Amtliche Bekanntmachung vom 21. Juli 2016

Amtliche Bekanntmachung vom 21. Juli 2016
Gemeinderat
Sitzung am Montag, 25.07.2016, 18:00 Uhr, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Tagesordnung
1. Mitteilungen
2. Fragestunde für die Einwohnerschaft und den Gemeinderat
3. Nutzungssatzung für die "Tübinger Musikschule (TMS)" / Gebührensatzung für die "Tübinger Musikschule (TMS)"
4. Jährliche Zuschusserhöhung für Kultureinrichtungen, die einen Personalkostenzuschuss der Stadt erhalten
5. Bibliothekskonzeption für die Stadtbücherei
6. Leitungsposition des Fachbereichs Bildung, Betreuung, Jugend und Sport; Anhebung der Stelle und Ausschreibung
7. Antrag auf Einrichtung einer Oberstufe für die Tübinger Gemeinschaftsschulen beim Ministerium für Kultus, Jugend
und Sport
8. Teilentwidmung des Friedhofs Derendingen
9. Örtliche Bauvorschrift über die Einschränkung/Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Gebäude mit mindestens 1
Wohnung (Kfz-Stellplatzsatzung)
10. Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Universitätsstadt Tübingen
11. Bau und Einrichtung eines Fahrradschutzstreifen auf dem Nordring zwischen Waldhäuser Straße und
Schnarrenbergstraße - Baubeschluss
12. Bebauungsplan "Alte Weberei" und Sanierungsgebiet "Lustnau Süd"; Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag,
Zustimmung zum Ablösevertrag Ausgleichsbeträge
13. Bebauungsplan "Alte Weberei" in Tübingen - Lustnau;
1. Billigung der Planänderungen und erneuter Auslegungsbeschluss
2. Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Traufäcker" in Tübingen - Lustnau - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über
das frühzeitige Beteiligungsverfahren
15. Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (E:lr); Neugestaltung der Ortsmitte von Hagelloch
Fachbereich Kommunales
Am Markt 1
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72070 Tübingen
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Telefon: 07071 204-1510
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[email protected]
16. Turnhalle Lustnau, Sanierung und Erweiterung - Planungsbeschluss, Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
17. Klimaschutzoffensive; Förderung der Sanierungsberatung
18. Klimaschutzoffensive; Teil-Projekte der Stadtwerke
19. Klimaschutzoffensive; Abwrackprämie "fossile Kleinkrafträder"
20. Beirat Bürgerbeteiligung
21. Annahme einer Einzelspende
22. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Tübingen GmbH
23. Jahresabschluss 2015 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH
24. Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH
25. Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Tübinger Zimmertheater GmbH
26. Sudhaus Gewährung eines Zuschusses; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
27. Zwischenbericht zum Vollzug des Haushalts 2016
28. Bekanntgabe von Anträgen
Hinweis:
Die Sitzung wird am Dienstag, 26. Juli 2016, 17.00 Uhr, fortgesetzt werden.
Tübingen, den 21. Juli 2016
Fachbereich Kommunales
Bürgermeisteramt
Am Markt 1
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72070 Tübingen
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Telefon: 07071 204-1510
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