Aktuelle Ausgabe

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Ausgabe Nr.  für die . Woche / 
Mannheim, den . Juni 
. Jahrgang - Heft Nr. 
Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche
Vorwoche.
Redaktionsanschrift: [email protected]
Am kommenden Freitag:
SPD lädt zur Radtour in
der Gartenstadt ein
Freitag, . Juli, : Uhr, Treffpunkt: sich zum Ziel gesetzt, das Radfahren
in Mannheim populärer und sicherer
Kasseler Straße/Waldstraße
zu machen“, so Nazan Kapan. „Dazu
(GRF) Unter dem Motto „Mehr Radverkehr in Mannheim - Damit es rund gehören Verbesserungen im Radverläuft im Quadrat“ lädt die Fahrradpo- kehrsnetz ebenso wie die Förderung
litische Sprecherin der SPD- der Radkultur und die Werbung für
Gemeinderatsfraktion Nazan Kapan rücksichtsvolles Verhalten aller Verin den nächsten Wochen zusammen kehrsteilnehmer untereinander.“ Bemit SPD-Ortsvereinen zu Radtouren sonders am Herzen liegt der Stadträin Mannheimer Stadtteile ein. Den tin die Sicherheit von Kindern und
Anfang macht am . Juli eine Tour Jugendlichen und von älteren Menschen, seien sie jetzt als Radfahrer
durch die Gartenstadt.
und Radfahrerinnen oder als Fußgän„Mit den Touren wollen wir einerseits gerinnen und Fußgänger unterwegs.
die Vorteile des Fahrradfahrens in „Hier möchte ich einen Akzent meiunserer Stadt mehr ins Bewusstsein nes Engagements als Fahrradpolitibringen - Radfahren hält fit, schont sche Sprecherin der SPD setzen.“
das Klima, verursacht weder Lärm Wer beim ersten Termin mitfahren
noch Abgase und ist eine attraktive möchte, kann einfach am . Juli zum
Art, um in der Stadt schnell voranzu- T r e f f p u n k t K a s s e l e r S t r a ß e /
kommen“, erklärt Stadträtin Kapan, Waldstraße kommen. Eine Anmelselbst begeisterte Nutzerin des um- dung ist nicht nötig.
weltfreundlichen Verkehrsmittels.
Anderseits sollen Bürgerinnen und Foto von der Radparade.
Bürger
Gelegenheit haben, über
ihre Erfahrungen
mit dem Rad im
Stadtteil zu berichten und Vorschläge
zur Verbesserung
von Radwegeführungen zu machen.
„Die SPD hat es
IN DIESER AUSGABE:
Seite : Die SPD lädt zur Radtour in der Gartenstadt
ein
Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos
abonnieren! / Zitat der Woche / SPD-Fraktion vor
Ort in Waldhof / Einladung zum Helferfest von
Boris Weirauch MdL
Seite : Stadtrat Götz am Kümmerer-Telefon /
Stadträtin Safferling am Kümmerer-Telefon /
Sachspenden für Tombola beim SPD-Sommerfest
am . Juli gesucht!
Seite : Barrierefrei? / SPD Käfertal begrüßt Stadtbahn-Nord / Pflege vor Ort - Die zukünftige Rolle
der Kommunen bei der Pflege
Seite : SPD Käfertal beim Stempelparkfest aktiv /
Weirauch MdL warnt vor Hilfssheriffs mit Schmalspurausbildung / Wer kann einen Kuchen spenden?
Seite : Bundeskonferenz der SPD-Frauen in Magdeburg / Weirauch zum wirtschaftlichen Sprecher
der SPD-Landtagsfraktion gewählt / Stefan Rebmann: ein schlechter Tag für die europäische Idee
Seite : Arbeitsplatzvernichtung in der Region
stoppen! / Schönau-Fescht / Ein Wirtschaftssystem
für das eine Prozent? / Sommerfest der KG GrünWeiss
Seite : Kurzparker behindern die Fußgänger /
Konzeption zum Ausbau der Ganztagesgrundschulen beschlossen
Seite : Armin Schowalter folgt auf Dr. Hannes
Kopf / Weirauch: Schwarzer Tag für Europa / Anzeige Schatzkistl / Glückwünsche an Dr. Claudia Schöning-Kalender
Seite  ff: Terminkalender & Veranstaltungshinweise
IMPRESSUM:
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Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim,
Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek
SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße ,  Heidelberg
Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected]
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Homepage: www.spd-mannheim.de
•
Facebook: https://www.facebook.com/SpdMannheim
SPD
SPD--Fraktion vor Ort in Waldhof
Das Rote
Quadrat kann
man kostenlos
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Das Rote Quadrat als jede Woche
erscheinender Newsletter der
Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung
in Mannheim und in der Metropolregion.
Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte,
kann dies mit ganz wenigen Klicks
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Zitat der Woche:
„Jeder kann denken, aber vielen
bleibt es erspart.“
Aus Frankreich
2
(GRF) Die SPD kümmert sich. Dieses Mal
um die Probleme der Bürgerinnen und
Bürger in Waldhof und Luzenberg. Beim
Stadtteilgespräch im Kulturhaus kamen
vor allem sie zu Wort.
Am Montag war die SPD-Fraktion wieder
vor Ort im Stadtteil - dieses Mal im Kulturhaus Waldhof, wo der Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer und SPDBezirksbeiratssprecher und Ortsvereinsvorsitzender Stefan Höß interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Waldhof und
Luzenberg begrüßten. Diese hatten ohne
Umschweife das Wort. „Sie reden, wir hören zu“, formulierte Eisenhauer gleich das
Motto der SPD-Veranstaltungsreihe.
