Informationen zum Haushalt 2016

Informationen zum Haushalt 2016
Was macht die Stadt
mit unserem Geld?
Stadt Minden
Zentralbereich Finanzen
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Informationen zum Haushalt 2016
Haushaltsbroschüre
Was macht die Stadt mit unserem Geld? – Informationen zum Haushalt 2016
Zum Geleit
Die Stadt Minden 2016 in Zahlen
Allgemein
Einwohnerinnen und Einwohner
Fläche des Stadtgebietes
82.527 (31. Dezember 2015)
101 km²
Haushalt (Eckdaten)
Erträge Aufwendungen
Haushaltsüberschuss
rd. 221.1 Mio. E
rd. 221.1 Mio. E
rd. + 13.600 E
Schuldenstand 2015 (mit SBM1)
- je Einwohner/in 2015
Schuldenstand Vorjahr 2014 (mit SBM)
rd. 126.2 Mio. E
rd. 1.528.68 E
rd. 136.3 Mio. E
Wirtschaft/Arbeitsmarkt
Gewerbebetriebe Sozialversichert Beschäftigte
Arbeitslosenquote
Bedarfsgemeinschaften (SGB II) - Personen 6.921
38.066
9.1%
4.698
9.632
Schulen2
Anzahl insgesamt
Schülerinnen und Schüler insgesamt
20
9.554
Grundschulen
- Schülerzahl
- davon im offenen Ganztag
10
2.844
2.068
PRIMUS-Schule Minden
- Schülerzahl
435
Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen einen Überblick über das Aufgabenspektrum der Stadtverwaltung und über die wesentlichen Inhalte des aktuellen Haushaltsplans (Einnahmen, Ausgaben, Investitionen)
geben. Übersichten über die Beteiligungen der Stadt Minden, über wichtige Gebühren- und Steuersätze
sowie Erläuterungen zum Haushalts-ABC runden die Informationen ab.
Förderschule Kuhlenkampschule
- Schülerzahl
212
Haben Sie weitere Fragen? Rufen Sie uns gerne an oder schicken Sie uns eine E-Mail.
Weiterführende Schulen (m. Weserkolleg)
- Schülerzahl (Sek. I)
- davon im gebundenen Ganztag
- Schülerzahl (Sek. II)
8
4.610
2.834
2.100
Mit freundlichen Grüßen
Kindertagesstätten
Zahl der Einrichtungen
39
- davon städtisch
5
Kindergartenplätze2.666
Hortplätze64
Plätze für unter Dreijährige (U 3)
534
Tagespflegeplätze für U 3
200
Quote U 3 35.6%
Infrastruktur
Straßenlänge
Grünflächen
Länge der Abwasserkanäle
1
2
02
(Stand: Juni 2015)
(Stand: Januar 2016)
(Stand: Februar 2016)
(Stand: Februar 2016)
Was macht die Stadt Minden eigentlich mit unserem Geld ?
Der Haushaltsplan und der Haushaltssanierungsplan zählen zu den wichtigsten Planungsinstrumenten der
Stadt Minden und regeln für die Stadtverwaltung den Umgang mit dem zur Verfügung stehenden Geld.
Durch ihn wird geklärt: Mit welchen Einnahmen ist zu rechnen? Wofür soll das Geld ausgegeben werden? Wie
entwickeln sich Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr? Welche Schlussfolgerungen lassen
sich für die folgenden Jahre ziehen?
Die Haushaltsplanung ist eine jährlich wiederkehrende große Herausforderung für Verwaltung und Politik
und bedeutet, die in der Regel knappen Ressourcen zielgerichtet für unsere Stadt und zum Wohl der
Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Die Planung der Ausgabenseite orientiert sich dabei vorrangig an den
strategischen Zielen der Stadt Minden.
Der Haushalt wird in Form einer Satzung, deren Grundlage der Haushaltsplan ist, von der Mindener
Stadtverordnetenversammlung beschlossen und bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde
(-> Bezirksregierung Detmold).
Norbert Kresse
Stadtkämmerer
(Vj. 37.8%)
752 km
3.363.839 m²
693 km SBM = eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Städtische Betriebe Minden″
Schulstatistik Oktober 2015 für das Schuljahr 2015/16
03
Informationen zum Haushalt 2016
Was leistet die Stadtverwaltung?
