallrechtliche Erlaubnis
RA Mag. Paul Reichel/Mag. Barbara Pendl (1 LE)
yy Erlaubnispflichten
yy Behördenzuständigkeit und Genehmigungsvoraussetzungen
yy Persönliche Voraussetzungen: Fachliche Ausbildung und Zuverlässigkeit
yy Abfallrechtlicher Geschäftsführer
yy Verantwortliche Personen für nicht gefährliche Abfälle
yy Abfallrechtliche Verpflichtungen für Bauunternehmen
Österreichischer Wasser- und
Abfallwirtschaftsverband
12.10 - 13.00 Aufzeichnungs - und Meldeverpflichtungen
Ing. Markus Kraml (1 LE)
yy Aufzeichnungspflichten nach dem AWG 2002
yy Abfallnachweisverordnung
yy Abfallbilanzverordnung
yy Meldungen in das EDM
13.00 - 14.00 Mittagspause
14.00 - 15.40 Abfallverbringungsrecht
RA Mag. Annamária Tóthová (2 LE)
yy Rechtsgrundlagen in der AbfallrahmenRL in der Abfallverbringungsverordnung
yy Verbringungsverordnung
yy Innerbetrieblicher Abfalltransport
yy Verbringungen von Abfall in das EU-Ausland
yy Begleitscheine
yy Transportdokumente
yy Das Notifizierungsverfahren
yy Behördenzuständigkeit – Verfahren vor dem Ministerium
15.40 - 16.00 Kaffeepause
16.00 - 17.15 Abfall- und Altlastensanierungsbeiträge
RA Mag. Paul Reichel/Mag. Barbara Pendl (1,5 LE)
yy ALSAG-Pflicht – Beispiele aus der Praxis
yy Altlasten – Ausweisung
yy Das ALSAG-Beitragssystem – unterschiedliche Beitragshöhen
yy Feststellungsverfahren zur Erhöhung der Rechtssicherheit
VORTRAGENDE
(Änderungen vorbehalten)
Ing. Markus KRAML, Amt der Salzburger Landesregierung, Salzburg
Mag. Barbara PENDL, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, Salzburg
RA Mag. Paul REICHEL, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, Salzburg
ORR Dr. Bernhard SCHNECKENLEITHNER, Amt der Salzburger Landesregierung, Salzburg
RA Mag. Annamária TÓTHOVÁ, Dvořák Hager & Partners, advokátska kancelária, s.r.o., Bratislava
Gesellschaft für Wasser- und Abfallwirtschaft GmbH
Eine Tochtergesellschaft des Österreichischen Wasser- und
Abfallwirtschaftsverbandes (ÖWAV)
1010 Wien, Marc-Aurel-Straße 5
Tel. +43 (1) 535 57 20, Fax: +43 (1) 532 07 47, E-Mail: [email protected]
Allgemeine Hinweise
TeilnehmerInnenzahl: Die TeilnehmerInnenzahl ist begrenzt, wir
ersuchen um möglichst frühzeitige Anmeldung (ÖWAV-Mitglieder
werden bevorzugt gereiht). Bei einer zu geringen TeilnehmerInnenzahl behält sich der Veranstalter eine Absage vor.
Versicherung: Die KursteilnehmerInnen müssen kranken- und unfallversichert sein. Ist das nicht der Fall, ist vom/von der Kursteilnehmer/
in für die Kursdauer eine gesonderte Versicherung abzuschließen.
An- und Abreise, Unterkunft und Verpflegung: Für die An- und
Abreise hat jede/r Teilnehmer/in selbst zu sorgen.
Nächtigungsmöglichkeit besteht im Hotel Heffterhof Salzburg,
Maria-Cebotari-Straße 1-7, 5020 Salzburg, Tel.: 0662/641996-0, www.
heffterhof.at.
Die Nächtigungskosten sind nicht im Kursbeitrag enthalten.
Kurskosten: Die Kurskosten sind nach Erhalt der Anmeldebestätigung und Rechnung zu überweisen. Die Anmeldung ist verbindlich,
bei Stornierungen nach dem Anmeldeschluss (24.8.2016) beträgt die
Stornogebühr 50 % der Kurskosten, bei Nichterscheinen zu Kursbeginn wird der gesamte Kursbeitrag in Rechnung gestellt. Ein/e Ersatzteilnehmer/in kann gestellt werden.
Fachliche Auskünfte: RA Mag. Paul Reichel,
Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH,
Tel.: 0662/90 92 33, E-Mail: [email protected],
Mag. Barbara Pendl, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH,
Tel.: 0662/90 92 33, E-Mail: [email protected]
Organisatorische Auskünfte: Susanne Spacek, ÖWAV,
Tel.: 01/535 57 20-87, E-Mail: [email protected].
ANMELDUNG
8. ÖWAV-Kurs
„Das ABC des Abfallrechts“
für EinsteigerInnen und zur Auffrischung
21. September 2016, Salzburg
Familienname
Vorname
TitelGeburtsdatum
Dienstanschrift
Telefon
FaxE-Mail
Rechnungsanschrift (falls abweichend)
beschäftigt als
PrivatanschriftTelefon
Kurskosten (inklusive Kursunterlagen, Kaffeepausen, Mittagesessen)
Mitglieder des ÖWAV
Nichtmitglieder des ÖWAV
€ 350,– (zuzügl. 20 % USt.) pro Person
€ 550,– (zuzügl. 20 % USt.) pro Person
ÖWAV-Mitglied o ja o nein (bitte ankreuzen)
Mit der Anmeldung akzeptieren wir die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GWAW und bestätigen deren Kenntnis.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GWAW können unter http://www.oewav.at/home/Veranstaltungen eingesehen werden.
DatumUnterschrift
Stampiglie
Bitte senden Sie dieses Anmeldeformular bis spätestens 24. August 2016 an die Gesellschaft für Wasser- und Abfallwirtschaft
GmbH, Marc-Aurel-Straße 5, 1010 Wien, Fax: 01/532 07 47.

Download Report