Die Bürgerinnen und Bürger machten davon regen Gebrauch. Ob es jetzt um das
Thema Öffentlicher Verkehr ging, die Neugestaltung des Taunusplatzes, die unbefriedigende Situation im Evangelischen
Kindergarten Wiesbadener Straße, der
offenbar stark sanierungsbedürftig ist,
oder den Ausbau der Kinderbetreuung in
Waldhof - die Rednerinnen und Redner
griffen Themen auf, die die Bevölkerung
vor Ort bewegen. Das galt auch für die
Vertreterinnen aus dem Luzenberg. Sie
kritisierten einige als gefährlich empfundene Stellen im Straßenverkehr und verschmutzte Plätze und natürlich den langen Weg zum Jugendtreff. Aber es gab
auch Positives zu berichten, etwa über das
neue Wohnen am Wasser, das den Stadtteil aufwerte. Ausdrückliches Lob gab es
für Stefan Höß als örtlichem Vertreter der
SPD, der immer ein offenes Ohr für die
Belange der Menschen in Luzenberg und
Waldhof habe.
Die SPD-Fraktion protokollierte alles mit auch wenn einige Punkte nicht direkt in
den Wirkungsbereich der Gemeinderäte
fallen. So haben sie keinen unmittelbaren
Einfluss auf die Gestaltung von Fahrplänen und sie sind auch nicht zuständig für
die Raumsituation in Kindergärten Freier
Träger. „Aber wir kümmern uns“, versprach der Fraktionsvorsitzende. „Die
Fahrpläne sollen nach einiger Zeit überprüft werden. Dann werden wir die Anregungen aus dem Stadtteil einbringen.“
Stadträtin Lena Kamrad, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion,
bot den Elternvertretern gleich ein Gespräch über die Situation der Kinderbetreuung in Waldhof an. Und in Sachen
Taunusplatz und Jugendtreff Luzenberg
ist die SPD schon lange aktiv. Sie wird
nicht locker lassen, bis der Platz neu gestaltet ist und der Jugendtreff einen festen Sitz hat. Bezirksbeirat Höß und seine
Kollegin Sabine Seifert werden den Problemschilderungen aus Luzenberg weiter
nachgehen und weiter dicke Bretter bohren. Dabei hoffen sie ebenso wie die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion auf die
tatkräftige Unterstützung engagierter
Bürgerinnen und Bürger, die sich um ihren
Stadtteil kümmern.
Stadtrat Götz am Kümmerer
Kümmerer--Telefon
Sachspenden für Tombola
beim SPD
SPD--Sommerfest am
. Juli gesucht!
Liebe Genossin, lieber Genosse,
die SPD Neckarau-Almenhof-Niederfeld lädt
am Samstag, . Juli  von  bis  Uhr
bereits zum . Mal zum traditionellen Sommerfest in den Neckarauer August-Bebel-Park
ein.
(GRF) Stadtrat Reinhold Götz bietet
am Mittwoch, . Juni, von  bis 
Uhr unter der Nummer - eine telefonische Sprechstunde an. Insbesondere kümmert er
sich um die Stadtteile NeckarstadtOst und Neckarstadt-West. Seine
Themen sind Wohnungspolitik sowie Arbeit und Wirtschaft.
Weitere Infos zum
Kümmerer-Telefon:
Die Stadträtinnen und Stadträte der
SPD bieten mittwochs zwischen
. Uhr und . Uhr telefonische Sprechstunden am KümmererTelefon an. Telefonnummer ist:
--.
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Wir möchten
regelmäßig über verschiedene Kanäle für die Menschen erreichbar
sein. Viele möchten lieber mit jemandem direkt sprechen, als zum
Beispiel langwierig über Emails zu
schreiben. So können wir auch die
Wünsche und Ideen direkt aufnehmen. Der Termin abends um  Uhr
bietet den Leuten auch die Gelegenheit, nach Feierabend schnell
und ‚frei Schnauze‘ ein Anliegen zu
äußern. Uns als Ehrenamtlichen
gibt die spätere Uhrzeit auch eher
die Chance, unseren Beruf nicht zu
vernachlässigen.“
In den letzten  Jahren hat Traude Eich die
alljährliche Tombola organsiert und dank ihres unermüdlichen Einsatzes und ihres großen Engagements war diese jedes Jahr sehr
erfolgreich und ein wertvoller Beitrag zum
Erfolg des Festes. Dieses Jahr allerdings übergibt Traude Eich die Hauptverantwortung für
die Organisation der Tombola an Ina Grisstede. Sie ist die neue Ansprechpartnerin und
übernimmt auch die Spendensammlung.
Denn eine erfolgreiche Tombola ist nur mit
Spenden von Dir möglich. Wir benötigen in
erste Linie Sachspenden für die Tombola.
Wenn Du eine Sachspende geben kannst, rufe
bitte Ina Grißtede (-) an. Wegen
möglicher Spenden für die Tombola wäre es
schön, wenn Du Geschäftsleute oder Firmen
ansprechen könntest. Auch Geschäftsleute
können eine steuerlich absetzbare Spendenquittung erhalten, wenn wir über die Sachspende einen Beleg bekommen. Spenden von
gemeinnützigen Vereinen dürfen wir aus
steuerrechtlichen Gründen leider nicht annehmen.
Für eine kurze Rückmeldung telefonisch oder
per E-Mail an Ina Grisstede: Tel: -,
[email protected], wenn Du uns mit einer Spende für die Tombola unterstützen
kannst, wären wir sehr dankbar.
Wir danken Dir recht herzlich im Voraus für
Deine/Eure Spende für die Tombola.
Viele Grüße
Ina Grißtede & Mathias Kohler
Stadträtin Safferling am Kümmerer
Kümmerer-Telefon
Stadträtin Andrea Safferling bietet
am Donnerstag, . Juni von  Uhr
bis  Uhr unter der Nummer - eine telefonische Sprech-
stunde an. Sie kümmert sich um die
Stadtteile Schönau und Sandhofen.