Was ist der „Haushalt der Stadt Minden“?
Zahlreiche Aspekte des öffentlichen Lebens in unserer Stadt werden durch die Politik und Verwaltung
begleitet, gesteuert und ermöglicht. So lassen sich viele Bereiche aufzählen, für die die Stadtverwaltung
beispielhaft zuständig ist:
Der Haushalt zählt zu den wichtigsten Planungsinstrumenten der Stadt Minden und regelt für die Stadtverwaltung den Umgang mit dem zur Verfügung stehenden Geld. Durch ihn wird geklärt:
•Bildung, Kultur, Sport, Freizeit
•Bürgerdienste
•Sicherheit und Ordnung
•Jugend und Soziales (z.B. Grundsicherung, Wohngeld, Kitas,
Jugendeinrichtungen, Jugendhilfe)
•Bauen und Wohnen
•Stadtplanung
•Vermessung und Geoservice
•Feuerwehr und Rettungsdienst
•Gebäudebewirtschaftung
•Straßenbau und –unterhaltung (Städtische Betriebe)
•Abfall, Abwasser, Grünflächen (Städtische Betriebe)
- Mit welchen Einnahmen ist zu rechnen?
- Wofür soll das Geld ausgegeben werden?
- Wie entwickeln sich Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr?
- Welche Schlussfolgerungen lassen sich für die folgenden Jahre ziehen?
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu
leistenden Auszahlungen enthält, wird im Ergebnisplan mit einem
Gesamtbetrag der Erträge auf 221.064.385 E
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 221.050.774 E
festgesetzt.
Der Überschuss des Ergebnisplans beträgt13.611 E
Dies alles muss natürlich finanziert werden.
Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben
Bei Pflichtaufgaben handelt es sich um Aufgaben der Stadt Minden, die ihr durch Gesetze zur Umsetzung
auferlegt werden. Es kann nicht entschieden werden, ob die Aufgabe erfüllt wird. Es ist jedoch möglich,
neben der Organisation der Aufgabenwahrnehmung auch über den Inhalt der Aufgabe in gewissem Umfang zu bestimmen.
So ist die Bereitstellung von Schulraum nach dem Schulgesetz eine Pflichtaufgabe. Welche Räumlichkeit
an welchem Standort zur Verfügung gestellt wird, liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Stadt und hängt
auch von den Schülerzahlen ab. Ebenso kann die Stadt über die Ausstattung der Schule bestimmen,
hat jedoch vorgeschriebene Raum- oder Funktionsprogramme zu berücksichtigen.
Freiwillige Aufgaben sind ein wesentlicher Pfeiler der kommunalen Selbstverwaltung. Es sind eigene
Angelegenheiten der Stadt Minden, über die frei bestimmt werden kann, ob und wie sie ausgeführt
werden. Wichtige Bereiche sind Kultur, Sport und Freizeit.
Einkaufsstraße Scharn
04
Kita Krokodil
05
Sta dt Mi n d e n
Zuschussbedarfe für pflichtige und freiwillige Aufgaben (Haushalt 2016)
Informationen zum Haushalt 2016
Wofür wird das Geld verwendet (Ausgaben)?
Freiwillige Aufgaben: Zuschussbedarf = 5.581 Mio. €; 6%
Pflichtaufgaben: Zuschussbedarf = 92.186 Mio. €; 94%
Die Einnahmen werden für die verschiedenen Aufgaben eingesetzt (siehe hierzu auch die nachfolgende
Grafik), unter anderem für:
-Zahlungen an hilfebedürftige Einwohnerinnen und Einwohner
(wie z.B. Kosten der Unterkunft, Wohngeld und Grundsicherung im Alter)
- für die Jugendhilfe
- für Sach- und Dienstleistungen sowie
- für Personalaufwand.
Zudem führt die Stadt an den Kreis Minden-Lübbecke im Rahmen der Kreisumlage Geld ab.
Hierfür gibt die Stadt Minden Geld aus:
Ausgabestuktur der Stadt Minden 2016 - Ordentliche Aufwendungen und Zinsaufwand -
Woher kommt das Geld (Einnahmen)?
