Infobrief 2016_07 - Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim

Infobrief für
Mitglieder und Interessierte
Fraktion im Kreistag
des Landkreises Hildesheim
Liebe Mitglieder der Unabhängigen,
sehr geehrte Interessierte,
Juli 2016
nach der Sommerpause melden wir uns wie gewohnt mit unserem monatlichen Infobrief. Der
Wahlkampf geht nun in die heiße Phase und Veranstaltungen der Unabhängigen im Landkreis Hildesheim sind dem Infobrief sowie unserer Homepage zu entnehmen.
Neue Mitglieder
Wir freuen wir uns, dass wir auch im vergangenen Monat ein neues Mitglied begrüßen konnten: Hiltje Menge-Nauta
Herzlich Willkommen!
Termine
Unabhängige in Diekholzen
Stammtisch: 03.08.2016, 18.00 Uhr, Gasthof Jörns
Wahlstand bei Tolle am 20.08.2016 und bei NP am 27.08. und 03.09.2016
Unabhängige in Elze
Stammtisch: 27.07.2016, 19.00 Uhr, Stichweh´s Hotel am Bahnhof
Am 04.08.2016 um 19.00 Uhr startet die 1. Elzer Pokéwanderung am UWE-Bürgerbüro in
der Hauptstraße. Es werden verschiedene PokéStops in der Innenstadt besucht.
Unabhängige in Hildesheim
Das Sommerfest findet am 06.08.2016 ab 14.30 Uhr auf dem Parkdeck der Ostertorpassage statt
Der Wahlstand am Huckup ist am 20. und 27.08.2016 sowie am 03. und 10.09.2016 um
10.00 Uhr
Stammtisch: 10.08.2016 und 24.08.2016, 18.30 Uhr, Restaurant „Zum Maigrafen“
Unabhängige in Sarstedt
Wahlstand Sarstedter Wochenmarkt am 19. und 26.08.2016 sowie am 02. und
09.09.2016
Am 16.08.2016 um 19.30 Uhr lädt die Kolpingsfamilie zur Podiumsdiskussion im Pfarrsaal
Heilig Geist, Bischof-von-Ketteler-Platz 1, ein. Von den Unabhängigen in Sarstedt wird
Frau Karin Kune teilnehmen
Weitere Termine können auch in unserem Kalender auf der Homepage eingesehen werden.
Wir informieren aber natürlich auch hier im Infobrief und nehmen gerne noch Termine von
unseren Mitgliedsverbänden entgegen.
Bürozeiten
Montag-Donnerstag
10-13 Uhr
Kreistagsfraktion Die Unabhängigen
Bischof-Janssen-Straße 31 ● 31134 Hildesheim
Telefon 05121 309-2771 ● E-Mail [email protected]
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Mitglieder und Interessierte
Fraktion im Kreistag
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IN KÜRZE
Unabhängige in Alfeld
Die Stadt Alfeld spielt mit dem Gedanken, die Holzer Straße für den Autoverkehr freizugeben. Dies
signalisierten die Mitglieder der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Kultur sowie Feuerschutz und
Ordnung am 22.06.2016 während einer gemeinsamen Sitzung. Die Initiative dazu geht von der
Standortgemeinschaft aus. Deren Mitglieder der Arbeitsgruppe Verkehr erhoffen sich von dem Schritt
eine Belebung des Quartiers rund um die seit Jahren im Abstieg begriffene Innenstadtstraße. „Wir
wollen dieses Projekt in Angriff nehmen“, verdeutlichte Uwe Höltgebaum, Vorsitzender des Feuerschutz- und Ordnungsausschusses.
---------Leserbriefe unseres Mitglieds Horst-Adolf Birke aus Alfeld zum Thema der Alfelder Zeitung vom
23.06.2016 „Gestern & Heute“ und zum Thema „Die Zeit der Umleitung verlängert sich“ vom
21.07.2016 sind auf unserer Homepage nachzulesen.
Unabhängige in Bad Salzdetfurth
In Bad Salzdetfurth wurden die Kandidaten für die Stadtratswahl aufgestellt. Spitzenkandidat ist Jürgen Wilck, gefolgt von Frau Serena Talamini, Bernd Ebeling und Dirk Schubert.
