Umschau - Muenchen.de

Rathaus
Umschau
Donnerstag, 21. Juli 2016
Ausgabe 137
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Meldungen3
›› Städtisches Förderprogramm „Energieeinsparung“ wird erweitert 3
›› Jahreszeugnis 2016 – Rat und Hilfe bei Schulsorgen
4
›› Räumungsverkauf in der Halle 2 und Neueröffnung in Pasing
5
›› Bürgerworkshop zum Bahnübergang Fasanerie
6
›› Neuaubing und Westkreuz feiern Straßenfest
6
›› Fotoausstellung „München – so gesehen“
7
›› NS-Dokumentationszentrum: Sonderausstellung„Adolf Frankl“
8
Antworten auf Stadtratsanfragen
9
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Freitag, 22. Juli, 9 Uhr, vor dem PlanTreff, Blumenstraße 31
Nach knapp 14 Tagen STADTRADELN stellt Stadtbaurätin Professorin Dr.(I)
Elisabeth Merk erste Zahlen der Aktion vor. Des Weiteren werden Stadtratsmitglieder ihr STADTRADELN-Team präsentieren und berichten, warum
sie teilnehmen, wie sie die ersten STADTRADELN-Wochen erlebt haben
und weitere Kilometer sammeln wollen.
Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.
Wiederholung
Freitag, 22. Juli, 11 Uhr, Grundschule an der Bergmannstraße 36
Bürgermeisterin Christine Strobl hält die Festrede anlässlich des 125-jährigen Jubiläums der Grundschule an der Bergmannstraße. Die Grundschule
im Westend wurde 1891 fertiggestellt, 1.300 Kinder besuchten sie damals.
Heute hat die Grundschule 392 Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 1 bis 4.
Wiederholung
Freitag, 22. Juli, 19 Uhr, Atelierhaus Dachauer Straße 110 g
Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) eröffnet in Vertretung des Oberbürgermeisters die „Offenen Ateliers 2016“. Im Atelierhaus präsentieren
die Künstlerinnen und Künstler des Atelierhauses einen Einblick in ihr aktuelles Schaffen und werden in diesem Jahr zusätzlich kubanische Künstlerinnen und Künstler zu Gast haben. Bis Sonntag, 24. Juli, führt ein buntes
Rahmenprogramm das Publikum durch die Offenen Ateliers.
Dienstag, 26. Juli, 11 Uhr, Grütznerstube im Rathaus
Bürgermeisterin Christine Strobl stellt das diesjährige Programm der
Spielstadt „Mini-München“ vor. „Mini-München“ ist das größte Ferienprogramm in der Landeshauptstadt für bis zu 2.500 Kinder und Jugendliche
täglich. Kinder zwischen sieben und 15 Jahren können ohne Anmeldung
und kostenfrei daran teilnehmen.
Achtung Redaktionen: Ein Fototermin findet bereits um 10.30 Uhr statt.
Dienstag, 26. Juli, 18 Uhr, Aula der Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien, Bergsonstraße 109
Abschlussfeier der Städtischen Fachschule für Umweltschutztechnik und
erneuerbare Energien. Stadtrat Johann Sauerer (CSU-Fraktion) spricht in
Vertretung des Oberbürgermeisters Grußworte.
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Die Schule wurde 2014 gegründet, 18 Absolventinnen und Absolventen
des ersten Abschlussjahrgangs verlassen nun die Schule erfolgreich. Der
Abschluss der Städtischen Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energie ist gleichwertig dem Bachelor.
Meldungen
Städtisches Förderprogramm „Energieeinsparung“ wird erweitert
(21.7.2016) Nach dem gestrigen Stadtratsbeschluss tritt zum 1. September
die neue Richtlinie des Münchner Förderprogramms Energieeinsparung
(FES) in Kraft. Der Bund hat seine Standards bei der Energieeinsparung an
Gebäuden verschärft. München will sich weiterhin stark für Umwelt und
Klima engagieren und hat das FES entsprechend angepasst. Das überarbeitete FES bietet eine Förderung für freiwillige Maßnahmen bei Neubauten, die Einsparungen über die neuen bundesgesetzlichen Vorgaben hinaus
ermöglichen. „München wird mit dem überarbeiteten Förderprogramm
seiner Vorreiterrolle im Klimaschutz gerecht. Wir setzten die mehr als
25-jährige Erfolgsgeschichte des Förderprogramms fort und gehen zum
Beispiel im Neubau weiterhin über die deutlich verschärften Anforderungen
noch hinaus“, sagt Umweltreferentin Stephanie Jacobs.
Unterstützung für den Umwelt- und Klimaschutz seit 1989
Mit dem Förderprogramm Energieeinsparung unterstützt die Landeshauptstadt München bereits seit 1989 die Bemühungen der Bürgerinnen und
Bürger um Energiesparmaßnahmen – bei Neubau und Bestandssanierung
–, die über den gesetzlichen Standard hinausgehen, und unterstützt den
Umstieg auf erneuerbare Energieträger. Neben der Wärmedämmung verschiedener Bauteile wie Dach oder Außenwand kann zum Beispiel auch
die Nutzung von Solarenergie oder der Bau eines Passivhauses gefördert
werden. Innovative Energiesparmaßnahmen, die sich nicht einer Kategorie zuordnen lassen, werden als Sondermaßnahme gefördert. Ziel des
Programms ist es, mit den verfügbaren städtischen Mitteln möglichst viel
Energie und CO2 einzusparen und damit einen Beitrag zum Klimaschutz
zu leisten. Inzwischen stehen hierfür jährlich 14,5 Millionen Euro zur Verfügung. Seit Programmbeginn bis Ende 2015 wurden bereits rund 18.000
Maßnahmen zur Förderung beantragt.
