amtsblatt - Kaiserslautern

AMTSBLATT
E-Mail: [email protected]
Web: www.kaiserslautern.de
2. Juni 2016 - Jahrgang 02
Neue Impulse
zur Aktivierung
der Eisenbahnstraße
Das Citymanagement Kaiserslautern
lädt alle interessierten Anrainer des
Bereiches Eisenbahnstraße / Schneiderstraße, insbesondere Geschäftsinhaber, Eigentümer und Dienstleister, zu einem zweiten Treffen ein.
Treffpunkt ist am Donnerstag, 9. Juni,
um 19 Uhr in der FCK-Lounge. Seitens
des Citymanagements werden Dr.
Hanno Scherer, Julia Bickmann, Alexander Hess, Michael Kleemann und
Susanne Schultz anwesend sein sowie Elke Franzreb und Joachim Wilhelm vom Referat Stadtentwicklung.
Das erste Treffen, an dem rund 50
Bürgerinnen und Bürger teilnahmen,
fand am 26. April statt und diente dazu, Anliegen, Sorgen und Chancen in
Bezug auf die Veränderungen im Handel und der rückläufigen Frequenzen
im Bereich Eisenbahnstraße /
Schneiderstraße zu eruieren. Das Citymanagement präsentierte ferner
neue Impulse zur Aktivierung des
Straßenzuges, insbesondere die Idee
eines „Historischen Boulevards“. Bei
dem erneuten Treffen im Juni soll eine
mögliche Projektstruktur zur Umsetzung gemeinsam erarbeitet werden.
Das Citymanagement hat dazu bereits
bei Besuchen vor Ort den persönlichen Kontakt zu allen Geschäftsinhabern gesucht. (ps)
Kontakt zum Citymanagement:
Veranstaltungsmanagement:
Alexander Heß, Telefon: 0631 365 3420
[email protected]
Tourismusmanagement:
Julia Bickmann, Telefon: 0631 365 1132
[email protected]
Zentrumsmanagement:
Michael Kleemann; Susanne Schultz, Telefon:
0631 365 2662 (nicht täglich besetzt)
[email protected]
Gemarkungsrundgang
abgesagt
Dansenberg. Wie Ortsvorsteher
Franz Rheinheimer mitteilt, wurde der
für Sonntag, 5. Juni, geplante Gemarkungsrundgang aufgrund des anhaltenden schlechten Wetters abgesagt.
Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. (ps)
Buntes Programm für Familien und Kids
STADT IM BLICK
Beliebtes Kinderfest „Fun and Action in der City“ am 4. Juni
Aktuelle
Besichtigungstouren
Jede Menge Spaß und Aktionen:
„Fun and Action in der City“ lautet
der Titel, unter dem die Stadt Kaiserslautern und die Werbegemeinschaft „Kaiser in Lautern“
am Samstag, 4. Juni, 10 bis 16 Uhr,
ihr beliebtes Kinderfest veranstalten. Die traditionelle Veranstaltung findet in der Lauterer Fußgängerzone, auf dem Schillerplatz, Am Altenhof und rund um
die Stiftskirche statt.
Mit einem bunten Programm richtet sich das Kinderfest „Fun and Action in der City“ an Familien mit Kindern und lädt zum Bummel durch die
City ein. Spiel und Spaß, Tanz und
Kreativität, Sport und Musik – das
Kinderfest bietet zahlreiche Aktivitäten und Aktionen, die zum Mitmachen
animieren. Die Werbegemeinschaft
und ihre Mitgliedsbetriebe sowie partnerschaftliche Institutionen führen
das Fest in Zusammenarbeit mit der
Stadt durch.
Mit dem jährlichen Kinderfest
kommt ein vielseitiges Familienprogramm in die Innenstadt. Damit setze
OB-KOLUMNE
Erster Pfaff-Workshop
man einen attraktiven Veranstaltungsakzent in Lautern: „Unser Ziel ist
es, mit unseren Initiativen auf die Erlebnisqualität der Einkaufsstadt aufmerksam zu machen“, erklärt Alexander Heß, Leiter des Projektbüros für
städtische Veranstaltungen und Geschäftsführer der Werbegemeinschaft. Man wolle zur Sympathiewerbung für die Innenstadt und ihre Betriebe einen Beitrag leisten. Das Kinderfest zieht jährlich tausende Familien mit Kindern in die City.
Der „Kiddy Train“ lädt die jüngsten
Gäste zu kostenlosen Stadtrundfahrten in der Bimmelbahn durch die Fußgängerzone ein und bietet damit einen
Rundkurs entlang einzelner EventStationen. Die Haltestelle ist am
Schillerplatz. Dort präsentieren sich
auch die Partnereinrichtungen der
„Jugendkulturmeile“ mit Aktionen und
Infos zu ihren kulturpädagogischen
Angeboten. Stadt und Werbegemeinschaft sind in der Schillerstraße mit
einem Infostand präsent, wo die kleinen Besucher zum „Kaiser“ gekrönt
werden. Um 11 Uhr wird eine Stadtführung für kleine Leute in Begleitung
der Eltern angeboten. Weitere Infos
sowie Anmeldung unter 0631 365
4019. Ebenso gibt es kreative Bastelangebote mit der Werbegemeinschaft. Darüber hinaus machen zahlreiche „Kaiser in Lautern“-Mitgliedsbetriebe, Vereine und Organisationen
Programm.
Auch das Technische Hilfswerk
Am 3. Juni um 17.30 Uhr kann man
Kaiserslautern mit allen Sinnen erleben. Bei dem zweistündigen Rundgang hört man den Stadtklang, Geschichte
und
Geschichtchen,
schmeckt sich in vergangene Jahre
und „riecht die Geschichte Kaiserslauterns“. Startpunkt ist die Touristinfo in der Fruchthallstr. 14.
Einen Stadtrundgang für kleine
Leute in Begleitung ihrer Eltern bietet
die Touristik-Information am 4. Juni
um 11.45 Uhr an. Kinder von sechs bis
zehn Jahren erfahren in einer Stunde
wie der Fisch ins Wappen kam, was
die Stiftskirche mit Barbarossa zu tun
hat und was die Elefanten auf dem
Kaiserbrunnen machen. Treffpunkt ist
der Stand „Kaiser in Lautern“, in der
Schillerstraße (nahe Spinnrädl).