Ihre Themen sind Sport und Tierschutz.
3
SPD Käfertal begrüßt Stadtbahn Nord
Barrierefrei?
(mk) Bei Einladungen zu Veranstaltungen und Sitzungen (der Mannheimer SPD) wird darum gebeten,
künftig darauf hinzuweisen, ob der
Veranstaltungsraum barrierefrei zu
erreichen ist und ob es dort eine
behindertengerechte Toilette gibt.
Vielen Dank.
(MS) Die
SPD Käfertal hat sich von Anfang
an für die Realisierung der Stadtbahn
Nord ausgesprochen. Mit diesem wichtigen Infrastrukturprojekt werden Teile
Käfertals (insbesondere die Speckwegsiedlung), der Neckarstadt-Ost, Waldhof
und Gartenstadt an das Straßenbahnnetz
angeschlossen.
Für viele Menschen, der rund .
Haushalte die im unmittelbaren Umkreis
der neuen Strecke der Linien  und a leben ist dies eine deutliche Verbesserung
ihrer Lebensqualität, da der Weg vom
Mannheimer Norden in die Innenstadt
nun erheblich verkürzt und umgekehrt
die Naherholungsgebiete im Mannheimer
Norden wie der Käfertaler Wald und
das Carl-Benz-Bad
nun besser erschlossen sind. "Für alle
Anwohner/innen an
der Strecke war die
dreijährige Bauzeit
eine Belastung, aber
nun ist es geschafft", kommentiert die Käfertaler
Ortsvereinsvorsitzende Melanie Seidenglanz, die selbst
an der neuen Stadtbahnstrecke wohnt. Die SPD Käfertal
wünscht allen Nutzer/innen der Stadtbahn Nord allzeit gute Fahrt!
Mehr zur Arbeit der SPD Käfertal unter
www.spd-kaefertal.de oder auf der Facebookseite des Ortsvereins.
Foto: Stadt Mannheim (v.l.n.r.: Marcus Geithe, Geschäftsführer MVV Verkehr, Umweltbürgermeisterin Felicitas
Kubala, Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht, Martin in der Beek, Geschäftsführung der rnv,
Baubürgermeister Lothar Quast, Oberbürgermeister Dr.
Peter Kurz, Dr. Michael Winnes, VRN GmbH und Landesverkehrsminister Winfried Hermann MdL)
PFLEGE VOR ORT - Die zukünftige Rolle
der Kommunen bei der Pflege
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)
Region Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar
Arbeitsgemeinschaft  plus in der SPD Heidelberg laden ein:
mit Hermann Genz, Fachbereichsleiter Arbeit
und Soziales der Stadt Mannheim, Antworten
finden.
Zu der Veranstaltung laden wir die Mitglieder
unserer Arbeitsgemeinschaften, KommunalpoliMittwoch, .., : Uhr in der Friedrich tiker und am Thema interessierte Sozialdemo-Ebert Gedenkstätte, Pfaffengasse ,  krat/-innen ganz herzlich ein.
Heidelberg
Programm
Mit der Vorlage des Referentenentwurfs zum : Uhr: Begrüßung und Einführung in das
Pflegestärkungsgesetz III durch die Bundesre- Thema: Herbert Weisbrod-Frey, Mitglied des
gierung sollen die Kompetenzen der Kommu- Bundesvorstands der ASG
nen in der Pflege deutlich erweitert werden. Das
: Uhr: Hauptvortrag: Die zukünftige Rolle
Gesetz bildet den Schlussstein nach den Pflegeder Kommunen in der Pflege: Hermann Genz,
stärkungsgesetzen I: Leistungsverbesserungen
Fachbereichsleiter Arbeit und Soziales der Stadt
ab  und I: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
Mannheim, Vortrag mit anschließender Diskusab . Es soll noch in diesem Jahr verabschiesion
det werden. Die Pflegestärkungsgesetze stellen
insgesamt die umfassendste Reform der Pflege- : Uhr: Zusammenfassung und Überlegunversicherung, des jüngsten Zweiges der Sozial- gen zur weiteren Arbeit am Thema
versicherung, dar.
Dr. Olivier Elmer, Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Region
4
Wie werden künftig die Aufgaben zwischen Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar &Peter Becker, ArbeitsPflegeversicherung und Kommunen geteilt? gemeinschaft  plus in der SPD Heidelberg
Was bedeutet dies für die Kommunalpolitik vor
Ort? Und wie wirken sich die Veränderungen für Zur besseren Planung bitten wir um Rückmeldie Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen dung bis zum .. an
aus? Auf diese Fragen wollen wir gemeinsam [email protected] Tel.: -
SPD Käfertal beim Stempelparkfest aktiv
(MS) Traditionell unterstützt die SPD
Käfertal das Käfertaler Stempelparkfest.
So waren nicht nur zahlreiche Genossinnen und Genossen wie der SPDBundestagsabgeordnete Stefan Rebmann, der Landtagsabgeordnete Dr.
Stefan Fulst-Blei oder Mannheimer SPDKreisvorsitzende Wolfgang Katzmarek
nebst weiteren Stadträten und Bezirksbeiräten bei der Eröffnung am Freitagabend vertreten.
Bei gutem Wetter lauschten die Anwesenden den Ausführungen vom SPDFraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer,
der auf wichtige Haushaltsinvestitionen
und den guten sozialen Zusammenhalt
im Stadtteil verwiesen. Eisenhauer
dankte explizit allen Käfertaler Bürger/
innen, die sich in ihren Vereinen und
Institutionen für die Flüchtlinge auf
dem Benjamin-Franklin-Areal einsetzen
und dies in großer Zahl auch noch weiterhin tun. Die SPD Käfertal übernahm
am Samstag eine Stand am Getränkestand und die Käfertaler Ortsvereinsvorsitzende Dr. Melanie Seidenglanz moderierte
mit
ihrem
SPDBezirksbeiratskollegen Gerd Stüber-Fehr
den Kindernachmittag, bei dem vielen
Kinder- und Jugendgruppen aus Käfertaler Schulen und Vereinen ihr Können
auf der Bühne unter Beweis stellten. "Es
ist klasse mit welchem Einsatz die Kids
ihre Bühnenbeiträge gestaltet haben.