Erweiterung des FES und Antragsverfahren vereinfacht
Das FES wurde grundlegend überarbeitet und um einige neue Förderpunkte erweitert. Mit dem Förderprogramm werden nun Maßnahmen
unterstützt, die über die neuen Vorschriften des Bundes hinausgehen. Außerdem wird die Förderung für Gewerbegebäude ausgeweitet.
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21.7.2016, Seite 3
Verschiedene Maßnahmen an der Gebäudehülle wie Wärmedämmung und
Fensteraustausch, der hydraulische Abgleich von Heizungsanlagen oder
der Einbau von hocheffizienten Schichtpufferspeichern werden nun auch
bei Gewerbegebäuden bezuschusst. Zudem wird das Programm bürgerfreundlicher sowie das Antragsverfahren neu strukturiert und vereinfacht.
Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung führt durch die Förderung und erläutert
den gesamten Ablauf von der Antragstellung bis zur Auszahlung der Fördergelder. Anträge können von Gebäudeeigentümern sowie von Anlagenbetreibern gestellt werden.
Neben der einmaligen Förderung aus dem FES sollten auch die langfristigen finanziellen Vorteile einer energieeffizienten und nachhaltigen
Bauweise nicht vergessen werden. Die Einsparung von Energie schont
langfristig den Geldbeutel, und die Nutzung erneuerbarer Energien macht
unabhängig von schwankenden Energiepreisen.
Weitere Informationen zum FES sowie Richtlinien und Antragsformulare
zum Download gibt es unter www.muenchen.de/fes oder direkt vom FESTeam per E-Mail an [email protected] und telefonisch unter
2 33 4 7754.
Jahreszeugnis 2016 – Rat und Hilfe bei Schulsorgen
(21.7.2016) Das Ende des Schuljahres naht – und mit ihm die Zeugnisvergabe. Am Freitag, 29. Juli, erhalten die Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen ihre Noten für das vergangene Schuljahr. Doch
auch wenn diese nicht so ausfallen, wie die Kinder und Jugendlichen oder
ihre Eltern es sich gewünscht hätten, muss dieser Tag nicht von Angst und
Stress geprägt sein. Das Zeugnis kann ein guter Anlass sein, gemeinsam
Bilanz zu ziehen und Fragen zu stellen. Was bedeutet das Ergebnis für
meine weitere schulische Laufbahn? Welche Schulart ist die richtige für
mich? Welche Ausbildungsmöglichkeiten eröffnen sich für mich nach der
Schule? Kann ich einen Schulabschluss nachholen?
Die Beratungslehrerinnen und -lehrer der Städtischen Bildungsberatung
informieren in persönlichen Gesprächen über Wege aus der Lernkrise und
zeigen alternative Bildungswege auf. Auch wenn es um Schulwechsel aus
anderen Bundesländern oder innerhalb Münchens geht, stehen die Experten den Eltern sowie Schülerinnen und Schülern zur Seite.
Junge Erwachsene erhalten bei der Bildungsberatung kostenlose Informationen, wie es nach der Schule weitergehen kann. Ein besonderer Schwerpunkt ist zudem die Beratung zur Inklusion. Ein Förderpädagoge ist Ansprechpartner, wenn es um Kinder und Jugendliche mit Handicap geht. Er
informiert über rechtliche Grundlagen, Schulbegleitung, Finanzierungsmöglichkeiten und unterstützt Eltern bei Anträgen. Eltern sowie Schüler mit
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nicht deutscher Muttersprache finden zudem bei der Städtischen Bildungsberatung International kompetente Unterstützung in mehr als 15 Sprachen.
Stadtschulrätin Beatrix Zurek: „Ein schlechtes Zeugnis ist für die Schülerin
oder den Schüler sicher nicht schön – es ist aber auch kein Weltuntergang.
Für Eltern ist es besonders wichtig zu wissen, wie sie mit den Schwierigkeiten ihres Kindes umgehen sollen und wo sie Hilfe finden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bildungsberatung informieren unabhängig und
individuell. Gemeinsam mit den Eltern erwägen sie, welche Möglichkeiten
das Kind innerhalb der Münchner Bildungslandschaft hat und welcher Weg
der sinnvollste ist.“
- Die Bildungsberatung der Landeshauptstadt München befindet sich in
der Schwanthalerstraße 40, Telefon 2 33-8 33 00.
- Die Städtische Bildungsberatung International hat ihre Räume in der
Goethestraße 53, Telefon 2 33-2 68 75.
Staatliche Schulberatungsstellen für alle Schularten in München sind:
- Staatliche Schulberatungsstelle München, Pündterplatz 5,
Telefon 38 38 49 50
- Staatliche Schulberatungsstelle für Oberbayern-Ost,
Beetzstraße 4,Telefon 98 29 55 11 0
- Staatliche Schulberatungsstelle für Oberbayern-West,
Beetzstraße 4, Telefon 98 29 55 12 0
Der Beratungsdienst für die Grund- und Hauptschulen Münchens beim
Staatlichen Schulamt, Schwanthalerstraße 40, ist erreichbar unter Telefon
54 41 35 64.
Weitere Informationen gibt es unter www.muenchen.de/bildungsberatung.