Für alle Fans und Interessierte, die
schon immer mal wie die Profis durch
den Spielertunnel laufen und dann auf
der Trainerbank Platz nehmen wollten, ist die Stadionführung durch
das Fritz-Walter-Stadion am Sonntag,
5. Juni genau das Richtige. Die Tour
startet um 10 Uhr am Stadion, OttFOTO: VIEW - DIE AGENTUR
mar-Walter-Tor (zwischen Nord- und
Osttribüne, Block 16) und dauert etwa
präsentiert sich unter anderem mit 1,5 Stunden.
der Ausstellung eines GerätekraftwaDie Tourist Information, Telefon:
gens und Geschicklichkeitsspielen 0631 365-4019, bittet bei allen Fühneben einem Funpark mit Kletterberg rungen um Voranmeldung.
und einer Hüpfburg der Stadt Kaiserslautern. Das vollständige Programm
steht allen Interessierten online unter
www.werbegemeinschaft-kl.de zur
Verfügung. (ps)
Am 8. und 9. Juni findet jeweils eine
öffentliche Sitzung des Stadtrechtsausschusses statt. Beginn am 8. Juni
ist um 10 Uhr im Rathaus Nord, Sitzungszimmer C 301. Beginn am 9. Juni ist um 9 Uhr im Kleinen Ratssaal
des Rathauses. Den Vorsitz hat jeweils Christina Mayer.
Sitzung des Stadtrechtsausschusses
Zweites Fest der
Begegnungen
FOTO: VIEW - DIE AGENTUR
63. Europäischer Wettbewerb:
„Gemeinsam in Frieden leben“
Preisträgerinnen und –träger in Kaiserslautern ausgezeichnet
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach der Auftaktveranstaltung am 16. April
2016 in der Burgherrenhalle findet am
Samstag, dem 4. Juni, die erste Pfaff-Werkstatt statt. Das Pfaff-Areal-Team lädt dazu
alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
von 14 bis 18 Uhr in den ehemaligen Speisesaal auf dem Pfaff-Gelände ein.
Ziel dieser sowie der zweiten Werkstatt
am 2. Juli ist es, einen Kriterienkatalog zu zukünftigen Nutzungen für das Pfaff-Areal und
deren sinnvolle Verortung in Gebäuden und
im Freiraum zu entwickeln. Die Ergebnisse
fließen in die weitere Planung ein. Die WerkDr. Klaus Weichel.
FOTO: PS statt ist so konzipiert, dass alle interessierte
Bürgerinnen und Bürger, die Fachöffentlichkeit sowie die Politik gleichzeitig am Projekt arbeiten. Die Veranstaltung wird
wieder moderiert von Sonja Hörster vom Institut für Partizipatives Gestalten.
Wer Interesse hat, das Pfaff-Gelände einmal persönlich zu besichtigen, hat
dazu bereits am Freitag, dem 3. Juni, Gelegenheit. Unter Leitung von Dr. Stefan
Kremer und Sonja Hörster findet ab 16 Uhr eine ungefähr zweistündige Erkundungstour statt. Eine beeindruckende Erfahrung, die ich nur empfehlen kann.
Ein besonderes Augenmerk liegt bei dieser Erkundungstour auf baukulturell
wertvoller Gebäudesubstanz.
Zu beiden Terminen lade ich Sie sehr herzlich ein! Im Falle der Erkundungstour bittet die Pfaff-Entwicklungsgesellschaft mbH (PEG) um vorherige Anmeldung, unter [email protected]. Eine Anmeldung für den Workshop ist
nicht erforderlich.
Ihr Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Am 25. Mai fand im Theodor-Zink-Museum der Stadt Kaiserslautern die Ehrung der Preisträgerinnen und -träger
des 63. Europäischen Wettbewerbs
unter dem Motto „Gemeinsam in Frieden leben“ statt. Zahlreiche Schülerinnen und Schüler des Rittersberg-,
Hohenstaufen- und Burggymnasiums
hatten am Wettbewerb, den die Europa-Union mit Unterstützung des Referats Schulen und dem Europa Direkt
Informationszentrum ausgerufen hatte, teilgenommen. Sie alle setzten
sich kreativ mit Themen rund um altersgerechte Aufgabenstellungen zu
Frieden, Zivilcourage, gewaltfreier
Konfliktlösung oder Gewalt gegen
Frauen und Mädchen auseinander.
„Sie haben sich über soziale und politische Integration, über Unterstützungsmöglichkeiten und neue Wertevorstellungen Gedanken gemacht.
Und Sie sind damit der Politik ein großes Stück voraus. Denn Ihre Ideen für
ein sozial gerechtes Europa und für
gelebte Integration stehen für die Zukunft. Für eine gute Zukunft!“, lobte
Wolfgang Ernst, stellvertretender Leiter des Referats Schulen. Er dankte allen Beteiligten und freute sich über die
regelmäßige Teilnahme der Kaiserslauterer Schulen am Wettbewerb. Der
Erzhütten-Wiesenthalerhof. Vor
einem Jahr, im Juni 2015, sind die ersten Flüchtlinge ins Bürger-BüsingHeim eingezogen. Ein Jahr später wird
jetzt der zweite Tag der offenen Tür
und der erste Jahrestag bei Spaß und
Aktionen für Groß und Klein gefeiert.
Der Heimatverein Erzhütten-Wiesenthalerhof, der Arbeitskreis SchutzHütte, das ASZ und die Bewohner des
Bürger-Büsing-Heims laden am Samstag, 4. Juni, von 11.30 bis 16.30 Uhr,
ins Bürger-Büsing-Heim, Hahnbrunnerstraße 46, ein zum Fest der Begegnungen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
Versteigerung von
Fundsachen
Die glücklichen Gewinnerinnen und Gewinner des 63. Europäischen
Wettbewerbs, welcher unter dem Motto „Gemeinsam in Frieden leben"
stand.
FOTO: STEFFEN LUBA
älteste Schülerwettbewerb Deutschlands ist in vier Stufen unterteilt und
reicht von der Kreisebene bis hin zur
Europaebene. Die Themenkomplexe
sind in bildnerische und schriftliche
Arbeiten unterteilt. Dr. Norbert Herhammer, Vorsitzender der EuropaUnion Rheinland-Pfalz, Kreisgruppe
Kaiserslautern, hatte durch das Veranstaltungsprogramm geführt und
zeigte sich begeistert, welchen Ideenreichtum die Schülerinnen und Schüler jedes Jahr zum Europäischen Wettbewerb mit ihren eingereichten Arbeiten beweisen. Auch in diesem Jahr sei
die Auswahl nicht leicht gefallen, umso größer die Freude, bei der Feierstunde lauter Gewinnerrinnen und
Gewinner begrüßen zu können.
Im Rahmen der Siegerehrung überreichte Dr. Herhammer den Schülerinnen und Schülern Urkunden und Gutscheine, gratulierte zur erfolgreichen
Teilnahme und wünschte allen viel
Glück für den weiteren Wettbewerbsverlauf auf Landesebene. Musikalisch
umrahmt wurde die Veranstaltung von
dem bereits mehrfach bei „Jugend
musiziert“ ausgezeichneten, 16-jährigen Pianisten Leon He. (ps)
Am Mittwoch, 8. Juni, findet im Fundkeller im Rathaus Nord, Benzinoring 1,
Gebäude A, die diesjährige Versteigerung von nicht abgeholten Fundgegenständen statt. Von 9 bis 12 Uhr
kommen unter anderem Schmuck,
Uhren, Fotoapparate sowie diverse
Elektrogeräte und die sogenannten
„Wundertüten“ unter den Hammer.
