Vive la Mannschaft! Juni 2016 Liebe Leserinnen, liebe Leser, das ist das Motto der deutschen Fußballnationalmannschaft. So soll‘s sein: Solidarität und Teamgeist stärken, einander unterhaken und gemeinsam für Ziele arbeiten. Das ist auch in unserer Region eine lang gelebte Tradition, die für die Kumpel im Bergbau immer besondere Bedeutung hatte. Kumpel sein, aufeinander verlassen können, sich vertrauen. Das sind Eigenschaften, die wir auch jetzt im Strukturwandel pflegen wollen, jetzt wo wir das Ruhrgebiet nicht neu erfinden müssen, aber wo es ein neues Gesicht bekommen wird. Ihr/Euer Michael Groß, MdB Sozial schwache Quartiere sind oft auch stärkeren Umweltbelastungen wie Lärm, Luftschadstoffen und qualitativ schlechteren Grünflächen ausgesetzt. Für mehr Umweltgerechtigkeit im sozialen Kontext setzt sich Michael Groß ein: „Ein gesundes und lebenswertes Wohnumfeld darf sich nicht am Geldbeutel der Bewohner ausrichten.“ Beim Wohnzukunftstag 2016 diskutierte Michael Groß über die Attraktivität von Schwarmstädten und die Bedarfe der Regionen, in denen die Bevölkerung schrumpft: „Gleichwertige Lebensverhältnisse brauchen eine neue Denkweise und speziell angepasste lokale und regionale Strategien. Die Ideen, die kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen hier heute vorgestellt und vor Ort umgesetzt haben, zeigen das. Die Fotos zeigen Michael Groß als Diskussionsteilnehmer verschiedener Veranstaltungen im Juni 2016. September 2014 Britain votes leave oder kurz „Brexit“ Großbritannien sagt im Referendum „Nein“ zur Europäischen Union, „nein“ zu einer Wertegemeinschaft und „nein“ zu einer Wirtschaftsgemeinschaft. Dieses „Nein“ muss nun zügig umgesetzt werden und mit allen Konsequenzen akzeptiert werden. Es darf keinen Sonderweg für Großbritannien geben. Wir Europäer dürfen nicht zulassen, dass Nationalstaaterei in Europa wieder zunimmt, dass Rechtspopulisten, die wie sich jetzt in Großbritannien zeigt, ohne Konzepte sind, die Meinungsführerschaft in Europa erobern. Ein Europa ohne Binnengrenzen, mit gemeinsamer Währung, freiem Handel und vor allem vom Friedensgedanken getragen, ist und bleibt Ziel unserer sozialdemokratischen Arbeit. Unkonventionelles Fracking wird verboten. Forschung nur mit Zustimmung der Länder möglich. Das Fracking-Gesetz muss klar und deutlich ein unbefristetes Verbot für unkonventionelles Fracking formulieren und eindeutige Verschärfungen beim konventionellen Fracking beinhalten. Beides haben wir mit dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf erreicht. Umweltverträglichkeitsprüfungen werden zur generellen Pflicht. Die öffentliche Wasserversorgung erhält endlich Vorrang und wird in allen Einzugsgebieten von Wasserentnahmestellen, über Talsperren und natürlichen Seen, die zur öffentlichen Wasserversorgung dienen, geschützt. Fracking jeglicher Art wird hier generell ausgeschlossen. Das sind die wichtigsten Punkte der gesetzlichen Regelung: 1. Unkonventionelles Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas und Erdöl wird, anders als in den USA, in Deutschland verboten. 2. Der Deutsche Bundestag überprüft im Jahr 2021 das Verbot von unkonventionellem Fracking. Das Parlament entscheidet dann, ob es beim Verbot bleiben soll oder nicht. Kommt der Bundestag zu keinem Ergebnis, gilt das Verbot unbefristet fort. 3. Zur wissenschaftlichen Erforschung von unkonventionellem Fracking werden bundesweit maximal vier Probebohrungen erlaubt. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung der jeweiligen Landesregierung. Eine Expertenkommission begleitet Probebohrungen wissenschaftlich und berichtet dem Bundestag. 