ERSTU – Newsletter 6

ERSTU – Newsletter
Juni
2016
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European River-Sea-Transport Union e.V.
Präsident: Thomas Maaßen
Generalsekretär: Günter Hartkopf
Westhafenstr. 1 – 13353 Berlin
Tel.: +49(0)30 39802662 > Fax:+49(0)30 39802663 > Internet: www.erstu.com
E-Mail: [email protected]
Pressesprecher: Dr. Wolfgang Hebenstreit
Fluss-See-Schiff RSD 44 MS “Kapitän Jurow”
Foto: RCS
Editorial
Verbandsnachrichten
VerkehrsBinnenschiffpolitik
fahrt/ WasserEditorial
straßen
Seetransport/
Fluss-SeeSchifffahrt
Europa und
International
Seite 2
Seite 3
Seite 3
Seite 11
Seite 13
Editorial
Seite 5
Editorial
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Editorial
Im Mittelpunkt des Monats Mai stand das International Transport
Forum Summit 2016 in Leipzig als wichtiges verkehrspolitisches
Ereignis. Die hier geführten Diskussionen gaben Anregungen für die
weitere Entwicklung des Verkehrswesens in den nächsten
Jahrzehnten und für die Lösung der vom COP 21 in Paris gestellten
Aufgaben für die einzelnen Verkehrsträger.
Das Media-Team des ITF stellte bereits eine umfassende
Dokumentation über diese internationale Konferenz, die
Präsentationen, die Diskussionen und einzelnen Veranstaltungen zur
Verfügung. Wir berichten auf Seite 3 hierüber.
In unserem „ERSTU NAVIGATOR 2016“ werden wir in einem Beitrag über das diesjährige
ITF und über die Ergebnisse der Studie „Reducing Sulphur Emissions from Ships – The
Impact of International Regulation“ eine weitere Information geben.
Am 27. Mai 2016 fand in der Handelskammer in Hamburg der Elbschifffahrtstag 2016 statt.
Im Fokus standen hier das „Gesamtkonzept Elbe“ und die Erwartungen, die die einzelnen
Schifffahrts-, Unternehmens- und Umweltverbände an die Fertigstellung des Gesamtkonzeptes knüpfen. Zwischen den beteiligten Wirtschafts- und Umweltverbänden soll hier bis
zum Ende dieses Jahres ein Konsenspapier erstellt werden, das die Instandhaltungs- und ggf.
auch Ausbaumaßnahmen für die Mittel- und Oberelbe für die nächsten Jahrzehnte definieren
wird.
Die ZKR berichtete auf ihrer letzten Plenartagung über die wirtschaftlichen Lage in der
Rheinschifffahrt, die Flottenentwicklung, die Frachtumsätze und die Kosten.
Die Zentralkommission hat Herrn Bruno Georges mit Wirkung vom 1. November 2016 zu
ihrem neuen Generalsekretär ernannt. Er folgt Herrn Hans van der Werf, dessen Amtszeit im
Oktober dieses Jahres endet. Die ERSTU dankt Herrn Hans van der Werf für seine Leistungen
für die europäische Binnenschifffahrt und wünscht Herrn Bruno Georges viel Erfolg in seiner
künftigen Tätigkeit.
In dem Monat Juni 2016 werden in einer Reihe von wichtigen Konferenzen der Branche
brennende Fragen diskutiert, über erreichte Ergebnisse und die weiteren Entwicklungen
informiert.
So werden am 22./23.06.2016 die 2. ShortSea Shipping Days in Lübeck von SPC organisiert.
Die TEN-T-Days finden vom 20.-22.Juni 2016 in der Van-Nelle-Factory in Rotterdam statt.
Der Verein zur Förderung des Stromgebietes Oder/Havel e.V. führt am 23.06.2016 das 20.
Internationale Oder/Havel-Colloquium in Slubice durch.
Wir wünschen den Organisatoren dieser Veranstaltungen ein gutes Gelingen. Wir werden in
der Juli-Ausgabe darüber berichten.
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Verbandsnachrichten
Mitgliederversammlung der Elbe Allianz e.V.
Am 26.06.2016 fand in der Handelskammer Hamburg die Mitgliederversammlung der Elbe
Allianz e.V. statt.
Der Vorstand und die Geschäftsstelle berichteten über die Aktivitäten des Verbandes im
Berichtszeitraum und über die weiteren Vorhaben im Jahr 2016. Zu den wichtigsten Vorhaben
des Verbandes zählt die Organisation des Elbschifffahrtstages 2016 in Hamburg und die
Mitarbeit am „Gesamtkonzept Elbe“. Diskutiert wurde ebenfalls die Position des Verbandes
zum Entwurf des Verkehrswegeplanes 2030.
Dem Vorstand und der Geschäftsstelle wurde eine sehr gute und ordnungsgemäße Arbeit
bescheinigt.
Verkehrspolitik
International Transport Forum 2016 in Leipzig
„Familien-Foto“ der Verkehrsminister und VIP-Teilnehmer des ITF Summit 2016 Foto: ERSTU
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1077 Teilnehmer aus 71 Ländern, einschließlich 36 Minister oder ihre Stellvertreter, waren
nach Leipzig gekommen, um in der Zeit vom 18.05.2016 bis zum 20.05.2016 die Schritte zu
diskutieren, die den Transport „grüner und mehr inklusive“ machen. Das ITF Summit 2016
stand unter dem Motto „Mobilität von morgen – sauber und fair“. Dabei kommt es darauf an,
das bestehende Bewusstsein für einen umweltfreundlichen Verkehr in die tägliche Praxis
umzusetzen und die Weichen für eine erhebliche Reduzierung der KohlenstoffdioxidEmissionen zu stellen. Leider sind hier die angestrebten Ziele nicht kurzfristig zu erreichen.
Auf dem International Transport Forum Summit 2016 führte ITF mit mehr als 40 Partner und
Unterstützern das "Decarbonising Transport" Projekt ein, um zu helfen, den Weg zu einer
carbon-freien Mobilität zu etablieren.
Das Media-Team des ITF hat unter Leitung von Michael Kloth es wieder auf exzellente Weise
geschafft, dass durch die schnelle Bereitstellung der Dokumentation, der Präsentationen, der
Videos und Fotos die Fülle des Materials zur Information und weiteren Diskussion
elektronisch abrufbar ist.
Die Zusammenfassungen der einzelnen Veranstaltungen, die Highlights des ITF 2016, die
Video-Aufnahmen, die Fotos und Dokumente können über die ITF the website oder direkt
über die nachfolgenden Links abgerufen werden:
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The transport we want: Green, efficient and inclusive
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Infrastructure renewal for greener and more inclusive transport

The power of choice: How is travel demand shaping cities?

