07 - Baurundblick

Ausgabe 7 I Juli I 2016
Baurundblick
Thema des Monats
Große Lücken in Berlin und Braunschweig
(brb).- Der Wohnungsbau ist in Deutschland nach jahrelanger Flaute wieder in
Gang gekommen. Allerdings werden
weiterhin in den Ballungsräumen viel zu
wenige Wohnungen gebaut, um den Bedarf zu decken. Am größten ist die Lücke
in Berlin. Aber auch in der Region Hannover müsste nach einer am 24.06.2016
veröffentlichten Studie des Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW) viel mehr gebaut werden, um der Nachfrage gerecht
zu werden.
Die Experten des Instituts haben untersucht, wie sich in Deutschland regional
die Nachfrage nach Wohnungen in den
nächsten Jahren entwickeln wird – und
wie viele Wohnungen gebaut werden
müssten, um sie zu decken. Dabei unterschieden sie zwei Szenarien: Im ungünstigen Fall würden weiterhin eine halbe Million Flüchtlinge jährlich zuwandern (zum
Vergleich: 2015 waren es rund eine Million), im günstigen würde die Zuwanderung ab 2017 ganz aufhören. Selbst dann
müssten aber in etlichen Großstädten immer noch viel mehr Wohnungen als heute
gebaut werden, um den Bedarf zu decken.
Deutschlandweit wären dann bis 2020
jährlich 310.000 neue Wohnungen nötig,
im anderen Fall wären es sogar 380.000
pro Jahr. Tatsächlich seien aber 2015 nur
247.000 neue Wohnungen entstanden.
Und in vielen Großstädten sei die Zahl der
Baugenehmigungen sogar rückläufig.
Verschärft wird das Problem dadurch,
dass viele neue Behausungen nicht da
entstehen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Deshalb droht in vielen
Gegenden sogar ein wachsendes Überangebot an Wohnungen.
In Niedersachsen klafft teilweise eine riesige Lücke zwischen Neubau und Bedarf.
Besonders betroffen ist Braunschweig.
Den IW-Berechnungen zufolge müssten
in der Stadt zwischen 1500 und 1770
Wohnungen pro Jahr errichtet werden.
Vergangenes Jahr gab es demgegenüber
nur 430 Neubaugenehmigungen. In der
Region Hannover liegt der Bedarf zwischen 5300 und 6500 – dagegen lag die
Zahl der Baugenehmigungen 2015 bei
3300.
Andererseits zeigt die Studie, dass es zwischen Harz und Nordsee – von Cuxhaven
über Rotenburg (Wümme) bis Helmstedt – eine Reihe von Landkreisen gibt, in
denen gemessen am kalkulierten Bedarf
zu viele neue Wohnungen auf den Markt
kommen.
1
Thema des Monats:
Große Lücken in Berlin und Braunschweig
Minister Lies: „Die A 20 wird gebaut“
2
Nachrichten und Kommentar:
Champions-League, Mittelfeld oder
Abstiegskampf
Baukonjunktur I. Quartal 2016:
Erfreuliche Entwicklung im Wohnungsbau
und öffentlichen Bau
3
Forum Nord:
Wohnungsbau ankurbeln
4
Trends und Märkte :
Landesregierung schnürt Bauunter
haltungspaket
Arbeitsmarkt
Auftragseingang im April 2016:
Zweistellige Zuwächse in allen Bausparten
Zitat
Baupreise im Mai 2016:
Preise steigen im Rohbau stärker an
Minister Lies: „Die A 20 wird gebaut“
(brb).- Zu Äußerungen des Umwelt
bundesamtes zum Bundesverkehrswegeplan und zur A 20 erklärt der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister
Olaf Lies:
„Die aktuelle Stellungnahme des Umweltbundesamtes ändert nichts an der
Haltung des Landes: Die A 20 ist von zentraler Bedeutung als nördliche Ost-WestAchse. Sie bindet das Baltikum deutlich
besser an das Ruhrgebiet und Westeuropa an. Sie dient außerdem der besseren
Erschließung des Nordwestens, der Anbindung unserer Seehäfen sowie ganz
eindeutig der Entlastung der A 1 und des
Großraums Hamburg.
