GEBEN WIR UNS 5! Sofortprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei STOPPT DEN SOZIALEN KAHLSCHLAG UND DEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt. Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören! Verbot von Leiharbeit und Verbot des Mißbrauchs von Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. DKP Hrsg: Deutsche Kommunistische Partei | DKP-Parteivorstand |Sofortprogramm ViSdP: Wera der Richter 1 Hoffnungstr. 18 | 45127 Essen | Tel: 0201 1778890 | Mail: [email protected] | news.dkp.de STOPPT DEN SOZIALEN KAHLSCHLAG UND DEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt. Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören! Verbot von Leiharbeit und Verbot des Mißbrauchs von Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Sofortprogramm der DKP 1 Die DeutSche KommuniStiSche Partei (DKP) forDert: STOPPT DEN SOZIALEN KAHLSCHLAG UND DEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! 1. Sofortige inveStitionen um eigent cheS ntliImmer feinnen In unserem Land wird mehr Menschen haben keine Aröfnach inKrieg geführt. Die Ergebnisse sind Armut und beit oder werden in Minijobs und prekäre Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die Konzerne und Banken. Die Waffen sind noch im sogenannten NormalarbeitsverArbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leih- hältnis stehen, werden gezwungen immer arbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, länger zu arbeiten und häufen ÜberstunBau von 1der million Sozialwohnungen den an. nächsten 5 Jahren Verschuldung Kommunen und Priva- den ohneinEnde Das Renteneintrittstisierung. alter wird hochgesetzt. Wir brauchen die mit einer Mietpreisbindung von mindestens 25 Jahren. Verkürzung der Lebens- und der allgemeiWir brauchen den gemeinsamen Kampf für nen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Sofortige Einführung eines zwecKentfremDungSunDinleersoziale Rechte und gegen die zerstörerische Verkürzung auf 30 Stunden der Woche Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist bei vollem Lohn- und Personalausgleich. StanDSverbotS für Wohnraum. genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Neubau von 2000 Schulen, 1000 JugenDzentren unD 1000 Kinund im Gesundheitswesen und der Alten- Bewegung für die gesetzliche VerankeDertageSStätten. pflege. Schulen, Jugendzentren, Kranken- rung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. häuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Ein inveStitionSProgramm zur Beseitigung des Sanierungsstaus: Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören! Verbot von Leiharbeit und Verbot des Mißbrauchs von Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Schulen: nahErhöhung des Rentenniveaus auföffentlicher 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. 4 milliarDen euro verKehr: KranKenhäuSer: 4 milliarDen euro 6 milliarDen euro Sofortprogramm der DKP 2 Sofortprogramm der DKP 1 Scha ffung KAHLSCHLAG von arbeitSSTOPPT 2. DEN SOZIALEN UND ätzen DEN ABBAUPlDEMOKRATISCHER RECHTE! In unserem Land wird Krieg nach innen Immer mehr Menschen haben keine Argeführt. Diegenannten Ergebnisse Bausind Armut und beit oder werden inwerden Minijobs–und Mit den und Sanierungsprogrammen vorprekäre allem Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die im Bau und in baunahen Gewerben – dauerhaft etwa 100.000 arbeitSKonzerne und Banken. Die Waffen sind noch im sogenannten NormalarbeitsverPlätze geschaffen. Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leih- hältnis stehen, werden gezwungen immer arbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, länger zu arbeiten und häufen ÜberstunWir fordernderdie Einstellung 20.000 Verschuldung Kommunen undvon PrivadenzuSätzlichen ohne Ende an. Daslehrerinnen Renteneintrittstisierung. alter wird hochgesetzt. Wir brauchen die Wir fordern die Einstellung von 10.000Verkürzung zuSätzlichen erzieherinnen. der Lebensund der allgemeiWir brauchen den gemeinsamen Kampf für nen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Wir fordern die Schaffung der 162.000 Stellen, die in den KranKensoziale Rechte und gegen die zerstörerische Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche häuSern fehlen. Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist bei vollem Lohn- und Personalausgleich. genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe Kindergärten, Wir fordern Schulen, die Einstellung von 10.000 zuSätzlichen Sozialarin Jugendzentren um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine undbeiterinnen. im Gesundheitswesen und der Alten- Bewegung für die gesetzliche Verankepflege. Schulen, Jugendzentren, Kranken- rung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. häuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. 3. verbeSSerung Sozialer leiStungen Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören! Verbot von Leiharbeit und Verbot des Mißbrauchs von WerkverträWir fordern die Aufstockung der Ausgaben für die berufliche gen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Qualifizierung Abschaffung der zeitlichen Begrenzung von arbeitSloSen, für umSchulungen des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige etc. um 2 milliarDen Erhöhung des Rentenniveaus auf 53euro Prozentpro Jahr. und die Abschaffung des Hartz-Systems. Wir fordern die Aufstockung der Ausgaben für alg 2, Sozialhilfe, WohngelD etc. um 10 milliarDen euro. Sofortprogramm der der DKP DKP Sofortprogramm 13 GEBEN WIR UNS 5! Sofortprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei Die DeutSche KommuniStiSche Partei (DKP) forDert: STOPPT DEN SOZIALEN KAHLSCHLAG UND DEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! 4. StoPP DeS militariSmuS & n Arhekeine reichaben Der g mehr erun euinnen In unserem Land wird Immer Menschen Stnach beKrieg geführt. Die Ergebnisse sind Armut und beit oder werden in Minijobs und prekäre Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die Konzerne und Banken. Die Waffen sind noch im sogenannten NormalarbeitsverArbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leih- hältnis stehen, werden gezwungen immer arbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, länger zu arbeiten und häufen ÜberstunVerschuldung der reDuzierung Kommunen und Privaden ohne Ende an. Das Die sofortige DeS rüStungSetatS um Renteneintritts20 Prozent tisierung. alter wird hochgesetzt. Wir brauchen die und die fortlaufende Reduktion um 10 Prozentder jährlich Verkürzung Lebens- und der allgemeiWir brauchen den gemeinsamen Kampf für nen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die soziale und gegen Der die zerstörerische Verkürzung auf von 30 Stunden in der Woche Die Rechte rücKnahme hochrüStungSPläne Kriegsministerin Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist bei vollem Lohn- und Personalausgleich. von der Leyen (CDU) genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine sofortigen StoPP auSlanDSeinSätze der Bundeswehr undDen im Gesundheitswesen undaller der AltenBewegung für die gesetzliche Verankepflege. Schulen, Jugendzentren, Kranken- rung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. häuser Wohnungen müssen instandge Denund StoPP aller rüStungSexPorte und die beSchlagnahme setzt und neugebaut werden. Der öffentliche aller geWinne Der rüStungSinDuStrie Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht Die Einführung einer millionärSSteuer in Form einer jährlichen