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kommunalpolitisches forum nrw e.v.
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Seminarangebote des kopofo nrw e.V.
Herbstprogramm 2016
Seit 15 Jahren Forum für Linke Kommunalpolitik!
Liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums nrw,
Das Streiten für die Öffentliche Daseinsfürsorge, preiswerten und guten ÖPNV, menschlichen
Umgang mit Geflüchteten und vieles mehr nimmt uns alle stark in Anspruch. Da bleibt wenig
Zeit zur Beschäftigung mit sich selbst. Das ist auch in Ordnung so.
Eher zufällig fiel uns kürzlich auf, dass unser kommunalpolitisches forum in diesem Sommer
seit genau 15 Jahren existiert. Ein kurzer Rückblick auf unsere Anfänge sei uns deshalb gestattet. Es handelte sich um ein sehr kleines Pflänzchen, das wir damals in den kommunalpolitischen Boden gesetzt haben. Es gab zu der Zeit, im Sommer 2001, nur wenige linke Kommunalpolitiker*innen in NRW. Die Vorgängerpartei PDS konnte noch nicht so viele Wähler*innen
mobilisieren wie es DIE LINKE heute kann.
Bei den Kommunalwahlen 1999 waren vor allem in größeren Städten Genossinnen und Genossen in die Räte gewählt wurden. Möglich war das nur, weil das Landesverfassungsgericht kurz
zuvor, auf Antrag der PDS, die 5%-Hürde gekippt hatte. Es gab eine einzige Fraktion: In Duisburg, einer Stadt mit schon damals erheblichen Problemen wie wachsender Armut und
schlechter Infrastruktur, gewann die PDS drei Sitze. Vermutlich deshalb erfolgte die Gründung
des kommunalpolitischen forums in Duisburg.
Seitdem ist viel passiert. Durch die Gründung der LINKEN gelingt es uns heute, in allen Kreisen
und kreisfreien Städten Mandate zu erringen, oft in Fraktionsstärke. Viele angehende und neue
kommunale Mandatsträger*innen der Linken konnten wir mit unseren Seminaren und Konferenzen auf ihre Arbeit vorbereiten und in ihrer Arbeit bestärken. Rückschläge haben uns nicht
aufgehalten. Die verlorene Landtagswahl 2012 sorgte dafür, dass sämtliche Fördermittel des
Landes entfielen. Wir haben selbstverständlich weitergemacht.
Deshalb gibt es auch im zweiten Halbjahr 2016 ein breites Angebot an Informationen zu und
Debatten über kommunalpolitischen Themen. Besonders erwähnen möchte ich unseren Kommunalpolitischen Ratschlag, bei dem wir wieder eine Vielzahl an Themen besprechen und unsere Mitgliederversammlung, in der wir einen neuen Vorstand wählen. Weiterhin gilt: Wenn Ihr
zu einem bestimmten Thema etwas machen wollt, dann meldet Euch in unserer Geschäftsstelle. Wir versuchen, das für Euch zu organisieren.
Wenn wir weitere zehn Jahre erfolgreich gearbeitet haben, werden wir uns vielleicht mal einen
größeren Rückblick erlauben. Bis dahin sind aber noch zwei Kommunalwahlen zu bestehen und
viele Themen zu bearbeiten.
Euer Wolfgang Freye
Vorsitzender kommunalpolitisches forum nrw
Sozialer Wohnungsbau und Stadtplanung – eine aktuelle kommunalpolitische Herausforderung
Samstag, 27.08.2016, 11:00 Uhr – 17:00 Uhr
Linksfraktion Köln, Spanischer Bau, 50667Köln
Der soziale Wohnungsbau wurde jahrzehntelang vernachlässigt. In der Folge liefen Bindungsfristen aus, wodurch der Wohnungsraum dem sozialen Wohnungsmarkt entzogen wurde.
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Zwischenzeitlich ist der Mangel an preiswertem Wohnraum von nahezu allen gesellschaftlichen
Gruppen erkannt worden.
Auch für Flüchtlinge muss schnell Wohnraum geschaffen werden.
Es werden nun neue Wohnbauflächen gesucht und anschließend die planerische Umsetzung
forciert. Die Kommunen suchen nach Mitteln um mit baurechtlichen Maßnahmen den geförderten Wohnraum zu erzwingen.