Um 13 Uhr beginnt die Versteigerung
der Fahrräder.
IMPRESSUM AMTSBLATT
Herausgeber: Stadt Kaiserslautern
Redaktion Pressestelle: Matthias Thomas (V.i.S.d.P.), Katrin Fechner, Sandra Janik-Sawetzki, Nadin Robarge, Tel. 0631 365-2206,
E-Mail: [email protected]
Die Beiträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates stehen rechtlich in derer eigenen Verantwortung.
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
Redaktion Amtsblatt Kaiserslautern: Stephanie Walter, Tel.
0631 3737-248, E-Mail: [email protected]
Druck: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071
Ludwigshafen
Verteilung: PVG Ludwigshafen, E-Mail: [email protected]
oder Tel. 0631 3737-260. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN erscheint
wöchentlich mittwochs/donnerstags außer an Feiertagen. Das AMTSBLATT KAISERSLAUTERN wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte
in Kaiserslautern verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann
das jeweils aktuelle Amtsblatt im Rathaus sowie im Bürgercenter abgeholt werden.
AMTSBLATT
Seite 2
Stadt Kaiserslautern
2. Juni 2016
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
Ausschreibungs-Nr.: 3418
Miete von Geräteträger und Kleintraktoren vom 01.11.2016 bis 31.03.2017.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.05.2016 die Aufstellung des nachfolgenden
Bebauungsplans nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung (Planauslegung) nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in
der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 954), zuletzt
geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722) beschlossen:
e-mail [email protected], oder für fachliche Fragen, Frau Baron-Blügel, Telefon 0631 365-4668, zur Verfügung.
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen betragen 8,00 EUR (Papierform).
https://www.subreport.de/E92873841 11,90 Euro
i.V. Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Bürgermeisterin
Ausschreibungs-Nr.: 3419
Winterdienst in den Stadtteilen (Erlenbach, Morlautern, Erzhütten-Wiesenthalerhof,
Mölschbach und Dansenberg) vom 01.11.2016 bis 31.03.2017.
Bebauungsplanentwurf „Europahöhe, Teiländerung 5“
Stellenausschreibung
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen betragen 20,00 EUR (Papierform).
https://www.subreport.de/E71514156 11,90 Euro
Planziel: Festsetzung eines Mischgebiets
Bekanntmachung
Begrenzung des Plangebiets:
Ausschreibungsunterlagen können bei der Stabsstelle IV.1, Vergabestelle Bau der
Stadt Kaiserslautern, Lauterstraße 2, 67657 Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A,
Zimmer A 016, (Fax-Nr. 0631 365-1628 oder [email protected]) angefordert und abgeholt werden.
271.80
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Die Firma erhält mit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankverbindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages.
Das Kassenzeichen und die Ausschreibungsnummer 3418 und 3419 sind unbedingt anzugeben.
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267.81
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Die Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht zurückerstattet.
277.71
Einreichungstermin:
Das interessante und abwechslungsreiche Tätigkeitsfeld umfasst insbesondere folgende Aufgaben:
Zuschlagsfrist für die Ausschreibung endet am 28.07.2016.
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Rückhaltebecken
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Kaiserslautern, den 30.05.2016
Stadtverwaltung
i.V.
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M 1:5000
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Volker Reinsch
Stellv. Werkleiter
283.51
BK 11
267.42
261.67
283.19
279.22
283.74
Die Stellenbesetzung erfolgt in Teilzeit mit 19,5 Wochenstunden (50 %) und ist befristet
auf die Dauer der Elternzeit einer Mitarbeiterin, längstens bis 26.12.2018.
Ausschreibungs-Nr. 3419
28.06..2016, 10:30 Uhr im Rathaus Nord, Bau A, EG, Zimmer A 016.
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eine Beschäftigte bzw. einen Beschäftigten.
Ausschreibungs-Nr.: 3418
28.06.2016, 10:00 Uhr im Rathaus Nord, Bau A, EG, Zimmer A 016.
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Br
266.15
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) sucht
für das Referat Organisationsmanagement Abteilung Informations- und Kommunikationstechnik im Bereich Benutzerservice Software zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Die Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 9 TVöD (Vb Fgr. 1b BAT). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eingruppierung nach § 17 Abs. 3 Satz 1 TVÜKommunen bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung vorläufig erfolgt und keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand begründet.
278.62
273.99
265.69
262.49
STADTVERWALTUNG KAISERSLAUTERN
Ausbau des städtischen Intranets
Betreuung des Formularservers und Weiterentwicklung elektronischer Formulare
Aufbau, Weiterentwicklung und Dokumentation von elektronischen Prozessen
(Workflowmanagement)
Mitarbeit bei der Betreuung des Dokumenten Management Systems (DMS)
Unterstützung bei der Einführung neuer Softwareprodukte
Unterstützung, Beratung und Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim
Einsatz von Standardsoftware
F
Wir erwarten von Ihnen:
267.26
259.85
285.27
282.54
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F
(c) Stadt Kaiserslautern, Referat Stadtentwicklung
279.33
282.79
287.81
Stellenausschreibung
Es wird nach § 13a Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4
BauGB aufgestellt wird. Die wesentlichen Gründe hierfür sind die Lage in einem rechtskräftigen Baugebiet und die geplante Reduzierung der Grundflächenzahl.
Der Bebauungsplanentwurf mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung
liegt in der Zeit vom
13. Juni 2016 – 15. Juli 2016
während der Dienststunden der Stadtverwaltung Kaiserslautern (montags - donnerstags von 8:00 – 12:30 Uhr und 13:30 – 16:00 Uhr, freitags von 8:00 – 13:00 Uhr) im
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 1, 67653 Kaiserslautern, beim Referat Stadtentwicklung
im 13. Obergeschoss, Zimmer 1313 öffentlich aus.
Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch Gutachten zum Lärm, zum Baugrund und zur Bodenbelastung. Umweltbezogenen Stellungnahmen liegen bislang
nicht vor.