Verwerden. mögensabgabe von 2 Prozent auf alle Vermögen größer als 1 Million Euro Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören! Verbot von Leiharbeit und Die erhöhung Der auf Kapitalerträge und Erträge Verbot des Mißbrauchs vonSPitzenSteuer Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, der Unternehmen die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Sofortprogramm der DKP 51 STOPPT GEld iStDEN GEnuG SOZIALEN da – KAHLSCHLAG UND DEN ES muSS ABBAU umvErtEilt DEMOKRATISCHER WErdEn! RECHTE! In Dasunserem alles istLand machbar. wird Geld Kriegistnach genug innen da. geführt. Es fließt Die in die Ergebnisse Rüstung.sind In diesem Armut Jahr und Umverteilung beträgt der Rüstungshaushalt zu Gunsten der Reichen, offiziell fast der Konzerne 35 Milliarden undEuro. Banken. Kriegsministerin Die Waffen sind von Arbeitslosigkeit, der Leyen will in das den Hartz-System, kommenden 14LeihJaharbeit, ren zusätzlich Werkverträge, 130 Milliarden Wohnungsknappheit, Euro für die Verschuldung „Modernisierung“ der Kommunen der Bundeswehr und Privaaustisierung. geben. Die Rüstungsindustrie exportierte 2015 laut Wirtschaftsministerium Waffen Wir im Wert brauchen von 12,81 den gemeinsamen Milliarden Euro. Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. In einer Situation, in der immer mehrPrivaMentisierungen müssen rückgängig schen berechtigte Angst vor demgemacht sozialen werden. Abstieg haben, wird Hass gegen Flüchtlinge geschürt. Die Botschaft der BundesreAltersarmut und trotz das gierung lautet: IhrArm müsst denArbeit Gürtel –enger muss aufhören! Verbot vonDenn Leiharbeit und schnallen und verzichten. die MehrVerbot desdieMißbrauchs Werkverträkosten für Flüchtlinge von werden vor allem gen, einen Mindestlohn sofortund 12 Euro, aus den Etats für Arbeit,von Bildung Sozidie zeitlichenhat Begrenzung alesAbschaffung bezahlt. Fastdernebenbei die große des Arbeitslosengelds dieangeblich sofortige Koalition die Diskussion(ALG über1),den Erhöhung des Rentenniveaus aufvon 53 Prozent nicht zu bewältigenden Ansturm Flüchtund lingen diegenutzt, Abschaffung um das desAsylrecht Hartz-Systems. zu verschärfen. Kriegsgebiete werden zu sicheren Immer Geld istmehr genugMenschen da. Es wird haben spekulativ keine geArbeit hortet oder vonwerden Reichen in Minijobs und Superreichen. und prekäre In Beschäftigung Deutschland leben gedrängt. 123 Milliardäre Diejenigen, und mehr die noch als eine imMillion sogenannten Millionäre. NormalarbeitsverSie besitzen ein hältnis Vermögen stehen, von werden 2,4 Billionen gezwungen Euro. Dieses immer länger Geld muss zu arbeiten umverteilt undwerden. häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt. Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. Wir laSSEn unS nicht SpaltEn! Sofortprogramm der DKP 6 Herkunftsländern erklärt, der Familiennachzug ist nahezu unmöglich geworden, Sammelabschiebungen stehen auf der Tagesordnung. Die Bundesregierung schürt damit eine fremdenfeindliche und nationalistische Stimmung im Land, die sich in fast täglichen Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte und Wahlerfolgen der „Alternative für Deutschland“ niederschlägt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende 2015 die Grenzen für Geflüchtete geöffnet und sich als Helferin Sofortprogramm der DKP 1 der Armen feiern lassen. Ihre Politik war allerdings keinesfalls im Interesse der Menschen, die gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen, sondern im Interesse der Banken und Konzerne. hen Gebäude dauerhaft leer, die kurzfristig Bekämpfung der Wohnungsnot dienen STOPPT DEN SOZIALENderKAHLSCHLAG UND könnten. Das Unterbringen von FlüchtlinDEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! gen – nur wenige in Wohnungen, die meis- Den deutschen Unternehmen kommt der In unserem wird Kriegwie nach innen Zuwachs an Land Arbeitskräften gerufen. geführt. DieAusbildungskosten, Ergebnisse sind Armut und Sie sparen bekommen Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der billige Arbeitskräfte und verschärfen die Konzerne und Die Methode, Waffen sind Konkurrenz. Es Banken. ist eine alte die Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, LeihArbeiterInnen gegeneinander auszuspielen. arbeit,der Werkverträge, Wohnungsknappheit, Nach Entrechtung von Erwerbslosen Verschuldung der Kommunen und HartzPrivadurch die Agenda 2010 und das tisierung.werden nun die Flüchtlinge als System Lohndrücker missbraucht. Der lächerlich geWir brauchen den gemeinsamen für ringe Mindestlohn soll gekippt undKampf Tarifforsoziale Rechte und gegen dieauf zerstörerische derungen mit dem Hinweis die Kosten Konkurrenz aufabgewehrt dem Arbeitsmarkt. ist für Flüchtlinge werden. Arbeit Die Ausgenug da.der Wirgesamten brauchenArbeiterklasse mehr Beschäftigte beutung wird in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren weiter vorangetrieben. und im Gesundheitswesen und der Altenpflege.Immobilienbesitzer Schulen, Jugendzentren, KrankenAuch und -spekulanten häuser undvon Wohnungen müssenLängst instandgeprofitieren den Flüchtlingen. und setzt und neugebaut Der öffentliche unabhängig von den werden. Flüchtlingen haben wir Nahverkehr muss ausgebaut werden.zu Privaes in Großstädten mit Wohnungsnot tun. tisierungen rückgängig gemacht Der soziale müssen Wohnungsbau wurde eingewerden. stellt, weil er zu wenig Profite bringt. Gebaut und schnell verdient wird im Luxussegment. Altersarmut und Arm trotzBedarf Arbeitjetzt – das Natürlich verschärft neuer die muss aufhören! Verbot von LeiharbeitWeil und Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt. Verbot des Mißbrauchs von Werkverträam Privateigentum nicht gerüttelt wird, stegen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. ten in Turnhallen oder Zeltstädten – wird auf die Kommunen und damit auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt. Immer mehr Menschen haben keine Arbeitdeutsche oder werden in Minijobs profitiert und prekäre Die Exportwirtschaft von Beschäftigung die offenen Grenzengedrängt. für Waren Diejenigen, und Dienstleisnoch imDas sogenannten Normalarbeitsvertungen. sind die wahren Gründe für die hältnis stehen, werden gezwungen „offenen Grenzen“ von Angela Merkel.immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden Ängste ohne Ende Das RenteneintrittsDie vieleran. Menschen vor Arbeitsalter wird Wir brauchen die platzoderhochgesetzt. Wohnungsverlust, vor sozialem Verkürzung Lebensund dersind allgemeiAbstieg sindder real. Verursacher aber nen Wochenarbeitszeit. die eben nicht Flüchtlinge, dieWir zu brauchen uns kommen, Verkürzung auf 30 Stunden in der sondern Banken und Konzerne undWoche die in bei vollem Lohnund Personalausgleich. ihren Diensten stehende Bundesregierung. Dafür brauchen wirspalten! erfolgreiche Kämpfe Wir lassen uns nicht um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. Sofortprogramm der DKP 71 GEBEN WIR UNS 5! Sofortprogramm der Deutschen Kommunistischen Partei STOPPT KRIEG ISTDEN DIE FLUCHTURSACHE SOZIALEN KAHLSCHLAG NUMMER EINS UND DEN ABBAU DEMOKRATISCHER RECHTE! Unser Land führt Krieg nach außen. Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab, dass In Kriege unserem die Fluchtursache Land wird Krieg Nummer nach Einsinnen sind. geführt. Kriege, dieDie dieErgebnisse Politiker vonsind CDU/CSU, Armut SPD und Umverteilung und Grünen regelmäßig zu Gunstenermöglichen der Reichen,und der Konzerne damit den Banken und Banken. und Konzernen Die Waffen ihre sind ProArbeitslosigkeit, fite sichern. das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung Afghanistan, Syrien, der Kommunen Libyen, Maliund – Kriege, Privatisierung. wohin man blickt. Die deutsche Bundeswehr ist in aller Regel und zum Teil führend Wir dabei. brauchen Deutschland den gemeinsamen ist seit der Beteiligung Kampf für soziale am NATO-Angriffskrieg Rechte und gegen gegen die zerstörerische Jugoslawien Konkurrenz 1999 in permanentem auf dem Arbeitsmarkt. Kriegseinsatz. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Millionen Kindergärten, Menschen Schulen, ermordet, Jugendzentren verstümmelt,im ihre Lebensgrundlagen zerstört, auf und Gesundheitswesen und der Altender Flucht. DochJu diegendzentren, KriegsgefahrKrankenwächst pflege. Schulen, häuser weiter. und DerWohnungen Hauptaggressor müssen sindinstandgedie USA setzt und das und neugebaut von ihr geführte werden. Der Kriegsbündöffentliche Nahverkehr nis NATO, inmuss dem ausgebaut auch Deutschland werden. Privaseine Rolle spielt. müssen Der Imperialismus auf tisierungen rückgängig rückt gemacht Russland und China vor, will sie einkreisen, werden. um seine Vorherrschaft zu wahren. Damit Altersarmut wächst die Gefahr und Arm der Eskalation trotz Arbeit zum – Flädas muss chenbrand aufhören! bis hin Verbot zum von Atomkrieg. Leiharbeit Denen, und Verbot die die Kriege des Mißbrauchs führen undvon an ihnen Werkverträverdiegen, nen, geht einenesMindestlohn nicht um dievon Menschen, sofort 12 umEuro, ihre die Abschaffung zeitlichen Begrenzung Rechte und ihre der Freiheit. Es geht um Resdes Arbeitslosengelds 1), die sofortige sourcen und Rohstoffe,(ALG um Transportwege, Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent Einflusssphären und Stützpunkte. und die Abschaffung des Hartz-Systems. An Kriegen, Umweltkatastrophen, Zerstörung der Lebensgrundlagen verdienen BanImmer ken, Rüstungsmehr Menschen und Großkonzerne. haben keine Sie nehArbeit menoder humanitäre werden inKatastrophen Minijobs und und prekäre die Beschäftigung Zerstörung der Umwelt gedrängt. in Kauf, Diejenigen, weil ihnen die noch Profiteimzum sogenannten Beispiel durch NormalarbeitsverRüstungsexhältnis porte wichtiger stehen, werden sind. Allgezwungen das zwingtimmer Menlänger schen zur zu arbeiten Flucht. und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter Wer sich wirdmit hochgesetzt. Flüchtlingen Wirsolidarisiert, brauchen die ihVerkürzung nen helfen will der und Lebenssich und dender Rassisten allgemeiin nen den Wochenarbeitszeit. Weg stellt, muss auch Wir brauchen NEIN sagen die Verkürzung zum Krieg, muss auf 30aufstehen Stundengegen in der MilitariWoche bei sierung vollem undLohnKrieg! und Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen. Sofortprogramm der DKP 91 WER SOLL DAS BEZAHLEN? Die Millionärssteuer von 2 Prozent bringt 48 MILLIARDEN EURO pro Jahr. Eine 20-prozentige Kürzung der Rüstungsausgaben bringt 7 MILLIARDEN EURO pro Jahr. Die Rücknahme der Hochrüstungspläne des Kriegsministeriums bringt 9 MILLIARDEN EURO pro Jahr. Wer hat Soviel gelD? Die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr ergibt Einsparungen von mindestens 1 milliarDe euro pro Jahr. Die Beschlagnahme der Gewinne aus Rüstungsexporten ergibt mindestens 1 milliarDe euro pro Jahr. 66 MILLIARDEN EUR O IM JAHR für Die Schaffun g von arbeitSPlät zen, SanierungS- unD bau P r o J e K t e ! STOPPT SCHLUSSDEN MIT SOZIALEN AUSBEUTUNG KAHLSCHLAG UND KRIEG! UND DEN GEMEINSAM ABBAU DEMOKRATISCHER KÄMPFEN! RECHTE! In Dieunserem Verursacher Land und wirdProfiteure Krieg nachvon innen Argeführt. beitslosigkeit, Die Ergebnisse Ausbeutung sind undArmut Armutund in Umverteilung diesem Land, von zu Gunsten Krieg und derZerstörung Reichen, der in Konzerne fremden Ländern und Banken. und von DieFlucht Waffen sindsind die Arbeitslosigkeit, Banken und Konzerne das Hartz-System, und die ihnenLeihdiearbeit, nendenWerkverträge, Regierungsparteien. Wohnungsknappheit, Sie stehen Verschuldung auf der einen der SeiteKommunen der Barrikade. und PrivaIhnen tisierung. gegenüber stehen die Ausgebeuteten – egal welcher Herkunft. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Die Umverteilung Rechte und gegen von oben die zerstörerische nach unten Konkurrenz muss erkämpft auf dem werden. Arbeitsmarkt. FreiwilligArbeit werden ist genug die Reichen, da. Wirdie brauchen Bankenmehr und Beschäftigte (Rüstungs-) in Konzerne Kindergärten, nichts Schulen, hergeben.Jugendzentren Wir brauchen und eine im starke Gesundheitswesen und kämpferische und der ArbeiterAltenpflege. und Gewerkschaftsbewegung, Schulen, Jugendzentren,die KrankenKollehäuser ginnen und undWohnungen Kollegen in den müssen Kampf instandgeum ihre setzt Rechte undführt. neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen Die Kriege inmüssen Afghanistan rückgängig und Syrien, gemacht die werden. Kriegseinsätze der Bundeswehr müssen beendet werden. Wir fordern die Auflösung Altersarmut der Bundeswehr und und Armdie trotz desArbeit Kriegsbünd– das muss nissesaufhören! NATO. Deutschland Verbot vonmuss Leiharbeit raus und aus Verbot der NATO. des Mißbrauchs von Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 12 Euro, die WirAbschaffung setzen uns der für zeitlichen den Abzug Begrenzung der USdes Atomwaffen, Arbeitslosengelds Flugzeuge (ALG und1),Drohnen die sofortige von Erhöhung deutschem des Boden Rentenniveaus und die Schließung auf 53 Prozent der und US- und die Abschaffung NATO-Basen des ein. Hartz-Systems. Wir kämpfen gegen Rüstungsexporte, Rüstungsausgaben Sofortprogramm der DKP 12 Immer und Rüstungsproduktion. mehr Menschen Die haben Umwandlung keine Arbeit von Rüstungsproduktion oder werden in Minijobs in zivile und Produkprekäre Beschäftigung tion ist möglich gedrängt. und sichertDiejenigen, Arbeitsplätze. die noch Wir sagen im sogenannten Nein zum Bundeswehreinsatz Normalarbeitsverhältnis im Innern. stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden Freiwillig ohnewerden Ende an. dieDas Kriegstreiber Renteneintrittsauf der alter Jagdwird nachhochgesetzt. Rohstoffen,Wir Absatzmärkten brauchen die Verkürzung und Einflusssphären der Lebensnichtund nachlassen. der allgemeiWir nen brauchen Wochenarbeitszeit. eine starke Friedensbewegung, Wir brauchen die Verkürzung und darin eine auf aktive 30 Stunden Arbeiterbewegung, in der Woche die den Kriegstreibern den Arm fällt. bei vollem Lohn- und in Personalausgleich. Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Der Arbeitszeitverkürzung, Kampf gegen Ausbeutung um damit und Krieg, eine Bewegung das geht nur fürgemeinsam: die gesetzliche In gemeinsaVerankermen ung Kämpfen der 35-Stunden-Woche von GewerkschafterInnen, anzustoßen. ArbeiterInnen, Angestellten, Erwerbslosen, RentnerInnen, Auszubildenden, Studierenden, SchülerInnen, MigrantInnen und Geflüchteten! Uns interessieren nicht Hautfarbe und Herkunft, uns interessiert die Zugehörigkeit zur Klasse. Sofortprogramm der DKP 1 T-Shirts, Hoodies, Bücher, CDs, DVDs, Broschüren, Antiquariat und mehr... www.uzshop.de „Ändere die Welt, sie braucht es“ Bertolt Brecht JETZT KENNENLERNEN! Die UZ – Zeitung der DKP – will helfen, die Verhältnisse zu ändern. Sie bringt die Themen der Woche auf den Punkt und gibt denen eine Stimme, die Widerstand leisten und sich gegen Ausbeutung, Unterdrückung, Faschismus und Krieg engagieren. 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