Rundschreiben

PRO BALTIKUM
Bergstrasse 52,CH-8712 Stäfa/Schweiz, Telefon 044 926 88 61, Fax 044 926 88 62, [email protected], www.baltics.ch
Parlamentarische Gruppe gem. Art. 63 des Parlamentsgesetzes (SR 171.11)
Rundschreiben 1/16
An unsere
Mitglieder und Interessenten
Stäfa, im Juli 2016
Sehr geehrte Damen und Herren
Die letzten Monate waren geprägt von Terror, Bürgerkriegen, Flüchtlingsströme und
weitreichenden politischen Entscheiden mit noch unabsehbaren Folgen. Viele Leute fühlen sich
unsicher, auch in der Schweiz und auch in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Dagegen stehen in den genannten Ländern demokratische Rechtstaatlichkeit, funktionierende
Gesellschaften, Verteidigungswille und –bereitschaft sowie trotz gelegentlichen Erschütterungen
wirtschaftliche Perspektiven. Dies ist keine Selbstverständlichkeit.
Seit 25 Jahren begleitet PRO BALTIKUM die wieder unabhängigen und anerkannten baltischen
Staaten Estland, Lettland und Litauen. Ziel war und ist die Pflege alter und der Aufbau neuer
gegenseitiger Beziehungen und Mithilfe im Wiederaufbau der Mitgliedschaft in der freien
Völkergemeinschaft. Unzählige persönliche Begegnungen, Gespräche, politische Vorstösse,
wirtschaftliche und kulturelle Aktionen haben dabei mitgeholfen.
Heute kann mit grossem Respekt auf die eigenständige Aufbauarbeit der Esten, Letten und Litauer
in den letzten 25 Jahren zurückgeschaut werden. Natürlich gibt es überall noch Unbefriedigendes
und schwarze Flecken. Aber das positiv Erreichte überwiegt bei weitem.
Das wollen wir am 27. August 2016 feiern.
Sie sind herzlich eingeladen zu diesem Anlass
von 09.30 – 12.30 h im Rathaus von Bern
Beachten Sie bitte die Beilage
Die militärische Sicherheit in den baltischen Staaten ist nach den russischen kriegerischen
Handlungen in der Ukraine und entsprechenden Nadelstichen über der Ostsee und im Grenzraum
durch die NATO verstärkt worden. Die NATO-Truppen sind in Estland, Lettland und Litauen sehr
willkommen! Aber auch die EU-Sanktionen gegen Putin und seine Führungsschicht werden hier
trotz eigenen, z.T. sehr beträchtlichen Einbussen entschieden mitgetragen. Der „Brexit“ wird hier
auch aus diesen Gründen mit Sorge verfolgt.
In Estland wird am 29. August 2016 ein neuer Staatspräsident gewählt. Nach seinen ordentlichen
zwei Amtsdauern tritt Präsident Toomas Hendrik Ilves zurück. Er wird zweifellos als grosser
Förderer der IT-Gesellschaft und weltoffener Staatsmann in die Annalen der Geschichte eingehen
– seine Auftritte in Zürich als Aussenminister und als Staatspräsident bleiben in bester
Erinnerung! Für seine Nachfolge stehen eine Reihe von bekannten Persönlichkeiten in den
Startblöcken. Die Wahl – sie erfolgt im Parlament und ist auf drei Wahlgänge beschränkt –
erfordert eine 2/3-Mehrheit (68 Stimmen). Kommt diese nicht zustande, hat eine grosse
Wahlbehörde mit Parlamentariern und Bürgermeistern zu entscheiden.
In Litauen wird am 09. Oktober 2016 das Parlament neu gewählt. Wahlprognosen werden immer
wieder durch einzelne Ereignisse beeinflusst, vor kurzem auch ein Korruptionsvorwurf gegen
einen Parteiführer. Das 141-köpfige Parlament hat dann den Premier und seine Regierungsmannschaft zu wählen – es dürfte wiederum eine Koalitionsregierung sein. Die Wahl des Staatspräsidenten – heute Frau Dalia Grybauskaite – erfolgt in direkter Volkswahl wiederum 2019.
Gesamtwirtschaftlich nimmt die Bedeutung des Tourismus in den baltischen Staaten zu. Zu den
kulturellen und landschaftlichen Trümpfen und attraktiven Städten zählen der hohe Sicherheitsgrad, spezielle Gastfreundschaft der Bevölkerung und ein heute bemerkenswert hohes Hotel- und
Gastgewerbeangebot. Noch nicht optimal und stabil sind die Flugverbindungen zwischen der
Schweiz und den drei Hauptstädten Tallinn, Riga und Vilnius.
Unter der Leitung von PRO BALTIKUM konnten im Mai erfolgreich zwei Reisen durchgeführt
werden: Auf einer Kurzreise konnten Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich in Estland die
Probleme und Lösungen einer Landgemeinde in Estland kennenlernen und sich über die ITLösungen Estlands orientieren, angefangen vom E-Voting, E-Regierung und E-Verwaltung bis
zum Ausfüllen der Steuererklärung und anderen vom Bürger betroffenen administrativen
Belangen.
Die zweite Reise mit politisch, wirtschaftlich und kulturell Interessierten mit zeitweiliger
Teilnahme auch von Ständerat Werner Luginbühl, dem neuen Präsidenten von PRO BALTIKUM,
führte über Litauen und Lettland nach Estland. Politische Höhepunkte dabei waren Gespräche mit
litauischen Parlamentariern und Politikern, ein Gespräch und Empfang im lettischen Parlament,
der Empfang und Gespräch mit dem Schweizer Botschafter in der Residenz in Riga und ein
Einblick in die politischen und schulischen Belange einer Landgemeinde in Estland. Reisen mit
PRO BALTIKUM sind immer sehr individuell und auf die Interessen der Teilnehmer
zugeschnitten. Entsprechende Anfragen nehmen wir gerne entgegen.
Eine Privataktion ganz anderer Art hat ein Naturförderer aus Bern lanciert: Zum 25. Jahrestag der
wiedergewonnenen Unabhängigkeit hat er den Städten Riga und Vilnius Walnussbäume
geschenkt. 10 Exemplare sind in Riga bereits gesetzt und sollen am 12. August offiziell
„eingeweiht“ werden. Interessenten für die Teilnahme an diesem Anlass sollten sich
baldmöglichst bei PRO BALTIKUM melden.
Zum Schluss wünschen wir allen unseren Leserinnen und Lesern schöne Sommer- und Ferientage.
Mit freundlichen Grüssen
PRO BALTIKUM
Hans Graf, Sekretär
P.S. Nicht vergessen: Festakt am 27. August gemäss Anhang!

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