Die Unterlagen enthalten die folgenden Arten umweltbezogener Informationen:
1. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen auf den Boden
- Informationen zur Neuversiegelung
2. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen auf das Wasser
- Informationen zum Verlust von Versickerungsflächen, Erhöhung von Abwassermengen
3. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen auf das Klima
- Informationen zur Veränderung der geländeklimatischen Verhältnisse
4. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen Tiere, Pflanzen, Biotope
- Informationen zu den Auswirkungen der Planungen auf die Lebensräume von Tieren
- Informationen zu den Einflüssen auf die Pflanzen
5. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen auf das Landschaftsbild
- Informationen über die Beeinträchtigung des Landschaftsbilds als Folge der Bebauung
6. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen Kultur- und Sachgüter
- Informationen über die Beeinträchtigung von archäologischen Funden, Denkmälern
7. mit folgenden wesentlichen Auswirkungen auf den Menschen
- Informationen zur Lärmsituation auf Grund des Verkehrsaufkommens in der Umgebung
- Informationen zur Lärmsituation auf Grund des Parkplatzverkehrs
Es wird nach § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden können. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Post
(Stadtverwaltung Kaiserslautern, Referat Stadtentwicklung, Willy-Brandt-Platz 1,
67653 Kaiserslautern) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben.
Zudem wird nach § 3 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der
Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Bekanntmachung
STADTVERWALTUNG KAISERSLAUTERN
Die UNIVERSITÄTSSTADT KAISERSLAUTERN (ca. 100.000 Einwohnende) sucht
für das Referat Tiefbau - Beitragsabteilung eine Sachbearbeiterin bzw. einen Sachbearbeiter.
Die Stellenbesetzung kann unbefristet in Teilzeit (50%) mit einer Stundenerhöhung auf
100% (befristet bis 30.09.2018) erfolgen.
Bewerbungen von Teilzeitkräften sind ausdrücklich auch erwünscht, sofern sich durch
die Kombination von Stundenanteilen zweier Bediensteter ein Vollzeitäquivalent ergibt.
Die Bezahlung richtet sich nach Entgeltgruppe 9 TVöD (Vb Fgr. 1b BAT). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eingruppierung nach § 17 Abs. 3 TVÜ-Kommunen bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung vorläufig erfolgt und keinen Vertrauensschutz und keinen Besitzstand begründet.
Ihre Aufgaben:
-
Bearbeitung von einmaligen und wiederkehrenden Ausbaubeiträgen,
Erschließungs- und Entwässerungsbeiträgen sowie Berechnung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Datenerfassung (teilweise Außendiensttätigkeit) und Datenpflege
Bearbeitung von Stundungs- und Ratenzahlungsanträgen
Erstellung von Bestätigungen
allgemeine Verwaltungstätigkeiten
Wir bieten:
-
-
eine erfolgreich abgelegte Laufbahnprüfung für das 3. Einstiegsamt, absolvierte
Angestelltenprüfung II oder den Abschluss als Bachelor of Arts - Betriebswirtschaft
Kenntnisse in den gesetzlichen Vorschriften des Beitragsbereiches (KAG, BauGB,
AO, u. a.) bzw. die Bereitschaft, sich in die einschlägigen Vorschriften einzuarbeiten
Kenntnisse im Verwaltungsrecht
gute PC-Kenntnisse in den gängigen Windows-Anwendungsprogrammen Word
und Excel (Kenntnisse in den relevanten Programmen Finanzwesen Infoma und
Caigos wären wünschenswert, sind aber keine Voraussetzung)
gutes Ausdrucksvermögen in Wort und Schrift
fachliche Fortbildungsbereitschaft
Bereitschaft zur Teamarbeit
Des Weiteren sind Selbständigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Diskretion und Einfühlungsvermögen in Stundungsangelegenheiten sowie ein sicheres und höfliches
Auftreten erwünscht.
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männer ein.
Kaiserslautern, den 27.05.2016
Stadtverwaltung
In Vertretung
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
gez.
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese verantwortungsvolle Tätigkeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich
Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt
Bürgermeisterin
Bekanntmachung
ASK, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb
der Stadt Kaiserslautern
Öffentliche Ausschreibung
Der „ASK, Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern“
schreibt die “Miete für Geräteträger und Kleintraktoren sowie den Winterdienst in den Stadteilen vom 01.11.2016 bis 31.03.2017“ öffentlich aus.
-
Bewerbungen von Schwerbehinderten werden bei entsprechender Eignung bevorzugt
berücksichtigt.
Die Stadtverwaltung tritt auch bei Personalentscheidungen für die Chancengleichheit
von Frauen und Männern ein.
Sollten Sie eine berufliche Herausforderung suchen und sich für diese verantwortungsvolle Tätigkeit interessieren, dann bitten wir Sie, sich
bis spätestens 17.06.2016
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebot
mit der
Ausschreibungskennziffer 068.16.10.194a
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/
stellenangebote.
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Woll, Telefon 0631 365–2412, e-mail
[email protected], oder für fachliche Fragen, Herr Bischke, Telefon 0631
365-2591, zur Verfügung.
Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
ein interessantes und vielseitiges Aufgabengebiet
einen gut ausgestatteten Arbeitsplatz
ein angenehmes Betriebsklima
ein motiviertes, engagiertes und freundliches Team
eine angenehme Gleitarbeitszeitregelung
ein breit gefächertes Fort- und Weiterbildungsangebot
eigenständiges und eigenverantwortliches Arbeiten
gute Einarbeitungshilfen
Wir erwarten:
-
-
Berufsabschluss als Bachelor of Arts (Wirtschaftsinformatik) bzw. Fachinformatiker oder eine vergleichbare Ausbildung
Umfassende Kenntnisse im Bereich der MS Office Produkte in den aktuellen Versionen
Teamfähigkeit sowie freundliches und sicheres Auftreten
Ortsbezirk Dansenberg
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 08.06.2016, 19:30 Uhr findet im Bürgerhaus Dansenberg,
1. Obergeschoss (rechts), Dansenberger Straße 32, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Dansenberg statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Stadtteil Dansenberg, Bebauungsplanentwurf „Dansenberger Straße, Fahrlücke,
Zur Weide“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über
die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
3. Vorbau Friedhofshalle
4. Erhalt Grabstätte Pfarrer Stilgenbauer
5. Verschiebung von Mittel aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt im
Haushaltsplan 2017
6. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
7. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2016
bis spätestens 17.06.2016
8. Mitteilungen
ausschließlich online über unser Bewerbungsmanagementsystem auf das Stellenangebot
9. Anfragen
mit der
Ausschreibungskennziffer 014.16.66.138+009a
zu bewerben.
Sie finden die Stellenausschreibung auf unserer Homepage unter www.kaiserslautern.de/buerger_rathaus_politik/stadtverwaltung/karriere/stellenangebote.
Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Sabina Ernst, Telefon 0631 365–2269,
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Anfragen
gez. Franz Rheinheimer
Ortsvorsteher
kln_hp08_amtsb.02
AMTSBLATT
2. Juni 2016
Stadt Kaiserslautern
Seite 3
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
Öffentliche Ausschreibung
Die Arbeiten “Ausbau „Zum Ellerbach“ in Kaiserslautern-Morlautern, Straßenbau und Straßenbeleuchtung“ werden öffentlich ausgeschrieben.
630 m³
400 m²
1.180 m²
1.100 m²
85 m²
400 m²
210 m
760 m
8 St.
Frostschutzschicht herstellen
Schottertragschicht herstellen
Asphalttragschicht
Asphaltbetondeckschicht
Gestaltungsstreifen aus Prägeasphalt
Betonpflasterdecke
Betonpflasterrinne
Kabelschutzrohr
Straßenbeleuchtungsmasten setzen
Die Firma erhält mit den Ausschreibungsunterlagen eine Rechnung mit Kassenzeichen und Bankverbindung zur Überweisung des Unkostenbeitrages.