Impressum
Olaf Lies
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Ausgabe 7 I Juli I 2016
Nachrichten und Kommentar:
Champions-League, Mittelfeld oder Abstiegskampf
(brb).- Die Reihenfolge erinnert lebhaft an
die Tabelle der Fußball-Bundesliga: Im Investionswettbewerb mit den übrigen Bundesländern steht Bayern weit vorn und ist
anscheinend nicht mehr einzuholen. Mit
den Investionsausgaben des Landes und
seiner Kommunen liegt Niedersachsen
weit, weit zurück, gerade noch vier Plätze
vor dem Schlusslicht Nordrhein-Westfalen. Pro Kopf der Bevölkerung erreicht
NRW mit seinem Aufwendungen für die
Zukunftssicherung nur die Hälfte dessen,
was im weißblauen Freistaat in die Hand
genommen wird.
Leipziger Wirtschaftswissenschaftler haben die Investionsausgaben der einzelnen
Länder und ihrer Kommunen genau unter
die Lupe genommen. Sie haben, wie das
bei den Schulden der öffentlichen Hand
ebenfalls gern gemacht wird, die einzelnen Aufwendungen umgelegt auf die jeweiligen Einwohner. Das Ergebnis bestätigt eindrucksvoll die Richtigkeit der zielstrebigen bayerischen Investitionspolitik,
für die einer an der Isar die witzige Werbeformel „Laptop und Lederhose“ erfunden
hat. In den Staatskanzleien und Rathäusern der anderen Länder müssen die schrillen Alarmglocken die Verantwortlichen
eigentlich um den Schlaf bringen. Und
außerdem darüber nachdenken lassen, ob
es richtig sein kann, Mieten und Pachten
und ähnliches zu Investitionen zu erklären,
um deren Quote zu schönen.
Die Macht der Gewohnheit sorgt dafür,
dass kaum noch auffällt, was hierzulande
verlottert und kaputt ist, schon weil allzu
lange an den Unterhaltungskosten und
damit am falschen Ende gespart wurde.
Dabei sieht jeder tagtäglich und überall
die Misere. Innerstädtische Straßen und
Landesstraßen sind mit Schlaglöchern gepflastert, die nach jedem Winter mit etwas
Split und Teer notdürftig geflickt werden,
offensichtlich nach dem Motto: Hauptsache billig.
Infrastrukturausgaben
Allerorten bringen Schulgebäude mit undichten Fenstern , bröckelndem Putz und
fehlendem Anstrich zornige Eltern auf die
Palme und vermiesen Kindern ihre Schule.
Eine Liste aller Beanstandungen würde
meterlang.
An der öffentlichen Infrastruktur lässt sich
nicht allein die Finanzkraft eines Landes
erkennen, sondern auch die Findigkeit und
der Mut seiner Politiker. In Niedersachsen
mangelt es an beidem. Mit gescheiten
PPP-Modellen ließe sich jedoch vieles finanzieren und früher verwirklichen, wofür
im Haushalt zu wenig Geld eingestellt ist.
Das reiche Bayern investiert pro Nase 934
Euro, das weniger wohlhabende Niedersachsen nur 569 Euro. NRW mit gerade
mal 474 Euro darf nicht Vorbild werden.
FAZ 21.06.2016
Baukonjunktur I. Quartal 2016: Erfreuliche Entwicklung im
Wohnungsbau und öffentlichen Bau
(brb).- Die Entwicklung der Auftragseingänge lässt auf einen
guten Verlauf der Baukonjunktur im weiteren Verlauf des Jahres
2016 hoffen. Das ist das Fazit des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen auf Grundlage der statistischen Daten des
Landesamtes für Statistik Niedersachsen und des Statistischen
Landesamtes Bremen.
Nach diesen Daten haben die Auftragseingänge im Verbandsgebiet im I. Quartal 2016 insgesamt um 10,2 Prozent zugelegt. Besonders gut entwickelt hat sich der Wohnungsbau mit einem Zuwachs von 15 Prozent und der öffentliche Bau mit einem positiven Wert von insgesamt 24,6 Prozent. Besonders der Straßenbau
mit einem Auftragszuwachs von 38,2 Prozent hat gegenüber
dem Vorjahreszeitraum stark angezogen.
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Eine schwächere Entwicklung gab es im Bereich des Wirtschaftsbaus, der bei den Auftragseingängen ein Minus von 3,8 Prozent
ausweisen musste. Zurückzuführen ist dies in erster Linie auf den
gewerblichen Hochbau mit einem Minus von 13,9 Prozent in den
ersten Monaten des Jahres 2016.