Räumungsverkauf in der Halle 2 und Neueröffnung in Pasing
(21.7.2016) Die Halle 2, das Gebrauchtwarenkaufhaus des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) in der Sachsenstraße 29 in Giesing, ist am
Samstag, 30. Juli, den letzten Tag geöffnet. Ab sofort beginnt der Räumungsverkauf mit Rabatten bis zu 50 Prozent auf alle Artikel. „Alles muss
raus! Die alte ehemalige Fahrzeughalle hat uns in den letzten 15 Jahre treu
für den Betrieb unseres beliebten Gebrauchtwarenhauses gedient. Nun ist
das Gebäude nicht mehr standsicher, insbesondere im Winter bei Schneefall, und die Halle muss geschlossen werden“, sagt der Zweite Werkleiter
des AWM, Helmut Schmidt.
Die neue Halle 2 öffnet am Freitag, 7. Oktober, um 12 Uhr ihre Pforten am
neuen Standort in Pasing, Peter-Anders-Straße 15, mit einer modernen,
neu eingerichteten Verkaufsfläche von knapp 800 Quadratmetern, durchgehenden Öffnungszeiten, Dienstag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr und Samstag von 9 bis 14 Uhr, Versteigerungen von besonderen Einzelstücken jeden
Samstag, regelmäßigen Repair-Cafe-Aktionen in Kooperation mit Münchner
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Institutionen sowie geprüften Elektro- und IT-Geräten im Sortiment. Neu ist
außerdem, dass Kunden gut erhaltene Gegenstände und Waren selbst dort
anliefern können. Natürlich nehmen auch weiterhin alle zwölf Wertstoffhöfe Gebrauchtes an, das noch sinnvoll weiterverwendet werden kann.
„Mit unserer neuen Halle 2 werden wir neue Standards setzen und nur
Waren in wirklich guter Qualität anbieten. So wollen wir noch mehr Münchnerinnen und Münchner als treue Kunden gewinnen. Denn neben vielen
Schnäppchen, die man in der Halle 2 machen kann, trägt jede und jeder
mit seinem Einkauf aktiv zur Abfallvermeidung und somit zur Schonung
unserer wertvollen Ressourcen bei“, so Helmut Schmidt. „Mit der Halle 2
geben wir Menschen mit weniger gefülltem Geldbeutel die Chance, gutes
Gebrauchtes günstig zu erwerben. Außerdem tragen die Erlöse der Halle 2
zur Stabilisierung der Abfallgebühren bei. So ist die Halle 2 ein Beispiel gelebter Verantwortung und nicht nur ökologisch, sondern auch gesellschaftlich ein Gewinn für München.“
Für Fragen steht das AWM-Infocenter, Telefon 2 33-9 62 00, Montag bis
Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 14 Uhr zur Verfügung.
Bürgerworkshop zum Bahnübergang Fasanerie
(21.7.2016) Das Baureferat lädt zu einem Bürgerworkshop ein. Thema ist
die künftige Platzgestaltung am Bahnübergang Fasanerie. Wünsche und
Ideen sind willkommen. Der Workshop findet am Mittwoch, 27. Juli, ab
18.30 Uhr in der Mehrzweckhalle an der Georg-Zech-Allee 15-17 statt. Bei
einem zweiten Treffen voraussichtlich Mitte September werden die Ergebnisse des Workshops vorgestellt, und wie diese im weiteren Planungsablauf berücksichtigt werden können.
Der beschrankte Bahnübergang in der Feldmochinger Straße soll durch
eine weiter südlich neu entstehende Unterführung ersetzt werden. Für den
Rad- und Fußgängerverkehr wird am derzeitigen Bahnübergang eine separate Unterführung erbaut, die auch die Bahnsteige der S-Bahn erschließt.
Neuaubing und Westkreuz feiern Straßenfest
(21.7.2016) Die Bürgerinnen und Bürger aus Neuaubing und dem Westkreuz sind am Samstag, 23. Juli, zwischen 14 und 22 Uhr auf die Wiesentfelser Straße zum Internationalen Sommerfest eingeladen. Graffiti-Workshop, Streetsoccer-Turnier, Kletterwand, Kinderschminken, Kleinkunst oder
Kabarett – für alle bietet das Programm ein buntes Angebot. Internationale
Schmankerl werden von lokalen Gewerbetreibenden angeboten.
Das Sommerfest ist eine Initiative der Einrichtungen rund um das Ladenzentrum Wiesentfelser Straße, dem Jugendtreff Neuaubing (Kreisju-
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gendring München Stadt), dem SOS-Familien- und Kindertageszentrum
Neuaubing und dem KiTz München West 7.
Gemeinsam mit den Gewerbetreibenden aus Neuaubing und dem Westkreuz, den Vereinen und Einrichtungen, der Pfarrei St. Markus und den
Restaurants und Gaststätten wurde das Fest organisiert, um an diesem
Samstag den Sommer im Viertel zu feiern. Unter dem Motto „Sommer,
Sonne, Straßenfest“ soll das vielfältige und bunte Gesicht Neuaubings und
des Westkreuzes gezeigt werden.
Das Stadtteilmanagement des Sanierungsgebietes Neuaubing – Westkreuz
unterstützt mit dem Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ die
Einrichtungen und Institutionen bei der Umsetzung und Organisation.
Ziel des Stadtteilfestes ist es, eine kooperative Stadtentwicklung in Gang
zu setzen, lokale Akteure für den Einsatz in ihrem Stadtteil zu aktivieren
und die vielfältigen Angebote und Strukturen vor Ort aufzuzeigen. Auch
soll der Zusammenhalt und die Vernetzung zwischen den verschiedenen
Einrichtungen gestärkt werden, um die soziale und interkulturelle Integration weiter zu fördern und somit langfristig ein lebendiges Stadtteilleben zu
erhalten.