Unabhängige in Bockenem
In der Sitzung des Bockenemer Stadtrates am 20.06.2016 haben die Unabhängigen sich enthalten bei
der Abstimmung über den Beschluss der Jahresrechnungen für 2012 und 2013 samt Entlastung des
Bürgermeisters. Von Seiten der SPD wurde noch einmal eindringlich auf die Missachtung der im Gesetz festgelegten Fristen zur Abgabe hingewiesen. Einem Bürger würden solche Möglichkeiten nicht
eingeräumt.
---------Auch die Unabhängigen in Bockenem haben ihre Kandidaten aufgestellt. Für den Stadtrat kandidieren
Klaus-Dieter Köllner, Hiltje Menge-Nauta und Günter Wischnewski. Für den Ortsrat Bockenem sind
Klaus-Dieter Köllner und Günter Wischnewski aufgestellt und Frau Hiltje Menge-Nauta für den Ortsrat
Bönnien.
Unabhängige in Diekholzen
Die Unabhängigen in Diekholzen haben ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September
aufgestellt. In einer Mitgliederversammlung wurden in geheimer Wahl folgende Kandidaten gewählt:
Christoph Glados, Peter Mc Govern, Anna-Magdalena Schindler, Claus Kubik, Oliver Menninger, Marc
Röper, Jan Steinhäuser, Florian Schindler, Johannes Höweling, Thomas Wuitschick, Stefan Horwath,
Ansgar Müller, Uwe Steinhäuser.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende Hajo Harms stellte sich nicht mehr zur Wahl.
Die Unabhängigen sind seit 5 Jahren im Rat der Gemeinde Diekholzen vertreten. „Die von unseren
bisherigen Ratsmitgliedern Franz-Heinrich Horwath und Hajo Harms gute und erfolgreiche Arbeit in
den Ratsgremien soll fortgeführt werden“, schreibt die Wählervereinigung in einer Mitteilung.
Bürozeiten
Montag-Donnerstag
10-13 Uhr
Kreistagsfraktion Die Unabhängigen
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Mitglieder und Interessierte
Fraktion im Kreistag
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Im Rat wollen die Unabhängigen absolute Mehrheiten verhindern und „ausgewogen für alle Ortsteile
sachbezogen mitentscheiden“. Die Diekholzener Unabhängigen haben es sich zum Ziel gesetzt, die
Vielfalt in den Ortsteilen zu erhalten und nach Möglichkeit auszubauen. Außerdem wollen sie Vereine
und Verbände fördern und unterstützen, die Bürgerbeteiligung und das Ehrenamt stärken. Auch die
Sicherung der Schul- und Kindergartenplätze haben sich die Unabhängigen auf ihre Fahnen geschrieben. Zudem liegt ihnen die Wohn- und Lebensqualität der Wählergemeinschaft am Herzen. Ein
besonderes Augenmerk richtet man auf die künftige Nutzung des Geländes der ehemaligen Lungenklinik, einem Herzstück in Diekholzen. Aber auch das Thema Hackschnitzelheizung und Neubau einer
Lagerhalle haben die Unabhängigen noch nicht ad acta gelegt.
„Wir haben viel vor und gehen mit einer motivierten Mannschaft aus jungen und erfahrenen Kandidaten in die Wahlen. Darauf sind wir
besonders stolz“, so Christoph Glados, Spitzenkandidat der Unabhängigen. (clk.)
Unabhängige in Elze
Die Sieger des EM-Tippspiels der UWE konnten im Café Brandes ihre gewonnenen Gutscheine entgegennehmen.
