Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1783 der

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1783 der Abgeordneten Dr. Alexander Gauland und Birgit Bessin der Fraktion der AfD, Drucksache 6/4247 Mittelabflüsse aus der TGr. 62 „Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung
der demokratischen Kultur und zur Prävention von Gewalt und Fremdenfeindlichkeit“.
Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Fragesteller
In der TGr. 62 werden die Ausgaben im Rahmen des Handlungskonzepts der Landesregierung “Tolerantes Brandenburg – für eine starke und lebendige Demokratie“ veranschlagt. Frage 1: Wie hoch war der Mittelabfluss im Jahr 2015 und wird er im Jahr 2016 sein? zu Frage 1: Der Mittelabfluss aus der TGr. 62 im Jahr 2015 betrug insgesamt 1.170.773,17 EUR. Im Jahr 2016 wird davon ausgegangen, dass die in TGr. 62 veranschlagten Mittel vollständig abfließen. Frage 2: Wie wurden/werden die Mittel verwendet (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Verwendung, Träger/Projekt und Betrag)? zu Frage 2: Die Verwendung der Mittel aus dem Kapitel 05 070 Titel 684 62 im Jahr 2015 ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Zuwendungsempfänger
RAA Brandenburg e.V. Zuwendungszweck
Koordinierungsstelle RAA Brandenburg Betrag in EUR
121.947,90 Demokratie und Integration Brandenburg e.V/ demos Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Opferperspektive e.V. Stiftung SPI Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. Demokratie und Integration Brandenburg e.V/ demos Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. Summe
Kommunales Beratungsangebot 661.252,01 Beratung für Opfer von rechtsextremer Gewalt sowie Maßnahmen der Prävention und Intervention Aussteigerprojekt Maßnahmen zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements 289.709,64 50.000,00 15.000,00 Förderung des Engagements für die Aufnahme von Flüchtlingen 6.500,00 Produktion Einblicke 10.635,00 Erneuerung der ITInfrastruktur 5.000,00 1.160.044,55
Für das Jahr 2016 wurden bis dato die folgenden Förderungen aus dem Kapitel 05 070 Titel 684 62 geplant: Zuwendungsempfänger
Zuwendungszweck
Betrag in EUR
RAA Brandenburg e.V. Koordinierungsstelle RAA Brandenburg 129.858,00 Demokratie und Integration Kommunales Beratungsangebot Brandenburg e.V/ demos Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung 679.545,10 Opferperspektive e.V. Beratung für Opfer von rechtsextremer Gewalt sowie Maßnahmen der Prävention und Intervention 311.850,00 Stiftung SPI Anne Frank Zentrum e.V. Schulverein der Freien Waldorfschule Werder/ Havel e.V. Polizeisportverein Cottbus 90 e.V. Jugendhilfe Cottbus e.V. Universitätssportverein Potsdam e.V. Stadt Senftenberg Summe
Aussteigerprojekt Ausstellungstournee 2016 Theaterprojekt und Workshop "Vorurteile abbauen" Interkulturelle Kompetenz 12 Künstler 12 Sprachen 14. Rugby SanssouciPokal Interkulturelles Kinderfest am 03. Juni 50.000,00 10.000,00 4.220,00 2.600,00 3.171,15 401,10 2.165,00 1.193.810,35
Die Verwendung der Mittel aus dem Kapitel 05 070 Titel 547 62 im Jahr 2015 ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Verwendungszweck
Betrag in EUR
Veranstaltungen 2.939,25 Sachkosten 2.239,14 Öffentlichkeitsarbeit 5.550,23 Summe
10.728,62
Im Jahr 2016 sind bis dato im Kapitel 05 070 Titel 547 62 folgende Kosten angefallen: Verwendungszweck
Betrag in EUR
Veranstaltungen 423,86 Sachkosten 455,61 Summe
879,47

Download Report