STADT NIDDA Wilhelm-Eckhardt-Platz 63667 Nidda 06043/8006-0 E-Mail: [email protected] Internet: www.nidda.de Amtliche Bekanntmachung Am Dienstag, 12.07.2016, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Nidda, Kleiner Saal, die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Tagesordnung: Teil A Es liegen diesbezüglich keine Tagesordnungspunkte vor. Teil B 1. Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Nidda für die Wj. 2017 und 2018 Drucksache 179/2016 2. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidda zum 31.12.2015 Drucksache 141/2016 3. Antrag der Fraktionen CDU und BürgerListe vom 02.05.2016 betr. Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Nidda Drucksache 121/2016 4. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2016 betr. Durchführung eines Bürgerentscheids zur Frage, ob in Nidda ein Ganzjahresbad gebaut werden soll Drucksache 186/2016 5. Resolutionsantrag der Fraktion BürgerListe Nidda vom 30.06.2016 betr. Resolution "Ausgleichszahlung für Kommunen im Bereich von Wassergewinnungsgebieten" Drucksache 187/2016 6. Klarstellungssatzung für den Bereich "Königsberger Straße" im Stadtteil Harb Drucksache 159/2016 7. Bebauungsplan Nr. H 9 A "Kahle-Grundstück (Nordost)" im Stadtteil Harb a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Drucksache 161/2016 8. Informationen 9. Anfragen der Fraktionen bzw. Stadtverordneten Die Sitzung ist öffentlich. Anwesende Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, bis 1 Stunde nach Eröffnung der Sitzung schriftlich Fragen an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat zu richten. Die Beantwor- Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung tung dieser Fragen wird dann im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Nidda, 06.07.2016 gez. Susanne Repp Stadtverordnetenvorsteherin 2
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