Informationen für den Verbraucher A. Allgemeine Informationen

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Informationen für den Verbraucher
- Soft- und Hardware (Online-Banking) Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen
nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Stand: 01.08.2016
A. Allgemeine Informationen
Name und Anschrift der Sparkasse
Zentrale
Sparkasse Münsterland Ost
Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)
Weseler Straße 230
48151 Münster
Telefon:
0251 598-0
Telefon:
Telefax:
0251 598-21684
Telefax:
E-Mail:
[email protected]
E-Mail:
Name und Anschrift des für die Sparkasse handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden)
Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse
Vorstand:
Markus Schabel
Wolfram Gerling, Klaus Richter, Peter Scholz, <br /><br />Roland Klein - stellvertretendes Vorstandsmitglied -
Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse
Die Sparkasse betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und
Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassensatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine
Einschränkungen vorsehen.
Zuständige Aufsichtsbehörde
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,
Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24-28, 60439 Frankfurt am Main (Internet: www.bafin.de)
Eintragung im Handelsregister
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Handelsregister Münster Nr HR A 4940
DE 126118025
Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.
Rechtsordnung/Gerichtsstand
Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Es
gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.
Außergerichtliche Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten aus der Anwendung
1. der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen,
2. der §§ 491 - 509 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Verbraucherdarlehen) oder
3. der §§ 675 c - 676 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Zahlungsdienste)
kann sich der Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung ist bei der
Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet: Deutsche Bundesbank, Schlichtungsstelle, Postfach 11 12 32, 60047 Frankfurt am
Main
Zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der Sparkasse besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, die Schlichtungsstelle beim
Sparkassenverband Westfalen-Lippe anzurufen. Das Anliegen ist schriftlich an folgende Anschrift zu richten: Sparkassenverband
Westfalen-Lippe, Schlichtungsstelle, Regina-Protmann-Straße 1, 48159 Münster
Näheres regelt die Schlichtungsordnung der Schlichtungsstelle beim Sparkassenverband Westfalen-Lippe, die auf Wunsch zur Verfügung
gestellt wird. Bei behaupteten Verstößen gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, die §§ 675c bis 676c des Bürgerlichen Gesetzbuchs
oder Artikel 248 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch kann darüber hinaus Beschwerde bei der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht, Postfach 12 53, 53002 Bonn, eingelegt werden.
Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung
Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen.
B. Informationen zur Soft- und Hardware (Online-Banking)
Wesentliche Leistungsmerkmale
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Produkte werden unmittelbar im jeweiligen Angebot beschrieben.
Preise
Die Preise der nachfolgend genannten Produkte sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben:
HBCI-Karte: 5,00 Euro
StarMoney 10: 19,99 Euro
HBCI-Chipkartenleser 1: 14,99 Euro
Komplettpaket (HBCI-Karte, StarMoney 10 und HBCI-Chipkartenleser): 29,99 Euro
Zusätzliche Versandkosten werden seitens der Sparkasse nicht in Rechnung gestellt.
Zahlung und Erfüllung des Vertrages
Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden
Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung durch die Sparkasse fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch Abbuchung des
Betrages auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto.
Erfüllung
Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtung aus dem Kaufvertrag, indem sie das bestellte Produkt (Online-Banking-Soft-/Hardware) an die vom
Kunden angegebene Adresse liefert.
Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kunden
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Sparkasse und Kunde sind in den beigefügten "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen Sparkassen" beschrieben.
Information zum Zustandekommen des Vertrages über den Erwerb von Soft- und Hardware (Online-Banking)
Der Kunde gibt ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab, indem er das ausgefüllte Formular für den Kauf von Softund Hardware (Online-Banking) an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse
das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages annimmt.
C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Sparkasse gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung der Pflichten der Sparkasse gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Sparkasse Münsterland Ost
Weseler Straße 230
48151 Münster
Fax: 0251 598-21684
E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Sparkasse die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Sparkasse zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Sparkasse mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ihre Sparkasse Münsterland Ost

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