Neuaubing und das Westkreuz wurden im April 2014 zum Sanierungsgebiet im Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ festgelegt und die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung
mbH (MGS) mit der Durchführung der Stadtteilentwicklung beauftragt. Verschiedene städtebauliche Maßnahmen werden in den kommenden Jahren
umgesetzt. Durch die städtebaulichen und begleitenden Maßnahmen soll
die Lebendigkeit der Viertel gestärkt werden, um es für die dort jetzt und
zukünftig Wohnenden und Arbeitenden noch lebenswerter zu machen.
Weitere Informationen unter www.neuaubing-westkreuz.de sowie bei
Facebook unter https://www.facebook.com/events/1721924038064578/
(Stadtteilladen Neuaubing – Westkreuz). Infos und Anmeldung zum
Streetsoccer-Turnier per E-Mail an [email protected]
Achtung Redaktionen: Pressekontakte beim Stadtteilmanagement
Neuaubing – Westkreuz, Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
(MGS), Rosa Kraus, Daniel Genée und Yakup Erol, Stadtteilladen Westkreuz, Friedrichshafener Straße 11, 81243 München, Telefon 18 92 92 40,
E-Mail [email protected].
Fotoausstellung „München – so gesehen“
(21.7.2016) In der Rechtsabteilung der Landeshauptstadt München, Burgstraße 4, 1. Obergeschoss, ist von Freitag, 22. Juli, bis einschließlich Mittwoch, 11. Januar 2017, die Ausstellung „München – so gesehen“ mit Fotografien von Angelika Kleinz zu sehen. Die Bilder vermitteln einen Einblick in
das weniger bekannte Münchner Leben. Angelika Kleinz, selbst geborene
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Münchnerin, hat Leben und Details in München fotografisch festgehalten,
wie sie nur von wenigen wahrgenommen werden. Geöffnet ist die Ausstellung von Montag bis Donnerstag, 9 bis 16 Uhr, Freitag 9 bis 14 Uhr.
Der Eintritt ist frei.
NS-Dokumentationszentrum: Sonderausstellung„Adolf Frankl“
(21.7.2016) Die neue Sonderausstellung „Adolf Frankl – Kunst gegen das
Vergessen“ im NS-Dokumentationszentrum München, Brienner Straße
34, ist ab heute für das Publikum geöffnet. Sie zeigt bis Sonntag, 25. September, Werke des Künstlers Adolf Frankl, geboren 1903 in Bratislava, der
1944 nach Auschwitz deportiert wurde. Frankl gab seinen Erinnerungen an
das Erlebte in zahlreichen Gemälden, Zeichnungen und Grafiken bildliche
Gestalt. Er versuchte auf diese Weise, sein Trauma zu verarbeiten und
einen Appell gegen das Vergessen zu formulieren. Trotz ihrer inhaltlichen
Schwere sind die Bilder von einer intensiven Farbigkeit gekennzeichnet.
Die Sonderausstellung ist während der Öffnungszeiten des NS-Dokumentationszentrums München, Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des
Nationalsozialismus, von Dienstag bis Sonntag 10 bis 19 Uhr zu besichtigen. Der Eintritt inklusive des Besuchs der Dauerausstellung „München
und der Nationalsozialismus“ beträgt 5, ermäßigt 2,50 Euro. Sonderöffnungen für Schulklassen und Gruppenführungen nach Vereinbarung.
Ausführliche Informationen unter www.ns-dokuzentrum-muenchen.de.
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Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 21. Juli 2016
Was haben uns die Städtischen Krankenhäuser bereits gekostet?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom
20.6.2016
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Was haben uns die Städtischen Krankenhäuser bereits gekostet?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) vom
20.6.2016
Antwort Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz:
Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter hat die Stadtkämmerei – als zuständiges Betreuungsreferat der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
– gebeten, Ihre Anfrage gemäß § 68 GeschO zu beantworten.
Sie begründen Ihre Anfrage damit, dass seit 2009 in wiederholten Stadtratsbefassungen wegen der Krise der StKM Investitionszuschüsse und
Kapitalerhöhungen beschlossen worden seien. Hinzu kämen Belastungen
des städtischen Haushaltes durch StKM-Personal und Übernahme von
Kosten für Altlasten. Nach dem 2014 beschlossenen Sanierungsprogramm
sei es nun an Zeit, Zwischenbilanz zu ziehen.
Zu Ihren Fragen können wir Ihnen, nach Vorliegen der Stellungnahmen des
Kommunalreferates und des Personal- und Organisationsreferates, Folgendes mitteilen. Zur Gesamtübersicht wurde auch der Ankauf der MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH (MRG), die neben der Durchführung
der Maßnahmeträgerschaft München-Riem auch als Dienstleister für die
StKM tätig ist, mit aufgenommen.
Frage 1:
Wie hoch waren bis heute (30.6.2016) die Abflüsse aus dem 2009 beschlossenen Investitionszuschuss?
Antwort:
58,726 Mio. Euro.
Frage 2:
Wann wurden in welcher Höhe Kapitalerhöhungen oder anderweitige Zuwendungen zur Stärkung des Eigenkapitals vorgenommen?
Antwort:
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Kapitalerhöhungen bzw. Zuflüsse in die
Kapitalrücklagen der StKM und der MRG auf. Keine Berücksichtigung fanden die Sach- und Geldleistungen, die im Zuge der Gründungsphase der
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StKM 2004 - 2006 aufgrund der Einbringungs- und Erbbaurechtsverträge
geleistet wurden.