Die Einnahmen erschließen sich aus unterschiedlichen Quellen. Neben der Erhebung von kommunalen Steuern (z.B. Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) stehen der Stadt Minden auch Anteile an der
Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer zu. Es werden verschiedene Gebühren und Entgelte erhoben
sowie Einnahmen aus Pachten und Mieten erzielt. Weiterhin erhält die Stadt Minden für die Erfüllung
von Bundes- und Landesaufgaben Zuweisungen.
Sonstige ordentliche Aufwendungen;
15.263.819 €; 7%
Personalaufwendungen;
42.097.711 €; 19%
Einnahmestruktur der Stadt Minden 2016 - Ordentliche Erträge und Finanzerträge Sonstige ordentliche Erträge; 7.723.110 €; 4%
Kostenerstattungen und Kostenumlagen;
12.359.249 €; 6%
Zinsen und ähnliche Aufwendungen; 3.672.852 €; 2%
Aktivierte Eigenleistungen; 250.000 €; 0%
Versorgungsaufwendungen;
6.386.808 €; 3%
Finanzerträge; 6.543.951 €; 3%
Privatrechtl. Leistungsentgelte; 2.483.867 €; 1%
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte;
11.225.052 €; 5%
Sonstige Transfererträge; 7.703.120 €; 3%
Zuwendungen und allgemeine Umlagen;
72.305.896 €; 33%
06
Aufwendungen
für Sach- und
Dienstleistungen;
37.274.762 €; 17%
Steuern und
ähnliche Abgaben;
100.470.140 €; 45%
Transferaufwendungen;
102.753.589 €; 46%
Bilanzielle Abschreibungen;
13.601.233 €; 6%
07
Informationen zum Haushalt 2016
Zu den Personalaufwendungen zählen die Gehälter für die Beschäftigten, die Bezüge für die Beamten,
die Versorgungsaufwendungen und die Vergütungen für die Auszubildenden.
Zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zählen u.a. Kosten für Bauunterhaltung, Energiekosten, Kosten für Schülertransporte, für Büro- und Arbeitsmaterial sowie Lernmittel usw. Ein zusätzlicher
Ausgabeposten sind die Zinsen für Kredite.
Transferaufwendungen umfassen die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende
Zwecke, Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen (Soziale Leistungen an natürliche
Personen inner-/außerhalb von Einrichtungen, Leistungen der Jugendhilfe, Leistungen der Grundsicherung, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz).
Der Prozess der Haushaltssanierung
Die Stadt Minden ist 2011 angesichts ihrer damaligen finanziellen Perspektive bis 2020 zur Teilnahme am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ des Landes Nordrhein-Westfalen verpflichtet worden. Ziel des
Stärkungspakts ist es, besonders belastete Kommunen wieder auf eine solide Grundlage zu stellen und
ihre eigene Gestaltungs- und Handlungsfähigkeit zurückzuerlangen. Das Land stellt dafür im Zeitraum bis
2020 zusätzliche Landeshilfen zur Unterstützung des Konsolidierungsprozesses in den Kommunen zur
Verfügung. Im Gegenzug müssen die Kommunen einen klaren Sanierungskurs einschlagen.
Entwicklung der Verschuldung Die Gesamtverschuldung der Stadt Minden und der SBM ist seit 2007 leicht gesunken und verhält sich im
Hinblick auf die kommenden Jahre relativ konstant. Zur Gesamtverschuldung gehören sogenannte unrentierliche und rentierliche Schulden, wobei nur die rentierlichen Schulden vollständig über Einnahmen (insbesondere Gebühren) gedeckt werden. Die unrentierlichen Schulden werden hingegen weitgehend durch
die allgemeinen Haushaltsmittel gedeckt. In den vergangenen Jahren ist daher die Neuaufnahme unrentierlicher Schulden stark gesunken (Entschuldungsstrategie). Stattdessen erfolgte eine Neuverschuldung
lediglich im rentierlichen Bereich. Dieses Vorgehen soll in Zukunft fortgesetzt werden.
Entwicklung der Verschuldung für Investitionen bis 2019
Euro
140.000.000 E
lt. Mittelfristplanung (HH 2016)
120.000.000 E
Gesamtschulden für Investitionen
100.000.000 E
Die Stadt Minden hat vor diesem Hintergrund einen langfristigen Haushaltssanierungsplan (HSP) aufgestellt, der entsprechend der gesetzlichen Vorgaben erstmals einen originären Haushaltsausgleich im
Jahr 2016 vorsieht. Der Rat der Stadt Minden hat am 26. November 2015 den HSP 2016 beschlossen,
der in der Planung mit einem knappen Überschuss abschließt. Am 23.02.2016 hat die Bezirksregierung
Detmold den Sanierungsplan der Stadt Minden genehmigt.
