Antwort - FWG Fraktion Mainz

Antwort zur Anfrage Nr. 0472/2016 der FW-G-Stadtratsfraktion betreffend Ausgaben der
Fraktionen (FW-G)
Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:
1 a) Wie hoch waren die tatsächlichen Ausgaben der Fraktionen in den Jahren 2010 bis
2014?
Die Ausgaben der Fraktion gestalteten sich in den Jahren 2010 bis 2014 wie folgt:
Im Jahr 2010 betrugen die Ausgaben 452.564,13 €.
Im Jahr 2011 betrugen die Ausgaben 455.711,25 €.
Im Jahr 2012 betrugen die Ausgaben 456.137,93 €.
Im Jahr 2013 betrugen die Ausgaben 452.353,24 €.
Die Gesamtausgaben für 2014 können noch nicht beziffert werden, da die Ausgaben der
Fraktionen FW-G und DIE LINKE noch nicht abschließend abgerechnet wurden.
1 b) Sind Zuschüsse von den Fraktionen in diesen Jahren nicht verausgabt worden?
Wenn ja, in welcher Höhe?
1 c) In welchem Umfang sind Übertragungen ins Folgejahr entstanden? Nicht verbrauchte
Zuschüsse bitte nach den einzelnen Fraktionen aufschlüsseln.
In den Jahren 2010 bis 2014 wurden folgende Summen nicht verausgabt:
Im Jahr 2010
Im Jahr 2011
Im Jahr 2012
Im Jahr 2013
9.304,88 €
4.534,91 €
3.594,09 €
7.396,77 €
Im Jahr 2014
bisher 14.348,76 €.
(Vorbehaltlich der Abrechnungen für die Fraktionen der FW-G und DIE LINKE.)
-/-
-2In den Jahren 2010 bis 2014 wurden folgende Mittel - aufgeschlüsselt nach den einzelnen
Fraktionen - übertragen:
2010
Fraktion
CDU
SPD
FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ÖDP
DIE LINKE
BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ
Betrag
1.274,12 €
1.812,73 €
973,04 €
1.720,78 €
464,65 €
-
2011
Fraktion
CDU
SPD
FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ÖDP
DIE LINKE
BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ
Betrag
1.785,06 €
1.634,58 €
476,86 €
1.720,78 €
-
2012
Fraktion
CDU
SPD
FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ÖDP
DIE LINKE
BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ
Betrag
2.180,53 €
1.645,11 €
1.169,08 €
306,48 €
-
2013
Fraktion
CDU
SPD
FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ÖDP
DIE LINKE
BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ
Betrag
1.812,73 €
1.044,97 €
1.234,44 €
-
-/-
-32014
Fraktion
CDU
SPD
FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ÖDP
DIE LINKE
BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ
FW-G
Betrag
2.216,00 €
2.008,00 €
622,10 €
nicht abschließend abgerechnet
nicht abschließend abgerechnet
Die Beantwortung der Frage 2 erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
Mainz,
März 2016
Michael Ebling

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