Bundesverwaltungsgericht neu mit sechster Abteilung

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal admi nistrativ federal
Die Medienstelle
Postfach, 9023 St. Gallen
Medienmitteilung – Communiqué de presse – Comunicato stampa – Press Release
St. Gallen, 30. Juni 2016
Ohne Sperrfrist
Bundesverwaltungsgericht neu mit sechster Abteilung
Ab dem 1. Juli 2016 gliedert sich das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen in sechs
Abteilungen. Die neue Abteilung VI ist zuständig für das Ausländer- und Bürgerrecht. Bei
unveränderten Personalressourcen ist die Geschäftslast nun ausgewogener verteilt.
Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen besteht ab dem 1. Juli 2016 nicht mehr aus fünf,
sondern aus sechs Abteilungen. Diese Neuorganisation dient in erster Linie der Effizienz. Nötig
wurde sie unter anderem, weil die Abteilung III – zuständig für Ausländer- und Bürgerrecht, Gesundheit und Sozialversicherungen – seit der Gründung des Gerichts im Jahr 2007 überdurchschnittlich stark belastet war. Dies akzentuierte sich noch durch die Weiterentwicklung der Gesetzgebung in den Bereichen Spitalfinanzierung und hochspezialisierte Medizin. In den letzten
Jahren sah sich die Abteilung III zudem zunehmend mit komplexen und zeitintensiven Verfahren
konfrontiert. Deshalb beschloss die Vollversammlung der Richterinnen und Richter am 17. November 2015 die Neuorganisation in sechs Abteilungen.
Ein gutes halbes Jahr später ist nun die Umstrukturierung grösstenteils abgeschlossen. Die
wichtigste Änderung stellt das Teilen der Abteilung III in zwei Einheiten dar. Während die Geschäfte mit den Schwerpunkten Sozialversicherungen und öffentliche Gesundheit bei der dritten
Abteilung bleiben, ist die neue Abteilung VI zuständig für alle Geschäfte aus den Rechtsgebieten
Ausländer- und Bürgerrecht. Präsidiert wird die sechste Abteilung von Blaise Vuille, bisher Präsident der Kammer 2 der dritten Abteilung. Im Zug der Neustrukturierung haben auch die übrigen Abteilungen einzelne Materientransfers vorgenommen. Personell hat die Neuorganisation
keine Veränderungen zur Folge, hingegen ist die Geschäftslast nun ausgewogener verteilt. So
kann das Bundesverwaltungsgericht am 1. Januar 2017 gut vorbereitet ins zweite Jahrzehnt
seines Bestehens starten.
Kontakt:
Katharina Zürcher, stv. Kommunikationsverantwortliche
+41 (0)58 705 26 72; [email protected]

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