Köln, München und Münster haben unterschiedliche Modelle entwickelt um Investoren zum Bau
von Sozialwohnungen zu verpflichten.
Wesentliche Inhalte:
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Planungsrechtliche Grundlagen
Wie ist mit städtebaulichen Verträgen der geförderte Wohnbau festzuschreiben?
Wie stark darf der planbedingte Mehrwert von Investoren durch die Vorschrift, geförderte Wohnungen zu bauen, eingeschränkt werden?
Die Kommune kann per Bebauungsplan Wohnraumzuschnitte vorgeben. Kann dadurch
eine preisdämpfende Wirkung erfolgen?
Referent:
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Manfred Müser, Stadt- und Regionalplaner
Bedingt barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: WP-270816-K
Veranstaltung in Kooperation mit:
Linksfraktion Köln
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Kommunalpolitischer Ratschlag 2016
Samstag, 10.09.2016, 10:00 Uhr – 18:00 Uhr
Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstr. 24 – 26, 44137 Dortmund
Wieder einmal möchten wir Euch Gelegenheit zum Meinungsaustausch und zur gemeinsamen
Diskussion aktueller kommunalpolitischer Fragen geben.
Ein Schwerpunktthema in diesem Jahr ist die Integration von Menschen, die in Deutschland
Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen. Sprechen wollen wir sowohl über die Konzepte auf
Bundes- und Landesebene als auch über die Handlungsmöglichkeiten vor Ort. Ein weiterer
Workshop beschäftigt sich mit der Gesundheitskarte.
Sowohl für Geflüchtete als auch in Deutschland geborene Menschen stellt sich immer öfter die
Frage nach bezahlbarem Wohnraum. Ein Workshop befasst sich mit aktuellen Konzepten von
Bund und Land.
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Ein Kernthema linker Politik ist die Auseinandersetzung mit den unsozialen Hartz-Gesetzen. Die
Bundesregierung plant mal wieder Änderungen. Darüber wollen wir sprechen.
Damit möglichst viele Interessierte unsere zentrale Veranstaltung besuchen, können, haben
wir einen zentralen Ort in NRW ausgewählt: Wieder mal sind wir zu Gast im Kolpinghaus in
Dortmund.
Unsere Mitglieder sowie alle Fraktionen und Gruppen der Linken in NRW erhalten natürlich
rechtzeitig eine Einladung zum Ratschlag
Referent*innen
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siehe gesonderte Einladung
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: KR-100916-DO
Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Mobilität in Nordrhein-Westfalen - Situation und Zukunftsperspektiven
Samstag, 24.09.2016, 11:00 – 16:00 Uhr
DGB-Haus Essen, Teichstr. 4, 45127 Essen
Präsentation der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie, u.a.
mit dem Verfasser Thorsten Koska vom Wuppertal Institut
Die Studie analysiert die gegenwärtige Situation von Mobilität und Verkehr in NordrheinWestfalen und entwirft Zukunftsperspektiven und politische und gesellschaftliche Handlungsoptionen.
Das Wuppertal Institut identifiziert dafür auf Basis einer Auswertung von Fachliteratur zunächst
die relevanten Handlungsfelder für eine sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltige Mobilität. Zu diesen gehören unter anderem die Themenfelder Siedlungsstruktur, die Straßen- und
Schieneninfrastruktur, die Angebote des öffentlichen Verkehrs einschließlich Car-Sharing und
Bike-Sharing, effiziente und emissionsarme Fahrzeuge sowie Organisation und Information zur
Mobilität.
Entlang dieser Handlungsfelder wird der Status quo der Mobilität in NRW analysiert. Auf dieser
Basis erarbeitet das Wuppertal Institut ein Mobilitätskonzept, welches ein Leitbild zukünftiger
Mobilität, konkrete Ziele sowie Handlungsoptionen umfasst. Mögliche Maßnahmen werden hinsichtlich unterschiedlicher räumlicher Ebenen sowie in Bezug auf den Zeithorizont ihrer Umsetzung differenziert und Politikinstrumente zu deren Umsetzung diskutiert.
In die Entwicklung des Mobilitätskonzepts werden im Rahmen eines Fachworkshops zivilgesellschaftliche Akteure/innen, Stakeholder/innen und Expert(inn)en eingebunden.