Von links: Jens Radzuweit (2. Platz), Ariane
Brandes (stellvertretend für den 3. Platz), Michael Röver (2. Vorsitzender UWE), Hartmut
David (1. Platz)
Herzlichen Glückwunsch an die Gewinner
Unabhängige in Harsum
Seit nunmehr zehn Jahren setzen wir uns intensiv im Borsumer Ortsrat, im Rat der Gemeinde Harsum
und im Kreistag für Ihre Interessen ein. Zahlreiche positive Projekte sind auf unsere Aktivitäten zurückzuführen. Dazu zählen beispielsweise in Borsum diverse Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
sowie die Dorferneuerungsprojekte. In der Gemeinde haben wir zuletzt den Verzicht auf die Erhebung
von Straßenausbaubeiträgen erreicht. Die wirtschaftlichere und zügigere Abwicklung des Baugebiets
in Rautenberg und der Harsumer Gewerbeflächen ist ebenfalls auf unsere Initiative zurückzuführen.
Auch im Kreistag gab es erfolgreiche Initiativen unseres Kreistagsmitglieds Josef Stuke.
Insbesondere der Einsatz für den Bau der notwendigen Radwege, für die Durchführung von erforderlichen Straßensanierungen und für eine angemessene finanzielle Unterstützung der Städte und Gemeinden sind hier zu nennen. Wir möchten gern auch in der nächsten Wahlperiode Ihre Interessen
vertreten. Als unabhängige Wählergruppe haben wir uns zwischenzeitlich den „Unabhängigen im
Landkreis Hildesheim“ angeschlossen, bleiben aber im Übrigen unverändert bestehen.
Sowohl für den Borsumer Ortsrat als auch für den Gemeinderat werden wir unter der Bezeichnung
„Bündnis für Borsum! – Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum“ kandidieren.
Bürozeiten
Montag-Donnerstag
10-13 Uhr
Kreistagsfraktion Die Unabhängigen
Bischof-Janssen-Straße 31 ● 31134 Hildesheim
Telefon 05121 309-2771 ● E-Mail [email protected]
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Mitglieder und Interessierte
Fraktion im Kreistag
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Im Rahmen unserer Mitgliederversammlung sind folgende Kandidaten einstimmig für den Borsumer
Ortsrat aufgestellt worden: Josef Stuke, Elisabeth König, Peter Brammer, Daniela Volland, Alfred
Feise, Ortrud Sander, Nicole Wirries und Christian Bumiller.
Für den Gemeinderat kandidieren Josef Stuke, Elisabeth König, Christian Bumiller, Konrad Helmsen,
Peter Brammer, Daniela Volland, Nicole Wirries und Alfred Feise. Auch diese Liste hat die Mitgliederversammlung einstimmig bestätigt. Für den Kreistag kandidieren auf der Liste der Unabhängigen im
Landkreis Hildesheim Josef Stuke, Christian Bumiller, Elisabeth König und Peter Brammer.
Wir freuen uns darüber, dass wir mit Daniela Volland und Nicole Wirries neue Kandidatinnen gewonnen haben und Ortrud Sander (für den Ortsrat) und Konrad Helmsen aus Hönnersum (für den Gemeinderat) sich bereit erklärt haben, wieder für das Bündnis! zu kandidieren.
Über Ihre Unterstützung unserer Kandidatinnen und Kandidaten würden wir uns sehr freuen!
gez. Unabhängige in Harsum
Unabhängige im Kreistag
In einer Sitzung des überfraktionellen Arbeitskreises für Schulfragen am 12.04.2016 hatte die Leiterin
der Molitoris-Schule, Frau Dr. Kyas, sowohl Vertreter des Landkreises als auch der Fraktionen des
Kreistages über den dringenden Raumbedarf der Molitoris-Schule informiert. An dieser Besprechung
habe ich als Kreistagsabgeordneter teilgenommen. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung konnten sich
die Sitzungsteilnehmer davon überzeugen, dass sowohl ein zusätzlicher Bedarf an allgemeinen Unterrichtsräumen als auch an Differenzierungsräumen besteht. Ferner wurde deutlich, dass die räumlichen Bedingungen des Mensabetriebs verbessert werden müssen.