Die erteilten Baugenehmigungen, die ein Indikator für die zukünftige Nachfrage im Bereich des Hochbaus darstellen, konnten
im ersten Quartal 2016 insgesamt um 3,9 Prozent zulegen. Dies
war maßgeblich auf die Entwicklung im Bereich der Wohngebäude zurückzuführen, wo ein Anstieg um 6,2 Prozent zu verzeichnen war. Im Bereich der Nicht-Wohngebäude betrug dieser Wert
lediglich 2,3 Prozent, entwickelte sich damit aber ebenfalls verhalten positiv.
Ausgabe 7 I Juli I 2016
Forum Nord
Wohnungsbau ankurbeln
Björn Thümler
(brb).-Im Gespräch mit Björn Thümler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion
Baurundblick:. In den Ballungszentren steigt
seit Jahren die Nachfrage nach bezahlbarem
Wohnraum. Auf Bundes- und Landesebene
hat man mit Förderprogrammen sowie der
Einführung einer Sonder-AfA reagiert. Reichen diese Instrumente aus, um den benötigten Wohnraum zu schaffen?
Björn Thümler: Nein, denn in weiten Teilen
Niedersachsens ist die Lage auf dem Wohnungsmarkt nach wie vor brisant. Familien
mit Kindern, Haushalte mit kleinem und
mittlerem Einkommen, Frauen mit Kindern
aus Frauenhäusern und Obdachlose finden
keine bezahlbaren Mietwohnungen mehr.
Das ist sozialer Sprengstoff. Dem stehen nur
minimale Förderergebnisse im sozialen
Wohnungsbau in Niedersachsen gegenüber.
So hat das Sozialministerium auf eine
mündliche Anfrage Ende Januar 2016 bescheinigt, dass das Land mit dem Wohnungsbauprogramm 2014/2015 nur 978
neue Sozialmietwohnungen mit mittlerer
und unterer Einkommensgrenze einschließlich der Vornutzung für Flüchtlinge gefördert
hat. Aber schon vor dem großen Flüchtlingsstrom ab der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres hat der vorsichtig geschätzte
Neubaubedarf bei mindestens 5000 Sozialwohnungen jährlich gelegen. Die Flüchtlingszahlen seit Sommer 2015 zugrunde gelegt, sind allein im vergangenen Jahr mindestens weitere 15000 Wohnungen zu bezahlbaren Mieten notwendig geworden.
Dafür reicht es nicht aus, nur zinslose Darlehen mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu gewähren. Damit werden keine Wohnungen
mit einer Miete von bis zu 5,60 ¤/m² gebaut, die wir aber dringend brauchen.
Deshalb muss auch das Land Niedersachsen
wieder zum bewährten Instrument der För-
derung mit Zuschüssen greifen. Mit der reinen Darlehensförderung des aktuellen
Wohnungsbauförderprogramms des Landes
lässt sich wegen hoher Baugestehungskosten etwa in der Region Hannover keine Wirtschaftlichkeit in den Bauprojekten besonders im Bereich der bis zu 5,60 ¤/m² - Wohnungen für untere Einkommensgruppen erreichen. Es ist besser, Zuschüsse einzusetzen
als bei hohen Mieten Sozialhilfe in Gestalt
von „Kosten der Unterkunft“ zu zahlen. In
diesem Zusammenhang ist positiv hervorzuheben, dass die Wohngeldleistungen (Tabellenbeträge) zum 1. Januar 2016 um
durchschnittlich 39 Prozent angehoben
wurden.
Baurundblick: Die Baukosten im Wohnungsbau sind in den vergangenen Jahren
erheblich gestiegen. Grund dafür sind in
erster Linie äußere Rahmenbedingungen,
wie z.B. gestiegene Grundstückspreise oder
Auflagen durch die Energieeinsparverordnung (EnEV), die die Kosten pro Wohnung
um ca. 7.200 Euro steigen lassen. Halten Sie
ein Moratorium der EnEV für denkbar, um
eine vorübergehende Kostensenkung am
Bau zu erreichen?
Björn Thümler: Die EnEV 2016 sollte ausgesetzt werden, bis die Bauminister von Bund
und Ländern die geplante Neubestimmung
der Regeln zur Gebäudeenergieeffizienz in
Kraft gesetzt haben.