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Programm und nähere Informationen folgen.
Referent:
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Thorsten Koska, weitere angefragt
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: MO-240916-E
Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
AfD wirksam begegnen – auch in den Räten
Samstag, 01.10.2016, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Ratsfraktion DIE LINKE. Duisburg, Gravelottestr. 28, 47058 Duisburg
Immer deutlicher treten nationalistische und fremdenfeindliche Positionen in der AfD zutage.
Das gilt auch für die Vertreter_innen dieser Partei in den Räten und Kreistagen. Leider konnte
die AfD bei der Kommunalwahl 2014 eine Reihe von Mandaten erringen. Die Frage, wie der AfD
das Wasser abgegraben werden kann, wird immer dringlicher.
Gleichzeitig spricht diese Partei auch Wähler_innen an, die aufgrund ihrer Lebenssituation und
ihrer Erfahrungen oft bis vor kurzem links gewählt haben.
Wie entlarven wir die Strategien der AfD? Wie können gesellschaftliche Bündnisse gegen die
AfD, Pegida usw. gebildet werden oder was steht sonst an? Und was können wir in den Kommunalparlamenten tun, mit den Mitteln der Geschäftsordnung, vor allem aber politisch? Darüber wollen wir reden und Erfahrungen austauschen. Welche Strategien sind die wirkungsvollsten?
Referent*innen
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Alban Werner, Aachen und weitere Referent_innen angefragt
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: RE-011016-DU
Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
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Mitgliederversammlung des kopofo nrw
Dienstag, 01.11.2016, 11.00 Uhr – 16.00 Uhr
DGB-Haus Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38, 40210 Düsseldorf
Eine MV gibt es in diesem Jahr natürlich auch wieder. Mitglieder erhalten wie immer fristgerecht eine Einladung.
Wie üblich machen wir den Termin schon in unserem Programm bekannt. Hinweisen möchten
wir darauf, dass in diesem Jahr ein neuer Vorstand zu wählen ist. Unsere Satzung sieht selbstverständlich einen quotierten Vorstand vor. Über Bewerbungen würden wir uns sehr freuen.
Bis zum Herbst ist ja noch Zeit, sich das zu überlegen. Informationen über die Vorstandsarbeit,
den nötigen Zeitaufwand und andere wichtige Fragen geben wir Euch gerne.
Unsere Mitgliederversammlung ist aber keine reine Wahlveranstaltung. Wir immer diskutieren
wir auch über aktuelle Themen. In diesem Jahr wollen wir uns mit den Teilen des Landtagswahlprogramms der Linken befassen, die Kommunen und Kommunalpolitik betreffen.
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: MV-011116-D
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Der Haushalt – Alle Jahre wieder
Samstag, 12.11.2016, 11:00 Uhr – 17:00 Uhr
Geschäftsstelle DIE LINKE, Ulrichstr.39, 59494 Soest
„Nein, nicht schon wieder! Nicht wieder diese riesige jährliche Ansammlung von Zahlen namens Haushalt! Wer macht das noch gleich bei uns in der Fraktion? Der Vorsitzende? Unsere
Ratsfrau im Haushaltsausschuss?“
Denkste! Den Haushalt muss jede(r) machen, sofern der Fraktion nichts Wichtiges entgehen
will. Wird doch im Haushalt festgelegt, wofür es im nächsten Jahr Geld gibt und ebenso, wofür
nicht. Also muss die Verkehrsexpertin ihren Teil durcharbeiten, der oder die Sozialpolitiker ihren. Anschließend muss die Fraktion dann gemeinsam beraten, wofür sie Geld bereitstellen will
und wofür nicht. Linke Politik muss gerade in der Haushaltsdebatte klar erkennbar sein!
Doch keine Angst: Wie vieles ist auch die Bearbeitung des jährlichen Zahlenkonvolutes erlernbar. Die schon länger dabei sind, helfen den Neuen – wie immer in selbstorganisierten linken
Zusammenhängen.
Und dann ist da auch noch das Haushaltsseminar des kopofo. Frank Kuschel, MdL aus Thüringen und Haushaltsexperte, reist auch weiterhin gerne mal nach NRW und erläutert, worauf
man achten muss.