Frage 3:
Wie hoch war der Aufwand bis heute für die Übernahme von Personal insbesondere aus dem Reinigungs- und Wäschebereich?
Antwort:
Das Personal- und Organisationsreferat führt dazu Folgendes aus:
Der Gesamtaufwand der Übernahme von Personal des Textil- und Reinigungsservice beträgt ca. 20,5 Mio. Euro (Zeitraum: Beschlussfassung am
13.3.2013 bis zum 30.6.2016).
Frage 4:
Welche Kosten sind der Stadt bis heute aus dem Grundstücksbereich entstanden (aufgeteilt in Zahlungen, für die keine vertraglichen Verpflichtungen seitens der Stadt bestanden und anderen Zahlungen)?
Antwort:
Das Kommunalreferat führt dazu Folgendes aus:
Zahlungen ohne vertragliche Verpflichtungen:
- Abbruch Zentralwäscherei (Dachauer Straße 164):
Gemäß Stadtratsbeschluss vom 8.7.2014 „Sanierungskonzept 2022“
sind für die Freimachung und Sanierung des Grundstücks 5,45 Mio.
Euro angesetzt. Die tatsächlichen Kosten liegen noch nicht vor.
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- Verlagerung der bestehenden Kindertagesstätte:
Das Grundstück Flst. 764/4 Gemarkung Schwabing wird für den Klinikneubau am Standort Schwabing benötigt. Es war daher erforderlich, die
dort gelegene Kindertagesstätte auf eine andere Fläche im Bereich des
Klinikums Schwabing zu verlagern. Die neue Kindertagesstätte wird im
nördlichen Bereich des Grundstücks Flst. 764/2 Gemarkung Schwabing,
an der Isoldenstraße errichtet. Leider konnten die Baukosten beim RBS
in der Kürze der Zeit nicht ermittelt werden.
Zahlungen mit vertraglicher Verpflichtung:
- Im Einvernehmen zwischen Grundstückseigentümer (LH München)
und Erbbauberechtigter (StKM) wurde das Erbbaurecht an Teilflächen
von Flst. 764/2 Gemarkung Schwabing aufgehoben. Für die in diesem
Zusammenhang an die Stadt zurückgehenden Gebäude wurde insgesamt eine Gebäudeablöse in Höhe von 11.383.819 Euro gezahlt (siehe
Beschluss vom 12.11./19.11.2015). Die Notarkosten betrugen 27.058,82
Euro; für die Grunderwerbsteuer wurden 471.933 Euro gezahlt. Insgesamt beliefen sich die Kosten für die Aufhebung des Erbbaurechts an
Teilflächen des Krankenhauses Schwabing auf 12.337.810,82 Euro.
Frage 5:
Wie hoch waren bislang insgesamt die Kosten, die seitens der Stadt für
beauftragte Gutachten und Beratungsleistungen externer entstanden sind?
Antwort:
1.632.811,91 Euro.
Dieser Betrag beinhaltet auch Beratungen im Zusammenhang mit dem Ankauf der MRG.
Frage 6:
Welche Kosten sind bis heute bei der Stadt unmittelbar entstanden, die
mit zusätzlichen Personalkosten im Sanierungsprozess zusammenhängen?
Antwort:
Das Personal- und Organisationsreferat führt dazu für alle 3 genannten Referate Folgendes aus:
Zusätzlich entstanden im Kommunalreferat, der Stadtkämmerei sowie dem
Personal- und Organisationsreferat weitere Personalaufwendungen infolge
des Sanierungsprozesses i.H.v. insgesamt ca. 2,2 Mio. Euro (Zeitraum: Beschlussfassung am 13.3.2013 bis zum 30.6.2016).
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Berücksichtigt wurden bei beiden Fragen lediglich Kapazitätsausweitungen.
Stellen, welche bereits vor 2013 geschaffen und im Laufe der Gründung
des städtischen Reinigungsservice dorthin übertragen wurden, blieben bei
der Berechnung unberücksichtigt (Rathausreinigung + Regiebetrieb Schulhausreinigung).
Die Ermittlung der Höhe der Auszahlungen erfolgte personengenau unter
Berücksichtigung der individuellen Lebensläufe und Entgeltentwicklungen.
Bei verbeamteten Beschäftigten wurden die ermittelten Personalauszahlungen pauschal um einen Aufschlag für Aufwendungen zur Zuführung der
Pensions- und Beihilferückstellungen (+ 50% der Auszahlungen) erhöht.
Dem stehen Einsparungen im Reinigungsbereich durch die reduzierte
Vergabe von Reinigungsleistungen an Fremdfirmen (entsprechend dem
Beschluss vom 13.3.2013, bei ca. 40 Monaten = ca. 4 Mio. Euro) sowie
Kostenerstattungen für leistungsgeminderte Dienstkräfte seitens der StKM
in Höhe von einmalig 3,1 Mio. Euro gegenüber (Ziffer 4.5 der Vorlage im
Finanzausschuss vom 14.6.2016).
Frage 7:
Welche Kosten stehen für die Zukunft aus, die auf dem Beschluss des Sanierungskonzepts vom Sommer 2014 basieren?