The future of transport

The future of the car

ITF Transport Outlook: Scenarios to 2050

From the gateway to the front door: How to improve hinterland supply chains

Women in transport: The road to diversity

Measuring the socio-economic benefits of public transport

New approaches to urban freight delivery

Innovation for greening maritime transport

The digital revolution and the transport labour market

Transport Innovation Talks
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Accelerating the transition: Innovation for greener and more inclusive transport

Inclusive transport planning for low density rural areas

Innovation for greening aviation

Reducing air and noise pollution in cities

Inclusive urban transport planning for more equitable growth
Fotos vom ITF Summit 2016 können frei und in verschiedenen Größen vom ITF Flickr
channel heruntergeladen werden.
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Für den maritimen Transport sind die oben aufgeführten Beiträge „The transport we want:
Green, efficient and inclusive“, „Infrastructure renawal for greener and more inclusive
transport”, “The future of transport”, “ITF Transport Outlook: Scenarios to 2050”, “From the
gateway to the front door: How to improve hinterland supplay chains” und “Innovation for
greening maritime transport” von besonderem Interesse.
Herr Lasse Pipoh präsentiert den SPC auf
dem SPC-Stand auf dem ITF Summit 2016
Foto: ERSTU
Im kommende Jahr wird das International Transport Forum Summit 2017 unter dem Motto
„Governance of Transport“ in Leipzig vom 31.05.2017 bis zum 02.06.2017 durchgeführt
werden.
Quelle: 2016.itf-oecd.org
Binnenschifffahrt/ Wasserstraßen
„Gesamtkonzept Elbe“ muss Zukunftsperspektive für Binnenschifffahrt aufzeigen
Elbe Allianz hofft auf Konsens zwischen Wirtschaft und Umwelt
Hamburg, 27. Mai 2016 – Der Elbe Allianz e.V. hat die Bundesregierung aufgefordert, die
Beratungen zum „Gesamtkonzept Elbe“ in diesem Jahr abzuschließen und für eine
auskömmliche Finanzierung sowie zügige Umsetzung nachhaltiger Unterhaltungsmaßnahmen
Sorge zu tragen. Im „Gesamtkonzept Elbe“ sollen die verkehrliche Nutzung der Mittel- und
Oberelbe sowie die wasserwirtschaftlichen Anforderungen mit der Erhaltung des Naturraums
Elbe in Einklang gebracht werden.
„Insbesondere mit Blick auf die letzten beiden Jahre, welche durch extremes Niedrigwasser
geprägt waren, ist dies auch dringend notwendig. Die unzureichenden
Unterhaltungsmaßnahmen der letzten Jahrzehnte haben diese schwierige Situation für die
Schifffahrt weiter verschärft“, so Stefan Kunze, Vorsitzender des Elbe Allianz e.V., vor mehr
als 100 Teilnehmern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung in der Handelskammer Hamburg.
Eine konsensuale Lösung zwischen Wirtschaft und Umwelt könnte darin liegen, zunächst die
Beweggründe beider Seiten zu akzeptieren, so Kunze weiter. Der Wirtschaft gehe es um die
Verbesserung der Schiffbarkeit bei Niedrigwasser, den Umweltverbänden um die
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Bekämpfung der Sohlerosion bei
Mittelwasser. Die Diskussionen im
Beratergremium des Gesamtkonzeptes Elbe würden diese beiden
Themen in den kommenden Monaten
in den Fokus nehmen.
Im Rahmen des Elbschifffahrtstages
wurde zudem die Bedeutung des
Elbstromgebiets mit seinen Kanälen
hervorgehoben und der Systemcharakter der Wasserwege für den
Transport von Waren unterstrichen.
Ganz in diesem Sinne wurde auch
die gegenseitige Mitgliedschaft
zwischen dem „Bündnis für den Elbe-Seitenkanal e.V.“ und dem Elbe Allianz e.V. gekannt
gegeben. „Wir freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit und den Austausch. Der
Elbschifffahrtstag 2016 hat eindeutig gezeigt, dass sowohl die Mittel- und Oberelbe als auch
die Kanäle von enormer Bedeutung für die Region sind“, so Martin Exner, stellvertretender
Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg und Leiter des
Bereiches Standortpolitik. Der Elbe-Seiten-Kanal spielt seine Vorteile in der ganzjährigen
Nutzbarkeit als Ladungsbringer für den Hamburger Hafen aus, wogegen die Elbe dreilagige
Containerverkehr und vor allem Projektladung gut ermöglicht. Die erfreuliche Einordnung
des Ersatzbaus der Schleuse Scharnebeck im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 belegt,
welches Potenzial der Kanal gerade nach Beseitigung des Flaschenhalses der alten Schleuse
hat.
Organisatoren des Elbschifffahrtstages sind die Elbe Allianz e.V. in Kooperation mit der
Handelskammer Hamburg und weiteren elf Partnern aus Wirtschaft und Verwaltung. Die
Elbschifffahrtstage finden seit den 1930er Jahren im zweijährigen Rhythmus in verschiedenen
Städten entlang der Elbe statt. Die Elbe Allianz e.V. ist ein Zusammenschluss von rund 100
Unternehmen aus der verladenden Wirtschaft und der Verkehrswirtschaft, Landes- und
Kommunalbehörden sowie regionalen Industrie- und Handelskammern beiderseits der Elbe
einschließlich der Tschechischen Republik (www.elbeallianz.org).
Das vielfältige Programm des Elbeschifffahrttages 2016 und die gehaltenen und diskutierten
Präsentationen können unter nachfolgenden Links abgerufen werden oder auf der Website von
Elbe Allianz e.V. www.elbeallianz.org :
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Programm Elbschifffahrtstag 2016
Dr. Norbert Wagener: Die wirtschaftliche Bedeutung der gewerblichen
Elbschifffahrt
Hans Bärthel: Bericht zum Gesamtkonzept Elbe aus Sicht der Verwaltung
Georg Rast: Erwartungen zum Gesamtkonzept Elbe aus Sicht der Umwelt
Martin Bock: Erwartungen zum Gesamtkonzept Elbe aus Sicht der Wirtschaft
Vojtěch Dabrowski: Erwartungen zum Gesamtkonzept Elbe aus Sicht der
Tschechischen Republik
Martin Exner: Bericht zum Elbe-Seiten-Kanal
Martin Krause: Bericht zum Elbe-Lübeck-Kanal
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Hoffen wir, dass das „Gesamtkonzept Elbe“ endlich fertiggestellt wird, damit die Elbe und ihr
Einzugsgebiet ihrer Bedeutung als internationaler Strom für die Schifffahrt, die Umwelt, die
