AGB - Taurus-Kunstkarten

Adresse
Taurus-Kunstkarten GmbH
Geschäftsführer
Stefan Hermann
Wurmbachstr. 6
D-74336 Brackenheim
(+49) 07135 / 98370
(+49) 07135 / 983730
[email protected]
Kundeninformationen
Inhalt:
I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien
III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift
I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeine Bedingungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen
Beziehung zwischen der Taurus-Kunstkarten GmbH, Geschäftsführer Stefan Hermann (im
folgenden auch "Taurus"), Wurmbachstr. 6, 74336 Brackenheim, und dem Besteller/Käufer.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Taurus nicht an, es sei denn, Taurus hätte
ausdrücklich schriftlich bei Vertragsschluß ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Die Angebote von Taurus sind freibleibend und unverbindlich. Taurus weist insofern
darauf hin, daß die Liefermöglichkeiten vorbehalten sind und bleiben. Bestellungen von
Kunden von Taurus sind verbindliche Angebote. Taurus kann das Angebot des Kunden nach
Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb
einer angemessenen Frist annehmen. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen
der Website angenommen. (3) Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als
annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere lediglich Beschreibungen und
Kennzeichnungen der Ware dar. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern auf der Website ist
Taurus zum Rücktritt berechtigt.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung von
Taurus übertragbar.
§ 2 Widerrufsrecht
(1) Für Besteller, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, wir die Bestellung
durch das Absenden an Taurus als verbindlich. Ein generelles Widerrufsrecht besteht nicht.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Mindestbestellmenge: Die Verpackungseinheiten bei Karten ist 5. Nach oben abweichende
Stückzahlen können durch Ändern im Feld „Bestellmenge“ manuell vom Besteller
vorgenommen werden.
(2) Der Mindestauftragswert beträgt € 150,-.
(3) Es werden keine Verpackungskosten berechnet, der Versand erfolgt durch den Deutschen
Paketdienst auf Risiko und Kosten des Bestellers. Andere Versandformen (Spedition, Post,
GLS, UPS, DHL etc.) sind nicht möglich.
(4) Für die Überschreitung der Regallaufzeit des Transporteurs kann keine Garantie
übernommen werden.
(5) Portofreie Lieferungen gelten ab einem Nettobetrag von € 500,(6) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins gilt mit dem Ausfüllen des
entsprechenden Feldes „Liefertermin“ als vereinbart. Das dort angegebene Datum ist der
Versandtag.
(7) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum
Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung
versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Die Zustellung der Pakete kann
ausschließlich an den Werktagen Montag bis Freitag erfolgen. Teillieferungen kann der
Besteller nicht zurückweisen.
(8) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern
Taurus kein Abwendungsverschulden trifft. Des weiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen
wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter
Voraussetzungen ist Taurus berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website-Preis
(vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens dritter Lieferanten) zzgl. der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren
alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes
vereinbart ist, nach Warenerhalt innerhalb 10 Tagen abzgl. 2% Skonto oder innerhalb 30
Tagen rein netto zu zahlen.
(2) Abweichende Zahlungsvereinbarungen zwischen Taurus und dem Besteller bedürfen der
Schriftform.
(3) Neukundenaufträge werden ausschließlich gegen Bankeinzug oder Vorkasse ausgeführt.
(4) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern
Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn
es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(5) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um
unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(6) Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. über dem Basiszinssatz der
EZB berechnet.
(7) Taurus weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im
Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind
(vgl. § 1).
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Taurus behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung
sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht
im Eigentum von Taurus stehen, erwirbt Taurus einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache
im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist Taurus
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf.
die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt in diesem Falle der
Besteller/Käufer.
(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der
Besteller/Käufer auf das Eigentum von Taurus hinweisen und diese sofort unter Übergabe der
für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention
trägt der Besteller/Käufer
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen
Gewährleistungsfristen.