Referent:
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Frank Kuschel (MdL Thüringen, Finanzexperte)
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: HH-121116-SO
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Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Bilanzen lesen – Wege durch den Zahlendschungel
Samstag, 26.11.2016, 11:00 Uhr – 17:00 Uhr
Ratsfraktion DIE LINKE, Severinstr. 1, 45127 Essen
Da fordert man immer, an wichtigen Gremien beteiligt zu werden. Da fordert man immer
Transparenz. Und dann das. Plötzlich ist man Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke oder
der Verkehrsbetriebe und die Geschäftsführung präsentiert einem eine Liste mit Zahlen: „Bilanz“ steht oben drüber oder auch „Geschäftsbericht“. Das Fazit der Geschäftsführung aus den
vorgelegten Zahlen bewegt sich meistens zwischen „Es läuft“ und „Es ist eng, aber wir schaffen
das“.
Aber stimmt das wirklich? Wie kann ich aus dem Zahlenwerk ersehen, ob Probleme verschleiert werden, Zahlen geschönt sind oder ob gar die Gefahr von Luftbuchungen besteht. Oder
wurden gar aus strategischen Gründen Gewinne versteckt? Gezielt nachfragen kann ich nur,
wenn ich weiss, wonach ich fragen muss.
Frank Kuschel, Finanzexperte der LINKEN aus Thüringen, erläutert Begriffe wie „Bilanzrecht“,
„Wirtschaftsplan“ und „Jahresabschluss“, gibt Tipps zum Lesen der Zahlenwerke und erläutert
den rechtliche Rahmen.
Referent:
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Frank Kuschel (MdL Thüringen, Finanzexperte)
Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: BL-261116-E
Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Einfach, klar, verständlich – Leichte Sprache für Alle!
Samstag, 26.11.2016, 11:00 Uhr – 17:00 Uhr
Geschäftsstelle Linksfraktion Hamm, Oststr. 48, 59065 Hamm
Schwere Sprache, Amtssprache, Verwaltungsdeutsch verhindert oft, dass Menschen ihre Rechte verstehen und sie bekommen. Schwere Sprache ist eine Barriere, ein Hindernis für viele
Menschen, verhindert Inklusion.
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Leichte Sprache ist besonders wichtig für Menschen mit Lernbehinderung, alte Menschen, Kinder, Menschen mit Migrationshintergrund und auch Flüchtlinge.
Unsere etwas andere Seminarveranstaltung für Kommunalpolitiker*innen befasst sich mit folgenden Schwerpunkten:
a) Was ist Leichte Sprache
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Geschichte
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Nutzen und Zielgruppen
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Prinzipien und Regeln
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Zusammenarbeit mit Prüfgruppen
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Beispiele und praktische Übungen
b) Gasbohren und Fracking - die Umsetzung einer Broschüre in Leichte Sprache Erfahrungsbericht
c) Leichte Sprache in der Verwaltung - damit Alle selbstbestimmt ihr Recht bekommen
Leichte Sprache ist nicht zu verwechseln mit Einfacher Sprache. Diesen wichtigen Unterschied
lernen Kommunalpolitiker*innen in diesem Seminar kennen und erhalten so Möglichkeiten, wie
Leichte Sprache in den Kommunen durchgesetzt werden kann.
Referent:
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Büro für Leichte Sprache, Kassel,
Rolf Kohn, Sprecher der Fraktion DIE LINKE. in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Barrierefrei, Teilnehmendengebühr keine
Seminarnummer: IN-261116-H
Veranstaltung in Kooperation mit:
Rosa Luxemburg Stiftung NRW
Anmeldung zum Seminar, bitte mit Name, Fraktion und Email-Kontakt.
Bitte Wunsch nach Kinderbetreuung bei der Anmeldung angeben.
*Teilnehmendengebühr:
Mit Einkommen: 10,00 €
Geringverdienende: 5,00 €
Ohne Einkommen und kopofo-Mitglieder: 0,00 €
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Wolfgang Freye (V.i.S.d.P.)
Hedwigstraße  30-3247058  Duisburg
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Tel: 0203 - 93 53 68 04
Fax: 0203 - 93 53 68 06
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Bankverbindung: Volksbank Düsseldorf-Neuss e.G.
BIC: GENODED1DNE, IBAN: DE48 3016 0213 0014 3110 17
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