Antwort:
Folgende Finanzmittel stehen aktuell zur Verfügung:
Im Personal- und Organisationsreferat entstehen in den nächsten Jahren
als Folge des Sanierungsumsetzungskonzeptes durch den daran anknüpfenden Beschluss des Personalausschusses/der Vollversammlung vom
17.2./25.2.2016 „Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt
München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM –
Stellenkapazitäten innerhalb des POR“ weitere jährliche Kosten i.H.v. rund
500.000 Euro (inkl. Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen).
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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 21. Juli 2016
Hält sich München an die Grundsätze guter Unternehmensführung?
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch,
Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und
Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten))
Wie viele (nicht-/anerkannte) Asylbewerber und
Flüchtlinge leben in München?
Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (ALFA –
Allianz für Fortschritt und Aufbruch)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN
Dr. Michael Mattar
Gabriele Neff
Dr. Wolfgang Heubisch
Wolfgang Zeilnhofer
Thomas Ranft
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
21.07.2016
Schriftliche Anfrage
Hält sich München an die Grundsätze guter Unternehmensführung?
In der Privatwirtschaft und bei öffentlichen Unternehmen gab es viele Fehlbesetzungen in
Vorständen und Geschäftsführungen. Durch Berufungen in der Regel für die Dauer von fünf
Jahren kam es häufig zu vorzeitigen Vertragsaufhebungen mit erheblichen Kosten für das
jeweilige Unternehmen.
Um die Ansprüche auf hohe Abfindungen zu reduzieren, wurden Grundsätze guter
Unternehmensführung entwickelt. In den „Grundsätzen guter Unternehmens- und
Beteiligungsführung des Bundes“ wird in Abschnitt 5.1.2. formuliert, dass bei Erstbestellungen
in Vorstände/Geschäftsführungen die Bestelldauer auf drei Jahre beschränkt werden soll.
Die Beschränkung der Bestelldauer ist vor allem dann angezeigt, wenn die zu berufende
Person bislang in fachfremden Bereichen tätig war und/oder über keine oder keine
vergleichbare Personalverantwortung verfügt.
Unter Rot-Grün hat sich die Landeshauptstadt München um diese sinnvollen Grundsätze nicht
gekümmert. Nun besteht die Möglichkeit bei künftigen Berufungen in städtische Gesellschaften
die Grundsätze des Bundes anzuwenden.
Wir fragen den Oberbürgermeister:
Ist der Oberbürgermeister zusammen mit den mehrheitsbildenden Fraktionen aus CSU und
SPD bereit, die Grundsätze guter Unternehmensführung des Bundes künftig in München
anzuwenden?
Gez.
Dr. Michael Mattar
Fraktionsvorsitzender
Gez.
Gabriele Neff
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Gez.
Dr. Wolfgang Heubisch
Stadtrat
Gez.
Wolfgang Zeilnhofer
Stadtrat
Gez.
Thomas Ranft
Stadtrat
Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Marienplatz 8, 80331 München, Telefon: 233 92644
E-Mail: [email protected]
MITGLIEDER IM
STADTRAT MÜNCHEN
Andre Wächter – Fritz Schmude
ALFA im Münchner Stadtrat · Marienplatz 8 · 80331 München
Herrn Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Anfrage
München, den 20.07.2016
Wie viele (nicht-/anerkannte) Asylbewerber und Flüchtlinge leben in München?
Die Landeshauptstadt München steht vor der großen Herausforderung eine große Anzahl an
Asylbewerbern und Flüchtlingen (im Sinne von § 3 AsylG) in München unterzubringen und zu
integrieren.
Wie groß diese Zahl ist, ist dabei von entscheidender Bedeutung. Nur aufgrund verlässlicher
Zahlen können auch sinnvolle Entscheidungen getroffen werden. Die Zahlen, die aus der
Verwaltung die kommunalen Mandatsträger erreichen, variieren dabei erheblich.
Zuletzt wurde im „Gesamtplan Integration von Flüchtlingen“ (behandelt im Sozialausschuss vom
07.07.2016) die Zahl von 11.000 Personen genannt. Entweder wurde hier der maßgebliche
Personenkreis sehr eingeschränkt (in der Vorlage wird immer nur von „Flüchtlingen“
gesprochen) oder aber wir haben in München im Vergleich zur Jahreswende 2015/16 einen
drastischen Wegzug von Menschen aus diesem Kreis zu vermelden.
Wir fragen daher:
1. Wie viele Personen - aufgegliedert nach folgenden Kriterien - leben zum Stichtag 31.05.2016
in München :
•
•
•
•
•
anerkannte Flüchtlinge (§ 3, Abs. 1 AsylG*)
anerkannte Asylbewerber (§ 16a GG und Familienasyl*)
nicht anerkannte Asylbewerber, die subsidiärem Schutz genießen (§ 4 Abs. 1 AsylG*)
oder für die ein Abschiebungsverbot vorliegt (§ 60 Abs. 5 o. 7 AufenthaltG*)
abgelehnte Asylbewerber
Personen, deren Asylverfahren formell entschieden wurde (Formelle Entscheidungen
erfolgen ohne nähere inhaltliche Prüfung des Asylvorbringens, z.B. Ablehnung des
Antrags auf Durchführung eines weiteren Asylverfahrens oder Einstellung des
ALFA im Stadtrat München
Marienplatz 8 – 80331 München
Seite 1 von 2
Verfahrens wegen oder wegen Antragsrücknahme durch den Asylbewerber).
Personen, deren Verfahren noch in Bearbeitung sind, bzw. die bis zum Stichtag keinen
Asylantrag gestellt haben.