Egal, ob Musik, Tanz, Sport oder Literatur - da wurde viel geboten", lobte Seidenglanz das Engagement der jungen
Leute und ihrer Kursleiter und Trainer.
Das Rahmenprogramm des Kindernachmittages wurde vom Bezirksbeirat Käfertal finanziert.
Am Sonntag machte leider das Wetter
allen Beteiligten einen Strich durch die
Rechnung und das Programm musste in
den Saal des Kulturhauses verlegt werden. Aber insgesamt war es wieder ein
gelungenes Stadtteilfest und die Käfertaler Sozialdemokraten haben gerne
ihren Teil dazu beigetragen. Mehr zur
Arbeit der SPD Käfertal unter www.spdkaefertal.de oder auf der Facebookseite
des Ortsvereins.
Wer kann einen
Kuchen spenden?
Für den Kaffee- und Kuchenstand
beim großen SPD-Sommerfest im
Neckarauer August-Bebel-Park am
Samstag, . Juli , der von der
AWO Neckarau-Lindenhof betreut
wird, brauchen wir noch dringend
selbstgebackenen (oder auch gekauften) Kuchen.
Wer einen Kuchen spenden kann, soll
sich bitte telefonisch bei Rosemarie
Rehberger melden (Tel: -)
oder E-Mai:
[email protected]
Ein sehr herzliches Dankeschön.
CDU
CDU--Vorstoß zur Wachpolizei
Abgeordneter Weirauch warnt vor
Hilfssheriffs mit Schmalspurausbildung
(BW) In
der Diskussion über den freiwilligen
Polizeidienst und den Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Wachpolizei warnt der Mannheimer SPDLandtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch
vor der Einführung von "Hilfssheriffs mit
Schmalspurausbildung“.
„Wir brauchen keine Amateure, sondern
gut ausgebildete Polizisten, die jederzeit in
der Lage sind, die Bevölkerung vor Kriminalität und terroristischen Bedrohungen wirkungsvoll zu schützen. "Wie dies nach einem zweiwöchigen Schnellkurs möglich
sein soll, ist mir schleierhaft", kritisiert Weirauch den CDU-Vorstoß. „Zu meinem Verständnis von innerer Sicherheit gehören
Polizeibeamte, die eine mehrjährige qualifizierte Ausbildung durchlaufen und dadurch
Professionalität und Fingerspitzengefühl
für alle denkbaren Einsatzlagen erworben
haben. Alles andere ist ein Etikettenschwindel“, sagte Weirauch. Sorge bereitet dem
Abgeordneten zudem, dass die Mitglieder
der Feierabend-Polizei zum Tragen einer
Schusswaffe berechtigt sein sollen. "Das
Tragen einer Schusswaffe muss Beamten
der Polizei vorbehalten sein. Wir brauchen
keine amerikanischen Verhältnisse" kritisiert Weirauch den Ausverkauf des staatlichen Gewaltmonopols. An die Adresse von
CDU-Landesinnenminister Strobl gerichtet,
fordert Weirauch die Fortführung der unter
SPD-Innenminister Gall erfolgten Stärkung
der Landespolizei. "Wenn Thomas Strobl
meint, dass er mit Feierabend-Polizisten die
Polizeidichte in Baden-Württemberg erhöhen kann, ist er auf dem Holzweg", macht
Weirauch keinen Hehl aus seiner Ablehnung der unter Grün-Schwarz geplanten
Ausweitung des freiwilligen Polizeidienstes. "Die CDU muss sich ausschließlich an
ihrem Wahlversprechen messen lassen, in
der kommenden Wahlperiode . zusätzliche Polizeibeamte auf die Straße zu bringen", macht der Abgeordnete Druck.
5
Bundeskonferenz
der SPD
SPD--Frauen in
Magdeburg:
Dr. Claudia Schöning
Schöning--Kalender
zur stellv. ASF
ASF--Bundes
Bundes-vorsitzenden gewählt
(CSK) Bei der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer
Frauen (ASF), die am vergangenen Wochenende in Magdeburg stattgefunden
hat, wurde Dr. Claudia SchöningKalender aus Mannheim als stellvertretende Bundesvorsitzende in den ASFBundesvorstand gewählt. SchöningKalender, die dem ASF-Bundesvorstand
bereits seit  angehört, tritt damit die
Nachfolge von Evelyne Gebhardt an, die
nicht mehr kandidiert hatte.
Die ASF, die seit Jahren von Elke Ferner,
Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, geführt wird, ist
eine der größten Arbeitsgemeinschaften
der SPD. Motto der im zweijährigen Turnus stattfindenden Konferenz war
"Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität". Mehr als  Delegierte waren nach
Sachsen-Anhalt gekommen, darunter 
aus Baden-Württemberg. Breiten Raum
nahm der Themenbereich
„Nachhaltigkeit ist weiblich“ ein. Gewalt
gegen Frauen sowie Prostitution und
Menschenhandel – Schwerpunkte in der
politischen Arbeit von Claudia SchöningKalender - waren Gegenstand zahlreicher Anträge und Diskussionen. Die Sozialdemokratinnen bekräftigten dabei ihre
Haltung zu einem "Nein heißt Nein" im
Sexualstrafrecht. Außerdem forderten
die Delegierten eine Frau im höchsten
Amt des Staates – eine Bundespräsidentin.