4. Die Regeln für die herkömmliche Erdgasförderung, bei der auch das konventionelle Fracking angewandt wird, werden erheblich verschärft. Umfangreiche Erläuterungen zum Gesetzespaket und zum Thema Fracking und Erdgasförderung gibt es hier in einem FAQ: http://www.spdfraktion.de/themen/faq-fracking-ergasfoerderung September 2014 Jugend und Parlament Jugend und Parlament bietet jungen Menschen eine gute Gelegenheit, unsere parlamentarische Arbeit zu simulieren. In diesem Jahr ist der 17-jährige Halterner Mario Lemsch meiner Einladung gefolgt. Anfang Juni hatten 315 Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet wieder die Möglichkeit, einmal in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen und die Arbeit des Deutschen Bundestages aus nächster Nähe kennenzulernen. Mario Lemsch dazu: „Ich bin völlig überrascht von dem großen Arbeitsaufwand der Abgeordneten. Wir spielen in unseren verschiedenen Rollen die Entscheidungsprozesse in Fraktionen, Ausschüssen und im Parlament durch, um die besten politischen Lösungen zu finden.“ Schule und Politik Besuche von Schulklassen aus dem Wahlkreis in Berlin oder auch umgekehrt meine Besuche in den Schulen sind ein wichtiger Teil meiner Arbeit. Ich verstehe es als einer meiner wichtigsten Aufgaben, in jungen Menschen Demokratieverständnis zu wecken oder auch das Interesse, sich an politischen Entscheidungsprozessen in der Kommune, im Land und im Bund zu beteiligen, zu stärken. Niemand kann die Interessen junger Menschen besser vertreten als junge Menschen. Wir müssen ihre Anregungen und ihre Kritik sehr ernst nehmen, um der wachsenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Christy-Brown-Schule Herten Heinrich-Kielhorn-Schule Marl Martin-Luther-Schule Herten Alexander-Lebenstein-Realschule Haltern am See Tag der Ein-und Ausblicke Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 4. September 2016, zum Tag der offenen Tür ein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Die SPD-Bundestagsfraktion wird an diesem Tag auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude ihre Arbeit präsentieren. Reform der Pflegeausbildung Generalistische Pflegeausbildung bringt deutliche Vorteile, auch wenn noch nicht alles im Gesetzentwurf Gold ist“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groß nach der Veranstaltung der SPDBundestagsfraktion über die konstruktive Diskussion des Podiums mit dem fachkundigen Publikum. „Ein Grundproblem bleibe die nicht ausreichende Finanzierung der Pflege. Für mehr Pflegekräfte und ein angemessenes Einkommen brauchen wir eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen.“ Rund 60 Gäste waren der Einladung der Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Michael Groß in das Klinikum Vest nach Recklinghausen gefolgt. Hochkarätig war das Podium besetzt: Fraktionsexpertin Petra Crone, MdB, Claudia Bertels-Tillmann, Leiterin eines AWO-PflegeAus- und Weiterbildungshauses in Marl, Ver.diGewerkschaftssekretärin Vera Foullong-Marquardt sowie Klaus Bultmann von der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen. Ziel der Gesetzesreform ist die Vereinheitlichung der Ausbildung der Pflegeberufe. Dies soll zu einer deutliche Attraktivitätssteigerung des Berufsbildes führen und die Pflegequalität noch steigern. Weiterhin soll neben der beruflichen Ausbildung noch eine universitäre Ausbildung etabliert werden, um dem Beruf eine weitere Karriereperspektive hinzuzufügen. Das Impulsreferat zur Reform der Pflegeausbildung hielt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone. Positiv bewerten die Fachleute in der anschließenden Diskussion die im Gesetz vorgeschlagene Refinanzierung der Praxisanleitung und die Möglichkeit einer zusätzlichen Hochschulausbildung. Auch Kritik wurde geäußert: das Gesetz darf nicht zur Verschlechterung der Ausfinanzierung der Ausbildung, insbesondere für ambulante Träger, führen. Die Generalistik darf nicht zu mangelnder Spezialisierung zum Beispiel in der Kinderkrankenpflege führen. Aus gewerkschaftlicher Sicht muss mit dem Gesetz endlich eine bindende Personalbemessungsvereinbarung einhergehen. Das Publikum kritisierte die noch fehlenden Ausführungs- und Prüfungsverordnungen. Crone bestätigte, dass das zuständige Ministerium von Minister Gröhe (CDU) für Gesundheit hier in Verzug sei. 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