Das Kassenzeichen und die Ausschreibungsnummer 3420 sind unbedingt anzugeben.
Die Unterlagen werden in doppelter Ausfertigung abgegeben.
Die Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht zurückerstattet.
Öffnung der Angebote am 29.06.2016, um 10:00 Uhr, im Rathaus Nord, Bau A, EG,
Zimmer Nr. A016.
Zuschlagsfrist endet am 29.07.2016.
Ausschreibungsnummer: 3420
Ausführungszeit voraussichtlich: Juli 2016 – 11.11.2016
Auszuführen sind:
1.200 m²
300 m²
1.200 m³
440 m³
25 m
10 St.
Aufbruch bituminöse Befestigung
Plattenbelag aufnehmen
Bodenaushub Verkehrsanlagen
Bodenaustausch 0/56
Abwasserkanal DN 160
Straßenabläufe mit Anschlussleitungen
Leistungsfähige Firmen, die Ausschreibungsunterlagen wünschen, können diese bei
der Stabsstelle IV.1, Vergabestelle Bau der Stadt Kaiserslautern, Rathaus Nord, Bau A,
Lauterstraße 2, 67657 Kaiserslautern, EG, Zimmer Nr. A016, (Fax-Nr. 0631-365 1628
oder [email protected]) anfordern.
https://www.subreport.de/E48919541 11,90 Euro
Die Kosten für die Ausschreibungsunterlagen (Papierform) betragen 36,00 EUR
Kaiserslautern, den 31.05.2016
Stadtverwaltung
i.V.
gez.
Dr. Wimmer-Leonhardt
Bürgermeisterin
NICHTAMTLICHER TEIL
Theaterprojekt JobAct präsentiert: Kabale und Liebe
Aufführung in der Fruchthalle am 4. und 5. Juni um 19.30 Uhr
Es ist ein außergewöhnliches Projekt
und ein besonderer Weg, den das Jobcenter Stadt Kaiserslautern mit seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie den Projektpartnern bei
der zehnmonatigen Initiative JobAct
geht. Nach den großartigen Erfolgen
zweier vorangegangener JobAct-Maßnahmen mit jungen Erwachsenen,
sind es derzeit 25 Alleinerziehende,
die sich der Herausforderung stellen,
sich mithilfe theaterpädagogischer
Methoden wieder erfolgreich in den
Arbeitsmarkt zu integrieren.
Die mitwirkenden Alleinerziehenden wurden vom Jobcenter Kaiserslautern Stadt speziell für die Maßnahme ausgewählt. Für fast alle ist das
Theaterspiel eine neue Erfahrung. Gemeinsam mit dem Theaterpädagogen
und Regisseur Dirk Kaufmann hat sich
die Gruppe an das Stück „Kabale und
Liebe“ von Friedrich Schiller herangetraut, eigene Ideen zur Aufführung
und Umsetzung eingebracht und sich
über die letzten Monate hinweg an das
Auswendiglernen des Textes und an
das Einstudieren der Choreografie gewagt. „Das Leben selbst ist oftmals
wie ein Theaterstück, in dem man
ganz unbewusst die Hauptrolle spielt“
beschreibt Kaufmann seine Herangehensweise an das Projekt. „Zusammen mit den Teilnehmern ist es uns
bei den Proben und der Aufführung
des Stücks gelungen, ein unglaubliches Teambewusstsein auf die Beine
zu stellen. Auch andere wichtige Fähigkeiten, wie Kreativität, Sprachkompetenz, selbstbewusstes Auftreten oder Eigeninitiative werden durch
das gemeinsame Proben gestärkt“,
unterstreicht Kaufmann die Arbeit.
Seinen Worten zufolge liege der Erfolg
beim Erlernen von Fähigkeiten durch
eigenständiges Agieren weitaus höher, als wie man dies beim üblichen
Bewerbertraining durch reinen Frontalunterricht vermitteln kann.
Ein ganz wichtiger Punkt, um Alleinerziehenden den Weg in die Berufswelt zu erleichtern, ist die Möglichkeit
einer gesicherten Kinderbetreuung.
Um diesen Aspekt kümmerte sich unterstützend und mit großer Sorgfalt
Rebecca Smith von der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW), einem Kooperationspartner des Projekts. Der eigentliche Bildungsträger
von JobAct ist die Projektfabrik aus
Witten bei Bochum, die mit finanzieller Unterstützung der Randstad Stiftung das Aktion bundesweit mit lokalen Trägern anbietet und innerhalb der
letzten zehn Jahre bereits knapp 300
Theaterpremieren in vielen Städten
erfolgreich auf die Bühne brachte.
„Die Teilnehmergruppe hat einen
Fiebern schon tatkräftig der Aufführung von „Kabale und Liebe" in der Fruchthalle am 4. und 5. Juni entgegen: die Mitwirkenden des Projekts JobAct.
FOTO: PS
starken Zusammenhalt und ich finde tern. Gemeinsam mit seinen Kollegines erstaunlich zu beobachten, wie sie nen und Kollegen hatte er sich ein Bild
die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von den neu erlernten Fähigkeiten der
in den letzten Monaten durch dieses Gruppe gemacht. „Wir haben über
Projekt persönlich weiterentwickelt 1.000 Alleinerziehende in Kaiserslauhaben“, freut sich Hans-Jürgen Spon- tern gemeldet, die es gilt, wieder auf
hauer, Bereichsleiter Markt & Integra- dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Alle
tion vom Jobcenter Stadt Kaiserslau- erreichen wir mit diesem Projekt na-
Kläranlage Kaiserslautern
überzeugt Besucher
STE-Vorstand Rainer Grüner (zweiter von links) führte die Gruppe aus
Otterbach-Otterberg durch die Kläranlage.
FOTO: STE
Das Einzugsgebiet der Kläranlage der
Stadtentwässerung Kaiserslautern
(STE) umfasst rund 3500 Hektar und
reicht weit über die Grenzen der Stadt
hinaus. Auch der größte Teil des Abwassers aus der Verbandsgemeinde
Otterbach-Otterberg wird in der Anlage am Blechhammerweg gereinigt. In
der vergangenen Woche fand daher
eine Besichtigung der Anlage durch
Mitglieder des Verbandsgemeinderates sowie des Werksausschusses Otterbach-Otterberg unter Leitung des
Bürgermeisters Harald Westrich statt.
Begrüßt wurden die Teilnehmer von
STE-Vorstand Rainer Grüner und seinem Stellvertreter Jörg Zimmermann.