Foto: Katarina Barley, SPD Generalsekretärin,
gratuliert Claudia Schöning-Kalender zu ihrer
Wahl
6
Weirauch zum wirtschaftspolitischen Sprecher der
SPD
SPD--Landtagsfraktion und zum Arbeitskreisvorsitzenden für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gewählt
Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete
Dr.
Boris Weirauch wurde in der vergangenen Sitzung der SPD
-Landtagsfraktion
einstimmig zu deren
wirtscha ftspolitischen Sprecher gewählt. Weirauch wurde
darüber hinaus auch als einziger Neuling
zum Vorsitzenden eines parlamentarischen Arbeitskreises bestimmt und koordiniert für die SPD-Landtagsfraktion in
dieser Funktion die Bereiche Wirtschaft,
Arbeit und Wohnungsbau.
(BW)
„Ich freue mich auf die spannende Herausforderung“ erklärt der Abgeordnete,
der als Wirtschaftsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht das
erforderliche Rüstzeug für die Aufgabe
mitbringt. „Baden-Württemberg ist ein
wirtschaftlich starkes Land. Es gilt weiterhin die politischen Rahmenbedingungen
dafür zu setzen, dass sich insbesondere
die mittelständische Wirtschaft aber auch
die großen industriellen Produktionsstandorte weiterentwickeln. Für Weirauch ist
aber auch klar, dass hiervon auch die Interessen der Arbeitnehmer Berücksichtigung finden müssen. „Faire Löhne und
gute Arbeitsbedingungen sind notwendiger Bestandteil eines starken Wirtschaftsstandortes“, macht Weirauch seine Haltung klar.
Zum Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses zählen auch die Kultur- und
Kreativwirtschaft, Existenzgründungsinitiativen und die Medienwirtschaft, die
insbesondere auch für den Wirtschaftsstandort Mannheim von großer Bedeutung sind. „Hier gilt es, Mannheimer Interessen mit starker Stimme in Stuttgart zu
vertreten“, erklärt Weirauch.
Für den Bereich Wohnungsbau macht
Weirauch deutlich, dass man von der neuen Grün-Schwarzen Landesregierung erwartet, insbesondere bezahlbaren Wohnraum zu fördern. Darüber hinaus übernimmt Weirauch Verantwortung im Petitionsausschuss. „Jeder Bürger und jede
Bürgerin hat das Recht, gegen Entscheidungen von Behörden den Landtag im
Rahmen einer Petition um Unterstützung
zu bitten“, erklärt Weirauch. „Ich möchte
dafür sorgen, dass die Menschen mit ihren Anliegen gehört werden und diese im
Parlament zur Sprache kommen“.
Zudem ist Weirauch stellvertretendes
Ausschussmitglied im Innenausschuss
und im Finanzausschuss.
Ein schlechter Tag für die europäische Idee
(SR) Großbritannien hat
sich dafür entschieden, die
Europäische Union zu verlassen. Der Austritt stellt
den größten Einschnitt in
die Geschichte der europäischen Integration dar. Der
Mannheimer Bundestagsabgeordnete
und entwicklungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann
bedauert dieses Ergebnis und fordert
gleichzeitig mehr Solidarität in einer EU
mit  Mitgliedstaaten.
Die Kampagne rund um das Referendum
hat gezeigt, wie Angst, Hass und Populismus erfolgreich Mehrheiten mobilisieren.
Für uns heißt das, dass wir die Deutungshoheit über die EU nicht den EU-Gegnern
überlassen dürfen, sondern mit mehr Leidenschaft für die europäische Idee kämpfen müssen.
„Dass sich die Britinnen und Briten für
einen Austritt entschieden haben, bedauere ich zutiefst. Der . Juni  war kein
guter Tag für die EU, aber ein noch
schlechterer Tag für Großbritannien. Die
Folgen eines Austritts werden – wie so oft
– vor allem die Menschen zu spüren bekommen, denen von den EU-Gegnern eine
rosige Zukunft versprochen wurde. Die
soziale Spaltung in Großbritannien ist vor
allem durch eine neoliberale, nationale
Politik selbst mitverursacht worden. Leider ist die EU ebenso diesem neoliberalen
Zeitgeist gefolgt. Es ist ein Irrglaube, dass
Wir brauchen jetzt ein klares Bekenntnis
zur EU, aber auch ein Bekenntnis für eine
Reform der EU. Europa war eben nicht nur
als Wirtschafts- und Handelszone gedacht, sondern als politische Wertegemeinschaft und als ein soziales Europa.
Dessen müssen wir uns erinnern. Wir
müssen weg von einer neoliberalen Wirtschaftsdoktrin und hin zu fairem und
nachhaltigem Handel. Wir brauchen mehr
Solidarität untereinander und mehr Integration auf politischer Ebene, dort wo es
Sinn ergibt. Nur so können wir den aktuellen Herausforderungen begegnen“.
eine neue Regierung, womöglich mit Beteiligung der UKIP, auch nur eine Verbesserung für die britischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Weg bringen wird.
Arbeitsplatzvernichtung stoppen!
Intensiver Informationsaustausch des
überbetrieblichen Solidaritätskomitees
Rund  Teilnehmerinnen und
Teilnehmer sind am . Juni  der
Einladung zum Informationsaustausch des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit PolitkerInnen aus der Region in das Mannheimer Gewerkschaftshaus gefolgt.
Betriebsräte, Vertrauensleute und
Gewerkschaftsvertreter von IG Metall
und ver.di stellten nachdrücklich die
drohende und ansatzweise bereits
vollzogene Vernichtung tausender
Arbeits- und Ausbildungsplätze dar.