Wirtschaft, die Wasserwirtschaft und den Hochwasserschutz gerecht werden kann.
Quelle: Pressemitteilung des Elbe Allianz e.V. vom 27.05.2016; www.elbeallianz.org
Bild: Podiumsdiskussion unter Moderation von Stefan Kunze Foto: ERSTU
Ferlemann: Nächste Stufe der WSV-Reform startet
Neue revierbezogene Ämterstruktur der WSV steht fest
Die neue Ämterstruktur der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) steht fest. Die
derzeit 39 Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter (WSÄ) werden zukünftig zu 17 Revieren
zusammengeführt. Die neue Struktur ermöglicht der WSV, ihre Arbeit vor Ort noch stärker
auf die Anforderungen des jeweiligen Reviers auszurichten. Die Einteilung der Reviere
wurde in enger Abstimmung mit den Beschäftigten erarbeitet. Alle Standorte der jetzigen
Ämter bleiben erhalten.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und
digitale Infrastruktur, zeigt sich sehr erfreut über die nächste Stufe der WSV-Reform:
Mit der neuen revierbezogenen Ämterstruktur sichern wir die WSV-Arbeit auf hohem
Niveau. Damit bleibt die WSV, was sie auszeichnet: Kompetent, leistungsstark und
zuverlässig in der Region verwurzelt.
Die neuen Reviere sind wie folgt eingeteilt: Ems-Nordsee, Weser-Jade-Nordsee, ElbeNordsee, Nord-Ostsee-Kanal, Ostsee, Mittelrhein-Niederrhein, Oberrhein, Mosel-Saar,
Neckar, Main, Main-Donau-Kanal/Donau, Westdeutsche Kanäle, Mittellandkanal/ElbeSeitenkanal, Weser, Elbe, Spree-Havel und Havel-Oder.
Unter Leitung von Prof. Dr. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion
Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), wird die WSV nun die Einrichtung der
revierbezogenen
WSÄ
vorbereiten.
Dies
erfolgt
unter
Einbindung
der
Revierverantwortlichen und der Beschäftigten. Die Umstellung auf die neue Struktur wird
schrittweise im laufenden Betrieb umgesetzt.
Die rechtliche Grundlage der WSV-Reform ist das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz,
das am 01.06.2016 in Kraft getreten ist: www.bmvi.de/WSV-Aemterstruktur.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Nr.
097/2016 vom 17.06.2016
Pläne der DB Cargo – Streichliste Güterverkehrsstellen
Berlin, 30.05.2016 (BÖB) – Binnenhäfen haben zur Sicherstellung funktionierender
logistischer Ketten eine besondere Bedeutung. Denn als trimodal angebundene GüterDrehscheiben verknüpfen sie die drei Verkehrsträger Schiff, Bahn und Lkw. Damit stärken
Binnenhäfen Industrie- und Handelsunternehmen der jeweiligen Region in ihren Import- und
Exportaktivitäten und sichern den Menschen in der Region die zuverlässige Versorgung mit
Gütern des täglichen Bedarfs. Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e.V. (BÖB) kann
daher die Überlegungen der DB Cargo nicht nachvollziehen, über 200 Güterverkehrsstellen in
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Deutschland - darunter auch Häfen - von ihrer Liste zu streichen und diese nicht mehr zu
bedienen. Binnenhäfen dürfen nicht in ihrer Verknüpfungsleistung beeinträchtigt werden denn das würde das Gesamtsystem schwächen. Binnenhäfen sind wichtige Knotenpunkte der
Logistik, die nicht in Frage gestellt werden dürfen. „Natürlich haben wir Verständnis dafür,
dass DB Cargo über ihre Prozesse nachdenkt“, sagt Joachim Zimmermann, Mitglied des
Präsidiums des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen und Geschäftsführer der
bayernhafen Gruppe, „allerdings hat die Art der „Veröffentlichung“ über die „mögliche
Schließung von Verladestellen“ dem Schienengüterverkehr einen Bärendienst erwiesen. Da
war die zunächst genannte Zahl viel zu hoch, da ging es nicht darum Güterverkehrsstellen zu
schließen, sondern sie „nicht mehr zu bedienen“ und da wurden Standorte genannt, die gar
nicht betroffen sind. Dies hat bei Ansiedlern wie auch bei Verladern zu Nachfragen und
Unsicherheit geführt. Da wurden unnötige Diskussionen angestoßen, die den Binnenhäfen als
Güter-Drehscheiben schaden.“ Dies läuft nach Ansicht des BÖB auch allen politisch
gewollten Überlegungen zuwider, Güterverkehre auf die umweltfreundlicheren Verkehrsträger
Bahn und Schiff zu verlagern. Der von der DB Cargo angekündigte Dialog ist schnellstens zu
führen und Klarheit zu schaffen, damit die betroffenen Binnenhäfen gemeinsam mit ihren
Kunden Lösungen dafür erarbeiten können, wie die notwendigen Rangier- und ZustellLeistungen
anders
erbracht
werden
–
zum
Beispiel
durch
private
Eisenbahnverkehrsunternehmen. Der Bahnumschlag wird an den trimodal angeschlossenen
Hafen-Standorten auch weiterhin eine zentrale Rolle spielen.
Quelle: Pressestatement des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB) vom
30.05.2016
20. Internationale Oder/Havel-Colloquium
Der Verein zur Förderung des Stromgebietes Oder/Havel e.V. organisiert am 23.06.2016 das
20. Internationale Oder/Havel-Colloquium in Slubice zu dem Thema „Das deutsch-polnische
Regierungsabkommen – Beginn einer neuen Ära an der Oder?“. Inhalt des Colloquiums wird
das deutsch-polnische Regierungsabkommen zur gemeinsamen Verbesserung von
Hochwasserschutz an und Schifffahrt auf der Oder sein.
Polnische Regierung nahm Grundprämissen für die Pläne der Entwicklung
der Binnenwasserstraßen bis 2030 an.
Die Wiedererlangung der internationalen Klasse für die Schiffbarkeit auf der Gesamtlänge der
Oder und auf dem Abschnitt von Warszawa nach Gdansk auf der Wisla bis zum Jahre 2030 –
das sind die Zielstellung der Pläne der Entwicklung der Binnenwasserstraßen in Polen in den
Jahren 2019-2020 mit der Perspektive bis 2030.
Die Grundlagen hierfür bereitet das Ministerium für Seewirtschaft und Binnenschifffahrt
(Ministerstwo Gospodarki Morskiej i Żeglugi Śródlądowej) vor.
Zur Realisierung dieser Zielstellung wurden vier Prioritäten festgelegt:
1. Erlangung der Internationalen Klasse für Schiffbarkeit der Oder-Wasserstraße und ihre
Anbindung an das Netz der europäischen Wasserstraßen.
2. Verbesserung der Bedingungen für die Schifffahrt auf der Wisla (Weichsel).
