Amtliche Bekanntmachung

STADT NIDDA
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Amtliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 12.07.2016, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Nidda, Kleiner Saal,
die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung:
Teil A
Es liegen diesbezüglich keine Tagesordnungspunkte vor.
Teil B
1. Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Nidda für die Wj. 2017 und
2018
Drucksache 179/2016
2. Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidda
zum 31.12.2015
Drucksache 141/2016
3. Antrag der Fraktionen CDU und BürgerListe vom 02.05.2016 betr. Geschäftsordnung für die
Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Nidda
Drucksache 121/2016
4. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2016 betr. Durchführung eines Bürgerentscheids zur Frage,
ob in Nidda ein Ganzjahresbad gebaut werden soll
Drucksache 186/2016
5. Resolutionsantrag der Fraktion BürgerListe Nidda vom 30.06.2016 betr. Resolution "Ausgleichszahlung für Kommunen im Bereich von Wassergewinnungsgebieten"
Drucksache 187/2016
6. Klarstellungssatzung für den Bereich "Königsberger Straße" im Stadtteil Harb
Drucksache 159/2016
7. Bebauungsplan Nr. H 9 A "Kahle-Grundstück (Nordost)" im Stadtteil Harb
a) Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Drucksache 161/2016
8. Informationen
9. Anfragen der Fraktionen bzw. Stadtverordneten
Die Sitzung ist öffentlich.
Anwesende Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, bis 1 Stunde nach Eröffnung der Sitzung
schriftlich Fragen an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat zu richten. Die Beantwor-
Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
tung dieser Fragen wird dann im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.
Nidda, 06.07.2016
gez. Susanne Repp
Stadtverordnetenvorsteherin
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