Jetzt ALFA unterstützen! Werden Sie Mitglied oder Förderer Wenn Sie unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen möchten, spenden Sie bitte auf folgendes Konto: ALFA - Allianz für Aufbruch und Fortschritt Landesverband Niedersachsen Sparkasse Hannover IBAN DE66 250 501 800 910 310 157 Nordost-Niedersachsen Souveränität & Selbstbestimmung ALFA steht für ein freies Europa in dem selbstbestimmte Nationalstaaten in Frieden und Freunschaft zusammenarbeiten. Nordost-Niedersachsen Was ist ALFA? Die Antwort einer bürgerlichen Mitte unserer Gesellschaft auf alternativlose Einheitspolitik, welche mehr Probleme schafft als löst. Zu unserer Partei gehören Prof. Dr. Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und viele weitere bekannte Persönlichkeiten aus der Politik, den Hochschulen und der Wirtschaft. Alfa folgt keiner Ideologie und steht für Vernunft und Sachverstand. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.was-ist-alfa.de BIC SPKHDE2HXXX Bitte geben Sie als Verwendungszweck „Spende ALFA Nordost-Niedersachsen“, Ihren Namen und Ihre vollständige Adresse an. ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch Krisen vorhersehen und entgegenwirken Regionsverband Nordost-Niedersachsen Mühlenstraße 4 29549 Bad Bevensen [email protected] Volker Heinecke, ALFA Regionsvorsitzender Nordost-Niedersachsen Sachverstand statt Ideologie ALFA steht für eine Politik, welche durch Vernunft, Weitsicht und Sachverstand geprägt ist. Die deutsche Außenpolitik der letzten zwanzig Jahre hat weder dazu beitragen können, Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten zu befördern, noch sinnvoll unsere Interessen weltweit zu vertreten. Die Entstehung des IS ist das unmittelbare und vorhersehbare Ergebnis des Versagens westlicher Außenpolitik - ebenso die Spannungen mit Rußland. Strategische Überlegungen sind als Grundlage zu entwickeln, um eine Vision zu konkretisieren, wie die Krisenregionen unseres Einflußbereiches in 30 Jahren aussehen sollen. V.i.S.d.P: Volker Heinecke, ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch - Nordost-Niedersachsen liberal. konservativ. innovativ. liberal. konservativ. innovativ. Entwicklungshilfe Terrorismus entgegenwirken Klassische Entwicklungshilfe kann ein wichtiges Mittel der Außenpolitik sein, jedoch auch unabhängig hiervon gesehen werden. Wir schlagen daher vor, dieses Thema eigenständig außerhalb des Außenministeriums zu belassen, da es viele Situationen geben kann, in denen Interessen der Sicherheitspolitik und der Entwicklungshilfe nicht deckungsgleich sind. Ständiges Mitglied der vereinten Nationen Terrorismus läßt sich am besten mit langfristigen strategischen Überlegungen bekämpfen. Die Beurteilung der Frage, wo sich Entwicklungen abzeichnen, welche zu einer Erhöhung der Terrorgefahr beitragen, ist hierbei von zentraler Bedeutung. Wir fordern einen ständigen Sitz Deutschlands bei den Vereinten Nationen. Deutschland soll aktiv die Poltik der Vereinten Nationen bei der Eindämmung von Massenvernichtungswaffen und bei der internationalen Krisenund Konfliktbewältitung unterstützen. Westbindung Die verlässliche Westbindung des vereinten Deutschlands ist für uns Lehre aus der jüngeren europäischen Geschichte. Sie darf uns jedoch nicht daran hindern, unseren Partnern gegenüber auch sachliche Kritik zu äußern und unsere eigenen Interessen offen zu vertreten. In diesem Sinne hätten, europäischen Interessen widersprechende Aktivitäten der amerikanischen Seite im Nahen Osten, offen in Frage gestellt werden müssen. Für Europa besonders gefährlich sind aus unserer Sicht die Entwicklungen in Arabien, sowie in Nord- und Mittel- Afrika: Lybien, Tunesien, Algerien, Mauretanien, Mali, Niger, Nigeria, Kamerun, der Tschad, sowie die Region Darfur sind Gebiete, in welchen große Bedrohungen heranwachsen. Pragmatismus statt Ideologie Stabilität und Sicherheit sind Grundvoraussetzung für eine friedliche Entwicklung. Wir sprechen uns gegen eine Außenpolitik aus, welche Ideologie und Ethik in den Fordergrund stellt und als Ziel die Einführung von Demokratien hat. Wir sehen die Demokratie nicht als Ziel von Außenpolitik, sondern als logisches Resultat am Ende einer langjährigen erfolgreichen Entwicklung einer Region. Der arabische Frühling hat gezeigt, was passiert, wenn man Ideologie über Vernunft stellt. Internationale Zusammenarbeit