3. Ausbau der Verbindung Oder-Wisła - Zalew Wiślany und Warszawa - Brześć.
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4. Entwicklung der Partnerschaft und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Binnenwasserstraßen.
Zu den Investitionen, die bis zum Jahre 2020 vorgesehen sind, zählen u.a. die Beseitigung der
Engpässe durch Modernisierung der hydrotechnischen Anlagen, um schnellstmöglich die
Schiffbarkeit auf längeren Relationen wieder zu erlangen. Vorbereitung der Studien für alle
Investitionen, die langfristig realisiert werden sollen. Ausarbeitung der besten
Finanzierungsmöglichkeiten der Investitionen u.a. durch finanzielle Mittel aus dem
Europäischen Fond für Strategische Investitionen.
Bis 2030 sollten u.a. folgende Investitionen realisiert werden: Erzielung der Parameter für die
Klasse Va durch die Binnenwasserstraße Oder, Bau des polnischen Abschnitts der
Verbindung Oder-Donau und des Kanal Śląsk; Beginn des Baus der Kaskaden der Wisła –
von Warszawa nach Gdańsk; Einführung des Informationssystems RIS auf allen
Wasserstraßen mit internationaler Bedeutung.
Die Kosten der Investitionen werden für den Bau und die Modernisierung der
Binnenwasserstraßen wie folgt geschätzt:
Odrzańska Droga Wodna - 2,9 Mrd. zł bis 2020 und in den Jahren 2021-2030 - 27,8 Mrd. zł;
die Kaskaden der Wisła auf dem Abschnitt Warszawa-Gdańsk - 3,5 Mrd. zł bis 2020 und in
den Jahren 2021-2030 - 28 Mrd. zł; Verbindung Oder-Wisła - 2,5 Mrd. zł bis 2020 und in den
Jahren 2021-2030 - 4 Mrd. zł. Die Verbindung Wisła-Brześć soll in den Jahren 2021-2030 8,1
Mrd. zł kosten.
Durch die Verbesserung der Schiffbarkeit auf der Oder bis zum Jahre 2020 soll es möglich
sein bis 20 Mio. t Güter zu transportieren. Die Modernisierung des Abschnittes auf der Wisła
soll einen Transport von 7 Mio. t pro Jahr mit einer Steigerung bis zu 12 Mio. t pro Jahr bei
weiterer Verbesserung der Schifffahrtsbedingungen ermöglichen.
Die Modernisierung der Binnenwasserstraßen in Polen soll neben der Erhöhung des Anteils
der Binnenschifffahrt im Modalsplit der Verkehrsträger beim Transport, der Erhöhung der
Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Seehäfen, der Aktivierung der Wirtschaft in den
Einzugsgebieten der Oder und Wisla, der Verbesserung der Bedingungen für die
Passagierschifffahrt und den Wassertourismus sowie des Hochwasserschutzes dienen.
Ein weiterer Effekt ist die Energiegewinnung aus Wasserkraftwerken. Man schätzt, dass die 8
Wasserkraftwerke an der Wisla, die gebaut werden sollen, jährlich ca. 4153 GWh erzeugen
sollen. Dies entspricht 3-4 % der jährlichen Energieerzeugung Polens.
Quelle: „NEWSLETTER MORSKI“ vom 15.06.2016, www.PortalMorski.pl
Die Zukunftschancen für die Wirtschaftsstandorte an der Weser nicht verspielen
Mit Unverständnis und deutlicher Kritik haben drei bedeutende Verbände der maritimen
Wirtschaft in der Weser-Region auf die alternativlose Ablehnung eines Antrages von CDU
und FDP in der Bremischen Bürgerschaft zugunsten der Anpassung der Mittelweser reagiert.
Der Verein Bremer Spediteure e.V., die Initiative stadtbremische Häfen e.V. und der
Wirtschaftsverband Weser e.V. kritisieren, dass die Fraktionen von SPD und Grüne die
Chance, gegenüber der Bundesregierung ein klares Votum für die überfällige und bereits seit
vielen Jahren planfestgestellte Anpassung der Fahrrinne der Mittelweser zwischen Bremen
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und Minden im Bremer Parlament abzugeben, verhindert haben. Entgegen der klaren
Forderung der Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an den Bund,
die Ausbaumaßnahmen an der Mittelweser schnellstmöglich gemäß bisherigen Plänen zu
vollenden, fehle ein Bekenntnis des Bremer Landesregierung als auch der
Regierungsfraktionen für dieses wichtige Infrastrukturprojekt. Dies schadet nach Auffassung
der Verbände der bremisch-niedersächsischen Wirtschaftsregion an Mittel- und Unterweser.
Die Verbände fordern daher den Senat auf, beim Bundesverkehrsministerium auf einen
schnellen
und
vollständigen
Ausbau
der
Mittelweser
zu
drängen.
Die bisherigen Investitionen von über 250 Mio. Euro in die Anpassung der Mittelweser,
davon aus Bremer Steuermittel ca.22,5 Millionen, bleiben ohne einen verkehrlichen Nutzen,
wenn es bei der vom Bundesverkehrsministerium und dem Land Bremen beabsichtigten
Einführung von Einbahnstrecken auf einer Länge von ca. 40 % der Mittelweser bleibt. Die
maßgeblichen Binnenschifffahrts- und Logistikunternehmen sehen aus wirtschaftlichen
Gründen keine Möglichkeiten für den Einsatz von 110 m langen Binnenschiffen, sogenannte
„Großmotorgüterschiffe“, wenn nicht die planfestgestellten Baumaßnahmen umgesetzt
werden. Diese Position wurden den beteiligten Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft in der
vergangenen Woche von Seiten der Wirtschaftsunternehmen in einem Gespräch noch einmal
ausdrücklich erklärt. Die Ausweitung von Schleusenbetriebszeiten auf 24 Stunden, die das
Bundesverkehrsministerium anstelle der noch ausstehenden Baumaßnahmen einführen wolle,
um eine Nachtfahrt der größeren Binnenschiffe zu ermöglichen, sei völlig wirklichkeitsfremd.
Die Mittelweser eigne sich aus Sicherheitsgründen und schwierigen Fahrwasserverhältnissen
nicht für regelmäßige Nachtfahrten.
Das Ausbauziel für die Mittelweser sei damit gescheitert und das Ergebnis eine nicht zu
verantwortende „Investitionsruine Mittelweser“. Entwicklungschancen für die Seehäfen an
der Weser werden nach einhelliger Bewertung der Verbände leichtfertig verspielt zu Lasten
der maritimen Unternehmen und der dortigen Arbeitsplätze. Für die Seehäfen an der Weser
wird sich die Wettbewerbsposition erheblich verschlechtern, da auch zukünftig eine leistungsfähige Hinterlandanbindung nicht vorhanden ist. Güterverkehre würden verstärkt in die Westhäfen in den Niederlanden und Belgien abwandern. Im Gegensatz dazu hat der Hamburger
