liberal. konservativ. innovativ. iv. - ALFA Nordost

Sachverstand
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Nordost-Niedersachsen
ALFA steht für eine
Politik, welche durch
Vernunft, Weitsicht
und Sachverstand
geprägt ist.
Nordost-Niedersachsen
Was ist ALFA?
Die Antwort einer bürgerlichen Mitte unserer Gesellschaft
auf alternativlose Einheitspolitik, welche mehr Probleme
schafft als löst. Zu unserer Partei gehören Prof. Dr. Bernd
Lucke, Hans-Olaf Henkel und viele weitere bekannte
Persönlichkeiten aus der Politik, den Hochschulen und
der Wirtschaft. Alfa folgt keiner Ideologie und steht für
Vernunft und Sachverstand.
Weitere Informationen erhalten Sie unter:
www.was-ist-alfa.de
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Nordost-Niedersachsen“, Ihren
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ALFA - Allianz für Fortschritt
und Aufbruch
Deutschland braucht die atmende Obergrenze
Regionsverband
Nordost-Niedersachsen
Mühlenstraße 4
29549 Bad Bevensen
[email protected]
Volker Heinecke, ALFA Regionsvorsitzender Nordost-Niedersachsen
Wir wollen mehr
Demokratie wagen
ALFA steht für
direkte Demokratie
und Mitbestimmung
statt Bevormundung
mündiger Bürger.
ALFA bekennt sich zu einem von Nächstenliebe und Hilfsbereitschaft
bestimmten Umgang mit Menschen in Not. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise wird eine der entscheidenden Aufgaben der nächsten Dekaden
werden. Neben finanziellen Aufwendungen in einer prognostizierten
Größenordnung mehrerer hunderte Mrd. Euro sind Konzepte für Integration und Rückführung gefragt. Um Deutschland nicht weiter zu überfordern, muß eine atmende Flüchtlings-Obergrenze, dynamisch festgelegt
durch die Kommunen, den Zuzug künftig begrenzen.
V.i.S.d.P: Volker Heinecke, ALFA - Allianz für Fortschritt und Aufbruch - Nordost-Niedersachsen
liberal. konservativ. innovativ.
liberal. konservativ. innovativ.
Jobs für Flüchtlinge
Ein besonderes Problem der Integration ist die Vermittlung von Flüchtlinge
in Jobs. Die überwiegende Mehrheit
ist gering qualifiziert und ohne Ausund Weiterbildung nicht oder nur
im Niedriglohnsektor in den Arbeitsmarkt integrierbar.
Flüchtlinge, welche nur ein Aufenthaltsrecht und kein Niederlassungsrecht haben zu qualifizieren, wirft
Fragen auf, da die Bleibeperspektive
nicht geklärt ist.
Solange eine Abhängigkeit von
Transferleistungen besteht, sollten
unentgeltliche gemeinnützige Jobs
angeboten werden. Essensausgabe
und andere Aufgaben innerhalb von
größeren
Flüchtlingsunterkünften
sollten mehrheitlich von Flüchtlingen
übernommen werden.
Wir sehen Flüchtlinge nicht als geeignetes Mittel um Kinder- und Fachkräftemangel in Deutschland auszugleichen.
Zu diesem Zweck brauchen wir eine
gesteuerte Einwanderungspolitik auf
Basis eines Einwanderungsgesetzes.
Trennung von Asyl und
Einwanderung
Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz, um den
Zuzug von qualifizierten Fachkräften in deutschem Interesse
zu ermöglichen. Einwanderung ist unabhängig von Asyl zu
betrachten. Asyl bedeutet in erster Linie zeitlich begrenzte
Hilfe, Einwanderung ein zeitlich unbeschränktes Recht, in
Deutschland zu leben und zu arbeiten.
Der Übergang vom Aufenthaltsrecht zum Niederlassungsrecht darf nicht automatisch geschehen. Grundvoraussetzung sollten berufliche Qualifikationen, ausreichende
Sprachkenntnisse (mind. B2-Niveau), sowie ein Bekenntnis
zum Grundgesetz sein. In Deutschland verurteilten straffällig gewordene Flüchtlingen, sollte die Aussicht auf ein
Niederlassungsrecht entzogen werden.
Unabhängigkeit von der Türkei
Es ist schlecht, dass wir uns in der Flüchtlingskrise von der
Kooperationsbereitschaft der Türkei abhängig gemacht
haben. Jedes Geschäft mit der Türkei muss seine Grenzen
da haben, wo unsere Grundwerte in Frage gestellt werden.
Weg nach Mitteleuropa versperren
Die meisten Flüchtlinge wollen nicht nach Griechenland
oder Italien, wo mehr Flüchtlingslager eingerichtet werden
sollten, sondern nach Deutschland, Dänemark, Schweden,
Niederlande. Wenn wir den Weg dorthin mit Grenzen
sichern, wird der Flüchtlingsstrom nicht wieder ansteigen.
Dezentrale Unterbringungskonzepte
International gemeinsam vorgehen
Wir fordern eine Initiative zur Durchsetzung folgender internationaler
Regelung: Entsteht eine große Fluchtbewegung in einem Staat, darf und
soll die Weltgemeinschaft in Form der UN schnell eingreifen und auf dem
jeweiligen Staatsgebiet eine militärisch gesicherte Schutzzone für die
Flüchtenden errichten – i.d.R. ohne sich in sonstige innerstaatliche Angelegenheiten einzumischen. Mit dem gleichen finanziellen Mitteln kann vor
Ort ein vielfaches der Hilfe geleistet werden als auf europäischem Territorium. Das beste Mittel Flüchtlingsströme zu unterbinden, ist eine sinnvolle
Außen- und Sicherheitspolitik. Weitere Informationen finden Sie in unser
Broschüre zu diesem Thema.
Keine Kompetenzverlagerung in die EU
ALFA lehnt es entschieden ab, die alleinige Kompetenz zur Anerkennung von
Flüchtlingen auf die Institutionen der EU zu übertragen. Auch eine Zuweisung
von Flüchtlingen anhand von Quoten auf die EU-Mitgliedsstaaten lehnen wir ab.
Schlepper und Schiffstransfer bekämpfen
Wir fordern eine bestmögliche Grenzsicherung an allen EU-Außengrenzen.
Die illegale Anlandung von Booten muß möglichst vollständig unterbunden werden. Flüchtlinge und Migranten, die mit Booten und Schiffen nach
Südeuropa gelangen wollen, müssen in sichere Aufnahmelager außerhalb
der EU-Grenzen gebracht werden. Das Schlepperwesen muß entschieden
bekämpft werden.
atmende-obergrenze.de
Besonders wichtig für die Flüchtlinge ist eine dezentrale Unterbringung. Die Kommunen sollten den Zuzug
mittels der von uns geforderten atmenden Obergrenze so
beschränken, daß diese Möglichkeit besteht. Bessere Wohnbedingungen bedeuten weniger sozialen Streß für Flüchtlinge und eine größere Akzeptanz durch die Bevölkerung.
Zusammen mit der eingeführten Residenzpflicht können
Flüchtlinge auf diese Weise sinnvoll verteilt werden.
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