80.000.000 E
Der Sanierungsplan sieht neben perspektivisch zu erwartenden strukturellen Finanzierungsverbesserungen und Landeshilfen einen hohen Anteil eigener Konsolidierungsbeiträge im Rahmen eines Meilensteinkonzepts im Zeitraum bis 2020 vor.
20.000.000 E
"Unrentierliche Schulden" (Entschuldung seit 2008)
60.000.000 E
40.000.000 E
00
"Rentierliche Schulden" (Gebührenhaushalte)
20072008200920102011201220132014201520162017 20182019
Haushaltsjahre
08
09
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Investitionsmaßnahmen 2016
(Auszug; einschließlich Städtische Betriebe Minden -SBM-)
Investitionsmaßnahme
Abwasserbeseitigungsmaßnahmen
Gebäude: Erwerb Teileigentum Rathaus
Gebäude: GS Hohenstaufen
Gebäude: Sonstige Gebäudemaßnahmen
Gebäude: Besselgymnasium - Sanierung Sporthalle
Gebäude: GS Bierpohl Neubau Sporthalle
Gebäude: Grunderwerb für Multifunktionshalle
Gebäude: Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahlen
Straßen: Umbau Markt / Obermarkt
Straßen: Brückenneubau Rad- u. Gehwegbrücke Schwichowwall
Städtebau: Fassaden und Innenhöfe Sanierungsgebiet IV
Städtebau: Verfügungsfond Innenstadt
Wasserbaumaßnahmen
Gebäude: KTG Bauteil C, Gesamtumbau
Gebäude: GS Hohenstaufen Neubau Sporthalle
Gebäude: Neubau Versorgungsgebäude Sportpark Zähringerallee
Straßen: An der Tränke
Straßen: Umbau Trockenhof
Straßen: Ausbau Wittelsbacherallee von Hahler Straße bis Königstr.
Sonstige
Summe
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Kfz-Beschaffung Feuerwehr + Rettungsdienst
Hard- und Software
Ausstattung Schulen
Kfz-Beschaffung Abfallwirtschaft
Kfz-Beschaffung Gemeindestraßen
Kfz-Beschaffung Abwasser Summe
Planung Obermarkt
10
Planung 2016
Gesamtinvestitionsbedarf
5.100.100
3.300.000
1.012.500
3.827.500
827.400
800.000
1.900.000
550.000
1.550.000
528.000
400.000
950.000
390.000
1.585.000
100.000
370.000
100.000
416.000
100.000
690.000
85.000
50.000
1.894.000
50.000
2.100.000
35.000
635.000
20.000
254.000
15.000
186.000
10.000
773.000
719.916
14.192.916
1.365.645
1.045.000
652.000
428.491
240.000
100.000
25.000
3.856.136
Einkaufsstraße Scharn
Vermögens- und Schuldenlage
Bilanz der Stadt Minden zum 31.12.2014 (ohne SBM)
Aktivseite
Passivseite
EUR gerundetEUR gerundet
A. AnlagevermögenA. Eigenkapital
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
250.000
I. Allgemeine Rücklage 51.552.000
II. Sachanlagen II. Ausgleichsrücklage 0
Unbeb. Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte 1.147.000
III. Jahresfehlbetrag 2014
- 825.000
Beb. Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte 157.485.000
50.727.000
Infrastrukturvermögen
197.063.000
Bauten auf fremden Grund und Boden
159.000
B. Sonderposten
Kunstgegenstände
4.822.000
I. Zuwendungen
178.478.000
Maschinen und techn. Anlagen, Fahrzeuge
3.912.000
II. Beiträge
17.021.000
Betriebs- und Geschäftsausstattung 6.689.000
III. Gebührenausgleich
0
Anlagen im Bau
4.324.000
IV. Sonstige Sonderposten 919.000
375.851.000
196.418.000
III. Finanzanlagen 87.588.000
C. Rückstellungen
463.439.000
I. Pensionsrückstellungen
103.455.000
II. Instandhaltungsrückstellungen 5.434.000
B. Umlaufvermögen III. Sonstige Rückstellungen
12.775.000
I. Vorräte
0
121.664.000
II. Forderungen + sonst. Vermögensgegenstände 22.124.000
III. Liquide Mittel
35.000
D. Verbindlichkeiten
22.159.000
I. Kreditverb. für Investitionen
85.516.000
II. Kreditverb. für Liquiditätskredite 17.958.000
III. Übrige Verbindlichkeiten 14.937.000
118.411.000
C. Rechnungsabgrenzungsposten
7.784.000E. Rechnungsabgrenzungsposten 6.162.000
493.382.000
493.382.000
Neubau der Grundschule Hohenstaufen
Sanierung der Domschule
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Beteiligungen der Stadt Minden
Wichtige Steuer-, Gebühren- und Beitragssätze
Zur Erfüllung weiterer, im öffentlichen Interesse liegender Aufgaben können Kommunen außerhalb der
Kernverwaltung Betriebe gründen bzw. sich an Ihnen beteiligen (§§ 107 ff. Gemeindeordnung NRW).