Senat die Chancen der Binnenschifffahrt erkannt und durch den erst vor kurzem durch das
Bundesverkehrsministerium beschlossenen Neubau der Schleuse Scharnebeck am Elbe-Seiten-Kanal einen wichtigen Erfolg zur Verbesserung der Hinterlandanbindung des Hamburger
Hafens erreicht.
Quelle: Gemeinsame Presse-Info des Vereins Bremer Spediteure e.V., der ISH Initiative
Stadtbremische Häfen e.V. und des Wirtschaftsverbandes Weser e.V. vom 26.05.2016
Weitere Informationen: Wirtschaftsverband Weser e.V., Ralf Rüdiger Heinrich, Teerhof 34,
28199 Bremen, Tel.0421-598290 oder 0151-23220327, [email protected], www.weser.de
Hamburger Hafen und Sächsische Binnenhäfen begrüßten 120 Gäste zur traditionellen
Elbefahrt
Die Gastgeber Hafen Hamburg Marketing e.V. (HHM) und Sächsische Binnenhäfen Oberelbe
GmbH (SBO) freuten sich auch in diesem Jahr über das große Teilnahmeinteresse an der
traditionellen Elbefahrt. Rund 120 Gäste aus der Wirtschaft, Verbände und Institutionen
nutzten bei sommerlichen Temperaturen die abwechslungsreiche Dampferfahrt auf der Elbe,
um bestehende Kontakte zu pflegen und während der Fahrt auch neue Kontakte zu knüpfen.
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In den Räumen des Pirnaer Tom Pauls Theaters informierten die Gastgeber im Rahmen eines
Landgangs über die Potenziale der Hafengruppe SBO und über die weiter im Ausbau
befindlichen Hinterlandverkehrsanbindungen Hamburgs. Neben der Binnenschifffahrt auf der
Elbe sind es vor allem die zahlreichen Eisenbahnverbindungen, die für einen schnellen
Transport der Güter zwischen Deutschlands größtem Universalhafen und mittlerweile 11 KV
Terminals in Mitteldeutschland sorgen. „Um das Potenzial der sächsischen Häfen in der
Region auch voll für die Wirtschaft nutzen zu können, ist es erforderlich, dass sich Politik und
Interessengruppen zeitnah auf ein Gesamtkonzept Elbe verständigen, das für die Schifffahrt
auf der Elbe bessere und verlässlichere Rahmenbedingungen sicherstellt.“, sagt Heiko Loroff,
Geschäftsführer SBO. „Nur stabilere Verkehrsbedingungen auf Mittel- und Oberelbe
ermöglichen den Verladern eine verlässliche Nutzung der Binnenschifffahrt für ihre
seeseitigen Importe und Exporte via Hamburg“, ergänzt Axel Mattern, Vorstand Hafen
Hamburg Marketing.
Quelle: „Portnews“ Nr. 10/2016 vom 15.06.2016
Seetransport und Fluss-See-Schifffahrt
Seegüterumschlag im Hamburger Hafen bleibt im ersten Quartal knapp unter dem
Vorjahresergebnis
Der Hamburger Hafen erreicht im ersten Quartal 2016 einen Gesamtumschlag von
34,8 Millionen Tonnen (-2,5 Prozent). Der bereits zum Beginn der zweiten Jahreshälfte 2015
deutlich bemerkbare wirtschaftliche Abschwung in den beiden für Hamburg besonders
bedeutenden Märkten China und Russland hat sich zwar im Laufe des ersten Quartals 2016
etwas verringert – Hamburgs Seegüterumschlag bleibt jedoch unter dem Rekordergebnis aus
dem Vorjahr. Zum Gesamtergebnis trugen der Massengutumschlag mit 11,5 Millionen
Tonnen (-1,9 Prozent) und der Stückgutumschlag mit 23,3 Millionen Tonnen (-2,7 Prozent)
bei.
Beide Segmente fielen etwas schwächer als im vergleichbaren Vorjahresquartal aus. Der
Containerumschlag bleibt im ersten Quartal 2016 mit 2,2 Millionen TEU (-3,4 Prozent)
ebenfalls
unter
dem
vergleichbaren
Vorjahresergebnis.
Das Ergebnis im Seegüterumschlag des ersten Quartals 2016 ist in Hamburg vor allem durch
einen schwächeren Containerverkehr mit China geprägt. China ist im Containerverkehr mit
Abstand der wichtigste Handelspartner des Hamburger Hafens. Mit einem Containerumschlag
von 651.000 TEU (-8,0 Prozent) bleibt der Containerverkehr mit China 57.000 TEU unter
dem Vorjahresergebnis und beeinflusst mit dem absolut größten Mengenrückgang das
Gesamtergebnis. Da konnten erfreuliche ein- und zweistellige Wachstumsraten im
Containerverkehr mit Finnland (+11,1 Prozent), den USA (+14,2 Prozent), Malaysia (+6,4
Prozent), Großbritannien (+31,8 Prozent) und Indien (+4,1 Prozent), die alle zu den Top 10
Handelspartnern des Hamburger Hafens zählen, nicht für einen Ausgleich im Gesamtergebnis
sorgen.
„Die
Rückgänge
bei
den
Top
3
Handelspartnern
China
(-8,0 Prozent), Singapur (-7,6 Prozent) und Russland (-4,9 Prozent) sind insgesamt
Hauptursache für das Ergebnis im Containerumschlag. Wir sehen für das erste Quartal aber
bereits eine Stabilisierung eintreten und gehen davon aus, dass der Mengenrückgang im
Containerverkehr mit China und Russland die Talsohle erreicht hat und beide Länder
weiterhin für den Hamburger Hafen Kernmärkte bleiben. Positive Signale aus der russischen
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Wirtschaft konnten wir vor einigen Wochen auf der größten russischen Logistikmesse
TransRussia im Rahmen unserer Messepräsentation sowie bei zahlreichen
Informationsveranstaltungen und Gesprächen mit Vertretern aus Unternehmen und der Politik
feststellen. Auch in schwierigen Zeiten ist der Hamburger Hafen für Russland eine wichtige
Drehscheibe im internationalen Handel“, sagt Hafen Hamburg Marketing Vorstand Axel
Mattern auf dem Quartalspressegespräch von Hafen Hamburg Marketing e.V. (HHM).
Auch China bleibt 2016 eine Marktregion, die von Hafen Hamburg Marketing und seinen
Hafenvertretungen in Hong Kong und Shanghai intensiv bearbeitet wird. Mitte Juni wird eine
Hafenwirtschaftsdelegation, die sich u.a. aus Vertretern der Unternehmen BUSS Port
Logistics, Brunsbüttel Ports, TCO Transcargo sowie der HPA Hamburg Port Authority
zusammensetzt, neben Shanghai auch Ningbo, Tianjin und Beijing besuchen. Neben
Gesprächen mit chinesischen Vertretern führender Import- und Exportunternehmen sind auch
Fachgespräche mit den chinesischen Häfen und Unternehmen der Verkehrswirtschaft sowie
mit Verbänden und Behörden im Rahmen der auf dem Reiseplan stehenden
Wirtschaftszentren fest eingeplant. In Shanghai werden die Teilnehmer der Hamburger
Hafendelegation für chinesische Hafenkunden und Hafenpartner einen Logistik Workshop
durchführen und als Networking Veranstaltung zu einem Hafen Hamburg VIP Dinner