•
2. Wie verteilt sich der (unter 1.) Personenkreis auf:
•
•
•
Staatsangehörigkeit
Geschlecht
Unterkunft (städtische Einrichtung, Erstaufnahmeeinrichtung, sonstige Unterkunft)
3. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge befinden sich zum o.g. Stichtag in München,
gegliedert nach:
•
•
Staatsangehörigkeit
Geschlecht
(* Rechtsgrundlage für Entscheidungen zu Flüchtlingsschutz, subsidiärem Schutz und
Abschiebungsverboten, die bis zum 30.11.2013 getroffen wurden, war §60 Abs. 1, § 60 Abs. 2,
3 oder 7 S. 2 bzw. § 60 Abs. 5 oder 7 S. 1 AufenthG. Entsprechende Entscheidungen, die
ab dem 01.12.2013 getroffen werden, gründen auf §3 Abs. 1 AsylG, § 4 Abs. 1 AsylG bzw. § 60
Abs. 5 oder 7 AufenthG.)
ALFA-Gruppierung im Münchner Stadtrat
Fritz Schmude
Andre Wächter
Alternative für Deutschland – Mitglieder im Stadtrat München
Marienplatz 8 – 80331 München – [email protected]
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Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweis
Pressemitteilung SWM
Geothermieanlage Schäftlarnstraße
SWM bauen Energie-Standort HKW
Süd aus
Pressemitteilung SWM
GWG-Schreibwettbewerb 2016
Feierliche Preisverleihung beim GWGSommerfest in Moosach
Pressemitteilung GWG München
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
Achtung Redaktionen: Terminhinweis!
Montag, 25. Juli, 15 Uhr, Kuglerstraße 7
SWM Ausbauoffensive Werkswohnungen:
SWM übergeben die Wohnungen in der
Kuglerstraße an ihre Mieter
Nach gut einem Jahr Bauzeit sind die neuen Werkswohnungen der SWM in der Kuglerstraße fertig. Im Rahmen einer
kleinen Feier übergibt Werner Albrecht, Geschäftsführer Personal und Soziales, den Mietern symbolisch den Schlüssel
zu ihrem neuen Heim. Anschließend können Mitarbeiter und
Medienvertreter das Haus besichtigen, das die SWM Kollegen ab August beziehen werden.
Die Werkswohnungen in der Kuglerstraße sind eines der ersten Projekte, die im Rahmen der Ausbauoffensive Werkswohnungen neu errichtet wurden. Als kommunales, sozialverantwortliches Unternehmen bieten die SWM ihren Beschäftigten damit bereits knapp 600 Werkswohnungen. Bis
zum Jahr 2022 wollen sie weitere rund 460 Werkswohnungen bauen.
(Anfahrt: U4/5, Tram 15/16/19/25 „Max-Weber-Platz“;
StadtBus 148/190/191 „Flurstraße“;
MetroBus 54, Stadtbus 100/187 „Grillparzerstraße“)
Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München •
www.swm.de
Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess
Telefon: 0 89/23 61-50 42 • Telefax: 0 89/23 61-51 49 • E-Mail: [email protected]
(teilweise voraus)
Geothermieanlage Schäftlarnstraße
SWM bauen Energie-Standort HKW Süd aus
(21.7.2016) Das nächste Projekt der SWM Fernwärme-Vision
2040 steht zur Realisierung an: die Geothermieanlage auf
dem Gelände des Heizkraftwerks Süd an der Schäftlarnstraße. Die ersten vorbereitenden Maßnahmen werden noch im
Sommer starten. Über den aktuellen Stand der Planungen
und die weiteren Ausbaupläne für den Standort haben die
SWM am Dienstagabend im Bezirksausschuss UntergiesingHarlaching informiert.
Zunächst muss das Baufeld für die Geothermie-Anlage freigemacht und die alten, für den Kraftwerksbetrieb nicht mehr
benötigten Öltanks rückgebaut werden. Die ersten Vorarbeiten hierzu werden in Kürze beginnen, der Abriss der Tanks
selbst im Frühjahr 2017. Anschließend wird ab Herbst 2017
der Bohrplatz vorbereitet, damit Anfang 2018 die Bohrungen
starten können.
Vorgesehen sind vier Bohrungen („Doppeldublette“, 2 Förderund 2 Injektionsbohrungen). Diese werden alle von einem
Sammelbohrplatz aus abgeteuft und eine Länge zwischen
3.700 und 4.300 Metern haben. Die erwartete Thermalwassertemperatur liegt bei rund 95 Grad Celsius. Bis zu 30 Megawatt können in die Netze Innenstadt, Sendling und Perlach
eingespeist werden. Im Jahr 2019 soll die Anlage in Betrieb
gehen.
Für die Einbindung der Wärme in die Fernwärmenetze wird
auf dem Gelände ein kleines neues Gebäude errichtet, in
dem Wärmetauscher und Pumpen untergebracht werden.
Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de
Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess
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Das Thermalwasser wird aus den Förderbohrungen über Leitungen zum Wärmetauscher geführt, gibt hier einen Teil seiner Wärme an die Fernwärmenetze ab und wird dann völlig
unbehandelt über die Injektionsbohrungen wieder dem natürlichen Kreislauf zugeführt.
Im Zuge des Ausbaus des Energie-Standorts HKW Süd werden die SWM hier zudem einen Wärmespeicher errichten.
Damit kann die Geothermie noch besser ausgenutzt und die
Fahrweise des Energieerzeugungs-Anlagenparks flexibilisiert
werden. Die genaue Größe und die Leistung des Speichers
stehen noch nicht fest. Darüber hinaus werden die SWM im
Gebäude des Heizkraftwerks eine Fernkälteanlage installieren, die ihre Energie u.a. aus dem Werkkanal bezieht, um
zunächst das Gebiet der Großmarkthallen mit effizient und
umweltschonend erzeugter Fernkälte zu versorgen.