Hebesätze
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
249 %
460 %
447 %
Hundesteuer
1 Hund 2 Hunde 3 und mehr Hunde 90 E pro Jahr
108 E pro Jahr und je Hund
144 E pro Jahr und je Hund
„Konzern“ Stadt Minden
Mindener Entwicklungs- und
Wirtschaftsförderungs GmbH
100 %
100 %
Mindener Hafen GmbH
Westfalen Weser Energie 6.59 %
GmbH & Co. KG
6 %
Mindener
Stadtwerke GmbH
Mindener Wasser GmbH
Mindener Bäder GmbH
100 %
5 %
Minden-Herforder
Verkehrsgesellschaft mbH
2.2 %
0.75 %
Städtische Betriebe Minden
- eigenbetriebsähnliche Einrichtung -
53.2 %
Sparkassenzweckverband des
Kreises Minden-Lübbecke und der
Städte Minden und Petershagen
Zweckverband
Volkshochschule Minden
23.1 %
Legende
Beteiligung > 50 % (8 Gesellschaften)
Beteiligung > 20 % (1 Gesellschaft)
Beteiligung < 20 % (5 Gesellschaften)
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung
Verkehrsart
0
1
Verpflichtung
Reinigungshäufigkeit
Gehweg
Gebührensatz
je m Frontlänge
Fahrbahn
Gehweg
Fahrbahn
–
Anlieger
Anlieger
1 x 14 tägl.
1 x 14 tägl.
0
A
Stadt
Anlieger
1 x 14 tägl.
1 x 14 tägl.
1.75 €
2
I
Stadt
Anlieger
1 x 14 tägl.
1 x 14 tägl.
1.56 €
3
A
Stadt
Stadt
1x je Woche
1x je Woche
5.26 €
4
I
Stadt
Stadt
1x je Woche
1x je Woche
4.68 €
5
Ü
Stadt
Stadt
1x je Woche
1x je Woche
4.09 €
6
I
Stadt
Stadt
6x je Woche
6x je Woche
28.06 €
7
Ü
Stadt
Stadt
6x je Woche
6x je Woche
24.55 €
8
F
Stadt
Stadt
6x je Woche
6x je Woche
24.55 €
9
I
Stadt
Anlieger
1 x 14 tägl.
1 x 14 tägl.
1.36 €
Verbände
Wasserbeschaffungsverband
„Amt Hartum“
7.7 %
Reinigungsklassen
Verkehrsarten der Straßen: A = Anliegerverkehr, I = Innerörtlicher Verkehr, Ü = Überörtlicher Verkehr, F = Fußgängerstraße
94 %
Minden Marketing GmbH
(effektiv: 30.8 %)
Straßenreinigungsgebühren
Verzeichnis der Reinigungsklassen
Trägergesellschaft Schlachthof
Minden GbR
Flugplatzbetriebs GmbH
Porta Westfalica
100 %
Mindener Parkhaus GmbH
100 %
Radio Minden-Lübbecke GmbH & Co. KG
(Stadt ist Kommandatist)
3.8 %
51 %
Mindener Holding GmbH
Musikschule Minden gGmbH
Zweckverband
„Kommunales Rechenzentrum
Minden-Ravensberg / Lippe"
Abfallbeseitigungsgebühren
Behältergröße
Gebührenzeitraum
Gebührensatz
80 Liter
jährlich
94.20 €
120 Liter
jährlich
141.00 €
240 Liter
jährlich
282.00 €
1.100 Liter
jährlich
1.080.00 € (bei 14-tägiger Leerung)
1.100 Liter
jährlich
2.160.00 € (bei wöchentlicher Leerung)
Wasserverband „Weserniederung“
Forstbetriebsverband
„Wiehengebirge“
Zweckverband
„Kliniken im Mühlenkreis“ i.L.