einladen. Vorgesehen ist auch ein Besuch der Messe „transport logistic China“.
Der Containerumschlag bleibt im ersten Quartal des Jahres mit insgesamt 2,2 Millionen
TEU knapp unter dem Vorjahresergebnis. Der Rückgang in der Größenordnung von
insgesamt 78.000 TEU entspricht einem Minus von 3,4 Prozent. Zurückzuführen ist diese
Entwicklung in erster Linie auf den Anfang des Jahres schwach gestarteten Containerverkehr
mit China und Russland. So wurden in den ersten drei Monaten Containerabfahrten von
Liniendiensten im Fernostverkehr vorübergehend wegen des Überangebots an Laderaum
eingestellt, ein Liniendienst wurde sogar vollständig eingestellt. Dies betraf neben Hamburg
auch andere Häfen. Erfreulicherweise erhielt Hamburg aber auch im Laufe des ersten Quartals
neue Liniendienste. Zum einen verbindet jetzt wöchentlich der neue Columbia Fruchtdienst
der Reederei MAERSK die kolumbianischen Häfen Turbo und Santa Maria mit dem HHLA
Frucht- und Kühl-Zentrum am Mehrzweckterminal O’Swaldkai und zum anderen verbindet
der neue ECL Containerdienst von HDS/IRISL alle vierzehn Tage Hamburg mit den Häfen
Genua, Istanbul, Port Said und Bandar Abbas. Da der Iran durch die eingeschränkten
Handelsbestimmungen in den vergangenen Jahren einen großen Nachholbedarf an
Investitionsgütern für die Öl-, Automobil-, Chemie- und Energiewirtschaft aufweist, gehen
Axel Mattern und sein Vorstandskollege Ingo Egloff davon aus, dass Hamburg mit seinen
traditionell guten Beziehungen zum Iran als nordeuropäischer Umschlagplatz für Iran-Ladung
wieder
eine
zunehmende
Bedeutung
einnehmen
wird.
Der Massengutumschlag bleibt im ersten Quartal mit insgesamt 11,5 Millionen Tonnen (-1,9
Prozent) knapp unter dem Rekordergebnis aus dem Vorjahr. Zum Umschlagergebnis trugen
das Segment Sauggut mit 2,3 Millionen Tonnen (-13,5 Prozent), der Umschlagbereich
Greifergut mit 5,4 Millionen Tonnen (-1,5 Prozent) und das Segment Flüssigladung mit 3,7
Millionen Tonnen (+6,1 Prozent) bei. Mit 2,7 Millionen Tonnen (+65,5 Prozent) entwickelten
sich im Bereich Flüssigladung besonders die Importe von Mineralölprodukten sehr gut. Beim
Sauggut blieben die im Vorjahresquartal besonders starken Getreideexporte aus. Dies führte
zu einem Umschlagrückgang von 13,5 Prozent. Der Import von Ölfrüchten erreichte mit
912.000 Tonnen ein Plus von 51,7 Prozent, konnte den Rückgang im Getreideexport jedoch
nicht ausgleichen
Quelle: „Portnews“ Nr. 09/2016 vom 06.06.2016
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Hafen Rotterdam will Europas größter Diesel-Hub werden
Rotterdam. Der Hafen von Rotterdam, größter Ölhafen und Handelsort von Erdöl in Europa,
will den Umschlag von Diesel verdoppeln und sich damit auch als unangefochtener DieselHub Nummer eins in Europa etablieren. Möglich soll das vor allem durch zwei neue
Raffinerien der Ölfirmen Exxon und Shell sowie eigene Investitionen in die Infrastruktur
werden. Die Verdoppelung des Diesel-Umsatzes soll innerhalb der nächsten fünf bis zehn
Jahre gelingen, wie ein Vertreter der Hafenleitung gegenüber der niederländischen
Wirtschaftszeitung ,,Het Financieele Dagblad" sagte. Exxon und Shell haben mit dem Bau der
neuen Raffinerien bereits begonnen. Zusammen rund zwei Milliarden Euro investieren die
Firmen in die neuen Anlagen im Hafen von Rotterdam. Die Fabriken sollen 2018 mit der
Diesel-Produktion beginnen können. Der Hafen selbst plant den Bau einer neuen, 25
Kilometer langen Pipeline, um das Diesel von den Raffinerien in die Umschlagtanks im Hafen zu leiten. Zur die Co-Finanzierung sollen die im Hafen aktiven Firmen gewonnen werden.
Shell und Vopak, das größte Tankumschlagunternehmen im Rotterdamer Hafen, haben
angeblich schon Bereitschaft dazu gezeigt. Außerdem soll der Nieuwe Waterweg im RheinMündungsgebiet vertieft werden, um die Erreichbarkeit der Umschlagterminals zu verbessern.
Rotterdam liegt beim Diesel-Umschlag laut Informationen der Hafenbetriebe in etwa
gleichauf mit den Häfen von Amsterdam und Antwerpen. Den Ausbau des Diesel-Geschäfts
treibt der Hafen auch aufgrund der großen Diesel-Nachfrage in Europa voran. Laut ,,Het
Financieele Dagblad" werden in Europa jährlich zurzeit rund 150 Millionen Tonnen Diesel
selbst produziert, die Nachfrage beträgt aber 200 Millionen Tonnen. (kw)
Quelle: „VerkehrsRundschau.de“ vom 15.06.2016
Europa und International
FRÜHJAHRSPLENARTAGUNG 2016 DER ZKR
GENERALSEKRETÄR DER ZKR
Die Zentralkommission hat Herrn Bruno Georges mit Wirkung vom 1. November 2016 zu
ihrem neuen Generalsekretär ernannt. Er folgt Herrn Hans van der Werf, dessen Amtszeit im
Oktober dieses Jahres endet. Herr Bruno Georges besitzt die belgische Staatsbürgerschaft und
kann eine beeindruckende diplomatische Karriere vorweisen. Derzeit ist er als ständiger Vertreter im Range eines Botschafters für Belgien bei der OSZE in Wien, Österreich, tätig. Er
wird sein neues Amt in Straßburg im November 2016 für zunächst vier Jahre antreten.
WIRTSCHAFTLICHE LAGE DER RHEINSCHIFFFAHRT
Auf dem gesamten Rhein von der Schweiz bis zur Mündung in die Nordsee werden pro Jahr
rund 330 Mio. t befördert. Die Rheinachse ist damit für etwa 2/3 der europäischen Binnenschiffstransporte verantwortlich. Auf den traditionellen Teil des Rheins, von der Schweiz bis
zur deutsch-niederländischen Grenze, entfallen knapp 200 Mio. t. In 2015 lag das erste Halbjahr im Bereich des positiven Trends der Vorjahre. Es gab eine Zuwachsrate der Fracht um 3
% und im Bereich der Verkehrsleistung um 7 %. Das zweite Halbjahr brachte von August bis
November eine Niedrigwasserphase, welche die Transporte großer Mengen einschränkte.
Dadurch schwächte sich das Beförderungsaufkommen ab.
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Auf Grund dieser Abschwächung im zweiten Halbjahr fiel das jährliche Beförderungsvolumen in 2015 um 4 % niedriger aus als im Vorjahr. Die Verkehrsleistung sank um 5 %,
auf 38,3 Mrd. tkm.
