Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal admi nistrativ federal Die Medienstelle Postfach, 9023 St. Gallen Medienmitteilung – Communiqué de presse – Comunicato stampa – Press Release St. Gallen, 30. Juni 2016 Ohne Sperrfrist Bundesverwaltungsgericht neu mit sechster Abteilung Ab dem 1. Juli 2016 gliedert sich das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen in sechs Abteilungen. Die neue Abteilung VI ist zuständig für das Ausländer- und Bürgerrecht. Bei unveränderten Personalressourcen ist die Geschäftslast nun ausgewogener verteilt. Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen besteht ab dem 1. Juli 2016 nicht mehr aus fünf, sondern aus sechs Abteilungen. Diese Neuorganisation dient in erster Linie der Effizienz. Nötig wurde sie unter anderem, weil die Abteilung III – zuständig für Ausländer- und Bürgerrecht, Gesundheit und Sozialversicherungen – seit der Gründung des Gerichts im Jahr 2007 überdurchschnittlich stark belastet war. Dies akzentuierte sich noch durch die Weiterentwicklung der Gesetzgebung in den Bereichen Spitalfinanzierung und hochspezialisierte Medizin. In den letzten Jahren sah sich die Abteilung III zudem zunehmend mit komplexen und zeitintensiven Verfahren konfrontiert. Deshalb beschloss die Vollversammlung der Richterinnen und Richter am 17. November 2015 die Neuorganisation in sechs Abteilungen. Ein gutes halbes Jahr später ist nun die Umstrukturierung grösstenteils abgeschlossen. Die wichtigste Änderung stellt das Teilen der Abteilung III in zwei Einheiten dar. Während die Geschäfte mit den Schwerpunkten Sozialversicherungen und öffentliche Gesundheit bei der dritten Abteilung bleiben, ist die neue Abteilung VI zuständig für alle Geschäfte aus den Rechtsgebieten Ausländer- und Bürgerrecht. Präsidiert wird die sechste Abteilung von Blaise Vuille, bisher Präsident der Kammer 2 der dritten Abteilung. Im Zug der Neustrukturierung haben auch die übrigen Abteilungen einzelne Materientransfers vorgenommen. Personell hat die Neuorganisation keine Veränderungen zur Folge, hingegen ist die Geschäftslast nun ausgewogener verteilt. So kann das Bundesverwaltungsgericht am 1. Januar 2017 gut vorbereitet ins zweite Jahrzehnt seines Bestehens starten. Kontakt: Katharina Zürcher, stv. Kommunikationsverantwortliche +41 (0)58 705 26 72; [email protected]
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