Protokoll

2. Sitzung des 35. Studierendenparlaments
TO:
0: Eröffnung um 12:30h
1. Feststellung der Tagesordnung
- Antrag Jusos mit 24 Ja Stimmen ist auf dem TO Vorschlag
- Tages Ordnung einstimmig angenommen
2. Genehmigung des Protokolls
Protokoll mit 1 Gegenstimme und mehreren Enthaltungen angenommen
Anmerkung: Protokolle inhaltlicher gestalten
3. Aktuelle ¼ h
- das Café Caledonian kümmert sich um Limo und Bier --> juhu!
4. Rechenschaftsberichte und Entlastung der amtierenden Referent*innen
a) Hochschulreferat:
- bei neun Enthaltungen entlastet
b) Sozialreferat:
- bei sieben Enthaltungen entlastet
c) Öffentlichkeitsreferat:
- bei fünf Enthaltungen und einer Gegenstimme entlastet
d) Referat für Finanzen & Organisation
- bei acht Enthaltungen entlastet
e) Kulturreferat
- bei vier Enthaltungen entlastet
f) Fachschaftsreferat
- bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen entlastet
g) Referat für Kommunikation und Antirepression
- bei zwei Neinstimmen und drei Enthaltungen entlastet
h) Referat für Internationalismus und Antifaschismus
- bei sechs Enthaltungen entlastet
i) Referat für Lehre und Studium
- bei acht Enthaltungen entlastet
5. Wahl der neuen Referate
a) Hochschulreferat:
- bei 38 Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen wurden Lara-Alexa Nagel, Fabian Bennewitz
und Robert Jun gewählt
b) Sozialreferat:
- bei bei 34 Ja-Stimmen, zwei Neinstimmen und acht Enthaltungen wurden Laure Julie
Crouzet Masbah, Linda Hana Schüle und Astrid Förster
c) Öffentlichkeitsreferat:
- bei 40 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen wurden Johanna Keil, Janik Hollnagel, Isabell
Schaller gewählt
d) Referat für Finanzen & Organisation
- bei 38 Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen wurden Valezka Grünewald, Christoph Koth,
Johanna Rose-Jastram gewählt
e) Kulturreferat
- bei 44 Ja-Stimmen und einer Enthaltungen wurden Felix Brandel, Kai Padberg und Paul
Heinzel
f) Fachschaftsreferat
- bei 40 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen wurden Finn Wilke, Jasmin Ruprecht, Jennifer
Binsch gewählt
g) Referat für Kommunikation und Antirepression
- bei 35 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen wurden Muriel Hanafi,
Anne-Sophie Minuth und Max Köhter gewählt
h) Referat für Internationalismus und Antifaschismus
- bei 36 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen wurden Christian Zopf,
Karim Khan und Katharina Helfrich gewählt
i) Referat für Lehre und Studium
- bei 40 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen wurden Beryl Boemer, Lara Kopetz und
Andreas Milch gewählt
6. Rechenschaftsbericht und Entlastung der Astavorsitzenden und Neuwahl der
Astavorsitzenden
- bei sechs Enthaltungen wurde der Asta-Vorsitzende entlastet
- bei 41 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde Anna Islentyeva
gewählt
7. Entlastung der amtierenden stellvertretenden Vorsitzenden des Asta und Neuwahl der
stellvertretenden Vorsitzenden
- bei einer Enthaltung entlastet
- bei 42 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen wurden Lara und Kopetz und Jennifer Binsch
gewählt
8. Anträge
a) Antrag „Änderurung der Semesterticketsatzung“ (Semtix-Liste)
- Verlängerung der gültigen Semesterticketsatzung
- einstimmig angenommen
b) Antrag „Solidaritätsreise nach Diyarbakir/Amed“ (la:iz)
- Bezuschussung einer Solidaritätsdelegation nach Diyarbakir/Amed um von Verfolgung
betroffene Studierende und Wissenschaftler*innen zu unterstützen
- Änderungsantrag Jusos: Förderung auf teilnehmende Studierende zu begrenzen; bei drei
Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen agneommen
- bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen
c) Antrag Liste Studierende mit Kind
- Aufforderung der FU, die Vereinbarkeit von Studium und Kind real zu fördern durch
konkrete Maßnahmen (1. eigene Richtlinien befolgen, 2. Kurzzeitbetreuungsprogramm, 3.
externe Kosten übernehmen)
- Änderungsantrag Freie Bildung – linke Uni: Änderung in „Daher fordert das Stupa die FU
auf“ --> wird von der Antragstellerin übernommen
- Antrag wurde einstimmig angenommen
d) Genehmigung von Fahrtkosten nach Kiew (Frauen*referat)
- Fortbildung zu Rassismus, Sexismus, LGBTI-Feindlichkeit und andere
Diskriminierungsformen in Kiew
- bei vier Enthaltungen angenommen
e) Bezuschussung der Klausurfahrt der FSI Geographie nach Szczecin (FSI Geographie)
- einstimmig angenommen
f) Antrag „Informationsweitergabe an alle Studierende der Freien Universität“ (JusoHochschulgruppe)
- AStA wird gebeten jeden Monat mindestens zweisprachig (deutsch-englisch, gerne andere
Sprachen) Studierende über hochschulpolitische Themen zu informieren
- Jusos ziehen Antrag zurück
9. Sonstiges:
- die Sitzungsleitung bittet alle Parlamentarier*innen für die gesamte Zeit anwesend zu sein
oder Ersatz zu organisieren --> mangelnde Beschlussfähigkeit bedeutet Frust für die Leute,
die sich die gesamte Zeit nehmen
Sitzung wird um 14:48 geschlossen

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