Folgende Tabelle zeigt die Entwicklung nach Gütersegmenten sowie die Gesamtentwicklung.
Tabelle: Beförderungsvolumen und Änderungsrate gegenüber dem Vorjahr in der
Rheinschifffahrt (traditioneller Rhein)
Flottenentwicklung
Trockenschifffahrt
In 2015 hat sich die Neubaurate in Westeuropa im Vergleich zu 2014 auf rund 37 Tausend
Tonnen leicht erhöht. Allerdings entspricht die gesamte Tonnage, die in den Jahren 2013,
2014 und 2015 dem Markt hinzugefügt wurde, kaum 1 % der gegenwärtigen Flottenkapazität
von rund 10,5 Mio. t.
Dem Zuwachs von 37 Tsd. Tonnen stehen Abwrackungen in Höhe von 60 Tsd. Tonnen gegenüber (65 Schiffe). Einige Schubleichter und ältere Frachtschiffe wurden in den
Donauraum verkauft. Damit hat sich der abnehmende Trend beim Umfang der Flotte in 2015
fortgesetzt.
Tankschifffahrt
Während die Zahl der Schiff e seit dem Jahr 2010 leicht rückläufig ist, entwickelt sich der
gesamte Laderaum konstant. Dieser Trend setzte sich auch in 2015 fort. Gemäß dem
Europäischen Binnenschiffs-Inspektions-System (EBIS) sind in 2015 27 neue Doppelhüllenschiffe auf den Markt gekommen. Gleichzeitig wurden 21 Einhüllenschiffe verschrottet,
und 8 ins Ausland (Afrika, Osteuropa) exportiert. Die Summe der Abgänge liegt bei 29
Tankschiffen mit einem Laderaum von insgesamt 46.500 t (Vorjahr: 65.000 t). Es verbleibt
somit beim gesamten Laderaum ein geringer Netto-Zuwachs übrig.
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Passagierschifffahrt
Im Jahr 2016 sind auf Europas Flüssen rund 340 Kreuzfahrtschiff e aktiv, und damit 20 mehr
als in 2015. Die Bettenkapazität hat sich von 46.661 (2015) auf 49.812 (2016) erhöht, was
einem Anstieg um 7 % entspricht. Die Bettenkapazität ist damit geringfügig stärker gestiegen
als die Anzahl der Schiffe.
Die Neubautätigkeit hat im Jahr 2016, im Vergleich zu den beiden Vorjahren, leicht nachgelassen. Auch für 2017 deuten die Orderbücher auf eine Abschwächung hin. Der Grund ist
in einer Neubaupause US-amerikanischer Reiseveranstalter zu sehen, die für mehr als die
Hälfte der Neubauten verantwortlich sind.
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FRACHTRATEN, UMSATZ- UND KOSTENENTWICKLUNG
Frachtraten in der Trockenschifffahrt
Die Beförderungspreise im internationalen Rheinverkehr und in Deutschland waren in der
ersten Jahreshälfte relativ niedrig, und zeigten wenig Bewegung nach oben. Bei Neuabschlüssen von Verträgen stiegen die vereinbarten Frachtraten nach Angaben von
Marktteilnehmern meist nur moderat. Durch das Niedrigwasser kam es in der zweiten Jahreshälfte zu deutlich steigenden Tagesfrachtraten. Bei Kontraktfrachtraten mussten vertraglich
vereinbarte Kleinwasserzuschläge gezahlt werden.
Wie sich im 1. Halbjahr 2015 gezeigt hat, herrscht im Rheingebiet nach wie vor ein intensiver
Wettbewerb, der sich stark bremsend auf die Preisentwicklung auswirkt - selbst in Zeiten von
Aufkommenszuwächsen. Allein die Niedrigwasserphase im 2. Halbjahr hat zu merklichen
Preissteigerungen geführt.
Frachtraten in der Tankschifffahrt
Die Entwicklung der Beförderungspreise folgte insgesamt stärker der Entwicklung der
Wasserpegel als dem Einfluss der Mengenentwicklung. Ferner ist eine unterschiedliche
Entwicklung zwischen dem Chemiebereich und dem Mineralölbereich feststellbar.
Obwohl es bei Mineralölprodukten bereits in der ersten Jahreshälfte zu spürbaren Mengenzuwächsen gekommen war, hatte dies nur sehr begrenzt positive Wirkungen auf die
Tagesfrachtraten. Bei Neuabschlüssen von Verträgen mit einer Laufzeit von 1 bis 2 Jahren
kam es nicht zu einer Erhöhung der Basisfrachtraten.
Ausblick
Für die Güterbeförderung auf dem Rhein wird für das Jahr 2016 mit leichten Zuwächsen von
2-3 % gerechnet. Diese Prognose steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass sich die
Wasserführung im zweiten Halbjahr nicht ähnlich ungünstig (ungünstig in Bezug auf die
beförderten Mengen) darstellt wie in 2015. Selbst bei einer Erhöhung der Güterbeförderung
wird sich die Ertragslage (Frachtraten, Umsätze) im gesamten Binnenschifffahrtsgewerbe
auch in 2016 nur in kleinen Schritten verbessern. Es bedürfte sicherlich eines weitaus
stärkeren Anstieges der Beförderungsnachfrage, um einen marktinduzierten Aufwärtstrend bei
den Frachtraten und den Umsätzen auszulösen.
***
Das zweite Halbjahr stand unter dem Zeichen eines starken Anstiegs der Tagesfrachtraten, im
Gefolge des Niedrigwassers. Dieser Anstieg setzte sich bis November fort, als die
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Wasserstände ihr Minimum erreichten. Von da an fielen die Raten wieder stark zurück. In den
ersten Monaten des Jahres 2016 lagen die Frachtraten in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.
Im Chemiebereich gerieten die Tages- und die Vertragsfrachtraten, angesichts der eher
ungünstigen Mengenentwicklung (siehe Abschnitt zur Rheinschifffahrt), in der ersten
Jahreshälfte unter Druck. Auch hier löste das Niedrigwasser der zweiten Jahreshälfte diese
Situation dann vorübergehend auf.
Umsatz- und Kostenentwicklung
In 2015 kam es in der niederländischen wie auch in der deutschen Güterschifffahrt zu einem
Umsatzanstieg um 4 % gegenüber dem Vorjahr. Diese positive Umsatzentwicklung ist vor
allem den niedrigen Pegelwerten in der zweiten Jahreshälfte zu verdanken. Diese haben die
Frachtraten ansteigen lassen, und damit auch die Umsätze.
Die Kostenentwicklung war in 2015 von sinkenden Kosten geprägt, vor allem dank der
Entlastung bei den Brennstoffkosten. Geringere Entlastungen gab es auch bei den Wartungsund Reparaturkosten.
Somit haben sich die Betriebsbedingungen im Jahr 2015 insgesamt leicht verbessert. Eine
ähnliche Entwicklung ist auch für 2016 zu erwarten.
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ANERKENNUNG DES FRANZÖSISCHEN BERUFSABITURS DER FACHRICHTUNG
BINNENSCHIFFFAHRT
Der Ausschuss für Sozial-, Arbeits- und Berufsausbildungsfragen der Zentralkommission
für die Rheinschifffahrt hat in seiner Sitzung am 16. März 2016 die Anerkennung des