Verbände
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Informationen zum Haushalt 2016
Haushalts-ABC
Die hier erklärten Begriffe sind z.T. in der Broschüre hervorgehoben und werden hier zur besseren
Verständlichkeit erklärt.
Bilanz
In der kommunalen Bilanz werden das Vermögen, die Schulden und das Eigenkapital ausgewiesen.
Eigenkapital
Rechnerische Differenz zwischen bilanziellem Vermögen und Schulden (s. auch Bilanz).
Ergebnisplan/Ergebnisrechnung
Die Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Ihr entspricht
als Planungsinstrument der Ergebnisplan. Beide weisen die periodengerecht ermittelten Aufwendungen
(z.B. Personalaufwand, Sachaufwendungen, Abschreibungen, Zinsaufwand) und Erträge (Steuererträge,
Leistungsentgelte, Kostenerstattungen) nach.
Finanzplan/Finanzrechnung
Der Finanzplan und die Finanzrechnung beinhalten alle Einzahlungen und Auszahlungen.
Haushaltsplan
Zusammenstellung der für die Erfüllung der kommunalen Aufgaben der Stadt voraussichtlich
anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie der eingehenden Einzahlungen und
zu leistenden Auszahlungen.
Haushaltssanierungsplan
Darstellung der Ziele und Maßnahmen, die innerhalb der durch das Stärkungspaktgesetz bestimmten
Fristen dazu beitragen sollen, dass der Haushaltsausgleich wieder erreicht wird.
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Hebesatz
Bezeichnung im Gemeindesteuerrecht für einen Faktor, der zur Ermittlung der Steuerschuld mit dem
Steuermessbetrag multipliziert wird. Der Hebesatz ist somit ein Instrument, mit dem die Gemeinden
in Deutschland die Höhe der ihnen zustehenden Gemeindesteuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer)
beeinflussen können.
Kassenkredite
Kurzfristige Kredite, die zur rechtzeitigen Leistung von laufenden Ausgaben aufgenommen
werden („Liquiditätskredit").
Originärer Haushaltsausgleich
Die laufenden Aufwendungen (Ausgaben) eines Jahres werden durch gleichhohe laufende Erträge
(Einnahmen) gedeckt (sogenannte „schwarze Null“)
Sanierungsplan
Siehe unter Haushaltssanierungsplan
Schlüsselzuweisungen
Zuweisungen des Landes für die Kommunen aus dem Steuerverbund (Gemeindefinanzierungsgesetz)
zur Finanzierung zugewiesener und eigener Aufgaben.
Strukturelles Defizit
Negative Differenz zwischen laufenden Erträgen (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben)
des Ergebnisplans bzw. der Ergebnisrechnung.
Transferaufwendungen
Zusammenfassende Bezeichnung u.a. für:
-Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
-Schuldendiensthilfen
- Sozialtransferaufwendungen, wie Soziale Leistungen an natürliche Personen inner-/außerhalb
von Einrichtungen, Leistungen der Jugendhilfe, Leistungen der Grundsicherung, Leistungen nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz
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Weitere Informationen
www.minden.de
Kontakt:
Stadt Minden
Zentralbereich Finanzen
Kleiner Domhof 17
32423 Minden
Telefon 0571 89-340
E-Mail: [email protected]
Herausgeber der Broschüre:
Stadt Minden
Zentralbereich Finanzen
Verantwortlich für den Inhalt:
0.5 - Zentralbereich Finanzen
Hinweis:
Diese Broschüre können Sie auch im
Internet (www.minden.de) lesen und
ausdrucken bzw. herunterladen.

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