(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft bzw. von nicht vertragsgemäßem Zustand oder stellt
sich ein solcher Zustand innerhalb der Gewährleistungsfrist heraus, so hat Taurus - nach
seiner Wahl - unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu
liefern oder – falls möglich - nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muß Taurus
unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach
Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller, die
Gewährleistung mit der Aufgabe zur Post bzw. der Übergabe an den Spediteur.
§ 7 Schlußbestimmungen
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der unten angegebene Geschäftssitz, sowohl für
Klagen, die von Taurus, als auch für Klagen, die gegen Taurus erhoben werden.
(2) Die Beziehungen zwischen der Taurus und dem Besteller/Käufer unterliegen
ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht.
(3) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch
die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.
II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien
§ 1 Nutzungsrichtlinien der Taurus Website
(1) Die Taurus-Kunstkarten GmbH (im folgenden "Taurus"), geschäftsansässig Wurmbachstr.
6, 74336 Brackenheim, betreibt unter der Internet-Adresse http://www.taurus-kunstkarten.de
eine Website im Internet, die der Information von und Kommunikation mit Internetusern
dient.
(2) Desweiteren betreibt Taurus über oben genannte Website einen Online-Shop, welcher
insbesondere dem Verkauf von Post- und Grußkarten und artverwandter Produkte dient. Für
die in diesem Bereich zum Verkauf stehenden Artikel gelten die im I. Abschnitt dieses
Regelwerks aufgeführten rechtlichen Hinweise.
(3) Der Onlineshop ist ausschließlich für den Fachhandel zugänglich und aus diesem Grund
Passwort geschützt.
(4) Der Besteller erhält von Taurus zwei Passwörter. Mit dem Erhalt dieser erklärt der
Besteller, dieses nicht an Dritte weiter zu geben. Mit dem Zutritt zum Online Shop erklärt sich
der Kunde mit den AGB von Taurus einverstanden.
(5) Taurus behält sich vor, den Zutritt zum Online Shop zu verwehren, wenn gegen diese
Geheimhaltungspflicht verstoßen wird.
(6) Als Anbieter eines Teledienstes wird Taurus firmenbezogene Daten nur insoweit erheben,
verarbeiten oder nutzen, als das zur Durchführung des Teledienstes erforderlich ist
(Bestandsdaten). Eine Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für anderweitige Zwecke
erfolgt nur dann, wenn der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt.
(7) Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung
seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung
kann schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen.
§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Taurus ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Taurus nur
insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und
zumutbare Möglichkeiten besteht, die Nutzung zu verhindern. Eine Haftung für fremde
Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von Taurus vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine
automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als
Zugangsvermittlung.
(3) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen
Gesetzen bleiben unberührt, wenn Taurus unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß
§85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und
zumutbar ist.
§ 3 Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz)
(1) Taurus verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die diese Site nutzen,
und die persönlichen Daten, die von den Besuchern überlassen werden, vertraulich zu
behandeln. Taurus gibt insbesondere keine persönlichen Daten von Kunden an Dritte weiter.
(2) Die Verarbeitung der über die Site bekanntgegebenen Daten werden durch das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und andere Datenschutz-Vorschriften geregelt. Taurus
speichert Kundendaten, die für die Abwicklung einer Bestellung notwendig sind. Dies sind
die Adreßangaben und für bestimmte Zahlungsarten notwendigen Daten. Zu den Adreßdaten
werden die jeweiligen Bestelldaten (z.B. Artikel, Menge, Preis) zugeordnet.
III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift
Taurus-Kunstkarten GmbH
Geschäftsführer Stefan Hermann
Wurmbachstr. 6
74336 Brackenheim
Telefon: 07135/98370
Telefax: 07135/983730
Registergericht Stuttgart
HRB 320578
FA Heilbronn
Ust.-Nr. 6520540629
Ust.-ID-Nr. DE 235796428
Homepage: http://www.taurus-kunstkarten.de
eMail: [email protected]

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