Die EnEV in der Fassung bis zum Inkrafttreten der EnEV 2016 gewährleistet schon ein
sehr gutes Niveau der Gebäudeenergieeffizienz.
Um den Wohnungsneubau anzukurbeln,
muss dringend etwas auf der Kostenseite
getan werden, und dies besonders im Bereich des Neubaus bezahlbarer Mietwohnungen.
Baurundblick: In Niedersachsens Finanzministerium wird die Erhöhung der Grunderwerbsteuer diskutiert. Wie beurteilen Sie
diesen Vorschlag vor dem Hintergrund der
notwendigen Investitionen im Wohnungsbau?
Björn Thümler: Eine weitere Erhöhung der
Grunderwerbsteuer in Niedersachsen wäre
das völlig falsche Signal. Rot-Grün hat die
Grunderwerbsteuer 2014 bereits auf 5 Pro-
zent erhöht. Eine erneute Erhöhung würde
notwendige Investitionen im Wohnungsbau massiv behindern. Von solchen Plänen
halte ich überhaupt nichts!
Baurundblick: Die CDU-Fraktion des Niedersächsischen Landtages hat Anfang März
2016 in einem Entschließungsantrag einen
eigenen Entwurf eines Niedersächsischen
Tariftreue- und Vergabegesetzes in den
Landtag eingebracht. Darin ist u. a. ein
Nachprüfungsverfahren für die Vergabe öffentlicher Aufträge auch unterhalb des so
genannten EU-Schwellenwertes vorgesehen. Was hat Sie dazu bewogen, dem Beispiel der Bundesländer Sachsen, SachsenAnhalt und Thüringen zu folgen, die bereits
ähnliche Nachprüfungsverfahren in ihre
Vergabegesetze aufgenommen haben?
Björn Thümler: In vielen Gesprächen mit
Bauunternehmen und Verbänden ist uns
das Problem der fehlenden Nachprüfungsverfahren für die Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb des sog. EU-Schwellenwerts vorgetragen worden. Dabei war und
ist uns klar, dass natürlich immer der „zivilrechtliche“ Weg gegeben ist, der jedoch
teuer, prozessual aufwendig und nicht selten auch sehr langwierig ist.
Letztlich haben wir den Eindruck gewonnen, dass das vorhandene rechtliche Instrumentarium zur Überprüfung der Vergabe
öffentlicher Aufträge unterhalb des sog. EUSchwellenwertes nicht ausreichend ist um
in jedem Fall eine gewisse Gerechtigkeit
des Vergabeverfahrens herzustellen.
Insoweit war es folgerichtig, in unserem
Gesetzentwurf ein Nachprüfverfahren aufzunehmen.
Soweit ich das im Moment überblicke, haben diejenigen Länder, die bereits ähnliche
Regelungen in ihren Vergabegesetzen getroffen haben, fast ausnahmslos positive
Erfahrungen damit gemacht. Insbesondere
werden kleine und mittlere Unternehmen
wieder mehr ermuntert, an Ausschreibungen teilzunehmen. Im Hinblick auf die verheerende Wirkung, die das 2013/14 eingeführte Niedersächsische Tariftreue- und
Vergabegesetz gerade in diesem Bereich
hatte, erscheint uns das zudem ein sinnvoller Anreiz zu sein.
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Ausgabe 7 I Juli I 2016
Trends und Märkte:
Landesregierung schnürt Bauunterhaltungspaket
(brb).- Zu den dicken Brocken im Doppelhaushalt 2017/18 zählt ein „Bauunterhaltungspaket“, mit dem zwischen 2017 und
2020 rund 150 Millionen Euro u. a. in die
Erhaltung der Landesstraßen (30 Millionen
Euro), in die Verstärkung der Bauunterhaltung (80 Millionen Euro) und in energetische Sanierungsmaßnahmen investiert
werden sollen. Für 2017 und 2018 sind bereits große Baumaßnahmen angemeldet.