Im Anschluss an die Sitzung hat die Molitoris-Schule, wie abgestimmt, ein Konzept für den Raumbedarf erstellt. Dieses ist dort am 18.05.2016 sowohl von der Gesamtkonferenz als auch vom Schulvorstand verabschiedet worden. Danach ist für das Schuljahr 2016/17 noch eine Übergangslösung gefunden worden. Ab dem Schuljahr 2017/18 besteht allerdings dringender Handlungsbedarf. Die Teilnehmer der Sitzung des Arbeitskreises im April 2016 waren sich darüber einig, im Hinblick auf die Eilbedürftigkeit in einem Nachtragshaushalt 80.000 € für die zum Schuljahresbeginn 2017/18 benötigten
Container und 100.000 € Planungskosten für den Um-/Erweiterungsbau bereitzustellen.
Im Rahmen der Sitzung am 16.06.2016 hat der Kreistag die finanziellen Voraussetzungen für eine
kurzfristige Umsetzung der notwendigen Baumaßnahmen der KGS Gronau geschaffen.
Diese Beratungen habe ich zum Anlass genommen, die Raumprobleme der Molitoris-Schule anzusprechen um wie schon in der Sitzung des Arbeitskreises auf eine rechtzeitige Bereitstellung der notwendigen Mittel hinzuwirken. Dabei war auch von Bedeutung, dass ein Nachtragshaushalt jetzt eher
nicht mehr zu erwarten ist und die Mittel des Haushalts 2017 erst sehr spät zur Verfügung stehen dürften.
Es war vorgesehen, das Thema in einer weiteren Sitzung des Arbeitskreises für Schulfragen am
11.08.2016 erneut zu beraten. Diese Sitzung ist leider abgesagt worden.
Deshalb habe ich nunmehr im Namen der Kreistagsfraktion der Unabhängigen beantragt, dieses
Thema auf die Tagesordnung der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 25.08.2016 zu nehmen. Ferner hat meine Fraktion ergänzend beantragt, auch die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Umwelt am 08.08.2016 entsprechend zu ergänzen.
Ziel dieser Initiative ist es, die notwendigen Entscheidungen für das Schuljahr 2017/18 rechtzeitig zu
treffen, damit die Molitoris-Schule die erforderliche Planungssicherheit erhält.
gez. Josef Stuke
Unabhängige in Nordstemmen
Der Ortsrat Adensen hat in zwei weitere Sitzbänke investiert. Diese wurden nun eingeweiht. Über den
Standort wurde bereits im Vorfeld in der Ortsratssitzung beraten. Eine Bank steht nun an der Mauer im
Bereich der Trauerhalle vor dem Friedhof, die andere steht zwischen Adensen und Hallerburg.
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Fraktion im Kreistag
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Henning Lange, Ortsbürgermeister von Adensen, freut sich dass die Bänke sehr gut von der Bevölkerung angenommen werden.
Unabhängige in Sarstedt
Die Unabhängigen in Sarstedt haben in ihrer Aufstellungsversammlung die Kandidaten für die Wahl
des Stadtrates am 11. September aufgestellt.
Für den Stadtrat kandidieren Sabine Düker, Claudia Holten (aktuell Mitglied des Stadtrates), Daniel
Elpel, Karin Kune, Lisanne Düker und Renate Palminteri. „Wir sind froh, dass wieder Ruhe bei den
Unabhängigen eingekehrt ist und werden nun gestärkt in die Wahl im September gehen können. Als
Unabhängige wollen wir politisch gestalten, frei und öffentlich.“, sagte die Vorsitzende und frisch gewählte Spitzenkandidatin Sabine Düker.
Im Ortsrat Hotteln wird es für die kommende Kommunalwahl keine Gemeinschaftsliste (GLH) geben.
Somit werden die Unabhängigen nach 2006 als sie noch „Bürger für Sarstedt“ waren und der eben
erwähnten GLH in 2011, erstmals in dieser Form auf dem Wahlzettel zu finden sein. Da es in den
Ortsteilen keinen eigenen Ortsverband der Unabhängigen gibt, wurde auf er Aufstellungsversammlung neben der Kandidatenliste für den Stadtrat auch die Liste für den Ortsrat in Hotteln festgelegt. Die
Kandidaten sind Claudia Holten, Daniel Elpel und Bettina Furich. „Hotteln ist ein Dorf mit Zukunft und
als Hottelnerin ist es mir wichtig, aktiv an einer positiven Gestaltung des Ortes mitzuwirken.“, sagte
Bettina Furich , eines der neuen Mitglieder.