SWM Fernwärme-Vision 2040
Die SWM setzen die Energiewende ganzheitlich um. Im
Rahmen ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien forcieren sie die erneuerbare Energienutzung im Strom- wie auch
im Wärmebereich. Denn nur wenn Strom und Wärme regenerativ erzeugt werden, kann die Energiewende gelingen. Ihr
Ziel bei der Fernwärme: Bis 2040 soll München die erste
deutsche Großstadt werden, in der Fernwärme zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gewonnen wird. Den wesentlichen Beitrag für die Ökowärme wird Geothermie liefern.
Die Geothermieanlage in der Schäftlarnstraße ist nach der
Anlage in Freiham das zweite Projekt, das sie im Rahmen
ihrer Fernwärme-Vision realisieren. Weitere werden folgen.
Presseinformation vom 20. Juli 2016
Download Text und Bilder
unter: www.gwg-muenchen.de/presse
Ansprechpartner:
Michael Schmitt, GWG München Unternehmenskommunikation
Tel: 089 55114-212, Fax: 089 55114-218
[email protected]
GWG-Schreibwettbewerb 2016
Feierliche Preisverleihung beim GWG-Sommerfest in
Moosach
„Was bedeutet zuhause sein für Sie?“ Diese Frage stellte die GWG München beim
Schreibewettbewerb 2016. Die 50 eingereichten Antworten waren sehr
unterschiedlich: Mal heiter, mal nachdenklich, aber nie langweilig. Die besten
Dichter werden auf dem GWG-Sommerfest am 20. Juli 2016 in Moosach geehrt.
Ausgezeichnet! Die Gewinner stehen fest
Eine Jury, bestehend aus Vertretern der Stadtpolitik und sozialen Einrichtungen, beurteilte
die Einsendungen. Pluspunkte erhielt, wer das Thema genau traf, kreativ war und sich
Mühe gab.
Den ersten Platz unter den jungen Erwachsenen sicherte sich ein Mittzwanziger mit
seinem Gedicht „Zuhause ist wo du willkommen bist“. Er beschreibt sein Zuhause als
einen Ort an dem er lachen und schöne Sachen machen kann. Die Form des Gedichts –
alle Sätze beginnen mit den Buchstaben des Worts Zuhause – .gefiel der Jury.
In der Kategorie „Erwachsene“ setzte sich eine Dame mit ihrem Gedicht „Zuhause bin ich
da…“ gegen die Konkurrenz durch. Für sie ist Zuhause ein Ort an dem es Raum zum
Träumen gibt, wo jemand ihre Freude teilt und sie Wurzeln schlagen kann. Die Jury
überzeugten die klaren Worte sowie der lebensfreudige Ton des Gedichts.
Unter den Senioren überzeugte eine 89jährige Dame die Jury. Ihr Gedicht „Ein zufriedenes
Leben in Berg am Laim beginnt mit dem Vers: „Schon seit vielen, vielen Jahren / wohne
ich hier in dem Quartier / und ich darf es Allen sagen / es gefällt mir immer besser hier.“ In
Reimen beschreibt sie, dass sie gern in ihrer Wohnanlage lebt, weil es dort bunte Blumen
und freundliche Nachbarn gibt. „Mit ihrem Gedicht macht die Autorin Menschen Mut, offen
auf die Nachbarn zuzugehen“, lobt auch Hans-Otto Kraus, Geschäftsführer der GWG
München.
Ein Sonderpreis ging an den Seniorenklub der Diakonie München-Moosach. Denn die
Damen und Herren haben sich sehr engagiert und eine Broschüre mit Impressionen zum
Thema „Zuhause“ erstellt.
Presseinformation vom 20. Juli 2016 Seite 2
An die Feder fertig los – der Schreibewettbewerb
Von Gedichten über Kurzgeschichten bis hin zu Interviews war alles erlaubt. Die meisten
Teilnehmerinnen und Teilnehmer entschieden sich für eine Kurzgeschichte oder ein
Gedicht, aber auch ein paar Lieder und Interviews fanden sich unter den Einreichungen.
Wer nicht alleine schreiben mochte, konnte bei Schreibnachmittagen der Alten- und
Servicezentren und Nachbarschaftstreffs mitmachen.
GWG-Sommerfest in Moosach – auf eine gute Nachbarschaft!
Dieses Jahr feiert die GWG München ihr Sommerfest in Moosach. Bei Kaffee und Kuchen
sowie Grillbüffet können sich die Mieter kennenlernen und austauschen. Für Kinder baut
die Freizeitstätte Boomerang aus Moosach ein buntes Spieleangebot auf. Die GWGSommerfeste, die jedes Jahr in einem anderen Wohnviertel stattfinden, tragen zu einer
guten Nachbarschaft bei.
Die GWG München
Derzeit bewirtschaftet die GWG München rund 28.000 Mietwohnungen und knapp 600
Gewerbeeinheiten. Sie arbeitet kontinuierlich daran, in der stetig wachsenden Stadt
bezahlbaren Wohnraum für die Münchnerinnen und Münchner anzubieten. Darüber hinaus
engagiert sich das Unternehmen in der Stadtteilentwicklung, realisiert Wohnformen für alle
Lebensphasen und verpflichtet sich dem Klimaschutz. Im Mittelpunkt aller Aktivitäten steht
immer die Wohn- und Lebensqualität der Kunden.