(MW)
Sie kritisierten scharf "unakzeptable
Unternehmensentscheidungen". Massive Klagen über Einschüchterungsversuche gegen betriebliche Interessenvertretungen wurden ebenso laut
wie Vorwürfe des "offenen Rechtsbruchs" durch Konzernstrukturen und
-vorgaben. Im Detail kam insbesondere die Situation bei Bombardier, General Electric, Siemens (Frankenthal),
Wabco und XXXL-Mann Mobilia zur
Sprache.
Vor diesem Hintergrund wurden kurz, mittel- und langfristige Forderungen
an die Politik formuliert. Durch ihre
Umsetzung könnte auf lokaler, regionaler, bundesweiter und internationaler Ebene den profitorientierten Angriffen auf die Existenzen von Beschäftigten und auf die wirtschaftliche Substanz der Region besser Einhalt geboten werden können.
In diesem Zusammenhang wurde
auch die Bekämpfung prekärer Beschäftigung, die Einhaltung des
Grundgesetz-Artikels  ("Eigentum
Lieber Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, eine Bündnisinitiative lädt für den . Juli  von : bis
: Uhr an der Endhaltestelle in Mannheim-Schönau zu einem bunten Fest unter
dem Titel "SCHÖNAU-FESCHT" ein.
Wir wollen mit dem Fest zeigen, dass die
Schönau bunt ist und das Bild welches an-
verpflichtet") und eines Verbots von
Entlassungen gefordert. Zudem dürften nicht die Konsequenzen der oft
steuersubventionierten Kahlschlagund Verlagerungsstrategien auf Beschäftigte, deren Familien, die SteuerzahlerInnen und die gesetzlichen Sozialversicherungen abgewälzt werden.
In der anschließenden Diskussionsrunde konnten die anwesenden PolitikerInnen zu den Berichten und Forderungen der betrieblichen und gewerkschaftlichen AkteurInnen Stellung
beziehen. Dabei kam es zu einem lebhaften Meinungsaustausch mit Mitgliedern des Bundestags, des badenwürttembergischen Landtags und des
Mannheimer Stadtrats.
Anwesend waren VertreterInnen aus
den Reihen der CDU, der Grünen, der
Linken und nicht zuletzt der SPD.
Auch Repräsentanten des Kirchlichen
Dienstes in der Arbeitswelt und der
Katholischen Arbeitnehmerbewegung
verfolgten die Debatte, deren wesentliche Inhalte in einer Dokumentation
zur Verfügung gestellt werden sollen.
Zum Abschluss der Veranstaltung appellierte das Überbetriebliche Solidaritätskomitee Rhein-Neckar an die
Politik, sich - soweit noch nicht geschehen - konkret und verbindlich auf
die Seite der Abwehrkämpfe der von
Abbau, Verlagerung und Werksschließung bedrohten Belegschaften zu
stellen. Eine Fortsetzung des Informationsaustausches mit der Politik ist
für den . November  vorgesehen.
gesichts der % AfD-Wählerschaft in den
Medien verursacht wurde, nicht der Realität
entspricht und wir wollen dabei Begegnungen organisieren die sonst vielleicht nicht
zustande kämen. Für ein abwechslungsreiches Programm, ob für Jung oder Alt, ist
gesorgt, für Speisen und Getränke ebenso.
Ein Wirtschaftssystem
für das eine Prozent?
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
mit Dr. Jörg Nowak ( Oxfam Deutschland)
Montag, . Juli , . Uhr im Café des
Jugendkulturzentrums FORUM, Neckarpromenade , Mannheim, Neckarstadt-Ost
(Eintritt frei)
Veranstalter: Oxfam Deutschland, Bündnis
Umfairteilen Mannheim, Eine-Welt-Forum
Mannheim, attac Mannheim
(UK) Weltweit wächst die Kluft zwischen
Arm und Reich noch viel schneller als erwartet: Vor einem Jahr prognostizierte die
unabhängige Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam, im Jahr  werde
das reichste Prozent der Weltbevölkerung
mehr besitzen als die restlichen  Prozent
zusammen. Tatsächlich wurde diese
Schwelle bereits  erreicht.
Dies geht aus der Studie „Ein Wirtschaftssystem für die Superreichen“ hervor, die
Oxfam Anfang  im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos veröffentlichte. Ein anderes Zahlenbeispiel: Die
reichsten  Personen des Planeten besitzen zusammen , Billionen Dollar - ebenso viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit, rund , Milliarden Personen.
Über gesellschaftliche, wirtschaftliche und
politische Ursachen dieser skandalösen
Entwicklung, deren Folgen und Möglichkeiten, global den Kampf gegen die extreme
soziale Ungleichheit aufzunehmen, diskutiert und referiert Dr. Jörg Nowak, Politikwissenschaftler und Analyst für soziale
Ungleichheit bei Oxfam Deutschland e.V.
SOMMERFEST DER
KG GRÜN
GRÜN--WEISS
Am Samstag, . Juli ab
. Uhr, veranstaltet
die Karnevalgesellschaft
Grün-Weiss Schönau ihr
beliebtes Sommerfest
auf dem Festplatz beim
Kulturcentrum Siedlerheim.
Offiziell eröffnet wird das Fest um .
Uhr mit dem Fassbieranstich, gefolgt von
einem unterhaltsamen Programm mit LiveMusik. Es wird eine reichhaltige Tombola
mit attraktiven Preisen angeboten und für
die kleinen Besucher ist eine Spielecke eingerichtet. Für das leibliche Wohl ist bestens
gesorgt.