Claudia Holten, die die Unabhängigen aktuell
im Stadtrat und im Ortsrat Hotteln (GLH) vertritt, freute sich über die neuen Mitglieder und
sagt:“ Es sei wichtig, Bürgerrinnen und Bürger
die keiner Partei angehören wollen, sich sich in
Wählergemeinschaften
zusammenfinden.
Kommunalpolitik lebt von engagierten Bürgern.“
Von links: Claudia Holten, Sabine Düker, Renate
Palminteri, Karin Kune, Bettina Furich, Lisanne Düker. Es
fehlt Daniel Elpel
---------Die Mehrheitsgruppe im Sarstedter Rat, bestehend aus SPD, Unabhängige und FDP, hat am
20.06.2016 beschlossen, den Knoten der Schulprobleme um die Grundschulen zu zerschlagen. Die
durch Raumnot besonders gebeutelte Kastanienhofschule soll einen Neubau bekommen. Der soll
nach den neuesten Erkenntnissen und Bedürfnissen der Pädagogik errichtet werden und könnte zu
einer Modellschule in Sachen Inklusion werden.
(Quelle: HiAZ 22.06.2016)
---------In der Ratssitzung am 22.06.2016 wurde einstimmig auf Antrag der Mehrheitsgruppe aus SPD, Unabhängige und FDP, beschlossen, dass die Stadt Sarstedt zukünftig Plastikmüll weitgehenden vermeiden soll und bei eigenen Veranstaltungen auf Einwegplastikgeschirr verzichtet.
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PRESSE IN SCHLAGZEILEN
Alfeld: Machtkämpfe gehören nicht ins Rathaus
Harsum: Verbesserung der Busverbindungen
Seite 6/7
Seite 7
Bürgerwindrad
Harsum: Borsumer atmen auf: Radweg kommt
Seite 7/8
Sarstedt: Ratsmehrheit will Gefahrenpunkt entschärfen
Seite 8/9
„Machtkämpfe gehören nicht ins Rathaus"
Die BAL plädiert dafür, alle Entscheidungen immer zum Wohle der Bürger zu treffen
Die LDZ hat in der vergangenen Woche angefangen, die Alfelder Parteien vorzustellen, und auch bei
der Bürgerliste Alfeld (BAL) haben die Verantwortlichen die Weichen für die kommende Wahlperiode
gestellt. Als Spitzenkandidat geht der Gerzer Uwe Höltgebaum ins Rennen. Er verrät der LDZ, was er
und seine Mitstreiter tun wollen, um beim Wähler zu punkten.
Entstanden ist die BAL 1994 aus Mitgliedern der damaligen CDU-Fraktion. „Gute Kommunalpolitik ist
dauerhaft nur möglich, wenn die Entscheider unabhängig sind, also nicht einer Partei oder Koalition
verpflichtet sind", sagt der BAL-Politiker: „Denn hier geht es um das Beste für unsere Stadt und nicht
das Wohl einer Partei." Dieses Credo sei der Leitfaden für sämtliche Beschlüsse. Das Schwerpunktthema für kommende Jahre im Rathaus dürfte sehr spannend werden, denn der BAL-Chef hält es für
sehr wichtig, die Stadt Alfeld lebenswert und liebenswert zu gestalten und zu erhalten. Was nach seiner Meinung schwierig wird, da die dafür zur Verfügung stehenden Mittel eher gering sind: „Schuld daran ist die andauernde, sehr angespannte Haushaltslage durch eine falsche Ausgabenpolitik. Denn
die Stadt kann immer noch keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen." Gibt es eine Chance irgendwann wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen? „Wenn man bedenkt, dass große Teile der
Haushaltspositionen festgeschrieben und auch fremdbestimmt sind, bleiben die Möglichkeiten sehr
beschränkt", so Höltgebaum: „Hier wurden die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand gestellt und
auch entsprechend gekürzt. Das ist uns nicht immer leicht gefallen." Es gelte, das Haushaltskonsolidierungskonzept weiter im Fokus zu haben, auch wenn die noch zur Verfügung stehenden Möglichkeiten sehr begrenzt seien: „Leider ist es uns nicht gelungen, im Rahmen der Sparbemühungen
auch bei den Mandatsträgern selbst zu sparen.
