¿ Informationen für den Verbraucher - Vertrag über eine MasterCard Basis*/Visa Basis* Diese Informationen gelten bis auf weiteres und stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand: 11.07.2016 A. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Sparkasse Zentrale Kreis-Sparkasse Northeim Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt) Am Münster 29 37154 Northeim Telefon: 05551 709-0 Telefon: Telefax: 05551 709-1333 Telefax: E-Mail: [email protected] E-Mail: Name und Anschrift des für die Sparkasse handelnden Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhanden) Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse Vorstand: Guido Mönnecke Axel Bensemann, Bernd Sommer Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse Die Sparkasse betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassensatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine Einschränkungen vorsehen. Zuständige Aufsichtsbehörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24-28, 60439 Frankfurt am Main (Internet: www.bafin.de) Eintragung im Handelsregister Umsatzsteuer-Identifikationsnummer HRA 130345 beim Amtsgericht Göttingen DE 116204111 Vertragssprache Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch. Rechtsordnung/Gerichtsstand Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel. Außergerichtliche Streitschlichtung Bei Streitigkeiten aus der Anwendung 1. der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, 2. der §§ 491 - 509 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Verbraucherdarlehen) oder 3. der §§ 675 c - 676 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Zahlungsdienste) kann sich der Kunde an die bei der Deutschen Bundesbank eingerichtete Schlichtungsstelle wenden. Die Verfahrensordnung ist bei der Deutschen Bundesbank erhältlich. Die Adresse lautet: Deutsche Bundesbank, Schlichtungsstelle, Postfach 11 12 32, 60047 Frankfurt am Main Zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit der Sparkasse besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, die Schlichtungsstelle beim Sparkassenverband Niedersachsen anzurufen. Das Anliegen ist schriftlich an folgende Anschrift zu richten: Sparkassenverband Niedersachsen, Schlichtungsstelle, Schiffgraben 6 - 8, 30159 Hannover Näheres regelt die Verfahrensordnung der Schlichtungsstelle des Sparkassenverbandes Niedersachsen, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Bei behaupteten Verstößen gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz, die §§ 675c bis 676c des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder Artikel 248 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch kann darüber hinaus Beschwerde bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Postfach 12 53, 53002 Bonn, eingelegt werden. Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen. B. Informationen zum Vertrag über eine MasterCard Basis*/ Visa Basis* Wesentliche Leistungsmerkmale Der Karteninhaber kann im Inland und als weitere Dienstleistung auch im Ausland mit der MasterCard Basis*/Visa Basis* im Rahmen des MasterCard Verbundes/Visa Verbundes - bei Vertragsunternehmen des MasterCard Verbundes/Visa Verbundes Waren und Dienstleistungen bargeldlos bezahlen und - darüber hinaus als weitere Dienstleistung an zugelassenen Geldautomaten sowie an Kassen von Kreditinstituten - dort zusätzlich gegen Vorlage eines Ausweispapiers - Bargeld beziehen (Bargeldservice). Die dem MasterCard Verbund/Visa Verbund zugehörigen Vertragsunternehmen sowie die Kreditinstitute und Geldautomaten im Rahmen des Bargeld-Service sind jeweils an den Akzeptanzsymbolen zu erkennen, die auf der MasterCard Basis*/Visa Basis* zu sehen sind. Preise Für die Nutzung der Kreditkarte (Hauptkarte) berechnen wir ein Jahresentgelt wie folgt: - MasterCard Basis*: 30,00 EUR pro Jahr - Visa Basis*: 30,00 EUR pro Jahr Die Änderung von Entgelten während der Laufzeit des Kreditkartenvertrages erfolgt nach Maßgabe der entsprechenden Kreditkarten-Kundenbedingungen. Weitere vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten Soweit im Rahmen der Kontoführung Guthabenzinsen anfallen, sind diese Einkünfte steuerpflichtig. Bei Fragen sollte sich der Karteninhaber an die für ihn zuständige Steuerbehörde bzw. seinen steuerlichen Berater wenden. Dies gilt insbesondere, wenn er im Ausland steuerpflichtig ist. Kosten, die nicht von der Sparkasse abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z.B. für Telefon, Internet, Porti), hat der Karteninhaber selbst zu tragen. Zusätzliche Telekommunikationskosten Darüber hinaus gehende Telekommunikationskosten werden seitens der Sparkasse nicht in Rechnung gestellt. Leistungsvorbehalt Der Karteninhaber darf seine MasterCard Basis*/Visa Basis* nur im Rahmen seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse verwenden. Zahlung und Erfüllung des Vertrages Zahlung der Entgelte durch den Karteninhaber Die anfallenden Entgelte werden auf dem Kreditkartenkonto wie folgt belastet: - Jahrespreis jährlich im Voraus. - Transaktionsbezogene Einzelentgelte nach Ausführung der Transaktion. Die Abrechnung der MasterCard Basis* Umsätze erfolgt über das vom Karteninhaber benannte Girokonto. Die Kartenumsätze werden zu dem mit dem Karteninhaber vereinbarten Zeitpunkt fällig und dem Girokonto belastet. Erfüllung Vom Karteninhaber veranlasste Kartenzahlungen erfüllt die Sparkasse durch Zahlung im Rahmen des MasterCard Verbundes/Visa Verbundes an das Vertragsunternehmen als Akzeptanten der Kartenzahlung. Vertragliche Kündigungsregeln Der Kreditkartenvertrag kann von beiden Parteien zum Ablauf des auf der Kreditkarte vermerkten Monats, und zwar unabhängig von der Laufzeit der Kreditkarte, jedes Jahr unter Einhaltung einer sechswöchigen Frist gekündigt werden. Die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jedoch für beide Parteien unberührt. Die Sparkasse kann den Kreditkartenvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der der Sparkasse, auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Karteninhabers, dessen Fortsetzung unzumutbar werden lässt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn der Karteninhaber auf Grund der mit der Kreditkarte getätigten Umsätze gegen die in Nr. 4 und Nr. 6 der Kreditkartenkundenbedingungen für MasterCard Basis*/Visa Basis* verstößt. Mindestlaufzeit des Vertrages Die Mindestlaufzeit beträgt ein Jahr. Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Karteninhabers Dem Kreditkartenvertrag liegen die "Kreditkartenkundenbedingungen für MasterCard Basis*/Visa Basis*" zu Grunde. Ergänzend gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkasse". Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Gültigkeit der Informationen Etwaige Befristungen ergeben sich aus den beigefügten Unterlagen. C. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages Information zum Zustandekommen des Kreditkartenvertrages im Fernabsatz Der Kunde gibt gegenüber der Sparkasse ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Kreditkartenvertrages ab, indem er das ausgefüllte und unterzeichnete bzw. das mit den Sicherungsmitteln PIN und TAN freigegebene Formular für den Antrag auf Ausstellung einer MasterCard Basis*/Visa Basis* an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Kreditkartenvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse - gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Karteninhabers - die MasterCard Basis*/Visa Basis* an den Karteninhaber versendet. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Karteninhaber kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Kreis-Sparkasse Northeim Am Münster 29 37154 Northeim Fax: 05551 709-1333 E-Mail: [email protected] Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Karteninhaber die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Sparkasse insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Karteninhaber die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Karteninhaber innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. Besonderer Hinweis Das Widerrufsrecht des Karteninhabers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und der Karteninhaber dem ausdrücklich zugestimmt hat. Ende der Widerrufsbelehrung Ihre Kreis-Sparkasse Northeim
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