7
Konzeption zum Ausbau von Ganztagesgrundschulen beschlossen
Auf Initiative der SPD
SPD--Bezirksbeiräte
Anfrage an die Verwaltung:
(LK/UF) Mannheimer
Schulen, die sich auf
den Weg zum Ganztagsunterricht machen wollen, können
sich nun an klaren
und transparenten
Strukturen orientieEs ist regelmäßig vor der Deutschen
Bank in der Neckarauer Friedrichstraße ren: Auf Basis der
neuen Landesgesetzgebung entwickelte
festzustellen, dass Kunden direkt vor
die Verwaltung in enger Zusammenarbeit
der Bank so rücksichtslos parken, dass
mit den Schulgemeinschaften der sechs
für Fußgänger*Innen, Kinderwagen
oder Rollstuhlfahrer*Innen kaum noch Modell-Ganztagsgrundschulen und Cordula Rößler, geschäftsführende Schulleiein Durchkommen ist. Es kommt dort
terin der Mannheimer Grundschulen, ein
immer wieder zu brenzligen Situatiopädagogisches Rahmenkonzept und definen. Mit der Anbringung von ein paar
Pfosten wäre das Parken auf dem Bür- nierte damit verlässliche Standards für
den Ausbau von Ganztagsgrundschulen,
gersteig nicht mehr möglich.
das im Gemeinderat am .. einVor ein paar Jahren wurde anlässlich
stimmig beschlossen wurde. Innerhalb
einer ähnlichen Anregung der SPDdieses Rahmens können Schulen ein indiBezirksbeiräte von der Ordnungsverviduelles, schuleigenes Ganztagsschulwaltung mitgeteilt, dass das Problem
konzept ausgestalten. „Der stetig steigenmit der Neugestaltung des (Nepomuk) de Bedarf an ganztägiger SchulkindbePlatzes gelöst werden soll. Das ist leitreuung belegt deutlich, dass Eltern über
der nicht geschehen. Deswegen hat
die inzwischen gut ausgebaute Betreuung
auf Anregung der SPD-Bezirksbeiräte
im Elementarbereich hinaus eine sehr gut
Dr. Bernhard Boll, Klaus Hesse und Ma- ausgebaute Betreuungsstruktur im
thias Kohler der Neckarauer Bezirksbei- Grundschulbereich erwarten“, unterrat beschlossen, die Fachverwaltung zu streicht Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulribitten, vor der Deutschen Bank am
ke Freundlieb die gewachsenen gesellAnfang der Neckarauer Friedrichstraße schaftlichen Anforderungen bei der Ver(am Nepomuk-Platz) Pfosten anzubrin- einbarkeit von Familie und Beruf.
gen, die verhindern, dass Kurz-Parker
den Gehsteig blockieren bzw. die Fuß- Lena Kamrad bildungs- und Jugendpolitische
Sprecherin
der
SPDgänger und die in ihrer Mobilität einGemeinderatsfraktion begrüßt ebenfalls
geschränkten Menschen behindern.
die Vorlage: „Ganztagsgrundschulen mit
einem sinnvoll rhythmisierten Schulalltag
helfen besonders Kindern aus bildungsfernen Elternhäusern, ihre Potentiale zu
entfalten. Und sie unterstützen berufstätige Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir setzen auf den Ausbau
und begrüßen die Vorlage ausdrücklich“.
Kurzparker vor der
Deutschen Bank behindern die Fußgänger
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung in
Mannheim
8
„Unser Ziel ist es, eine bedarfsgerechte
Kinderbetreuung für ganz Mannheim zu
schaffen“, ist Bildungsbürgermeisterin Dr.
Ulrike Freundlieb entschlossen. „Um Bildungsgerechtigkeit für alle Mannheimer
Kinder herzustellen, gilt es vor allem, den
Bildungserfolg der Kinder von deren sozialer Herkunft zu entkoppeln.“ Um diesem
Bedarf gerecht zu werden, verankerte die
Landesregierung den Ganztagsbetrieb für
Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen im Schulgesetz BadenWürttemberg. Die Novellierung des
Schulgesetzes im Jahr  schuf dafür
einen verlässlichen rechtlichen Rahmen
mit der Zielsetzung,  Prozent aller
Grundschulen
bis
 zu Ganztagsschulen auszubauen.
Hand in Hand mit
den sechs bereits
bestehenden Ganztagsschulen
und
Eltern entwickelte die Stadt ihre Konzeption, die darauf abzielt, stets in Einzelfallbetrachtungen der jeweiligen Schule und
unter Berücksichtigung der Mannheimer
Sozialraumtypologie, Ganztagsgrundschulen in verbindlicher oder in Wahlform
künftig als Regelschulen zu etablieren
und stadtweit eine gleichwertige Ausstattung der Grundschulen sicherzustellen.
Familien werden entlastet,
Teilhabechancen verbessert
Mannheim verfügt über insgesamt 
Grundschulen. Sechs davon befanden sich
als Ganztagsgrundschulen bereits im
Schulversuch, fünf Schulen gestalten ihren Schulbetrieb nach der gebundenen
und eine in offener Form, allesamt nehmen sie zum Schuljahr / den
Ganztagsbetrieb nach neuer Landesgesetzgebung auf.
„Die Ausstattung der Ganztagsschulen in
Mannheim soll durch ein Basis-Modell
grundsätzlich einen verlässlichen Rahmen
bieten und stadtweit vergleichbar sein“,
erklärte Dr. Freundlieb. „Zudem besteht
die Möglichkeit, Schulen je nach Sozialraum mit zusätzlichen Ressourcen zu versorgen, um diese bei den besonderen pädagogischen Herausforderungen angemessen zu unterstützen.“ Mit dem Ziel,
bessere Bildungs- und Teilhabechancen
zu schaffen, strebt die Verwaltung an,
den Ganztagsunterricht in verbindlicher
Form, also mit verpflichtender Teilnahme
am Ganztagsbetrieb, vor allem in den Sozialräumen IV und V mit besonders großen sozialen Herausforderungen auszubauen. Um dem hohen Betreuungsbedarf
in den Sozialräumen I und II nachzukommen, ist dort der Ganztagsbetrieb in
Wahlform angestrebt. „Für den künftig
möglichen Ganztagsbetrieb erhält die
Schule pro Schülergruppe zwölf zusätzliche Wochenstunden“, so Freundlieb. Das
neue Gesetz ermöglicht zukünftigen
Ganztagsgrundschulen außerdem, bis zu
 Prozent dieser zugewiesenen Lehrerwochenstunden zu monetarisieren.