Grüner erläuterte zunächst die grundsätzlichen Strukturen und Entwicklungen der Kläranlage, Betriebsleiter
Joachim Steidel führte die Mitglieder
des Rates sodann über das Gelände
und erläuterte die verschiedenen Reinigungsstufen. Die Ratsmitglieder
zeigten sich beeindruckt vom hervorragenden Ausbaustand der Anlage.
Das zu behandelnde Abwasser belaufe sich, so Steidel, auf eine tägliche
Menge von rund 60.000 Kubikmetern,
und werde zunächst mithilfe von Feinstrechen von groben grobe Verunreinigungen wie Papier, Hygieneartikeln
oder Speiseresten gereinigt. Eindrucksvoll machte der Betriebsleiter
deutlich, zu welchen Problemen
fälschlicherweise über die Toilette
entsorgte Abfälle wie Feuchttücher
und Wattestäbchen in den Pumpenund Filtersystemen der Anlage führen
können. In der weiteren Klärstufe werden die gelösten organischen Stoffe
herausgezogen und nach verschiedenen Verfahrensschritten in die Faulbehälter geleitet, wo durch die Arbeit
von Bakterien Methangas entsteht.
Durch dieses Gas ist es möglich, dass
Blockheizkraftwerke betrieben werden können, die wiederum die gesamte Kläranlage mit Strom und Wärme
versorgen. Wie Steidel weiter ausführte, sei es durch viele verschiedene Optimierungsmaßnahmen gelungen, dass die Kläranlage Kaiserslautern energieautark ist. Sie nehme
auch an einem Regelenergiepool teil,
wodurch Stromschwankungen im örtlichen Netz ausgeglichen werden können. (ps)
Weitere Informationen:
www.stadtentwaesserung-kaiserslautern.de
türlich nicht, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere 25 JobAct-Teilnehmer ganz hervorragende Chancen
mitbringen werden, künftig einen
neuen Arbeitsplatz zu finden“, zeigt
sich Sponhauer überzeugt.
Die Gruppe selber sprüht nur so vor
Lebensfreude im Nachgang an ihre
Proben. Unisono erklärten alle, das
positive Miteinander sei sehr bestärkend. Außerdem wünschten sich die
Teilnehmer, dass die Aktion ruhig
noch ein wenig länger gehen könne,
es mache schließlich allen so viel
Spaß. Und ganz klar: jeder nimmt
durch die Maßnahme hier eine gute
Portion Wissen und Fähigkeiten mit,
um künftig den Alltag zwischen Arbeit,
Haushalt und Kindererziehung selbstbewusst zu meistern. Eine der Teilnehmerinnen bringt es auf den Punkt:
„Wenn ich mir zutraue, auf der Bühne
in der Fruchthalle vor all dem Publikum ein Theaterstück aufzuführen,
dann werde ich mich doch wohl auch
in einem Bewerbungsgespräch behaupten können!“. Trotz Lampenfieber freut sich die Gruppe des JobActProjekts auf ihre anstehende Aufführung in der Fruchthalle. Die Premiere
findet am 4. Juni um 19.30 Uhr in der
Fruchthalle statt. Einlass ist bereits ab
19 Uhr. Am 5. Juni wird das Stück zur
gleichen Zeit noch mal wiederholt.
Freikarten sind über www.projektfabrik.org erhältlich. Die Mitwirkenden
wie auch die Projektpartner hoffen
auf zwei gut besuchte Veranstaltungen, denn eines ist klar: ein gebührender Applaus am Ende des Aufführung
ist der Schauspieler wahrer Lohn für
ihre harte Arbeit. (ps)
Über 175 Einsatzstellen nach
Starkregenereignis gemeldet
Alle Kräfte der Feuerwehr waren gefordert
Am vergangenen Wochenende waren
weite Teile Südwestdeutschlands von
schweren Unwettern betroffen – so
auch Kaiserslautern. An der Wetterstation Morlautern wurden am Samstag, 28. Mai 2016, 91,2 Millimeter
Niederschlag gemessen. Das sind etwa 25 Millimeter mehr als die Menge,
die im langjährigen Mittel im Mai pro
Monat fällt (Quelle: wetter.rlp.de). Davon fielen 57 Millimeter alleine zwischen 14 und 15 Uhr.
Nach den flutartigen Regenfällen
stand das Telefon der integrierten
Leitstelle nicht mehr still. Den Worten
Michael Ufers, stellvertretender Leiter des Referats Feuerwehr und Katastrophenschutz, zufolge gingen allein
von Samstag auf Sonntag 175 Hilfeersuchen ein.
„Unsere komplette Berufsfeuerwehr inklusive aller Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr waren im Einsatz,
um der Lage vor Ort wieder Herr zu
werden“, berichtet Ufer. Es galt, verschiedene Keller, die unter Wasser
standen, leerzupumpen, Straßen von
Erdrutschen und umgestürzten Bäumen zu befreien, Autos aus dem
Hochwasser zu ziehen, die die Fahrer
nicht mehr von alleine herausmanövriert bekamen, und die Trafostation an
Auch am Montag waren die Spuren des Unwetters in Erlenbach noch
deutlich zu sehen.
FOTO: PS
der Lampertsmühle im Betrieb zu halten, um die Stromversorgung zu sichern.
Auch in vielen Unternehmen und
Gewerbebetrieben entlang der Merkurstraße mussten die Wassermassen, die in die Räumlichkeiten drangen, schnellstmöglich beseitigt werden. Für ihren unermüdlichen und
stundenlangen Einsatz unter schwierigsten Bedingungen bedankt sich
Beigeordneter Peter Kiefer bei allen
Helfern und Einsatzkräften: „Auf unsere Leute ist in jeder Notsituation
Verlass und das weiß unsere Bürgerschaft zu schätzen“, so der Beigeordnete. „Viele helfende Hände haben
während des Unwetters ohne zu zögern dafür Sorge getragen, durch ihr
beherztes Eingreifen größere Schäden zu verhindern. Das verlangt unser
aller Dank.“ (ps)
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AMTSBLATT
Seite 4
Stadt Kaiserslautern
2. Juni 2016
NICHTAMTLICHER TEIL
FRAKTIONSBEITRÄGE
Danke an alle Einsatzkräfte
Kritik an Oberbürgermeister Weichel
Unwetter sorgt für Dauereinsätze im Stadtgebiet
CDU: Ratsbeschluss zwingend für Klage der Stadt gegen das Land
THW, Polizei sowie die Straßenmeisterei waren über Stunden bis in die
Nacht mit Sicherungsarbeiten, Pumpen und Reinigen beschäftigt, um
schnellst möglich zu helfen und die
Notsituationen zu beseitigen.
Fraktion im Stadtrat
SPD
Was am vergangenen Samstagnachmittag mit Blitz und Donner begann,
entwickelte sich schnell zum Unwetter mit Regenmassen, die im gesamten Stadtgebiet von Kaiserslautern
Straßen, Plätze, Keller von Wohngebäuden und Geschäfte unter Wasser
setzten und an vielen Stellen zum Rutschen von Erdreich und Hängen sorgten.