Verteidigungsfähigkeit herstellen Wir bekennen uns zu den Grundprinzipien der OSZE und unterstreichen die Wichtigkeit von diplomatischen Gesprächen im NATO-Rußland-Rat. Der maßgebliche Pfeiler deutscher und europäischer Sicherheitsarchitektur ist die NATO. Wir sind gegen das Etablieren militärischer Strukturen durch die EU. Die Bundeswehr muß so modernisiert werden, daß dem gesamten Spektrum absehbarer künftiger symetrischer, asymetrischer und digitaler Bedrohungen, angemessen begegnet werden kann. Militärische Schlüsseltechnologien müssen in Deutschland und Europa erhalten oder im Bedarfsfall neu aufgebaut werden. Die Bundeswehr muß schnellstmöglich wieder in die Lage versetzt werden, ihre der NATO zugesicherten Aufgaben wahrnehmen zu können. Hierzu sind umfangreiche Investitionen notwendig. Daher fordert ALFA künftig den Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Emfpehlung auf 2% des BIP zu erhöhen. Wir sprechen uns für den Einsatz modernster Waffensysteme, inklusive bewaffneter Drohnen aus. Die neue Mitte. Verantwortung übernehmen Die wirtschaftliche und politische Bedeutung führt immer häufiger zu der Forderung nach mehr Übernahme von Verantwortung. Dieser sollte Deutschland nicht leichtfertig nachgeben und von der Frage abhängig machen, ob unser Engagement realistisch dazu geeignet sein kann, dauerhafte Problemlösungen oder substanzielle Verbesserungen zu bewirken. Der Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Territoriums soll eine noch zu schaffende Rechtsgrundlage im Grundgesetz bekommen. Geheimdienst Stärken Die NSA-Affäre hat dazu geführt, daß ein breites Mißtrauen gegen Deutsche Nachrichtendienste entanden ist. Die Sicherheitssituation in der Welt macht es jedoch notwendig, daß die Leistungsfähigkeit unserer Dienste gestärkt wird, da Informationen über Aktivitäten von Feinden und Terroristen unabdingbar für kluges außenpolitisches Handeln sind. Hierbei ist Geheimhaltung entscheidend und hochbrisante Informationen sollten ausschließlich einem sehr kleinen Personenkreis vorbehalten bleiben. aussen-und-sicherheitspolitik.de ALFA wählen! ALFA - Lösungen mit Sachverstand. Jetzt ALFA unterstützen! Werden Sie Mitglied oder Förderer Wenn Sie unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen möchten, spenden Sie bitte auf folgendes Konto: ALFA - Allianz für Aufbruch und Fortschritt Landesverband Niedersachsen Sparkasse Hannover IBAN DE66 250 501 800 910 310 157 Nordost-Niedersachsen Souveränität & Selbstbestimmung ALFA steht für ein freies Europa in dem selbstbestimmte Nationalstaaten in Frieden und Freunschaft zusammenarbeiten. Nordost-Niedersachsen Was ist ALFA? Die Antwort einer bürgerlichen Mitte unserer Gesellschaft auf alternativlose Einheitspolitik, welche mehr Probleme schafft als löst. Zu unserer Partei gehören Prof. Dr. Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und viele weitere bekannte Persönlichkeiten aus der Politik, den Hochschulen und der Wirtschaft. Alfa folgt keiner Ideologie und steht für Vernunft und Sachverstand. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.was-ist-alfa.de BIC SPKHDE2HXXX Bitte geben Sie als Verwendungszweck „Spende ALFA Nordost-Niedersachsen“, Ihren Namen und Ihre vollständige Adresse an. ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch Krisen vorhersehen und entgegenwirken Regionsverband Nordost-Niedersachsen Mühlenstraße 4 29549 Bad Bevensen [email protected] Volker Heinecke, ALFA Regionsvorsitzender Nordost-Niedersachsen Sachverstand statt Ideologie ALFA steht für eine Politik, welche durch Vernunft, Weitsicht und Sachverstand geprägt ist. Die deutsche Außenpolitik der letzten zwanzig Jahre hat weder dazu beitragen können, Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten zu befördern, noch sinnvoll unsere Interessen weltweit zu vertreten. Die Entstehung des IS ist das unmittelbare und vorhersehbare Ergebnis des Versagens westlicher Außenpolitik - ebenso die Spannungen mit Rußland. Strategische Überlegungen sind als Grundlage zu entwickeln, um eine Vision zu konkretisieren, wie die Krisenregionen unseres Einflußbereiches in 30 Jahren aussehen sollen. V.i.S.d.P: Volker Heinecke, ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch - Nordost-Niedersachsen liberal. konservativ. innovativ. liberal. konservativ. innovativ.
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