„Dieses Budget kann in außerschulische
Bildungsangebote investiert werden und
trägt so zu einem Professionenmix, einer
zusätzlichen Flexibilisierung sowie einer
deutlicheren Ausgestaltung des schuleigenen Profils bei“, fügte Lena Kamrad an.
Wechsel in der SPD
SPD--Regionalverbandsfraktion:
Armin Schowalter folgt auf Dr. Hannes Kopf
(HB) Nachdem durch
die Neubildung der
rheinland-pfälzischen
Landesregierung das
Justizministerium als
Ergebnis der Koalitionsverhandlungen
zwischen SPD, FDP und GRÜNEN nicht
mehr unter einem SPD-Minister steht,
schied dadurch zwangsläufig auch der
Landauer Dr. Hannes Kopf (Foto) aus
seinem Amt als Justizstaatssekretär aus.
Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer
wurde dieser mit Wirkung zum . Mai
d.J. in das Amt des Vizepräsidenten der
Struktur- u. Genehmigungsdirektion
Süd (SGD-Süd) in Neustadt berufen.
Dr. Hannes Kopf kehrt damit an den Ort
seiner früheren Wirkungsstätte zurück,
wo er bereits vor seiner Zeit als Staatssekretär in der Führungsposition eines
Leitenden Direktors tätig war.
Da die SGD-Süd gemeinsam mit dem
Regierungspräsidium Karlsruhe und
dem Regierungspräsidium Darmstadt
Aufsichtsbehörde für den Verband Region Rhein-Neckar ist, musste Dr. Hannes
Kopf konsequenterweise auch sein
Mandat in der Verbandsversammlung
der Metropolregion Rhein-Neckar niederlegen, denn bei einem Verbleib wären zweifelsfrei Interessenskollisionen
nicht auszuschließen.
Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar freut sich über die
Berufung ihres nun ehemaligen Fraktionsmitgliedes in sein neues Amt und
gratuliert hierzu ganz herzlich. Andererseits bedauern wir jedoch das Ausscheiden von Dr. Hannes Kopf aus unserer
Fraktion sehr, war er doch ein ebenso
engagierter wie auch kompetenter Mitstreiter für die Belange unserer Region
und für seine Stadt Landau, so Fraktio nsvo rsitzend er Matthi as Baaß
(Viernheim) und Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) unisono.
Insbesondere hatte sich der Volljurist
sehr stark bei der Formulierung der
“Gemeinsamen Erklärung zum Staatsvertrag” der drei Mininsterpräsidenten
anlässlich des -jährigen Bestehens der
Metropolregion im Jahre  eingebracht.
Anstelle des ausscheidenden
Dr.
Hannes Kopf wird
der
Landauer
Stadtrat
Achim
Schowalter (Foto) in die Verbandsversammlung des Verbandes Region RheinNeckar nachrücken und damit auch der
SPD-Fraktion in diesem Gremium angehören.
Schwarzer Tag für Europa
SPD
SPD--Wirtschaftspolitiker Dr. Boris Weirauch warnt vor wirtschaftlichen und politischen Folgen des "Brexit"
Der wirtschaftspolitische
Sprecher
der
badenwürttembergischen SPDLandtagsfraktion Dr. Boris Weirauch blickt mit Sorge auf den
bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen
Union.
(BW)
"Großbritannien ist einer der wichtigsten Handelspartner der badenwürttembergischen Wirtschaft. Allein
letztes Jahr wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von über zwölf Milliarden Euro aus Baden-Württemberg
dorthin ausgeführt. Nach der Entscheidung für den Ausstieg aus der EU muss
der Rahmen für den Handel zwischen
der EU und Großbritannien völlig neu
geregelt werden. Die damit einhergehende Unsicherheit wird sich bei der
Auftragsvergabe an heimische Unternehmen negativ bemerkbar machen,
auch Produktionsstandorte auf der
Insel werden vom Ausstieg betroffen
sein", ist sich der Mannheimer Abgeordnete sicher.
"Abgesehen davon ist der Austritt der Briten auch für die
wirtschaftliche und politische
Stabilität der EU insgesamt
problematisch. Mit ihrer langen Tradition der Verteidigung
bürgerlicher Freiheiten, ihrem
ausgeprägten Unternehmergeist und ihrer Innovationskraft hätten sie einen wichtigen Beitrag zu einer dringend erforderlichen
Renaissance der europäischen Ideale
beitragen", bedauert Weirauch den
"Brexit".
Herzliche Glückwünsche
an Dr. Claudia Schöning-Kalender, die am
. Juni auf der AsF-Bundeskonferenz in
Magdeburg zu einer der vier stellvertretenden AsF-Bundesvorsitzenden gewählt wurde.
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Terminkalender der Mannheimer SPD
Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden:
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung
Montag, .., : Uhr. Bürgerbüro SPD
OV MA-Rheinau
se Fragen stellen sich nicht nur die Mitglieder insbesondere seit den Wahlen im März . Wir wollen gemeinsam diskutieren, Meinungen austauschen und Ideen sammeln. Dr. Boris Weirauch
(MdL) wird von seinen ersten Erfahrungen aus
dem Landtag und der Fraktion berichten und für
alle Fragen zur Verfügung stehen.
Mitgliederversammlung
Donnerstag, .., : Uhr.
Restaurant "Nikopolis" / TV Rheinau
„Die SPD nach und vor der Wahl - Wie geht es weiter und wohin?“
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung der Jusos
Wohin geht die SPD oder wohin soll es gehen? Die- Donnerstag, .., : Uhr. Ort: F, 
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