Absenkungen der Zahlungen an die Ratsmitglieder und Kürzung der Fraktionskosten-pauschalen sind
an der Mehrheit der SPD-Fraktion gescheitert." Des Weiteren seien Neuaufnahmen von Krediten auf
das unbedingt Notwendigste zu beschränken, also nur da, wo die Investitionen für die Daseinsvorsorge erforderlich sind, soll neu investiert werden: „Im Ergebnis ist ein ausgeglichener Haushalt
mittelfristig in Sicht, aber nur, wenn konsequent weiter gespart und nur das Nötigste an Neuverschuldung aufgenommen wird."
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt in der kommenden Wahlperiode ist für den BAL-Politiker die weitere Umsetzung des Brandschutzbedarfplanes. Neben den strukturellen Veränderungen gehört dazu
auch, den Fuhrpark zu modernisieren: „Es ist unsere Verantwortung, dafür Sorge zu tragen, dass die
Feuerwehrkräfte im Bereich der Ausrüstung und Fortbildung das bekommen, was sie benötigen, damit
sie unbeschadet aus den Einsatzgeschehen zum Standort zurückkommen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die sehr motivierten und gut ausgebildeten Feuerwehrmitglieder dies freiwillig zum Wohl
von uns allen tun." Auf die Frage nach einer möglichen Koalitionsaussage hält sich Höltgebaum bedeckt und meint, das sei im Moment für seine Wählervereinigung überhaupt noch kein Thema.
Fragt man den Gerzer allerdings danach, was sich im Rat ändern muss, so hat er hier ganz klare Vorstellungen: „Parteipolitische Machtkämpfe gehören nicht ins Rathaus." Gute Ideen nur abzulehnen,
weil diese von anderen Personen kommen, sei für ihn ein Zeichen von moralischer Schwäche: „Entscheidungen sollten zum Wohle der Bürger getroffen werden."
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Zum Thema „7 Berge Bad" sagt er, dass für die hohen jährlichen Zuschüsse zur Unterhaltung von weit
über einer Million Euro die SPD verantwortlich ist. Diese hatte bereits vor dem Badneubau beschlossen, dass der Zuschuss zukünftig maximal 485 000 Euro betragen darf, also die Unterhaltungskosten
vom alten Freibad und Hallenbad zusammen: „Hier müssen die Verantwortlichen unbedingt Maßnahmen zur Reduzierung des Zuschusses vorlegen. Damit unsere kleine Stadt endlich wieder ein wenig mehr handlungsfähig wird."
Und wer tritt in welcher Funktion für die BAL
an? „Bei den Kandidaten gibt es nur einen mit
„Funktion", nämlich den Fraktionsvorsitzenden.
Ansonsten sind wir ein homogenes Team, in
dem alle Mitglieder gleichberechtigt und unabhängig sind."
(Quelle: LDZ 29.06.2016)
Verbesserung der Busverbindungen – „Bürgerwindrad“!
Unser Anliegen ist es, die Busverbindungen für die Ortschaften Hönnersum, Machtsum und Rautenberg zu verbessern. Aus unserer Sicht besteht die Möglichkeit, den Fahrplan der RVHI-Linie 25 so zu
verändern, dass sie zumindest teilweise die Ortschaften Borsum und Harsum einbezieht. Damit wären
die Einwohner der genannten Orte in der Lage, die Borsumer und Harsumer Einkaufsmöglichkeiten zu
nutzen, Termine bei der Gemeindeverwaltung und bei den Banken wahrzunehmen sowie Arztbesuche
durchzuführen.