Überschwemmte Straßen und abgerutschtes Erdreich nach dem
Unwetter.
FOTO: FREUNDE DER FREIWILLIGEN FEUERWEHR
Die Feuerwehr Kaiserslautern, das
KAISERSLAUTERN-ERLENBACH
Die SPD-Stadtratsfraktion bedankt
sich bei allen Einsatzkräften, die stundenlang im Regen bei Blitz und Hagel
unermüdlich unterwegs waren. Unser
Respekt gilt allen Helferinnen und
Helfern für ihre Einsatzbereitschaft,
die zum großen Teil ehrenamtlich ist
und in ihrer Freizeit zum Wohle der
Bürgerinnen und Bürger geleistet
wird. Danke.
WEITERE MELDUNGEN
Historische Fahrzeuge und heiße Rhythmen
Stadt präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag
Vom 3. bis 5. Juni findet in Alzey der
Rheinland-Pfalz-Tag statt. Wie jedes
Jahr ist dabei ein besonderes Highlight der Festzug am Sonntag, bei dem
Städte, Landkreise, Vereine und Verbände ihre schöpferische und kulturelle Vielfalt in über 100 Beiträgen zeigen werden.
Selbstverständlich ist auch die
Stadt Kaiserslautern wieder mit an
Bord. In Zusammenarbeit mit der
Sportfahrer Union Kaiserslautern
werden fünf historische Automobile –
das älteste ein Ford A Tudor aus dem
Jahr 1930 – an dem Zug teilnehmen
und damit einen Vorgeschmack dessen bieten, was Autofans in Kaiserslautern bei der beliebten Doppelveranstaltung Rallye Trifels Historic/Kaiserslautern Classics am 17./18. Juni
erwarten wird.
Ebenfalls mit in Alzey dabei sind
Tänzerinnen und Tänzer der Tanzschule Metzger, die mit flotten Schrit-
ten und passender Rock ’n’ Roll-Musik
den Beitrag begleiten werden. Der
Festzug beginnt am Sonntag, 5. Juni,
um 13 Uhr. (ps)
Weitere Informationen:
Das komplette Programm des Rheinland-PfalzTages finden alle Interessierte im Internet, unter: https://www.rlp.de/ar/unser-land/
rheinland-pfalz-tag/
Fraktion im Stadtrat
CDU
Die CDU-Fraktion hat in der Stadtratssitzung im März diesen Jahres einen
Antrag gestellt, der darauf abzielt, gegen den Zuwendungsbescheid des
Landes Rheinland-Pfalz zu klagen. Wir
fordern seit Jahren, endlich die Unterfinanzierung Kaiserslauterns durch
das Land auf dem Klageweg anzugreifen und das grundlegende finanzielle
Übel der Stadt anzupacken. Die immense Verschuldung unserer Stadt
lässt so gut wie keinen politischen Gestaltungsspielraum zu. Auch fortwährende Kürzungen im Bereich der Freiwilligen Leistungen sowie zahlreiche
Steuer- und Gebührenerhöhungen
konnten hieran nichts ändern. Die Ursachen für diese Misere begründen
sich in der unzureichenden finanziellen Ausstattung der Stadt durch die
SPD-geführte Landesregierung, welche immer mehr Aufgaben auf die
Kommunen überträgt, allerdings nicht
für den nötigen finanziellen Ausgleich
zu deren Erfüllung sorgt. Unser Antrag wurde von der Stadtratskoalition
aus SPD, GRÜNEN, FWG und FBU in
der Ratssitzung nicht abgelehnt, sondern in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Nun kündigte Weichel an, die Finanzausstattung der
Stadt auf dem Rechtsweg über eine
Klage gegen das Land verbessern zu
wollen. Wir sind zunächst einmal erfreut darüber, dass unsere langjährige
Forderung nun endlich erhört wurde.
Wir waren jedoch erstaunt, dass
die mit dem Städtetag RheinlandPfalz abgestimmte Klage bereits im
Juni 2016 eingereicht werden sollte,
obwohl die nächste Stadtratssitzung
erst am 11. Juli stattfindet. Offensichtlich hatte der Oberbürgermeister
nicht die Absicht vor Einlegung der
Klage einen Stadtratsbeschluss hierzu einzuholen. Da die Klagefrist erst
zum 27. Juli abläuft, ist hierzu auch
noch ausreichend Zeit. Wir sind der
Auffassung, dass ein solcher Beschluss vor Klageerhebung aus rechtlichen Gründen zwingend notwendig
ist. Die CDU-Fraktion sieht andernfalls das Budgetrecht der Rates verletzt. Darüber hinaus ist ein Stadtratsbeschluss auch geboten, um zu unterstreichen, dass die kommunale Bürgervertretung in Form des Stadtrates
die Klage unterstützt. Erst auf Nachfrage und entsprechender Kritik des
Haushaltspolitischen Sprechers der
CDU-Fraktion, Manfred Schulz, hat
der Oberbürgermeister nun die Beteiligung des Stadtrats oder zumindest
des Finanzausschusses in Aussicht
gestellt. Für Schulz steht fest, dass
nur ein Stadtratsbeschluss eine verbindliche Ermächtigung des Oberbürgermeisters darstellt: „Obwohl der
Stadtrat den städtischen Haushalt
beschließt, soll er an einer Klage zur
Verbesserung desselben außen vor
bleiben? Wie kann man eigentlich auf
die Idee kommen, bei einer derart
wichtigen Frage auf einen Ratsbeschluss zu verzichten? Politisch gese-
hen hätte ein parteiübergreifender
Stadtratsbeschluss eine viel bedeutendere Signalwirkung gegenüber
dem Land.“ Schulz verweist zudem
auf das Vorbild anderer rheinlandpfälzischer Kommunen, die das Land
verklagt haben und zuvor einen Beschluss des Gemeinderats eingeholt
haben. Die CDU-Fraktion fordert daher den Oberbürgermeister auf, in der
kommenden Stadtratssitzung den
noch bestehenden CDU-Antrag aus
der Sitzung im März, nach einer Klage
gegen das Land, wieder aufzurufen
und über diesen Antrag abstimmen zu
lassen. Wir werden es dem Oberbürgermeister und seiner Koalition nicht
durchgehen lassen, weiterhin Anträge
der CDU unter den Tisch fallen zu lassen. Zuletzt kritisiert Schulz auch das
Verhalten der Koalitionsfraktionen
SPD, GRÜNE, FWG und FBU. Es sei
schon erstaunlich, dass der Oberbürgermeister beabsichtigte, die Rechte
des Rates zu beschneiden und von
diesen willfährigen Fraktionen nicht
einmal der Hauch von Kritik komme.
Offenbar wollen diese dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Rahm
nicht zumuten, für eine Klage gegen
das Land zu stimmen, da er damit als
SPD-Landtagsabgeordneter gegen
die von ihm unterstützte SPD-geführte Landesregierung stimmen müsste.