Im nächsten Jahr beginnt der 2. Bauabschnitt für das Justizzentrum Osnabrück
(30 Millionen Euro) sowie der 1. Bauabschnitt für die Sanierung der Bibliothek
Augusta in der Herzog-August-Bibliothek
in Wolfenbüttel (10,5 Millionen Euro). Weitere Bauprojekte im Etat 2017 sind das Lebensmittelinstitut (20 Millionen Euro) sowie Sanierungsmaßnahmen am Oldenburgischen Staatstheater (3,39 Millionen
Euro). Für 2018 wurden angemeldet: das
Finanzamt Stade (22 Millionen Euro), die
Erweiterung der Akademie für Brand- und
Katastrophenschutz (20 Millionen Euro),
das Küchenkonzept in den Justizvollzugsanstalten Hameln und Hannover (10,3
Millionen Euro), die Errichtung einer
Raumschießanlage in Hannover und die 2.
Teilfinanzierung für die Leitstelle der Polizeidirektion Hannover (insgesamt neun
Millionen Euro) sowie der Neubau der
Straßenmeisterei Goslar (8,5 Millionen
Euro). Schließlich sind für Baumaßnahmen
der Landesaufnahmebehörde weitere 30
Millionen Euro eingeplant, so dass dort
nunmehr insgesamt 135 Millionen Euro
zur Verfügung stehen. Der Doppelhaushalt
sieht darüber hinaus weitere Maßnahmen
zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vor. Bis 2020 sollen jährlich 85 Millio-
Arbeitsmarkt
Auftragseingang im April 2016: Zweistellige
Zuwächse in allen Bausparten
(brb).- Die Zahl der offenen Stellen für Facharbeiter im Bauhauptgewerbe ist 2015 um
12,5 Prozent gestiegen. Diese zu besetzen
wird immer schwieriger: Dafür spricht, dass
die Zahl der sozialversicherungspflichtig
beschäftigten Facharbeiter im September
2015 – trotz gestiegener Nachfrage – leicht
zurückgegangen ist. Dies ergab die Auswertung neuer Arbeitsmarktdaten durch
die Deutsche Bauindustrie.
Zitat
(brb).- „Die Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum steht ganz oben auf der
politischen Agenda.“
Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
nen Euro dafür eingesetzt werden, ab
2018 sind darin die Mittel aus dem Bauunterhaltungspaket enthalten. Ab 2017 ist
eine Erhöhung der Ansätze für Dienstleistungen Dritter (DILAU) um sechs Millionen
Euro auf jährlich 51 Millionen Euro geplant.
Damit sollen neben dem eigenen Personal
künftig auch Ingenieurbüros mit Planung,
Bauvorbereitung und -überwachung von
Brückensanierungen, Baumaßnahmen an
Landesstraßen und Bundesfernstraßen beauftragt werden können. Wie es heißt, sollen so die Weichen dafür gestellt werden,
dass Niedersachsen in den nächsten Jahren möglichst stark vom Anstieg der vom
Bund bereitgestellten Mittel für die Erhaltung sowie den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen profitieren kann.
(brb).- Die Baubetriebe mit 20 und mehr Beschäftigten meldeten für April 2016 – im Vergleich zu April 2015 – einen Anstieg des Auftragseingangs von nominal 21,5 Prozent. Für
den gesamten Zeitraum von Januar bis April ergibt sich damit ein Orderplus von 16 Prozent. Von der guten Entwicklung profitierten alle Bausparten. Im Vergleich zum Vormonat sind die Aufträge preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt – aufgrund der ausgesprochen guten Entwicklung in den Vormonaten – um 0,8 Prozent gesunken.
Baupreise im Mai 2016:
Preise steigen im Rohbau stärker an
(brb).- Während die Preise für den Rohbau konventionell gefertigter Gebäude im Zeitraum
von Feb. bis Mai 2016 im Durchschnitt um 0,8 Prozent zulegten, lag der Preisanstieg im
Ausbau lediglich bei 0,5 Prozent. Am stärksten stieg der Preis für Rohbauleistungen von
Bürogebäuden (+1 Prozent). Der Preis für den Bau von Straßenbrücken ist um 0,7 Prozent
gestiegen, für den Straßenbau und Ortskanäle um jeweils 0,4 Prozent. Im Durchschnitt lagen die Preise um 0,6 Prozent im Plus, im Vergl. zum Mai 2015 um 1,6 Prozent.
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Verantwortlich: Dr. Hans-Peter Sattler
Nachdruck, auch auszugsweise gestattet. Quellenangabe und Belegexemplare erbeten.

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