französischen Berufsabiturs der Fachrichtung Binnenschifffahrt auf dem Rhein genehmigt.
Dieser Abschluss sowie die Einrichtungen, in denen er erworben werden kann, werden nach
der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein anerkannt, mit der Folge, dass die
betroffenen Personen für die Anmeldung zur Patentprüfung 360 Tage weniger
Berufserfahrung benötigen und die Befähigung zum Bootsmann auf dem Rhein erwerben.
Die ersten Absolventen dieser Ausbildung werden ihren Abschluss im Juni 2016 erwerben.
Quelle: ZKR-Pressemitteilung vom 06.06.2016
TEN-T-Days in Rotterdam
Die TEN-T-Days finden vom 20.-22.Juni 2016 in der Van-Nelle-Factory in Rotterdam statt.
Auf der wichtigen Veranstaltung zum Thema Infrastruktur in der Europäischen Union (TENT, CEF) werden zahleiche bedeutende Akteure des Transportsektors, darunter EU-Minister,
Minister von EU-Nachbarstaaten, Mitglieder des Europäischen Parlamentes, die TEN-TKoordinatoren sowie private Investoren über den gegenwärtigen Stand und die weiteren
Entwicklungen informieren und diskutieren.
Verkehrsinfrastruktur: Deutsche Investitionen von der EU mit 189 Mio. Euro gefördert
Noch klaffen große Lücken bei den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
und Europa. Um diese ein Stück weiter zu schließen und das europäische Verkehrsnetz
voranzubringen, sollen 195 Verkehrsprojekte in ganz Europa mit insgesamt 6,7 Mrd. Euro
unterstützt werden. Das hat die EU-Kommission am 17.06.2016 bekannt gegeben. Diese EUFörderung wird durch private und öffentliche Gelder ergänzt und erreicht damit insgesamt 9,6
Mrd. Euro. In Deutschland fließen hohe Beträge unter anderem in die Modernisierung
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grenzüberschreitender Zugverbindungen und des Luftverkehrsmanagements, die Entwicklung
des vernetzten Autos und der Elektromobilität.
(17.06.2016) - „Die Projekte werden die europäische Infrastruktur sowohl für Fahrgäste als
auch für Unternehmen sicherer, nachhaltiger und effizienter machen“, sagte EUVerkehrskommissarin Violeta Bulc bei der Vorstellung der Ergebnisse des Ausschreibung zur
Fazilität „Connecting Europe“ heute in Brüssel. Zudem könnten mit den Investitionen bis
2030 bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige
Vizepräsident Jyrki Katainen ermutigte potentielle Projektträger, auch die im Rahmen der
Investitionsoffensive für Europa bestehenden Investitionsmöglichkeiten zu prüfen und
insbesondere vom neu geschaffenen Portal für Europäische Investitionsvorhaben (EIPP)
Gebrauch zu machen, um weltweit um Investoren zu werben.
Förderung für Deutschland
Von den 47 förderfähigen Projekten aus Deutschland wurden zwanzig Projekte mit einer
Gesamtfördersumme von 189,2 Mio. Euro ausgewählt. Mit dabei ist unter anderem die
Modernisierung des Eisenbahnsystems auf dem Seehafen in Bremerhaven, die Anbindung des
Hafens in Regensburg an den Rhein-Donau-Korridor (einer der 9 Korridore, die das
europäische Verkehrskernnetz bilden), die Modernisierung der Flugverkehrsüberwachung in
Saarbrücken, Erfurt und Dresden sowie eine Studie für eine neue Eisenbahnverbindung zum
Münchner Flughafen.
Hohe Beträge fließen in die Entwicklung neuer Radartechnologien im
Luftverkehrsmanagement in Deutschland, den Aufbau des einheitlichen Europäischen
Luftraums sowie in die Modernisierung grenzüberschreitender Zugverbindungen. Fast 5
Millionen Euro werden für die Entwicklung des vernetzten Autos (C-IST) verwendet. Damit
soll EU-weit die Kommunikation zwischen Fahrzeugen untereinander sowie mit der
Verkehrsinfrastruktur ausgebaut werden soll. Deutschland will die C-ITS Dienste in zwei
Regionen anwenden: in dem bestehenden C-ITS Korridor in Hessen und in einem Pilotprojekt
in Niedersachsen.
Außerdem werden Studien zur Bereitstellung von Flüssiggas für die Schifffahrt gefördert,
unter anderem in Duisburg und Mannheim. Mit 2 Mio. Euro soll die Installation
leistungsfähigerer Ladestationen in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Österreich
unterstützt werden, um die Distanz, die Elektrofahrzeuge erreichen können, auf bis zu 500 km
zu steigern.
Finanzierung
Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der
Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 Prozent bis 50 Prozent der förderfähigen
Kosten des Projekts beträgt. In Bezug auf Projektvorschläge für aus dem Kohäsionsfonds
finanzierbare Vorhaben kann der maximale Kofinanzierungssatz bis zu 85 Prozent der
förderfähigen Kosten betragen.
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Nächste Schritte
Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der
Fazilität „Connecting Europe“, der am 8. Juli 2016 zusammentritt, förmlich angenommen
werden. Mit der Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016
gerechnet. Die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen werden dann von der Exekutivagentur
für Innovation und Netze (INEA) aufgesetzt und im zweiten Halbjahr 2016 mit den
Projektbegünstigten unterzeichnet.
Hintergrund
Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden 24,05 Mrd. Euro aus dem EUHaushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten
bereitgestellt. Von diesem Betrag sind 11,305 Mrd. Euro für Projekte in Mitgliedstaaten
bestimmt, die die Förderkriterien des Kohäsionsfonds erfüllen. Die Prioritäten und der
Gesamtbetrag für die finanzielle Unterstützung für jede dieser Prioritäten in einem
bestimmten Jahr werden in jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen festgelegt. 2014
war das erste Programmplanungsjahr der CEF.
Gemeinsam mit dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und den
Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) spielt die Fazilität „Connecting Europe“
eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücke in Europa – eine der obersten
Prioritäten der Kommission.
Quelle: [email protected] vom 17.06.2016
Redaktionsschluss: 18.06.2016
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