Hieran darf jedoch ein Stadtratsbeschluss nicht scheitern. Wir empfehlen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden
daher, bei einer Interessenkollision an
der Abstimmung im Rat nicht teilzunehmen.
ASK-Infostand zur Lautrer Kehrwoche
WEITERE MELDUNGEN
Auch Themen wie „Littering“ und „Wildes Plakatieren“ im Fokus
Autowaschen? Ja, aber bitte nicht auf der Straße!
Der Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern (ASK) informiert am
Dienstag, 7. Juni, von 10 bis 14 Uhr
mit einem Stand in der Marktstraße
vor der Stiftskirche über die Themen
„Littering“, „wildes Plakatieren“ und
die aktuelle Lautrer Kehrwoche. Eine
mitgebrachte Ausstellung soll dabei
die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen
und Bürger wecken und sie für die im
Fokus stehenden Themen sensibilisieren.
„Unter dem Begriff ’Littering’ ist
das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen zu verstehen, obwohl in unmittelbarer Nähe kostenlose Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen“, erläutert Rainer Grüner, Werkleiter des ASK. Innerhalb ihrer Zuständigkeit sorgt die Straßenreinigung für Sauberkeit im öffentlichen Verkehrsraum. Insbesondere in
der Kernstadt ist das Thema „Littering“ aktuell.
Das wilde Plakatieren von Stickern
Mit Stickern verunstalteter Abfalleimer.
FOTO: ASK
auf Straßenschildern, Abfallkörben
und Straßenmasten nimmt derzeit im
Stadtbild überhand. Nicht nur, dass
Straßenschilder nicht mehr lesbar
sind, sondern die Entfernung der unerlaubten Verunzierung verursacht
hohe Kosten und ist manchmal aufgrund des starken Klebers ohne Beschädigung der Metall- oder Kunststoff-Oberfläche nicht mehr möglich.
Wir sind darum bemüht, dass der
Wohlfühlfaktor und das Image unserer Stadt nicht unter den Themen ’Littering’ und ’wildes Plakatieren’ leiden“, so Bürgermeisterin und ASKDezernentin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt. Sie appelliert jedoch auch an
das Verhalten jedes Einzelnen: „Der
ASK und die Bevölkerung müssen
hierfür an einem Strang ziehen.“
Das starke Interesse, die Stadt Kaiserslautern liebens- und lebenswert
zu machen, spiegelt sich in der großen
Teilnehmerzahl von über 2.600 Personen an der Lauterer Kehrwoche wider.
Über 70 Gruppen sammeln in der Woche vom 6. bis 10. Juni in zugewiesenen Gebieten liegengebliebene Abfälle. Der Infostand gibt auch Auskunft
über die teilnehmenden Gruppen und
die bis dato gesammelten Abfallmengen. (ps)
Grund: Schäden für Kläranlage und Umwelt zu befürchten
Das Auto im Hof, Garten, vor dem
Haus oder auf einer öffentlichen Straße oder Grünfläche mit entsprechenden Reinigungsmitteln zu waschen,
ist in Kaiserslautern nicht erlaubt.
Verankert und geregelt ist dieses Verbot in der allgemeinen Entwässerungssatzung der Stadt Kaiserslautern. Wer dieses Verbot missachtet,
muss mit einem Bußgeld, einer Geldstrafe oder sogar mit einer Freiheitsstrafe rechnen.
Hintergrund ist der, dass beim Waschen eines Fahrzeuges mit Reinigungsmitteln neben dem Schmutz auf
der Oberfläche auch Treibstoff- und
Schmiermittelreste gelöst werden
und mit der Waschbrühe in den Kanal
fließen. Da das Abwasser über einen
Gully in einem Mischwasserkanal landet, in welchem sowohl Schmutz- als
auch Oberflächenwasser gemeinsam
in die Kläranlage geleitet werden,
kommt es dort dann zu einer unnötigen Belastung.
Über Regenwasserkanäle können
die giftigen Substanzen außerdem ins
nächste Oberflächengewässer oder
sogar ins Grundwasser gelangen. Das
kann schwerwiegende Auswirkungen
auf die Umwelt und damit auf die Gesundheit haben.
Das reine Abspritzen des Fahrzeugs mit klarem Wasser und ohne
Reinigungsmittel ist hiervon nicht berührt und selbstverständlich erlaubt.
Das Referat Umweltschutz rät allen
Autoliebhabern, ihr Fahrzeug unbedingt auf speziell eingerichteten
Waschplätzen zu reinigen. Am geeignetsten sind Autowaschstraßen, die
das eingesetzte Wasser recyceln und
über einen Abscheider verfügen. Dadurch wird der Wasserverbrauch
deutlich reduziert und sowohl die
Kläranlage wie die Umwelt werden vor
gefährlichen Verschmutzungen verschont. (ps)
Katharina Werner in den Ruhestand verabschiedet
Beigeordneter Peter Kiefer dankt für gute Arbeit und treue Dienste
Katharina Werner (3. v. rechts) wurde von ihrer langjährigen Kollegin
Evelin Lembach (3. v. links) zur Verabschiedung im Büro des Beigeordneten begleitet.
FOTO: PS
Seit 2001 zählt Katharina Werner zum
Reinigungsteam der Stadtverwaltung
und arbeitete in den letzten 15 Jahren
zusammen mit elf weiteren Frauen im
Schulzentrum Nord. Mit Wirkung zum
1. Juni 2016 verabschiedet sie sich
nun offiziell in den wohlverdienten Ruhestand, was der zuständige Beige-
ordnete Peter Kiefer zum Anlass
nahm, ihr im Rahmen einer kleinen
feierlichen Runde am 18. Mai persönlich alles Gute für zu die Zukunft zu
wünschen: „Für Sie beginnt nun ein
neuer Lebensabschnitt und ich möchte mich für Ihre treuen Dienste bei der
Stadtverwaltung sehr herzlich bedan-
ken.“
Den Dankesworten schlossen sich
die Leiterin des Referats Personal,
Beate Kimmel, die stellvertretende
Personalratsvorsitzende, Nicole Gilcher, und die Gruppenleiterin des Bereichs Gebäudeservice, Tanja Feldmann, an. „Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge“, erklärt die angehende Ruheständlerin,
die von dem Empfang und der eigens
für sie vorgenommenen persönlichen
Verabschiedung im Büro des Beigeordneten sichtlich gerührt war. Der
Abschied von den Kollegen im Schulzentrum Nord fällt ihr hingegen nicht
so leicht. „Wir sind ein sehr gutes
Team und ich habe an der Schule über
all die Jahre überaus gerne gearbeitet“, erklärte die gebürtige Kasachin
und versichert, die Zeit im Schulzentrum Nord wie auch die Kollegen stets
in bester Erinnerung zu behalten. (ps)
kln_hp10_amtsb.04