Der Landkreis hat uns bestätigt, dass diese Veränderung „vom Linienweg her möglich“ ist und die zusätzliche Fahrtzeit nur eine „knappe Viertelstunde“ beträgt. Dennoch war er aus wirtschaftlichen
Gründen bisher nicht bereit, unserem Anliegen zu entsprechen. Deshalb haben wir das Thema auf die
Tagesordnung der Ratssitzung am 20.06.2016 nehmen lassen. Der Rat der Gemeinde Harsum hat
sich einstimmig dafür ausgesprochen, unsere Initiative zu unterstützen und gegenüber dem Landkreis
Hildesheim auf eine entsprechende Verbesserung hinzuwirken.
Hinsichtlich der voraussichtlichen Aufstellung von Windrädern ist es unser Ziel, eine finanzielle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Harsum zu erreichen, um auf diesem Weg die Akzeptanz zu verbessern. Diesem Anliegen hat sich der Rat der Gemeinde Harsum aufgrund unseres
Antrages in der Sitzung vom 12.03.2015 angeschlossen. Da es bisher keine weiteren Informationen
über die Art der Beteiligung gab, haben wir das Thema ebenfalls auf die Tagesordnung des Gemeinderates am 20.06.2016 nehmen lassen. Nach der dort vom Bürgermeister erteilten Auskunft soll die
Beteiligung über eine bereits bestehende Bürgerenergiegenossenschaft ermöglicht werden. Konkrete
Einzelheiten sollen mitgeteilt werden, sobald das laufende Genehmigungsverfahren für die Windräder
abgeschlossen ist. Wir hoffen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in gleicher Weise die Möglichkeit erhalten, sich in angemessener Weise zu beteiligen. Sonderregelungen mit finanziellen Vorteilen für
Einzelne führen in jedem Fall nicht zu der notwendigen Akzeptanz der Windräder. Wir werden die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen. Unabhängig davon bedauern wir nach wie vor, dass eine
Mehrheit des Rates unseren Antrag, einen Mindestabstand von 1.000 m zur Wohnbebauung festzulegen, abgelehnt hat.
gez. Bündnis für Borsum! – Die Unabhängigen in der Gemeinde Harsum
Borsumer atmen auf: Radweg kommt
Der Bau eines Radweges zwischen Asel und Borsum rückt offenbar in greifbare Nähe. Nach Jahrzehnte langen Planungen sieht der Landkreis jetzt gute Chancen, dass die rund 2300 Meter lange
Trasse tatsächlich im kommenden Jahr verwirklicht werden kann. …
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Josef Stuke und der gesamte Borsumer Ortsrat setzen sich seit vielen Jahren mit Nachdruck für den
Bau eines Radweges ein. …
„Wir haben uns seither nach Kräften bemüht, dieses Konzept zu realisieren", sagt Stuke.
Das hat auch der Landkreis versucht. In langwierigen Verhandlungen hatte die Kreisverwaltung jedoch keine Einigung mit den Landwirten über den Bau eines Wirtschaftsweges erzielen können.
„Letztlich ist diese Variante aber daran gescheitert, dass ein Verladen von Zuckerrüben über den
Feldweg hinweg gar nicht mehr möglich gewesen wäre", sagt Kreisdezernent Hellried Basse. Nun soll
der Radweg doch auf der Waldseite gebaut werden - allerdings vor dem Waldrand. Dort verläuft zwar
eine grabenähnliche Mulde, doch Untersuchungen hätten ergeben, dass auch ohne diese Bodensenke die Entwässerung der Straße gewährleistet sei, sagt Basse.
Somit könne ein Teil davon für den Radwegebau genutzt werden, die Bäume blieben weitgehend verschont. Und: ein großer Teil der benötigten Fläche gehört dem Landkreis bereits. Ein Ingenieurbüro
bereitet derzeit das Planfeststellungsverfahren vor. Es soll noch im Juli beginnen. Der Baustart für das
rund 900000 Euro teure Projekt erfolge 2017, so Basse. Für Borsums Ortsbürgermeister sind das gute
Nachrichten. „Ich bin froh, dass sich jetzt eine realisierbare Lösung abzeichnet. Die Zeit dränge aber
auch. Nach ihrer Sanierung sei die Kreisstraße schmaler als zuvor - und deshalb für Radfahrer noch
riskanter.
(Quelle: HiAZ 24.06.2016)
Ratsmehrheit will Gefahrenpunkt
in der Lindenallee entschärfen
SARSTEDT. Die Mehrheitsgruppe im Sarstedter Stadtrat macht sich dafür stark, die Parksituation in
der Lindenallee zu entschärfen. In einem Antrag sprechen sich SPD, FDP und Unabhängige dafür
aus, zusätzlichen Parkraum zu schaffen.
Weil viele Autos an der Straße parken, kommt es dort nach Beobachtung der Politiker immer wieder
zu gefährlichen Situationen. Dicht an dicht reihen sich die parkenden Autos an der Lindenallee, Fährt
man In Richtung Kipphut und kommt einem von oben ein Wagen entgegen, muss man sich hinter das
letzte parkende Auto stellen und warten. Besonders gefährlich ist die Situation dort, weil die Straße
ziemlich steil bergauf geht. „Da taucht dann wie aus dem Nichts ein Auto hinter dieser Kuppe auf", erklärt der Sprecher der Mehrheitsgruppe, Karl-Heinz Esser (SPD). „Beim Begegnungsverkehr ist hier
ein Aneinandervorbeifahren von Autos unmöglich", heißt es dazu in der Begründung zu dem Antrag;
„Wenn man die Lindenallee von der Hildesheimer Straße aus kommend befährt, kann man in einem
solchen Fall nur auf eine (in der Praxis aber oftmals nicht vorhandene) Parklücke als Ausweichmöglichkelt hoffen oder auf einen netten und vorausschauenden Verkehrsteilnehmer im Gegenverkehr,
der früh genug auf sein Vorrangrecht verzichtet." Häufiger wichen die Autos aber auch einfach auf den
Gehweg aus. „Hieraus resultiert je nach Tageszeit, Witterung und Kleidung ein mehr oder weniger erhöhtes Risiko für Fußgänger." Und nicht zuletzt kommt es laut Mehrheitsgruppe wegen der immer
wieder neu anfahrenden Autos auch zu einer Erhöhung des Verkehrslärms. Wiederholt sei seine
Gruppe von Anliegern auf die problematische Situation an der Lindenallee aufmerksam gemacht worden, so Esser. Die Verbindung von der Hildesheimer Straße zum Kipphut ist eine viel befahrene Strecke, viele Anwohner vom Sonnenkamp nehmen die Straße als Abkürzung, um zum Boksberg zu
kommen. Verschärft hat sich die Situation nach Angaben von Anwohnern der Lindenallee durch den
Einzug der Diakoniestation in das Nicolai-Pflegeheim. Auch deren Mitarbeiter parken nun an der Straße. In ihrem Antrag spricht sich die Mehrheitsgruppe nun dafür aus, dass die Stadtverwaltung „die
Möglichkeit der Schaffung weiterer Parkplätze im Bereich der Lindenallee" prüfen soll. Die Parkplätze
seien dabei außerhalb der jetzigen Straßenfläche einzurichten. Und noch etwas ist den Politikern der
Mehrheitsgruppe ganz wichtig.
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Die Einrichtung eines Parkverbots an der Lindenallee zur Lösung des Problems kommt für
sie nicht in Frage, wie Esser erklärt: „Wir wollen auf keinen Fall die Parkplatzanzahl reduzieren. Im Gegenteil: Wir wollen sie steigern.
Wo konkret die zusätzlichen Parkplätze entstehen sollen, darauf wollen sich die Politiker
nicht festlegen. Dies soll nun die Stadtverwaltung klären, wenn der Stadtrat dem Antrag zustimmt.
(Quelle: HiAZ 20.07.2016)
Impressum:
Newsletter Die Unabhängigen im Landkreis Hildesheim – Heideweg 1– 31199 Diekholzen
Uwe Steinhäuser – Klaus Dieter Köllner
Sekretariat: fon 05121 3092771 – fax 05121 3092779 - mail vorstand(at)u-hi.de.
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